“
In Gemäsheit der §§. 26 und 28 unseres Statuts laden wir unsere Aktionäre zu der am 21. Februar d. J., um 6 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale des Vereins, Neustädtische Kirch⸗ straße Nr. 3, stattfindenden
14. ordentlichen Generalversammlung
ergebenst ein.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut §. 23 unseres Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche wenigstens 7 Tage vor der⸗ selben ihre Aktien oder einen bezüglichen Depot⸗ schein der Reichsbank hinterlegt haben. Die Hinter⸗ legung der Aktien, deren ein Nummernverzeichniß beizufügen ist, hat im Büreau des Vereins zu er⸗ folgen, und werden dagegen die Legitimationskarten zur Generalversammlung ausgehändigt.
Tagesordnung:
a. Entgegennahme des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Jahresrechnung und Bilanz sowie Eewinnvertheilung.
Ertheilung der Entlastung für die Direktion und den Aufsichtsrath Wahl für den Aufsichtsrath.
d. Abänderung resp. Ergänzung des §. 13.
Der Geschäftsbericht wird zwei Wochen vor der Generalversammlung in unserem Geschäftslokale zur Einsicht ausgelegt sein.
Berlin, den 28. Januar 1891.
Berliner Makler⸗Verein.
L2. Steinthal. Alexander
161077 Aktien⸗Gesellschaft Seebad Heringsdorf.
Gemäß §§ 14—17 des Gesellschaftsstatuts werden nach Beschluß des Aufsichtsraths die Aktionäre hier⸗ mit zur ordeutlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 25. Februar d. J., Abends 7 Uhr, im Kaiserhof zu Berlin (Zimmer beim Portier zu erfragen) eingeladen.
Tagesordunng. 8
1) Bericht des Aufsichtsratss und Vorstandes über das Betriebsjahr 1890. Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz. Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und Vorstand.
5) Statutenmäßige Neuwahl des Aufsichtsraths.
Stettin, den 28 Januar 1891.
Der Vorstand der Aktien⸗Gesellschaft Seebad Heringsdorf.
[61023] Tagesordnung für die Dienstag, den 24. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, in unserm Bureau statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage. 2) Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion. 3) Verwendung des Reingewinns. 4) Wahl des Aufsichtsraths. Hierzu laden wir unsere Herren Aktionäre ein. Mannheim, den 25. Januar 1891. „Fortschritt“ Actiengesellschaft zur Herstellung von Cigarren Wickelmaschinen. Der Aufsichtsrath.
[61009] 86 18 0
Maklerbank in Hamburg.
Neunzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung Freitag, den 6. Februar 1891, Nach⸗ mittags 2 ¾ Uhr, im Conferenz⸗Zimmer der Börsen⸗Halle.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Vorlegung der Bilanz. 2) Statutenmäßige Wahlen.
Legitimationskarten zum Eintritt in die Geueral⸗ versammlung können gegen Vorzeigung der Aktien, welche bis zum 5. Februar bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels und des Arts, große Bäckerstraße Nr. 13, zu erfolgen hat, in Empfang genommen werden.
Der Jahresbericht und die Bilanz stehen für die Herren Aktionäre im Bureau der Gesellschaft zur Verfügung.
Hamburg, den 29. Januar 1891.
Der Aufsichtsrath. Ernst Jaques, Vorsitzender.
[61012]
Ausloosung von Schuldscheinen der 4 ½ %igen hypoth. Anleihe der Wurzener Kunstmühlen⸗ werke und Biscuitfabriken vorm. F. Krietsch.
Bei der am 26. Januar d. J. planmäßtig erfolgten Ausloosung unserer 4 ½ % igen hypoth. Schuld⸗ scheine vom 1. Oktober 1886 sind folgende Nummern gezogen worden:
12 62 215 271 289 383 397 440 503 547 585 613 830 853 880 930 939 946.
Der Nennwerth dieser Schuldscheine (ℳ 1000 pro Stück) nebst dem Betrage der Zinscoupons Nr. 9 2 (ℳ 22,50 pro Stück) wird vom 30. April d. J.
ab an unserer Kasse in Wurzen und bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig gegen Auslieferung der Stücke nebst Ta⸗ lons und Zinscoupons Nr. 9 b/m. 20 ausgezahlt.
„Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 30. April d. J. auf und der Nenn⸗ werth fehlender Zinscoupons ist von dem Kapital in Abzug zu bringen.
Zugleich machen wir zur Vermeidung weiterer Zinsverluste darauf aufmerksam, daß von der am 26. Januar 1888 erfolgten Ausloosung die Schuld⸗ scheine:
Nr. 748 und 992, von der am 11. Januar 1889 erfolgten Ausloosung die Schuloscheine:
Nr. 616 und 734 und von der am 28. Januar 1890 erfolgten Aus⸗ loosung die Schuldscheine:
Nr. 084 458 643 und 962 bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt wurden.
Wurzen, den 27. Januar 1891.
Direction der Wurzener Kunst⸗ mühlenwerke und Biscuitfabriken vorm. F. Krietsch.
610085S) Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft „Anglia“ in Hamburg in Liquidation. Gemäß Art. 245, Absatz 4, des H.⸗G.⸗B. erfolgt
hierdurch die Mittheilung,
daß die Liquidation der
oben genannten Gesellschaft beendigt ist.
Hamburg, 27. Januar 1
891.
Der Liquidator: Henry Lorentzen.
auf
ganz ergebenst einzul
Ja Au
unter Beifügung
versammlung dient.
in
2) Festsetzung der
Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur
XVIII. ordentlichen General
versammlung
Sonnabend, den 21. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr,
aden.
Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Vorlegung bezw.
bresrechnung un
fsichtsraths.
3) Beschlußfassung we nicht präsentirten Zur Theilnahme an der Generalversammlung wenigstens 4 Tage vor derselben ihre Aktien 18 in Oppeln bei unserer Kasse, oder in Breslau bei Herrn Jacob Landau eines nach Nummern geordneten, in quplo angefertigten Verzei
Intgegennahme des Geschäftsberichts d Bilanz, sowie die Gewinnvertheilung Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder und
Div
Dir
Oppeln, den 28. Januar 1891. Der Aufsichtsrath der Oppelner Por vorm.
Das eine Verzeichniß wird dem Einreicher quittirt nebst . Aktionärs lautenden Legitimationskarte zurückgegeben, welche als Ausweis zum
tland⸗Cement⸗Fabriken
einer auf den
F. W. Grundmann. Fedor Pringsheim.
unser Verwaltungsgebäude hierselbst
““
Namen
pro 1890, Genehmigung der und Ertheilung der Entlastung. Wahl von Mitgliedern des
gen Einlösung eines als verloren gemeldeten, innerhalb der Verfallzeit
idendenscheines Nr. 3. 8 sind nur solche Aktionäre berechtigt, welche
chnisses hinterlegt haben.
des betreffenden
Eintritt in die General⸗
[61071]
eingeladen. bruar cr. inel. bei
a.
b.
C.
Im a.
Zur Theilnahme
außerordentlichen Generalversammlung
an
dieser
unter
Bezugnahme
Generalversammlung sind die
unserer Gesellschaftskasse in
der Berliner Handels⸗Gesellschaft
„ Dresdner Bank
„ Bank für Handel und Industrie dem Bankhause Sal. Oppenheim Ir. & Co. „ A. Schaaffhausenschen Baukverein Bankhause von der Heydt⸗Kersten & Söhne in Elberfeld gegen Empfangsbescheinigung zu deponiren. Tagesordnung: Beschlußfassung über Anträge des Vorstandes und die weitere Erwerbung von Bergwerken,
Gesellschaft.
Ausgabe neuer Harpener Actien
unter
dementsprechender
Erböhung
Dortmund, 8 in Berlin,
Aufsichtsrathes 6 Bergwerksactien und Kuxen für
Harpener Bergbau⸗Aetien⸗Gesellschaft in Dor
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer
auf Samstag, den 28. Februar cr., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Hotel Wencker⸗Paxmann hierselbst,
in Köln,
auf nachstehende Tagesordnung
Fe⸗
8
,betreffend:
die
bis zum Höchstbetrage von Nom. 3 600 000.— ℳ
des Grundkapitals
ℳ 26 400 000. — auf ℳ 30 000 000.—. Erhöhung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrathes und anderweitige Bestimmung der dementsprechend für den Aufsichtsrath festzusetzenden Remuneration. Falle der Annahme vorstehender Anträge:
Beschlußfassung über Abän
14, 16, 19, .
derung des Gesellschaftsstatuts,
b. Neuwahlen für den Aufsichtsrath. Dortmund, den 28. Januar 1891. Der Anfsichtsrath.
“
der
insbesondere
ö“
Gesellschaft
von
der §§. 4, 5,
General-Bilanz pro 1889, Hezbr. 31.
des Vereins der mechanischen Baumwollen⸗ etiva. unter der Firma F. van der Wal & Cie in Dinklage. Lassiva
Weberei etz.
An Waarenlager, Garne
Buch⸗ und Kapitalfo Cassabestand.
Rohe und fertige Gewebe. Farbwaaren u. diverse Waaren
Fabrikgebäude und Maschinen Ueberschuß aus letzter Bilanz. Fabrikgebäude und Maschinen Ueberschuß zur Abschreibung auf
Fabrikgebäude und Maschinen
ℳ
. .
rderungen
118949 23
12163˙83 106785 40
w
₰ ℳ 25470 08 164034 19 18127 15 247031 70 10820 44 [4654835
f11894972
524
₰
584957
Per Aktien⸗Kapital. Buch⸗ und Kapitalschulden Reservesonds . . .. Tantième für die Herren:
F. A. van der Wal. G. van der Wal.. Cl. Borgmann.
Aktienkapital Ueberschuß zur
11“1“
69
Der Verwaltungsrath. G. van der Wal.
Cl. Borgmann.
10 % Dividende von ℳ 103200
1 Abschreibung am Fabrikgebäude und Ma⸗b
I 1032 3908
653
10 10 10
31 ℳ ₰ 00,— 33 74 74 24 98 21 96 21 96 21 96
[61014] Activa.
Bilanz-Conto am 31. Zezember 1890.
Passiva.
Cassa⸗Conto..
Wechsel⸗Conto.. Abrechnungs⸗Conto. Kammzug⸗Kontor⸗Co Stempel⸗Conto.
Courtage⸗Conto .
Mobiliar⸗Conto I.. Mobiliar⸗Conto II.
Conto Corrent⸗Cto. (Bankguthaben)
.
nto
ℳ
12 878.15 139 563.20 888 838.50 137 066 05
11 515.90
4 352.— 8 190.— 3 771.90 2 244.—
ℳ 1 208 419.70
Leipzig, am 31. Dezember 1890.
Kbrechnungskasse für Kammzuggeschäfte.
Actien⸗Capital⸗Conto. .. ab rückständige Einzahlung
Cautions⸗Conto . . .
Conto à nuovo (Zinsen). . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
V
Der Vorstand. H. Heydenbluth.
ℳ 2 000 000.— 1 500 000.—
500 000.— 388 236.75
10 658.90 309 524.05
ℳ
ℳ 1 208 419.70
Gewinn- und Verlust-Conto am 31. Dezember 1890.
Stempel⸗Conto..
ammzug⸗Kontor⸗ Mobiliar⸗Conto I. Gewinn⸗Saldo.
1“
E1 Coniob
(Abschreibung)
ℳ
2. 2 2.
10 578.—
26 814.40 3 290.20
1 257.30 309 524.05
Provisions⸗Conto Zinsen⸗Conto.
ℳ
351 463.95
ig, am 31. Dezember 1890.
+
Der Vorstand. H. Heydenbluth.
ℳ 289 612 85 8 61 851.10
ℳ 351 463.95
Abrechnungskasse für Kammzuggeschäft .“
[61015]
Kasse,
r. 1 unserer Aktien gelangt mit ℳ 190,— von tschen Credit⸗Anstalt hier zur Auszahlung.
Abrechnungskasse für Kammzuggeschäfte.
Der Dividendenschein N sowie bei der Allgemeinen Deu Leipzig, 27. Januar 1891.
heute
ab an unserer
[61011]
Actiengesellschaft „Der Alb⸗Bote“
in Ebingen. 8 Bilanz pro 30. Juni 1890. Aectiva. . ℳ 20400.36
Immobilien Eingang 550.— ℳ
Zugang. Maschinen u. Utensilien Eingang ℳ Zugang
2902.47 1351.94 1 N 20577 Abschreibung. .2. 3211.34 Waaren⸗Vorräthe Debitoren.. 11““ Verlagsrecht⸗Conto. 1“ . Cassa⸗Bestand . . I“
27166.07
5681.88 18300.— 27000.—
1307,36
Nℳ 100705.57
Actien⸗Gapital . . Creditoren. 1166“ 10405.67 6 Nℳᷣ 100705.57 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Soll. An Handlungs⸗Unkosten⸗Conto. . ℳ Maschinen und Utensilien Abschreibum .. ..14111 34 ℳ 12155.26
. ℳ 12155.26 ℳ 12155.26
Passiva.
1“
8943.92
Haben. Per Waaren⸗Conto.
[61010] 4 Zuckerfabrik Riesenburg.
Von unserer 5 % Hypothekar⸗Anleihe vom Jahre 1884 sind den Bedingungen dieser Anleihe gemäß für das Jahr 1891 folgende Partial⸗Obli⸗ gationen ausgeloost worden:
Nr. 6 18 26 27 32 36 55 56 57 60 72 76 82 87 91 94 124 125 133 166 177 192 195 203 237 252 256 265 271 278 280 285 295 308 327 361 371 374 375 396 à 1000 ℳ
Nr. 404 413 424 432 451 481 490 493 494 495 503 506 536 537 541 545 546 556 565 567 579 584 585 607 613 655 708 711 723 724 726 730 742 747 750 765 788 795 798 799 à 500 ℳ
Diese ausgeloosten Obligationen werden vom 1. April 1891 cr. gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen mit den dazu gehörigen erst nach dem 1. April 1891 fällig werdenden Zinsabschnitten mit 105 ℳ für je 100 ℳ des Nominalbetrages bei der Fabrikkasse oder den Bankhäusern M. Stadt⸗ hagen, Bromberg, Hildesheimer Bank in Hildesheim, sowie der Direktion der Diskonto Gesellschaft in Berlin baar eingelöst. Der Geld⸗ betrag der etwa feblenden Zinsabschnitte wird von dem Kapitale zurückbehalten werden. Vom 1. April 1891 ab hört die Verzinsung der obigen ausgeloost Obligationen auf.
Niesenburg, den 26. Januar 1891.
Direktion der Zuckerfabrik Riesenburg.
Paesler.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[61007]
Laut notariellen Protokolls vom heutigen Tage sind die nachstehenden Pfandbriefe verloost, werden den Inhabern hiermit zum 1. Juli 1891 gekün digt und treten von da ab außer Verzinsung.
Die Auszahlung derselben erfolgt an unserer Kasse in Stettin und bei Herrn C. W. Schnoeckel Jr., Schinkelplatz Nr. 5 in Berlin, kostenfrei.
à 5 % Serie A. über 3000 ℳ, pari rückzahlbar.
Nr. 316 320 349 365 375 376 428 496 510 553 556 560 707 711 713 759 1112 1136 1164 1528 1557 1570 1606 1623 1681.
Stettinu, den 26. Januar 1891. National-Hypotheken-Credit-Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin. Der Vorstand. von Borcke. Uhsadel. Thym.
AEREAEÜEREREmRmmmnmneüeeneüünRmnREnmmmmngnÜRUnnzs
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
*
machungen.
[57492] Bekanntmachung.
Nachdem höheren Orts die Errichtung einer be⸗ sonderen Kreisthierarztstelle in Meppen für den Kreis Meppen, welcher bisher mit dem Ge⸗ schäftsbezirk des Kreisthierarztes für die Kreise Hümmling und Aschendorf verbunden war, genehmigt ist, werden qualifizirte Bewerber hiermit aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufs bis zum 15. Februar d. J. bei mir zu melden.
Das etatsmäßige Gehalt der fraglichen Stelle beträgt jährlich 600 ℳ Außerdem gewährt der Kreis einen Besoldungszuschuß von 500 ℳ jährlich mit der Maßgabe, daß der Kreisthierarzt verpflichtet ist, an der Ackerbauschule in Meppen Unterricht über Thierheilkunde zu ertheilen, und die ihm hierfür ge⸗ währte Vergütung von obiger Summe in Abzug gebracht wird.
Osnabrück, den 8. Januar 1891.
Der Regierungs⸗Präsident.
In Vertretung: (Unterschrift)
* 8 90
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen 26.
Berlin, Donnerstag, den 29. Januar
—
Staats⸗Anzeiger.
1891.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann alle Post⸗I Berlin auch durch die Königliche Erxpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße
32, bezogen werden.
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkarse, Tarif⸗ und Fabrplen⸗Aenderungen der deutschen
Titel
durch alle Post⸗Anstalten, für
das Deutsche Reich. n 20)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Abonnement beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne N Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ummern kosten 20 ₰. —
—
3ͤͤͤ“
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ggenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Sec Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen anbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 1 4. D. 4510. Cylinderanordnun für Petroleum⸗ lampen u. dgl. — Fritz Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. 8 3 J. 2387. Brenneraufsatz für Petroleum⸗ rundbrenner. W. Jungbluth in Elberfeld, Bahnhofstr. 54. 8 7. B. 11 008. Vorrichtung zum mechanischen Bürsten von Blattmetall. — Georg Benda in
ürth. 11 G. 6342. Drahtkopf für Drahtheft⸗ maschinen. — Carl Gebler in Plagwitz ⸗Leipzig,
12. F. 5057. Verfahren zur Darstellung von Methyl⸗ und Aethylphenacetin, II. Zusatz zum
Patente Nr. 53 753. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
„ F. 5083. Verfahren zur Darstellung von Methyl⸗ und Aethylphenacetin; III. Zusatz zum
Patent Nr. 53 753. — Farbensabriken vorm.
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
K. 8121. Verfahren zur Darstellung von Methylphenyloxypyrazol. — Dr. Albert Knoll in Ludwigshafen a. Rh. 8 — 13. E. 2996. Entlastetes Kompensationsrohr.
— Paul Eilert in Hamburg. “
„ FJ. 2393. Anordnung des Speiseventils an Dampffkesseln. Charles Rix Jeyes und Charles Fonracre in New Swindon, Grfsch. Wiltshire; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 33.
19. M. 7742. Schienenstuhlung für Eisenbahn⸗ Oberbau. — M. Momtschiloff, Ober⸗Ingenieur
der Bulgarischen Staatseisenbahnen in Sofia; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 IT. B 8
20. G. 6289. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — F. C. Glaser, König⸗ licher Geheimer Kommissionsrath in Berlin SW.,
Lindenstraße 80. Hülfskolben. Neanderstr. 2.
„ M. 7146. Elektrische Beförderungsanlage.
* — James Eveleth Maynadier, Rechtsa walt in Taunton, Massach., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 43. . 1
21. M. 7418. Electricitätszähler; Zusatz zum Patente Nr. 54 523. — Etienne Mareéès in Paris, 70 Rue de Rivoli; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I.
22. K. 7698. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Prune und Gallaminblau. —
Kern & Sandoz in Basel; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M.
24. D. 4496. Reststab. — in Berlin, Friedenstr. 14.
27. B. 10 954. Vorrichtung für Pumpen zur Herstellung des Druckausgleiches. — Rudolf Bergmans in Breslau, Lorenz⸗Gasse 3 a.
28. K. 8220. Riemen⸗Streckvorrichtung. Wilhelm Kaulhausen in Aachen.
32. A. 2601. Formverfahren für Glas; Zusatz zum Patent Nr. 53 121. Léon Appert in
Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
39. L. 6238. Verfahren der Zurichtung von Pappe zur Herstellung von Platten und anderen harten Gegenständen. — F. H. Langsdorff in Hamburg, Rathhausstr. 10.
42. P. 4932. Taktmesser. Arthur Gough Pinfold in Cleckheaton, Yorkshire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
45. G. 5965. Saat⸗ und Düngerstreumaschine. — George Greenfield in North Laiths, Eakring Newark, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. 88
55. R. 6235. Herstellung braunen Holzstoffes. — J. Robein in Reichshoffen i./Els.
70. B. 11 463. Linienzieher. — Arpad Bauer in Berlin N., Chausseestr. 521, und Carl Mittmann in Berlin, Passage 21 a.
R. 6228. Apparat zum Auftragen von Farbe⸗ und Klebflüssigkeiten. — Teodor Remus in Dresden⸗N., Schillerstr. 27.
72. L. 6406. Ein Verkanten der Schußwaffe
verhütendes Pendelvisir mit Mündungs⸗Deckel. — Richard Lüders, Königl. Hauptmann der Landwehr in Görlitz, Mühlweg 14.
78. P. 4549. Verfahren zur Herstellung gekörnter Nitrocellulose zu Schieß⸗ und Sprengzwecken. — “ Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3.
82. U. 656. Anlage zum Trocknen von Holz, Brettern und anderen organischen Stoffen. — Ignaz Ungar in Budapest, Soroksärergasse 32; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
87. A. 2623. Stielbefestigung. — Josef Adolf
in Flensburg, Vereinsstraße 19.
89. Sch. 6823. Schnitzelfänger. — Hermann
Schulze in Bernburg, Steinstr. 3.
Zweikammerluftdruckbremse mit — R. Immisch in Berlin 80.,
4
.F*
Robert Deißler
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
46. D. 4071. Steuerung für Gasmaschinen; 3 zum Patente Nr. 48 839. Vom 3. Februar 65. F. 4789. Verfahren zur Reinigung von Schiffsböden. Vom 30. Juni 1890. 1 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
Nr. 48 481. Petroleum Wells of Germany Syndicate Ltd. in London, Nr. 118 Bishopsgate Street Within, und die Commercial Contract Corporation Limited in London, Nr. 58 Lombard Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Verfahren, um Petroleum⸗ Bohrlöcher durch Erwärmung ergiebig zu erhalten. Vom 31. Januar 1889 ab.
24. Nr. 52 296. Aktiengesellschaft The Hop- crarft Furnace Company, limited, in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Rotirender Feuerrost. Vom 5. Oktober 1889 ab
34. Nr. 46 927. Georg Klix in Dresden. — Gabel mit beweglichen Seitenzinken. Vom 7. Oktober 1888 ab.
„ Nr. 48 711. Georg Klix in Dresden. — Gabel mit beweglichen Zinken; Zusatz zum Patente Nr. 46 927. Vom 9. April 1889 ab.
„29 4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.
Klasse.
3. Nr. 46 858. Hosenträger. 5. Nr 51 879. Verfahren der Wasser in Schächten.
6. Nr. 39 557. Neuerung an Kondensatoren für die Rektifikation von Sprit, Aether, Essig u. dergl., sowie für die Fractionirung von Benzol
u. dergl.
„ Nr. 48 501. Apparat zum Sterilisiren von Filtermasse, sowie zum Waschen und Aufziehen von Hefe.
Nr. 43 166.
zum Abschließen
8. Verfahren zum Bemalen von Sammet, Atlas, Seide und ähnlichen Stoffen. 12. Nr. 36 389. Verfahren und Apparat, den beim Gefrieren einer wässrigen Flüssigkeit un⸗ bleibenden Theil aus dem Eise zu ent⸗ ernen.
Nr. 43 979. Verfahren zur Darstellung von Essigsäure unter gleichzeitiger Gewinnung von Kohle.
13. Nr. 31 789. Aus flaschenförmigen Hohl⸗ körpern gebildeter Dampferzeuger. 21. Nr. 17 602. Neuerungen an dynamoelektrischen
Maschinen 22. Nr. 10 209. Neuerungen an Mahlvorrich⸗
tungen bei Darstellung von Bleiweiß.
Nr. 14 585. Verfahren zur Herstellung eines Fußboden⸗Glanzwachses.
34. Nr. 42 761. Milchkochgefäß⸗ 38. Nr. 47 771. Korkenschneidemaschine.
„ Nr. 50 897. Maschine zum Fügen von Faß⸗
bodenstäben.
„ Nr. 51 714. Säger schränkwerkzeug
42. Nr. 44 739. Flüssigkeitsmesser mit gleich⸗ zeitigem Zufluß nach beiden Seiten des Kolbens, bei einseitigem Abfluß.
88 47 772. Cigarrenanzünder mit Reklame⸗ werk.
Nr. 48 499. Selbstthätige Umsteuerung für Flüssigkeitsmesser; Zusatz zum Patente Nr. 44 739.
Nr. 48 666. Selbstthätige Entlastungsvor⸗ richtung für Brückenwaagen.
Nr. 49 535. Cigarrenanzünder mit Reklame⸗ werk; Zusatz zum Patente Nr. 47 772.
44. Nr. 46 830. Geldeinwurf für selbstthätige
Verkaufsapparate.
45. Nr. 43 107. Neuerung an Drillmaschinen für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger.
Nr. 45 366. Neuerung an Drillmaschinen für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger; Zusatz zum Patente Nr. 43 107.
Nr. 47 050. Säevorrichtung für Wald⸗
Neuerung an Drillmaschinen
saaten. Nr. 50 642. für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger Zusatz zum Patente Nr. 43 107. 53 333. Reinigungsmaschine für Körner⸗ früchte. „ Nr. 54 223. Mittel zur Vertilgung von den Pflanzen schädlichen Organismen.
46. Nr. 42 996. Ventilanordnung die
Gummibeutel von Gasmotoren. „ Nr. 46 642. Neuerung an Göpeln.
47. Nr. 43 507. Steuersicherer Verschluß an Gefäßen durch eine Kopfschraube mit Einkerbungen an Kopf⸗ und Mutterscheibe.
Nr. 47 231. Umstellhahn mit besondere
für
Ein⸗ und Auslaßküke
Klasse.
47. Nr. 47 720. Kniehebelanzug und Sperrstift.
Nr. 51 243. Stellring mit doppelkegel⸗ förmigem Innenring und Verschraubung.
48. Nr. 47 993. Verfahren zum Aufschärfen von Werkzeugen und zur Auffrischung von Gra⸗ virungen und Damascirungen durch Anwendung von Elektrizität.
49. Nr. 40 543. Streckmaschine zur Herstellung von Blechgittern aus geschlitzten Blechen.
Nr. 43 174. Löthen von Gußeisen mittelst elektrischen Lichtbogens
Nr. 43 650. Verfahren und Apparat zur Verhinderung des Abfließens des mittelst elek⸗ trischen Lichtbogens an der Verbindungsstelle geschmolzenen Metalles.
50. Nr. 49 231. Lüfter mit Staubfänger.
„ Nr. 51 136. Theilung des Staubausscheidungs⸗ raumes bei dem unter Nr. 49 231 patentirten Staubfänger; Zusatz zum Patente Nr. 49 231.
51. Nr. 43 874. Dreiklangangeber.
„ Nr. 47 583. Einrichtung zum Abhebe des Dämpfers bei Flügeln, welche mit der so⸗ genannten Janköb'schen Klaviatur versehen sind.
„ Nr. 51 630. Drehwechselventil für Blas⸗ instrumente.
53. Nr. 41 981. Bacillensicherer Kapselverschluß für Konservebüchsen.
54. Nr. 42 439. Schaufensterkasten mit innerer
Dreheinrichtung.
„ Nr. 43 163. Maschine zur Herstellung durch⸗ brochenen⸗ Paviers in Scheibenform.
62. Nr. 51 970. Neuerung an Feuerungen für Abdampfpfannen.
63. Nr. 50 931.
64. Nr. 43 164. schluß.
„ Nr. 44 541. ähnliche Gefäße.
„ Nr. 46 822. maschinen.
65. Nr. 52 369.
Sicherheits⸗Steigbügel. Ein steuersicherer Spundver⸗
Verschluß für Flaschen und Neuerung an Verkapselungs⸗
Rakete mit Oelbehälter zur
Wellenberuhigung.
68. Nr. 26 667. Neuerung am Bramah⸗Schloß.
„ Nr. 51539. Elektrischer Thürversperrer. 69. Nr. 54 487. Ohne Feder feststellbares
Taschenmesser. 70. Nr. 51199. Schreibstifthalter
selbst vorfallender Bleimine.
„ Nr. 51 987. Tintenflasche.
75. Nr. 48 269. Verfahren zur Darstellung von Alkalisulfaten und Calciumsulfit aus Alkali⸗ sulfit enthaltenden Fabrikationslaugen mittelst
Calciumsulfat.
„ Nr. 48 270. Verfahren zur Darstellung der Alkaliverbindungen der Phenole aus Alkalisulfiten oder ⸗sulfaten mittelst Aetzkalks.
77. Nr. 51 268. Schreibende Puppe.
80. Nr. 39 797. Brennofen mit überschlagender und Sohlenfeuerung.
„ Nr. 50 492. Herstellung und Ausschaltung der Verbindung des Ringofen⸗Brennkanals it seinem Schornstein. 8
5) Ablauf.
Das nachfolgend genannte unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht.
Klasse.
86. .2788. Webstühlen.
6) Zurücknahme.
Das dem Heinrich Berolzheimer in Fürth (Bayern) gehörige Patent Nr. 36 077, betreffend einen Blei⸗ stifthalter, ist durch Entscheidung des Patentamts vom 9. Januar 1890, bestätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 26. November 1890, zurück⸗ genommen.
Berlin, den 29. Januar 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
mit von
Neuerungen an mechanischen
[610631
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Organ für die Gesammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Flachs⸗ und Seiden⸗Industrie. (Ver⸗ lag: J. G. Fr. Schulze. Berlin). Nr. 4. — Inhalt: Zur Gewerbeordnung (Arbeiterinnen) — Das Ge⸗ schäft in Wirkwaaren im Jahre 1890. — Prak⸗ tische Winke für die Leinen⸗Appretur. — Cbemische Flachsröste. — Flechtmaschine für gemusterte Ge⸗ flechte. — Spulmaschine für Kötzer. — Streichgarn⸗ Selfaktor mit gegliederter Aufwinder⸗Leitschiene. — Deutsche Patente. Ausländische Patente. — Sprechsaal. — Submissionen. — Rundschau. — Berliner Konfektions⸗Bericht. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Briefkasten. — Marktberichte.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗ Zeitung. Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ dundes ꝛc. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 10. — Inhalt: Ueber die durch den Soorpilz bewirkte Alkoholgährung. — Die Uebergangssteuer auf Bier in Elsaß⸗Lothringen. — Ueber die Infektion der amerikanischen Biere mit wilden Hefen. — Nochmals die Eichung der Fässer. — Die Bier⸗ brauerei in der Provinz Brandenburg. — Die Hopfen⸗Saison 1890 im Auschaer und Daubaer La Badischer Brauerbund. — Aktiengesell⸗
Schlauchbefestigungsschelle mit
Gersten⸗
sschaft Karpfenbräu in Angsburg. produktion guf der ganzen Erde. — Großbritanniens in de — Aktiengesells
Chronik. — Hopfenmarkt. —
Einfuhr 1889 und 1890 München. — Tages Gerstenmarkt.
„Glück auf“, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗B raamtsbezirk Dortmund. Nr. 5 und 6. — Inhalt: Die Frage der Moselkanalisirung im Landtage der Rheinprovinz. — Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Wagengestellung im Rohrkohlen⸗ reviere vom 16.— 31. Dezember 1890. — Magnetische Beobachtungen. — Die Generalversammlung des Vereins deutscher Eisenhüttenleute zu Düsseldorf am 21. Dezember 1890. — Jahresbericht für 1890 über den Verkehr in westfälischen Steinkohlen, Koks und Briquettes nach Hamburg und Harburg. — Ministerialerlasse. — Erzberabau am Vogelsberg Gesammtabfuhr von Steinkohlen und Koks auf den Eisenbahnen im niederrbeinisch⸗westfälischen In dustriebezirk. — Verein der kechnischen Gruben⸗ beamten zu Essen. — Correspondenzen. — Literatur. — Magnetische Beobachtungen.
— Amtliches.
Organ für die (Erpedition: — Inhalt: Steuerfreie
Berliner Finanz⸗Blatt. Interessen deutscher Kavpitalisten. Berlin W., Lützow⸗Ufer 11.) Nr. 4. Anlagewerthe, 3 % Preuß. Konsols, 4 % konf. russ. Eisenb⸗Anl. III. Serie, 3 ½ % Anl. d. St. Augsburg. Argentin. Finanz., Cedulas d. Provinz Buenos⸗Aires, Z. italien. Krisis, Reichsb. Börsen⸗Hdl.⸗Verein in Berlin, Maklerb. in Berlin, Orient. Eisenb.⸗Bonk, Geraer Handels und Kreditb., Deutschl. Lebens⸗Vers.⸗Ges. 3 Berlin, Allg. Renten⸗, Kapit⸗ und Lebensvers.⸗Bank Teutonia in Leipzig⸗ Flensburg. Privat⸗Seeversich. v. 1886, Vers.⸗Ges. zu Schwedt, Landwirthsch. Feuervers.⸗Genossensch. im Königreich Sachsen, Muünchener Brauh., Berl. Bockbr., Berl. Musikinstrument.⸗Fbrk. A.⸗G. vorm Eh. F. Pietschmann Söhne, Böhm. Brauhaus in Berl., Neue Engl. A⸗G. in M.⸗Gladbach, Portl⸗ Cementwerk Heidelberg v. Schifferdecker & Söhne, Niederlaus. Kohlenwerke, Neue Gründl Tramways Comp. of Germany, Limited, Dresd. Albuminpap. Fbrk. A.⸗G. zu Dresden, Dampfschiff⸗Ges. vereinig. Schiffer Dresden, Oberschl. Portl.⸗Cementfbrk., Patentkist.“ und Holzw⸗Fbrk. A.⸗G. i. Berlin, Erz⸗ herzog Albrecht⸗Bahn, Eisenbahnbau in Argentinien, Waggonmangel, V. Ruhrkohlenmarkt, Walzeisen⸗ Kartell, Belg. Montanindustrie, Zuckerindustrte, Grundbes. und Hypotheken, Finnländ. 10 Thaler⸗ Loose, Russ. Orient⸗Anl. III., Divid., Zahlungseinst., Produkt.⸗Wochenber., Ceurs⸗Tabelle, Rechtspflege, Verm. Nachrichten, Verloos., Gesch.⸗Kalender, Letzte Nachrichten.
8 2. 3 ar Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die ührigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die Feiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Berleburg. Bekanntmachung. [60967] In unser Gesellschoftsregister ist unter Nr. 13 die Firma G. Riedesel & Cie. zu Berleburg zu⸗ folge Verfügung vom 23. Januar 1891 eingetragen. Die Gesellschafter sind der Rendant Riedesel und der Kaufmann August Kalb zu Berle⸗ burg. Die Befugniß, die Gesellschaft zu ver⸗ treten, hat ein Jeder der Gesellschafter. Berleburg, den 23. Januar 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [610622 des Königlichen AUmtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. Januar 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 430. woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: C. Brämer zu Berlin vermerkt steht,
.
mit dem Sitze ein⸗ getragen: 8
Der Theilhaber Kaufmann Julius Wilhelm Johann Carl Brämer ist nunmehr zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ebenfalls berechtigt.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 (81, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Weidmann’'sche Buchhandlung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen:
Der Buchhändler Ernst Vollert zu Berlin ist am 1. Januar 1891 als Handelsgesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur berechtigt:
a. der Gesellschafter Volle
ein
Vollert und
schaft als Vollstrecker des am 26. Deze 1887 publizirten Testaments des Buchhändlers Carl Johannes Reimer, laut §§. 4 und 5 desselben. — während nach denselben Testa⸗ mentsbestimmungen die Wittwe Reimer und die minorennen Geschwister Reimer von der 1 Vertretung der Gesellschaft ausgeschlossen sind.
Georg *