1891 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

elbst beginnen und da

wollen zunächst die Besserung bei uns nd dann Wie der Staat sich be⸗

Andere für dieselben zu gewinnen suchen. müht, die irdischen Güter den die Kirche eine andere der höchsten Güter der Menschheit, Bei ihr wollen wir unsere Unsrigen versichern und au

Für jedes Land wird ein besonderes Heft ebenso wie das vollständige d Mühlbrecht hierselbst ner Hefte wird der

Werthe ergiebt. ausgegeben. Die Hefte können, Werk, von der Firma Puttkammer un Bei der Abnahme einzeln Druckbogen mit etwa 30 Sℳ sich berechnen. Die auf den Waarenverkehr mit Oesterreich⸗ Italien bezüglichen Hefte sind bereits erschienen.

arbeitenden Versicherung av, die Versicherung der Religion und christlichen Seelen der in diese Versicheru

bezogen werden.

Ungarn und ch mitwirken, daß

8 gte zum Bundesrath, Königlich sächsische Geheime Regierungs⸗Ralh Vodel ist hier angekommen.

Der General⸗Lieutenant von Kropff, Commandeur der 15. Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Der Referendar Schmitz ist auf Grund der besta Staatsprüfung zum Gerichts⸗Assessor in der Justizverwaltung von Elsaß⸗Lothringen ernannt worden.

30. Januar ent⸗ Der Bevolln k die Rech⸗ Generalkasse der Land⸗Feuersozietät das Jahr 1889, wies Kreistagsentscheidung in

n seiner 6. Plenarversammlung am lastete der Kommunal⸗Landtag der Kurmar ständischen er Kurmark und der Niederlausitz für in Rekursgesuch gegen eine BZrandentschädigungssache Gesuch aus Billigke der General⸗Direktion Bauprämie

itsrücksichten, nahm den Bericht Verwendung der verwichenen trag der Genera das laufende Jahr zur Ve keit dieser Maßregel zur Verhütung Sodann genehmigte gesuch seines bisherigen langjährigen, herigen Registratur⸗ Stelle aufrücken, die Wiederbesetzung nmunal⸗-Landtage vorbe⸗ um Bewillli⸗

[⸗Direktion d gzleiche Summe für d rfügung, indem

r sich von der Unwirksam von Bränden

ber Landtag das Pensions wohlverdienten Assistenten in die erledigte

er Assistentenstelle dem nächsten Kor Von sieben Gesuchen milder Stiftungen ꝛc. spositionsfonds der Kurmärkischen Theil sehr namhaften Beträgen bgelehnte Gesuch ließ den gemein⸗ Genüge erkennen. Beschlußsachen sind damit ar abgehaltenen Schluß⸗ or Vorsitzende, Geheime Regierungs⸗ un dt⸗Menkin, eine Uebersicht der in sicbze e erledigten Geschäfte.

Nummer des wird ein Privilegium Inhaber lautender Anleihescheine Betrage von 1 100 000 ver⸗

der Ersten B „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeig ertigung auf den adt Spandau im öffentlicht.

nicht überzeugen konnte.

Registrators und ließ den bis wegen Ausf

aungen aus dem ständischen Di Hülfskasse konnten sechs mit; eerücksichtigt werden; das a lützigen Zweck der Stiftung nicht zur undachtzig dem Landtage vorgelegene rledigt. In seiner am sitzung gabder He rath von Winterfel. Session von dem 63. Kommunal⸗Landtag arnach sind 87 Sachen zur Verhandlung gekommen, von der I. Ausschuß 35, der II. Ausschuß 52 Das Plenum hat diese von den Ausschüssen vor⸗ bverathenen Sachen in sechs Vorlagen von dem Kurmark in einer Sitzung des Beschlußfassung gelangt. 33. Kommunal⸗Landtag der Kurmark n.

Königliche Hoheit der zu Ehren der hier weilenden gin Stephanie von Oester⸗ Ihre Majestät die 3. d. M. hier eintrifft, wird in lbsteigequartier nehmen. Besuch ihrer Mutter, der

München, Prinz⸗Regent giebt heute Kronprinzessin⸗Wittwe Erzherzo reich ein größeres Diner. Oesterreich, welche am dem Höôtel zu den vier Jahreszeiten 2 Da Ihre Majestät, welche zum

Ludovica, hierher kommt, in tiefster Zurückgezo rd, so unterbleiben der „Allg. Ztg.“ zufolge alle sonst erksamkeiten des Hofes.

Kaiserin

üblichen Aufn Sitzungen erledigt. Außerdem Ritterschaftlichen Konvent der letzteren zur Berathung und Der Vorsitzende schloß darauf den ait einem Hoch auf Kaiser und König, in welches die em Rufe einstimmte.

1. Februar. Ihre Majestäten der König

Dresden, d folge heute

und die Königin begaben sich dem „Dr. J.“ auf einige Tage nach Leipzig.

Das genannte Blatt veröffentlicht in seinem amtlichen hmigung der von dem Minister des Innern auses von Nostitz⸗Wallwitz aus Ge⸗ atlassung aus dem Staatsdienst, dankbarer Anerkennung

Majestät den rsammlung mit begeistertem dreimalig Theile die Gene

1 und des Königlichen H sundheitsrücksichten erbetenen E welche von Sr. Majestät dem König in der durch eine längere Reihe von Jahren allzeit bewährten, aus⸗ gezrichneten Leitung des dem Minis anvertraut gewesenen Ressorts, sowie seiner besonderen Ver⸗ der Gesetzgebung und Verwaltung, unter Belassung von Rang und Titel eines Staats⸗Ministers, Zugleich macht das Blatt darauf auf⸗ allwitz auch nach

lau Dr. Kopp hat unter dem tenbrief an in welchem er auf die soziale eit hinweist und die Frage das „Oel“ herzunehmen

Der Fürstbischof von Bres 18. Januar d. J. einen Hir seine Diözesanen gerichtet, Bewegung in unsere und zu beantworten sucht, wo man habe, um die „gegen die Dämme der staatlichen und bürger⸗ lichen Ordnung tobenden Wogen“ zu besänftigen. ß.“ schreibt er, „liegen diesen beunruhigenden Verhältnissen wirthschaftliche Ursachen zu Grunde, nothwendig und richtig, wenn der zeseitigung dieser Ursachen he die Beschränkung der Frauen⸗ und Kinder⸗ die Versorgung Gesetzgebung geschehen

er von Nostitz⸗Wallwitz dienste auf dem Gebiet

bewilligt worden ist. . merksam, daß der Minister von Nostitz⸗W dem Scheiden aus seinen bisherigen Aemtern Minister des Königlichen Hauses bleibt. vA“

EOI rum unweifelhaft taat auf dem Wege der Gesetz⸗

ebung an die 2 Was daher für ““ .

dr Schutz der Arbeiter, 4 Ihre Königlichen Hoheiten arbeit, die Hülfe in Krankbeit und Unfällen durch die staatlich

Karlsruhe, 31. Januar. der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin, begleitet Verwandten, Ihrer Durchlaucht der Prin⸗ is und Seiner Durchlaucht dem Prinzen von Schaumburg⸗Lippe, f 1b zr. Ztg.“ mittheilt, heute hier ein. ichen Hoheiten dem Kronprinzen nzessin von Schweden und Nor⸗ sind telegraphische Nachrichten eingetroffen, wonach elben am 29. d. M. von Wady Halfa nach Assuan zurückgekehrt sind und nun auf d finden. Ihre Königlichen Hoheiten Orte einen vierzehntägigen Aufenthalt zu nehmen. finden der Kronprinzessin ist sehr befriedigend.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 1. gegebenen Bulletin ist das Befinden J der Großherzogin⸗Mutter zwar noch Schwa worfen, doch so gut, wie es unter den obwaltenden Umständen nur erwartet werden kann.

Oldenburg.

(II) Oldenburg, 30. Januar. schuß des Landtages hat zu regierung, betreffend de Eisenbahnnetzes Bericht erstattet, in welchem nehmigung zum Bau der von der Bahnlinien empfiehlt und zwar: a. von Lohne bis in der Richtung auf Bramsche mit einer Abzweigung ldeshausen nach Delmenhorst, en über Bock⸗

von Höchstihren zessin Bathild - heutige Erwerbs⸗ Friedrich und verdient den Dank aller aufrichtigen Menschen⸗„ ittel reichen nicht aus, um die Unzufrieden⸗ und den Frieden in der Menschheit wiederherzustellen. nur wirthschaftliche Scäden, unter denen die Menschheit, wenigstens ein großer Theil dersel wirklich Ruhe und Befriedigung eintreten, wenn Alle b kännten, welchen jene Gesetze Hülfe bringen so

Wenn man dies glaube, verkenne m diese sei nicht eine wirthschaftliche, m sei die soziale Frage, die heutzutage Alles in Bewegung setzt, nicht so sehr eine vielmehr eine religiöse Frage. Dadurch, da der Mensch nicht mehr Hunger leide, würde noch nicht Frieden und dadurch, daß man auf der anderen Bestehenden dem Elend die soziale Frage

wirthschaftlichen leben so reich ist, freunde. Allein diese Heiln beit zu heben sind es denn

ren König Kronpri.

riedigt werden . 9 . er Insel Phylae sich be⸗ an die Hauptursache beadsichtigen, an letz sondern eine religiöse, und daru wirthschaftliche, als ß man sorge, daß

hrer Königlichen Hoheit

und Ruhe auf Erden, nkungenkunter

Seite durch gewaltsamen Umsturz alles und der Armuth abhelfen wolle, löse man Gewaltthätigkeit Leidenschaften aufgebaut.

genug wäre, Die wahre soziale Reform estehen, daß das Geistesleben erneuert, eckt, christliches Leben wieder ge⸗ e; sie beziehe sich also auf die Seele Am Schluß des Hirtenbriefs

Der Eisenbahnaus⸗ der Vorlage der Staats⸗ bau des oldenburgischen untergeordneter Bedeutung er in seiner Mehrheit die Ge⸗ Regierung vorgeschlagenen zur Landes⸗

handenen sozialen Ueb müsse vor A religiöser Sinn wieder fördert und verbreite und sei Sache der Seelsorge.

n weiteren Aus

sozialen Lebens nach den Satzungen des d Pflicht; Alle müssen Ein Jeder hat bei dieser Zunächst ist es teln an der sozialen unentbehrlich, eles kann der Staat für diese eben und Gesundheit der Arbeiter ie Sittlich⸗ g christlichen

„Die Reform Christenthums ist eine allgemeine Aufgabe un

an ihr arbeiten, Keiner darf sich ausschließen. Aufgabe seine Stelle und seinen Beruf. 8, mit den ihm zu Gebote stehenden Mit Mitwirkung

nach Damme, b. von Vechta über Wi c, von Oldenburg nach Brake, horn, Neuenburg, Zetel und Ellen Ellenserdammersiel nach Bockhorn. derham— Blexen beantragt der Ausschuß die Vorlage wegen Herstellung weiterer Verkehrsanlagen in Norderham einstweilige Aussetzung der B Bezug auf die nach der Regierungsvorla Kommunalverbände und nicht rückzahlbaren Zuschüss bezw. 20 Proz.

d. von Varelerhaf serdamm (mit Abzweigung nach e Betreffs H Nor⸗ vas man will. Und Vi mit Rücksicht auf Der Staat kann er Frauen und Kinder beschränken, Er kann in die Volksbildun die unsittliche, religions⸗ Verherrlichung des Lasters zruhe und Senntagsheiligung streng orte vermindern, da⸗

mag sagen, Reform thun. schützen, die Arbeit d keit und Unschuld schirmen. Geist und christliche Lehre hineintragen, feindliche Presse beschränken, die ö Er kann die Sonntag ie Lustbarkeiten und Vergnüg rehrung vermehren helfen.

er kann nicht Alles! Sie allein kann die Liebe erwecken macht und uns lehrt, uns e Gesinnung einflößen, nst macht. Sie ungen schaffen, nachgehen, um zu Staatsbürger mit

eschlußfassung. ge Seitens der be⸗ unverzinslichen e zu den Baukosten von 15 die Mehrheit de aufgeführten Kilometer, für die unter c und d 10 Proz. der veranschlagten Bau⸗ nien einen

zu leistenden

8 Ausschusses überwachen, gegen die Stätten der Golte kann also der Staat thun, auch die Kirche thun. ind nähren, welche uns Alle zu Brüdern als solche zu behandeln. welche die Arbeit heiligt und zu einem wahren Gottesdie allein kann aus sich jene verehrungswürdigen Einr welche der Noth und dem Elend auf allen Wegen lindern, zu helfen, zu retten. dem Geist ordnungen eine wohlthätige Wirksamkeit sichert. Aufgaben, welche Staat und Kirche bei dem gr der Menschheit haben, gegenseitig ergänzen.

Aber auch die einzelnen Glieder von Staat und Kirche sollen an Werke irken. Alle ruft der heilige Vater zur gemeinsamen für die Zurückführung christlicher Sitte und christlichen Lebens auf; allen Bürgern seines Reichs macht unser Erlauchter Kaiser zur Pflicht, Mitarbeiter an der Besserung der sozialen Verhältnisse zu sein. Auch wir wollen diese Rufe und Mahnungen nicht überhören. Wir

Zuschuß von 4000 pro aufgeführten Bahnen von kosten, eine Minderheit dagegen für sämmtliche L Sodann beantragt der Ausschuß das

Vieles muß Zuschuß von 10 Proz. Einverständniß des Landtags mit dem Vorsch regierung, den finanziellen Bedarf für die Herstellung der zu⸗ en Linie Oldenburg Brake und der s. g. 2 655 000 durch eine zu beschaffen,

allein kann di L2 3 lag der Staats⸗

nächst auszubauend Vareler Ringbahn mit im Ganzen Anleihe für Rechnung des Eisenbahn⸗Baufonds soweit nich. dieser Bedarf durch die diesem Fonds zufließenden Einnahmeüberschüsse aus 1891/93 gedeckt wird.

Braunschweig.

Sie allein kann die

den staatlichen Gesetzen und Ver⸗ So sollen sich die oßen Rettungswerke

diesem Werke mitwirken. Gegen 2 egenwe

t Albrecht von s fand heute Mittag die Majestät dem Kaiser

Braunschweig, 1. Königlichen Hoheit des Regenten, Preußen, sowie des Offizier⸗Corp feierliche Weihe der beiden von S

an das Braunschweigische Landwehr⸗Infanterie⸗ Regiment Nr. 92 verliehenen Fahnen statt. Domprediger Bichmann hielt die Weihrede. Bei der Nagelung schlug Se. Königliche Hoheit der Regent den ersten Nagel ein. Darauf übergab General⸗Major von Vahlkampf die Fahnen an beide Bataillone und brachte ein Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und Se. Königliche Hoheit den Regenten aus. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Gotha, 31. Januar. Die neue Organisation des Staats⸗Ministeriums ist heute in der „Goth. Ztg.“ amt⸗ lich veröffentlicht worden. Danach bestehen vom 1. Februar d. J. ab in der Gothaischen Abtheilung des Staats⸗ Ministeriums folgende Departements: I. Departement für Beziehungen zu dem Deutschen Reich und zu anderen Staaten und Höfen, für Ordensverleihungen und Standeserhöhungen an Inländer, Führung der Ordens⸗ matrikel, die Angelegenheiten der Herzoglichen Bibliothek und der Sammlungen, der Universität Jena, der Landesbrandkasse, des Statistischen Bureaus und der Militärangelegenheiten; II. Departement für die Angelegen⸗ heiten der inneren Verwaltung; III. Departement für die Justiz, Kirchen⸗ und Schulwesen, Eisenbahnbau⸗ und Betriebs⸗ angelegenheiten; IV. Departement für die Staatsfinanzen; IVa. Departement für die Domänen und Domänenforsten.

Die Verwaltung des Departements I ist dem Staatsrath von Wittken, diee Verwaltung des Departements IVa dem Staatsrath Jacobi, die Verwaltung der Departements . III, Iv dem Staatsrath Strenge, einem jeden unter selbst⸗ ständiger Verantwortlichkeit, übertragen worden. Ferner ist bis auf weitere Entschließung der Staatsrath Strenge mit Führung der dem Staats⸗Minister als solchem und dem Vorstande der Gothaischen Abtheilung des Staats⸗Ministeriums gemäß dem Gesetz vom 17. Dezember 1857 und der dazu jetzt erlassenen Instruktion obliegenden Geschäfte ller Ver⸗ antwortlichkeit hierfür beauftragt worden. 1“

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 31. Januar. Der Kaiserliche Statthalter Fürst von Hohenlohe ist nach der „Straßb. Post“ gestern in Begleitung seiner Gemahlin und des Prinzen Moritz hier wieder eingetroffen. 8

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 1. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfing gestern den Erzherzog Eugen nach dessen Rückkehr von Berlin. Am 3. d. M. trifft der Kaiser dem „Fremd. Bl.“ zufolge mit dem gesammten Hofstaat zu mehr⸗ wöochentlichem Aufenthalt in Budapest ein.

Die diesjährigen Herbst⸗Manöver werden nach der „Armee⸗ und Mar.⸗Ztg.“ in der Gegend von Gmünd, und zwar unter Theilnahme des II. Corps (Wien) mit der 4., 13. und 25. Infanterie⸗Truppen⸗Division, des VIII. Corps (Prag) und der 3. (Linzer) Infanterie⸗Truppen⸗Division vom XIV. Corps, sowie einer aus sechs Regimentern bestehenden Kavallerie⸗Truppen⸗Division und der 8. Kavallerie⸗Brigade stattfinden. Diesen Truppen werden voraussichtlich noch Land⸗ wehrtruppen beigegeben werden.

Die „Wiener Arbeiterzeitung“ veröffentlicht einen Wahl⸗ aufruf der österreichischen Sozialdemokratie. Da⸗ nach hat sich in Wien provisorisch ein sozialdemokra⸗ tisches Central⸗Wahlcomite gebildet, das durch Ge⸗ nossen in allen Provinzen verstärkt werden soll. In jeder Provinz soll ein Landes⸗Wahlcomité, in jedem Bezirk ein Bezirks⸗Wahlcomité gebildet werden. Ueberall sollen Wählerversammlungen einberufen werden, in welchen das sozialdemokratische Programm darzulegen ist. In den Wählerversammlungen aller anderen Parteien ohne Ausnahme sind die Kandidaten der Gegner über ihre Stellung zu den Forderungen der Arbeiter öffentlich zu befragen. Wo die Zahl der direkt steuerzahlenden Genossen das als wünschens⸗ werth erscheinen laßt, sollen selbständige Kandidaten aufgestellt werden. Wahlflugbläatter in Massen und in allen Sprachen des Landes werden von dem Centralcomité den Genossen zur Verfügung gestellt werden, für deren Verbreitung diese dann in jeder Weise Sorge zu tragen haben.

Das ungarische Unterhaus nahm gestern den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Sonntagsruhe, an und genehmigte den Veterinärvertrag mit der Schweiz.

Die Pester Polizei hat die Erlaubniß zur Abhaltung einer auf heute anberaumten Versammlung der Studenten Behufs Veranstaltung eines Fackelzuges zu Ehren des Handels⸗Ministers Baroß verweigert.

Großbritannien und Irland. Von einer Woche zur anderen dehnen sich die V

handlungen zwischen Dillon und O’'Brien und den

Führern der irischen parlamentarischen Partei aus. Während letzter Tage angekündigt wurde, daß mit Me Carthy’s Be⸗ such in Frankreich die Pourparlers ihr Ende gefunden hätten, stellt sich jetzt heraus, daß am Donnerstag Sexton sich schon wieder auf die Reise nach Boulogne gemacht habe, von wo er am Freitag nach London zurückkehrte. Die meisten irischen Abgeordneten haben nichts von der Reise gewußt. Parnell kam Freitag früh⸗ zeitig ins Parlament, verließ dasselbe aber bald in Folge eines erhaltenen Telegramms, das ihn nach Irland rief. Seine plötzliche Abreise gab Anlaß zu vielen Bemerkungen. Die Einen wollten darin den Beweis sehen, daß er sich ins Unvermeidliche gefügt habe und abdanken wolle, während die

Anderen der Ansicht waren, daß seine Reise den Entschluß⸗

kundgäbe, den Kampf bis zum Ende durchzusetzen. Am Sonntag hielt er nun in Ennis eine Rede, in welcher er u. A. ankündigte, es würde in wenigen Tagen bekannt werden, daß eine Lösung der irischen Frage erzielt worden sei, Kraft deren das künftige irische Parlament die Befugniß haben würde, die Bodenfrage zu lösen und die Königliche Polizei zu entwaffnen. Mehrere Londoner Morgenblätter ziehen daraus den Schluß,

daß über die streitigen Punkte eine Verständigung zwischen

Gladstone und der irischen Partei erzielt worden sei. Frankreich.

Paris, 2. Februar. Die Nachricht des „Reuter's en ureaus“, daß französische Truppen einige Dörfer

auf tripolitanischem Gebiet besetzt hätten, wird der

„Köln. Ztg.“ zufolge amtlich in Abrede gestellt.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer theilte der Präsident mit, daß die Abag. Le Senne (Bou⸗

langist) und Proust jeder einen Antrag auf Unter⸗

drückung der Theatercensur eingebracht hätten und beide die Dringlichkeit verlangten. Der Unter⸗ richts⸗Minister erklärte darauf nach einem Morgens im Ministerrath gefaßten Beschlusse, die Regierung habe gegen die sofortige Erörterung Nichts einzuwenden. Die Kammer nahm darauf den Antrag auf Dringlichkeit für die beiden Anträge an.

Die General⸗Zollkommission trat am Sonnabend unter dem Vorsitze Meline's zu einer Sitzung zusammen und unterzog den Bericht des Referenten Pierre Legrand der Prüfung. Zölle von 30 resp. 36 Fr. wurden angenommen auf Phantasie⸗Papier, desgleichen im Prinzip Zölle von 12,50 Fr. und resp. 15 Fr.

auf Papier und Karten mit mechanischen Arrangements. Der Zoll von 10 Fr. auf Papiersorten geringerer Güte,

2

von 50 Fr. auf Druckpapier fuͤr Zeitungen und gewöhnliche Buchausgaben wurde bestätigt. Die Kommission nahm ferner

52; 8

Zölle an von 15 resp. 18

1 18 Fr. auf Formpapier, von 12,50 Fr. uf rohes und gepreßtes Kartonpapier, von 16 Fr. auf ge⸗

schnittenes oder zusammengefügtes Kartonpapier, von 36

resp. 45 Fr. auf zu Büchsenform zusammengefügtes

artonpapier, von 70 Fr. auf Albums und verzierte Karton⸗

nagen. Für Gegenstände aus Cellulose wurde eine neue

Gruppe mit Zöllen von 16 resp. 20,50 Fr., von 60 resp.

200 und von 250 Fr. gebildet. Für Drucksachen aller rt, soweit dieselben keine Bücher sind, wurden Zölle von 80 esp. 100 Fr. angenommen. Ferner wurden noch folgende

Zollsätze festgestellt: auf Etiquette und Zeichnungen aller Art n Schwarz auf nicht glasirtem Papier, Pappe und Karton⸗ bapier 80 bezw. 100 Fr.; auf glasirtem Material 100 bezw.

150 Fr., aufgeklebt auf nicht glasirtem Kartonpapier 20 bezw.

25 Fr., auf glasirtem 25 bezw. 30 Fr. Für in Farben oder

Gold gedruckte Etiquette oder Zeichnungen auf nicht

glasirtem Papier, Pappe oder Kartonpapier wurde ein Zoll von 240 bezw. 300 Fr. beschlossen, auf glasirtem Ma⸗ erial 250 bezw. 280 Fr. Geographische Karten werden mit einem Zoll von 80 bezw. 100 Fr. belegt. Die Kommission beschloß ferner einen Zoll von 12,50 bezw. 18 Fr. auf Mu⸗ ikalien und Notenpapier, sowie denselben Zollsatz auf nicht⸗ illustrirte Bücher; ferner einen Zoll von 80 bezw. 100 Fr.

expedirt werden, wurde Zollfreiheit beschlossen. Italien.

Der Minister⸗Präsident Crispi, dessen Stellung schon durch die geringe Majorität, die der von ihm ein⸗ gebrachte Gesetzentwurf über die Präfekturen erhalten hatte,

erschüttert war, hat am Sonnabend bei der Berathung der Zollvorlage in der Deputirtenkammer eine Niederlage erlitten, in Folge dessen er mit dem ganzen Kabinet seine Demission

geben hat. Ueber oen Verlauf der Sitzung berichtet

Die Deputirtenkammer berieth in ihrer Sitzung am Sonnabend den Gesetzentwurf, betreffend die Anwendung der provisorischen Erhöhung der Eingangszölle und die Steuer auf die Fabrikation von Alkohol. Die Erhöhungen waren in dem Finanzexposé angekündigt. Die Sitzung war bewegt. Der Sitzungssaal sowie die Tribünen waren überfüllt. Alle Minister waren anwesend. Viele Deputirte sprachen dafür und viele dagegen. Finanz⸗Minister Grimaldi trat für das Gesetz ein. Der Minister⸗Präsident Crispi erklärte, das fragliche Gesetz stehe in voller Harmonie mit seinem Turiner Programm, zählte alsdann die bereits vorgenommenen Ersparungen auf und versicherte, die Regierung werde sich weiter bemühen, um andere mögliche Ersparnisse zu machen. Er könnte Bonghi er⸗ widern, indem er ihn auf die Finanzen unter dem Regime der Rechten hinwiese, dieselben seien nicht besser gewesen, als die gegenwärtigen; aber er wolle aus Achtung vor den Gräbern keine Demonstration hervorrufen. Indessen sei die bis 1876 befolgte Politik sehr verschieden von der gegenwärtigen gewesen; sie sei dem Auslande gegenüber servil ge⸗

wesen. (Lärm und Protestrufe.) Die Deputirten Rudini, Bonghi und zahlreiche andere Deputirte der Rechten, sowie der Minister der öffentlichen Arbeiten Finali verließen ihre Plätze. Der Präsident ermahnte die Kammer zur Ruhe. Minister⸗Präsident Crispi verlangte eine unzweideutige Ab⸗ stimmung, wie man sie einem Ehrenmanne schulde, der gegen seine eigene Neigung auf seinem Platze verbleibe. Man müsse aus der gegenwärtigen Lage herauskommen. Das Votum der Kammer werde im Inlande wie im Aus⸗ lande em Echo finden und darüber entscheiden, ob Italien eine starke Regierung wolle oder eine Regierung, welche aufs Neue ins Zögern und in Unentschlossenheit ver⸗ falle. (Lebhafte Zwischenrufe.) Luzzatti erkäärte, nach den Ausführungen Crispi's, welche diejenigen beleidigten, welche er (Luzzatti)-in seinem Leben aufs Höchste verehrt habe, und die ihrem Lande stets treu gedient hätten, werde er gegen den Gesetzentwurf stimmen. (Beifall rechts, Zwischenrufe, leb⸗ hafte Bewegung.) Minister⸗Präsident Crispi erklärte: Ec habe Niemand beleidigen wollen am Wenigsten Minghetti. Die Kammer stimmte nun über die von Willa eingebrachte, von der Regierung angenommene Tages⸗ ordnung ab, welche von den Erklärungen der Regierung Akt nimmt. Die einfache Tagesordnung wurde dann mit 186 gegen 123 Stimmen abgelehnt. Die Kammer beschloß darauf, nicht zur Berathung der einzelnen Artikel überzugehen. Minister⸗Präsident Crispi erklärte, er werde vom Könige weitere Befehle erbitten und ersuche die Kammer, sich zu ver— tagen, was unter großer Aufregung um 8 Uhr 15 Minuten geschah. Crispi begab sich darau nach dem Quirinal, um dem König das Entlassungsgesuch des Ministeriums zu überreichen. Der „Agenzia Stefani“ zufolge empfing der König den Minister⸗Präsidenten Abends um 10 ½ Uhr in Audienz. Der König behielt sich seine Entschließung über die Annahme der Demission des Ministeriums vor und wollte gestern mit den Präsidenten der Kammer und des Senats die durch das Votum der Kammer geschaffene Lage berathen. H chwierige. In parlamen⸗

zan betrachtet die Krisis als eine

tarischen und politischen Kreisen herrscht große Erregung. Die römischen Zeitungen bezeichnen die umlaufenden Gerüchte von olgten Lösung der Kabinetskrisis als verfrüht. In parlamentarischen Kreisen heißt es, der Präsident der Kammer habe dem König den Vize⸗Präsidenten der Kammer Marquis di Rudini als Nachfolger Crispi's vorgeschlagen; Rudini

einer bereits erf

hatte heute Vormittag bei dem König Audienz.

Die „Riforma“ glaubt, die Aeußerungen Crispi's in

der Kammer hätten nur den Vorwand für sein Demissions⸗ gesuch gebildet. Der wahre Grund liege in verschiedenen und mehrfach vorausgesehenen Umtrieben, denen Crispi, obschon er

gewußt, daß er darüber stürzen könne, habe Trotz bieten

haben ihre Handelsverträge mit der Schweiz g

Der Trentiner Flüchtling Bezzi, welcher in Ravenna lt worden war, hat sein Mandat nieder⸗

zum Deputirten gewä nicht mit seinem Ge⸗

gelegt, weil er die Ableistung des Eides wissen vereinbaren könne.

Graf Herbert Bismarck verw wird dem heutigen Hofball beiwohnen.

Alle gestrigen Pariser Morgenblätter sprechen ihre lebhafte Befriedigung über die Demission C „Journal des Débats“ sagt, ob Crispi jedenfalls werden sich die gegenseitigen Beziehungen reichs und Italiens in Zukunft besser gestalten. Die meisten Abendblätter besprechen die Demission Crispi's als eine Thatsache, welche auf die allgemeine eu ohne Einfluß bleiben werde.

Spanien.

Die Wahlen zu den Cortes sind es werden zahlreiche Wahlenthaltungen gemeldet. drid wurden 6 Konservative und 2 Liberale n Huesca ist Castelar gewä nach den bis jetzt vorliegenden Nachrichten vorwiegend Mini⸗ sterielle gewählt zu sein.

eilt noch in Rom und

rispi’'s aus. bleibe oder nicht,

ropäische Politi

in Ruhe vor sich gegangen;

den Provinzen scheinen

Portugal.

In Oporto ist in den letzten Tag militärischer Aufstand Charakters ausgebrochen, an welchem nicht Theil genommen hat. Auch ist ein großer nison der Regierung treu geblieben und diese daher auch mit swärtiger Truppen bald der Bewegung Herr ge⸗ nd den Provinzen blieb Alles ruhig. Den Berichten des „W. T. B.“ über den Aufstand entnehmen wir Folgendes:

Die Aufständischen bestanden aus

nd republikanischen die Bevölkerung jedoch Theil der Gar⸗

Hülfe au ig. In Lissabon u

Mannschaften des 9. Jäger⸗ des 10. Infanterie⸗Regiments, aus einer Compagnie des und einem Theil der Douaniers zu Fuß. der Polizei⸗Präfektur und des Tele⸗

Regiments, 18. Infanterie⸗Regiments Sie suchten sich des Gebäudes graphengebäudes zu bemächtigen, was indessen Civil⸗Gouverneur übertrug seine Machthbefugnisse sofort dem Gen

für illustrirte Bücher. Für Journale und periodisch erschei⸗ vefugnt Port der 5 . 8. ch erf Militär⸗Division in Oporto,

6 1 : * S Her 2 8 Lo nende Publikationen, welche ohne Kreuzband von der Post Ober⸗ Befehlshaber

Aufständischen n bestanden aus der Munizipalgarde, der Brigade⸗

gebliebenen Truppe des 18. Infanterie⸗Regiments, einem Theil

einem Theil es 6. Kavallerie⸗Regiments der Bevölkerung hatte sich den Aufständischen nur eine wenig liche Menge angeschlossen. oder 7 von niederem Range an der Bew war der republikanisch gesinnte Advokat Alves ein republikanisches Direktorium ge⸗ Freitas, dem Oberrichter Soares, dem Professor Azevedo keiner der vorstehend Genannten war Der Kapitän Leitao und höchsten Chargen unter wurden später verhaftet. lich auf dem Regeneragao⸗

ieren hatten sich nur etwa 6 gung betheiligt. der Bewegung Es hatte sich im Rathbause aus Rodrigues dem verabschiedeten General Correia Silva, Leite und Lucinio Pinto Leite; jedoch im Rathhause persönlich anw der Unter⸗Lieutenant Malbeiros, wel den aufständischen Truppen bekleideten, ie Aufständischen si 1

besetzen wollten, gebliebenen,

Generals Cortereal stehenden Truppen ndischen nach dem Rath⸗ Regierung treu gebliebenen Aufständischen hatte sich indeß

Präfekturgebäude Telegraphen

sammen. Darauf wandten sich die Aufstä hause, aus dessen Fenstern sie die Trupren beschossen. Die Zahl der die Munizipalga de

derselben waren nahezu unternahm.

Sturmangriff auf d Aufständischen

führt; etwa 20 ergaben sich der Aufständischen wurden 36 Soldaten und 10 ersonen, welche

11 Nichtmilitärs wurden gefangen den Polizeibeamten. Sei daten und 4 von der Civilbevölkerung getödtet, von der Civilbevölkerung verwundet. sich in den Bureaus d i verhaftet und alle dort gefundenen belegt. Die Bureaus der Journale selber wi urden die republikanischen Kl. und deren Schriftstücke konfiszirt. dampfer „Afrika“, „India“ abgegangen; die gefangenen Aufständischen

dort festgehalten werden

Auf Seiten

Sämmtliche P er republikanischen Journale befanden, wurden von Papiere und Schriftstücke rden geschlossen.

mit Be chlag vei Cschlosj 8 izei gel en

ubs von der Pol Von Lissabon sind die Transport⸗ nach Oporto diese Schiffe Ein Theil der Auf⸗ Die Munizipalgarde hält das

und „Vasco de Gama“

transportirt ständischen hat die Flucht ergriffen. republikanischen Aufständischen herabnehmen Verhängung Belagerungszustandes nommen, weil die aufständische Bewegung in iderhall gefunden hat und gänzlich Um 3 Uhr Nachmittags am Sonnabend herrschte

wieder vollständige Ruhe. ruhig verlaufen und die Ordnun stärkung der Garnison nach Oporto angekommen. Wegen hundert Pers Polizei ist mie

Landes einen in Oporto bereits Auch die Nacht zum Sonntag ist durchaus g nirgends gestört worden. Die zur Ver⸗ beorderten Truppen sind dort dem Aufstande sind ldaten und Civilisten) verhaftet worden. t der Ermittelung und Verhaftung weiterer Theilnehmer Alles in Allem wird die Zahl der Aufständischen auf etwa vierhundert geschätzt. Lissabon vom gestrigen Tage telegraphische Nachrichten vor:

amtliche Blatt

Betheiligung an

liegen noch folgende einen Erlaß, welcher die sus 1 e Behörden ermächtigt, solche lche die Sicherheit des Staats gefährden, im ganzen

veröffentlicht Habeas⸗Corpus⸗Akte suspendirt und die Zeitungen, we Lande zu unterdrücken. Nach den nunmehri von Oporto auf eine g Vizeu und warteten nur auf den 2 sonirenden Truppen nach den Provinzen, revolutionäre

en Ermittelungen rechneten die Aufständischen in Coimbra, Braga und Abmarsch der in Lissabon garni⸗ um in der Hauptstadt

hervorzurufen.

leichzeitige Erhebung

vollständige hafteten Aufständischen werden auf nach Lissabon gebracht. drei verschiedenen Orten der Straße Santo Antonio, Stadthausplatz; die an diesen O aber das Stadthaus, sind stark beschäd Die in Lissabon erscheinenden repu und „Debates“ sind unterdrückt worden h ist zusammenberufen, um über die die an dem Aufstand in Oporto be⸗ Die Führer der republikanischen Basile Telles, die sich nach Braga ge⸗ Das 18. Infanterie⸗Regiment 9. Chasseur⸗Regiment

dem Transportdampfer „India“ bei dem Aufstande zu blutigen Zusammenstößen, und zwar in Batalhapla rten befindlichen Häuser, namentlich

In Oporto kam

blikanischen Journale „Patria“ Der Staatsrat Anwendung der Militärgerichtsbarkeit auf theiligten Civilpersonen zu berathen. Partei Joseph Sampio und flüchtet hatten,

10. Infanterie⸗Regiment sollen aufgelöst werden. Schweiz. Die deutsche Regierung (s. Amtliches) und P

sind verhaftet worden.

Dem Vernehmen des „W. T. B.“ nach wird der Bundes rath demnächst die Frage berathen, ob die Schweiz ihrer⸗ seits die bisher noch nicht gekündigten Handelsverträge kün⸗ digen solle. 8

Belgien. ““

Während zwei Klassen der neulich einberufenen Miliz truppen entlassen wurden, mußten diejenigen, deren Garniso Brüssel ist, unter Waffen bleiben. Infolge dessen entstan unter letzteren Unzufriedenheit. Am Sonntag Nachmitta wollten sich, wie „W. T. B.“ meldet, zahlreiche Milizsoldaten au dem Luxemburg⸗Platz versammeln, wovon jedoch die Militär⸗ behörden benachrichtigt worden waren. Als die mißvergnügten Soldaten in großer Anzahl zu der Versammlung sich auf dem Platze einfanden, erschienen plötzlich Gendarmen. Vier von den Soldaten wurden verhaftet, die übrigen entflohen. Der „Nation“ zufolge haben sich gestern Abend von Neuem Soldaten auf dem Luxemburgplatz angesammelt, wurden aber von der Polizei sofort zerstreut. Die Soldaten kehrten sämmt⸗ lich in Ruhe nach ihren Quartieren zurück.

Die „Etoile belge“ veröffentlicht ein Schreiben des Barons van der Smissen, Adjutanten des Königs, in welchem sich derselbe für eine Revision der Verfassung in gemäßigtem Sinne ausspricht.

Serbien. v11X“

Belgrad, 31. Januar. In Folge von Besprechungen, welche, wie Wiener Blättern gemeldet wird, zwischen der Regentschaft und den Ministern stattgefunden haben, wird das Kabinet Gruic nicht demissioniren. Es handelt sich jetzt wieder lediglich um die definitive Ernennung eines Ministers des Innern. Der radikale Klub hat sein Ver⸗ trauen zu dem Ministerium Gruie ausgedrückt.

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Parlamentarische Nachrichten.

Die Wahlprüfungs⸗Kommission des Reichs tages beantragt: die Wahl des Abg. Holtz im 5. Wahl⸗ kreise des Regierungsbezirks Marienwerder fuͤr gültig zu erklären.

Die Geschäftsordnungs⸗Kommission des Reichstages beantragt: das Mandat des Abg. Müller (Marienwerder) als Mitglied des Reichsrages für den ersten Wahlkreis des Regierungsbezirks Marienwerder durch dessen Ernennung zum Mitglied des Reichsbank⸗Direktoriums als erloschen zu erklären.

Auf der Tagesordnung für die 56. Plenarsitzung des Reichstages, Dienstag, den 3. Februar 1891, Nach⸗ mittags 1 Uhr, steht: 1) Erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Prüfung der Läufe und Ver⸗ schluͤsse der Hansfeuerwaffen. 2) Zweite Be⸗ rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest⸗ stellung des Reichshaushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1891/92 und zwar Spezial⸗Etat: Auswärtiges Amt. 3) Erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika.

Die Budgetkommission des Reichstages lehnte in ihrer Sitzung vom Sonnabend die Geldbewilligungen für die Anschaffung von Dienstpferden für die Offiziere, wie sie die Regierung vorgeschlagen hatte, mit 15 gegen 9 Stimmen ab, nahm aber den Antrag des Abg. Sperlich, wonach die Pferde⸗ anschaffungsgelder bis zum Bataillons⸗Commandeur incl. Oberst⸗Lieutenant aufwärts für die Fußtruppen bewilligt werden, mit allen gegen zwei Stimmen an. Ebenso beschloß die Kommission einstimmig, daß allen Offizieren, welche nach dem Antrage Sperlich keine Pferdegelder erhalten, die Rationen belassen bleiben, soweit der Etat überhaupt den Stelleninhabern Rationen bewilligt. Es erfolgte schließlich die Annahme der Regierungsvorlage, wonach die Dienstzeit der Chargenpferde der Offiziere von fünf auf vier Jahre herabgesetzt wird.

Aus der Rechtsprechung des Ober Verwaltungsgerichts.

Der über drei Monate hinaus fortgesetzte Aufenthalt, auf Grund dessen nach dem Reichsgesetz über die Freizügig⸗ keit vom 1. November 1867 neu Anziehende gleich den übrigen Gemeinde⸗Einwohnern zu den Gemeindelasten herangezogen werden können, muß wie in der Praxis allgemein anerkannt zu werden pflegt ein im Wesentlichen ununterbrochener sein. Als zweifelhaft galt aber bisher, ob in gleichem Sinne das preußische Kommunalabgabengesetz vom 27. Juli 1885 (§. 11) zu deuten sei, wenn dasselbe gegenüber Personen mit mehrfachem Wohnsitz ec. jede der mehreren Wohnsitz⸗ gemeinden nur zur Besteuerung eines ihrer Zahl entsprechen⸗ den Bruchtheils insbesondere des Kapital⸗Einkommens ver⸗ stattet und dabei hinzufügt: „Doch werden diejenigen Wohn⸗ sitzgemeinden, in welchen der Abgabepflichtige bezw. seine Familie im Laufe des vorangegangenen Jahres überhaupt nicht oder kürzere Zeit als drei Monate sich aufgehalten haben, hierbei nicht mitgezählt.“

Neuerlich mittels Entscheidung vom 23. Januar 1891 hat das Ober Verwaltungsgericht (II. Senat) diese Frage verneint.

Theater und Mufik.

Königliche Theater.

Zur Feier des bundertsten Geburtstages Meyerbeer's (am 5. September 1891) wird der General⸗Intendant der Königlichen Schauspiele Graf von Hochberg im Opernhaufe einen Cyelus von Aufführungen der berühmtesten Werke des Komponisten ver⸗ anstalten. 8 1

In der Mittwochsvorstellung des „Trompeter von Säkkingen“ im Spernhause sind die Damen Hiedler und Lammert, die Hrrn. Bulß, Krolop, Mödlinger und Lieban beschäftigt.

Die erste Aufführung von Wildenbruch’s Schauspiel „Der neue Herr“ im Schauspielhause, die ursprünglich am 3. Februar, dem Geburtstage des Dichters, stattfinden sollte, hat auf den 9. d. M. hinausgeschoben werden müssen, weil die rechtzeitige Fertigstellung der neuen Dekorationen nicht zu ermöglichen war.

Königliches Opernhaus.

Gestern Abend wurde auf der Königlichen Bühne vor gut be-

setztem Hause Lortzin g's romantische Oper „Undine“ mit jum 8