8
Antrags an die Budgetkommission würde er nicht wider⸗
sprechen.
Abg. Menzer erklärte sich mit der Tendenz des Antrags Richter einverstanden, der jedoch nicht weit genug gehe, und begründete den Zusatzantrag Douglas.
Staatssekretär Freiherr von Maltzahn erklärte, auf eine materielle Erörterung der Anträge zur Zeit nicht ein⸗ gehen zu können, weil über eine generelle Regelung der be⸗ treffenden Angelegenheit gegenwärtig Verhandlungen zwischen den betheiligten Ressorts schweben.
Abg. Freiherr von Gültlingen erklärte sich für den Antrag Douglas. (Schluß des Blattes.)
— In der heutigen (22.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister des Innern Herrfurth, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung folgende Interpellation des Abg. Motty:
Ob und welche Maßregeln — neben den bis jetzt getroffenen — die Staatsregierung Angesichts der durch falsche Vorspiege⸗
lungen gewissenloser Agenten hervorgerufenen und im Frübjahr allem Anschein nach in vermehrtem Maße drobenden Massenauswande⸗ rung nach Brasilien zu ergreifen gedenkt.
Auf eine Anfrage des Präsidenten erklärte sich der Minister des Innern Herrfurth bereit, Namens der Staatsregierung die Interpellation sofort zu be⸗ antworten. Abg. Motty begründete darauf seine Interpellation mit dem Hinweis, daß die Aus⸗ wanderung einen solchen Umfang angenommen habe, daß sie fast eine Kalamität sei; im Jahre 1890 habe die Zahl der Auswanderer fast 32 000 betragen. Seitdem die Sklaven⸗ arbeit in Brasilien aufgehört habe, nehme die Auswanderung beständig zu. Der Regierung solle kein Vorwurf gemacht werden. Die Agenten gingen in gewissenloser Weise vor, die Agenturen verschickten die ungeheuerlichsten Prospekte, weil für jeden herübergeschafften Arbeiter eine Prämie be⸗ zahlt werde. Die Auswanderer geriethen meist in traurige Verhältnisse und seien froh, wieder in die Heimath zurückkehren zu können.
Der Minister des Innern Herrfurth gab die von dem
Vorredner angeführten Thatsachen als richtig zu und bezeichnete es Angesichts der großen wirthschaftlichen und politischen Nach⸗ theile einer solchen Massenauswanderung als Pflicht der Staatsregierung, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln ihr entgegenzutreten. Die Grenzen der Einwirkung durch die Gesetze seien aber eng gezogen. Zudem sei für das Auswanderungswesen die Reichsgesetzgebung zuständig. Der Reichskanzler habe in den allerletzter Tagen die Ver⸗ handlungen wegen Erlasses eines Reichsgesetzes zur Rege⸗ lung des Auswanderungswesens wieder aufgenommen. Aber, wie die Gesetzgebung jetzt liege, sei die Regierung nicht in der Lage, die Auswanderung zu verhindern, sondern müsse froh sein, sie zu vermindern. Das thue sie durch
Nichtkonzessionirung von Agenten, durch strafrecht⸗ liche Verfolgung von gewerbsmäßiger Verleitung zur doloser Verleitung dazu, durch
Auswanderung und tr die Belehrung in Wort und Schrift, durch Unter⸗
stützung der Arbeitgeber in der Geltendmachung ihrer An⸗
Morgens 8 Uhr.
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burg. Wagner.
Killim. t 68 „
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Stationen.
in ° Celsiu 50 C. = 4⁰0
7 8
Bar. auf 0 Gr. Temperatu
u. d. Meeressp.
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Mullaghmore 748. Aberdeen . 752 Christiansund 744 Kopenhagen. 763 Stockholm. 755 114 1 746 t. Petersb. 765 Moskau 779 Cork, Queens- voromn . 754 Cherbourg. 763 Heicher. 763 ö1.— burg.. 765 zwinemünde 766 Neufahrwasser 765 Memel 767 Münster... 766 4 wolkig Karlsruhe .. 770 still Dunst Wiesbaden. 770 still bedeckt München .. 772 3 bedeckt Drama Chemnitz . 770 3 wolkig Berlin. 767 2 bedeckt 716773 Breslau... 769 Ile Dh 769
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4 bedeckt 4 Regen 2 bedeckt 1 wolkenlos
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Sonnabend: Wellen.
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statt.
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1 bedeckt 7 4 wolkig Niza 11 3 wolkenlos I1 772 still wolkenlos Uebersicht der Witterung. Ein neues barometrisches Minimum, vordostwärts fortschreitend, ist nordwestlich von Schottland er⸗
†eh 86&G. 88
AGAGGCSG.
A. Raida. C. Severini.
Winde mit Regenwetter verursachend. Ein Maximum über 780 mm liegt über dem Innern Rußlands. Bei schwacher meist südwestlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutschland trübe und, außer in den östlichen Gebietstheilen, allgemein wärmer. Die Frostgrenze verläuft etwa von Danzig füdwestwärts nach dem Bodensee. Nennenswerthe Niederschläge werden aus Deutschland nicht gemeldet. Nach der geger wärtigen Wetterlage ist Fortdauer des Thau⸗ wetters und weitere Ausbreitung desselben oftwärts wahrscheinlich. 8
Adonis. Anfang 7 ½ Uhr.
tsche Seewarte. Direktion:
1— ““ Burleske Theater⸗Anzeigen.
Fönigliche Schauspiele. Donnerstag: Dvern⸗ Dirigent: baus. 25. Vorstellung. Die Zauberflöte. Oper 7 r. 2 Akten von Mozart. Text von Schikaneder. Freitag: irigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr. 8A 27. een Der geheime geut. Lustspiel in ufzügen von § . Anfang 111“ 1 Senens
Sullivan
Wetterbericht vom 28. Januar, Freitag: Opernhaus. 26. häuser und der Sängerkrieg auf der Wart⸗ Romantische Oper in 3 Akten von Richard
Ballet von E. Graeb.
Schauspielbaus. 28. Vorstellung. Was ihr wollt. Lustspiel in 4 Aufzügen von Schlegel's Uebersetzung. Anfang 7 Uhr.
Beutsches Theater. Donnerstag: Ehrbare Mädchen. 3 Schauspiel in 4 Aufzügen von Marco Praga, deutsch von Otto Sommerstorff,
Freitag: Die Kinder der Excellenz. Des Meeres und der V
Die erste Wiederholung von Ehrbare Mädchen Sonntag statt.
Berliner Theater. Male: Wehe den Besiegten.
Freitag: 21. Abonnements⸗Vorstellung. von Barnhelm.
Sonnabend: Wehe den Besiegten.
Die 50. Aufführung von Kean findet am Montag
Tessing-Theater. Donnerstag: Sodoms Ende. a in 4 Akten Freitag: Der Traum, ein Leben. Sonnabend: Neu einstudirt: Die Rosa⸗Dominos
1 bedeckt und Ritterdienste.
Bictoria-Theater. Donnerstag: Zum 60 M. Die sieben Raben. in 5 Akten von Emil Pohl. hardt. Balletcompositionen des 3. ü unter Leitung dsSncege schienen, auf den britischen Inseln starke südwestliche In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur
tischen Inseln starke fuͤrwestlice 26. Hoc. Amfans 7 ½ Ubr. “
Wallner-Theater. Donnerstag: Zum 5. Male: Lustspiel in 4 Akten von A. Slottko.
Freitag und folg. Tage: Adonis.
Friedrich- Julius 40. Male —8 neuer eF. — perette in 2 Akten von W. S. Gilbert. Geöffnet von 12—11 Uhr. Deutsch von F. Zell und R. Gense. 8 ub In Scene gesetzt von Hr. Kapellmeister Federmann.
Mit neuer Ausstattung: Male: Meißner Porzellan. 1 Akt nebst einem Vorspiel von Golinelli. von Helmesberger jun. Komische Operette in 4 Akten nach dem Französischen
sprüche an die auswandernden Arbeiter, Gesinde u. s. w. Das seien Alles freilich nur Palliativmittel, aber ein Universalmittel gebe es nicht. Der Minister verwies auf die Kabinets⸗Ordre aus dem vorigen Jahre über die Auswanderung und auf die guten Erfolge, die ihre Bekannt⸗ machung in den Provinzen, aus denen die Auswanderung zumeist erfolge, erzielt habe. Es sei zu hoffen, daß die schlimmen Erfahrungen der ausgewanderten und zurückgekehrten Familien in Verbindung mit anderweitiger Belehrung und den Maß⸗ nahmen der Gesetzgebung und Verwaltung allmählich dazu führen werden, die Auswanderungslustigen von diesen gefähr⸗ lichen Abenteuern abzuhalten.
Auf Antrag des Abg. Cahensly trat das Haus in eine Besprechung der Resolutionen.
An der Diekussion betheiligten sich die Abgg. Seer, Cahensly, Dr. Arendt und von Below (Saleske).
Ein Antrag auf Schluß der Debatte gelangte darauf zur Annahme, und nach einem kurzen Schlußwort des Inter⸗ pellanten Abg. Motty wurde die Interpellation für erledigt erklärt. In erster Berathung gelangte darauf der Antrag des Abg. von Bülow (Wandsbek) auf Annahme eines Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Gültigkeit der Jagd⸗ scheine im ganzen preußischen Staatsgebiet, zur Erledigung.
Die Berathung des Antrages der Abgeordneten Korsch und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, be⸗ treffend das Verbot des Priva thandels mit Staats⸗ lotterieloosen, wurde wegen Erkrankung des Antragstellers von der Tagesordnung abgesetzt.
Es folgte der muündliche Bericht der Kommission für die Wahlprüfungen, betreffend die Wahl der Abgg. Dietz und Dr. Dünkelberg im zweiten Wahlbezirk des Regierungs⸗ bezirks Koblenz.
Den Bericht erstattete der Abg. Dr. Grimm, welcher die Gültigkeit der. Wahlen beantragte, während der Abg. Fritzen die Wahlen zur nochmaligen Prüfung an die Kom⸗ mission zurückverweisen wollte. Das Haus schloß sich dem Antrage der Kommission an. (Schluß des Blattes.)
— Die Budget⸗Kommission des Reichtages lehnte nach mehrtägigen Debatten in ihrer heutigen Sitzung die Position, betreffend die Gewährung von Dienst⸗ prämien an Unteroffiziere, mit 19 gegen 9 Stimmen ab. Ebenso wurden sämmtliche dazu gestellten Anträge ver⸗ worfen.
Mannigfaltiges.
Trier, 27. Januar. Die Eifelf lüsse haben, wie die „Frkf. Ztg.“ mittheilt, bei ihrem Eisgang große Verheerungen angerichtet. Sehr geschädigt ist besonders die Stadt Kyllburg. Das Eis der Kvll setzte sich in der Nacht zum Sonntag in Bewegung und staute sich sofort vor der Kvyllbrücke. Das Wasser stieg ungeheuer schnell und überschwemmte die am Fluß gelegenen Stadttheile mit solcher Gewalt, daß die Bewohner nur das nackte Leben retten konnten. Alles Vieh ertrank, viele Häuser sind eingestürzt. In der größten Gerberei der Stadt hat die Ueberschwemmung solche Verheerungen angerichtet, daß die Arbeit auf längere Zeit unterbrochen werden muß. Telegra⸗ phisch aus Trier herbeigerufene Pioniere, die mittels Sonderzugs nach
und Halevy von
Taun⸗ des Meilhac 1 Offenbach.
Vorstellung. B Musik von Jacque
Anfang 7 Uhr. Shakespeare, nach Alexandre Bisson.
von
Zum ersten Moser.
(Le vergini). 1 Akt von Benno Jacobson. von Sigmund Lautenburg. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Liebe
Gastspiel von Mitgliedern des Zum 13. Male: Die
— H¶ O— — 1.“
8— — 9 5 7 Donnerstag: Zum ersten Anfang 7 ½ Uhr.
Freitag u. folg. Tage: . — Minna
Adolph Ernft-Theater.
in 4 Akten von
Gustav Görß. Musik von Fram
Ferron. Anfang 7 ½ Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Thomas-Theater. Alte
von Hermann Sudermann.
in 3 Abtheilunger
Komantisches Zaubermärchen gesetzt vom Director Thomas. Musik 88 G. Lehn⸗ Freitag: Dieselbe Vorstellung.
beschäftigt.
Wasser als
Ufer ergossen. tiefer gelegenen
unmittelbarer wüstung. Das
über die Ebene. I. m
flüchten.
Wasser.
von Tirlemont.
Mons, 25. Januar. „Köln. Z.“ große 8 wetter von Freitag auf Sonnabend hat die Schneemassen fast gänzlich verflüssigt, und da der Boden über 50 ecm tief festgefroren, das o nicht auf den Geländen versiegen konnte, sind alle Bäche und Flüsse mächtig angeschwollen und haben sich zum Theil über ihre Von Mons bis Saint Ghislain stehen sämmtliche Striche gewerbliche den Betrieb Nähe
Kyllburg befördert wurden, sind mit
Aus dem ganzen Hennegau werden der
Ueberschwemmungen gemeldet. Das Thau⸗
sodaß bereits mehrere einstellen mußten. In hiesiger Stadt herrscht reine Ver⸗ Eis hat sich in dem gewaltig an⸗
unter Wasser,
geschwollenen Trouillon⸗Bache in der Nähe des Ortes Hvon — 3 km von hier — gestaut, in Folge dessen ergossen sich die Wassermassen
Hoon ist zur Hälfte überfluthet, in einzelnen Häusern
steht das Wasser bis zum zweiten Stockwerk. 4 Uhr wurden auf polizeiliche Verordnung Kähne beschafft, um die auf die Speicher geflüchteten Bewohner zu retten. großen und kleinen Hounelle mit den Ortschaften Angre, Baisieux s ist überschwemmt; die Einwohner mußten mit ihrem Vieh Zwischen Quisvrain und Roisin ist die Eisenbahnbrücke be⸗ droht. In der Umgebung von La Louvière wurde nach Versicherung alter Leute eine Ueberschwemmung wie die gegenwärtige seit vierzig Jahren nicht mehr beobachtet. Die ganze Gemeinde Saint⸗Vaast steht unter Der Haine⸗Fluß ist aus seinem Bette getreten und hat sich bei Haine⸗Saint Paul über das Gelände ergossen. Häusern ist die Fluth durch die Fenster warten die nach oben geflüchteten Bewohner, was da kommen soll. In Binche sind zahlreiche Acbeiterwobhnungen überfluthet großen Bauernhof riß die Fluth eine Mauer von 100 m Länge um. In Ressaix mußten die Bewohner sich auf die Dächer retten. Be⸗ eutende Viehbestände kamen in dem Wasser um. drang die Fluth gleichfalls schon in die Lobbes und Thum stehen unter Wasser, ebenso der untere Stadttbeil
Gestern Nachmittag
Auch das Thal der
In mehr als 300 gedrungen, und ängstlich
An einem
In Charleroi
Häuser; die Ortschaften
In mehreren Straßen ist die Artillerie mit der
Rettung von Personen und Habe beschäftigt.
in
Von allen
Kaäpitän wohnten.
Hoch auf
sandten an telegramm ab.
großherzog furt gereist. — meister von
Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Donnerstag: Zum 20. Male: Der selige Ton · pinel (Feu Toupinel). Schwank in 3 Akten Deutsch In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Verher zum 20. Male: Friquette. In Scene gesetzt Anfang 7 ½ Uhr.
Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Ensemble⸗
Nachbarinnen. „ in 3 Akten nach dem Französischen von Hans Ritter. „ 5
145. Male: Unsere Don Inans. Leon Treptow. Couplets vor⸗
Görlitz. Musik von Carl Millöcker.
Carl Treumann.
von Gustav von
Schwank in
8 11“
oland, 28. Januar. Majestät des festlich Häusern mittags fand Gottesdienst, Abends im Konversationshause ein Ball der Küstenwache statt, welchem der Gouverneur Geiseler und Ersterer hielt die Se. Majestät den begeistertem Jubel aufgenommen wurde. Se. Majestät den
Luxemburg, 28. ist heute
hier zu Ehren des Geburtstages S Kaisers Wilhelm ein Festbankett statt, 120 Personen betheiligten.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten un
Wallner⸗Theaters. Posse
Die Nachbarinnen.
Donnerstag: Zum Gesangsposse
Roth und Adolph “
Jakobstraße 30.
Donnerstag: Auftreten von Bettv Damhofer. Zum
13. Male: Drei Paar Schuhe. Posse mit Gesang und einem Vorspiel von Carl
In Scene
Aktes von C.
“ “ Gesellschafts⸗Abend.
Concert.
Concert von Elisabeth Feininger v. Mlynarski (Viol.) mit dem Orchester.
Concert⸗Anzeigen. Concert-Haus. Donnerstag
: Karl Meyxyder⸗
Sing-Akademie. Donnerstag, Abends 8 Uhr:
(Sopr.) und Emil Berl. Philharmon.
Wilhelmstädtisches Theater. Fritzsche. Donnerstag: Zum Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park
Musik von A. wissenschaftlichen Theater.
Julius Fritzsche. zettel. Anfang
Urania, Anstalt für velksthümliche Naturkunde.
(Lehrter Bahnbof).
Täglich Vorstellung im Näheres die Anschlag⸗
Zum ersten Pant. Ballet in 7 Uhr:
Hierauf:
Direktor E. Renz. Außerdem:
Circus Kenz. (Carlstraße.) Donnerstag, Abends I Die lustigen Heidelberger Musik Studenten⸗Ausflug mit Hindernissen.
oder: Ein Große Ori⸗
Pariser Leben. V ginal⸗Pantomime, arrang. und in Scene gesetzt von
Agat, Feuerpferd,
V
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen. (W. T. B.) Der Geburts⸗ Kaisers wurde hierselbst Stimmung begangen.
gehobener 3 deutsche Flaggen. Vor⸗
wehten
der Kommissar Dr. Kelch bei⸗ Festrede und brachte das Kaiser aus, welches mit Helgoländer Bürger Kaiser ein Glückwunsch⸗ Januar. (W. T. B.) Der Erb⸗ Nachmittag 1 Uhr nach Fran Der Deputirte Brasseur ist zum Bürge Luxemburg ernannt. — Gestern f
Sr. Majestät des an welchem sich
Dritten Beilage.)
dress. und vorgef. von Herrn Franz Renz. de la Grand⸗Duchesse,
geritten von hierauf Sophus, geritten von Clotilde Hager. Auftreten der Künstler⸗Spezialitäten Mrs. J. F. Clarke und Rodgers. 6 Gladiatoren. Auftreken der Künstlerinnen Frls. Adele, Zephora, Mm. Bradbury und Miß Lillie Meers, der Reit⸗ künstler Herren B. Fillis und Bradbury, sowie komische Entrées und Intermezzos von sfämmt⸗ lichen Clowns.
Freitag: Vorstellung.
Sonnabend: Grande soirée equestre zum Benefiz für Herrn Franz Renz. 8
Mittwoch, den 4. Februar: Letzte Vorstellung in dieser Saison.
Beautiful,
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Gertrud Schubert mit Hrn. Reg.⸗ ssessor Wolfgang Greiff (Magdeburg — Berlin). — Frl. Elisabeth van den Vergh mit Mr. Robert Lasch Robius (St. Paul, Minnesota u. S. A.). — Frl. Aanes Jerschel mit Hrn. Gerichts⸗ Referendar Hubert Pflaum (Rheydt —Köln). — Frl. Carry Ewald mit Hrn. Prem. Lieut. Albrecht Frhrn. von Puttkamer (Wiesbaden). — Frl. Nelly Harms mit Hrn. Ober⸗Steuercontroleur Karl Altmann (Magdeburg— Czarnikau). — Frl. Klara Junge mit Hrn. Pfarrer Paul Kießig (Leipzig — Remse)
Verehelicht: Hr. Rechtsanwalt Paul Rob. Kollibay mit Frl. Helene Boenisch (Patschkau)z. — Hr. Prem. Lieut. Hermann von Hartmann mit Frl. Gabriele von Breitenbach (Eisleben) — Hr. Ernst Ziesemarn mit Frl. Helene Engel (Berlin) — Hr Dr. Martin Gördes mit Frl. Maria Neusser (Münster i. W.— Köln a. Rh.).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Uechtritz⸗ Steinkirch (Naselwitz), — Hrn. Ziegeleibesitzer Hugo Bartels (Rosenthal b. Breslau). — Hrn. Alexrander Behmack (Berlin). — Hrn. Stein⸗ bruchbesitzer Bruno Preißer (Kleinsteinberg bei Beucha). — Eine Tochter: Drn. Dr. med. Hitzegrad (Kiel). — Hrn. Oberförster Exß (Linden⸗ berg). — Hrn. Rittmeister v. Mandelsloh (Falken⸗ berg, Lothr). — Hrn. Gerichts⸗Assessor Dr. Dittrich (Schweidnitz). — Hrn. Hans Winkelmann (Burg). — Hrn. Amtsrichter Kade (Krone a. Br.)
Gestorben: Hr. Pastor Herm. Liesegang (Potzlow
b. Seehausen U.⸗M.). — Frau verw. Oberförster
Luise Wagner, geb. Rechter (Greifenhagen). —
Frau Adelaide von Kahle, geb. Freiin von Stein⸗
acker (Berlin). — Hr. Oberamtmann Eduard
Boehm (Königsberg).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: — 8 Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen
(einschließlich Börser „Beilage).
Art bilde.
8
Erste Beilage
ss⸗-Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Mittwoch, den 28. Januar
Rekursentscheidungen des Reichs⸗Versicherungsamts.
(931.) Ein Arbeiter hatte durch ei Kopfe erlitten, welche in sechs Woch⸗ litt er an Ohrensausen, Kopfschm 1 und Schwerhörigkeit. Da er mi seinem Arbeitgeber nur mi
er zunächst keinen Entsch sondern arbeitete mehr dies sein Gesundheits spruche bervor, indem er geltend un allmählich bis zu dem jetzigen Grade en über dessen Art und Hartnäckigkeit getäuscht, Absatz 2 des Unfallrersicherungsgesetzes 11. November 1889 in Uebereinstimn dahin ausgesprochen, daß G
wegen Ablaufs der im
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nach dem Unfalle verstreichen lassen,
zur Anmeldung ihres Entschädigungsanspruchs that
ih 7. 838 B 3 Ee gungvaln. pruchs t 1,
— brer eigenen Behauptung r Zwischenzeit durch
i des Unfalls erheblich in ihrer rbsfähigkeit beschränkt u 2 2 b 824 4 . 9. 4 8 .
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im Laufe der Rekursinstanz etzungen die ertheilte irrige Auskunft im Sinne des §. tzten liegenden Verhältnissen hätte gerechnet werden
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klägerin hat auch jenen falsche — anderenfalls leicht möglich thums nicht mehr erfolgen konnte. t der beiden ganzen auf d zur Wahrung ihrer A
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Dafür ab n Unfall folgenden Endlich
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den Einw der Anmeldefrist erst i
1 rsinstanz geltend gemacht hat. Denn die Parteien in dem Verfahren nach den Unfallversicherungsgefetzen berechtigt, neue Angriffs⸗ und Vertheidigungsmittel in den späteren Instanzen nach⸗ zuholen (zu vergleichen §. 491 Absatz 1, §. 251 Absatz 1 der Civil⸗ prozeßordnung; 1 Amtliche d N h... Arbeiten dem Betriebe einer mit vier neh öne rn dung von Dampfkesseln und ohne durch
ementare Kraft bewegte Triebwerke betriebenen Seifensiederei tödtlich verunglückt. Der Betrieb war zur Zeit des Unfalls nicht berufs⸗ genossen schaftlich katastrirt. Die Hinterbliebenen wandten sich, um Entschädigung für den Verlust ihres Ernährers zu erlangen, an den Betriebsunternehmer und verfolgten den Anspruch, da dieser ihn nicht anerkannte, im Rechtswege. Die Anwendung des Unfallversicher ugs⸗ gesetzes auf den Fall wurde von keinem der Rechtsbeistände beider Parteien auch nur in Betracht gezogen. Eben so wenig geschah es von Seiten des Gerichts, und die Kläger erzielten sogar in der ersten Instanz ein den Betriebsunternehmer verurtheilendes Erkenntniß. In⸗ zwischen war aber — vor Ablauf von zwei Jahren seit dem Unfalle — die Katastrirung der Seifensiederei erfolgt, und die Hinterbliebenen meldeten sofort, nachdem sie davon Kenntniß erhalten hatten, freilich erst nach Ablauf dieser zwei Jahre, ihren Entschädigungsanspruch bei der Berufsgenossenschaft an. Diese lehnte mit Rücksicht auf die Be⸗ stimmung des §. 59 Absatz 1 des Unfallversicherungsgesetzes den An⸗ spruch ab, und das Schiedsgericht wies die dagegen erhobene Berufung zurück. Die Ablehnung ist aber, wie das Reichs⸗Versicherungsamt in der Rekursentscheidung vom 28. Oktober 1889 ausgeführt hat, zu Unrecht erfolgt. Es liegt der Fall des §. 59 Absatz 2 a. a. O. vor daß die Hinterbliebenen durch außerhalb ihres Willens liegende Ver⸗ hältnisse von der rechtzeitigen Anmeldung ihres Entschädigungs⸗ anspruchs abgehalten worden sind. Die Praxis des Reichs⸗Versiche⸗ rungsamts hinsichtlich der Behandlung von nicht unter §. 1 Absatz 3 oder 4 a. a. O. fallenden Seifensiedereien als Fabriken erfordert stets eine Entscheidung nach den Verhältnissen des Einzelfalles. Von Jemandem, der den Fragen der Unfallversicherung fern steht, kann nicht füglich gefordert werden, daß er sich ein klares Urtheil über die Versicherungspflichtigkeit einer Seifensiederei der in Rede stehenden Im vorliegenden Falle ist es nach der ganzen Sachlage
sind auch
540, Nachrichten des
läger, einer natürlichen u folgend, die
— wenn unternehmers, er sei n. will — noch dadurch bestärk 3 Persönlichkeiten, die als Richt Sachwalt lhätig wurden, kein Zweifel nach der erwähnten Rich ist Wenn bei dieser 3 ie Kläger unterließen, Unfallversicherungsgesetz gestütz Anspruch rechtzeitig trifft sie des halb kein arf, und es darf ihnen theil des Ausschlusse es
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fenen — Entschädigungs: ach dem Eintrit an den Gewe
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Gericht, Prozeßbevollmächtigte, ein Rech - Klage, auf welche d beschloß wiederbolt in
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und Legehnen, und der in zwei Pachtschlüssel zerlegten neue Pachtzins gegen den etatsmäßigen um
eblieben ist. Dagegen ergab die Domäne dorf einen um 2717,76 ℳ höheren Pachtzins, sodaß 3 Ostpreußen ein Minderertrag von 17 871,68 ℳ
der Pro estpreußen gelangten nur die en, Bulsowcken zur Neuverpachtung. Das Pachtgeld 669,46 ℳ niedriger als bisher. der Provinz Brandenburg achtet. Von diesen brachten Zehbdenick und Hertefeld höhere ersteres um 1684,14 ℳ, letzteres um 67 ℳ; dagegen ie Pächte für Kienitz, Geranienhof und Henriettenhof, zusammen verpachtet waren, um 4277,88 ℳ, für „Reichersdorf um 1625,75 ℳ und für Ramvitz um G rig Für die Provinz Brandenburg ergiebt sich
in eine um 6359,20 ℳ niedrigere Pachtsumme als bisher.
„In der Provinz Pommern, in welcher im Ganzen 13 Do⸗ mänenvorwerke zur Neuverpachtung kamen, wurde nur bei Klein⸗ Zetelvitz ein um 187,66 ℳ höherer Pachtzins erzielt. Groß. Schön⸗ feldt, Wilhelmswalde brachte 5025,99 ℳ, Kyritz 617,13 ℳ Aschers⸗ leben 2901,61 ℳ, Dabitz 2467,78 ℳ, Flemendorf 2651,62 ℳ Grenzin 3950,57 ℳ, Neubarhof 502,77 ℳ, Neuendorf 6394,92 ℳ, Z“ Hohenwarth 2178,88 ℳ, Prützmannshagen (Tertial) und Lütkewitz 4366,33 ℳ weniger. Der Ausfall gegen dees sgah 8. Verpachtungen beläuft sich daher für Pommern auf
In der Provinz Schlesien stellte sich der Pachtzins für das neu verpachtete Domänenvorwerk Schönau um 1936,25 ℳ niedriger. “ der Provinz Sachsen ergab sich ein Mehrertrag von im
Janzen 31 576,88 ℳ Höher verpachtet wurden die Domänenvorwerke “ um 32 302,34 ℳ, Artern, Schönfeld, Kochstedt um
4 202,30 ℳ und Brachwitz um 18 155,56 ℳ Niedriger wurden verpachtet: Bergzow um 1525,95 ℳ, Hagen um 1605,49 ℳ, Werben um 1200 ℳ, Ermsleben, Conradsburg um 15 084,62 ℳ, Langenbogen um 3565,05 ℳ und die früher zusammen verpachteten Domänen⸗ vorwerke Geroda und Fuhrbach um 10 102,71 ℳ
In der Provinz Hannover hat bei sechs Neuverpachtungen nur das Domänenvorwerk Bilderlahe⸗Hever einen um 726,57 ℳ nie⸗ Eö gebracht. Ein höherer Pachtzins ergab sich bei Hofschwicheldt, Telgte um 453,14 ℳ, bei Moringen, Holtensen um vS ℳ, bei Elbingen um 1658,27 ℳ, bei Westerhof um 898,98,Fane. ii dem Shomuntalplats Harsweg um 8205 ℳ Im 5 Res⸗ 1.“ Hannover die Neuverpachtungen daher
In der Provinz Hessen⸗Nassau brachte nur das änen⸗ vorwerk Wabern einen um 4011,02 ℳ höheren chth mar Funigsten um 1541,99 ℳ, Lautenbach um 1303,27 ℳ und 6g of 98 Hbof um 240 ℳ niedriger verpachtet. Immerhin stellte 925,78 4 G Hessen⸗Nassau noch eine Mehreinnahme von 8 “ hier genannten acht Provinzen ergab sich bei pachtungen ein Mehrertrag von 71 108,39 ℳ, dem ein Minderertrag von 71 092,49 ℳ gegenübersteht, sodaß sich die Mehr⸗ einnahme im Ganzen auf ca. 15,90 ℳ gestellt hat. G
wurden 6 Domänenvorwerke
Statistik und Volkswirthschaft.
Gesammtergebniß des Betriebs der preußischen S 2 1“ 8 „Salinen bch en bi, hen S 0. An dem allgemeinen Aufschwung der sindustrie i
Etatsjahre 1889/90 nahmen auch ge für b 12 triebenen Berswerke Theil und sind die Ergebnisse hinter denen des Vorjahres nicht zurückgebliebben. Im Betrieb waren 18 Steinkohlenbergwerke, 8 Braunkohlenbergwerke, 12 Eisen⸗ erzbergwerke, eins mehr als im Vorjahre, 5 Zink⸗, Blei⸗, Kupfer⸗ und Silbererzbergwerke und 3 Miineralsalzbergwerke,
5 Eisenhütten, 7 Blei’, Silber⸗ und sonstige Hütten, 6 Salinen und 5 Steingewinnungen. Unter diesen Werken befinden
52 3
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im Etatsjah Nach dem soeben dem Landtage vorgelegten Bericht der erwaltung der Bergwerke, Hütten und Salinen wurden im Ganzen dem genannten Jahre auf den staatlichen Bergwerken 53 364 Ar⸗ 2129 mehr als im Vorjahre, beschäftigt, deren Gesundheits⸗ im Allgemeinen ein zufriedenstellender war, da, mit Ausnahme den Wintermonaten in allen Revieren verbreiteten Influenza nische Krankheiten nicht vorkamen. In Folge von Ver⸗ ckungen kamen 90 Personen ums Leben, davon 81 beim Stein⸗ Enbergbau, 2 beim Braunkohlenbergbau, 3 beim Erzbergbau eim Salzwerksbetrieb und 1 beim Hüttenbetrieb. Für die Unfall⸗ versicherung waren im Ganzen 849 868 ℳ gegen 495 772 ℳ im Vorjaͤhre zu zahlen. Arbeitsgelegenheit war reichlich vorhanden, während die Aufwärtsbewegung der Löhne den durchschnittlichen öb Steinkohlen⸗
auf den Staatsbergwerken re 1889/90.
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tlich Verdienst erhöhte. Auf den gruben bei Saarbrücken betrug der reine Jahresverdienst, nach Abzug aller Arbeitstosten sowie der Knoppschafts⸗ und Frankenkassenbeiträge 933 ℳ gegen 842 ℳ in 1888 /89. Das auf den Staatswerken be⸗ stehende Konsumvereinswesen entwickelte sich gedeihlich weiter und trug dazu bei, die wirthschaftlichen Verhältnisse der Arbeiter zu ver⸗ bessern. Auf zwei entfernt von Ortschaften belegenen Gruben betrieben die Konsumvereine auch Bäckereien in größerem Umfange und mit gutem Absatz. In den 33 staatlichen Schlafhäusern des Saar⸗ brückener Beizirks fanden im Ganzen 4870 Arbeiter Aufnahme gegen 4926 im Vorjahre, und wurde durch besondere Arbeiterzüge auf den betreffenden Eisenbahnen und durch geeignete Regelung der Schichtzeit den Bewohnern der Schlafhäuse er Besuch
- 1 afhäuser der Besuch der Heimath an Sonn⸗ und Festtagen ermöglicht. Eines fortgesetzt regen Zuspruchs hatten sich auch die auf einzelnen Gruben für die ein und ausfahrenden Mannschaften errichteten Kaffee⸗Anstalten zu er⸗ freuen, und wurden dieselben in Folge dessen vermehrt und erweitert. auf dem Oberharze in Bergwerken und Hütten beschäftigten
rbeiter wurden aus dem Magazin in Osterode 2490 t Brodkorn zu Fecffhten Preisen abgegeben. Zur Beförderung der Ansiedelung in der Nähe der Betriebspunkte wurden auf den Scäarbrücker Gruben an 70 Arbeiter rückzahlbare Bauvorschüsse im Betrage von je 1500 ℳ und außerdem 50. Bauprämien im Betrage von 795 bis 900 ℳ ge⸗ währt. Den mannigfachen Wohlfahrtseinrichtungen, welche zur geistigen und sittlichen Hebung des Arbeiterstandes im Laufe der Zeit ge⸗ schaffen sind, wurde von Seiten der Werksverwaltungen während des Berichtsjabres die regste Aufmerksamkeit zu⸗ gewandt. In 21 Werksschulen des Saarbrückener Reviers mit zu⸗ sammen 36 Klassen und 39 Lehrern wurde an 1512 Schüler gegen 1342 im Vorjahre unentgeltlich Unterricht ertheilt. Derselbe ermög⸗ licht nach erfolgreichem Abschluß den Schülern die Aufnahme in die Bergschulen und somit geeigneten Falls die Erwerbung einer Beamten⸗ stellung. Die für die Töchter der Saarbrückener Bergleute in 15 größeren Ortschaften des Bezirks errichteten Industrieschulen, in denen die Mädchen in allen beim Arbeiterhaushalte vorkommenden Hand⸗ arbeiten unterwiesen werden, wurden von 454 Schülerinnen besucht In 16 von den Werksverwaltungen unterhaltenen Kleinkinder⸗Bewahr⸗ anstalten endlich wurden durch sechzehn Lehrerinnen und sieben Ge⸗ hülfinnen 1512 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren beauf⸗ sichtigt. Im Ganzen wurden im Saarbrückener Revier für den Unterricht der bergmännischen Jugend beiderlei Geschlechts während
des Berichtsjahres 46 430 ℳ verausgabt, wozu noch 29 806 Kosten für die Unterhaltung der Bergschulen “ 8 8