Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (60.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Rei s⸗Schatzamts Freiherr von Maltzahn beiwohnte, theilte der Präsident zunächst den Eingang der Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffee⸗ bohnen mit.

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die Berathung der Petitionen, welche von der Kom⸗ mission für die Petitionen als zur Erörterung im Plenum nicht geeignet erachtet, zur Einsicht im Bureau niedergelegt sind. Dem Kommissionsantrag gemäß werden diese Peti⸗ tionen für erledigt erklärt; die Bescheide werden den Petenten zugehen.

Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887.

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn leitete die Ver⸗ handlungen unter Hinweis auf die Motive des Gesetz⸗ entwurfs mit der Bemerkung ein, daß eine prinzipielle Revision des Branntweinsteuergesetzes zur Zeit noch nicht angängig sei, daß aber unter Festhaltung der Prinzipien nur einige Punkte des Gesetzes abgeändert werden sollten zunächst im Interesse der landwirthschaftlichen Brennereien und des Schutzes der nationalen Arbeit. Es solle die differentielle Besteuerung von echtem. Arac, Cognac und Rum und den anderen Branntweinen beseitigt werden. Da dies auf lebhaften Widerspruch gestoßen sei, so erkläre er schon jetzt, daß die Regierung auf einem anderen Wege zur Abhülfe nicht abgeneigt sein würde, wenn derselbe nur durch⸗ führbar sei und das Interesse der Reichskasse nicht schädige.

Abg. Hug brachte die Klagen der kleinen badischen Brennereien über das Branntweinsteuergesetz zur Sprache und wünschte im Interesse derselben, daß dem vom Bundesrath abgelehnten Antrag der Großherzoglich badischen Regierung gemäß, Branntwein in Jahresmengen von nicht mehr als 10 1 reinen Alkohols als Haustrunk von der Steuer befreit würden. Redner beantragte die Ueberweisung der Vor⸗ lage an eine Kommission.

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn erklärte, daß der erwähnte Antrag der Großherzoglich badischen Regierung im Bundesrath abgelehnt sei, weil, wie gesagt, eine prinzipielle Revision, welche die Grundlagen des Branntweinsteuergesetzes verändere, noch nicht angebracht sei und auch der finanzielle Effekt des Antrags sich nicht übersehen lasse.

Großherzoglich badischer Ministerial⸗Rath Scherer er⸗ klärte, daß die Großherzoglich badische Regierung trotz der Ablehnung ihres Antrags auf dem Standpunkt stehe, daß derselbe durch die besonderen Verhältnisse der kleinen land⸗ wirthschaftlichen Brennereien Badens gerechtfertigt sei.

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn bemerkte noch daß der §. 2 des Branntweinsteuergesetzes, wonach Materia steuer entrichtenden Brennereien gestattet sei, ihr gesammte Branntweinquantum mit der niedrigeren Verbrauchsabgab von 50 ℳ zu versteuern, eine beabsichtigte Begünstigung de süddeutschen Brennereien enthalte.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Abg. Holtz das Wor

wenn die Erträgnisse über eine gewisse, fest bestimmte Summe hinaus zwischen dem Staate und der Bank ge⸗ theilt würden, so könnte auf den Staat ein Druck ausgeübt werden, um ihn zu veranlassen, von der Bank die Herab⸗ setzung des Diskonts zu verlangen. Die Verbindung zwischen der Bank und dem Staat noch fester zu knüpfen, würde ge⸗ fährlich sein; die Bank müsse frei bleiben.

Die Budgetkommission der Deputirtenkammer, welche gegenwärtig die Zuckersteuervorlage beräth, hat Seeee. 8 “ 5* “ füen 8 emselben en bloc abzulehnen. Die Kommission wird der worden, es sind jedoch Seitens der Behörden militärische Vor⸗ Kammer vorschlagen, den gegenwärtigen Zustand aufrecht zu kehrungen getroffen worden, um fee nche bö erhalten. zu unterdrücken. Wie T. B.“ aus Madrid be⸗

Die Zollkommission hat die von der Subkommission richtet, beabsichtigen die Republikaner aller Gruppen, dort vorgeschlagene Zuschlagsteuer von 7 Fr. auf ausländischen heute Kundmachungen zu veröffentlichen, in welchen sie Kolonialzucker abgelehnt und eine Steuer von 3 Fr. ge⸗ alle ihre Parteigänger auffordern, sich am Sonntag Mittag nehmigt. Die Minister für Handel und Landwirthschaft zum Empfange Salmeron’'s zu begeben und ihm eine Ova⸗

hatten sich gegen die Zuschlagsteuer von 7 Fr. ausgesprochen. tion zu bereiten. Auch zahlreiche Anhänger Zorilla's werden sich dazu einfinden.

„ 2 2ꝗ 8 1 8 naten eneral⸗Lieutenant von Kropff, Commandeur der Außerdem hat eine Abordnung des Regiments, bestehend aus dem anderen 8 wurde 1 auf die Dauer 8 ZZZ1“ 15. Here e da Bertie Wieder verlasen “ PRitimeister und 1 Lieutenant an den Prüfung EEE1“ den6 Monaten statt. 1 8 e.e e e 8 auftroge Si stehendes fand die Zurückweisung auf d na b 1 eierlichkeiten Theil zu nehmen. Ich beauftroge Sie, Vorsteher fan . “ der Armes bekanat zu machen, An das Generaleiommand Dagegen haben ein Referendar dem t „gut“ -2 5 zei *, 16 Referendare mit dem Prädikat „gut“, 8 Auszeichnung’, 16 zreichend“ die Prüfung be⸗ Berlin, den 26. Jannar 1891 und 98 mit dem Prädikat „ausreichen . standen. Neben der mündlichen Prüfung von 127 Referenda n hat im Jahre 1890 der Prüfungs⸗Kommission noch die Beurtheilung von 258 schriftlichen Prüfungsarbeiten obgelegen. Am Schlusse des Jahres 1890 waren 89 Referendare, deren Prüfung noch nicht vollständig abgeschlossen war, vor⸗ handen; von denselben haben 45 bereits beide scheiftlich Prüfungsarbeiten abgeliefert, 30 sind mit Anfertigung der zweiten bezw. dritten, 14 mit Anfertiaung der ersten schrift⸗ lichen Arbeit beschäftigt. Von den 134 Referendaren, deren Prü⸗ fung zum vollständigen Abschluß gelangt ist, haben 115, also 85,5 Proz., die Prüfung bestanden, während dies bei 19, d. h. 14,2 1 nicht der Fall gewesen ist. Gegen die Jahre 1884 mit 23 Proz. der Nichtbestandenen, 1885 mit 21 Proz, 1886 mit 25 Proz., 1887 mit 26,7 Proz, 1888 mit 26,2 Proz.,, 1889 mit 18,75 Proz. ist hiernach eine erhebliche Besse⸗ rung eingetreten.

In Barcelona hat, wie schon mitgetheil, die Proklamirun der Wahl des konservativen “ Puig kebe hafte Proteste Seitens der Radikalen hervorgerufen. Die Konservativen erklären, daß ihr Kandidat Puig mit 5874 Stimmen gegen 5285, die für den Republikaner Salmeron abgegeben wurden, gewählt sei. Dagegen erklärte ein Wahl⸗ beamter, daß Salmeron in seinem Wahlkreise die Majorität er⸗ halten habe. Diese Erklärung rief große Aufregung unter den Republikanern hervor. Die Ruhe ist bis jetzt nirgends gestört

S. M. Panzerschiff „Friedrich Carl“, Kommandant Kapitän zur See Aschenborn, ist am 6. Februar in Messina, S. M. Kanonenboot „Wolf“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Hellhoff, am 6. Februar in Hongkong einge⸗ troffen.

An den Kriegs⸗Minister.

1 8 . . 8 2) betreffend die Errichtung der Stelle eines Inspizienten der Waffen bei den Truppen: “ Auf den Mir gehaltenen Vortrag bestimme Ich, daß bis —— folgten Etatisirung der Stelle eines zweiten Inspizienten der Wa en bei den Truppen ein Stabsoffizier der Infanterie zur Ighenehmmüna der Geschäfte desselben zu kommandiren ist. Das Se x hat den Geschäftskreis der beiden Inspizienten der T affen Truppen festzusetzen und hiernach das Weitere zu veranlassen. 8 „ den 18. Dezember 1890. Wilhelm. von Kaltenborn. 3) betreffend die Rekrutirung des A111X“ Ich bestimme binsichtlich der Rekrutirung des Heeres für 1891/92 8 N.L. ostehende: 1 8 88 Entlassung der Reservisten. 8 6 1) Der späteste Entlassungstag ist der 30 September. für das 5 illerie Regiment v Hindersin (Pommersches) Nr. 2 der Fuß⸗Artillerie Regiment von Hinder gdir Geneeal. toaerinhen 29. August 1891. Das Nähere bestimmen die General⸗ omm für die Fuß⸗Artillerie die General⸗Inspeklion der Fuß⸗Artillerie. 8 2) Bei denjenigen Truppentheilen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen hat die Entlassung der zur Reserve zu beur aubenden Mannschaften, unter Berücksichtigung der in Ziffer 1 getroffenen Fest⸗ setzung, in der Regel am zweiten, ausnahmsweise am ersten oder “ Tage nach Beendigung derselben bezieburgsweise nach dem Fmtteften in den Standorten stattzufinden. Abweichungen hiervon in einzelnen Fällen und nur in Bezug auf einzelne Mannschaften können ie General⸗Kommandos verfügen. . . 8 8. Die zu halbjähriger aktiver Dienstzeit im Mai beziehungs⸗ weise November eingestellten Trainsoldaten sind au 3l. BE beziehungeweise am 30. April 1892 zu entlossen, die Oekonomie⸗Hand⸗ ezi 1 8 88 —. e werker am 30. September 1891.

. Beayern. München, 5. Februar. Der Magistrat beschloß, bei dem Kollegium der Gemeinde⸗Bevollmächtigten zu beantragen, es solle anläßlich des 70. Geburtstages Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten Seitens der Stadt München eine Stif⸗ tung zum Ankauf von Gegenständen der Ku nstund des Ku n st⸗ gewerbes sowie zur Verwendung für Stiftungen errichtet werden. Zu diesem Zweck sollen Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz⸗Regenten alljährlich 15000 ℳ zur Verfügung gestellt werden. Das Kollegium der Gemeinde⸗Bevellmächtigten trat der M. „Allg. Ztg.“ zufolge heute in geheimer Sitzung nach kurzer Berathung diesem Beschluß des Magistrats ein⸗ Es hat sich herausgestellt, daß Seitens der Verwaltungen stimmig bei. 1 der öffentlichen Sparkassen bei der Bilanzaufstellung Sachsen. 8 sehr Verse ctdnet Hens “ Dresden, 6. Februar. Se. Majestät der König ist 1114“ . estern Nacht aus Leipzig hier wieder eingetroffen. papiere verfahren wird. Diese verschiedenartige Behaadlung g 8. Masestät den Kaiser bat, wie der Munch „Lug. führt hinsichtlich einzelner Sparkassen zu Unzuträglichkeiten Ztg 29— aus Leipzig gemeldet wird, an den bisherigen Prä⸗ 11164“ b “ ssenten des Reichsgerichts, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von ild. Es trifft dieser Vorwurf am Meisten diejenigen Spar⸗ “ 8 1“

Zin. der Bequemlichkeit wegen — lediglich nach dem “ PG 1’ Sie Ihrem Wunsche Nominalwerth rechnen. Er trifft aber auch die lediglich nach dem gemäß aus Sörem biebberigen Wirlangskreise an der Svite des Courswerth erfolgenden Aufstellungen, zumal bekanntlich am bbersten Gerichtsbofes des Heutschen Reichs, 8 Jahresschluß — also zu dem Termine, welcher bei der Mehr⸗ Errichtung als Präsident vorgestanden haben Ich kann es Mir Jah 4 8 178 ie Bilanzaufstellu maßgebend ist icht versagen, Ihnen aus diesem Anlaß für die aufopfernde Pflicht zahl der Sparkassen für die Bilanzaufstellung maßgeb⸗ nicht versagen, Ihnen. Thätigkeit, durch welche Sie sich in Ihrer Serheehe 11““ M“ im Dienst des preußischen Staats sokidestn. Pahtees M Ratilse 8 vhschen Reichs ausgezeichnet haben, Meine volle Aner⸗ . Hinsichtlich des Weges, auf welchem die einheitliche G EEA11“ “ E113“ Regelung dieser Angelegenheit herbeigeführt werden kann, ist Ver⸗ angenheit ein langer und glücklicher Lebensabend zu die Erwägung entscheidend, daß die Aufstellung ceiner ordent⸗ Theil werden möge. Berlin, den 26. Januar 1891. (gez.) Wil⸗ lichen und sicheren Bilanz ein unbedingtes Erforderniß für helm R. An den Pafidenten des Reichsgerichts, Wirklichen den soliden Geschäftsbetrieb ist. Die einfachste Vorsicht ge⸗ Gebeimen Rath Dr. von Simson. bietet, schwankende Werthe — und Coursschwankungen kommen auch bei den für die Sparkasse ankaufsfähigen Papieren vor lieber zu ungünstig als zu günstig abzuschätzen. 6

Hiernach wird — in analoger Anwendung des Ar⸗ tikels 185a des Gesetzes vom 18. Juli 1884 — für richtig er⸗ achtet, in die Vermögensbilanzen der Sparkassen und in die Berechnung der Höhe des Reservefonds die courshabender Werthpapiere zum Tagescourse am Schlusse des echnungs⸗ jahres, sofern dieser aber den Ankaufspreis übersteigt, nur zu lezterem einzustellen. Die Beobachtung dieses Grundsatzes wird in Gemäßheit einer Verfügung des Ministers des Innern vom 24. Januar den Sparkassen zur Pflicht gemacht.

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Nach einer Mel dung des „Siècle“ wird die Zollkommission zum General-Berichterstatter voraussichtlich den Präsi⸗ denten der Kommission Méline wählen. Die General⸗ über den neuen Zolltarif wird Anfangs März statt⸗

nden.

Portugal.

Einem Telegramm der „Mazdb. Ztg.“ zufolge hat die Regie⸗ rung die Auflösung des 9. Jäger⸗Regiments verfügt, welches den Hauptantheil am Aufstande in Oporto hatte. Die Zahl der verhafteten Civilisten übersteigt 500. In der Redaktion der unterdrückten; Zeitung „Republica poctugueza“ seien sehr be⸗ lastende Aktenstücke gefunden worden, darunter eine an⸗ gebliche Proskriptionsliste der hervorragendsten Monarchisten, ferner Briefe spanischer Republikaner,

Rußland und Polen. 8

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oester— reich⸗Este ist gestern Nachmittag 2 ½ Uhr mittelst Separat⸗ Hofuges in S8 “ deese eaffen und bei seiner welche im Falle eines

nkunft von dem Kaiser und den Großfürsten auf das imaens des vrnt 1I1A1AA“X“

Herzlichste empfangen worden. „W. T. B.“ berichtet darüber: 111u“.“ die Ausrufung einer iberischen Zum Empfange des hohen Gastes des Kaisers war auf dem ⸗“ Bahnsteig eine Compagnie des Kaiser Paul⸗Leibgarde⸗Regi⸗

ments, desjenigen Regiments, welches die historischen Grena⸗

dier⸗Blechmützen trägt, mit Fahne und Musikkapelle als

Ehrenwache aufgestellt. Auf dem rechten Flügel der Com⸗

pagnie hatten die direkten Vorgesetzten derselben, bis zum

Commandeur des Garde⸗ Corps, General⸗Adjutanten Mansey aufwärts, Aufstellung genommen. Kurz vor 6 dem Eintreffen des Hofzuges mit dem Erzherzog er⸗ schien der Kaiser mit den Großfürsten Wladimir, Alexis, Sergius und Paul Alexandrowitsch, ferner den Großfürsten Constantin und Demetrius Constantinowitsch, Nikolaus Nikola⸗ jewitsch dem Jüngeren, Michael Nikolajewitsch, Nikolaus und Georg Michailowitsch, sowie dem Herzog Eugen von Leuchten⸗ berg, Prinz Alexander von Olden burg und den Herzogen Georg und Michael von Mecklenburg⸗Strelitz. Der Kaiser und die übrigen Fürstlichkeiten hatten ihre österreichischen Orden und Dekorationen angelegt. Der Kaiser war in Begleitung einer sehr zahlreichen Suite erschienen, in welcher sich ins⸗ besondere die General⸗Adjutanten von Richter, Wojeikow und GrafHeyden, ferner der Kriegs⸗Minister Wannowskti, der General⸗ stabs⸗Chef Obrutschew und der Stabschef der Truppen der Garde und des Petersburger Militärbezirks, General Bobrikow, befanden. Als der Zug in die Bahnhofshalle einfuhr, intonirte die Musikkapelle das österreichische Kaiserlied, die Ehrenwache präsentirte das Gewehr. Erzherzog Franz Ferdinand, welcher österreichische Husarenuniform mit den Insignien des Goldenen Vließes trug, verließ sofort beim Halten des Zuges seinen

Schweiz.

Der Bundesrath hat beschlossen, die Geheimhaltung des neuen Militärgewehrs nicht länger aufrecht zu er⸗ halten und alsbald dem Militär⸗Departement die entsprechenden Weisungen zugehen zu lassen. Die vom eidgenössischen Militär⸗ Departement für das Jahr 1891 beantragten Militär⸗ schulen sind vom Bundesrath genehmigt und das Departement gleichzeitig ermächtigt worden, kleinere Abän⸗ derungen, die im Laufe des Jahres nöthig werden, selbständig vorzunehmen. Die 3. und 4. Division sollen noch im laufenden Jahre mit dem neuen Gewehr bewaffnet werden; der älteste im nächsten Dezember in die Landwehr übertretende Jahr⸗ gang soll seinerzeit mit der Landwehr die neue Waffe er⸗ halten. Für den Fall, daß die Neubewaffnung bei der 3. und 5. Division im Jahre 1891 sich vollständig durchführen läßt, wird es nothwendig werden, im Laufe des kommenden Herbstes die Bataillone 28, 29 und 30, welche ihren diesjährigen Wiederholungskurs als Okkupationstruppe in Tessin bereits bestanden haben, nochmals für einige Tage zum Dienst einzuberufen, damit auch der Mannschaft dieser Ein⸗ heiten das neue Gewehr ausgehändigt und so die Munitions⸗ einheit innerhalb der ganzen Division hergestellt werde. An der Divisions⸗Uebung nehmen die 6. und 7. Armee⸗Division Theil. Der Beginn der Manöver ist auf den 5., ihr Schluß auf den 11. September festgestellt. Als Terrain für dieselben ist die Gegend zwischen Winterthur⸗Stammheim⸗Weinfelden⸗

F 85 n 88 MWMaopns zur Disp sition II. Beurlaubung von Mann zaf; zur Dispos der Truppentheile. “

von Mannschaften zur Disposition der

en insoweit zu erfolgen, daß Rekruten nach

er III bezeichneren Antheile zur Einstellung gelangen

der zur Disposition zu beurlaubenden n finden die unter 1 getroffenen Bestimmungen mit der Unn a, daß die an den Herbstübungen Theil nehmen⸗

„9 2111* Ancwcenenng, 8 44 — — 951 ze Beurlaubnynae inter berschreitung des spä⸗ Truppentbeile die Beurlaubungen unter Ueberschreitung p

esten Entlassungstages bis zum dritten Tage nach dem Eintreffen in

der Garnison verschieben dürfen.

II Einstellung der

ien der Waffe sir Ft

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. Februar. Bei der gestern erfolgten feierlichen Verabschiedung des bisherigen Finanz⸗Ministers von 5 jewski und der Einführung des neuen Finanz⸗Minister⸗ r. Steinbachstellte, wie „W. T. B.“ meldet, Ersterer seinem nachfolger persönlich die Beamten des Ministeriums vor. 1 J. Steinbach betonte hierbei, er werde sein Amt als .“ licher Beamter versehen und das Festhalten an Budgets ohne Defizit als seine Hauptaufgabe betrachten. Nach 81 Meldung der „Presse“ wird sich der Finanz-Minister r. Steinbach im Laufe der nächsten Woche nach Pest begeben,

enst mit einzustellen: bei den Ba⸗ 8 : 11A146 . 92 Rekrute Pog den fanterie mit hohem Etat je 244 Rekruten, bei den

Fnfanterie mit mittlerem Etat je 228 Rekruten, bei

er Infanterie mit niedrigem Etat je 209 Rekruten,

Zataillonen mit hobem Etat je 232 Rekruten, bei dem Jäger⸗Bataillon mit mittlerem Etat 216 Rekruten, bei den Bataillonen der Jäger und Schützen mit niedrigem Etat je 199 Rekruten, bei jedem Karallerie⸗Regiment mit hohem Etat mindestens 160 1“ jedem Kavallerie,Regiment mit mittlerem und niedrigem Etat mindestens 150 Rekruten, bei jeder reitenden 2 atterie mit hohem Etat mindestens 35 Rekruten, bei jeder reitenden Batterie mit mitt⸗ lerem Etat mindestens 32 Rekruten, bei jeder reitenden Batterie mit niedrigem Elat mindestens 25 Rekruten, bei jeder fahrenden Batterie

Rekruten. nd

8 XIS9v:S el Jager:? I

mit hohem Etat mindestens 38 Rekruten, bei jeder fahrenden Batterie mit mittlerem Etat mindestens 35 Rekruten, bei jjeder fahrenden Batterie mit niedrigem Etat mindestens 30 Rekruten, bei den T ataillonen der Fuß⸗Artillerie mit bohbem Etat je 210 Rekruten, bei den 0 219 1 8 4 1 2 1 8 8 88 Bataillonen der Fuß⸗Artillerie mit niedrigem Etat je 168 Rekruten,

“ EEE 1 8 uten, bei o1 briger bei dem Garde⸗Pionier⸗Bataillon 221 Rekruten, bei den übrigen Pionier Bataillonen je 172 Rekruten, bei jedem Bataillon der Eisen⸗ innier Baltaitnenen je 4 888, 2 Se 5 kahn⸗Regimenter mindestens 135 Rekruten, bei der rschiffen Abtk⸗ ilung mindestens 15 Rekruten, bei jeder Compagnie des 2 adischen Train⸗Bat Nr. 14 und des Train⸗Bataillons Nr. 15: zu reijährige aktiver Dienstzeit mindestens 18 Rekruten, zu dreilähriger ve Dienstzeit n 8 188; 8 zu balbjähriger aktiver Dienstzeit im Herbst 1891 un im Frübjahr 1892 je 38 Rekruten, bei jeder Compagnie der übrigen Train Bataillone: zu dreijähriger aktiver Dienstzeit

Train⸗Bataillons

mindestens zu holbjähriger aktiver Dienstzeit im Herbst 1891 und 895 ze 38 Po⸗ iten.

Rekruten in entsprechender Höhe über die len hinaus einzustellen. 1 ndwerkern haben sämmtliche Truppentheile ꝛc

etatsmäßigen Zahl einzustellen.

bei einzelnen Truppentheilen eine Aenderung nothwendig erscheinen sollte, ermäͤchtige Ich

zu entsprechenden Anordnungen

1 3-2

Hindersin

teroffizierschulen, ferner die als Oeko omie⸗ Rekruten sind am 1. Oktober 1891 und die bj am 1. Mai 1892 einzustellen. das hiernach Erforderliche zu ver⸗

von Kaltenborn.

Wilhelm.

sse des Bundes Zoll⸗- und Steuerwesen und für Handel und . itzung zusammen.

i Beginn des Jahres 1890 hatten Prüseng für g Verwaltungsbeamte noch nicht poollendet; unter Hinzurechnung der im Jahre 188 0 neu über⸗ viesenen 112 Referendare in S a 226 Exami⸗ wiesenen 112 Referendare waren in Summa 226 Ex nanden der Prüfung zu unterziehen. Von diesen sind 1. ungenügenden Ausfalls bei den chriftlichen 8 sieben zur besseren Vorbereitung an eine Regierung zurückgewiesen orde 5 . — 8 . 8 er; Zahl der Referendare, welche die mündliche 1 schriftliche Prüfung abgelegt haben, “ im 82,8 1883: 50, im Jahre 1884: 65, im Jahre 1885.79, ö 1886: 83, im Jahre 1887: 98, im Jahre 1888: 8— Jahre 1889: 102 und im Jahre 1890: 127. Termine zur SI. 2 lichen Prüfung sind im Jahre 1890 in Summa 22 (gegen 17 im Jahre 1889) abgehalten worden. In diesen Terminen wurden — mit Ausnahme von 4, zu denen nur 5, 4, 5 und 5 Erami⸗ nanden erschienen waren, je 6 Referendare geprüft. Von den der mündlichen Prüfung unterzogenen 127 Examinanden haben 12 nicht bestanden. Davon find 4, welche bereits in erster Prüfung nicht bestanden hatten, in Folge des ungünstigen Ausfalls der Wiederholungs⸗Prüfung von dem höheren Ver⸗

paltungsdienst für immer ausgeschlossen worden. Von den

1888 hat die Anmeldung zur Aufnahme in die Rekruti⸗ rungs⸗Stammrolle bei der Behörde desjenigen Orts zu erfolgen, an welchem der Militärpflichtige seinen dauernden Auf lt hat. b — Luftschiffer⸗ Dienstboten 2ꝛc. Fabrikarbeiter und andere in einem ähnlichen Verhältniß stehende Militärpflichtige der Ort, an welchem sie in der Lehre, im Dienst oder in Arbeit stehen.

worden, ob die außerhalb ihres gewöhnlichen Beschäftigungs⸗ . v Eöu1“ orts wohnenden Fabrikarbeiter ꝛc. ode aber an dem Beschäftigungsorte zur Anmeldung in die Rekrutirungs⸗Stammrolle für verpflichtet zu erachten sind. Der Wortlaut der einschlägigen Vorschriften gewährt für jede an diesen Auffassungen Anhaltspunkte; Seitens der Behörden wird die Frage 1 zum im Sinne der ersten Alternative beantwortet. Allem darauf an, re heitl geste w. sonst die Möglichkeit gegebven ist, daß einzelne Wehrpflichtige überhaupt nicht zur Aufnahme in die Rekrutirungs⸗Stamm⸗ rolle gelangen.

verwaltung hat der Reichskanzler an die Bundesregierungen den Vorschlag lassen, an die über. wiegende Praxis allgemein Fabrikarbeiter ꝛc., welche außerhalb

am Beschäftigungsorte — meldepflichtig zu behandeln. Hiernach sind durch Erlaß des Ministers des Innern und des Kriegs⸗

Nach §. 25 Ziffer 2 der Wehrordnung vom 22 November

Als dauernder Aufenthalt soll angesehen

Nach Maßgabe dieser Bestimmungen ist es zweifelhaft ge⸗

an dem Wohnorte oder

verschieden, zum überwiegenden Theil jedoch Es kommt vor das Verfahren einheitlich zu gestalten, weil

Im Einvernehmen mit der Königlich preußischen Militär⸗

gelangen lassen, im Anschluß an die über⸗

ihres Wohnortes beschäftigt sind, als am Wohnorte — nicht

. hs NRronsß — Weis Ministers die betheiligten Behörden in Preußen mit Weisung versehen worden. —

Wu“

Zur Herbeiführung einer Vereinfachung und Beschleunigung des Geschͤftsganges ist Seitens des Reichskanzlers für mäßig erachtet worden, daß sowohl die Kandidaten der Medizin und Zahnheilkunde, als auch die Kandidaten der Pharmacie, welche die vorgeschriebene Fachprüfung bereits begonnen und die Erlaubniß zur Fortsetzung oder Wiederholung derselben bei einer anderen, als der ursprünglich damit befaßten Kommission nachsuchen wollen, sich zu diesem Behufe von der ersten Prüfungs⸗Kommission ein Zeugniß des Inhalts, daß ihrer Zulassung bei einer anderen Prüfungs⸗ Kommission Bedenken nicht entgegenstehen, zu beschaffen und ihrem Dispensationsgesuch beizulegen haben.

In der Königlich preußischen Armee werden, dem „Militär⸗ Wocsübden. zufolge, das fünfzigjährige Dienstjubi⸗ läum begehen: der General der Kavallerie, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Albedyll, kom⸗ mandirender General des VII. Armee⸗Corps, am 10. April 1891; der General⸗Lieutenant von Grote, Kommandant von Breslau, am 12. August 1891. In der Königlich bayerischen Armee werden das fünfzigjährige Dienst⸗Jubiläum begehen: der General der Infanterie, General⸗Adjutant und Kriegs⸗Minister Ritter von Safferling am 26. Oktober 1891; der General der Infanterie, Chef des Ingenieur⸗Corps und Inspecteur der Festungen von Fries, am 17. August 1891.

um sich Sr. Majestät dem Kaiser und König und demnächst dem ungarischen Ministerium vorzustellen.

Die „Politische Correspondenz“ versichert, über die in den

Zeitungen gemeldeten Vorgänge an der tunesisch⸗tripo⸗

litanischen Grenze sei in Wiener unterrichteten Kreisen absolut Nichts bekannt. Den bezüglichen Gerüchten, die wahr⸗ scheinlich nur ein Ballon d'essai seien, wäre keinerlei Bedeu⸗ ng beizumessen. öö Bubapest wird der „Politischen Correspondenz“ ge⸗ meldet, daß in den jüngsten Tagen in der Frage der Frachtentarife zwischen den beiderseitigen Regierungen Aufklärungen erfolgt seien, welche den ruhigen Verlauf und einen normalen Abschluß der Angelegenheit mit Sicher⸗ heit erwarten ließen. 8 1 1“ Unter Vorsitz des Landmarschalls Fürsten San⸗ guszko ist, wie der „Presse“ aus Lemberg gemeldet wird, am 5. d. M. auf Grund des galizischen Landtagsbeschlusses die neukreirte Landeskultur⸗Kommission, welche als konsultatives Fachorgan des Landesausschusses in allen die Landwirthschaft betreffenden Fragen zu wirken hat, zu ihrer

ersten Sitzung zusammgetreten.

Großbritannien und Irland. .

In den Kreisen der Sachverständigen herrscht allgemein die Ansicht, daß es eine Nothwendigkeit sei, den Mann⸗ schaftsbestand der britischen Marine zu verstärken. Auch Admiral Lord Alcester versicht diese Anschauung in einem an die Presse gerichteten Schreiben, fügt jedoch hinzu, daß, wie er höre, die Admiralität die Angelegenheit schon in Erwägung gezogen habe und deren Vorschläge Unterstützung verdienten. Auf alle Fälle dürften das Höhenmaß und andere

körperliche Qualifikationen nicht herabgesetzt werden. Der General⸗Postmeister Raikes hat jetzt das Urtheil über die aufsässigen Sekretäre der Postsparkasse ge⸗ sprochen. Nach einer gehörigen Vorhaltung der Strafwürdig⸗ keit ihres Ungehorsams fährt das offizielle Dokument fort, wie folgt: „Der General⸗Postmeister würde im Einklang mit den Pflichten seines Amtes handeln, wollte er den von ihm wieder angenommenen Beamten einfach das Gehalt vorenthalten, dessen sie durch ihre eigene Schuld verlustig gegangen sind. Da sie indeß selbst ihren Fehler eingestanden haben und Hr. Raikes an die Aufrichtigkeit ihrer Versicherungen glaubt, so will er die Disziplinarstrafe möglichst nachsichtig und milde machen. Er verfügt deshalb, daß die betreffenden Sekretäre in den nächsten vier Wochen den halben Ruhetag verlieren sollen, welcher ihnen gewöhnlich am Sonnabend zugestanden

worden ist“ 1 1

Bei der bevorstehenden Ersatzwahl in Northampton,

dem Wabhlkreise des jüngst verstorbenen Bradlaugh, dürften drei Kandidaten im Felde stehen, indem auch die Sozialisten, wie es scheint, entschlossen sind, in dem Wahlkreis als Partei aufzutreten. Es heißt, daß der Londoner Sozialist, Dr. Aveling, der Schwiegersohn von Karl Marxr, welcher sich die letzten Tage in der Stadt aufgehalten hat, für sie kandi⸗

diren werde.

Frankreich. 1 1 Der Finanz⸗Minister Rouvier gab gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in der Kommission der Deputirten⸗ kammer, welche den Gesetzentwurf über 8 des Privilegiums der Bank von Frankrei

prüfte, Aufklärungen und bemerkte im Verlaufe derselben,

beiden Dynastien bestehen und als

Wagen, schritt auf den Kaiser und die übrigen Mitglieder des herzlich. Ebenso herzlich begrüßten der die übrigen Fürstlichkeiten den hohen Gast Dem Zuge waren inzwischen auch die folges des Erzherzogs, Hofmarschall Graf Wurn marschall Lieutenant Graf Uexkuell, der und Prinz Schwarzenberg, entstiegen, ferner der zugetheilte russische Ehrendienst, General⸗Adjutant

und Flügeladjutant Paschkow sowie der österreichisch⸗ungarische Botschafter Graf Wolkenstein⸗Trostburg mit den übrigen Mit⸗

gliedern der österreichisch⸗ungarischen Botscha österreichischen Militäragenten Oberst Baron K. der Gouverneur von St. Petersburg Graf sämmtlich dem Erzherzog entgegengereist waren stellung der beiderseitigen Suiten und dem 2 Front der Ehrenwache begab sich Kaiser Alexand

erlauchten Besuch, gefolgt von den Großfürsten und seinem

sonstigen Gefolge in das Winterpalais, wo die die Großfürstinnen nebst dem Minister des Hauses dem dieser auch mit der Kaiserin herzliche Begrüßung ausgetauscht hatte, verfügte ihm in der Eremitage eingerichteten Gemächer. machte der Erzherzog dem Kaiser und der Anitschkow⸗Palais seinen Besuch. Im Laufe des besuchte er sodann die anderen Hauses, nahm bei dem Großfürsten und der Michael das Diner ein und begab sich am A großen Balle im Winterpalais, zu ladungen ergangen waren. Heute wollte der Erzherzog bei der Gemahl xeichisch⸗ungarischen

sowie dem diplomatischen Corps Besuche mache

mittags an dem Familiendiner im Anitschkow⸗Palais theil⸗

nehmen.

Das „Journal de St. Pétersbourg“ begrüß Gast des russischen Kaiserhauses mit einem Artike es heißt: Der Erzherzog Este, Neffe des Kaisers stadt eingetroffen, unseres Souveräns herzlich bewillkommnet. mit Recht in

Die 8 unser eichen der freundschaftlichen Beziehungen, welche

allgemein gewünschten Friedens gelten, flege guter Nachbarschaft zwischen den bei c

Italien.

Wie die „Opinione“ meldet, würde heute b

neue Ministerium Rudini gebildet werden. erfährt, der Marchese di Rudini, Saracco und Ni

erzielen.

8

gestern eine Besprechung gehabt, gramm und die Personenfrage eine prinzipielle

König den Kriegs⸗Minister,

General Cosenz zu Rathe gezogen, sei eine Bür

daß Ersparungen möglich seien, ohne die organi lagen der Armee und Marine zu erschüttern.

zu und begrüßte diesen Kaiserlichen Herren des Ge⸗

Prinz von Hohenlohe

und dem Hofstaat den Erzherzog erwarteten. Nach⸗ und den Großfürstinnen

Mitglieder des Kaiserlichen welchem etwa 3000 Ein⸗

Botschafters Grafen Wolkenstein⸗Trostburg

8g Franz Ferdinand von Oesterreich⸗ Franz Joseph, ist in unserer Haupt⸗ deren Bevölkerung den erlauchten Gast

n diesem aus eigenem Antriebe unternommenen — belacham Besuche des jungen Prinzen an

ein Unterpfand des indem

um in Bezug auf das Pro⸗

„Esercito Italiano“ sagt, die Thatsache, daß der den Marine⸗Minister und den

1 Hauses Kaiser und des Kaisers.

nbrand, Feld⸗

dem Erzherzog von Rosenbach

ft und dem lepsch, endlich Toll, welche n. Nach Vor⸗ lbschreiten der er mit seinem

Kaiserin und Kaiserlichen

er sich in die Bald darauf Kaiserin im Nachmittags Großfürstin bend zu dem in des öster⸗ n und Nach—

t den hohen l, in welchem

selbe erblickt

m Hofe ein zwischen den sie die

den Reichen

estimmt das „Fanfulla“ cotera hätten

Einigung zu

schaft dafür,

Wyl ausersehen.

1 Niederlande.

Die Zweite Kammer hat die Erneuerung der mit dem Niederländischen und Rotterdamer Lloyd über die Beförderung der ostindischen Post abgeschlossenen Verträge mit 40 gegen 38 Stimmen abgelehnt. Die Abänderung des Reglements für die Gerichtsorganisation bei den gemischten Gerichtshöfen in Egypten sowie die Konvention über eine internationale Einigung Betreffs Publikation der Zolltarife wurden genehmigt.

6 Serbien.

Belgrad, 6. Februar. Da nach dem Stand der Be⸗ rathungen über den Staatshaushalt eine Erledigung des Budgets bis Ende d. M. nicht zu erwarten ist, wird, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, abermals ein Budget⸗ provisorium einzutreten haben.

Nach hier vorliegenden Privatnachrichten will König Milan seinen Aufenthalt in London noch weiter verlängern.

Schweden und Norwegen.

(YF) Christiania, 4. Februar. Das dem Storthing heute vorgelegte Staatsbudget für das Finanzjahr 1891/92 zeigt eine von der bisher gebräuchlichen abweichende Form, indem die Ausgaben nicht für die einzelnen Departements, sondern für die einzelnen Verwaltungszweige aufgeführt worden sind. In dem Budget sind die Einnahmen mit 49 500 000 Kronen und die Ausgaben mit 49 200 000 Kronen aufgeführt, sodaß ein Ueberschuß von 300 000 Kronen verbleibt; es sind dies Bruttosummen. Nach der Nettoberechnung betragen die Ein⸗ nahmen 32 810 789 Kronen und die Ausgaben dieselbe Summe; das Budget für das laufende Finanzjahr schließt in Ein⸗ nahme und Ausgabe mit 32 206 229 Kronen. Von den Ein⸗ nahmen im kommenden Finanzjahre sind berechnet: Ueber⸗ schüsse der Staatseisenbahnen 935 618 Kronen, Zölle 22 000 000 Kronen, Branntweinsteuer 3 600 000 Kronen, Malzsteuer 2100000 Kronen, Stempelsteuer 460000 Kronen, Erbschaftssteuer 420 000 Kronen, Gerichtssportel 1 000 000 Kronen, Königs⸗ zehnten, Pachtgefälle u. s. w. 156 970 Kronen, Silberbergwerk Kongsberg 91 100 Kronen, Staatsaktiven 1˙600 170 Kronen u. s. w. Von den Ausgaben seien hier angeführt: König⸗ liches Haus 480 132 Kronen, Storthing und Staatsrevision 507 938 Kronen, Staatsrath und Regierung 1 158 080 Kronen, ausländische Angelegenheiten 514 835 Kronen, Armee 7 515 900 Kronen, Marine 2 500 000 Kronen, Leuchtfeuerwesen 660 272 Kronen, Rechtspflege und Polizeiwesen 1 470 798 Kronen, Gerichtskosten 1 047 368 Kronen, Strafanstalten 356 Kronen, Fischereien 181 040 Kronen, Wegebau 1 024 486 Kronen, Volksschulwesen 748 400 Kronen, höheres Schulwesen 439 767 Kronen, Universität 373 043 Kronen, Pensionen 502 000 Kronen, Verzinsung und Amortisation der Staatsschulden 4 396 353 Kronen u. JE“ 8

Amerika. ““ Brasilien. Der Kongreß setzt, wie „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, die Berathung des Verfassungs⸗ entwurfs fort. Zu dem in der ersten Lesung be⸗ schlossenen Text sind bereits zaͤhlreiche Abänderungs⸗ anträge eingebracht worden.

chen Grund⸗ 8

— In der heutigen (28.) Sitzung des Hauses de Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Mique und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden bei wohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗Etats für 1891/92 fortgesetzt.

Bei dem Etat der Gestütverwaltung wünschte der Abg. Lamprecht einheitliche Regelung der Pferdezucht und Ausstattung der einzelnen Gestüte mit einem starken Beschäler stamm, Abg. Klose Herabsetzung der Deckgebühren und Abg Kahlcke stärkeres Zuchtmaterial für die Gestüte Schleswig⸗ Holsteins.

Der Regierungskommissar Ober⸗Landstallmeister Graf

Lehndorff erwiderte auf den ersten Wunsch, daß nach Ver⸗ einbarung mit dem Kriegs⸗Minister die fünf Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, Posen, Brandenburg und Hannover als die für die Remontirung der Armee wichtigsten erachtet und in den dortigen Gestüten deshalb auch die besten und edelsten Hengste eingestellt würden, auf den letzten Wunsch, daß gerade in Schleswig⸗Holstein die Anforderungen an die Beschaffenheit und Leistungsfähigkeit der Hengste zu hoch gestellt würden. Der Etat wurde bewilligt. 8 Bei dem Etat der landwirthschaftlichen Verwal⸗ tung erklärte auf eine Anregung des Abg. Schultz (Lupitz) der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden, daß die Aufgaben eines phytopathologischen Instituts bereits heute durch landwirthschaftliche Lehranstalten erfüllt würden, und daß er in jeder Weise für das Gedeihen der niederen land⸗ wirthschaftlichen Schulen Sorge tragen werde. Nach unwesentlicher weiterer Debatte, an welcher die Abgg. Sombart, Herold, Szmula, Gerlich, Dr. Lo⸗ tichius, Schulz (Lupitz), Tramm, Seyffardt, Fegter, Friedrichs und der Ober⸗Landforstmeister Donner, der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Sterneberg und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden, sowie der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Singelmann sich be⸗ theiligten, wurde der Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung bewilligt. (Schluß des Blattes.)

b “ — Die Wahlprüfungs⸗Kommission des Reichs⸗ tages hat beantragt, die Wahl des Abg. Reichert im 7. Wahlkreise des Großherzogthums Baden für gültig zu erklären, die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Merbach im IX. sächsischen Wahlkreise dagegen aus⸗ zusetzen. — Dem Reichstage ist die Ergänzung zum Spezial Etat für das Auswärtige Amt, betreffend die Kosten einer Gesandtschaft in Luxemburg, zugegangen.

— Die Budgetkommission des Reichstages setzte heute die Berathung fort bei Tit. 106 Kap. V des Extraordinariums des Militär⸗Etats. Die Forderung von 500 000 ℳ, zweite Rate (zum Grunderwerb), zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Artillerie⸗Prüfungskommission in Berlin, wurde als nicht besonders dringlich aus Sparsamkeitsrücksichten abgelehnt. Ferner wurden 147 000 ℳ zum Neubau und zur Ausstattungs⸗ ergänzung einer Fachwerks⸗Kaserne in Metz, letzte Rate (Baurate), gestrichen. Für die Erweiterung der Artillerie⸗Kaserne und Ausstattungsergänzung zur Aufnahme der Etatsverstärkung der

eld⸗Artillerie in Stettin wurden statt der verlangten 300 000 ℳ Feg⸗ Rate für Entwurf und zum Baubeginn) nur 6000 ℳ bewilligt. Zu Beschaffungen für militärische Zwecke und zur Herstellung der für das hinzutretende Material erforderlichen Aufbewahrungsräume wurden

statt 10 Millionen Mark nur 9 Millionen Mark bewilligt; für eine