1890 / 299 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff

ebenund fünfzig Stück vollgezahlt ü Aktien. lünean- aber für en verth die Ge⸗ sellschaft in sämmtliche te und Pflichten aus dem von Kuhlo mit der Stadt rm

85 dn 1888 nebst Nachtrag vom 1. 1890 auf 30 Jahre geschlossenen Vertrag, betreffend die

von elektrischen Strömen und deren —22 zu Beleuchtungs⸗ und Kraftzwecken in der Stadt Steitin, ein und hat für die Dauer des Ver⸗ tragsverbältnisses mit der Stadt Stettin das un⸗ entgeltliche Mitbenutzungsrecht aller von Kuhlo etwa noch zu erwerbenden, auf die Anwendung der Elek⸗ tricität sich beziehenden Patente und Patent⸗ ausnutzungen zum Betrieb des Unternehmens. Vorstand der Gesellschaft ist: der Fabrikant Ernst Kuhlo zu Stettin und besteht zur Zeit der Vorstand aus diesem allein. Mitglieder des Aufsichtsraths sind: '1) Bantier Rudolph Abel in Stettin, 2) Kaufmann Jultus Tresselt in Stettin, 3) Banfier Herrmann Walter in Berlin, 4) Bankier Albert Hadra in Berlin, 5 Kaufmann Abraham Henoch in Berlin, 6 Baumeister Edmund Julius Decker in Stettin. Als 88 es haben fungirt: Hergag vereideten Bücherrevisoren 5. E. Schnieber zu Stettin,

8 b. Gustav Hoepffner zu Stettiul. Scdeen ist heute in unserem Firmenregister die unter Nr. 1656 vermerkte Firma „Ernst Kuhlo“ zu Stettin gelöscht worden. Stettin, den 28. November 1890. Ksnigliches Amtsgericht. Abtheilung XI.

Stolp. Bekanntmachung. [50987]

In Pas Handelsregister zur Eintragung der Aus⸗ schließung der Gütergemeinschaft wurde am 6. De⸗ zember 1890 eingetragen:

Fischlermeister Otto Duske zu Stolp hat mit seiner Ehefrau Emilie, geb. Winkler, nach⸗ dem beide in Konkurs versunken gewesen sind, durch Vertrag vom 2. Dezember 1890 die Ge⸗ meinschaft der Güter für die Zukunft aufgehoben.

Königliches Amtsgericht Stolp.

Prüfung des Gründungs⸗

Striegau. Beschluß. [50978] Für das Jahr 1891 werden die bei dem hiesigen Gericht vorkommenden Eintragungen in die Handels⸗ und Genossenschaftsregister, soweit nicht in einzelnen Fällen auf Grund statutarischer Bestimmungen eine besondere Anordnung zu treffen ist, durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Schlesische und die Breslauer Zeitung, das Striegauer Kreisblatt und den Striegauer Anzeiger veröffentlicht werden. Die Bekanntmachungen für kleinere Genossenschaften werden außer im Deutschen Reichs⸗Anzeiger im Striegauer Kreisblatt erfolgen. Striegau, den 8. Dezember 189090. Königliches Amtsgericht. Schnabel.

Uelzen. Bekanntmachung. [50981] Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1891 durch a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Aunzeiger, b. den Hannoverschen Courier und e die hiesige Kreiszeitung,

für kleinere Genossenschaften jedoch nur durch die

Blätter a. und c. veröffentlicht werden. Uelzen, am 9. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Vreden. Handelsregister 17250988 des Königlichen Amtsgerichts zu Vreden. Die unter Nr. 18 des Firmenregisters eingetragene

Firma Joseph Nacke in Stadtlohn (Firmen⸗

inhaber: der Kaufmann Joseph Nacke zu Stadtlohn)

ist gelöscht am 5. Dezember 1890.

Wansen. Bekanntmachung. [50983] ½ Die Veröffentlichungen aus den hier geführten Handels⸗ und Genossenschaftsregistern werden im Jahre 1891 durch 1) den Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Breslau'er Zeitung, 3³) die Schlesische Zeitung, 4) das Oblau'er Kreisblatt, diejenigen aus dem Musterregister nur in dem erst⸗ genannten Blatte erfolgen. Wansen, den 6. Dezember 1890,. Königliches Amtsgericht. [51056] Wiesbaden. Das seither unter der Firma Phil. Overlack Nachfolger Höning & rünger zu Wiesbaden betriebene Handels⸗ geschäft ist durch den am 17. Oktober 1889 erfolgten Tod des einen Gesellschafters Gustav Höning zu Winsbaden aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist mit allen Aktiven und Passiven in Folge Genehmigung der einzigen Erbin des Verstorbenen, der Ehefrau des Gymnasiallehrers Dr. Emil Middel zu Essen a. Ruhr, auf den anderen Gesellschafter Kaufmann Hermann Brünger zu Wiesbaden und auf den Kauf⸗ mann Fritz Melsbach zu Sobernheim übergegangen, und wird von der durch diese Beiden gebildeten offenen Handelsgesellschaft unter der neuen Firma „Melsbach & Brünger, vorm. Fr. Phil. Overlack Nachf.“ zu Wiesbaden fortbetrieben. Demzufolge ist heute die Firma Fr. Phil. Overlack Nachfolger Höning & Brünger im Gesellschaftsregister unter Nr. 333 gelöscht und die Firma Melsbach & Brünger, vorm. Fr. Phil. Overlack Nachf., in das Gesellschaftsregister unter Nr. 382 auf die Namen der jetzigen Inhaber ein⸗ getragen worden. Wiesbaden, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

Wittmund. Bekanntmachung. [50980]

Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister im Jahre 1891 werden durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, den Hannoverschen Courier und den Anzeiger für Harlingerland veröffentlicht werden. 8

Wittmund, den 2. Dezember 1890.

v;I: Ar

o, . [50989] Woldegk. Im Geschäftsjahre 1891 werden die Eintragun 1... hiesige Handelsregister durch den Deut Reichs⸗Anzeiger und die Neu⸗ strelitz er ng, die Eintragungen in das biesige Genossenschaftsregister außerdem noch durch die Wol⸗ degk'er Zeitung veröffentlicht werden. Woldegk, den 6. Dezember 1890.

Großberzogliches Amtsgericht.

A. Willert.

Zanow. Bekanntmachung. [50990] Die Eintragungen in die Handels⸗ und Muster⸗ register für den Bezirk des Amtsgerichts zu Zanow werden im Jahre 1891 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,

2) die Berliner Börsen⸗Zeitung, 3) den Kösliner General⸗Anzeiger, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister nur durch die beiden zu 1 und 3 benannten Blätter veröffentlicht werden. Die auf die Führung der Register bezüglichen Geschäfte werden durch das Königliche Amtsgericht zu Zanow bearbeitet werden. Zanow, den 2. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts⸗Negister.

8 [50998] ensberg. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 5 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers, woselbst die Genossenschaft unter der Firma: „Bensberger Darlehnskassen⸗Verein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ . zu Bensberg vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß der Schuhmacher Anton Werheit zu Kaule durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle durch Beschluß der Genossen⸗ schafter vom 30. November 1890 zufolge Protokolles vom selben Tage der Schuhmachermeister Johann Werheit zu Kaule zum Mitgliede des Vorstandes der Genossenschaft gewählt worden ist.

Bensberg, den 5. Dezember 1890. Lindlau, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Berleburg. Bekanntmachung. 50290]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma

„Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit unbeschräakter Haftpflicht zu

Wingeshansen“ in Col. 4 Nachstehendes ein⸗

getragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Chr. Stark zu

Wingeshausen ist in der Generalversammlung vom

2. November 1890 Wilhelm Wied zu Wingeshaufen

als Vorstandsmitglied gewählt.

Eingetragen am 2. Dezember 1890.

Berleburg, den 29. November 1890. Königliches Amtsgericht.

Dortmund. Genossenschafts⸗Register 150994] des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. Im Gevnossenschafts⸗Register ist am 6. d. Mts. unter Nr. 14 der Consum⸗Verein „Glück⸗Auf“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lütgendortmund, eingetragen und dazu in Col. 4 Folgendes vermerkt: Das Statut datirt vom 10. November 1890. Dasselbe befindet sich Blatt 191 bis 200 des Beilage⸗ bandes zu unserem Genossenschafts⸗Register. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschafts⸗ bedürfnissen im Großen und Ablaß an die Mit⸗ glieder im Kleinen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma des Vereins, unterzeichnet von wenigstens zwei Mitgliedern des bezw. des Vorsitzenden des Aufsichte⸗ rathes. Dieselben sind in die „Dortmunder Zeitung“ auf⸗ zunehmen.

Mitglieder des Vorstandes sind:

1) der Bergmann Christian Dornseif,

8 Friedrich Schräer,

ö 8 Heinrich Gerdesmann, sämmtlich zu Lütgendortmund.

Zwei Mitglieder des Vorstandes können rechts⸗ verbindlicher Weise für die Genossenschaft zeichnen. Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt

ℳ. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

1“

5

Esslingen. Königl. Württ. Amtsgericht Eßlingen.

Die auf die Genossenschaften im Sinne des Reichsgesetzes vom 1. Juni 1889 sich beziehenden Veröffentlichungen für das Jahr 1891 werden im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und in der Schwä⸗ bischen Rundschau, Amtsblatt für den Oberamts⸗ bezirk Eßlingen, ersolgen.

Den 10. Dezember 1890.

Oberamtsrichter Schwarzmann. 1

Forst. Bekanntmachung. 8 [51002] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Firma: b Consum⸗Verein zu Forst i./L. Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Halftpflicht in Spalte 4 heute Folgendes eingetragen worden: Zu Vorstandsmitgliedern auf die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1892 sind gewählt: 1) der Tuchmacher Ernst Franke zu Forst als Geschäftsführer und 2) der Tuchscheerer Gustav Belling daselbst als Kassirer. Forst, den 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[50996]

Hettstedt. Oeffentliche Bekanntmachung.

In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4

zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt:

Firma der Genossenschaft:

Sitz der Genossenschaft: Molmeck. Rechtsverbältnisse der Genossenschaft: Das Statut datirt vom 28. September 1890, befindet sich Blatt 6—31 der Acten zum Genossen⸗ schaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens⸗ und Genußmitteln im Großen und Ablaß im Kleinen innerhalb und außer⸗ halb des Vereinslokals an die Mitglieder. Die Dauer der Genossenschaft ist auf drei Jahre festgesetzt. Die Generalversammlung kann die Fort⸗ setzung auf weitere drei Jahre beschließen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter deren Firma erlassen und von zwei Vorstands⸗ mitgliedern gezeichnet. Sofern durch den Aufsichtsrath eine Generalver⸗ sammlung berufen wird, erläßt der Vorsitzende desselben die Einladung mit der Zeichnung: Der Aufsichtsrath des Molmecker Consumvereins. N. N. Vorsitzender.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden durch das Wochenblatt für den Mansfelder Gebirgs⸗ kreis veröffentlicht.

Der Vorstand besteht aus:

1) Bergmann Wilhelm Moldenhaue

Vorsteher des Vorstandes,

2) Bergmann Friedrich Marquart,

3) Bergmann Karl Schröter.

Mitglieder des Vorstandes. Stellvertreter des Vorstandes sind:

1) Bergmann August Krause, b

2) Hüttenmann Friedrich Stock,

3) Bergmann Wilhelm Schröter,

sämmtlich zu Molmeck. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem zwei Mitglieder desselben zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Soweit der Betrieb gewisser Geschästszweige besonderen Bevollmächtigten oder Beamten über⸗ tragen wird, ist die Vollmachtsurkunde oder Be⸗ stallung von dem Vorstande und dem Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsraths auszustellen. In der Urkunde oder Bestallung ist der Umfang der Vertretungsbefugniß, insbesondere an⸗ zugeben, ob der Vertreter zu Willenserklärungen für die Genossenschaft der Mitzeichnung eines Vorstands⸗ mitgliedes bedarf. Der Geschäftsantheil jedes Genossen wird auf 25 festgesetzt. Derselbe kann schon beim Erwerb der Mitgliedschaft voll eingezahlt werden. Jeder Genosse ist verpflichtet, auf den Geschäfts⸗ antheil so lange bis sein Geschäftsguthaben nicht mindestens ein Zehntheil seines Geschäftsantheils beträgt, vierteljährlich im Voraus einen Betrag von fünfzig Pfennige zur Vereinskasse zu zahlen. Die Haftpflicht der Genossen für die Verbindlich⸗ keiten der Genossenschaft wird für alle Genossen auf den Höchstbetrag von 400 beschränkt. Ueber diese Haftsumme hinaus darf ein Genosse nach Maßgabe des Gesetzes weder von der Genossenschaft auf Leistung von Nachschüssen, noch von den Genossen⸗ schaftsgläubigern unmittelbar in Anspruch genommen werden. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Hettstedt, den 8. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht Hettstedt.

Kalbe a./S. Bekanntmachung. [50999] In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage bei der unter Nr. 4 ein⸗ getragenen Genossenschaft: „Calbenser Consum⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Spalte 4 folgende Eintragunz bewirkt worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Oktober 1889 ist der bisherige Calbenser Consum⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und führt jetzt die Firma: „Calbenser Consum⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.“ Das neue Statut datirt vom 1. Dezember 1890. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 35 ℳ. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen im „Stadt⸗ und Landboten“ und der „Stadt⸗ und Land⸗ zeitung“ zu Kalbe a/S. Falls eines dieser Blätter eingeht, ist der Vorstand befugt mit Genehmigung des Aussichtsraths ein anderes bis zur nächsten Generalversammlung an dessen Stelle zu bestimmen. Kalbe a./S., am 8. Dezember 1890. 3 8 Königliches Amtegericht.

950993] Krereld. Durch Beschlüsse der konstituirenden Generalversammlungen vom 22. Juni, 27. Juli und 18. August 1890 hat sich eine Genossenschaft mit dem Sitze zu Königshof, Gemeinde Fischeln, unter der Firma Consum⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht auf nicht begrenzte Dauer zu dem Zwecke gebildet, durch An⸗ und Verkauf von Lebensmitieln und Waaren den Arbeiterstand zu heben und dessen Lage zu verbessern. Der Geschäftsantheil eines jeden Mitgliedes beträgt 100 Mark, ist der Haftsumme gleich und kann in Monatsraten von 1 Mark ent⸗ richtet werden. Der Aufsichtsrath, welcher aus 6 Mitgliedern besteht und in der Generalversammlung vom 18. August cr. aus den Genossen gewählt worden ist, hat nach Konstituirung in seiner Sitzung vom näm⸗ lichen 18. August cr. den Vorstand aus 3 Mitgliedern in den Personen 1) Joseph Basten, Schreiner, als Direktor, 2) Ernst IJlow, Schuhmacher, als Buch⸗ halter und 3) Jakob Finken, Fabrikarbeiter, als Kassirer, alle zu Königshof wohnhaft, gewählt. Durch Beschluß der ferneren Generalversammlung vom 18. Oktober 1890 ist das Statut in verschiedenen Punkten abgeändert worden. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft und es ist zur Gültigkeit der Firmazeichnung die persönliche Namensunterschrift zweier Vorstandsmitglieder zu der Firma erforderiich. Die Einladungen zu den Generalversammlungen er⸗ folgen unter Mitth ilung der Tagesordnung durch Aushang in der Verkaufsstelle und durch ein⸗ oder mehrmalige Bekanntmachung durch das Fischelner Sonntagsblatt beides mit Frist von drei Tagen vor der Generalversammlung. Die Dauer des ersten Geschäftsjahres wird bis zum 31. Dezember 1890 bestimmt, im Uebrigen ist das Kalenderjahr auch

meldung heute sub Nr. 29 des Genossenschaftsregisterz 8

hiesiger Stelle eingetragen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in der

Gerichtsschreiberei Abth. I biesigen Amtsgerichtes

während der Dienststunden jedem gestattet.

Krefeld, den 6 Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Löban W./ Pr. Beschluß. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts register werden im Laufe des nächsten Jahres in folgenden Blättern veröffentlicht: 8* a. im Deutschen Reichsanzeiger, 8

b. im „Geselligen“, Graudenzer Zeitung.

c. in der hiesigen „Drewenz⸗Post.“

d. im Kreisblatt des Kreises Löbau. Löbau W.,/ Pr., den 2. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Löwen. Im Jahre 1891 wird die Bekanntmachung der Eintragungen: a. in das biesige Handelsregister durch: 1) den Deutschen Reichs⸗ und Preu Staats⸗Anzeiger, 2) das Löwener Stadtblatt, 3) die Breslauer Zeitung, 4) die Schlesische Zeitung, b. in das hiesige Muster⸗ und Genossenschasts register nur durch die Blätter zu 1 und 2 bezüglich des Vorschuß⸗Vereins zu Loewe Eingetragene Genossenschaft mit unben schränkter Haftpflicht jedoch überdies durch die Blätter zu 3 und 4 8 erfolgen. Löwen, den 2. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[51063] Ludwigsburg. Für die Bekanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister ist bezüglich sämmt⸗ licher Genossenschaften außer dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger die „Ludwigsburger Zeitung⸗ und bezüglich der Spar⸗ und Vorschußbank Ludwigsburg noch weiter der „Schwäbische Merkur in Stuttgart bestimmt worden. Den 5. Dezember 1890. 8 Amtsrichter Abel.

Lüchow. Bekanntmachung. [51000] In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 21 bei der Darlehns⸗ und Sparkasse des land⸗ und forstwirthschaftlichen Lokal Vereins Wustrow und Umgegend eingetragen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Fol⸗ gendes eingetragen: . In der Generalversammlung vom 12. November 1890 sind für die Zeit vom 22. Februar 1891 bis 1. April 1894 die bisberigen Vorstandsmitglieder: 1) Helmbold in Wustrow, Vor⸗ cher, B 2) Gerbermeister Neiling in Wustrow, Stell⸗ vertreter des Vorstehers, 3 3) Hofbesitzer Nieber in Klennow, Beisitzer, 4) Hofbesitzer Kunitz in Lübbow, Beisitzer,

5) Hofbesitzer Müller in Dolgow, Beisitzer, wiedergewählt. 3 8 Eingetragen zufolge richterlicher Verfügung vom 6. Dezember 1890 (Blatt 166 der Akten) am 6. Dezember 1890. 8

Lüchow, den 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht III.

Neuenburg, Westpr. Bekanntmachung. Die Veröffentlichung der Eintragungen in das von dem unterzeichneten Gericht geführte Genossen⸗ schaftsregister wird für das Jahr 1891 durch: a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, b. die Graudenzer Zeitung „Der Gesellige erfolgen. Neuenburg, estpr., den 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht Schultz. 8 Samter. Bekanntmachung. [50992] Im Laufe des Jahres 1891 werden die Ein⸗ tragungen in unser Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregister durch: a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeiger 1 b. die Berliner Börsenzeitung c. das Posener Tageblatt bekannt gemacht werden, jedoch werden die Veröffent lichungen aus dem Genossenschaftsregister betreffs der „Samter’schen Molkerei, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ außer im Deutschen Reichsanzeiger nur im Samter⸗ schen Kreisblatt erfolgen. 1 Samter, den 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

8

Wiehe. Bekanntmachung. [50991] Im Geschäftsjahre 1891 werden bei dem unter zeichneten Amtsgericht: 1 I. die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossen⸗ schaftsregister durch a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. den öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg, c. die Berliner Börsenzeitung, d. das zu Wiehe erscheinende Blatt „Goldene Aue und Finne“, II. die Eintragungen in das Musterregister nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger bekannt gemacht werden. 3 Jedoch erfolgen die Bekanntmachungen für den Vorschuß⸗Verein zu Wiehe, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und ctwaige andere kleinere Genossenschaften, nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und dur das zu Wiehe erscheinende Blatt „Goldene Aue und inne“. 8 Wiehe, den 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Dr. H. Klee.

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags

Berlin:

Molmecker Consumverein, eingetragene Ge⸗

Königliches Amtsgericht. I.

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

11“

das Geschäftsjahr. Vorstehendes wurde auf An⸗

Anstalt, Berlin SW., Wilbhelmstraße Nr. 32.

vember 1890, Vormittags

Berlin.

Braunschweig. Als Marke ist unter

Vormittags 12 Uhr, eingetragen für Con⸗ G serven, deren Verpackung und Etiquettirung sth das nachstehende Zeichen, bei welchem im 1 1

farbig sind:

8 ger. bissican Fj 2 Casella & Co für Farbstoffe die

am 15. November 1890, Vormit⸗ S-O.U”S tags 11 ½¼ Uhr, angemeldeten fol⸗

genden Waarenzeich 8 vSOPOTD G1SSEILI,gGe

ERANKFORIT OH TME HAIR.

Berlin, Freitag,

den 12. Dezember

—n

errsslme.

NT 1

Der Inhalt dieser Beilage, in wel er die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 2905)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die

8

önigliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

besonderen Blatt unter dem Titel

Deutschen Reichs⸗ und Königlich

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

nasen

Zeichen⸗Negister.

Die ausländischen Zeichen werden unter 1 Leipzig veröffentlicht.)

[47973]

Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 375 zu der Firma: Butenberg, Heusch & Cie in Aachen, nach Anmeldung vom 27. No⸗

11 Ubr 40 Minuten, für 2.g

Nadeln aller Art da INEH

Zeichen:

8

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht.

Aachen, den 27. November 1890,. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[49828]

Aachen. Als Marke

ist eingetragen unter Nr. 376 zu der Firma: Inl. Jecker Laurenz Sohn in Aachen, nach Anmeldung vom 3. Dezember 1890 Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für Na⸗ deln aller Art das

Zeichen:

Die Zeichen werden auf der Waare und auf der 8 Berpeeweee. Breslau. Als Marke

Aachen, den 4. Dezember 1890. 8 Königliches Amtsgericht.

Königl. Amtsgericht I., Abtheilung 56 II. Berlin, den 5. Dezember 1890. Als Marken sind gelöscht:

a das unter Nr. 579 zu der Firma: N. Fritzner jin Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 291 de

8

„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Sicher⸗ heits⸗Universal⸗Knöpfe eingetragene Zeichen,

b. das unter Nr. 580 zu der Firma: Carl Scheil in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 291 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Handschuhe, Cravatten, Tragbänder und alle sonstigen Artikel der Handschuhmacherei eingetragene Zeichen,

c. das unter Nr. 583 zu der Firma: Aufrecht & Neubrück in Berlin laut Bekaänntmachung in Nr. 303 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Posamentier⸗ und Knopfwaaren eingetragene Zeichen.

[49831] Bremerhaven. Das laut Bekanntmachung vom 20. Mai 1886 in Nr. 125 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ vom 28. Mai 1886 zu der Firma Glaänert & Barth in Bremerhaven unter Nr. 2 des Zeichenregisters eingetragene Waarenzeichen ist von Amtswegen gelöscht.

Bremerhaven, den 5. Dezember 1890.

Der Gerichtsschreiber 5 Kammer für Handelssachen.

Breslau. Als Mark

ist eingetragen unter Nr. 157

des Zeichenregisters zu der

2 arl 88

in Breslau, nach Anmel⸗ 1 dung vom 1. Dezember familien⸗ 1890, Vormittags 11 Uhr Caffee. 50 Minuten, für ein Kaffee⸗Surrogat, genannt „Familien⸗Kaffee“, das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

Schutzmarke.

ist eingetragen unter Nr. 158 des Zeichenregisters zu der Firma: H. Frauke in Breslau, nach An- meldung vom 2. De⸗

[49833] zember 1890, Vormittags

10 Uhr 50 Minuten, für Kaffeesurrogate das

Königliches Amtsgericht zu Bresla

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Nr. 101 zu der Firma: „H. C. Jentsch

* Sohn“, nach Anmeldung vom 4. d. Mts.,

Originale der Stern roth und die von rechts nach

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links gehenden Streifen -— 8* 1“ cc

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4 Vtnn 2 Braunschweig, den 5. Dezember 1890. Henoglics

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”- . r20l- reeanev Atlandacö;

8 Amtsgericht.

Wegmann.

8

[48396] Frankfurt a./M. Als Marken

ünd eingetragen unter Nr. 247, 248 und 249 des Zeichenregisters

irma: Leopold 4 8

MANUFACTuRED Bv „₰ LEopoto CAàSSELUAA Ce, FRHANKFoORTYHM. (

M., den 18.

8 8—

manufactured by

[51012] Frankenthal. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 9 zu der Firma: „Carl Hofmann Söhne“ in Speyer, laut Bekanntmachung in Nr. 249 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 (3. Beil.), für Hofmann's Kindermehl eingetragene Zeichen. Frankenthal, den 8. Dezember 1890. Kgl. Landgerichtsschreiberei. Teutsch, K. Ober⸗Sekretär.

[50488] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1579 zur Firma: Otto Herrmann in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 3. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Guano, Misch⸗ dünger, Mehl, Kartoffel⸗ mehl, Lederpappe, Stroh⸗ pappe, Holzpappe, Hutband, Kaninchen⸗ u. Haasenhaare, Hutleder, Bohnen, Ceresin, Cichorienwurzeln, Hanfsaat, Leim, Olein, Chili⸗Sal⸗ peter, Schwefel und deren Verpackung das Zeichen: Das Landgericht Hamburg

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1582 zur Firma: F. M. Wolff in Hamburg nach Anmeldung vom 6. Dezember 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Min., für Farben, Farbstoffe, chemische und pharmaceutische Präparate, rohe und verarbeitete Metalle, Eisendraht, Eisendrahtstifte, Schirmgestelle, Schirme, Pulver, Munition und Explosivstoffe, Posamentierwaaren, Garne, wollene, baumwollene und halbwollene Manufakturwaaren, Webstoffe, Wirkwaaren, Nadeln, Gold⸗, Silber⸗ und Kupfergespinnste, Kantille und Nachahmungen der⸗ selben, Rauch⸗ und Kautabacke, Cigarettenpapier, Milch, Wein, Bier, Spirituosen, Mineralwasser, Lichte, Parfümerien, kosmetische Mittel, Zündhölzer, Galanterie⸗ und Kurzwaaren, 11ue“ Glas, Glaswaaren, Leder, Lederwaaren, Metallknöpfe,

Lampen, Maschinen und

Maschinentheile sowie für .u

deren Verpackung das Zeichen: .

Das Landgericht Hamburg.

[51014]

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1583 zur Firma: A. C. de Freitas & Co in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 6. Dezember 1890, Mittags 12 Uhr, für Bier und dessen Verpackung, das Zeichen:

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1584 zur Firma: A. Curti in Hamburg, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1890, Nachmittags 1 Uhr, für Cigaretten und deren Ver⸗ packung das Zeichen:

Das

[50487]

Hamburg.

Firma: A. Richert in Hamburg, nach Anmel⸗

dung vom 4. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uühr

15 Min., für pharmaceuti Verpackung 88

unter Nr. 1580 1 das Zeichen:

sche Präparate und deren unter Nr. 1581

Gorrsarngu* annAAAAnn EIsIerr FA2a91422

Das Landgericht Hamburg

[51016]

Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter

Nr. 453 zu der Firma: Bock & Co in Ham⸗

burg, laut Bekanntmachung in Nr. 258 des

„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883, für Tabacke

und deren Verpackung eingetragene eichen. Hamburg, den 8. Dezember 1890.

Das Landgericht Hamburg.

v“ 1.1.“ [51017]21 Hamburg. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 791 796 zu der Firma Bock & Co in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 159 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1886 für Cigarren und deren Verpackung eingetragene Zeichen.

Hamburg, den 8. Dezember 1890.

Das Landgericht Hamburg.

[50611]

Hannover. Im hiesigen Zeichenregister sind zu der Firma: Schloßapotheke Dr. Schmieder & Plinke zu Hannover, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1890, Mor⸗ gens 11 ½ Uhr, eingetragen:

1) unter Nr. 129 als Marke für Kola⸗Präparate das Zeichen:

2) unter Nr. 130 als Marke für chemische und pharmazeutische Präpa⸗ rate das Zeichen:

Hannover, 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. IV.

Hannover. Als Marke ist gelöscht b Nr. 37 zu der Firma „Gebrüder Liebe“ in Hannover, laut Bekanntmachung in Nr. 41 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1877 für Ver⸗ packung von Kopfwasser eingetragene Zeichen. Hannover, 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. IV.

Lage. Siehe Handelsregister

8

is dans la par conse-

acreté dans la de rupture, etc. etc.

PARIS, 54, Rue de Dunkerque

[51020]

Leipzig. Als Marke ist

eingetragen zu der Firma:

Gastond'Argy & Co. zu Paris in Frankreich,

nach Anmeldung vom

28. November 1890, Nach⸗

mittags 4 Uhr, für Ci⸗

garetten⸗Papiere unter

Nr. 4873 das Zeichen

. 92

par la zalive

e nicotine ni d'

Crence aux lêvrea ni

Breveté S. G. D. C.

ee deponee en France et e Eiranger.

ambré du

peut et

papier qui doit être m

re humecté

welches auf den Waaren

und deren Verpackung an⸗

gebracht wird.

Leipzig, den 5. Dezember.

1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b.

R AMßR 3 de dissolution d

us d'adh

2 2

E et marq

PAPI quent, plu bouche, p

Steinberger. 8 8

8 [51018] V Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2752 zu der Firma: Brady & Dostal später Carl Brady zu Kremsier in Oesterreich

lt. Bekanntmachung in Nr. 285 des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers vom Jahre 1880 für pha Präparate eingetragene Zeichen.

21

Lei aeg. den 3. Dezember 1890. migliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

Steinberger.

Als Marken sind eingetragen zur

.——

8 .