(ssee¹ Artien⸗Gesellschaft Wittener Walzwerk Witten a. d. Ruhr.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der im
Verwaltungsgebäude unseres Werkes statt⸗
findenden außerordentlichen Generalversamm⸗
lung, für welche nachstehende Tagesordnung fest⸗
Feset ist, auf Dienstag, den 10. Februar,
Nachmittags 4 Uhr, gemäß §. 29 und unter
Hinweis auf §. 28 des Statuts ergebenst eingeladen. Der Aunfsichtsrath. Tagesordnung:
1) Vergrößerung des Aktienkapitals durch
gabe von Vorzugsaktien. 2) Verminderung des Aktienkapitals durch Zu⸗
Aus⸗ ₰98
usen ckerfabrik Unislaw.
Fünfte Sl0sns von Grundschuldbriefen „Serie.
Erste Ausloosung von Grnndschuldbriefen II. Serie.
Bei der beute im Comptoir der Danziger Privat⸗Actien⸗Ba ik in Danzig stattgefundenen Ziehnng unserer 5 % Grundschuldbriefe wurden
ezogen: e I. Serie die Nummern 6 7 17 20 25 36
76 98 103 105 108 113 127 192 204 244 246 261 292 294 300 304 305 358 360 401 425 426 432 433 483 497 503 504 510. 527 539 555 570 572;
von II. Serie die Nummern 2 32 62 72 94 110, welche vom 1. April d. J. ab mit 105 % =
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 1594
hie Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ ist er⸗
Qualificirte Bewerber wollen sich unter Ein⸗
Erklärungen über den P ⸗ geben, sowie die Wahl von Bevollmächtigten vor⸗ nehmen lassen.
[59662]
zuf Dienstag, den 3. Februar er., Nach⸗ mittags 1 Uhr, in die Wohnung des Vorstehers Ochsenbrücher in Hemmelzen
geladen.
In diesem Termin werde ich die erforderlichen lan und das Statut ab⸗
Diese Ladung erfolgt uster der Verwarnung, daß
der Nichterscheinende oder Nichtabstimmende dem⸗ jenigen zustimmend angesehen werden soll, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt.
Hasselbach b. Weyerbusch, den 20. Januar 1891. “ Der Kommissar: Schneider, Bürgermeister.
Oeffentliche Ladung. In der Sache, betreffend: Die Bildung einer
Vierte Beilage
tzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 22. Januar
taats⸗-Anzeiger.
8
2.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tartf⸗
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
und Fahrplan⸗Aenderungen der deutsche
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
ost⸗Anstalten, für
Reich kann durch alle 2 reußischen Staats⸗ Abonnement beträgt
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reichs⸗ und Königlich
die Königliche Expedition des Deutschen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Berlin auch
50.— pro Stück und den Zinsen bis zum rei ihre isse und ihres Lebenslaufs ö ichen Drainagegenossens in der einde 9 2 trägt * 8 8 ichung ,5 Zeugni b b 4 b Frac Sne 8 Füeescet g. een jetzt J nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. * 8 8 — 1„ 1 5 —
amme ig von Stammaktien. 1 conigglig LS-Xee. Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
35) Statutenänderungen.
[59670]
28 Aù . ; Bremer Jute⸗Spinnerei u. Weberei Aetien⸗Gesellschaft
in Hemelingen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der achtzehnten ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 14. Fe⸗
bruar d. J., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Mn⸗ seum zu Bremen eingeladen. Tagesordnung: 1) Jabresbericht und Bilanz. 2) Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über Gewinnvertheilung. Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes. Ausloosung von 10 Antbeilscheinen 4 ½ %igen bypothekarischen Anleihe. 1 Betreffs der Eintrittskarten verweisen wir auf 23 unserer revidirten Statuten und machen als
der
Hinterlegungsstelle die Filiale der Niedersächsischen
Bank in Bremen bekannt.
Geschäftsberichte können vom 1. Februar ab bei ins oder der Filiale der Niedersächsischen Bank in Bremen in Empfang genommen werden.
Hemelingen, den 21. Januar 1891.
Der Vorstand. A. Ahlers. Schencke.
59247] Pommersche Zuckerfabrik Anklam. Am Mittwoch, den 11. Februar cr., Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, findet im Saale des Hotels zur Tranbe hierselbst eine außerordentliche Generalversammlung statt, zu welcher wir die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst einladen. Gemäß §. 18 des Statuts werden die Aktionäre,
welche den Verhandlungen der Generalversammlung
beiwohnen wollen, ersucht, sowohl ihre A- wie B- Aktien nebst einem Nummernverzeichniß derselben bis spätestens Montag, den 9. Februar in dem Geschäftszimmer unserer Fabrik niederzulegen. Tagesordnung: 1) Abänderung des Statuts betr. Rechte und Pflichten der A-Aktionäre. 2) Antrag betr. Vergrößerung der Fabrik.
Mit Rücksicht auf Artikel 215 Abs. 6 des Aktien⸗ gesetzes vom 18./7. 1884 bedürfen die in der ge⸗ meinschaftlichen Generalversammlung gefaßten Be⸗ schlüsse der Zustimmung einer besonderen General⸗ versammlung, sowohl der A- als auch der B-Aktionäre, welche deshalb auf die gemeinschaftliche General⸗
versammlung folgen muß und zu welcher wir hiermit
leichfalls ergebenst einladen. Anklam, 15. Januar 1891. Der Aufsichtsrath.
1[59668] Brauerei Königstadt
Aettien Gesellschaft in Berlin.
8
K
5
Die Ausgabe der dritten Serie von Dividenden⸗ scheinen zu unseren Aktien findet bei Herrn Leopold
Friedmann, Behrenstraße 20, wochentäglich in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr statt.
Zu diesem Zwecke sind die Talons der Serie II unter Beifügung eines doppelten arithmetisch geord⸗ neten Nummernverzeichnisses bei der obengenannten Firma einzureichen.
Berlin, den 21. Januar 1891. Die Direktion. Heinrich Friedmann. J. Wanninger.
1L59821 Berliner Medico⸗mechanisches Institut.
Bilanz vom 30. September 18990. ℳ ₰
49939 51 3761 03
Activa. a. Apparate⸗Conto . b. Gasmotor⸗Conto. c. Erwerbs⸗Conto . d. IIVDoentöo e. Guthaben beim Banquier. f. Cassa⸗Conto g. Debitores. . h. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Passiva. a. Actien⸗Capital⸗Conto b. Darlehns Conto .
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Debet. a. Handlungs⸗Unk.⸗Conto. b. Gehalts⸗Conto c. Miethe⸗Conto d. Steuer-Conto.. e. Provisions⸗Conto f. Zinsen⸗Conto . 4 g. Abschreibungen .... h. Verlust⸗Vortrag pro 1888/89
126590 78 Creau. In
a vegeeasba-ee 5 Außergewöhnliche Einnahme . c. Verlust⸗Vortrag pro 1889/90
I
51670 20
3211 20 71709 38 12659078
1“
1. April d. J. bei der Danziger Privat⸗Actien⸗ Bank in Danzig zur Auszablung gelangen. Unislaw, den 16. Januar 1891. Der Vorstand der Zuckerfabrik Unislaw. Sieg. Steffens. Graf von Alvensleben. von Slaski. Gohlke.
59618] Kölner Porzellan⸗Manufactur Actiengesellschaft in Kalk bei Köln.
Nachdem die Generalversammlung vom 15. De⸗ zember v. die Herabsetzung des Grund⸗ kapitals unserer Gesellschaft von ℳ 650 000 auf ℳ 400 000 beschlossen hat, machen wir dies gesetz⸗ licher Bestimmung gemäß hiermit bekannt, indem wir gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗ fordern, sich bei uns zu melden. “
den 22. Januar 1891.
“ Der Vorstand.
Erfurth. A. Wagner.
7) Erwerbs⸗ und Wirthsch EGenossenschaften.
Keine.
innerhalb 6 Wochen bei mir melden. Ausnahmsweise können auch Aerzte, welche die Phvsikatsprüfung noch nicht bestanden haben, sich aber zur Ableistung derselben in angemessener Frist verpflichten, Berücksichtigung durch interimistische Besetzung finden. Posen, den 15 Januar 1891. . Der Regierungs⸗Präsident (Unterschrift) [59481] 8 . Die Kreisthierarztstelle des Kreises Lötzen, mit welcher ein Gehalt von 600 ℳ jährlich aus Staats⸗ mitteln und einem Gehaltszuschuß von 500 ℳ jähr⸗ lich aus Kreismitteln verbunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs schleunigst bei mir zu melden. Gumbinnen, den 17. Januar 1891. Der Regierungs⸗Präsident.
[59482] . 8
Die Oberamts⸗Wundarztstelle des Ober⸗ amtsbezirks Hechingen ist durch Beförderung des bisherigen Inhabers zur Erledigung gekommen.
Bewerber um diese Stelle haben sich unter Ein⸗ reichung ihrer Befähigungszeugnisse und eines Lebens⸗ 8 innerhalb 6 Wochen bei mir schriftlich zu melden.
Sigmaringen, den 15. Januar 1891.
1 Der Regierungs⸗Präsident.
von Frank.
[59661] .“ Oeffentliche Ladung. 8 88
In der Sache, betreffend: die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in der Gemeinde Hemmelzen wird der Christian Krämer aus Hem⸗ melzen, jetzt unbekannten Wohnorts,
unbekannten Wohnorts
auf Mittwoch, den 4. Februar er., Nach mittags 1 Uhr, in die Gastwirthschaft Hobraeck in Mehren
In diesem Termin werde ich die erforderlichen Erklärungen über den Plan und das Statut abgeben,
geladen.
sowie die Wahl von Bevollmächtigten vornehmen lassen.
Diese Ladung erfolgt unter der Verwarnung, daß
der Nichterscheinende oder Nichtabstimmende dem⸗
eee zustimmend angesehen werden soll, wofür die
Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt.
Hasselbach b. Weyperbusch, d. 20. Januar 1891. Der Kommissar.
Schneider, Bürgermeister.
[59864] Vorladung.
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗ rungs⸗Präsidenten zu Koblenz vom 22. Dezember 1890 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossen⸗ schaft in den Distrikten Auf'm Oberflurchen und Am Paffenpfädchen, Gemeindebann Weiler, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevoll⸗ mächtigten 3
auf den 24. Febrnar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Schulhause zu Weiler Termin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter er Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder
d Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend angesehen
werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur
Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher
zu Weiler niedergelegt. 3 Lutzerath, 11. Januar 1891. 8 Der Kommissar. Kol, Bürgermeister.
[59619]
Einnahme.
1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a.
Reserve).
bare Schäden 8 c. Reservefonds ...
Summe:
Zuschuß) für direkt geschlossene Versicherungen
3) Nebenleistungen der Versicherten:
öh11“
14444²
c. Polizeigebühren
d. 1 % verfallene 4) Erlös aus verwerthetem Vieh ... 5) Zinsen aus den Capital⸗Anlagen..
8 II. Bilanz
für das
für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
b. pro 31. Dezember (des Vorjahres) festgestellte und am 2. Januar des Rechnungsjahres zahl⸗
2) Prämien⸗Einnahme für 24020116 ℳ Versicherungs⸗
Prämien (Feste Prämien, ohne jeden Nach⸗ oder
Gelder nach §. 13 des Statuts
Einnahme:
₰
(Prämien⸗Reserve)
a. pro 31. und am bare Schäden
b. für regulirte
Schäden;
C. I1—
3) Zum Reservefonds. 25] 4) Abschreibungen auf: 108988 8577] c. Coursverlust.. 5) Verwaltungskosten:
eSee 6s
Nechnungsjahr
1) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien
2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungskssten: Dezember (des Vorjahres) festgestellte 2. Januar (des Rechnungsjahres) zahl⸗
46““ hiervon sub b und c ℳ 38258.60 Regulirungs⸗ kosten, in welchen Beträgen auch die Erhebungs⸗ kosten enthalten sind für nicht perfekt gewordene
pro 31. Dez. 1890 des Rechnungsjahres festgestellte und am 2. Januar 1891 zahlbare der Dezember⸗Schäden) .
a. Provisionen der Agenten . . . . . . . . b. Verwaltungskosten der General⸗Direction incl.
Mobiliaranschaffung und Organisation . . . c. Verwaltungskosten der Agenturen ... . .
vom 1. Januar 1890 bis 31. Zezember 1890.
Schäden (Rest h 116447 16
. 8 . .* . 2 . *
a. Inventar (siehe Bilanz⸗Conto) . . b. Forderungen an Agenten pro 1890
993440 1009079 138801 48
103474 08 . 31810 987. 274086 54
1 7 Ausgabe: I 1311864 ,68
Passiva.
1) Forderungen an die Zeichner der Bankschuldscheine 2) Sonstige Forderungen:
b. Verdiente noch nicht erhobene Zinsen....
“ 4) Capital⸗Anlagen:
78500 3600 3900 600 40550 40000 22000 1500
2000 60000
Wechselbank à 95,60 %
reben b. Drucksachen und Schildervorrath: Organisationskosten: abgeschrieben....
“
Dresden, am 31. Dezember 1890.
20
äßig geführten Büchern bescheinigt
a. Außenstände bei Agenten aus dem Jahre 18950 ..
a. Werthpapiere nach dem Course vom 31. Dezember 1890: ℳ 3 % Sächsische Rente à 88,30 % ã . ℳ 4 % Sächs. Landesculturrente à 102,25 % ℳ 3 ½¼ % Sächs. Landrentenbriefe à 95,50 %. ℳ 3 ½ % Sächs. Staats⸗Anleihe à 98,50 %
ℳ 4 % Preuß. Consols à 105,10 %⁄% Y. ℳ 3 ½ % Preuß. Consols à 98,10 %
ℳ 4 % Bayr. Staats⸗Anleihe à 104,60 %
ℳ 3 ½ % Pfandbriefe der Bayr. Hypothek.⸗ u.
ℳ 4 % Deutsche Reichs⸗Anleihe à ℳ 3 ½ % Deutsche Reichs⸗Anleihe à 98 %.
bel und Hausrath incl. Zugang pro 1890 Buchwerth ℳ 12254.18:
abgeschrieben
yEcächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. Die Richtigkeit vorstehender in dem Rechenschafts⸗Berichte und der Bilanz aufgeführten Zahlen und deren Uebereinstimmung mit den ordnungs⸗
C. R. E. Harnapp, Gerichtlicher Sachverständiger für kaufmännisches Rechnungswesen.
Die Prüfungs⸗Commission: Crusius, Landratb. MRieridirt und genehmigt: Der Verwaltungsrath: Aster, Vorsitzender, Oberstlieutenant z. D. „
₰ ³ ℳ ₰
V ü66000 — 23480 14
937 75, 24417 89 42061/12
. .
ℳ 69315.50 3681.— 3724.50
591.— 42618.05 39240.— 23012.—
1434.— 2106.— 58800.—
i der von ℳ 4550.—
zals Cautionen bei Behörden
[SSu. Depot bei der Bankkasse.
nen Hepot be
Keichs⸗Bank in Berlin, mit
„ L
usnahm
105,30 %
Im offe
C — 9
A
— ☛0 08 0 ꝙ
0 S 9
. 2 ,E 88α
302401/74
* 3 5 .* * . * 3
134880 75
Activa:
1) Nach §. 38 des Statuts emit⸗
3)
Statuts zur Deckung der Aus⸗ gaben verwendet 1
Außerdem nicht aufgeführte, verschiedenen Personen angehörende Cautionen im Betrage von ℳ 39809.—.
ℳ ₰ tirtes Capital in Bankschuld⸗ ab Amortisat, von 1873/1887 Reserven⸗Ueberträge auf das V
84000,— nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien(Prämien⸗Reserve) 219354 89 b. pro 31. Dezember 1890 festgestellte und am 2. Jan. 1891 zahlbare Rest⸗Schä⸗ den aus 33078 70]252433
Reservefonds: 81481 02
ezember..
Bestand am 1. Januar 1890
Hierzu sind getreten gemäß
§. 37 des Statuts:
a. ½¼ % der Versicherungs⸗ summe (§. 13) .
b. die Zinsen aus den ange⸗ legten Geldern ..
e. sonstige Ueberschüsse und Finnahmen.
29727 75 8577 25 45666 79
1 165452 8 Davon sind gemäß §. 35 des
bleiben Passiva:
Die General⸗Direction: Roemer.
4
32.
Vom „Central⸗Handels⸗Reg
ister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 20 A. und 20 B. ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enaunten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen anbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
H. 10 422. Sortirmaschine. — K. Hars⸗ dorff in Danzig, Poggenpfuhl 60.
B. 11 239. Vorrichtung zur gefahrlosen Entwässerung von zu durchteufenden Gebirgs⸗ schichten. — Karl Balling in Dux, Böhmen; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
B. 11 369. Schleuderapparat zur Behandlung bezw. Imprägnirung von Flüssigkeiten, welche durch die äußere Luft schädlich beeinflußt werden, mit sterilisirter Luft bezw. Gasen unter Luft⸗ abschluß; Zusatz zu P. R. Nr. 49 244. — Arel Bergh in Kopenhagen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
K. 7739. Neuerung im Bleichen von Faser⸗ stoffen mit Hülfe von Elektrizität. — Carl Kelluer in Wien I., Bartenstein Gasse 8; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
6446. Umwechselbare für Schrubber. — Firma J. Todtnau (Baden).
12. F. 5023. Verfahren zur Darstellung eines neuen Pyrazolons aus Crotonsäure und Phenyl⸗ bydrazin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M.
13. St. 2737. Einrichtung an beweglichen
Stielbefestigung P. Leeven in
stehenden Rosten. — H. Stier in Zwickau i. S.
„ St. 2764. Neuerung an Umlauf⸗Wasser⸗ röhrenkessein; Zusatz zum Patente Nr. 45 174. — L. & C. Steinmüller in Gummersbach, Rhein⸗ provinz.
18. B. 10 708. CCementirungsverfahren. Francis Gordon Bates in Philadelphia, Penn⸗ sylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6 I.
20. A. 2557. Knallsignal mit durch Schalt⸗ werk gedrehter Fächerscheibe. — Robert Adams und Stanhope Albany Say in London, 67 Newington Causeway bezw. 40 The Avenue Acre Lane Brixton; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ B. 11 343. Drahtzug⸗Stellvorrichtung. — H. Büssing in Braunschweig.
„ P. 4914. Aufhängevorrichtung für ober⸗ irdische Leitungsdrähte elektrischer Straßen⸗ bahnen. — H. H. Pott in Hamburg, Bleicher⸗ straße 11.
22. B. 10 288. Avpparat zur Herstellung von Farbstoffen, hauptsächlich für Orseille. — James E. Bedford in Leeds (England); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6.
„ B. 11 029. Verfahren zur Darstellung von 5154-Naphtalindisulfosäure. — Heinrich Baum in Frankfurt a. M.⸗Sachsenhausen.
„ F.. 4997. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher blauer Farbstoffe aus phenvlirten Rosanilinen. — Farbwerk Griesheim a. M. Wum. Noetzel & Co. in Griesheim a. M.
„ H. 10 104. Verfahren zur Darstellung von Phenypläther und Oxvpdiphenyl sowie deren Homologen. — Dr. R. Hirsch in Berlin W., Potsdamerstr. 113.
H. 10 140. Verfahren zur Darstellung von zwei Nitro⸗S⸗napthylaminen. — Dr. R. Hirsch in Berlin W. Potsdamerstr. 113.
H. 10 434. Druck⸗Tinte. — Charles Michael Higginas in Brooklyn; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Me. 7403. Verfahren zur Darstellung von Säure Rhodaminen. — Dr. Wilhelm Majert in Berlin 0.
R. 6188. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Amidobenzenylphenylamido⸗ mercaptan. — Remy, Erhart & Co. in Neuwied⸗Weißenthurm.
26. G. 6316. Apparat zur Umwandlung von staub⸗ oder pulverförmigen Brennstoffen in per⸗ manente Heizgase. Gustaf Gröndal in Pirkäranta, Finland; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen. 8
W. 6265. Neuerung bei Herstellung von
Glasflaschen und Formen für dieselben. — Samuel Washington in „Oaklands“ Harphurhey bei Manchester, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
34. B. 11 333. Verschließbarer Hut⸗ und Kleiderhalter. — Alexander Blau in Budapest; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
O. 1307. Einstellbarer Fenstervorhang; Zusatz zum Patent Nr. 50 792. — Gustav Nathan in Leipzig.
R. 6240. Kleiderhalter. — Adolph Rosen⸗ zweig in Berlin 0., Holzmarktstraße 3.
Sch. 6992. Haken für Kleidungsstücke. — Ma . Sisschsager gi in München, Westenrieder⸗ straße 7.
„ W. 7264. Filtrirtrichter. — Karl Heinrich Werner in Kreischa, Sachsen.
8 35. E. 2953. Durchbrochener Bremskolben zur
Beschleunigung der Wirkung von Fang⸗ vorrichtungen. — August Eichert in Hoben⸗ zollerngrube bei Beutoen, Oberschlesien.
Klasse.
42. B. 11 416. Vorrichtung zur Abgabe von Briefmarken und ähnlichen Gegenständen; Zusatz mum Patente Nr. 54 904. — Alphons Brän, Steigergehülfe beim Königl. Bergamte in Am⸗ berg, Ober⸗Pfalz, Bayern.
G. 6496. Vorrichtung zum Senkrecht⸗ hängen eines Instrument⸗ oder Absteckstabes. — Gögler, Katasterfeldmesser in Straßburg, Elsaß, Tränkgasse 4.
H. 10 284. Anzeigevorrichtung für Spiele. George Frederick Howard in London, 34 Wal⸗ brook; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW.,
Kochstr. 4.
P. 4917. Als elektrischer Kompaß ein⸗ gerichteter Fluidkompaß. — Josef Ritter von Peichl in Fiume; Vertreter: C. Fehlert & G Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6
46. B. 11 437. Glührohr⸗Zündventil. — Oskar Blessing in Löbtau⸗Dresden, Wilsdrufferstraße.
„ D. 4319. Vorrichtung zum Bremsen und zur Geschwindigkeitsänderung von Gas⸗ und
Petroleum⸗Lokomotiven. — G. Daimler in
Cannstatt.
S. 5576. für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. —
Spiel in Berlin NW., Waldstraße 56.
W. 7204. Steuerung für Gas⸗ und Pe⸗ troleum⸗Maschinen. — Oscar und Robert
Wilberg in Magdeburg⸗Sudenburg.
49. D. 4514. Riemscheibendrehbank zum gleich⸗ zeitigen Bearbeiten mehrerer Scheiben. — Deutsch⸗Amerikanische Maschinenfabrik he4. Kirchner & Co. in Leipzig⸗Seller⸗ ausen.
J. 2428. Schraubenscheere. — Chr. Johannsen in Flensburg, Schiffbrücke 35.
K. 8320. Verfahren und Einrichtung zum Richten von aus Stegen und Gurtungen be⸗ stehenden Profilen. — Kalker Werkzeug⸗ maschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher & Co. in Kalk bei Köln a. Rh.
M. 7721. Antrieb von Walzen zum Aus⸗ walzen von stab⸗ und rohrförmigen Werkstücken. — Max Mannesmann in Remscheid⸗Blieding⸗ hausen.
S. 5584. Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Röhren. — James Simpson in Mc. Keesport, Alleghenyv, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
50. W. 7298. Mehlmischmaschine. — Emil Weiß in Chalupska bei Mogilno, Provinz
Posen.
51. E. 2611. Elektromagnetische Mechanik zur Erzeugung und Verlängerung von Tönen bei musikalischen Instrumenten mit magnetisirbaren Saiten, Stäben oder Platten; Zusatz zum Patent Nr. 51 668. — Dr. Richard Eisenmann, Rechtsanwalt in Berlin N., Große Hamburger⸗ straße 18/19.
G. 6211. Notenständer mit Wendevorrich⸗ tung. — Otto Greul in Quedlinburg und Richard Greul in Magdeburg.
H. 10 538. Anordnung der Tasten für Accordeons mit zwei Klappen⸗ bezw. Stimmen⸗ reihen. — John Cincinatus Hington in London, 32 Patshull Road; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
H. 10 482. Windlade für Orgeln und ähnliche Instrumente; Zusatz zum Patent Nr. 51 779. — Albin Hickmann in Dachwig bei Erfurt. 1
L. 6116. Pianinomechanik. — Emil Laem⸗ merhirt in Berlin, Lothringer Str. 48.
M. 7528. Vorrichtung zur Sicherung der Stimmung der Saiten bei Saiteninstrumenten. — Robert Milden in Kastrov.
M. 7616. Resonanzboden für Klaviere. — W. Mohr in Freiburg i. B.
W. 7073. Posaune mit zwei Zügen. — William Wyatt in London; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW. 11, König⸗
grätzerstr. 56. 8 Mechanisches Musikwerk mit
Linsenförmiger Steuerungsschieber Adolf
Stahlstimmen. — Theodor Zöllner in Gohlis bei Leipzig, Braustraße Nr. 1, pt.
53. R. 6262. Verfahren zur Trockenhaltung von Backpulver. — Gesellschaft Rumford Chemical Works in Providence (V. St. A.); Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.
57. M. 7713. Zündvorrichtung für Magnesium⸗ blitzlich. — Oswald Moh in Görlitz, August⸗ straße.
„ St. 2753. Photographische Camera mit verstellbarem Objektivkasten. — Rudolf Stirn in Berlin, Sebastianstr. 34.
59. W. 7133. Hvydraulischer Widder. — J. Willer in Marienau b. Vallendar a. Rh.
65. A. 2496. Schleusenthüre bei Bassin⸗ Schiffen. — Christian August Anker in Frederiks⸗ hald, Thorleif Bache in Drammen, Mathias Morternd in Christiania und Stian Backer in Christiania; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. G 1
67. G. 6401. Hvdraulische Schutzvorrichtung an Schleifmaschinen. — Gesellschaft des echten
Naxos⸗Schmirgels „Naxos⸗Union“ und Dr Arthur Pfungst in Frankfurt a. M.
Klasse.
68. St. 2716. Stechschlüsselschloß nach Yales System. — Samuel Philip Stein in Milton, County of Northumberland, State of Penn⸗ splvania. V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
74. S. 5587. Für allmählige Temperatur⸗ übergänge unempfindliche Feuermeldevorrichtung.
José Ignacio da Silva und Joaquim
sé de Almeida in Lissabon, Portugal; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101.
75. S. 5659. Verfahren zur Abscheidung von Magnesiumcarbonat aus der bei der Darstellung von Kalium⸗Magnesiumcarbonat nach Patent Nr. 15 218 fallenden Kalisalzlösung. — Salz⸗ bergwerk Neu⸗Staßfurt in Löderburg bei Staßfurt.
79. D. 4503. Cigarettenmaschine. — Adolf Demelius in Schöneberg b. Berlin, Goltzstr. 30.
80. B. 10 970. Vorrichtung zum Entfernen des Grates an gevreßten Formsteinen. — Federico Bossardt in Luzern, Schweiz; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW. 11, Dessauerstr. 33.
„ Sch. 6917. Verfahren und Apparat zur Herstellung von luftfreiem hydraulischem Mörtel. — Otto Schüler in Berlin 80., Köpnicker⸗ straße 194.
„ T. 2937. Schneckenpresse mit Einrichtung zur Bewässerung der Flügel. — R. Treuck in Erfurt.
83. H. 10 642. Werkzeug zum Abnehmen der Scheibe von Unruhspindeln. — Franklin Har⸗ dinge in Toronto, 9 King Street West, Canada; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloß⸗ straße 2 II.
K. 8080. Knopfaufzieh⸗ und Zeigerstell⸗ vorrichtung mit leicht einsetzbarer und leicht herausnehmbarer Aufziehwelle. — J. W. Kuhl⸗ mann in Emmerich a /Rhein.
85. G. 6434. Abortanlage mit getrennter Ab⸗ führung der festen und flüssigen Abgangsstoffe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 43 246. — Dr. Gustav Gehring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
25. T. 2732. Französischer Rundwirkstuhl mit mehreren Systemen. Vom 289. August 1890. 30. D. 4045. Messer (Bistouri) mit zerleg⸗
barem Griff und festzustellenden Klingen. Vom
3. März 1890. 38. L. 6120. an Holzstemmmaschinen.
Vorrichtung zur Veränderung des Vom 31. Juli
2] o6 dubes
18980.
39. H. 10 008. Verbindungsweise für Celluloid⸗ Baͤlle. Vom 7. Auguft 1890.
46. G. 5991. Petroleummaschine. 21. April 1890.
50. S. 5201. Schlagstiftmaschine mit kegel⸗ förmigen Mahlkörpern. Vom 26. Juni 1890. 55. P. 4784. Metallsieb für Papiermaschinen.
Vom 21. August 1890. 86. R. 5448. Damastmaschine geschirr. Vom 16. Januar 1890. „ T. 2861. Schutzvorrichtung an mechanischen Webstühlen gegen das Herausspringen der Web⸗ schützen Vom 1. September 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
29. Nr. 55 469. burg. — Carbonisirapparat. 1890 ab.
33. Nr. 54 953. furt a. M. — Stockschirm. 1890 ab.
40. Nr. 55 322. Deoxidized Metal Co., Failroad Avenue, City of Bridgeport, County of Fairfield. State of Connecticut, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. o. — Verfahren und Einrichtung zum Garmachen des Kupfers und seiner Legirungen. Vom 29. Juli 1890 ab.
49. Nr. 31 517. Firma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Ksnigl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. — Maschine zur Fabrikation von Schrauben, Schraubenbolzen und dergl. mit ein⸗ gewalzten Gewindegängen. Vom 13. August 1884 ab. 8
Nr. 39 707. Verwittwete Frau Josefine
Decher geb. Kittel in München. — Vorrichtung
zum Führen der Formen beim Schlagen und
Treiben von Metall und Blattmetall. Vom
29. September 1886 ab. 2
Nr. 48 942. Firma Nettlefolds Limited
Vom
ohne Vorder⸗
Adolf Silverberg in Bed⸗ Vom 15. Juni
Rudolf Cuntz in Frank⸗ Vom 30. April
— Maschine zum Vom
Lindenstr.‧80. Schraubengewinden. 1888 ab.
Klasse.
49. Nr. 53 865. Firma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. — Verfahren und Maschine zum Vermindern der Durchmesser von Bolzen durch Ziehen der letzteren im kalten Zustande. Vom 21. März 1890 ab
57. Nr. 46 423. Haake & Albers in Frank⸗ furt a. M. — Photographische Geheim⸗Camera. Vom 13. Januar 1888 ab.
63. Nr. 47 647. Firma Blaß & Co., Com⸗ mandit⸗Gesellschaft für Patent⸗Gummi⸗ räder, in Hamburg. — Vorrichtung zum Ein⸗ setzen von elastischem Material in den gehöhlten Radk ranz von Wagenrädern. Vom 28. November 1888 ab. e2es a8
64. Nr. 55 051. Karl Fehmel in Mannheim, Q. 7 Nr. 14 Flaschenfüllapparat. Vom 29. Dezember 1889 ab.
85. Nr. 51 094. Hermann Betche in Berlin, Pot damerstr. 83 b. — Einrichtung zur Druck⸗ entlastung von Wasserleitungsröhren. Vom 23. Juni 18898 ab.
86. Nr. 43 317. Henry Tetlow von Miles Platting, Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. Webschaft. Vom 19. Juli 1887 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
1. Nr. 43 238. Schwingsieb mit beschleunigter Rückwärtsbewegung. Nr. 50 930. Verfahren und Einrichtungen zum Trennen von Metallen aus Gemengen unter Anwendung von Elektromagneten, welche durch Wechselströme erregt werden.
4. Nr. 54 729. Petroleum⸗Regenerativlampe. 11. Nr. 52 343. Sammelmappe.
14. Nr. 47 376. Anfeuchtvorrichtung für Ober⸗ flächen⸗Condensatoren und Kühlapparate. 15. Nr. 28 740. Neuerung an sfelbstfärbenden Paginir und Nummerirmaschinen. Nr. 35 746. Neuerung an der durch das Patent Nr. 28 740 geschützten selbstfärbenden Paginir⸗ und Nummerir⸗Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 28 740. Nr. 44 488. Neuerung an Typen⸗Schreib⸗ Bogengeradleger
maschinen.
„ Nr. 49 977. e für Buch⸗
und Steindruckschnellpressen.
18. 5, 47 027. Puddelofen mit drei Arbeits⸗ stellen.
20. Nr. 44 429. Lagerung von Wagenkästen
auf Drehgestellen. 1.“
Nr. 46 848. Hülfsluftauslaßventil an Luft⸗ druckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 51 029. Wagen mit zweiseitiger Ent⸗ ladung. “ 88
Nr. 51 422. Bremse für Pferdebahnwagen. „ Nr. 53 216. Selbstthätige mit dem Buffer
vereinigte Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. 21. Nr. 21 287. Neuerungen an Dynamo⸗ oder magneto elektrischen Maschinen.
Nr. 39 147. Einrichtung, um von einer Dynamomaschine bei jeder Drehrichtung Strom zu erhalten.
Nr. 47 770. leuchtungsanlagen. Nr. 48 753. Thermoelektrische Batterie.
Nr. 54 253. EGlettrische Regelungsvorrich⸗ tung für Wechselströme.
Nr. 54 461. Vorrichtung zur Verhinderung von übermäßiger Gasspannung bei geschlossenen galvanischen Elementen.
Nr. 54 517. Elektrische Bogenlampe gleiche Bogenlänge. b 22. Nr. 52 724. Verfahren
einer Naphtosultonsulfosäure. 24. Nr. 408. Feuerungs⸗Einrichtung.
Nr. 4745. Verbesserungen an Feuerungs⸗ anlagen; Zusatz zum Patente Nr. 408.
Nr. 6396. Maschinell bewegter Kolben oder Schieber zur Beschickung eines Feuerungsrostes; Zusatz zum Patente Nr. 408.
34. Nr. 54 292. Selbstschließender Behälter für kleinere Gegenstände.
Nr. 54 400. Zeitungshalter.
Nr. 54 421. Vorrichtung zum An⸗ Ausziehen von Schuhwerk.
35. Nr. 52 998. Selbsthemmender Differential⸗
flaschenzug.
36. Nr. 48 156. Wasserheizapparat.
37. Nr. 4816. Neuerungen an Aufsatzbändern für Thüren.
„ Nr. 7941. Neuerungen an Aufsatzbändern
für Thüreg; Z satz zum Patente Nr. 4816. 38. Nr. 35 143. Sicherheits⸗Druckbalken für
Holzhobelmaschinen. Ringsäge zum Ausschneiden
„ Nr. 44 025. von Tonnenböden. Gestell für Klapphüte. Selbsteinkassirender Apparat
Hervorbringen 9. Dezember
25. —
Neuerung an elektrischen Be⸗
fůr
zur Darstellung
und
41. Nr. 52 089. 42. Nr. 42 558. zum Anzeigen der Körpe größe von Personen.
in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser.
Königl. Geh Kommissionsrath, in Berlin 8
1
Nr 51 759. Ellipsenzirkel.