— —— 48 8
Bilanz der Nürnberger Sodafabrik:
Activa.
per ultimo August 1890.
Passiva.
ebbö1.“ abrik und Wohngebäude nal und Wasserleitung Mobilien . 1“”“ Pferde und Wagen. Fabrik⸗Einrichtungen. 116AA6A““ Waaren, Halbfabrikate und Rohstoffe 1A6*“*“ Hyvpothekschuldner. onttige Debitoremn . . . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, Verlust⸗ Saldo 11““]
ℳ ₰ 121462 68] Actien⸗Capital . . . . 493853 72] Prioritäts⸗Actien⸗Capital .. 87471 48 do. Litt. B. 2434 01] Hypotheken “ 2428 93]% Creditoren .. . 1“ 639955 05] Special⸗Reservefond . . . . . . 50379 22 Amortisationen ..ℳ 379208.99 7183 37 ab Amortisation auf ver⸗ 1463 47 kaufte Gebäude, Appa⸗ 82749 66 rate und Geräthe. „ 43561.44 24532 86 Nℳ 335677.55
5000,— 78066 67 V 1589981/12
dazu neue Amortisationen
ℳ 3₰ 345000— 172500 — 132000 — 562829 99
21329 24
15674 34
V
340647 55
1589981 12 Haben.
Soll.
Schlechte Debitoren.
Verlust auf verkaufte Gebäude und Apparate
Generalspesen. Zinsen. . Amortisation
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
1“ 83897 77— 8
34890 231 „ Saldo. 20061 46 5000 —
128272 70
ürther Kreuzung, 20. Dezember 1890.
Die Direktion. F. L. Kleinkamp
4424 94]% sꝙPer Gewinn auf Fabrikate V „Grundstücke 17375 20
ℳ 54832 53
76066 67
128272 75
[56493]
Werger'sche Brauerei⸗Ges
Activa.
ellschaft, Worms a. Rh.
Bilanz-Conto per 30. September 1890.
Passiva.
An Immobilien⸗Conto Buchwerth am 30. Septem⸗
ber 188. ab 1 % Abschreibung
1937842 52
18257 10
16“ Per Actien⸗Capital⸗Conto. „ Prioritäten⸗Conto. „ Hypotheken⸗Conto Restkaufpreise auf Immobilien. Zinsen⸗Conto
19378 42
5839703
Maschinen⸗Cont Buchwerth am 30. Septem⸗ ber 188 ab 8 % Abschreibung Zugang 1889/90. Lagerfaß⸗Conto Buchwerth am 30. Septem⸗ v1“*“ ab 8 % Abschreibung Zugang 1889/90. Transportfaß⸗Conto Buchwerth am 30. Septem⸗ 88 ab 15 % Abschreibung.
Zugang 1889/90.
bevüont⸗
Buchwerth am 30. Septem⸗ k11A16e* ab 20 % Abschreibung.
Zugang 1889/90 . .
222880 56
100553 5585
624224 89
90 20
rückständige Coupons der Prioritäten. Amortisations⸗Conto unerhobene verlooste Obligationen .. Zoll⸗ und Steuer⸗Cto. nachzuzahlende Brau⸗ steuer und Octroi abzüglich ausstehen⸗ der Rückvergütung Cautions⸗Conto b Caution von Zäpfern 1942 40 102876 Creditoren⸗Conto.. „ Specialreservefond⸗Cto. „ Dividenden⸗Conto 73441 04 unerhobene Dividende 11016 15 1““
263789 73 21103 17
60810 27
109710 74 8776 85 6
V
38626 49 7725 29
6489/58
Eisenbahn⸗Waggon⸗Conto Buchwerth am 30. Septem⸗ ber 1889. 8
4760 952
ab 20 % Abschreibung
Zugang 1889/90. Mobilien⸗Conto Buchwerth am 30. Septem⸗ “““ ab 20 % Abschreibung.
8500
3808
5073808 1014761
Zugang 1889/90.
40590]47 14842 10
Utensilien⸗Conto
Buchwerth am 30. Septem⸗ ber 18838 ab 20 % Abschreibung.
10777
2155
Zugang 1889/90.
——
8621 1054
¶SIbDdbo
9676 0
—2
Assecuranz⸗Conto vorausbezahlte Prämien Depot⸗Conto
hinterlegte Werthpapiere. Porräthe Cassa⸗Conto.. Darlehen⸗Conto. Debitoren⸗Conto.
3470 —
23500 — 371855 15 3194 30 193378 42 288027 68 3451433/99
Gewinn- und Verlust-Conto per 30. Zeptember 1890.
ℳ 3 2000000 — 957500 —
99911 10
6846,—
1700,— 355157 79 3954 10
160 86
3451433 99 Haben.
An Gersten⸗Conto Verbrauch.
„ Malz⸗Cento II. Hopfen⸗Conto Kohlen⸗ „
85 . is⸗ „ Betriebs⸗Unkosten⸗Conto. Fuhrpark⸗Unkosten⸗Conto. See üen⸗ 8 ohn⸗ Reparaturen⸗ Zoll⸗ und Steuer⸗ Salair⸗ Handlungsunkost Assecuranz⸗ Miethen⸗ Zinsen ZI1ö6“ Abschreibung zweifelhafter Aus⸗ “ Abschreibungen. Immobilten⸗Conto Maschinen⸗ Lagerfaß⸗ Transportfaß⸗ uhrpack⸗ Eisenbahnwaggon⸗Conto Mobilien⸗
ℳ ₰ ℳ ₰ 190600 60 Per Vortrag aus 1889 . 593749,18] „ Malz⸗Conto I., Pro⸗ 65856 01 4.“ 46721 94 Meer-gFanto. wyhbvetimn 288872 Malztreber⸗Conto. 15057 65 Malzkeimen⸗Conto. 23627 28 Gerstenabfall⸗Conto 36710 38 Maschineneis⸗Conto 61171 44 Reservefond⸗Conto 72482 25 Zuschuß zu den Ab⸗ 46469 54 schreibungen... 97352 31 Specialreservefond⸗Cto. 37891 65 Zuschuß zu den Ab⸗ 16098 40 schreibungen . . . 3301 83 “ 30173 69 54681 40
2903 80
19378 42 21103 17 8776 85 11016 15 7725 29 10147 61
2155 42 81254 91
1478992 98
Worms, den 3. Dezember 1890. 8 Die Direction: Karl Werger.
“ 4067 212514 52 1165867 51 55339 91 4272 83 2668 ,19 926 25
V 23336,17
10000 60
[56497] Einnahme.
Ausgabe.
E
1322 36 920193 54
Für Vortrag vom Jahre 1888/1889.
VBieri Treber Diverses.
4202 80
359704 95
8 nto pro 30. September 1890.
ℳ ₰ 403738 51 59848 65 18998 52 46744 05 6185,31 54782 81
Wasser und Eis . Kohlen. Pech und Beleuchtung . Hefe, Spähne, Spunde und Korke. Brausteuer und Abaaben “ Reparaturen an Gebäuden, Maschinen J43* Prioritätsanleihe⸗Zinsen ..27000 — Zinsen ök11“ Salair, Löhne und Provisionen. 96304 04 Handlungs. und Betriebsunkosten, Spesen und Versicherungen. . 36025 38 Fuhrwerks⸗Unkosten, Pferde, Wagen und Geschirr.. . EP1q11ö86“ Ueberschuß: Bruttogewinn 145357 ,23 959704 95 Passiva.
1I1 1240000 — 11⁰0000 — 120000, — 188000 — 21000 — 48000, — 65571 47
2332 02 81956,11 98773/79
236480 02
An Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto Maschinen⸗ u Dampfkessel⸗Conto Kühlanlage⸗Conto . .... Gefäß⸗Conto Inventar⸗Conto Fuhrpark⸗Conte . . . . . . Bankguthaben und Cassenbestand Fehc Hypotheken⸗Conto Debitoren⸗Conto.
Vorräthe
13“
1 I
Braunschweig, den 30. September 1890. Bal orn’s VBierbr O. Hattendorf. „Reevidirt und mit den ordnungsmäßig und Uebereinstimmung gefunden
2 ½½ erbrauerei Aetienge g*
Per Actien⸗Capital⸗Conto „ Prioritäts⸗Anleihe⸗Conto. „ Hypotheken⸗Conto „ Dividenden⸗Conto: noch nicht eingelöste Dividenden⸗ scheine v“ Prioritäts⸗Anleibe⸗Zensen⸗Conto: noch nicht eingelöste fällige Zins⸗ coupons. 1u“ 16 Reservefonds⸗Conto. Deleredere⸗Conto Creditoren. 1“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Bruttogewinn. ℳ 145357.23 V Abschreibunzen 77422 50 67934 73 2212113 41
Aug. Wortelboer richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellsch
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
[56492] Preußische Central⸗Bodencredit⸗ Actiengesellschaft.
Vom 12. Januar d. Js. ab können gegen Einlieferung der im November v. Js. ausgegebenen Interims⸗Bescheinigungen die definitiven Stücke unser er 4 % unkündbaren Central⸗Pfandbriefs⸗ Anleihe vom Jahre 1890 in Empfang genommen werden. Den Interimsbescheinigungen ist ein Ver⸗ zeichniß beizufügen. In Berlin erfolgt der Um⸗ tausch in unserem Geschäfts⸗Lokal, Unter den Linden 34, in den Stunden von 9—12 Uhr Vor⸗ mittags. Die auswärts wohnenden Inhaber von Interimsscheinen können sich wegen Vermittelung des Umtausches an die betreffenden, schon früher wieder⸗ holt bekannt gemachten Zahlstellen wenden. Berlin, den 7. Januar 1891. Die Direction.
[56498]
Der Actien Verein Duisburger Hütte zu Duisburg hat am 29. Dezember 1890 beim K. Amts⸗ gericht zu Duisburg seine Auflösung angemeldet. Indem dieselbe hierdurch bekannt gemacht wird, werden die Gläubiger des Vereins unter Bezugnahme auf den Artikel 243 des Handelsgesetzbuches auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Dnuisburg, 6. Januar 1891.
Actien Verein Duisburger Hütte in Liqu. Der Liquidator: Dnisburger Eisen⸗ Stahlwerke. O. Friedrich. W. Schulte.
[56530] Aktienbierbrauerei Ansbach ehe⸗ mals markgräfliches Hofbräuhaus.
Am Freitag, den 30. ds. Mts., Nachmittags 2 Uhr, findet im Geschäftslokale der Gesellschaft eine Generalversammlung statt. Tagesordnung: Prüfung der vom Vorstand gefertigten Jahres⸗ rechnung und der Bilanz, Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrathes. Hierzu werden die Herren Aktionäre mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung auch bei Herrn Anton Kohn in Nürnberg erfolgen kann, daß ferner die Jahresrechnung, die Bilanz und ein den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft entwickelnder Bericht des Vorstandes nebst den Bemerkungen des Aufsichtsrathes zu diesem Berichte im Geschäftslokal der Gesellschaft zur Einsicht für die Herren Aktionäre aufliegen. Ausbach, 6. Januar 1891. Der WVorsitzende des Aufsichtsraths.
Feigel, Rechtsanwalt.
. „ Beauernbutter ohne Salz LS1“] Backbutter mit Salz
M. Bilger in Ulm a. Donau.
Ich bürge für Reinheit und Güte meiner Butter.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
8
Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
9) Bank⸗Ausweise.
machungen.
[56355] Bekanntmachung. 8
Die Stelle des Kreiswegebau⸗Bea den hiesigen Kreis soll vom 1. April d. J. ab ander⸗ weit besetzt werden.
Das pensionsfähige Gehalt des neu anzustellenden Beamten ist auf 3000 ℳ jährlich mit der Maßgabe festgesetzt worden, daß dasselbe von 3 zu 3 Jahren ” ℳ bis zum Höchstbetrage von 4200 ℳ teigt.
Außerdem werden bei Dienstreisen in größerer Entfernung von der Kreisstadt und von den Eisen⸗ bahnstationen im Kreise täglich 6 ℳ Diäten bis zur Höhe von 600 ℳ jährlich gewährt.
Die Zahlung der Fuhrkosten für die Dienstreisen erfolgt aus der Kreis⸗Kommunalkasse.
Die sonstigen Anstellungs⸗Bedingungen bestimmt der Kreisausschuß.
Personen, welche sich um die Stelle bewerben wollen, haben das Gesuch mit den ihre Qualifika⸗ tion für dieselbe nachweisenden Attesten bis zum 25. d. M. an den Kreisausschuß hierselbst einzureichen, welcher sich vorbehält, der Beschluß⸗ fassung über die definitive Anstellung eine probe⸗ weise Beschäftigung vorangehen zu lassen.
Neustadt O./S., den 3. Januar 1891.
Ter Königlir e Landrath. v. Tiele.
Zutter⸗Preis⸗Abschlag. Diese Woche liefere ich frei . 3 Pfd. feinste Süßrahmbutter ohne Salz zu ℳ 10,— und 10,50.
zu ℳ 8,50, zu ℳ 8,—.
mten für
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preus No. 7.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 8. Januar
—
ischen Staats⸗Anzeiger.
— —
1891.
b Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über atente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aend der dent Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel p rj 1 EEEEEI
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 7 A. und 7 B. ausgegeben.
M 8 8 Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
Irnannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
9. B. 11 351. Schrubberhalter I. Beilmann und Ernst Levi in Mannheim.
„ H. 10 584. Verstellbare Stielbefestigung für Haarpinsel. — Josef Hölzel in Friedland, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
11. R. 6217. Schauständer für Photographien. — Arnold Nocholl in Berlin, Skalitzerstr. 68.
14. B. 11 337. Hilfssteuerung für die Dampf⸗ einströmung des Niederdruckeylinders bei Wasser⸗
haltungsmaschinen. — Bolzano, Tedesco & Co. in Schlan,. Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr 80.
15. C. 3271. Papierzufübrer für Druckmaschinen und ähnliche Zwecke. — Randal Creßwell und Matthew Heslop in London, 97 Newgate Street; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin NW., Marienstr. 29.
19. K. 8284. Stoßverbindung für Feldbahn⸗ Geleise. — Arthur Koppel in Berlin.
20. H. 10 239. Rangirbremse. — Gustav Fried⸗ rich Hartmann in Regensburg, Gesandten⸗ straße B 28 ½⅛.
„ H. 10 475. Selbstthätige Wegeschranke. — Johann Hinz in Kettwig a. d. Ruhr.
„ M. 7717. Rohrkuppelung mit Absperrhahn. K. Matthiae in Rombach, Lothringen.
21. B. 10 540. Verfahren beim Laden elek⸗ trischer Sammler. — Dr. Emil Booettcher, Ober⸗Stabsarzt I Kl. a D., in Leipzig, Pfaffen⸗ dorferstr. 14.
„ E. 2959. Elektrische Bogenlampe. — Bernard Engelhardt in Dortmund.
H. 10 571. Sammelbatterie. — George
Elwyn Hatch in Cambridge, 54 Sacramento⸗ street, County Middlesex, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25.
„ M. 7543. EGlektricitätszähler. — Anne⸗ Marie Bernard de Montessus de Ballore in Paris, 5 Rue de Beaune; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Brühl 2.
„ S. 5542. Zusammenfügung der Einzel⸗ magnete von Magnetanordnungen. — E. de Syo in Augsburg, D. 127.
33. T. 2908. Tragbares Zelt. — Hermann Theis in Ohligs bei Elberfeld.
34. B. 11 108. Kerzenhalter für Weihnachts⸗ bäume. — August Berner in Berlin 0., Stralauer Platz 14. 8
„ R. 6317. Spucknapf. — Max Ruschpler in Dresden⸗N., Helgolandstraße 2 I.
„ S. 5696. Vorrichtung zum Glätten der Kanten an Kragen, Manschetten u. dergl. —
Emil ESenkbeil in Berlin N., Reinickendorfer
Straße 64 a.
„ W. 7265. Bindfadenrollen⸗Halter. — Ethelbert Wareham und William Frederick Doll in Winnipeg, Manitoba, Canada; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
35. O. 1215. Elektrische Steuerung für Aufzüge. — Otis Brothers & Co. in New⸗York; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101.
36. H. 10 419. Ofen mit herausziehbarem Rost für Centralheizung. — E. Henn in Kaisers⸗ lautern.
37. P. 4988. Vorrichtung zum Feststellen und Verhindern des Klirrens von Schiebefenstern. — Albert Paul in Berlin W., Steglitzerstr. 4.
38. B. 11 210. Bohrkopf zur centralen oder schiefen Einspannung von Bohrern. — Claus Buck in Brockdorf t. Holstein.
42. B. 11 112. Entfernungsmesser mit Latte. — Archibald Barr, Professor in Glasgow, Grafschaft Lanark, und William Strond, Pro⸗ fessor in Leeds, Grafschaft Yorkshire, England;
Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,
Hindersinstr. 3.
G. 6475. Einrichtung zum mechanischen Fiehen von Lotterien u. dgl. — Frederik Adriaan Enklaar van Guericke in Djokjokarta, Insel Java; Vertreter: Otto Wolff in Dresden,
Schloßstraße 19. 1 P. 4891. Vorrichtung zum selbstthätigen Anzeigen der für bestimmte Arbeitszeitabschnitte zu entrichtenden Lohnbeträge. — Jozo Lopes Pinto in Rio de Janeiro, Brasilien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 44. K. 8307. Verschluß für Schuhe, Hand⸗ schuhe, Geld⸗, Brief⸗, Schultaschen u. dergl. — Adolph Köhler in Breslau, Tannengasse 8.
N. 2214. Verschluß an Hemden und Manschettenknöpfen. — Wilh. Neidig tn Hanau a. M. 1 8
S. 5452. S Knopfverschluß für Hand⸗ schuhe, Stiefel u. dergl.; Zusatz zum Patent
r. 37 984. — Societé Raymond & Guttin in Grenoble, Isere, Frankreich; Ver⸗
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. „ W. 6485. Neuerung an selbstthätigen Ver⸗ kaufsapparaten. — John Albert Williams
in Brooklyn, 156 Sands Street; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25
Klasse.
44. W. 6486. Neuerung an selbstthätigen Ver⸗ kaufsapparaten. — John Albert Williams in Brooklyn, 156 Sands Street; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25.
45. A. 2573. Centrifuge für Kleinbetrieb. — Aktien⸗Gesellschaft der Hollerschen Carls⸗ hütte in Carlshütte bei Rendsburg.
„ Sch. 6565. Häcksel⸗, Grünfutter⸗ und Streustrohschneidemaschine — Friedrich Scheiter in Niederwürschnitz i. Erzgeb.
46. L. 6417. Trittvorrichtung für Näh⸗ maschinen und dergl. — Joseph Little in Exeter, Grafschaft Devon, England, 30 South Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ St. 2754. Kraftmaschine für den Betrieb durch Explosionsstoffe — Joseph H. V. Stal⸗ laert in Mecheln, Belgien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
47. D. 4504. Geriefte Dichtungsscheibe mit die Riefen durchsetzenden Ouerwänden. — Georg Deisenhofer in München, Sedanstr. 6.
„ H. 8921. Rohrverbindung mit kugelförmigen Zwischenlagen. — Haniel & Lueg in Düssel⸗ dorf — Grafenberg.
„ K. 8219. Neuerung an dem durch Patent Nr. 48 208 geschützten Dampfdruckminderer mit selbstthätigem Durchlaß⸗ und mittelst Neben⸗ leitung bethätigtem Regelungsventil; Zusatz zum Patent Nr. 48 208. — Kuhlmann in Offenbach a./ Main.
49. A. 2617. Arbeitsstück und Walzplatte zur Herstellung von Schrauben. — American Secrew Company in Providence, Rhode Island, V. St. A; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
B. 11 387. Drehbanksupport zum Einstellen des Drehstahles unter einem beliebigen Winkel. — William Barraeclough in Stanningley, England; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
K. 8258. Vorrichtung zum bequemen Aus⸗ wechseln der Stempel von Loch⸗Stanzmaschinen und Pressen. — Carl Kneusel in Zeulenroda.
R. 6081. Walzwerk für nahtlose Röhren. — Edward Fitz Nandolph in New⸗York, und George Hewlett Clowes in Waterburg, Graf⸗ schaft New Haven, Connect., V. St. A; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ R. 6177. Gewindeschneidkluppe mit sich selbstthätig einstellender Führungshülse. — Wil⸗ helm Röhrig in Remscheid, Neuscheiderstr. 16.
51. G. 6089. Anreißvorrichtung für mechanische Musikwerke. — J. M. Grob & Co. in Leipzig⸗ Eutritzsch.
52. W. 7058. Vorrichtung zum Führen des Stoffes an Ueberwendlich⸗Nähmaschinen für geradlinige Ziernäthe. — Wilhelm Richard Weise in Dresden, A., Bartholamäistr. 11 pt
54. D. 4450. Maschine zum Berändern von
Papier mit Farbe. — Tulio Domenech in
Barcelona, Spanien, 222 Calle Cortes; Ver⸗
treter: Rudolph Stoelger in Straßburg i./Els.
G. 6354. Verfahren zur Herstellung von
Lanzenbirnen und ähnlicher Gegenstände aus
Papier. — Ludwig Grote in Dresden, Oberseer⸗
gasse 10. 1
57. B. 11 253. Lichtempfindliche Platte für Apparate zur selbstthätigen Heestellung von Photographien. — Conrad Bernitt in Hamburg, St. Pauli, Marktstr. 5. .
64. H. 10 442. Flaschenverschluß. — Richard Henkmann und S. Hahn, beide in Berlin, Dresdenerstr. 82/83
65. B. 11 220. Verfahren zur Fortbewegung von Kähnen und Flößen auf Wasserstraßen an einem Drahtseil unter Verwendung der Elektrizität als Betriebskraft. — O. Büßer in Oderberg i. Mark. 3
70. E. 2899. Tintenfaß — Uwe Esmarch in St. Petersburg, Newsky Prospekt Nr. 34; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 22.
74. H. 10 601. Haustelegraph. — Henry Inkson Harris, 61 Ossory Road, Old Kent Road in London und Willoughby Hamilton Power, 20 Versailles Road, Anerley, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1
80. E. 2870. Vorrichtung zur Ermittelung des Feuchtigkeitsgehaltes in den unter Feuer stehenden Brennkammern von Ziegelbrennöfen. — Ottomar Erfurth in Teuchern, Gartenstr. 10.
J. 2409. Verfahren zur Herstellung matter Verzierungen auf Porzellan⸗Thonwaaren ꝛc. in einem Brande. — Ilmenauer Porzellau⸗ fabrik, Aktien⸗Gesellschaft, in Ilmenau, Thüringen. 1 8 L. 5445. Verfahren zur Herstellung künst⸗
licher Steine aus Schieferpulver und Kalkhydrat oder Cement. — Carl Lindner, Apotheker, in Lehesten i. Thür. 1
„ M. 7645. Pneumatisch betriebenes Werk⸗ zeug. — Henry William Metzing in New⸗York, V. St. A., 201 Allen Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren⸗ straße 96. 8 8
„ T. 2654. Messerhalter für Rollmesser an Steinbearbeitungsmaschinen. — Frank Trier in
London, 19 Great George St., Westminster; Vertreter: O. E. Haentzschel in Berlin 80., Melchiorstr. 6.
Klasse.
80. W. 7059. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung hohler Steine. — W. Wehyhe in Bremen.
„ W. 7217. Vorrichtung zur Herstellung einer Masse für Fehlbodenfüllungen. — Johann Christian Winkler in Plauen i. V, Forststr. 98
85. B. 11 060. Wasserleitung, deren Druck dadurch erhöht werden kann, daß in die Leitung eine Centrifugalpumpe eingeschaltet ist. — A. de Brouckeère in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
22. F. 4666. Verfahren zur Darstellung grauer wasserlöslicher Farbstoffe durch Einwirkung von salzsaurem Nitrosodimethyl⸗ bezw. digethylanilin auf Schäffersche 5⸗Naphtolmonosulfosäure. Vom 19. Juni 1890.
“ 7919. Sicherheitsnadel. Vom 7. Juli
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
8. Nr. 54 220. Carl Fischer in Magdeburg,⸗ Große Disdotcferstr. 208. — Lederfärbmaschine. Vom 27. Februar 1890 ab.
14. Nr. 53 711. Joseph Henry Dow und William Chisholm sen in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn⸗ straße 9H. — Dampfturbine. Vom 7. Februar 1890 ab.
22. Nr. 53 614. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Ver⸗ fahren zur Darstellung gelber bis orangerother basischer Farbstoffe. Vom 8. August 1889 ab.
49. Nr. 25 513. Firma Blaß & Co. in Hamburg. — Verfahren zum Walzen von Rad⸗ reifen für Räder mit Kautschuk⸗Bandagen. Vom 6. Mai 1883 ab.
4) Aenderung des Vertreters. In der Patentrolle ist bei Nr. 50 051 vermerkt worden: 1 Zum Vertreter ist Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3, bestellt worden.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse. b
2. Nr. 47 398. maschinen.
4. Nr. 51 903. Cylinderreiniger für Gruben⸗ lampen.
„ Nr. 52 883. Benzinlampe mit Cigarrenab⸗ schneider und elektrischer Zündvorrichtung.
„ Nr. 54 974. Cylinderreiniger für Gruben⸗ lampen; Zusatz zum Patente Nr. 51 903.
6. Nr. 39 146. Verfahren der Reinigung von Rohspiritus mittelst Fehling'scher Kupferlösung oder ähnlicher alkalischer Kupferlösungen.
Nr. 50 857. Vorrichtung zum Verbrennen des Rauches beim Ausbrennen von Fässern.
„ Nr. 50 979. Apparat zum Durchlüften und Mischen von Bier mit Hefe.
8. Nr. 47 435. Plättmaschine. 1
11. Nr. 46 308. Maschine zum Ausschneiden ovaler oder kreisrunder Blätter aus Papier, Pappe und dergl. 3
„ Nr. 48 080. Dehnbares Albumschloß.
„ Nr. 52 341. Sammelmappe.
„ Nr. 53 591. Drahtheftmaschine.
12. Nr. 37 079. Verfahren zur Darstellung von
“ bezw. Doppelverbindungen des⸗
selben.
Nr. 51 713. Apparat zur Rectification und
Destillation von Essigsäure.
13. Nr. 34 778. Vorrichtung zum Eindampfen der Laugen in Natrondampfkesseln mittels ge⸗ spannten Dampfes.
„ Nr. 43 504. Dampffessel. 8
Nr. 46 485. Federnder, schraubenförmiger Wasserröhren⸗Reiniger. 1 1 Nr. 46 656. Feuerung für Flammrohrkessel. Nr. 47 118. Vorrichtung zur Bewegung des Auslaßventiles an Dampfwasser⸗Ableitern. Nr. 47 119. Schlangenrohr⸗Dampfkessel. Nr. 47 341. Schüttelrost für Dampfkessel⸗ erungen. feene 47 910. Ausziehbarer Lokomobilkessel. „ Nr. 51 288. Kugelähnlicher Dampfkessel mit eizröhren. 9 Feöben 254. Vorrichtung zum Filtriren des erhitzten Speisewassers.
„ Nr. 53 978. Mechanische Feuerrost⸗Be⸗
schickung mittels Drah pirale.
Neuerung an Teigform⸗
Röhren⸗Vorwärmer für
Klasse.
14. Nr. 49 399. Sch iebersteuerung für Dampf⸗ und andere Maschinen.
21. Nr. 46 548. Elektrische Leitungskabel mit Bleiumhüllung nebst Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben.
„ Nr. 51 420. Ausschalter für Glühlampen⸗
fassungen.
22. Nr. 54 112. Verfahren zur Trennung von Benzidin, Methylbenzidin und Tolidin
23. Nr. 39 946. Verfahren zur Umwandlung schwerer Petroleum⸗- und Harzöle in ein zum Einfetten von Wolle geeignetes Produkt.
„ Nr. 45 011. Neuerung in dem durch Pa⸗ tent Nr. 39 946 geschützten Verfahren zur Um⸗ wandlung schwerer Petroleum⸗ und Harzöle in ein zum Einfetten von Wolle geeignetes Produkt; Zusatz zum Patente Nr. 39 948.
24. Nr. 31 326. Rost und Roststab.
25. Nr. 26 651. Maschine zur Herstellung von Schlinggimpen.
„ Nr. 46 539. Französischer Rundwirkstuhl mit selbstthätiger Waarenwägung.
„Nr. 50 858. Maschine zum Ueberspulen ringförmiger Körper.
26. Nr. 21 793. Gasdruck⸗Regulator.
„ Nr. 43 017. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Leuchtgas.
„ Nr. 43 191. Gaszlühlicht.
„ Nr. 52 792. Brenner für Regenerativgas⸗ lampen.
29. Nr. 42 510. Reinigungsmaschine für carbonisirte Wolle.
30. Nr. 1328. Apparat zum Schutze der Athmungsorgane der bei der Fabrikation von Bleiweiß und ähnlichen Produkten der Einathmung von gesundheitsgefährlichen Staubtheilen aus⸗ gesetzten Personen.
Nr. 3191. Neuerungen an den Apparaten zum Schutze der Athmungsorgane der bei der Fabrikation von Bleiweiß und ähnlichen Pro⸗ dukten der Einathmung von gesundheitsgefähr⸗ lichen Staubtheilen ausgesetzten Personen; Zusatz zum Patente Nr. 1328.
Nr. 6315. Verbesserungen an Apparaten zum Schutze der Athmungsorgane der bei der Fabrikation von Bleiweiß und ähnlichen Pro⸗ dukten beschäftigten Arbeiter; Zusatz zum Patente Nr 1328.
„ Nr. 23 656. Neuerung an Krankenstühlen und Krankenbetten mit Nachtstuhlvorrichtung..
35. Nr. 17 246. Neuerungen an Winden, Auf⸗
zügen und anderen Hebezeugen.
36. Nr. 31 247. Selbstthätige Zugregulirung für Zimmeröfen.
37. Nr. 26 178. Neuerung in der Herstellung wasserdichter Parquetfußböden.
Nr. 50 919. Vorrichtang zum Feststellen geöffneter Fenster.
38. Nr 35 166. Maschine zur Erzeugung von Holzwolle.
„ Nr. 38 653. Maschine zur Erzeugung von Holzwolle; Zusatz zum Patente Nr. 35 166.
„ Nr. 51 933. Holzschneidemaschtne.
„ Nr. 53 969. Fournirpresse.
40. Nr. 47 992. Glübofen für körnige Stoffe.
Nr. 54 133. Verfahren zur Herstellung von Aluminium oder Aluminiumlegirungen.
42. Nr. 39 384. Neigungswaage mit zwei Drehachsen. 16“
Nr. 39 721. Vorrichtung zum selbstthätigen Abstempeln von Karten.
Nr. 41 831. Reuerungen an einer Vor⸗ richtung zum selbstthätigen Abstempeln von Karten; Zusatz zum Patente Nr. 39 721.
Nr. 42 415. Control⸗ und Registrirapparat für Droschken, Telephone. 8
Nr. 50 706. Entlastungsvorrichtung für Waagen.
45. Nr. 42 804. Neuerung au Apparaten zar Herstellung von Butter durch künstliche Zuführung von Luft. 11“
46. Nr. 35 842. Gaskraftmaschine.
Nr. 37 448. Neuerung an der unter Nr. 35 842 patentirten Gaskraftmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 35 842. 8 1
Nr. 49 806. Regelungsvorrichtung an Gas⸗ kraftmaschinen. 8
„ Nr. 53 832. Steuerung für Gasmaschinen.
47. Nr. 4813. Kurbelwellenlager mit drei⸗ theiliger Schale für borizoutale Dampfmaschinen.
„ Nr. 39 206. Mehrfache Schmierpeesse mit doppeltem Uebersetzungsschaltwerk.
„ Nr. 46 884. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 11 749 geschützten Ausweiche⸗ oder Knickstützlager für Wellen. 8
49. Nr. 47 171. Wellenrichtmaschine.
„ Nr. 47 673. Maschine zum Ziehen von Metallprofilen von beliebigem Querschnitt. 8
„ Nr. 51 173. Ein⸗ und Ausnückvorrichtung für Drehbänke.
51. Nr. 47 445. Flöte mit Trikerklappen.
„ Nr. 51 528. Notenblattwender.
52. Nr. 23 311. Apparate an Nähmaschinen zur Vorbereitung einer Nahtkante im Stoft.
55. Nr. 42 911. Hadernschneider. 1
Nr. 45 480. Hadernschseider; Zusatz zum Patente Nr. 42 911.
57. Nr. 50 803. Momentverschluß für photo⸗ graphische Apparate.
59. Nr. 34 679. Reculirbares Schlagventil für hydraulische Widder. b “