Mittel nicht ausgereicht hätten. Schließlich gab Redner die Er⸗ klärung ad, daß in Fragen der Wirthschaftspolitik die freikonser⸗ vative Vartei edensowenig wie die Reichspartei im Reichstage ihre Stellung geäündert habe, vielmehr auf dem Standpunkt der in der „Vost“ veröffentlichten Erklärung des Abg. von Kardorff stede, abgesehen von der Auffassung des genannten Abgeord⸗ neten in der Währungsfrage, der nicht alle Mitglieder der Vartei zustimmten.
Abg. von Czarlinski führte aus, daß neue Steuern nicht nothwendig und auch nicht möglich seien, weil der Wohl⸗ stand nicht gestiegen sei. Eine Ermäßigung der Tarife müsse da eintreten, wo sie nothwendig sei, um die Produktionsverhältnisse auszugleichen. Redner wandte sich dagegen, daß russisch polnische Arbeiter nur in beschränkter Weise zugelassen würden, und daß man fortfahre, gegen die Polen auf Kosten von Staatsgeldern, zu denen alle Steuer⸗ zahler beitrügen, in der Schule und auf polizeilichem Gebiete vorzugehen. (Schluß des Blattes.)
— Die Budget⸗Kommission des Reichstages berieth heute den Etat der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung. Nach dem Antrage des Referenten Scipio wurde bei der Einnahme von Kap. 3 Tit. 1 Porto und Telegraphengebühren mit 216 690 000 ℳ unverändert angenommen.
Die Arbeiterschutz⸗Kommission des Reichstages
vorgestern die Feststellung des Berichts und nahm den
G entwurf in der Schlußabstimmung mit allen gegen zwei sozial⸗ emokratisch s zur Berathung der Sitzungen beendet und das Gesetz angenommen. Man hat auch die des Gesetzes einbezogen und statt des Ausdruck „vorsätzlich und rechts⸗ 8 Gesetz wurde der Abg
Reichstages zur Beratlung heute ihre Berathungen bei der Leistungen der
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wird.
an einigte si ,2 reirein ter gleichzeitiger
„Sofern der eineinbhalbfache Reservefonds erreicht
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sHer „ „„ NDöAAg Wochen nach der Niederkunft * — ,,rg perden“ nermmen Süemgmabrt werden „ . s Pgee
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rty in Konsequenz der frühere innen gewährt“ gestrichen. Vorlage angenommen. vor. Bei Ziffer 2 ahr Sicherung der Unterbringung i nkenhaus auch Krankbeiten (Raufereien ꝛc) eingefügt irte darauf eine Reihe von Anträgen
Grillparzer. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Moser. 1 dar Grube. Erste Abtheilung: Der Gastfreund. Vorber zum 10. Male: Friquette. S 3 dor 1b Trauerspiel in 1 Aufzug. Zweite Abtheilung: Die 1 Akt von Benno Jacobson. In Scene gesetzt 4 hohe Schulen zu gleicher Zeit geritten von
Argonauten. Trauerspiel in 4 Aufzügen. Anfang von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr.
4°R.
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Bar. auf 0 Gr. Lemperatur in ° Celsius
5°C.
25 lu b. Meeressp. red. in Millim.
2„ M.; wolkig
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in 5 Akten von A. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters W. Hock. Anfang 7 ½ Uhr.
Stugerm encsendend, nnct Fellenmerse Stomneeful merst Bunberg melbet Minnk 22 Grend; nter 745 mm Iiegt über der sürlichen Trieft Ferie Ostuunde (Bosa) vernrsachent. Sconet⸗ — — —
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Dampmrz 11, Berlen 15 ☚ — 1
Friedrich-Wilhelmstädtisches
Direktion:
heater⸗ 3 21. Male: Die Gondoliere. Burleske Operette Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im The Anzeigen. tn 2 Akten von Z. S. Eilbert. Deutsch von F. Zell wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag⸗
Opernbaus. 18. Vorstellung. Die
Figaro. Komische Oper in 4 v8
Text von Beaumarchais. Anfang 7 Uhr. Alliance-Theater. Dienstag: 1 1 a und M. 4 ielbaus 1 Belle-All P Th 8 Dienstag: Ensemble Jockeyreiters Mr. B. Fillis, sowie komische Int 3 Dramatisches Gedicht in 3 Wallner⸗Theaters, mezzos von sämmtlichen Clowns. dedeck Franz Grillparzer. Dritte Abtheilung: Medea. uerspiel in 4 Aufzügen. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Die Haubenlerche. Donnerstag: Die Kinder der Excellenz.
Die nächste Au ung 1 Rirchfeld findet am Freitag statt.
Berliner Theater. Dienstag:
von Seudery. Mittwoch: In der Mark. “ Donnerstag: Miuna von Baruhelm.
Tessing-Theater.
von Franz Grillparzer, Mittwoch: Nora. — 11.“
Bictoria-Theater. — Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen Emil Pohl. Musik von G. Lehn⸗ Concert. Eine Faust⸗Ouvert. von Wagner. Ouv. r Balletcompositionen des 3. Aktes von C. „Preciosa“ von Weber. „Largo“ von Händel. von der Marwitz (Berlin)). — Hrn. Prof. 1 „Geschichten aus dem Wiener Wald“, Walzer von C. Severini. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Strauß. „Gesang⸗Walzer“, Horn⸗Quartett von Vogel. Fantasie aus der Oper „Traviata“ von Verdi. „The lost chord“ für Piston von Sullivan,
2 Walner-Thrater. Dienstag: Zum 59. Male⸗: Die Sternschung
„,2
und der Abg. Gutfleisch wollte als Strafe den Verlust des Krankengeldes nicht gelten lassen. Ueber diese Anträge entspann sich eine längere Debatte, welche wegen der Plenarsitzung abgebrochen wurde.
Der erste Vize⸗Präsident des Herrenhauses von Rochow auf Plessow ist gestern früh in Plessow gestorben. Herr von Rochow war geboren am 10. Januar 1824 und wurde als Vertreter des alten und befestigten Grundbesitzes der Mittel⸗ mark durch Allerhöchsten Erraß vom 28. November 1854 auf Lebenszeit in das Herrenhaus berufen.
— Dem Herrenhause ist die übersichtliche Dar⸗ stellung der im Jahre 1890 stattgehabten Verhand⸗ lungen des Landeseisenbahnraths und der darauf getroffenen Entscheidungen nebst den Verhand⸗
lungen über Drucksachen des Landeseisenbahn⸗
raths, sowie der Bericht über die Bauausführungen und Beschaffungen der Eisenbahnverwaltung wäh⸗ rend des Zeitraums vom 1. Oktober 1889 bis dahin 1890 zugegangen.
— Das erste Verzeichniß der dem Herrenhause zu⸗
eens Petitionen ist erschienen. Dasselbe umfaßt fie
enzig Nummern, von denen neun der Kommission für
Petitionen, neun der Kommission für kommunale Angelegen⸗ heiten, eine der Kommission für Eisenbahn⸗Angelegenheiten und zwei der Kommission für den Staatshaushalt überwiesen wurden. Vierundvierzig werden bis nach Eingang des Steuer⸗ reformgesetzes, vier bis nach Eingang des Volksschulgesetzes und eine bis nach Eingang des Entwurfs der Landgemeindeordnung zurückgelegt.
— Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen:
Die Nachweisung über die Ergebnisse der ander⸗ weiten Vervachtung der im Jahre 1890 pachtlos gewordenen Domänenvorwerke; 8
die Nachweisungen über die bei der Domänenver⸗ waltung und bei der Forstverwaltung im Etatsjahre 1 April 1889,90 durch Kauf und Tausch vorgekommenen Flächenzugänge, sowie der durch Verkauf, Tausch und in Folge von ationen und Ablösungen einge⸗ tretenen F nge; die im Verwaltungsjahre 1890/91 stattgehabte Aus⸗ d Einrangirung in den Land⸗ gestüten des Staats.
— Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Antrag des Abg. Schmidt (Elberfeld) und Gen. zugegangen:
Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, eine Sachverständigen⸗ Kommission, bestehend aus Schulmännern, Industriellen und Ingenieuren, zu berufen zur Begutachtung der Organisation des zewerblichen Fachschulwesens in Preußen, zur Aufstellung von Grund⸗ sätzen über Zweck, Ziel und Lehrplan der betreffenden Schulen, über die Aufnahmebedingungen und über die aus einem Schlußexamen der
le 298nnee Arstalten entstehenden Berechtigungen, sowie über die Höhe der für die Fachschulen nothwendigen Staatsunterstützungen.
— Die Einkommensteuer⸗Kommission des Hauses der Abgeordneten hat am Sonvabend ihre Arbeiten bis auf einen vorbehaltenen Punkt, die Wirkung der Steuerveränderungen auf das Wahlrecht, beendigt. Der Abg. von Jagow ist mit der Ausarbeitung des schriftlichen Berichts beauftragt.
— In der Gewerbesteuer⸗Kommission des Hauses der Abgeordneten wurde am Sonnabend die zweite Lesung bei §. 22
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
19. Vorstellung. Das goldene vek. vei⸗ 8 — Gastspiel von Mitgliedern des
Anfang 7 ½ Uhr.
Adolph Ernfl-Theater.
Uelegng
von Der Pfarrer von in 4 Akten von
8
Ferron. Anfang 7 ½ Uhr.
Thomas-Theater. Alte
Dienstag: Der Traum,
Zum 4. Male: Die Nachbarinnen. Posse in 3 Akten nach dem Französischen von Hans Ritter.
8g Mittwoch und folg. Tage: Die Nachbarinnen.
I1 S
1 Peutsches Theater. Dienstag! Die Kinder
V der Exremxens. Dienstag: Zum 136. Male: Unsere Don Inans. 1t Leon Treptow. Couplets von
rer von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Jakobstraße 1 Dienstag: Auftreten von Betty Damhofer. Zum 4. Male: Drei Paar Schuhe. Posse mit Gejang in 3 Abtheilungen und einem Vorspiel von Carl Görlitz. Musik von Carl Millöcker. 1
Mittwoch: Auftreten von Betty Damhofer. Zum
ein Leben. Dramatisches Märchen in 4 Aufzügen 5. Male: Drei Paar Schuhe. W In Vorbereitung: Der Registrator auf Reisen.
fortgesetzt. Abg Dr. Bachem beanttagte folgenden neuen §. 22 a ein⸗
zufügen: „In Klasse IV sind Schuldenzinsen vom Ertrage abzuziehen,
wenn dieselben sich höher als auf des Ertrages belaufen und der Inhaber des Ge verbes sein Gewerbe als einzige oder hauptsächliche
Nahrungsquelle hat“. Dieser Antrag wurde abgelehnt. § 23 lanter:
„Das Anlage⸗ und Betriebskapital umfaßt sämmtliche dem betreffenden
Gewerbebetriebe gewidmeten Werthe“. Vor dem Wort „gewidmet“
wurde auf Antrag des Abg. Dr. Hammacher das Wort „dauernd“ 8 eingefügt. Bei §. 26 wurde auf Antrag Bachem dem Steuer⸗
ausschuß die Berechtigung ertheilt, Auskunftspersonen zu vereinigen. Die §§. 27 — 59 passirten entweder unverändert oder erlitten nur un⸗ wesentliche Aenderungen gegen die erste Lesung, meist redaktioneller Art. Zu §. 60 (Betriebssteuersätze) beantragte Abg. vom Heede, die Betriebssteuer der nicht steuerpflichtigen Betriebe von 10 auf 15 ℳ zu erhöhen, ) a 12 ℳ Abg. Metzner behielt sich andere Normirungsvorschläge für das Plenum vor. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Burchardt angenommen. Zu §. 81 lag ein Antrag der Abgg. Bachem und vom Heede vor, welcher bezweckt, die zu erwartenden etwaigen Ueberschüsse aus der Steuer zur Gewerbesteuerherabsetzung, zunächst der 4. Klasse bis zu 50 %, sodann der Klassen 3, 2 und 1 in
leichem Verhältniß zu verwenden. General⸗Steuerdirektor Burg-
art wandte sich gegen die nach diesem Antrage nothwendige Kontin⸗ gentirung, wie überhaupt gegen den Antrag. Die Finanzverhältnisse
des Staats seien nicht solche, daß etwaige Ueberschüsse entbehrt werden könnten. Nach längerer Debatte wurde der Antrag mit zehn gegen acht
Stimmen angenommen. Die Schlußparagraphen passirten ohne Debatte. Damit war die zweite Lesung auch dieses Gesetzentwurfs abgeschlossen.
Aus der Rechtsprechung des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Nach §. 32 des Klassen⸗ und Einkommensteuer⸗Gesetzes
vom 1. Mai 1851 (Gesetz⸗Samml. S. 193) und §. 10 a des
Abänderungs⸗Gesetzes vom 25. Mai 1873 (Gesetz⸗Samml. S. 213)
sind die bei dem Steuerveranlagungsgeschäfte betheiligten Be⸗ amten zur Geheimhaltung der dabei zu ihrer Ke gelangten Vermögens⸗ und Einkommensverhältnisse ver⸗ pflichtet. Wie das Ober⸗Verwaltungsgericht (I. Senat) in einem Endurtheile vom 17. Dezember vor. Js. ausgesprochen, haben aber auch andere Beamte über diese Gegenstände Still⸗ schweigen zu beobachten, sofern es sich dabei um Dinge handelt, deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich ist (vergl.
§. 11 des Gesetzes vom 31. März 1873, betreffend die Rechts⸗ verhältnisse der Reichrbeamten — Reichs⸗Gesetzblatt Seite 61).
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 19. Januar. (W. T. B.) Wie das „K. K.
Telegraphen⸗Correspondenzbureau“ vernimmt, wird sich der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich⸗Este zu
Anfang nächsten Monats zum Besuch der Kaiserlichen Fa⸗
milie nach St. Petersburg begeben. Brüssel, 19. Januar. (W. T. B.) Die vereinigte Rechte von Kammer und Senat wird am Mittwoch eine
Versammlung abhalten, in welcher über ihre Haltung in der
Frage der Verfassungsrevision berathen werden wird.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. vorgeführt vom Direktor E. Renz. Jeu de la rose,
Schwank in geritten von Frl. Clot. Hager und Miß Lillie Meers.
4 Herren mit arab. Vollblutpferden. Mr J. F. Clarke, phänomenaler Reitkünstler. 3 Athleten zu Pferde von den Gebr. Briatore. Mr. Rodgers, großartiger Luftgymnastiker. Auftreten der Reit⸗ künstlerinen Frl. Zephora und Mm. Bradbury, des
Mittwoch: Vorstellung.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Gertrud La Baume mit Hrn. . 87 Seminar⸗Direktor Paul Schmidt (Wittenberg). Gesangsposse Frl. Martha Köhler mit Hrn. Diakonus Paul Martius (Schwerin). — Frl. Margarethe Kueller Weischlitz i Voigtland — Dresden). — Frl. Juanita Bock mit Hrn. Otto Bock (Hamburg). — Frl. Theodore Fraatz mit Hrn. C. N. Volckmann (Pattensen — New⸗York) — Frl. Emmy Wedekind mit Hrn. cand. min. Georg Lueder (Hameln — Hildesheim) — Frl Hedwig Foerster mit Hrn.
— Koblenz).
er. Verehelicht: Hr. Kgl. Reg.⸗Assessor Wilh. Koch
mit Frl. Charlotte Döpping (Bonn). —
(Elberfeld — Bonn). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister Oertel
Dienstag: Zum 51. Male: Dienstag:
Concert-Haus.
vorgetr. von Hrn. Richter.
pe. Schwank in 4 Akten von G.
Eirndt. Anfang 7 ½ Ubr. Singakademie. Dienstag,
— —ö—
Concert⸗Anzeigen.
(Breslau). — Hrn. Dr. Mennig (Hamburg). — Hrn. F. C. Dehnhardt (Hannover). — Hrn. August Smith (Barkly East, Kap⸗Kolonie, Süd⸗
Karl Meyder⸗ Afrika). — Hrn. Rechtsanwalt P. Dubelmann
— 1
Lüdenscheid). — Hrn. Georg Jentzsch (Leipzig⸗ Plagwitz). — Hrn. P. J. Kluge (Peterwitz
(Potsdam).
(Reichenbach i. Schles.). — Frau verw. Kaufmann Friederike Twrdy, geb. von Czeutner et Czeuten⸗
Theater.
und R. Gende. Musik von A. Sullivan. In Scene zettel.
r —2 ₰. „b Tpoertan-⸗ Pyrwermn 5 — 4 8 EFrs as 2caufpiels Tiertag: Dwerm gesetzt von Inlins Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapell⸗ vunt 1 S . 8 ne —;— Sich 5
vute e Beorsteleumg, Taunnbänser und der meister Federmann. Ansang 7 Uhr. 1
Mittmoch: Die Gondoliere.
Dmer i Men pon Mitmrd Wagner. Ballet Im 8 Smurr Ir Swere ve Izr, vom Dber. Megifem Lepluf Dirigem: Nuxel meister Sur
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Mule meveriulit⸗
TrtumqcttUi Seritt ir 7 Lpraramger Eungen von Franz von Alexandre Bisson.
ml 8 Hrania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. ins Fritzsche. Dierstasg: Zum Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnbof)
———
Therese Nielsen, geb. Weinrothner (Berlin). — (Cassel).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
7 Uhr: Extra⸗Vorstellung mit wähltem Programm.
Zum 11. Male: Der selige Ton⸗ eguestrisches Ausstattungs⸗Divertissement in 2 Ab⸗
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Berlin: — Verlag der Expedition (Scholz).
ober: Zroses. Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Fünf Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
Abg. Burchardt (Lauban) auf
enntniß
mit Hrn. Assessor Alfred Weichert (Rittergut
Direktor Willy Classen (Flathe b. Tütz, Westpr. 8
r. Apotheker Lehmkühler mit Frl. Anna Paps
(Köln). — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Heinr. Hertz (Bonn). — Hrn. Gustav Noelle
Saarau). — Hrn. Ober⸗Stabsarzt Dr. Koenig 8 der Ordnung. at d 2 g— aber zugleich alle nöthigen Maßregeln zur Aufrechthaltung Gestorben: Hr. Rektor emer. Gottl. Pathe
2 DOtto E 6 8 Abends 8 Uhr: Mittmoch und folg. Tage: Die Sternschunppe. II (Lepter) Lieder⸗Abend Alice Barbi.
thal (Ratibor). — Frau Gräfin Bertha von Reichenbach, geb. Gräfin von Pfeil (Blasewitz — Dresden). — Hr. Rittmeister a. D. Richard von Blanckensee (Hebron⸗Damnitz). — Frau Marie
Hr. Major a. D. Bernhardt Frhr. von Patow
1 8
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzei
Berlin, Montag, den 19. Januar
Nichtamtliches.
Rußland und Polen.
Das 85. Wyborg’'sche Infanterie⸗Regiment Sr. Majestät des Deutschen Kaisers hat dem „R. Inv.“ zufolge auf den anläßlich des Neujahrsfestes an seinen hohen Chef gerichteten Glückwunsch von Sr. Maäjestät ein Telegramm in deutscher Sprache erhalten, worin Allerhöchst⸗ derselbe dem Regiment dankt und Glückwünsche sender.
Dem „Russischen Invaliden“ zufolge ist die Formirung zweier Festungs⸗Infanterie⸗Bataillonefür Zgierze (Gouvernement Petrokow) und eines dritten für Kowno angeordnet.
Wie dem „Hamb. Corr.“ zufolge nach London aus St. Petersburg gemeldet wurde, ließ die Kaiserliche Bitt⸗ schriften⸗Kommission die von dem in der Guildhall veranstal⸗ teten Meeting bezüglich der russischen Juden erlassene Petition an den Czaren nach London zurückgehen, mit der Begründung, die Kommission habe keine Befugniß, derartige aus dem Auslande kommende Schriftstücke dem Czaren vor⸗ zulegen.
Die heutige russische „St. Petersburger Zeitung“ erörtert, wie „W. T. B.“ meldet, das Urtheil des Appell⸗ gerichtshofes der Seine (vgl. unter „Frankreich“) in dem Prozeß gegen de Labruyere und meint,; der Spruch des Appellhofes sei, ohne letzteren irgendwie einer Feindseligkeit gegen Rußland verdächtigen zu wollen, gleichwohl befremdlich, und das dem Spruch zu Grunde gelegte Motiv sei erstaunlich. Irgend welcher Zweifel daran, daß Padlewski durch Labruyère Unterstützung und Beihülfe erhalten habe, sei gar nicht möglich. Der Gerichtshof hätte die Strafe Labruyeére’s ermäßigen können, aber daß derselbe Labruyère für nicht schuldig erklärt habe, sei ein absoluter Fehler und geeignet, einen wenig zu rechtfertigenden Präcedenzfall zu schaffen für „internationales und französisches Lumpengesindel“, das aus der Verübung revolutionärer Handlungen ein Gewerbe mache.
Italien. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin⸗ zessin Friedrich Leopold von Preußen dinirten, wie
0
„W. T. B.“ aus Rom meldet, am Sonnabend Abend im
8
Quirinal. Zur Rechten des Königs saßen die Prinzessin
Friedrich Leopold und der Minister⸗Präsident Crispi, zur
Linken die Hofdame der Prinzessin Gräfin zu Eulenburg. Die Königin hatte zur Rechten den Prinzen Friedrich Leopold und zur Linken den deutschen Botschafter Grafen
Solms⸗Sonnewalde. Gestern Morgen sind der Prinz und die Prinzessin Friedrich Leopold nach Neapel weitergereist Schweiz. 8*
Gegen das am 27. September v. J. veröffentlichte Bundesgesetz, betreffend die arbeitsunfähig gewor⸗
denen eidgenössischen Beamten und Angestellten vom 26. Dez
zember 1890, sind 89934 Referendumsunterschriften eingelangt, von denen 5362 für ungültig erklärt werden mußten. Die Zahl der verbleibenden gültigen Unterschriften beläuft sich somit auf 84 572. Der Bundesrath hat nun⸗
mehr die Volksabstimmung über dieses Gesetz auf den 15. März d. J. festgesetzt.
Bei der gestern in Aarau stattgehabten Ersatzwahl
Nationalrath an Stelle des Bundesraths Dr. Welti der Kandidat der Freisinnigen Vogler mit 5670.
nen gewählt; der Kandidat der Klerikalen erhielt
Stimmen.
Die Meldung, Oberst Künzli habe dieser Tage formell
orr seine Demission als eidgenössischer Kommissär im Tessi
ssin gegeben, ist dem Berner „Bund“ zufolge nicht richtig. Hr. Künzli hatte früher dem Bundesrath geschrieben, daß seines
Erachtens das Kommissariat aufgehoben werden könne und
daß er den Wunsch aussprechen müsse, seiner Privatangelegen⸗ heiten wegen desselben enthoben zu werden. Der Bundesrath vereinbarte in Folge dessen in seiner Sitzung vom 16. d. M, Hr. Künzli möge in dieser Woche nach Bern kommen, um den Berathungen über die Frage beizuwohnen, ob das Kommissariat aufzuheben oder dem Bundeskommissär ein Urlaub auf un⸗
bestimmte Zeit zu ertheilen sei.
Belgien. Die Militärbehörde hat, wie dem „W. T. B.“ aus
Brüssel mitgetheilt wird, alle für die Bewaffnung der neu
nkorporirten Bürgergarde dienenden Waffen aus ihrem
bisherigen Depot wegnehmen und in eine Kaserne schaffen lassen. Zur Verstärkung der Garnison sind von außerhalb zwei Regimenter Truppen nach Brüssel beordert worden. In einer Besprechung mit dem Bürgermeister über die Ver⸗
anstaltung der Kundgebung am nächsten Dienstag (vgl. Nr. 15
d. Bl.) erklärte der Minister des Innern, daß jede Ordnungsstörung entschieden unterdrückt werden würde.
Bürgermeister Buls verbürgte sich für die Aufrechterhaltung Er hat denn auch die Kundgebung genehmigt,
der Ordnung getroffen. Die katholischen Zeitungen billigen es durchaus, daß die Regierung zwei Klassen der Miliz ein⸗
berusen hat; sie sehen darin eine Maßregel zur Verhinderung
einer Emeute. — Wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, würde die Kammer in Anbetracht des äußern Drucks die Berathung vertagen. Der Kammer⸗Präsident aber hätte dem
„Hamb. Corr.“ zufolge die persönliche Annahme der die
Verfassungsrevision fordernden, mittelst des Straßenaufzugs zu
überreichenden Adresse abgelehnt.
Türkei. Anläßlich des armenischen Weihnachtsfestes be⸗ gnadigte der Sultan von den verhafteten 89 Armeniern,
welche in Konstantinopel der Durchführung ihres Prozesses
harrten, 76. Die Begnadigten wurden sofort in Freiheit gesetzt und begaben sich nach der Kirche, um für das Wohl des
Sultans zu beten.
STerbien.
Belgrad, 17. Januar. Auf die Erklärung des Wiener Kabinets, daß es ihm erwünscht wäre, die Basis kennen zu lernen, welche Serbien für die Handelsvertrags⸗ verhandlungen mit Oeste rreich⸗Ungarn in Aussicht nehme, bezeichnete der „Pol. Corresp.“ zufolge die serbische Regierung als diese Basis die Ersetzung der bis⸗ herigen Werthzölle durch spezifische Zölle, sowie eine strengere Handhabung des Grenzverkehrs.
Schweden und Norwegen.
Der König hat den Grafen Lagerbjelke zum Prä⸗ sidenten, den Universiäts⸗Kanzler von Ehrenheim zum Vize⸗Präsidenten der Ersten Kammer des Reichs⸗ tages, den Gouverneur von Westernorrland Ryding zum Präsidenten und den Gutsbesitzer Danielsson zum Vize⸗ Präsidenten der Zweiten Kammer ernannt. Die Er⸗ öffnung des Reichstages findet Montag, den 19. d. M. statt.
(F) Der Kronprinz und die Kronprinzessin sind, wie ein in Stockholm eingetroffenes Telegramm meldet, am 14. d. M. auf ihrer Nilfahrt in Assuan angekommen. Von dort sollte die Reise nach Philä, oberhalb des Katarakts, weitergehen, wo ein anderes Dampfschiff bestiegen wird, das die hohen Reisenden bis zur äußersten Grenze Nubiens, nach Wady Halfa führen soll. Bis Ende Januar gedenkt das Kronprinzliche Paar zwischen dem ersten und zweiten Katarakt zu verweilen und alsdann Anfangs Februar nach Assuan zurückzukehren; die Rückreise nach Cairo wird nur langsam geschehen. Der Aufenthalt in Egypten hat, wie der „Post⸗ och Inr. Tidn.“ geschrieben wird, schon jetzt wohl⸗ thuend auf den Zustand der Kronprinzessin eingewirkt. Der Bronchialkatarrh hat erheblich abgenommen, der Husten und die Expektorationen sind bedeutend geringer geworden und Ihre Königliche Hoheit fühlt sich im Allgemeinen kräftiger.
Dänemark.
(F.) Durch Königliche Entschließung vom 13. d. M. ist die Bildung eines Uebungsgeschwaders verfügt worden, be⸗ stehend aus den Panzerschiffen „Helgoland“ und „Tordenskjold“, dem Kreuzer „Hekla“, dem Dampfminenboot „Hjälperen“ und einigen Torpedobooten erster Klasse. Zum Chef des Ge⸗ schwaders wurde Vize⸗Admiral Meldat ernannt.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Im Senat brachte Morgan (Demokrat) am 15. d. M. eine Resolution ein, welche das Vorgehen Großbritanniens in der Behringsmeer⸗ frage in ähnlichen Ausdrücken mißbilligt, wie dies in einer im Repräsentantenhause eingebrachten Resolution ge⸗ schieht. Die Juristen der Regierung glauben übrigens, wie man der Frkf. Ztg.“ telegraphirt, daß das Obergericht sich in der Sache für inkompetent erklären werde, da es sich um einen Grenzstreit zwischen der Regierung und einer fremden Nation handle.
Am 17. d. M. verstarb in Washington im Alter von 90 Jahren der Diplomat und Historiker George Bancroft. Der Verstorbene war von 1846—1849 Vertreter der Ver⸗ einigten Staaten in London und vom Mai 1867 bis 1. Juli 1874 Gesandter bei Preußen und dem Norddeutschen Bunde bezw. dem Deutschen Reich. Er vermittelte als solcher den Vertrag vom 22. Februar 1868, betreffend die Regelung der Staatsangehörigkeit der Auswanderer. Auch hat er sich als Geschichtsschreiber der nordamerikanischen Union einen blei⸗ benden Namen gemacht. Von seiner berühmten zehnbändigen „History of the United States“ erschien 1876 aus Anlaß der hundertjährigen Feier der Unabhängigkeits⸗Erklärung eine Jubel⸗Ausgabe.
Der Gouverneur von New⸗Jersey hat dem New⸗ York „Herald“ zufolge seine Untersuchungen in Betreff des Vorfalls auf der „Elbe“ am 4. Oktober 1889 beendet. Der Polizei⸗Chef Donovan erklärte, daß die Unterlassung der An⸗ zeige von der beabsichtigten Verhaftung der Matrosen an den deutschen Konsul nur eine Folge von Unkenntniß der vertrags⸗ mäßigen Bestimmungen sei, welche eine solche Anzeige nöthig machen; davon könne nicht die Rede sein, daß die Polizei der deutschen Regierung gegenüber Mißachtung habe zeigen wollen. Gouverneur Abbett werde in diesem Sinne an den Staats⸗ sekretär berichten.
Brasilien. Von der brasilianischen Gesandtschaft in Paris wird dem „W. T. B.“ mitgetheilt, daß die kon⸗ stituirende Versammlung in völliger Ruhe die Be⸗ rathung des neuen Verfassungsentwurfs sortsetzt und in Uebereinstimmung mit der Regierung die Ab⸗ schnitte des Entwurfs über die Bundesorganisation und über die legislative, exekutive und richterliche Gewalt bereits genehmigt hat. Der Abschnitt über die Bundesorganisation enthält die Bestimmungen über die Rechte der Bundesregierung, über die Steuern und Abgaben, sowie die Bestimmungen über die Befugnisse, welcher die Regierung bedarf, um den Verpflichtungen des Landes gegenüber den auswärtigen Gläubigern nachkommen zu können.
Argentinien. Aus Buenos⸗Aires wird dem „W. T. B.“ über Paris gemeldet, der Gesetzentwurf, be⸗ treffend die zweiprozentige Steuer auf die Guthaben in den Privatbanken, sei von beiden Kammern genehmigt worden. — Eine in Rosario abgehaltene zahlreiche Ver⸗ sammlung proklamirte die Kandidatur des Generals Mitre für die Präsidentschaft der Republik und diejenige Irigoyen's für die Vize⸗Präsidentschaft während der Periode rom 12. Ok⸗ tober 1892 bis dahin 1896.
Chile. Am 17. d. M. ist, wie „W. T. B.“ aus Val⸗ paraiso meldet, die Blokade von Valparaiso und Iquique erklärt worden. Nach einer Meldung des „R. B.“ aus Lima von Sonnabend haben sich folgende Kriegsschiffe gegen die chilenische Regierung erklärt: „Cochrane“, „Blanco“, „Encalada“, „Esmeralda“, „Magelhaens“, eine Kor⸗ vette, das Transportschiff „Amazonas“ und der Dampfer „Aconcagua“. Dagegen verfügt die Regierung über das Kriegs⸗ schiff „Huascar“, welches sich gegenwärtig in Reparatur befindet,
eine Korvette, zwei Transportschiffe und acht Torpedoboote. Die Kriegsschiffe „Blanco“ und „Encalada“ befinden sich gegenwärtig in der Magelhaensstraße, um die Korvette „Abtao“ und zwei neue Kreuzer aus Europa zu erwarten. Die Geschäfte in Chile stocken, das Fleisch wird mit 1 Dollar per Pfund verkauft. — Die Zeitungen von Jauique schreiben: man habe, als die Marine aufständisch wurde, erwartet, daß dieselbe durch die Truppen von Antofagasta und Caldera unterstützt werden würde; die Soldaten hätten sich indessen den Aufständischen nicht angeschlossen. Letztere würden jedoch von mehreren Deputirten begünstigt. Zum Oberbefehlshaber der Regierungstruppen sei Jorge Monti ernannt worden. Der Kapitän des Panzerschiffes „Huascac“, über welches die Re⸗ gierung verfüge, sei durch den früheren Commandeur des Kreuzers „Esmeralda“ ersetzt worden; der Admiral Viel und ein anderer Admiral seien der Regierung treu geblieben und träfen Vertheidigungsmaßregeln. Weiteren Meldungen aus Jquiaque zufolge wird unverzüglich ein Manifest des Präsi⸗ denten erscheinen, welches ausspricht, daß der Kongreß durch die Weigerung, das Militärbudget anzunehmen, die Verfassung verletzt habe. Der Präsident werde sodann den Belagerungs⸗ zustand erkläaͤren, die höchste Gewalt übernehmen und bekannt geben, er sei entschlossen, seine Stellung bis nach den im März stattfindenden Wahlen zu behaupten. — Nach neueren aus Buenos Aires über Paris eingegangenen Nachrichten greift die aufständische Bewegung weiter um sich.
Guatemala. Ein Telegramm des „R. B.“ aus Mexiko sagt: die Gerüchte von einer beunruhigenden Lage in der Re⸗ publik Guatemala seien unbegründet. Der Präsident von Guatemala, Barillas, habe persönlich nach Mexiko tele⸗ graphirt, daß überall im Lande Frieden herrsche und daß er nicht daran denke, vor dem Ablauf seiner Amtsdauer den Präsidentenposten niederzulegen.
Australien.
Aus Samoa wird der ‚Frkf. Ztg.“ gemeldet, daß die Enthüllung des aus Beiträgen von Angehörigen der deutschen Marine hergestellten gemeinsamen Denkmals für die am 18. Dezember 1888 bei Vailele gefallenen, sowie die am 16. März 1889 während des verhängnißvollen Orkans ertrunkenen Offiziere und Mannschaften von „Olga“ „Adler“ und „Eber“ am 12. November v. J. in einfach würdiger Weise durch den Kommandanten des Kreuzers „Sperber“, Korvetten⸗Kapitän Foß, in Gegenwart der deutschen Ansiedler vollzogen worden ist. Das Denkmal besteht aus einem schlanken, 3 m hohen Obelisken aus grauem Marmor, dessen Vorderseite den Reichsadler und darunter in vergoldeten Buch⸗ staben die Namen der Gefallenen zeigt. Auf der Rückseite stehen die Namen der während des Orkans Ertrunkenen.
Deutscher Reichstag. 46. Sitzung vom 17. Januar, 1 Uhr.
Am Bundesrathstische: der Staatssekretär Freiherr von Maltzahn.
Das Haus erledigt in dritter Berathuug den Gesetz⸗
entwurf, betreffend die Kontrole des Reichshaus⸗ halts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothrin⸗ gen für das Etatsjahr 1890/91, erklärt eine Anzahl von Petitionen als zur Erörterung im Plenum für nicht ge⸗ eignet und geht dann über zur Prüfung von Wahlen. 3 Die Prüfung der Wahl des Abg. von Henk (2. Stettin) war im Dezember vorigen Jahres von der Tagesordnung abgesetzt worden, weil der Referent nicht anwesend war; eine Stell⸗ vertretung durch ein anderes Mitglied der Wahlprüfungs⸗ kommission war abgelehnt worden. Der Referent Abg. Dr. Dohrn erklärt, daß er damals beurlaubt war, auch nicht wußte, daß der Gegenstand auf die Tagesordnung kommen würde. Im Uebrigen habe er eine Vertretung um so mehr für zu⸗ lässig gehalten, als der Referent nicht die Majorität oder Minorilät der Kommission, sondern lediglich deren Beschluß vor dem Hause zu vertreten habe. Materiell beantragt der Referent, die Wahl für gültig zu erklären und den Reichs⸗ kanzler zu ersuchen, über die vorgekommenen Unregelmäßig⸗ keiten Untersuchungen anzustellen und dem Reichstage davon Kenntniß zu geben.
Abg. Träger beantragt dagegen, den Beschluß über die Gültig⸗ keit der Wahl des Abg. von Henk auszusetzen und über den Beschluß der Kommission hinaus Vernehmungen bestimmter Zeugen vornehmen zu lassen. Allerdings sei jetzt in der Kommission ein frischerer Luftzug als früher zu spüren, doch scheine man noch immer nicht den mechanischen oder arithmetischen Standpunkt verlassen zu haben, daß man die Ziffer der unter allen Umständen ungültigen Stimmen von der der gültigen abziehe, und wenn sich dann noch ein Plus auf Seiten der Gültigkeitserklärung ergebe, die Wahl ohne Weiteres für gültig erkläre. Die Kommission müsse wie jeder andere Richter nicht nach starren Beweisregeln und ⸗Formeln, sondern nach freier Ueberzeugung ihr Urtheil fällen und die ganze Wahl für nichtig erklären, wenn grobe Verstöße vorgekommen seien. In Koserow seien nach dem Wahlprotest zwei Wähler bereit, zu be⸗ schwören, daß sie den liberalen Kandidaten Berndt gewählt hätten, während nur ein Zettel, der nach dem amtlichen Wahl⸗ ergebniß auf Berndt gelautet habe, in der Wahlurne vorgefunden sei. Mit Unrecht habe die Kommission darauf kein Gewicht gelegt, indem sie in ihrer Mehrheit daron ausgegangen sei, dieser Punkt sei gar nicht zu eruiren, weil dadurch das Wahlgeheimniß verletzt werde. Es müsse untersucht werden, ob hier wirklich eine zu ahndende Hand⸗ lung, eine Wahlfälschung vorliege, da könne von einer nachträglichen Schonung nicht die Rede sein, noch weniger könne der formale Einwand gelten, daß die betreffenden Personen sich nicht direkt zum Zeugniß erboten hätten. Welcher Richter verlange denn den Nachweis, daß die als Zeugen Vorgeschlagenen sich auch direkt als Zeugen gemeldet hätten. Die Protesterheber behaupteten ferner, daß einer der Wahl⸗ vorsteher am Morgen des Wahltages die Ortsbewobner zusammen⸗ gerufen und ihnen gesagt habe, er werde bei der Wahl genau kon⸗ troliren, und wer nicht konservativ wähle, mit dem werde er ab⸗ rechnen. Es sei dann später ein Arbeiter entlassen worden. Die Kommission wolle diesen Einwand nicht gelten lassen, weil er sich auf das „Berliner Volksblatt“ und auf eine anonyme Zuschrift stütze. Es seien aber auch Zeugen vorgeschlagen worden, und diese müßten unter allen Umständen vernommen werden.
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