1890 / 305 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Von Einnahmen (einschließlich der kreditirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchs⸗ steuern, sowie anderen Einnahmen im Deutschen Reich sind für die Zeit vom 1. April 1890 bis zum Schluß des Monats November 1890 zur Anschreibung gelangt: Zölle 266 147 409 (gegen denselben Zeitraum des a 19 511 170 ℳ), Tabacksteuer 6 376 018

jahres 1118 553 ℳ), Zuckermaterialsteaer 32 843 899

14027 739 ℳ), Verbrauchsabgabe von Zucker 35 567 828 + 5 185 911 ℳ), Salzsteuer 28 074 342 (+ 1 172 810 ℳ), Utaischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 2 331 033 g 1967 100 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und t

uschlag zu derselben 83 601 045 (+ 6 973 160 ℳ), Brau⸗ euer 17165 010 (+ 323 815 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 2 179 962 (+ 128 157 ℳ); Summe 408 598 748 (+ 17418 737 ℳ). Spielkartenstempel 777 358 14 319 ℳ), Wechselstempelsteuer 5219447 (+. 278 858 ℳ), Srenpelsteuer für a. Werthpapiere 3 799584 (— 3156969 ℳ), d. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 9 372 207 155 446 ℳ), ec. Loose zu Privatlotterien 346 605 46 621 ℳ), Staatslotterien 4 180 053 (— 203 694 ℳ). Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme ab⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be⸗ trägt bei den nach Einnahmen bis Ende November 1890: Zölle 240 716 240 (+ 23 318 002 ℳ), Tabacksteuer 8 523 574 (+ 884 588 ℳ), Zuckermaterialsteuer 7 457 180 (s— 3 391 406 ℳ), Verbrauchsabgabe von Zucker 36 068 886 (+ 7 716 462 ℳ), Salzsteuer 25 099 519 (+ 541 386 ℳ), Maischbottich, und Branntweinmaterialsteuer 9 763 376 1 254 771 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Fehar zu derselben 70 607 041 (+ 9777 686 ℳ), rausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 16 439 087 (+ 375 585 ℳ); Summe 414 674 903 (+ 37 967 532 ℳ). Spielkartenstempel 715 691 (— 12 867 ℳ)

8“ L11““

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In einzelnen Tagesblättern wird der Regierung der Vorwurf gemacht, daß sie auf die militärische Aktion des Reichskommissars in Ost⸗Afrika eine hemmende Ein⸗ wirkung übe und namentlich dafür die Schuld trage, wenn

Emin Pascha bei seinem Vorschlage einer Besetzung von Tabora oder von der nahebei gelegenen Missionsstation Kipalla Palla keine Unterstützung gefunden habe.

Der Vorwurf ist unbegründet. Das Gesetz vom 2. Fe⸗ bruar 1889, welches die Grundlage für das Vorgehen in Ost⸗Afrika bildet, bestimmt in §. 2 ausdrücklich, daß die Ausführung der zur Unterdrückung des Sklaven⸗ handeis und zum Schutz der deutschen Interessen in Ost⸗Afrika erforderlichen Maßregeln einem Reichs⸗ kommissar übertragen wird. Hieraus ergiebt sich, daß schon gesetzlich eine andere Amtsstelle als der Reichs⸗ kommissar, oder dessen Vertreter in Ost⸗Afrika, nicht berufen ist, auf die militärischen Maßnahmen einzuwirken. Dem entsprechend ist auch niemals von Berlin aus bezüglich der Expedition von Emin Pascha eine andere Anweisung ergangen, als daß dieselbe unter dem 10. Februar 1890 mit der Waßgabe genehmigt wurde, daß keine die Kräfte der Schutztruppe schwächende Ab⸗ kommandirung stattfinde und daß die Kosten einschließ⸗ lich der Geschenke die Summe von 60 000 nicht übersteigen. Wenn dem Wunsch von Emin Pascha wegen der Besetzung von Tabora entgegengetreten wurde, so ist dies eine Maßregel, welche von Berlin aus nicht beeinflußt worden ist. Zur näheren Aufklärung über die Lage in Ost⸗Afrika werden die nachstehenden Mittheilungen aus den Berichten des Reichskommissars beitragen.

Unter dem 28. April 1890 berichtete der Major von Wissmann aus Sansibar, wie in dem Weißbuch Nr. 5 bereits veröffentlicht ist:

Am 24. marschirte Emin Pascha ab. Ich habe den Lieutenant Langheldt zur Expedition Emin’s kommandirt und ihm ausgesucht gute Soldaten der Schutztruppe mitgegeben.

In einem späteren Bericht meldete der stellvertretende Reichskommissar Dr. Schmidt mit Bezug auf den im Weiß⸗ buch Nr. 6 veröffentlichten Bericht, daß Emin Pascha eine große Anzahl Träger entlaufen sei, die von der Küste wieder ersetzt werden mußten.

„Dieses muß aber nunmehr, wie ich Emin Pascha auch mit⸗ getheilt habe, ein Ende erreichen und sich die Expedition unbedingt mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln ihren Weg erkämpfen...“

Was speziell Tabora angeht, so heißt es in einem von Major von Wissmann bei seiner hiesigen Anwesenheit unter dem 20. August erstatteten Bericht:

8 Betreffs Tabora habe ich weder Stockes noch Emin Pascha 8 Aufträge ertheilt. Ich kenne diesen Ort genügend, um zu wissen, deaß durchgreifende Maßregeln dort nicht zu treffen sind, wenn man

nicht eine den dortigen Arabern und dem Häuptling Siki überlegene

Macht hinter sich hat.

Mr. Stockes hat die Aufgabe, in Uniamwesi bei Mikingingi eine Station anzulegen, als neuen Verbindungspunkt auf der Straße Bagamoyo⸗Mpwapwa und der von Emin Pascha zu errichtenden Station am Viktoria⸗Nyanza, um von dieser Station aus die großen wirklich mächtigen Wenjamwesi⸗Häuptlinge zu veranlassen, Unterwerfungs⸗Gesandtschaften nach Bagamovo zu schicken.

Es ergiebt sich daraus, daß Emm Pascha und Mr. Stockes usammen operiren sollten. Dieses Zusammenwirken ist jedoch nicht nach dem Wunsch des Reichskommissars ausgefallen. Herr von Wissmann gleich nach einer Ankunft in Sansibar am 5. Dezember hier⸗

telegraphirte, „erschwere Emin Pascha die

it von Stockes und mißachte jeden Be⸗

fehl.“ Aus diesem Grunde hat Herr von Wissmann, wie er

der obigen Meldung hinzufügte, Emin Pascha nach Sicherung der Seestation zurückgerufen.

Der Minister des Innern gab am Mittwoch am Schluß der 4. Sitzung der Kommission zur Berathung des Entwurfs einer Landgemeindeordnung über die Stellung der Staatsregierung zu den bisherigen Kommissionsbeschlüssen eeine längere Erklärung ab, deren wesentlichster Inhalt in dem Protokolle über diese Sitzung in folgenden Sätzen wieder⸗ gegeben worden ist: vne 2n dem eben erörterten Vertagungsantrage müsse er darauf hinweisen, daß die Kommission in der vorigen Woche schon viel Zeit verloren habe, und daß er zu seinem Bedauern im Januar voraussichtlich durch die Berathungen des Herrenhauses vielfach ver⸗ hindert sein werde, in der Landgemeindeordnungs⸗Kommission so oft zu

erscheinen, als er es wünsche. Er bitte daher, die Berathungen jetzt bis zum Schluß der Woche fortzusetzen.

Bei der geringen Aussicht auf Erfüllung, welche dieser Wunsch besitze, wolle er jedoch zur Vermeidung jedes Mißverständnisses, wie es ihm namentlich in der Presse vielfach entgegengetreten sei, gleich heute nochmals die Stellung der Königlichen Staatsregierung zu den bisher beschlossenen Abänderungen der Regierungsvorlage klarstellen.

Die Anträge des Abg. von Heydebrand und die Kom⸗ missionsbeschlüsse zu den §§. 2 und 126 würden, wie er schon in den beiden ersten Kommissionssitzungen dargelegt habe, dahin führen, die Regierungsvorlage thatsächlich unwirksam zu machen, indem die Durch⸗ führung der in dem Entwurf angestrebten Aenderungen von dem beliebigen Ermessen der Selbstverwaltungsbehörden, insbesondere des Kreisausschusses, abhänaig gemacht werden solle. Letzteres biete aber für eine angemessene Regelung der ländlichen Gemeindeverhältnisse um so weniger eine genügende Garantie, als von dem Antragsteller aus⸗ drücklich hervorgehoben sei, daß keineswegs Alles, was das öffentliche Interesse erfordere, auch nothwendig sei, und als auch die An⸗ ordnung nothwendiger Maßnahmen von den Selbstverwaltungs⸗ behörden nur solle beschlossen werden können, nicht aber m üssen. Die in dem Entwurfe zum Zwecke einer angemessenen Regelung für die Krone in Anspruch genommenen Befugnisse zur zwangsweisen Vereinigung von Landgemeinden und Gutsbezirken wären nach dem Beschlusse zu §. 2 nicht dem Ermessen des Landesherrn, sondern dem Ermessen der Selbstverwaltungsbehörde übertragen. Die Krone würde hiernach Rechte, welche sie zur Zeit besitze Gur zwangsweisen Vereinigung von Trennstücken und zur Auflösung von Gemeinden und Gutsbezirken nach § 89 Th. II Tit. 2 A. L.⸗R.) verlieren, ohne in der Befugniß, zu den Beschlüssen der Selbstverwaltungsbehörden „ja“ oder „nein“ zu sagen, ein ausreichendes Aequivalent zu erhalten. Nach den Anträgen von Heydebrand und den Kommissionsbeschlüssen zu §. 126 solle aber bei der Verbandsbildung sogar jede, auch nur zu⸗ stimmende Mitwirkung einer Staatsverwaltungsbehörde ausgeschlossen werden.

Wenn die Staztsregierung hiergegen Widerspruch erhebe, so werde dies von der „Kreuzzeitung“ als „eitler Doktrinarismus“ bezeichnet. Auf eine Polemik mit diesem Blatte, welches ihn kürzlich in einem Leitartikel mit unrichtigen thatsächlichen Anführungen an⸗ gegriffen habe, glaube er verzichten zu sollen. Wenn aber in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“, einem Blatte, welches sich naher Beziehungen zu der für diesen Gesetzentwurf allein ausschlaggebenden Partei berühme, aus dem Laufe der Kommissionsverhandlungen die „begründete“Annahme hergeleitet werde, daß durch die Kommissions⸗ beschlüsse das Zustandekommen der Landgemeindeordnung gesichert werde, so müsse er dem nochmals entschieden widersprechen und, da dieser Widerspruch der Staatsregierung anscheinend todt geschwiegen werden solle, sich vorbehalten, denselben event. mit dieser Be⸗ gründung durch den „Staats⸗Anzeiger“ zur Kenntniß des Landes zu bringen. Wenn statt der Kommissionsbeschlüsse erster Lesung Plenar⸗ beschlüsse dritter Berathung vorlägen, so würde in Erwägung gezogen werden müssen, zu erklären, daß die Staatsregierung auf die Weiterberathung einen Werth nicht mehr legen könne. Er glaube sich aber der Hoffnung hingeben zu sollen, daß bei der Berathung im Plenum sich eine andere Auffassung Geltung verschaffen werde. Sei dies nicht der Fall, so werde die Staatsregierung darauf verzichten müssen, eine Landgemeindeordnung mit diesem Abgeordnetenhause zu Stande zu bringen. Letzteres sei aber auch nicht in der Lage, gegen die Staatsregierung, statt mit derselben, diese Frage im Sinne der Kommissionsbeschlüsse zu lösen. Eine Landgemeindeordnung, welche die Beseitigung der vorhandenen Zwerg⸗ und Mißbildungen und eine wirk⸗ same Abhülfe der auf dem Gebiete des Gemeindeverfassungswesens hervor⸗ getretenen Mißstände sichere, könne auf die Dauer nicht entbehrt werden; werde jetzt der Versuch, eine solche Landgemeindeordnung zu vereitelf, so tröste er sich mit den Worten: „Und sie kommt och.“ 88

Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus Bielitz⸗Biala und Steinbruch ist auch in das Schlachthaus der Stadt K oschmin widerruflich gestattet worden.

Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen⸗Meiningen, Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, ist von Kiel hierher zurückgekehrt.

Die Königlich bayerischen Bevollmächtigten zum Bundes⸗ rath, Minister ial⸗ Rath Heller und Ober⸗Regierungs⸗Rath Landmann, sind von Berlin abgereist.

Der hiesige französische Botschafter Herbette ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte Botschaft wieder übernommen.

(Marine.) Allerhöchster Bestimmung zufolge ist die Inspektion des Torpedowesens die Stellung eines im Range der Marine⸗Bauinspektoren stehenden höheren technischen Baubeamten, welcher den Amtstitel Torpedo⸗Bauinspektor zu führen hat, geschaffen worden.

Das Panzerfahrzeug „Beowulf“ ist der Marinestation der Nordsee zugetheilt worden.

Der nächsten Nummer des „Marine⸗Verordnungsblatts“ liegt der „Statistische Sanitätsbericht über die Kaiserlich Deutsche Marine für den Zeitraum vom 1. April 1887 bis 31. März 1889“ bei.

Die Thatsache, daß in dem bisher als frei von Haifischen bekannten Hafen von Apia ein Mann beim Schwimm⸗ unterricht durch einen Haifisch schwer verletzt worden ist, giebt dem kommandirenden Admiral Veranlassung, den Schiffs⸗ kommandos die äußerste Vorsicht bei Ertheilung der Erlaubniß zum Baden und des Schwimmunterrichts zur Pflicht zu

Der „Marinebefehl“ enthält folgende Mittheilungen über Schiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft 89 nach dem Orte Abgang von dort):

.M. Pzsch. „Baden“ Kiel 29./11. 5./12. Danzig 7./12. 9./12. Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Bussard“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Carola“ 17./9. Sansibar. (Poststation: Aden.) S. M. Av. „Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. Habicht“ Kamerun. (Poststation: Capftadt.) S. M. Fhrzg. „Hay⸗ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Pacht „Hohenzollern“ Kiel. 11 /12. 12/12 Bredow bei Stettin. (Post⸗ station: Bredow bei Stettin.) S. M. Knbt. „Hyäne“ Kamerun. 22/11. Gaboon 25./11 (Poststation: Komerun.) M. Knbt. „Iltis“ 31./10. Shanghai 26/11. 2/12. Tientsin. (Poststation: Hongkong.) S. M Fhrzg. „Loreley“ Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S. „Mars“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe“ Kiel 18./11. 25,/11. Plymouth 29./11. 4/12. Gibraltar 7./12 12./12. Malta 13./12. Alexandrien. Cpefttetios bis 19./12. Aden, dann Sansibar.) S. M. Pefbeig. „Mäcke“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Fhrzg. „Nachligal; Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. S. „Nixe“ 11./11. Trinidad 25./11. 29./11. La Guayra 9./1:

schaf

Barbado 8. (Poststation: St. Vincent [Kingstown]I, Westindien.) S. M. Pzsch. „Oldenburg“ Wilbelmshaven 1./12. 6/12. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschiff Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe“ 15/11 Bombav. (Poststation: Sansibar.) S. M. Krzr. „Sperber⸗ 5./10 Apia. (Postsiation: Spdney) S. M. Knbt. „Wolf⸗ 24./11. Hiogo 4./12. 8/12. Yokohama. (Poststation: Hongkong.) Kreuzer⸗Geschwader: S. M. S. „Leipzig“ (Flaggschiff), S. M S. „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie“ 17./11. Wellington (Nen⸗ Seeland) 10./12. Marschall⸗Inseln Hongkong. (Poststation: Hongkong.) Uebungs⸗Geschwader: S. M. Pesch. „Kaiser⸗ (Flaggschiff), S. M. Pzsch. „Deutschland“, S. M. Pzsch. „Friedrich Carl“, . M. Pzsch. „Preußen“, S. M. Av. „Pfeil“ 19/11 Alexandrien 22./11. 23./11. Port Said 29,/11. 3./12. My. tilene 22. /12. Smyrna. (Poststation: bis 28/12. Vorm. nach Smyrna, vom 28 //12. Mittags ab nach Corfu)

Bayern.

München, 18. Dezember. Die Tagesordnung für die heute beginnenden Plenarsitzungen des Obersten Schul⸗ raths enthält der „Allg. Ztg.“ zufolge solgende Gegenstände: I. Anforderungen der Hygiene an den Mittelschulen. II. Schul⸗ ordnung für die humanistischen Studienanstalten. 1) Grund⸗ linien für eine Resorm der Mittelschulen. 2) Wünschenswerthe Einrichtung des mathematischen Unterrichts an den huma⸗ nistischen Gymnasien. 3) Schul⸗ und Hausaufgaben. 4) Auswahl der Lektüre. 5) Ueber die Frage der Schlußprüfung. 6) Ferienordnung, Beginn des Schul⸗ jahres und Versetzung. III. Prüfungsordnung für das Lehramt an humanistischen Unterrichtsanstalten: 1) Das Ergebniß der diesjährigen Hauptprüfung aus den philosophisch⸗ historischen Fächern. 2) Die Stellung des Deutschen und der Geschichte in der Spezialprüfung. 3) Die pädagogisch⸗ didaktische Vorbildung der Lehrer an IV. Die Realgymnasien; ihre Berechtigungen.

Württemberg.

Stuttgart, 19. Dezember. Bei den gestrigen Ersatz⸗ wahlen zum Landtage wurden dem „W. T. B.“ zufolge in Gerabronn der Rechtsanwalt Haussmann in Stuttgart (Demokrat) und in Maulbronn der Schultheiß Kälber⸗ Wurmberg (national) gewählt.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 18. Dezember. Der ordentliche Land⸗ tag ist heute geschlossen worden. Derselbe hat in seinen letzten Sitzungen die Erhebung von ½10 Edikt der außerordentlichen Kontribution genehmigt. In Bezug auf den Etat der Groß⸗ herzoglichen Essenbahnverwaltung ist der Engere Ausschuß zu weiteren Verhandlungen mit der Regierung ermächtigt. Außerdem haben Stände die Verordnungsentwürfe, be⸗ treffend die Anlage von Dampfkesseln, sowie betreffend die Fischerei, letztere mit einzelnen Abänderungen, angenommen. Die Regulirung der Wasserwerke im Gebiete der Elde, Havel und Stör, über welche seit mehreren Jahren mit den Ständen verhandelt worden ist, ist nunmehr genehmigt. Ueber den mit dieser Vorlage eingebrachten Verordnungsentwurf, be⸗ treffkend Be⸗ und Entwässerungs⸗Anlagen, wird eine ständische Kommission außerhalb des Landtages weiter berathen, und der Engere Ausschuß demnächst die ständische Erklärung abgeben. Der städtische Hafen zu Dömitz soll, dem Vorschlage der Regierung entsprechend, für das Land angekauft und mit dem Eldekanal einheitlich verwaltet werden. Freilich sind statt der von der Stadt Dömitz für den Hafen gesorderten 35 000 ℳͤ nur 25 000 bewilligt worden. Der Eldekanal soll auf der Strecke vom Hafen bis zur Elbe erheblich verbreitert werden; hierfür sind 63 000 zur W rfügung gestellt worden. Auch ist die Landeshülfe mit 11 000 pro Kilometer für die Chaussee von Dömitz nach Wehningen bewilligt.

Außer den bereits mitgetheilten Bewilligungen Zwecks An⸗ ee des Koch'schen Heilverfahrens sind auch dem Anna⸗ Hospital zu Schwerin für diese Zwecke 1000 gewährt worden.

Hldenburg.

(H) Oldenvurg, 18. Dezember. Der Landtag er⸗ ledigte in seiner heutigen Sitzung eine Reihe von Gesetz⸗ entwürfen durch Annahme in zweiter Lesung, darunter den Entwurf eines Gesetzes, betreffend Uebernahme der Bei⸗ träge der Pflichtinteressenten zur Beamten⸗Wittwenkasse auf die Staatskasse. Der Entwurf des Finanzgesetzes für 1891/93 wurde in zweiter Lesung gleichfalls angenommen. Durch landesherrliche Verordnung ist die Dauer des Landtages bis zum 28. Februar k. J. verlängert und derselbe vom 21. De⸗ zember bis zum 29. Januar vertagt worden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 19. Dezember. Eine von den Reichsraths⸗ Abgeordneten der Alpenländer gewählte Deputation hatte, wie „W. T. B.“ meldet, gestern beim Minister⸗Präsidenten sowie den Mmistern für Ackerbau und Handel Audienz, um dahin vorstellig zu werden, bei den Handelsvertrags⸗ Verhandlungen mit Deutschland die wirthschaftlichen Interessen der Alpenländer nachdrücklichst wahren zu wollen. Die Deputation erhielt die Zusicherung thunlichster Berücksichtigung der dargelegten Interessen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm gestern die Handelskonvention mit Egypten an, ebenso den Ge⸗ setzentwurf, betreffend die Handelsbeziehungen mit der Türkei und Bulgarien, sowie die Verträge mit Deutsch⸗ land und Bayern, betreffend die Einverleibung der Vorarlberg'schen Gemeinde Mittelberg in das deutsche Zoll⸗ gebiet; endlich wurde der Gewährung eines unverzins⸗ lichen Staatsdarlehens an die Stadtgemeinde Karlsbad anläßlich der Ueberschwemmung sowie der zeitlichen Steuer⸗ und Gebührenbefreiung für die im Gebiete von Triest neu zu errichtenden industriellen Unter nehmungen zugestimmt. In der gestern Abend abgehal⸗ tenen Sitzung beantragten Sueß und Genossen den e eines Gesebes, betreffend den Bau einer Wien er a bahn, weicher gleichzeitig mit dem Fallen der Linien⸗ wälle beginnen soll Ferner stellten Rozkosny und 85 nossen den Antrag, die Regierung zu ersuchen, bei 4 Erneuerung oder Verlängerung von Handelsverträgen mit fremden Staaten die Bedurfnisse der Landwir 6

landwirthschaftlichen Industr

den Mittelschulen.

ichst zu beachten und zu schützen; von Malfatti und nöglic brachten eine Interpellation ein bezüglich des Ver⸗ haltens der politischen Behörden den Turnvereinen in Trient und Roveredo gegenüber, denen es verboten wurde, Ausflüge mit Musik zu veranstalten. Das Haus ver⸗ tagte sich hierauf. Das ungarische Oberhaus genehmigte gestern die andelskonvention mit Egypten sowie den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Handelsbeziehungen mit der Türkei und Bulgarien. Bei der Berathung des Budgets erklärten Graf Ferdinand Zichy Namens der katholischen Mit⸗ lieder des Hauses und Bischof Schlauch Namens des Epi⸗ stopates, man halte es nicht für zweckmäßig, gelegentlich der Budgetdebatte die Wegtaufungsfrage zu erörtern, da hierzu die betreffenden Petitionen Gelegenheit bieten würden. Der Reichstag vertagte sich alsdann bis zum 15. Januar.

8 Großbritannien und Irland.

In Gegenwart Ihrer Majestät der Königin Victoria hat nunmehr gestern in der St. Georgs⸗Kapelle des Schlosses Windsor die feierliche Enthüllung der Statue des hoch⸗ seligen Kaisers Friedrich stattgefunden. Der Feier wohnte auch der Chef des Hauptquartiers des Kaisers Wilhelm, General⸗Lieutenant von Wittich, als Ab⸗ gesandter Sr. Majestät bei. Ferner waren anwesend Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz von Wales, der Herzog und die Herzogin von Connaught und Prinz Heinrich von Battenberg. Auf besonderen Wunsch der Königin wird der Verfertiger des Denkmals, der kürzlich verstorbene Bild⸗ hauer Sir Edgar Böhm, in der St. Pauls⸗Kathedrale be⸗ stattet werden. 9

An Bord des Panzerschiffs „Black Prince“ in Devonport begann am 16. d. unter dem Vorsitz des Contre⸗Admirals Jones, zweiten Befehlshabers des Kanalgeschwaders, die amtliche Untersuchung über die mit dem Untergange des Kreuzers „Serpent“ an der spanischen Küste verknüpften Umstände. Die drei am Leben gebliebenen Matrosen des Fahrzeuges, Gould, Luxon und Burton, wurden dem Kriegs⸗ gericht vorgeführt, aber der Vize⸗Auditeur der Flotte erklärte, daß keine Anklage gegen diese Mannschaften erhoben werde. Commodore Galloway verlas eine schriftliche Schilderung der Katastrophe, worin er betonte, daß die Mannschaft des „Serpent“ heldenmüthig gestorben sei, daß keine Panik an Bord des Schiffes geherrscht und der Befehlshaber Kapitän Roß die Herablassung der Boote erst angeordnet habe, nachdem jede Hoffnung auf Rettung des Schiffes verschwunden war, sowie daß er tapfer bis zuletzt auf seinem Posten ausgeharrt habe. Sodann wurde zur Vernehmung der Zeugen geschritten.

Die unionistische Presse sieht in dem Ausfall der Wahl in Bassetlaw, bei welcher, wie in Nr. 302 d. Bl. gemeldet, ein Gegner Gladstone's gewählt wurde, schon den ersten Vorboten des Zusammenbruchs der Homerule⸗ Neigungen unter den Liberalen und betont die Nieder⸗ lage, welche Gladstone dadurch bereitet worden. So schreibt die „Times“: „Die erhebliche Minderung der abgegebenen Gladstonianischen Stimmen zeige, daß viele Liberale schon ihre Bedenken über ihre irischen Bundes⸗ genossen bekämen. Dies sei um so bedeutsamer, als Gladstone der Wahl in Bassetlaw so großes Gewicht beigemessen habe. Der Verlust von 400 Stimmen komme, da Gladstone selbst eingegriffen, einer persönlichen Niederlage gleich.“ Aehnlich äußert sich der „Standard“, welcher sagt: „Die Scenen, die vorgekommen sind und täglich in Irland vorkommen, sind eine unerwartete Frühausgabe der Dinge, welche jedenfalls sich ereignen würden, Falls das Gladstone'sche Recept zur Beför⸗ derung von Frieden und Eintracht angenommen werden sollte. Die Menge der Liberalen erwacht endlich zur peinlichen Er⸗ kenntniß über die irischen Politiker.“ Der „Daily Chronicle“ schreibt: „Bassetlaw hat gehandelt, wie es zu erwarten stand. Es hat für die Unionisten gestimmt, weil das Land verlangt, daß Gladstone nicht allein Parnell, sondern Homerule auf⸗ iebt. Es würde natürlich voreilig sein, aus der Wahl in

assetlaw einen Schluß auf den Ausfall der allgemeinen Wahlen zu ziehen, aber einen neuen Schlag haben die Ansichten Gladstone's bekommen.“ Der „Daily Telegraph“ endlich meint, die Ereignisse der letzten vier, fünf Wochen müßten auf die liberale Partei wie eine kalte Douche gewirkt haben. Bemerkenswerth sind auch die Aeußerungen des Depu⸗ tirten Chamberlain in einer Ansprache, die er vor dem Verbande der liberalen Unionisten in Birmingham hielt. Er erklärte der „Magd. Ztg.“ zufolge: die Vereinigung der liberalen Unionisten mit den Liberalen wäre undenkbar, so lange Gladstone Homerule für Irland über alle anderen Re⸗ formen stelle. Eher dürfte eine Verschmelzung der libe⸗ ralen Unionisten mit den Konservativen erfolgen Behufs Bildung einer Nationalpartei, die den englischen Anarchisten sowie den irischen Homerulers gleich energisch ent⸗ gegentreten würde. 8 S.

Das Befinden Parnell's hat sich inzwischen nach in London aus Irland eingetroffenen Nachrichten soweit gebessert, daß er gestern ausfahren konnte, jedoch muß er die Augen verbunden halten. Trotz dieser Besserung befürchteten die Aerzte aber das Eintreten einer Augenentzündung; die Augenlider sowie die Augenränder sollen ausgebrannt sein, sodaß Parnell stark entstellt erscheine. Der Abg. Resmond hat vorläufig die Agitation bis zu Parnell’s Herstellung übernommen. In der Stadt Cork (bekanntlich Parnell's Wahlbezirk) ist in der Nacht zum Mittwoch der Führer der altirischen Partei Justin MeCarthy eingetroffen. Schon eine Stunde vor seiner Ankunft hatte sich, wie von dort berichtet wird, der Pöbel 8 Feldenen am Bahnhofe eingefunden und vertrieb sich die Zeit mit Gröhlen und Ungezogenheiten. Den zwölf Priestern, welche MeCarthy be⸗ 1u“ wollten, gelang es nicht, dem wüsten Treiben zu jeuern. Als der Zug in den Bahnhof einfuhr, waren auch die Anti⸗Parnelliten in stattlicher Anzahl versammelt, und diese schützten wenigstens den Abgeordneten vor Thätlichkeiten. Der Versuch, in die bereit stehende Kutsche zu steigen, mußte frei⸗ lich aufgegeben werden, und MeCarthy fuhr in dem Hotel⸗ Omnibus nach dem Gasthause, wo seine Anhänger ihm eine Adresse überreichten. Der anwesende Abg. Sexton hielt eine kurze Ansprache, in welcher er den ehrenhaften Charakter Justin MeCarthy's pries. Auch die Parnelliten hielten während der Nacht ein Meeting ab.

Frankreich.

Paris, 19. Dezember. Dem „Temps“ zufolge sind der holländische Vize⸗Admiral Binbes und der Kapitän Ranitz, djutant der Königin⸗Regentin Emma, gestern hier eingetroffen, um dem Präsidenten Carnot die

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Thronbesteigung der

Prinzessin Wilhelmine und die Uebernahme der Regentschaft durch die Königin Emma zu notifiziren. Heute Abend findet zu Ehren der holländischen Depütation großes Diner im Elysée statt.

Der Senat trat gestern in die Diskussion über das Budget ein, an welchem die Kommission des Senats einige Abänderungen vorgenommen hat.

„In der Deputirtenkammer brachte Depres (ge⸗ mäßigter Republikaner) eine betreffend Verweltlichung der Spitäler, ein und verlangte Wieder⸗ zulassung geistlicher Krankenpflegerinnen. Nach der Antwort des Ministers Constans, der für die Laien⸗Krankenpflege⸗ rinnen eintrat, wurde mit 351 gegen 176 Stimmen die ein⸗ fache Tagesordnung angenommen.

In dem Entwurf eines Zuckersteuergesetzes, welcher der Kammer gestern vorgelegt wurde, wird denjenigen Fabrikanten, welche auf die Prämien für Zucker verzichten, den sie über die besteuerte Produktionsmenge hinaus erzeugen, für die Campagne 1890—91 ein Abschlag von 20 Proz. auf die wirkliche Produktionsmenge bewilligt. Die diesem Abschlage entsprechende Quantität Zucker würde mit einer Steuer von 10 Fr. für 100 kg belegt werden. Auch soll der 5 uckerertrag der Rüben vom 1. September 1891 ab mit

kg 750 g auf 100 kg Rüben festgesetzt werden.

Die Zollkommission setzte den Alkoholgehalt der Weine endgültig auf 10 %0 Grad fest.

Nach einer Meldung aus Constantine hat der General⸗

rath beschlossen, der Regierung 100 000 Fr. zur Vornahme von Ergänzungsstudien für die Saharabahn⸗Linie Quargla⸗Amguid zur Verfügung zu stellen. Die französische Regierung hat dem von der spanischen Regierung gemachten Vorschlag zugestimmt, Behufs Regelung der Frage wegen des Rio Muni die gemischte Kommission wieder zusammentreten zu lassen, welche sich vor einigen Jahren mit der Frage der Abgrenzung in denselben Gegenden beschäftigte.

Der Ministerrath beschloß Angesichts der vollständigen Beruhigung von Dahomey und der Aufhebung der Blokade, das Geschwader im Golf von Benien aufzulösen Der französische Resident in Porto Novo, Ballot, wird die Leitung der französischen Niederlassungen unter der Oberauf⸗ sicht des Gouverneurs der Südküste wieder übernehmen. Der Agent des Syndikats von Ober⸗Benito, Mizon, ist dem „Siecle“ zufolge nunmehr in der Lage, seinen Weg durch das Benuegebiet zum Tsadsee fortzusetzen, da die sna- Niger⸗Company sich formell verpflichtet habe, ihn zu

ützen.

Rußland und Polen.

Anläßlich des Namensfestes des Großfürsten⸗ Thronfolgers und des Kirchenfestes mehrerer Truppentheile fand gestern in einer Manege eine Parade der betreffenden Truppentheile statt, welcher der Kaiser, die Kaiserin, die Mitglieder des Kaiserlichen Hauses und Prinz Nikolas von Nassau beiwohnten. Später war bei den Majestäten im Anitsch⸗ kow⸗Palais ein Dejeuner, zu welchem auch die Offiziercorps der Truppentheile geladen waren, welche an der Parade theil⸗ genommen hatten. An der Tafel saß Prinz Nikolas zur Rechten der Kaiserin.

Bei einem letzthin in St. Petersburg stattgehabten Banket ehemaliger Zöglinge des Poltwa'schen Kadetten⸗Corps machte General Filipenko die Mittheilung: ähnliche Ideen, wie sie Se. Majestät der Kaiser “”“ jüngst in der Schulkonferenz zu Berlin entwickelte, seien in einer In⸗ struktion des Kaisers Nikolaus für die militärische Bildung dargelegt worden. Diese Instruktion sei eine biblio⸗ graphische Seltenheit, werde aber veröffentlicht werden.

Dem „Grashdanin“ zufolge beendete die Zolltarif⸗ Kommission heute ihre Arbeiten. Die Kommission nahm die Erhöhung des Zolls auf landwirthschaftliche Maschinen und Geräthe von 50 auf 70 Kopeken pro Pud an.

Zu dem bereits vor einiger Zeit erwähnten Plan einer Konsular⸗Reform erfährt der „Grashdanin“, daß zu Konsuln fortan nur Leute russischer Nationalität ernannt werden sollen. Ob das in diesem Falle gleichbedeutend sein soll mit „russischer Unterthanschaft“, läßt der „Gr.“ ungesagt, doch dürfte meint die deutsche „St. Pet. Ztg.“ anzu⸗ nehmen sein, daß „Nationalität“ nur ein lapsus calami ist und daß allen russischen Unterthanen, wofern sie auch den übrigen Anforderungen entsprechen, die Konsulcarrieère offen stehen wird. In den Hafenstädten sollen die Konsuln aus der Zahl ehemaliger Marine⸗Offiziere ernannt werden, die bis dahin 15 Jahre im aktiven Dienst geces und eine Weltumsegelung mitgemacht haben. Ob auch sie dem betreffenden Examen sich zu unterwerfen haben, läßt der „Grashdanin“ abermals ungesagt. Dieses Examen stellt an die Bewerber um den Posten eines Konsuls oder Vize⸗Konsuls ziemlich hohe Anforderungen. Auf dem Programm zu dieser beim Ministerium des Aus⸗ wärtigen abzulegenden Prüfung stehen: Traktatengeschichte, See⸗ und Handelsrecht, Handelsgesetzgebung, Statistik und politische Geographie der entsprechenden Staatengruppe. Sprachliche Kenntnisse sind als selbstverständlich wohl voraus⸗ zusetzen. Was die Konsulposten im Orient betrifft, so sollen sie ausschließlich mit Beamten des Ministeriums des Aus⸗ wärtigen besetzt werden.

liner vom Kaiser bestätigten Resolution des Militär⸗“ konseils zufolge werden im Jahre 1891 drei leichte Re servebatterien auf Friedensfuß formirt und als siebente Batterien der 2.,, 4. und 5. Reserve⸗Artillerie⸗Brigade ugezählt. Die Batterien haben im Frieden nur zwei be⸗ swaninte Geschütze und formiren in Kriegszeiten aktive Batterien nach dem Normaletat.

Italien.

i der Deputirtenkammer legte gestern der Finanz⸗ Minister das Budget sowie zwei Gesetzentwürfe, betreffend die außerordentlichen Ausgaben für Heer und Marine vor. Die Motive bemerken zunächst hinsichtlich des Abschlusses des laufenden Jahres 1890/91: Es sei ein Desizit von 10 963 000 Lire vorgesehen gewesen, jedoch berechne sich der Fehlbetrag auf 25 346 000 Lire, weil die Minderertragnisse

ewisser Einnahmeposten die Mehrerträgnisse anderer über⸗ eigen. Die Deckung dieses Defizits würde durch Heranziehung eines Theiles der für die Penstongkasse bestimmten Renten⸗ beträge erfolgen. Die Verwaltung dieser Kasse sei vollkommen

gesichert, denn man erwarte für den Verwaltungsabschluß einen

verfuͤgbaren 8 von 258 832 000 Lire. Der Budgetvoran⸗ schlag für 1891/92 schließt mit einem Ueberschuß von 6606000 Lire; wenn jedoch das Parlament die beiden Entwürfe für Heer

4 AS und Marine annehme, 9 erhöhen sich die Gesammtausgaben um 11 t00 000 Lire, sodaß dann noch für diesen Restbetrag Deckung zu schaffen wäre. Die Gesammtausgaben im Budget⸗ voranschlage für 1891/92 seien um 5 603 000 Lire geringer als die des definitiven Budgets von 1890/91. In ahrheit sei das Defizit aus der Finanzverwaltung von 1888,89 in Höhe von 234 000 000 Lire im Jahre 1889/90 auf 74 Mil⸗ lionen Lire herabgegangen und vermindere sich voraussichtlich im laufenden Jahre auf 25 Millionen. Was nun den Vor⸗ anschlag für 1891/92 betreffe, so verringere sich, selbst wenn man die vorgeschlagenen Mehrausgaben für die Armee hinzu⸗ rechne, das Defizit auf 10 493 000 Lire. Der Bericht spricht die Hoffnung aus, daß ohne Auferlegung neuer Steuerlasten das Gleichgewicht im Budget in naher Zukunft gesichert sein werde. 1up 8 Schweiz. 1.“

Der Nationalrath hat die mit Oesterreich⸗Ungarn vereinbarte Viehseuchen⸗Konvention nunmehr ebenfalls genehmigt. 1

Belgien.

Der König hat dem „Hamb. Corr.“ zufolge in diesen Tagen die beiden neugewählten französischen Verwaltungs⸗ Räthe der Congo⸗Eisenbahn, die Herren Maurice und Philippe Brunau⸗Varilla, in Audienz empfangen. Durch den Eintritt der beiden genannten Herren in den Verwaltungsrath ist nunmehr neben Deutschland, Belgien und England duch Frankreich in der Verwaltung der Congobahn vertreten.

Unter den belgischen Studenten nimmt die sozia⸗ listische Bewegung zu. Eine Gruppe Brüsseler Studenten hält jetzt im sozialistischen Volkshause täglich zur Belehrung der Arbeiter Vorträge, und Genter Studenten geben Zeitung, betitelt „Der sozialistische Student“, heraus.

Türkei.

Der Kommandant des in Konstantinopel einge⸗ troffenen deutschen Schulgeschwaders, Contre⸗Admiral Schröder, sowie seine Begleitung hatten gestern Abend Ein⸗ ladungen zum Diner bei dem Sultan erhalten; auch der deutsche Botschafter von Radowitz mit Gemahlin und Töchtern, die Mitglieder der deutschen Botschaft und mehrere hohe Würdenträger waren dazu geladen. Zu Ehren des Gastes findet heute bei dem Botschafter von Radowitz ein Diner und alsdann Empfang der deutschen Kolonie statt. 8

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der aus Mitgliedern beider Häuser des Kongresses zusammengesetzte Einwanderungs⸗ Ausschuß wird seine Berathungen am 22. d. M. beginnen Er ist angewiesen, Erhebungen anzustellen über den nkauf amerikanischer Industrien Seitens ausländischer Kapitalisten sowie über die Wirkung, welche diese Ankäufe auf die Lage amerikanischer Arbeiter auszuüben geeignet seien.

In New⸗York ist am 16. d. M. General Alfred Terry, der in der föderirten Armee mit Auszeichnung im Bürgerkriege diente, gestorben.

Nach ausführlicheren Meldungen über den Kampf im Lager Sitting Bull's zählte der Anhang des gefallenen Häuptlings etwa 100 Mann, welche ein mörderisches Feuer auf die eindringende Indianerpolizei eröffneten. Letztere wäre sicherlich gänzlich aufgerieben worden, wenn nicht eine Abtheilung amerikanischer Kavallerie, welche der Polizei bis auf drei Meilen ge⸗ folgt war, rechtzeitig auf dem Kampfplatze erschienen wäre. Die Polizisten hatten schon ihre ganze Munition verschossen und waren auf die Gnade ihrer Feinde angewiesen. Mit zwei Gatling⸗Kanonen trieb die Reiterei die Indianer bald zu Paaren, eroberte das Indianerlager und bemächtigte sich der Leichen Sitting Bull's, seines Sohnes Crawfoot und der übrigen gefallenen Indianer, unter denen sich der Häuptling Catch Bear befand. Man fürchtet, daß die Anhänger Sitting Bull's, nachdem sie einmal Blut gesehen, für einige Zeit weitere energische Behandlung erheischen dürften. Der Häuptling „Two Strikes“ ist in dem Lager des Generals Brooke in Pine Ridge angekommen und hat sich mit einem Theil seiner Bande unterworfen. Es befinden sich indeß noch 200 Rothhäute auf dem Kriegspfade.

Einem Beschluß des Schatzamts zufolge müssen fran⸗ zösische Weine, Parfümerie, Liqueure, eingemachte Früchte und ähnliche Waaren, sowie Messerschmiedwaaren oder Phantasieartikel, die in der Regel in Cartons verpackt werden, die Etikette „Frankreich“ oder „gefertigt in Frankreich“ tragen, damit sie in Gemäßheit des Abschnitts VI des Tarif⸗ gesetzes eingeführt werden können. Die Erzeugnisse anderer Länder, die in Frankreich gekauft und von dort verschifft werden, müssen mit dem Lande des Ursprunges markirt sein.

Die republikanische Fraktion des Senats beschloß die Annahme des (schon in Nr. 303 d. Bl. erwähnten) Finanz⸗ plans mit Ausnahme des Vorschlags, betreffend die Ausgabe zweiprozentiger Bonds, welcher gestrichen worden ist.

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Die Lissaboner Blätter veröffentlichen einen Bericht

des französischen Ingenieurs Rezenda über die Affaire von Manica. Der König Mutassa, heißt es darin, habe zu⸗ gegeben, daß er den Portugiesen angehöre, und hinzugefügt, er verdanke dem Portugiesen Gouveia seine Macht. Deshalb habe er auch die portugiesische Flagge auf einem Kraal gehißt. Die Engländer hätten ihn (Rezenda), Paiva Andrade und Gouveia verhaftet und erklärt, das Ge⸗ biet von Manica und die Compagnie von Mozambique stän⸗ den unter britischem Schutz. Sie hätten Paiva die Waffen weggenommen, ihn rücksichtslos behandelt und in strömendem Regen nach dem Fort Salisbury gebracht. Eiine heute erschienene Extra⸗Ausgabe der „Pall Mall⸗ Gazette“ will, wie aus London telegraphirt wird, wissen, die portugiesische Regierung sei bereit, einer Gesellschaft mit einem Kapital im Nominalbetrage von einer Millon Pfund die Konzession zur Verwaltung der Provinzen Manica und Sofala mit dem Sitz in Quilimane zu übertragen. Der Vertrag soll auf 99 Jahre gelten.

Theater und Musik.

Königliche Theater.

In der Sonntagsvorstellung des „Oberon“ im Opernhause sind die Damen Pierson, Herzog, Weitz, Staudigl se die Hrrn. Krauß, Liban und Oberhauser bescheanans ““