Freiherr von Wilam owitz⸗Möllendorff erkannte an dem Gesetzentwurf besonders an, daß er den Kreisen zum ersten Male eine Verpflichtung zur Armenpflege auferlege. Vielleicht könnte man mit Recht in dieser Richtung noch weiter gehen. Da gegen die Behandlung seines Antrages Bedenken laut ge⸗ worden seien, die in den geschäftlichen Dispositionen des Hauses ihren Grund hätten, ziehe er denselben zurück, empfehle aber die Tendenz desselben der Regierung. 8 1
Eine Anfrage des Grafen Reve ntlow, ob ebenso wie in seiner Heimathprovinz auch anderswo bereits Bestimmungen beständen, die eine zwangsweise Aufnahme von taubstummen Kindern in besonderen Anstalten ermöglichten, beantwortete Unter⸗Staatssekretär Braunbehrens in bejahendem Sinne.
Graf Zieten⸗Schwerin begründete seine Anträge, deren Annahme erst den Entwurf, wie er aus der Kommission verbessert hervorgegangen sei, recht wirksam machen würde.
Bei Schluß des Blattes ergriff der während der Be⸗ rathung erschienene Minister des Innern Herrfurth das Wort. 8
— In der heutigen (20.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Reichskanzler, Minister⸗Präsident von Caprivi, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ heiten Dr. von Goßler, der Minister des Innern Herr⸗ furth, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft von Heyden beiwohnten, wurde zunächst in erster Berathung der Gesetzentwurf, betreffend Abänderungen der Kirchengemeinde⸗ und Synodal⸗ ordnung für die Provinzen Preußen (Ost⸗ und Westpreußen), Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen vom 10. September 1873, erledigt.
Eine kommissarische Berathung wurde nicht beliebt.
Die erste Berathung des Gesetzentwurfs zur Aus⸗ führung des §. 9 des Gesetzes, betreffend die Ein⸗ stellung der Leistungen aus Staatsmitteln für die römisch⸗katholischen Bisthümer und Geistlichen vom 22. April 1875, leitete der Reichskanzler von C apriviein mit der Bemerkung, daß die vorjährige Vorlage über die Sperrgelder infolge der Ablehnung des Centrums nicht zu Stande gekommen sei. Die Regierung habe das bedauert, sich aber in diese Lage schicken müssen. Die Versammlung der Bischöfe in Köln im November habe nun die Vorschläge gemacht, die in der Vorlage zum Ausdruck kämen. Die Regierung habe ohne Gefährdung der staatlichen Interessen auf diese Vorschläge eingehen zu können geglaubt und hoffe, daß die Vorlage sowohl die katholischen Mit⸗ bürger als auch Diejenigen befriedigen werde, welche im vorigen Jahre der katholischen Kirche nicht ein so großes Kapital ausliefern wollten. Gleichzeitig sei die Re⸗ gierung bemüht, auch die evangelischen Desiderien für den Ausfall der Stolgebühren zu befriedigen. Eine bezügliche Vorlage sei in Vorbereitung, könne aber für diese Session nicht mehr fertiggestellt werden, zumal erst die General⸗ Synode zu hören sei. Namens der Regierung verwahre er sich
Wetterbericht vom 24. Januar,
Morgens 8 Uhr. Vließ.
Gastfreund.
Temperatur in ° Celsius 50C. = 40R.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp red. in Millim.
Mullaghmore 744 ristiansun Kopenhagen. 750 9 Anfang 7 Uhr. Stockholm. 758 . aparanda . 765 t. Petersb. 769 Moskau . 776
Cork, Queens⸗ town 749 Cherbourg . 755 471 ylt 748 Hamburg Eö12 Swinemünde 752. Neufahrwasser 760 1 bedeckt Memel 1763 3 Nebel
— CTA11 ; 4 bedeckt ünster. . . 754 6 Regen Karlsruhe. . 762 % 7 bedeckt Wiesbaden . 760. 4 bedeckt München .. 763 4 bedeckt Chemnitz . 758 SW. ARegen Berlin. . 754 WSW 4 Regen EEPEPbPöEEE öö1“ still Nebel Breslau .. 760 SO 3 Schnee
Ile Ar 765 S— bedeckt Nizza .. . 1768 ONO 4 wolkig vi.769 1 wolkenlos — 1
¹) Nachts Regen. 1 Uebersicht der Witterung.
2 wolkig 2 wolkenlos
5 bedeckt 7 Regen 2 Regen 3 Nebel 1 Nebel¹) 5 Schnee
ddDObo⸗ 9
I 22—
und Julia.
Stoᷣ UE OU⸗
Goldfische.
ein Leben.
seinen Ort wenig verändert und entsendet einen Aus⸗ läufer südostwärts nach Böhmen hin. Ueber West⸗ Henrik Ibsen. Europa wehen lebhafte, stellenweise stürmische süd⸗
Deutschlands bis über Berlin hinaus herrscht Thau⸗ wetter, welches sich rasch auch über Ost⸗Deutschland ausbreiten dürfte. Karlsruhe meldet Plus 6 Grad,
2
4— 14, in Moskau 22 Grad unter Null. 5
In Deutschland ist das Wetter trübe, auf der West⸗ A. Raida
hälfte fällt Regen, auf der Osthälfte Schnee. Severini. 1 Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
haus. 22. Vorstellung. Oberon, König der Elfen.
Romantische Oper in 3 Aufzügen. sik von C. M. von Weber. Die Recitative von F. Wüllner. Ballet von Emil Graeb. In Seene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Direktion! 144*4*
von Franz Grillparzer.
nauten. Anfang 7 Uhr.
Montag: Opernhaus. 23. Vorstellung. Der Waffenschmied. Komische Oper in 3 Akten von A. Lortzing. Anfang 7 Uhr. I1 Schauspielhaus.
Die erste Aufführung von Ehrbare Mädchen
Marco Praga, d. findet am Donnerstag statt.
Berliner Aheater. Sonntag: Nachm. 2 ½ Uhr: Die Jungfrau von Orleaus. Abends 7 ½ Uhr:
Montag: Kean.
Tessing-Theater. 8* 8— 1 8 Dramatisches Märchen in 4 Aufzügen Das barometrische Minimum im Nordwesten hat von Franz
Montag: Nora. Schauspiel in 3 Aufzügen von
no. . Dienstag: Bei festlich erleuchtetem Hause: Zum westliche Winde, unter deren Einfluß die Temperatur ersten Male: b8,1 Lustspiel 88 Te Bom erheblich gestiegen ist. In der ganzen Westhälfte Ludwig Doczy.
Birtoria-Theater.
dagegen in Rußland herrscht noch strenge Kälte. In Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen
A ie Te 27. in 5 Akten von Emil Pohl. Musik von G. Lehn⸗
rchangelsk liegt die Temperatur noch 27, in St bardt. Vallekcompositionen des 3. Aktes von. C.
2 1r. unter des e VII. Philharm. Fncer) Dir.: H. von Bülow,
8 Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Sol: Carl Halir Viol.). W. Hock. Anfang 7 ½ nür. 8 8
Wallner-Theater. Male: Adonis. Lustspiel in 4 Akten von A
öniali . . Anfang 7 ½ Uhr. Rönigliche Schauspiele. Sonntas: Opern⸗ Montag und folg. Tages: Adonis.
Priedrich-Wilhelmstädtisches Julius Fritzsche. 36. Male: Die Gondoliere. Burleske Operette! A
entschieden gegen die Unterstellun in der Presse, als habe die Regierung bezüglich dieser Vorlage mit einer Partei des Hauses einen Handel abgeschlossen. Solange er die Regierung führe, werde in Sachen des Staatswohls kein Handel ge⸗ trieben werden. (Beifall.) 1b . b
Abg. von Cuny erklärte, daß die Nationalliberalen die Vorlage ablehnten. Auf eine Befriedigung der Katholiken sei doch nicht zu rechnen. Ein großer Theil der Geschädigten sei von anderer Seite bereits entschädigt. Seine Partei halte den Standpunkt fest, den auch die Regierung im vorigen Jahre eingenommen habe.
Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Goßler setzte auseinander, daß die Regierung ihren früheren Standpunkt durchaus nicht verändert habe. Das Kapital werde jetzt mit einer so schweren Bedingung zurückgezahlt, daß die katholische Kirche bedauern werde, nicht die vorjährige Vorlage angenommen zu haben. Verhandlungen mit den Bischöfen, wie sie das Centrum gewünscht habe, würden doch erfolglos gewesen sein, deshalb habe die Re⸗ gierung das Anerbieten der Bischöfe abgewartet, welches man ruhig annehmen könne, sonst würde die Frage immer schwieriger. Für die evangelische Kirche breche mit der Erklärung des Minister⸗Präsidenten über die Regelung der Stolgebührenfrage eine neue Periode an. Diese Sache nach zehnjähriger Amtsthätigkeit der Lösung nahe ge⸗ bracht zu haben, sei wie ein verklärender Lichtschein, der auf seine Amtsführung falle.
Abg. Dr. Reichensperger führte aus, daß die Katho⸗ liken durch die Rückerstattung der einbehaltenen Gelder be⸗ friedigt werden könnten. Werde die Vorlage nicht an⸗ genommen, so würde die Lage immer schwieriger werden. (Schluß des Blattes.)
Entscheidungen des Reichsgerichts.
— Die auf den Inhaber lautenden, einen integrirenden Bestand⸗ theil der Hauptpolice bildenden Prämien⸗ Rückgewährscheine einer Versicherungsgesellschaft, welche zu theilweiser Rückgewähr der gezahlten Prämie vertragsmäßig verpflichtet ist, brauchen, nach einem Urtheil des Reichsgerichts. IV. Civilsenats, vom 27. Oktober 1890, in Preußen nicht als Schuldverschreibungen verstempelt zu werden. Ebensowenig unterliegen Versicherungspolicen, durch welche sich die Versicherungsgesellschaft verpflichtet, zu einer bestimmten Zeit einen bestimmten Kapitalbetrag zu zahlen, während der Versicherte eine einmalige oder eine dauernde, aber nur bis zu seinem Tode zahlbare Prämie zu entrichten übernommen hat, zu denen der tarifmäßige Stempel der Assekuranzpolicen verwendet worden, dem preußischen Schuldverschreibungsstempel.
— Die durch das Reichsgesetz, betr. die Statistik des Waaren⸗ verkehrs, vom 20. Juli 1879, angeordnete Anmeldepflicht der über die deuischen Grenzen ein, aus⸗ und durchgeführten Waaren erstreckt sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 4. November 1890. nicht auf die der Konfiskation unterliegenden Gegenstände der Contrebande. Derjenige, welcher sich der
ETE 88 8ö. Se.e. in 8 88 von 1 enen 8. 8” F. Zell Dramatisches Gedicht in 3 Abtheilungen und R. Gense. Musik von „Sullivan. In Scene stellungen. Nachm. 4 Uhr (I Kind frei): Auf Ver⸗ Zweite Aberrlfuna .Bie⸗ .es. Lrlss von Julius Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapell⸗ langen: Mazeppa's Verbannung, oder: Die
er Federmann. Anfang 7 Montag: Die Gondoliere.
Residenz-Theater. 24. Vorstellung. Das goldene burg. Sonntag: Zum 16 Male:
Contrebande schuldig macht, ist demnach nicht auch wegen Unter⸗ lassung der in dem erwähnten Gesetz vom 20. Juli 1879 vor⸗ geschriebenen Anmeldung zu bestrafen.
— Die von einem Geistlichen gelegentlich seiner Predigt in der Kirche gegen einen Anwesenden erhobene Beleidigung berechtigt diesen nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 24. November 1890, die Fortsetzung der begonnenen Beleidigung von sich in zweckdienlicher Weise abzuwehren, wenn auch thatsächlich dadurch eine Störung der Predigt, also einer gottesdienstlichen Verrichtung verursacht worden iit. v 8
Nach Schluß der Redaktion eingegangene 8 Depeschen.
Essen a. d. Ruhr, 24. Januar. (W. T. B.) Nach der „Rheinisch⸗Westfälischen Zeitung“ wurden bis Vor⸗ mittags 11 Uhr 41 Todte und 29 Verletzte aus der Zeche „Hibernia“ herausgefördert. Zehn Bergleute sind noch in der Grube, die wahrscheinlich ebenfalls lodt sind, sodaß die Zahl, der Todten sich auf 51 be⸗ läuft. Von den Verletzten sind mehrere lebensgefährlich ver⸗ wundet, die Todten meist entsetzlich ve stümmelt und ver⸗ brannt. Das Aussehen der Uebrigen läßt darauf schließen, daß sie im Nachschwaden erstickt sind.
Berge⸗Borbeck, 24. Januar. (W. T. B.) Die Ruhr und ihre Zuflüsse sind in Folge des plötzlichen Thau wetters in schnellem Steigen begriffen. Hier stehen bereits große Strecken unter Wasser. In Wesel und Emmerich sind Pioniere zur Sprengung des Rhein⸗ eises eingetroffen. B 1
Wien, 24. Januar. (W. T. B.) Der Kaiser empfing gestern in besonderer Audienz den Erzherzog Eugen, welcher sich heute Abend zu den Tauffeierlichkeiten nach Berlin begiebt.
St. Petersburg, 24. Januar. (W. T. B.) Die „Nowoje Wremja“ hört, der Senat habe die ihm vorgelegte Frage, ob Juden berechtigt seien, überal in Entfernung von fünf Werst von der westlichen Landesgrenze unbewegliches Eigenthum zu erwerben, oder nur im Weichbilde der Städte und Flecken, in welchen sie vor dem 27. August 1858 eingeschrieben waren, dahin entschiede
daß dieselben nur im Weichbilde der vorbezeichneten
Städte und Flecken unbewegliches Eigenthum zu erwerben be⸗ rechtigt seien. 1 Brüssel, 24. Januar. (W. T. B.) In dem Befinden der Prinzessin Henriette ist seit gestern eine wesentliche Besserung eingetreten. 9 1“ 8 .““
1“
(Fortsetzung des N tamtlichen in der Ersten
Circus Nenz. (Carlstraße.) Sonntag: 2
Rache Graf Notoff’s. Große historische Panto⸗ mime mit Ballet in 4 Abtheilungen, arrangirt und
inscenirt vom Direktor E. Renz. 2 Abends 7 ½ Uhr: Die lustigen Heidelberger
direktion oder: Ein Studenten⸗Auöflug mit Fiedernifsen. 5 ; 4 — er selige Toun· Große Original⸗Pantomime ꝛc., arrangirt und Vließ. Dramatisches Gedicht in 3 Abtheilungen pinel (Feu Tonpinel). Schwank in 3 Akten inscenirt vom Direktor E. Renz.
von Franz Grillparzer. In Scene gesetzt vom Ober⸗ von Alexandre Bisson. Deutsch von Gustav von Regisseur Max Grube. Dritle Abtheilung: Medea. Moser. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Künstler⸗Spezialitätene somie Reiten und Vorführen
In beiden Vorstellungen Auftreten sämmtlicher
Verber zum 16. Male: Friquette. Schwank in der bestoöressirten Schul⸗ und Freiheitspferde.
’ Auf Allerhöchsten Befehl: 1 Akt von Benno Jacobson. est⸗Vorstellung. i 8 1 7 ½ Uhr. Schauspielhaus. 25. Vorstellung. von Sigmund Lautenburg Anfang 7† Uhr Histwrisches Schauspiel in 5 Aufzügen von Paul Heyse. Anfang 7 Uhr.
Colberg. Montag: Dieselbe Vorstellung.
Anfang 7 ½ Uhr Adolph Ernst-Theater. Ferron. Anfang 7 Uh
Thomas-Theater. Alte
seseft vom Director Thomas. Kontag: Dieselbe Vorstellung. Sonnabend: Zum ersten Male: auf Reisen.
Sonntag: Der Traum,
Belle-Alliance-Theater. Sonntag: Ensemble⸗ fü 8 Gastspiel von Mitgliedern des Wallner⸗Theaters. Beutsches Theater. Sonntag: Des Meeres Zum 9. Male: Die Nachbarinnen. Posse in Verlobt: Frl. Helene von Kehl tt 9H und der Liebe Wellen. 3 Akten nach dem Französischen v Verlobt: Fri. Heene ver IböSee
Montag: Die Kinder der Excellenz.
Dienstag: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ tages Sr. Majestät des Kaisers und Königs: Prolog. Gesprochen von Marie Frauendorfer. — Romeo
on Hans Ritter. Montag u. folg. Tage: Die Nachbarinnen.
Sonntag: Zum Paul von Flottwell (Köln) — Frl 141. Male: Unsere Don Inans. Gesangsposse Conert mit Hrn. Landwirth Georg Köhne (Groß⸗
(ELe vergin ¹). Schauspiel in 4 Aufzügen von xeutfc von Otto T“ 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von
Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph r. Montag: Dieselbe Vorstellung. Anfang 7 ½ Uhr.
Der Registrator
In Scene gesetzt Komische Entrées und Intermezzos von sämmt⸗
lichen Clowns Montag: Vorstellung.
Familien⸗Nachrichten.
Hauptmann Licht (Brieg). — Frl. Laura v. Gau⸗ decker mit Hrn. Ober⸗Amtmann Frhru Arnold Senfft von Pilsach (Duch). — Frl. Elsa Rading mit Hrn. Kaufmann Franz Günther (Berlin). — Frl. Klara von König mit Hrn Reg. Assessor Frl. Elisabeth
Ottersleben⸗Benneckenbeck). — Frl. Lily Hardt mit Hrn. Prem.⸗Lieut. Arthur von Goldfus (Merse⸗ burg — Berlin). — Fe Gertrud Winckler mit Hrn. Kaufmann Karl Timme (Berlin). — Frl. Flla vom Rath mit Hrn. Sec⸗Lieut. Fritz von Studnitz (Berlin).
cht: Hr. Kgl. Kommerzien⸗Rath Karl
8 Vereheli afer. Zakobstraße 30. „Becker mit Frl. Gertrud Bialon (Stralsund — 1 e — IIW11 Sonntags⸗Aufführung: Auftreten von Betty Dienstag: Zur Feier des Geburtstags Sr. Majestät Daͤmhofer. Drei Paar Schuhe. Posse mit Gesang des Kaisers: Prolog. — Minna von Barnhelm. in 3 Abtheilungen und einem Vorspiel von Carl Görlitz. Musik von Carl Millöcker.
Berlin). — Hr. Dr. G. Elsinghorst mit Frl. Luise Hermann (Bocholt).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Koenig (Koblenz) — Hrn. Ed. Haenel (Dresden⸗Blase⸗ witz). — Hrn. Paul Gatter (Breslau) — Hrn. R. Giersberg (Neuhof). — Eine Tochter: Hrn. Ger.⸗Assessor Albr. Wagner (Tilsit). — Hrn. Franz Schlegel (Dresden⸗A.). — Hrn. 8 (Strumin b. Kostschin). — Hrn. Johann eidel⸗
In Scene
Concert-Haus.
Concert. Anfang 6 Uhr. Sonntag: Zum 56. Male: - Mang
Philharmonie. Montag,
Concert⸗Anzeigen.
Sonntag: Karl Merder⸗
Montag: Mozart⸗Feier. Anfang 7 Uhr.
Abends 7 ½ Uhr!
mmann (Pleischwitz). 3
(Gestorben: Pr. Gutsbesitzer Jos. Opitz (Groß⸗ Märzdorf) — Hr. Kgl. Masor a. D. Ludw. Schmidt (Stettin). — Frau Emy v. Henning, geb. v. Beer⸗ felde (Gotha). — Frau Amtmann Luise Ritter, geb. Heydecker (Hannover). — Frau verw. Gutsbesitzer Maria Scholz, geb. Schirdewahn (Breslau). — Hr. Referendar Walther Peitzsch (Annaberg i. S.) — Hr. Rentier Chr. Becker (Uelzen). — Frau Elisabeth Sinell, geb. Thielemann (Berlin) —
Christa (Berlin). — Freifrau Elisabeth von
*
“
Sonntag: Zum
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
Sonntag: sten Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). 2akae “ Geöffnet von 12 — 11 Uhr. Täͤglich Vorstellung im vissenschaftlichen Theater. Nähercs die Anschlag⸗ Berlin:
Sheater. „Nordland-ve icenarhr.
8 der & 7 vüaensernie 30 Pf.
Wintzingerode, geb. von Geisler (Bonn).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
83 Verlag der Expedition (Scholz).
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
Karlsruhe, Darmstadt, Stettin, Kassel,
Hrn. Freiherrn von der Horst⸗Hollwinkel Tochter
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
schen Reichs⸗Anz
Erste Beilage
8 ö
eiger und Königlich Preußischen
„Anzeiger.
—
Berlin, Sonnabend, den 24. Januar
1891.
Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, örderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. lin, 15. Januar. Frhr. v. Forstner, Sec. Lt. vom Füs. gt. Prinz Heinrich von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, in das Graf Tauentzien von Wittenberg (3. Brandenburg.) . 20. v. Trenk, Sec Lt. vom Füs. Regt Prinz Heinrich von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, in das Gren. Regt. König Wil⸗ helm I (2. Westpreuß.) Nr. 7, Faull, Port. Fähnr. vom Inf. Regt. von Stülpn gel (5. Brandenburg.) Nr. 48, in das Inf. Regt.
Nr. 140, — versetzt.
Berlin, 19. Januar. Schad v. Mittelbiberach, Sec. Lt. vom 2. Königl. Württemberg. Drag. Regt. Nr. 26, von dem Kom⸗ mando als Insp. Offizier bei der Kriegsschule in Engers entbunden. Holtz, Pr. Lt. vom Rhein. Ulan. Regt. Nr. 7, als Insp. Offizier zur Kriegsschule in Engers kommandirt.
Nachweisung der beim Sanitäts⸗Corps im Monat Dezember 1890 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General⸗Stabsarztes der Armee. 5. Dezember.
“ Plagemann, Unter⸗Arzt vom 6 Brandenburg. Inf. Regt. b Nr. 52, mit Wahrnehmung einer bei diesem Truppentheil offenen
Assist. Arztstelle beauftragt. 1 720. Dezember. Dr. Huth, Assist. Arzt 1. Kl. vom 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58, Dr. Spoerel, uüssist Arzt 2. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 144, — zur Dienstleistung bei der Kaiserlichen Marine kommandirt.
29. Dezember
Dr Harries, einjährig⸗freiwilliger Arzt
vom 5. Bad. Inf. Regt. Nr. 113, vom 1. Januar 1891 ab zum
Unterarzt ernannt.
31. Dezember. Fiedelmeier, einjährig⸗freiwilliger Arzt
vom 3. Garde⸗Gren. Regt. Königin Elisabeth, unter gleichzeitiger Versetzung zum Pomm. Füj. Regt. Nr. 34, vom 1. Januar 1891 ab zum Unterarzt ernannt, — beide mit Wahrnehmung je einer bei den
betreffenden Truppentheilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt,
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
Durch Allerhöchste Bestallung. 8. Januar. Vielhauer v. Hohenau, Militär⸗Intend. Assessor, Vorstand der Intend. der 29. Div., zum Militär Intend. Rath ernannt.
Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums 17. Dezember. Zapel, Ober⸗Roßarzt vom 1. Großherzogl. Hess. Drag Regt. (Garde⸗Drag. Regt.) Nr. 23, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.
24. Dezember. Elsner, Proviantmstr., mit Wahrnehmung
Vorstandsgeschäfte beim Proviantamt zu Graudenz beauftragt,
Proviantamts⸗Direktor ernannt.
30. Dezember. Haenicke, Proviantamts⸗Rendant in Kosel,
ls Proviantmeister auf Probe nach Wandsbeck versetzt.
8 Dezember. Eberhagen, Proviantamts⸗ Rendant in Straßburg i. E., nach Kosel, Prochno, Proviantamts⸗Controleur in Wandsbeck, unter Ernennung zum Proviantamts⸗Rendanten, nach Straßburg i E, Krüger I, Proviantamts⸗Controleur in Thorn,
nach Wandsbeck, — versetzt. Dahms I., Proviantamts⸗Assist. in
Thorn, mit Wahrnehmung der Controleurgeschäfte daselbst be⸗ auftragt. Tümmel, Toepfer, Adam heid, Kuhn, Hoffmann, Proviantamts⸗Controleure auf Probe in Düssel⸗ dorf bezw. Graudenz. Danzig, Glogau und Insterburg, zu Proviant⸗ amts Controleuren ernannt. Schmeichel, Grohnwaldt, Steege, Lehn, Cords, Gesche, Hutt, Reuter, Hiel, Proviantamts Anwärter, zu Proviantamts⸗Assistenten in Rastatt bezw. St. Avolt, Straßburg i. E, Straßburg i. E. und Thorn angestellt.
5. Januar. Weis, Milit. Intend. Sekretär bei der Intend. VI. Armee⸗Corps, zum Proviantamts⸗Controleur mit einem Dienst⸗ alter vom 23. März 1890 ernannt.
10. Januar. Becker, Dr. Blaß, Fasbender, Dr. Freund, Goebel, Dr. Greinert, Haupt, Koehler, Laaser, Merres,
Pauli, Reiß, Dr. Serno, Dr. Uhlhorn, Unter⸗Apotheker des
Beurlaubtenstandes, zu Ober⸗Aporhekern befördert. Hanßen, Kahler, Schmeidler, Ober⸗Avpotheker des Beurlaubtenstandes, der Abschied bewilligt.
12. Januar. Reinemann, Ober⸗Roßarzt vom 2. Rhein. Huf. Regt. Nr. 9, zum 2. Rhein. Feld⸗Art. Regt. Nr. 23, Boenecke, Ober⸗Roßarzt vom 2. Rhein. Feld⸗Art Regt. Nr. 23,
m 2. Rhein. Hus Regt. Nr. 9, — versetzt.
Nichtamtliches. Frankreich. 24. Januar. In der heutigen Sitzung der
Paris,
Deputirtenkammer wird, wie „W. T. B.“ berichtet, der
Bericht des französischen Gesandten in Kopenhagen über die Arbeitsverhältnisse in Dänemark vertheilt werden. Die Zollkommission hat den Eingangszoll auf Cocons und Rohseide im Prinzip abgelehnt. Die Bevölkerung von Lyon hat ihrer Freude über dies Votum durch eine allgemeine Illumination Ausdruck gegeben.
Mehrere türkische Offiziere sind in Begleitung des französischen Militär Attachés in Konstantinopel hier einge⸗ troffen, um die Artillerieschule in Fomäinebleau und die Kavallerieschule in Saumur zu besuchen.
Eine für gestern angekündigte anarchistische Demon⸗ stration auf der Place de l'Opéöra war ohne jede Be⸗ deutung. Etwa 50 Anarchisten kamen unter dem Rufe: „Es lebe die Anarchie! Brot!“ von der Vorstadt La Villette nn nach der Place de ['Opéra, wo sich eine Anzahl von
rbeitslosen eingefunden hatte. Dieselben wurden von der Polizei zerstreut. Ein Anarchist wurde auf den Boulevards verhaftet, als er die große Fensterscheibe eines Kaffee⸗ hauses mit seinem Stock zertrümmerte. Im Ganzen sind etwa 400 Verhaftungen vorgenommen worden. Mehrere der Ver⸗ asteten haben erklärt, sie hätten Geld von anarchistischen Feüunzen erhalten. Bei anderen wurden Waffen gefunden. is auf etwa 50, welche obdachlos sind, und sieben anar⸗ chistische Führer, welche wegen Führung von Waffen gericht⸗ lich verfolgt werden, wurden alle Verhafteten wieder entlassen. Italien.
In der Deputirtenkammer hat gestern der Radikale Luigi Ferrari eine Interpellation an den Minister⸗ Präsidenten Crispi eingebracht, in welcher darüber Auskunft verlangt wird, welche Auslegung die Regierung anläßlich der Erneuerung des Allianzvertrages zwischen Italien und den Centralmächten von Europa dem Artikel 5 der Ver⸗
fassung gebe. “
Der Appellhof verhandelte über den Rekurs des wegen der Steinwürfe gegen den österreichisch⸗ungarischen Botschafter verurtheilten Bonesana, sowie über den Rekurs des Staatsanwalts gegen das Strafausmaß. Beide Rekurse wurden verworfen. “
Spanien.
Das gestrige amtliche Blatt veröffentlicht folgendes Bulletin: „Die Königin⸗Regentin leidet seit einigen Tagen an einem Schnupfen und hütet wegen leichten Fiebers das Bett. Der für heute angekündigte Empfang im Palais ist verschoben.“
Schweiz.
Der Bundes⸗Kommissar für den Kanton Tessin, Oberst Künzli ist, wie „W. T. B.“ meldet, nunmehr vom Bundes⸗ rath ermächtigt worden, den Kanton vorübergehend zu ver⸗ lassen, mit der Maßgabe, daß er dorthin zurückkehre und die Funktionen als Bundes⸗Kommissar wieder aufnehme, sobald die Umstände dies erfordern.
Das Bundesgesetz, betreffend den Schutz der Fabrik⸗ und Handelsmarken, soll mit dem 1. Juli d. J. in Kraft ö1““
.“ Belgien. 8
Die Minister, der Gouverneur von Brabant und der Bürgermeister von Brüssel haben, wie „W. T. B.“ aus Brüssel meldet, gestern Mittag im Palais des Grafen von Flandern den erforderlichen Standesakt über das Hin⸗ cheiden des Prinzen Balduin aufgenommen. Vom Palais und von fast allen Häusern der Stadt wehen trauer⸗ umflorte Fahnen. Sämmtliche Brüsseler Blätter veröffent⸗ lichten gestern Extra⸗Ausgaben, in denen der Tod des Prinzen angezeigt und der Trauer über dieses für die ganze Königliche Familie so schmerzliche Ereigniß Ausdruck gegeben wird. In der Revpräsentantenkammer gab der Minister⸗Präsident Beernaert die Theilnahme des Kabinets an dem Verlust, welcher den geliebten König und die Königliche Familie betroffen hat, in herzlichen Worten kund. Die Kammer gab den gleichen Gefühlen Aus⸗ druck; de Lantsheere sprach im Namen des Bureaus, Nothomb im Namen der Rechten und Frère⸗Orban im Namen der Linken in gleicher Weise seine Theilnahme aus. Zum Zeichen der Trauer wurde die Sitzung aufgehoben. Sämmtliche Theater blieben gestern Abend geschlossen. Zahlreiche Beileidstelegramme an den König und den Grafen von Flandern trafen von allen Seiten ein. Der Präsident Carnot richtete bald nach dem Eingang der Nach⸗ richt von dem Tode des Prinzen Balduin an den König der Belgier eine Kondolenz⸗Depesche und ließ sich gleichzeiiig bei dem belgischen Gesandten in Paris Baron Beyens einschreiben; der Minister Ribot stattete dem Baron Beyens einen Kondolenzbesuch ab. Der König von Italien drückte dem König Leopold telegraphisch sein wärmstes Beileid aus; ebenso kondolirte der Minister⸗ Präsident Crispi der belgischen Regierung; der auf den 2. Februar angesetzte Hofball im Quirinal ist verschoben worden. Auch der Papst sandte dem König und dem Grafen von Flandern Beileidstelegramme. Aus Wien wird ge⸗ meldet, daß der General⸗Adjutant des Kaisers Graf Paar gestern bei der belgischen Gesandtschaft vorfuhr, um im Namen des Kaisers zu kondoliren. In Luxemburg theilte bei Eröff⸗ nung der gestrigen Sitzung der Kammer der Staats⸗Minister Eyschen das erschütternde Ereigniß unter dem Ausdruck der herzlichen Theilnahme Luxemburgs an dem schweren Verluste Belgiens mit. Auf Vorschlag des Präsidenten der Kammer wurde zum Zeichen der Trauer die Sitzung aufgehoben.
In den den fremden Höfen übermittelten amtlichen Telegrammen wird mütgetheilt, daß der Prinz Balduin an einer Lungenentzündung gestorben sei. Die Leiche des Prinzen wurde noch gestern einbalsamirt und sodann auf dem Paradebett ausgestellt. Die Leichenfeier wird am kommenden Donnerstag um 11 Uhr Vormittags in der St. Gudula⸗Kirche stattfinden. Die Beisetzung erfolgt nach einem Gottesdienst in der Königlichen Krypta der Kirche zu Laeken.
Dem „W. T. B.“ zufolge wäre der Zustand der kaum genesenen Prinzessin Henriette von Flandern, Schwester des verstorbenen Prinzen, neuerdings wieder wenig günstig
Bulgarien.
Sofia, 23. Januar. Die „Pol. Corresp.“ erfährt. die der bulgarischen Regierung bekannt gegebene Liste russi⸗ scher, in bulgarischen Staatsdiensten stehender Nihilisten führe zum Theil niemals angestellt gewesene oder inzwischen entlassene Personen, sogar auch bul⸗ garische Staatsbürger auf. Die bulgarische Regierung sei entschlossen, die im Staat Bediensteten fremder Nationalitäten zu entlassen, schon auf die bloße Möglichkeit hin, daß die erhobene Anschuldigung richtig sei. Dagegen sei bei bulgarischen Staatsbürgern die Beibringung von Beweisen nothwendig. Die Regierung verkenne nicht die Verpflichtung, in Bulgarien keinen Agitationsherd zu dulden, sondern eventuell energisch einzuschreiten.
Deutscher Reichstag. 50. Sitzung vom 23. Januar, 1 Uhr.
Am Tische des Bundesraths: Die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, von Stephan, Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall.
Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des deutsch⸗österreichischen Vertrages, betreffend den An⸗ schluß der österreichischen Gemeinde Mittelberg an das Zollsystem des Deutschen Reichs. “
Abg. Broemel: Die Vereinbarung sei ihm um so sym⸗ pathischer, als seine Partei darin den Ausdruck eines freundlichen zollpolitischen Einvernehmens zwischen den beiden Reichen sehe, welcher boffentlich bei dem zu erwartenden Abschluß eines Handelsvertrages einen noch weitergehenden, kräftigeren Ausdruck finden werde Natur⸗ gemäß werde es zunächst Aufgabe Oesterreichs sein, sich darüber
zu vergewissern, ob die Interessen dieser Gemeinde mit einer solchen Vereinbarung vollständig gedeckt seien und ob diese Gemeinde selbst mit dem neuen Soystem einverstanden sei. Es würde also wohl angebracht sein, daß vom Bundesrathstische darüber Auskunft gegeben werde, ob in irgend einer Form, wenn auch nur mittbei⸗ lungsweise, dem Bundesrath eine Auskunft darüber vorgelegen habe, daß die betheiligte Gemeinde mit der Veränderung selbst einver⸗ standen sei. Ferner wünsche er einige Auskunft über die außerordentliche Höhe der neus entstehenden Verwaltungskosten im Verhältniß zu dem aufzubringenden Betrage an Zöllen und Steuern. Dieser letztere werde geschätzt auf 17 618 ℳ, an welchen nicht weniger als 13 682 ℳ, also mehr als 4 auf die neuen Verwaltungskosten darauf gehen sollten. Er möchte wissen, welche Ursachen diesen Mehraufwand veranlaßt hätten. Ferner möchte er wissen, ob bei der zollanzuschließenden Gemeinde die Zuckerindustrie und die Brennerei eine wesentliche Bedeutung habe. Der Reichstag müsse Werth darauf legen, daß bei einer solchen, wenn auch nur kleinen Erweiterung des Steuer⸗ und Zollwesens die Prämien, welche man den Brennern und Zuckerinteressenten gewähre, nicht in einer Weise ausgedehnt würden, welche eine weitere Belastung der deutschen Steuerzahler und Konsumenten herbeiführten.
Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Maltzahn:
Daß die Gemeinde Mittelberg mit dem durch den Vertrag vor⸗ geschlagenen Arrangement einverstanden ist, ist nicht zweifelhaft, da die Gemeinde selbst sich wiederholt in diesem Sinne hierher gewandt hat. Die Höhe der Verwaltungskosten beruht auf speziellen Ermitte⸗ lungen des voraussichtlichen Mehrbedarfs, welche ich in der Lage sein würde, näher mitzutheilen, wenn es gewünscht wird.
Was endlich die Stellung der in Mittelberg befindlichen kleinen Brennereibetriebe betrifft, so würden sie selbstverständlich ebenso ge⸗ stellt sein, wie die im Königreich Bayern befindlichen ähnlichen Anlagen.
Der Vertrag wird in erster und demnächst in zweiter Lesung in allen seinen Theilen genehmigt.
Hierauf wird die zweite Berathung des Reichshaus⸗
halts⸗Etats pro 1891/92 fortgesetzt, und zwar bei dem Etat des Reichsamts des Innern, zu welchem der An⸗ trag Barth, betreffend die Aufhebung des Schweine⸗ einfuhrverbots vorliegt, dessen Besprechung gestern abge⸗ brochen worden war. Abg. Dr. Windthorst: Der Reichstag habe bisher, wenigstens stillschweigend, dem Einfuhrverbot zugestimmt, in der Voraussetzung, daß das aus Amerika eingeführte Schweinefleisch. wirklich gesundheits⸗ gefährlich sei. Von diesem Standpunkt allein könne er auch jetzt nur die Sache behandeln. Sollte dieses Verbot irgend eine agrarische Tendenz haben, so würde er ganz bestimmt für den Antrag Barth stimmen. Er könne sich aber auf die gestrigen beruhigenden Aeuße⸗ rungen des Staatssekretärs berufen, und er (Redner) hoffe, daß der Staatssekretär nicht versäumen werde, dies noch einmal zu erklären, daß hier lediglich sanitäre Rücksichten entscheidend seien und in Zukunft bleiben würden. Er (Redner) würde dies nicht sagen, wenn nicht der Abg. Graf Kanitz die Maßregel als eine schutzzöllnerische behandelt hätte. (Sehr richtig! links.) Der Reichstag habe bereits im Zolltarif das gethan, was zum Schutz der inländischen Viehproduktion nothwendig sei. Hätte man annehmen können, daß der Zoll durch eine derartige Maßregel ergänzt werden sollte, so würde man zu einem andern Resultat gekommen sein. Die Maßregel im Kanitz'schen Sinne würde der An⸗ fang der Kontinentalsperre sein, und dagegen müßte er (Redner) sich ganz entschieden verwahren. Der aAbg. Graf Kanitz habe der Sache, der er dienen wolle, keinen guten Dienst erwiesen. Man könne die Sache nur vom sanitären Standpunkte prüfen und behandeln. Der Staatssekretär habe die Frage, ob wirklich sanitäre Rücksichten vorhanden seien, in amtlicher Eigenschaft und auf Grund amtlichen Materials bejaht und die entgegenstehenden Aus⸗ führungen des Abg. Broemel hätten den Staatssekretär nicht widerlegt. Wenn seine (des Redners) Partei zwar jeder Zeit geneigt sein werde, die Volksernährung zu erleichtern, so habe sie andererseits auch die Pflicht, zu sorgen, daß dem Volke keine Nahrung geboten werde, welche die Gesundheit untergrabe. (Sehr richtig! rechts.) Er hätte allerdings ge⸗ wünscht, daß der Staatssekretär noch ausführlichere Mittheilungen ge⸗ macht hätte, namentlich auch in Bezug auf die amerikanischen Schutz⸗ vorrichtungen. Vielleicht ließe sich durch einen diplomatischen Agenten ein Einfluß dahin geltend machen, daß auch in Amerika die er⸗ forderlichen Schutzmaßregeln getroffen würden, welche die Aus⸗ fuhr kranken Viehes nach Deutschland verhinderten. Aus diesen Gründen könne er mit seinen Freunden für den Antrag des Abg. Dr. Barth zur Zeit nicht stimmen; aber seine Partei halte die Auf⸗ hebung des Einfuhrverbots für dringend wünschenswerth, denn die Fleischpreise hätten eine Höhe erreicht, welche für die Ernährung der Masse des Volks unerträglich sei. Es müsse auch der Verdacht, als ob eine solche Maßregel zur Ergänzung des Schutzzolls dienen solle, ausgeschlossen sein. (Beifall im Centrum und rechts) 8
Staatssekretär Dr. von Boetticher: “
Um der Aufforderung des Herrn Vorredners zu entsprechen und da aller guten Dinge drei sind, will ich jetzt zum dritten Mal er⸗ klären, daß der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen gegen⸗ über der Frage der Aufhebung des Fleischeinfuhrverbots einnehmen, lediglich bestimmt wird durch gesundheitliche und veterinärpolizeiliche Rücksichten. Ich habe darüber gestern, glaube ich, nicht den leisesten Zweifel gelassen, und ich kann nur wünschen, daß die weitere Dis⸗ kussion sich auch auf diesem Boden aufbauen möge, und daß man mir den Nachweis führt, daß die bezeich⸗ neten Rücksichten nicht geschädigt werden, wenn nach dem Antrage der Hrrn. Barth und Genossen das Fleischeinfuhrverbot aufgehoben wird. Einstweilen bleibe ich bei meinen Behauptungen stehen, welche dahin gehen, einmal, daß der Gesundheitszustand des Schlachtviehes in Amerika noch nicht in einem Grade gebessert ist, daß wir der Zuversicht leben könnten, es werde von dort aus nur gesunde Fleisch⸗ waare uns zugeführt, und zweitens, daß die Einrichtungen, welche die Amerikaner getroffen haben rücksichtlich der Fleischschau und rücksicht⸗ lich der Verhinderung der Ausfuhr kranker Thiere und ungesunder Produkte nicht in einem Grade ausgebildet sind, daß wir aus dieser Ausbildung eine Gewähr für das Ziel, das wir erreichen wollen, nämlich nur gesundes Fleisch zu erhalten, entnehmen könnten. (Sehr richtig! rechts.)
Meine Herren, ich bin sonst nicht sehr erfreut darüber, wenn sich die Diskussion über den Etat des Reichsamts des Innern über viele Tage erstreckt, und ich hätte auch gestern gewünscht, daß wir mit dieser Fleischfrage zu Rande gekommen wären. Ich bin aber