unbedingt überzeugt wäre; er werde sich aber
aus den Berathungen der beiden Häuser ein praktisches brauch
bares Ergebniß herauskomme, und die Hoffnun artiges Ergebniß gebe er noch nicht auf. Darauf wurde
eines Gesetzentwurfs zur Abänderung vom 25. Mai 1873 (Ges.⸗Samml. S. 213). Der Antrag lautet:
Der §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1873 megen Abänderung betreffend die Einführung einer erhält als Absatz 3
des Gesetzes vom 1. Mai 1851, f
Klassen⸗ und klassifizirten Einkommensteuer,
folgenden Zusatz: In denjenigen Landestheilen,
richtenden direkten Staatssteuern in Abtheilungen
verlieren ortsstatutarische Bestimmungen, welche das Wahlrecht an s den der zweiten Steuerstufe
einen höheren Klassensteuersatz als (6 ℳ) knüpfen, ihre Gültigkeit; der Erlaß solcher
ferner nicht zulässig. ““ Dieses Geset tritt mit dem 1. April 1882 in
Der Mitantragsteller Abg.
einer Kommission. 8 Abg. von Eynern erkannte die Tendenz
einer Verschiebung des Kommunalwahlrechts vorzubeugen, an, konnte sich aber trotzdem mit dem Inhalt desselben nicht befreun⸗ kommunalen Verhältnisse der Schablonisirung.
den; die verschiedenartigen ko⸗ Monarchie vertrügen nicht eine (Schluß des Blattes.)
solche
— Die XV. Kommission des Reichstages zur Vor⸗ berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ab⸗ über die Besteuerung des
änderung des Gesetzes r die Branntweins, vom 24. Juni 1887, besteht Mitgliedern: Dr. Barth, Broemel, Dr. Buhl, Schriftführer, Gamp, sitzenden, Dr. Giese, Groeber, Kersting, Graß von Kleist⸗Schmenzin, Dr. Dr. Liaber, Menzer, Schriftführer, Münch, Dr. Orterer, Vorsitzender, Stolle, Szmula, Wurm.
— Die Kommission des Reichstages z1 des Patentgesetzes nahm gestern §. 1 unvera Beschlüssen erster Lesung an; §. 2 in folgender
Schriftf
Poll,
Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der auf Grund dieses chriften aus den
Gesetzes erfolgten Anmeldung in öffentlichen Druckf letzten hundert Jahren bereits derart beschrieben oder reits so offenkundig benutzt ist, — . andere Sachverständige möglich erscheint. Die amtlich herausgegebenen Patentbeschreibungen steh lichen Druckschriften erst nach Ablauf ron
seit dem Tage der Herausgabe gleich, von Demjenigen, welcher die Erfindung im Auslande oder von seinem Rechtsnachfolger nachgesucht wird.
ung erstreckt sich jedoch nur auf die amtlichen Patentbeschreibungen 8829 „in welchen nach einer im Reichs⸗Gesetzblatt er⸗ schienenen Bekanntmachung des Reichskanzlers die Gegenseitigkeit ver⸗
derjenigen Staat
bürgt ist.“ Der zweite Absatz
§. 3 Patentanspruch. Abs. 1 erhielt folgende Gestaltung: Auf Anspruch,
die Ertheilung des Patents hat Derjenige
Wetterbericht vom 10. Februar, Morgens 8 Uhr.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp.
8 5
Stationen.
b Wetter.
in ° Celsius
Temperatur
red. in Millim.
4 halb bed. 1 wolkig 9 Regen 2 Dunst 4 wo V 6 halb bed. 3 wolkig 1 bedeckt
V 1 wolkig 2 wolkig 1 Nebel 1 Dunst Nebeli) 1wolkenlos 2 wolkenlos 3 bedeckt 1 Nebel
2 bedeckt
1 Nebel
1 bedeck ²) still Dunst
1 wolkenl. /³)
3 wolkenl. ¹) still heiter SO 1 wolkenlos NNO 2 heiter NNO b heiter O 3 halb bed.
8g
Mullaghmore Aberdeen Christiansund Kopenhagen. Stockholm
Erewaöhehs 1 t. Petersb.
Moskau Tork, Queens⸗
271½ ν½μu Cherbourg. gs
“ 8 winemünde Neufahrwasser Memel...
anmhcer... Karlsruhe.. Wiesbaden München.. Chemnitz.. Panmn... b1ö“ Breslau.. Ile d'Aix .. Nizezan ... WIö ¹) Reif. ²) Reif. ³²) Reif. ⁴) Reif. Uebersicht der Witterung. Im Allgemeinen hat . gestern nicht erheblich verändert. Ueber Mittel⸗ Curopa ist der Luftdruck hoch und gleichmäßig ver⸗ theilt, daher die Luftbewegung schwach und aus ver⸗ änderlicher Richtung. In Central⸗Europa ist das Wetter heiter, trocken und meist kälter. Die Frost⸗ grenze verläuft von Stockholm über London und Biarritz nach Italien hin; in Süddeutschland herrscht strenge Kälte. Finnland und fast ganz Skandinavien haben unter dem Einfluß einer tiefen Depression im hohen Norden Thauwetter. Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Mittwoch: Operr⸗ haus. Keine Vorstellung.
Schauspielhaus. 40. Vorstellung. Der Sturm. Zauber⸗Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare.
G.☛ 8
SSgE SG 8⁸
*=SSS 00 — [5 0 C. = 40R.
9
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-— —2 — -—29 2
das Gesetz nach den Beschlüssen dritter Lesung in der Gesammtabstimmung angenommen.
Hieran schloß sich die erste Berathung des Antrages der Abgg. Bachem (Mülheim) und Genossen auf Annahme
in welchen für die Gemeinde⸗ vertreterwahlen die Wähler nach Maßgabe der von ihnen zu ent⸗
g. Fritzen (Rees) begründete diesen Antrag und beantragte die Vorberathung desselben in
Stellvertreter des
von Komierowski, Graf von Mirbach,
1ö“ zur Vor
daß darnach die Benutzung durch
sofern das
sich die Wetterlage seit
Erfindung zuerst spätere begründen,
ü daß/ die bemahen, 5 det hat. Eine
ein Patent nicht
g auf ein der⸗ des Patents des früheren Anmelders ist. 3 theilweise zu, so hat der spätere Anmelder nur Anspruch auf Er⸗
entsprechender Beschränkung. r z Absatz des Paragraphen erhält folgenden Zusatz: Hat der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kannder Einsprechende, Falls er binnen eines Monats seit Mittheilung bezüglichen Bescheides 1 seinersei’s anmeldet, verlangen, daß als Tag seiner Anmeldung der Tag
theilung eines Patents in
des Gesetzes des hierauf
mission,
verlangt, getheilt werden, “ Ortsf werde, sobald die Einnahmen Ortsstatuten ist stiegen. Die Resolution Kraft. gegen 4 Stimmen abgelehnt.
des Antrages, — Sch gestrichen, die §§. 24, 24 a
— Die
Bewilligung von Vorlage war in erster Lesung
aus folgenden Dillinger, Vor⸗
ührer, Hug, legenden Bestimmungen geäußert habe, G seien. Dr. Simonis, Betrag den Gemeinden verbliebe.
thung ndert nach den
Fassunge „Eine wurde genehmigt.
nach Maßgabe Anmeldung wenn die
vor Bekanntmachung der früheren Anmeldung festgesetzt werde. §. 4. Wir⸗ kung des Patents und §. 5 Nichteintritt dieser Wirkung wurden mit leichten Aenderungen nach den Beschlüssen der Subkom⸗ §. 6 nach dem Regierungsentwurf, §. nach den Beschlüssen der genannten Kommission angenommen. Bei §. 8 Gebühren wurde nochmals eine Ermäßigung der Gebühren dagegen aber geltend gemacht, daß man die Kosten der Neu⸗ organisation zur Zeit nicht übersehen könne. beantragte, in einer Resolution die Erwartung auszusprechen, daß der eine Ermäßigung der Patentgebühren eintreten lassen
wurde fassung über das Musterschutzgesetz zurückgestellt. Abg. Stadthagen erklärte sich gegen eine Herabsetzung der Patentgebühren. bezügliche Antrag der Abga. Kauffmann⸗Münch wurde mit allen Die §§. 9 bis 22 wurden nach den Beschlüssen der Subkommission angenommen, und § 23 der Satz;: „Dieser einstweilige Schutz wirkt auf den Tag der Anmeldung zurück“ wurden angenommen. schwerde wurde nochmals längere Zeit über die Einschränkung der Mündlichkeit debattirt, die Beschlußfassung aber ausgesetzt.
— Dem Herrenhause ist ein betreffend die Ab⸗ aänderung von Amtsgerichtsbezir
Volksschul⸗Kommission „dͤe Abgeordneten berieth heut in zweiter Lesung die Vorlage bezüglich 20 Millionen Mark für abgelehnt worden. Windthorst und Dr. Brüel verlangten zu wissen, welche Stellung der Evangelische Ober⸗Kirchenrath zu diesem Entwurfe einnehme. Der Minister der geistlichenꝛẽ Angelegenheiten Dr von Goßler erklärte, daß der Evangelische Ober⸗Kirchenrath die Vorlage in ihren grund⸗ gutgeheißen und von denen drei in erster Lesung berücksichtigt worden Die Abgg. Olzem und Wessel beantragten, die Mittel aus der lex Huene nur insoweit zu entnehmen, Abg, von Eynern schlug vor, den Bedarf aus einer Anleihe zu decken, B air d'Haussonville und Seyffardt, die überschüssigen Erträgnisse des des neuen Einkommensteuergesetzes zu verwenden.
dieses Fesebn angemel⸗ kann den Anspruch auf Erfindung Gegenstand Trifft diese Voraussetzung irgend welcher Der zweite betreffen.
des Patentamts die Erfindung dieselben,
7 im Wesentlichen
flussen kann. Abg. Dr. Hammacher
erheblich über⸗
die Ausgaben b Beschluß⸗
vorläufig bis zur
Der dies⸗
Falle der Unwa nahmen sind nur Zusammenhang mi gar nicht in den Vortrag gehören,
gericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 29. November 1890 fol⸗ gende Sätze ausgesprochen: Unter die Vorschrift des Art. 249 b. Nr. 1 fallen alle falschen Darstellungen, welche Beziehungen der Gesellschaft Art zum Gegenstande 9f . für die Beurtheilung des Standes der Verhältnisse der Gesellschaft von Bedeutung sind. Gleichgültig ist,
mögensstücke und Schulden oder e Inte 8 18 Was insbesondere die von Mitgliedern des Aufsichtsraths
in der Generalversammlung gehaltenen Vorträge anbetrifft, so fallen
wenn auch kti zutre hrheit regelmäßig unter die Strafvorschrift.
haben, sofern die Angaben
ob die Darlegungen Ver⸗ sonstige Interessen der Gesellschaft
die subjektiven Voraussetzungen “ . f us⸗ denkbar, wenn die falschen Angaben außer jedem t Verhältnissen der Gesellschaft stehen und daher sondern nur bei Gelegenheit des
Vortrages gemacht werden, sowie außerdem, wenn der Vortrag ganz geringfügige Angelegenheiten zum Gegenstand hat und daher das Ürtheil uͤber den Stand der Verhältnisse der Gesellschaft nicht beein⸗
— Die Verfälschung oder fälschliche Anfertigung eines Schulentschuldigungszettels, Eltern des schulpflichtigen Kindes 1 versäumniß ausgestellt ist, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IVv. Strafsenats vom 28 November 1890 im Gebiete des Preuß. Allg. Landrechts als Urkundenfälschung zu bestrafen.
welcher angeblich von den zur Entschuldigung einer Schul⸗
Bei §. 25 Be⸗
en, zugegangen zutragen.
des Hauses der
Schulbauten. Die
Die Abgg. Dr. tektorat
nur fünf Wünsche Ministeriums
als ein vorher bestimmter nommen
gerichtet, in neuen
die Abgg. Graf Clairon
Der letzte Antrag sich selbst
im Inlande be⸗
im Ausland en den öffent⸗ drei Monaten Patent angemeldet hat, Diese Begünsti⸗
schaft mit
welcher
Nach A. W. v. Schlegel's Uebersetzung. Musik von W. Taubert. Tanz von Graeb. Musikalische Direktion: Hr. Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Opernhaus. 35. Vorstellung. Mignon. Oper in 3 Akten von Ambroise Thomas. Text' mit Benutzung des Goethe’schen Romans: „Wilhelm Meister's Lehrjahre“ von Michel Carré und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 41. Vorstellung. Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Aufzügen von Schiller. Anfang 7 Uhr.
Zeutsches Theater. Mittwoch: Ehrbare Mädchen.
Donnerstag: Die Kinder der Excellenz.
Ftag; Das verlorene Paradies.
Die nächste Aufführung von Des Meeres und der Liebe Wellen findet am Sonntag statt.
Berliner Theater.
Besiegten.
Donnerstag: Kean.
Freitag: 23. Abonnements⸗Vorstellung Waldemar.
Tessing-Theater. Mittwoch: Hedda Gabler.
Donnerstag: Ein Volksfeind.
Freitag: Hedda Gabler.
Sonnabend: Der Traum, ein Leben. Auftreten von Josef Kainz.) 8
Mittwoch: Wehe den
Graf
(Letztes
Bictoria-Theater. Mittwoch: Zum 73 Male: Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen in 5 Akten von Emil Pohl. Musik von G. Lehn⸗ hardt. Balletcompositionen des 3. Aktes von C. I. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters C. Severini. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur W. Hock. Anfang 7 ½ Uhr.
Waller-Theater. Mittwoch: Zum 5. Male: Miß Helyett. Vandeville in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Genée. Musik von E. Audran. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag und folg. Tage: Miß Helyett.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. Zum 14.
Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: Male: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in 1 Akt nebst einem Vorspiel von Golinelli. Musik von Helmesberger jun. Dirigent: Kapellmeister Wolfheim. Ballet⸗Arrangement von der Ballet⸗ meisterin Frl. Lilé und Hrn. L. Gundlach. Hierauf: Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac und Halewy, bearbeitet von C. Haffner und R. Gense. Musik von Jobann Strauß. Regie: Hr. Binder. Dirigent: Hr. Kavellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Meißner Porzellan. Die Fledermans. “
Hierauf:
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die mittels eines patentirten Verfahrens hergestellten Nahrungs⸗, Genuß⸗ und Arzneimittel genießen, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 25. Oktober 1890, ebenso wie das Verfahren den Patentschutz.
— Die Vorschrift des Art. 249 b. Nr. 1 des Handelsgesetzbuchs tsraths einer Aktiengesell⸗ tlich in ihren Darstellungen, in ihren Uebersichten über den Vermögensstand der Gesellschaft oder in dieses Paragraphen ist vollständig neu. den in der Generalversammlung gehaltenen Vorträgen den Stand der Verbältnisse der Gesellschaft unwahr darstellen oder verschleiern. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗
bedroht die Mitglieder des Aufsich Strafe, welche wissen
Sicherheit
Freundschaft
wickeln wird.
Freitag, den 20. Februar: Zum ersten Male mit neuer Ausstattung: Der Vogelhändler. Operette in 3 Akten von Held und West. Musik von C. -
Kesidenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 33. Male: Der selige Tou⸗ pinel (Feu Toupinel). Schwank in 3 Akten von Alexandre Bisson. Deutsch von Gustav von Moser. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Veorher zum 33. Male: Friquette. Schwank in 1 Akt von Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr.
Donnerstag: Der selige Tonpinel. Vorher: Friquette.
Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: Sechstes
Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis und Ensemble⸗Gastspiel von Mitgliedern des Wallner⸗ Theaters. Zum 6. Male: Schelm Cupido. Dramatischer Scherz in 1 Akt. Cupido: Preciosa Grigolatis a. G. Vorher: Die Nachbarinnen. Anfang 7 ½ Uhr.
Dennerstag: Vorletztes Gastspiel von Preciosa Grigolatis. Vorher: Zum ersten Male: Pension Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Jacoby'schen Idee von Carl Laufs.
Adolph Ernf-Theater. Drittletzte Aufführung. Mittwoch: Zum 158. Male: Unsere Don Inaus. Gesangsposse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 7 ½ Uhr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Sonnabend: Zum ersten Male: Adam und Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik von Adolph Ferron. 1
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Mittwoch; Zum 9. Male; Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang von A. L’*Arronge, G. von Moser und G. Steffens. Musik von R. Bial. In Scene gesetzt von A. Kurz. Die neuen Couplets von Alfred Bender. Cäsar Wichtig: Emil Thomas. Anfang 7 ½ Uhr. 1“
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Concert⸗Anzeigen.
Concert-Haus. Mittwoch: Karl Mevyder⸗
Concert. Ouv. „Egmont“, Beethoven. „Des Tenfels Antheil“, Auber. Arie aus „Achilles“ von Bruch, gesungen von Frl. Nittschalk. Largo von Händel. Arie aus „Samson und Delila“ von St. Sasns, gesungen von Frl. Nittschalk. „Das Zauber⸗ lied“ für Piston von Hellmund, vorgetragen von Hrn. Richter.s - 8
—
Paris, 10. Februar. (W. T. W.) ist nach Rom abgereist, angeblich um dem Papst seit schauungen Betreffs der politischen Haltung Lavigerie’s vor⸗
und dabei diplomatischen welchem er Kabinets in der bisherigen Friedenspolitik bestehe, für wel Lar bei den habe, und in welcher das Italiens und Das Kabinet werde bestrebt sein, die bestehenden Bande der mit allen Mächten enger zu knüpfen. Die Kammer ist auf nächsten Sonnabend zu einer Sitzung be⸗ rufen, in welcher das Kabinet sein Programm ent⸗
Montevideo, 10. Februar. chilenischen Kriegsschiffe „Condell“ haben sich von sind auf der hiesigen Rhede eingetroffen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
Bischof Freppel eine An⸗
Wie der „Siècle“ meldet, weigere sich der König von Uganda in dem zur englischen Einflußsphäre hörigen Victoriasee⸗Gebiet, das anzuerkennen. ostafrikanischen Gesellschaft, welche die feindselige Haltung des Königs dem Einfluß der französischen Missionäre zuschrieben hätten Uganda verlassen müssen.
Rom, 10. Februar. hat heute das Minister-Präsidium und die Geschäfte des
englische Pro⸗
Die Agenten der Englisch
(W. T. B.) Marchese di Rudini der auswärtigen Angelegenheiten über ein Cirkularschreiben an di Vertreter Italiens im Auslande erklält, daß das Programm der Fortsetzung
jüngsten Wahlen ausgesprochen Kabinet eine Garantie für die den Frieden Europas erblicke.
(W. T. B.) Die drei „Lynch“, „Pelcomayo“ und den Aufständischen losgesagt und
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweite
Beilage.)
Krania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnkhbof, 8 Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im v. Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.
Verlobt: Frl. Luise Grote mit Hrn. Lieut. z. See Wilhelm Becker (Bremen —Kiel). — Frl Marie Karpinski mit Hrn. Landrichter Auguft
Haberstroh (Berlin — Prenzlau). — Frl. Gertrud
Rosner mit Hrn. Dr. Harry Rosner (Königs⸗ berg — New⸗York). — Gräfin Olga Moltke⸗Hoit feldt mit Hrn. Lieut. Egmont von Websky (auf Ovesarum, Schweden— Berlin). Verehelicht: Hr. Heinrich Schöndube mit Frl.
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Assessor Ernst Lohmann mit Frl. Margarethe
Vogler (Siegen). — Hr. Richard Kerseck mit
Frl. Ida Franz (Strehlen i. Schles.). — Hr Hermann von Pieschel mit Frl. Mathinka Müller (Berlin). — Hr. Apotheker Georg Kreisel mit Frl. Gertrud Prause (Alt⸗Weistritz bei Habel⸗ schwerdt). Geboren:
Reiswitz (Kielbaschin). — Hrn. Lehrer A. Maa
(Schwerin). — Eine Tochter: Hrn. Stabs
arzt Dr. Schönfeld (Schweidnitz). — Hrn. A. Lattermann (Halle a. S). — Hrn. Kgl. Reg.⸗ Baumeister Hentzen (Gladenbach). — Hrn. S. Schulen (Chemnitz).
Gestorben: Hr. Londgerichts⸗Rath Karl Busse (Hannover). — Hr. Joachim van Neergaard (auf
Oevelgönne). — Hr. Kgl. Rechnungs⸗Rath Otto Ulrich (Magdeburg). — Hrn. Kgl. Ceremonien⸗ meister E. von Roeder Tochter Wilhelma (Luzern). — Frau Mathilde Frey, geb. Weiß (Breslau). — Hrn. Adolph ven Hazebrouck Sohn Adolph (Potsdam). — Frl. Henriette von Schlichting (Stettin). — Hr. Oekonom Gustav Fließ (Rü⸗ dersdorf). — Tilo Frhr. v. Wilmowski, Geheimer Ober⸗Justize und vortragender Rath im Justiz⸗ Ministerium (Berlin).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen
(einschließlich Börsen⸗Beilage), 1
und die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent⸗ lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 2. bis 7. Feb 189
8
b Ein Sohn: Hrn. Regierungs⸗Rath Kühn (Berlin). — Hrn. Berthold Fohrn von
Erste Beilage
Berlin, Dienstag, den 10. Februar
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Deutsches Reich. IHZ
der in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1891 stattgehabten Ausprägungen von Reichsmünzen.
1) Im Monat Januar Goldmünzen
Silbermünzen
1891 sind geprägt worden in:
Doppel⸗ Kronen kronen
Halbe
Kronen
Hiervon auf Privatrech⸗ 6 nung 8⸗ . ℳ 7
ℳ
Zwanzig⸗ pfennig⸗ stůcke
Fünfzig⸗ pfennig⸗ stůcke
Fünf⸗ markstücke
Ein⸗ markstücke
Zwei⸗ markstücke
Zwanzig⸗ fennigstuͤcke
Nickelmünzen Zehn⸗ Fünff-. ggweei⸗ pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke ℳ ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ ₰
Kupfermünze
“ München . .. Muldner Hütte Stuttgart †)
Karlsruhe..
12 748 480
12748480
800000 Hamburg. . . 8 he
119 354 80% 94 825,109% — 31 075 27 70 245 10% 17 604— — W“ 9558 08 —
8—
Bö
5 400,—
6 070 65
Summe 1. 12 748 180
13548480
4 005 284
42 545 92 5 156 970/05
154 588 10
13 928 057 35¹1⁄ y6 213 207 44
2) Vorher waren gepräͤgt*) 2 000 420 120/[501 748 420 27 969 9251208464780]74 104 195 104 964 6067178 990 334] 71 486 552 35 717 922 80 1222013260]74 104 1951104 964 6061178 990 334 1
3) Gesammt⸗Ausprägung 2 013 168 600 [502 548 420] 27 969 925 4) Hiervon sind wieder
eingezogen 1 112 160 1 504 500 9 855
9228
71 486 552 — 35
2660 8584 7 954 3 159 50 13 003 304 20
7005 281 —
12082 645 75 5 2152507 22925199515 97
12/ 60 374 75 29 16 24 63
2 012 056 440[501 043 920[27 960 070 2 541 060 430 ℳ
5) Bleiben
74 096 535[1 4 552-WSSEb
7505 v7 55SSSN75
5 225178 S51992991 57
*) Vergl. den „Reichs⸗Anzeiger“ vom 10. Januar 1891 Nr. 9.
Berlin, den 9. Februar 1891.
1 Bekanntmachung,
etreffend die Zusammensetzung der in der Provinz Schles⸗
wig⸗Holstein zur Durchführung der Hnvoltcztae⸗n und 8 Altersversicherung errichteten Schiedsgerichte.
8 zuf Grund des §. 72 des Reichsgesetzes, betreffend die
Invaliditäts⸗ und Altersversicherung, “ Juni 1889
(Reichs⸗Gesetzblatt S. 97) wird die Zusammensetzung der in
Shen peöh bemn zur Durchführung der In⸗ ditäts⸗ und ersversicherung errichteten Schiedsgeri
nachstehend bekannt gemacht: 9 ““
Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗Anstalt 8 Schleswig⸗Holstein. b I. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Alton 28 Sit des Schiedsgerichts: Altona. I Baur, Senator in Altona. ellvertretende Vorsitzende: 1) Dr. Schu König⸗ licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. Porb deshalh, Faazg⸗ licher ELE1ö’“ zu Schleswig. . g Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Fehlt zur Zeit. 2) Heitman H., M is A 11“ 3 ) H n, H. H., Maurermeister zu Altona, 8 Hülfsbeisitzer: 1) Fehlt zur Zeit. 2) Dykerhoff, Ad., Marmorsägereibesitzer 8 1“ Theod., Gelbgießer zu Altona r. Wilhelminenstraße 67. 4) Adloff, Chr., 2 ibesi zu Mon Eteeglra 82 ) ff, Chr., Buchdruckereibesitzer zu Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Berlin, W, Zimmerer zu grher. Humboldtstraße 14. ense, H., Schlosser zu Altona, Herklosgang 4. 8 ö“ “ er, Joh., Vorarbeiter zu Altona, Schmidts Passage 71I. zog, C. G., Pferdebahn⸗Controleur zu — Beneslagener 2. 3) Struckmann, W, Schriftsetzer zu Altona, Bürger⸗ ) Krufe, E. W, Maurer zu Altona, Gerberstraße 41 II. k des Schiedsgerichts: Kreis Apenrade. “ Sitz des Schiedsgerichts: Apenrade. Vorsitzender: Dr Schultz, Königlicher Regierungs⸗Assessor zu E Stellvertretender Vorsitzender: öniglie Amtsgerichts⸗Rath zu Apenrade. “ 1) 11“— Eb1““ Jürgensen, J. C, Kaufmann zu Apenrade. 2) Langsch W., Maurermeister zu Apenrade. vCC1114““
Hülfsbeisitzer:
1) Ries, M., Färbereibesitzer Kaufmoann zu Apenrade. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Quist, Heinrich, Cigarrenarbeiter zu Apenrade. 2) Volkmann, August, Maurergeselle zu Apenrade. 18 Hüllfebeisitzer: 1) Kimmel, Rudolf, Schriftsetzer zu Apenrade. Hans, Arbeiter zu Apenrade. III. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Eckernförde.
8. Sitz des Schiedsgerichts: Eckernförde. Vorsitzender: Dr. Schultz, Königlicher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. 8
Stellvertretender Vorsitzender: licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: c1) Glüsing, Schuhmachermeister zu Eckernförde. 2) Schröder, Heinrich, Klempnermeister zu Eckernförde, 1 Hülfsbeisitzer: .1) Jacobsen, Uhrmacher und Optiker zu Eckernförde. 2) Struck, Bäckermeister zu Borby. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Bock, Schuhmachergeselle zu Eckernförde. 2) von Sosen, Tabackspinner zu Eckernförde. Hülfsbeisitzer: 1) Müller, Schuhmachergeselle zu Eckernförde. Cigarrenmacher zu Eckernförde. IV. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Eiderstedt.
ss Sitz des Schiedsgerichts: Tönning. Vorsitzender: Wolf, Königlicher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig.
Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Livonius, König⸗ licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Davids, A., Banquier und Hofbesitzer zu Tönning.
zur Zeit. Hülfsbeisitzer: .1) Thoms, B., Schihl neüiber zu Tönning. zweig, C., Schornsteinfegermeister zu Tönning. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Haß, Friedrich, Bureaugehülfe zu Tönning. 2) Abraham, Gustav, Arbeiter zu Kirchspiel Tönning, Hülfsbeisitzer:
Müller,
2) Lorentzen, Peter,
2) Wegener,
Dr. Livonius, König⸗
2) Schnoor,
2) Fehlt
2) Rosen⸗
Hauptbuchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.
1 4 8 752 252 958,70 ℳ †) Von den hier aufgeführten Prägungen sind im Dezember v. J. 800 000 ℳ in Kronen, 18 300 ℳ in Zehn⸗, 13 600 ℳ in Fünf⸗ und
46 574 779,30 ℳ inpfennigstücken herge
12869,52 q llt worde
richts: Stadtkreis Flensburg. dsgerichts: Flensburg. se
V. Bezirk des Schieds — n, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu
8 ie
„Sitz des S
Vorsitzender: Chri
Stellvertretender Vorsitzender: von Ahlef König⸗
licher Landrichter zu Flensburg. 1 “ Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber:
1) Henningsen, Maurermeister zu Flensburg. 2) Kallsen, H
Reismühlenbesitzer zu Flensburg. 8 “
“ Hülfsbeisitzer: 1) Danielsen, W., Brennereibesitzer zu Flensburg. 2) Molzen H., Kaufmann zu Flensburg. S6
ge chie sten
Beisitzer aus der Klasse der Versicherten:
1) Thordsen, Bureaugehülfe bei Rechtsanwalt Steemann zu
Flensburg. 2) Christiansen, Maschinist zu Flensburg. G Hülfsbeisitzer:
1) Meier, Schlachtergeselle zu Flensburg. 2) Nebel, Malergeselle
zu Flensburg. VI. Bezirk des Schiedsgerichts: Landkreis Flensburg. 8 Sitz des Schiedsgerichts: Flensburg. 8 Vorsitzender: Christensen, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Stellvertretender Vorsitzender: von Ahlefel König⸗ licher Landrichter zu Flensburg. 18 e Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1 2 Henningsen, Joh., 11“ zu Gammelbygaard bei Sörup. 2) Jacobsen, Hans Heinrich, Baumschulenbesitzer zu Twedt bei Windloch. 1 8 Hülfsbeisitzer:
1) Anthon, H. Eisengießereibesitzer zu Flensburg. 2) Molzen, H Kaufmann zu Flensburg. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten:
1) Rosseck, Carl Hugo, Lager⸗Verwalter und Gemeinde⸗Vorsteher zu Kupfermühle bei Flensburg. 2) Petersen, Claus Heinrich, Häusler zu Barderup.
8 Hülfsbeisitzer:
1) Johannsen, Asmus, Magazinarbeiter zu Flensburg. zur Zeit.
VII Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Hadersleben. Sdittz des Schiedsgerichts: Hadersleben.
Vorsitzender: Bachmann, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Hadersleben.
Stellvertretender Vorsitzender: önigli Amtsgerichts⸗Rath zu Hadersleben. 8 B Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber:
71) Jacobsen, Adolf, Fabrikant zu Hadersleben. 2) Petersen, Fabrikant zu Suͤderotting bei Haders eben.
1 Hülfsbeisitzer:
1) Toft, Peter, Zimmermeister zu Hadersleben. Lorenz, Tischlermeister zu Hadersleben.
„Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Zühlsdorf, Ferdinand, Maurergeselle zu Hadersleben. ming, Jürgen, Maschinenarbeiter zu Hadersleben.
1“ Hülsfsbeisitzer:
1) Michael, August, Zimmergeselle zu Hadersleben. Carl Joachim Martin, Stellmachergeselle zu Hadersleben. VIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Husum.
u““ Sitz des Schiedsgerichts: Husum. Vorsitzender: Nissen, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Husum.
Stellvertretender Vorsitzender: Francke, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Bredstedt.
Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber:
1) Paysen, Jens, Hofbesitzer zu Ellerbüll bei Hattsted Gemeindevorsteher zu Rödemis bei Husum. 8 8. Hülfsbeisitzer: Sattlermeister zu Husum.
2) Fehlt Rissom,
2) Andresen, 2) Thö⸗
2) Hamann,
2) Hansen,
1) Dittmann, 2) Loͤbne . meister zu Husum. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Schmidt, Johannes, Arbeiter zu Ahrenviöl bei Ohrstedt. 2) Christiansen, Modelltischler zu Husum. “ Hülfsbeisitzer:
1) Fehlt zur Zeit. 2) Clausen, Hans, Arbeiter zu Rödemis bei Husum. IX. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Kiel.
1 . Sitz des Schiedsgerichts: Kiel.
orsitzender: Bachmann, Stadtrath zu Kiel. Stellvertretende Vorsitzende: 1) Wolf, Königlicher Re⸗ gierungs⸗Assessor zu Schleswig. 2) Dr. Livonius, Königlicher Re⸗ gierungs⸗Afsessor zu Schleswig.
Berisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Feblt zur Zeit. 2) Christiansen, J. F., Maurermeister zu Kiel, Holtenauerstraße 49.
Tischler⸗
Hülfsbeisitzer:
1) Schüler, C., Malermeister zu Kiel, Königsweg 7. 2) Paap, .G., Zimmermeister zu Kiel, Wilhelminenstraße 43. 3) Krause, C., ürstenfabrikant zu Kiel, Vorstadt 31. 4) Petersen, Fr., Gelb⸗ gießer zu Kiel, Sackgasse 9.
Beisitzer aus der Klasse der Versicherten.
1) Rohde, Jakob, Arbeiter zus Tönning.
☛ 2) Deertz, Johann, ter zu Tönning.
A
2) Behrend, H., Arbeiter zu Kiel, Langersegen 19. ö“ ““ “ v“
5 1 Hülfsbeisitzer: 8 1) Fehlt zur Zeit. 2) Fahrenkrug, August, Arbeiter zu Kiel, Adolfstraße 6. 3) Baasch, M., Arbeiter zu Kiel, Holtenauerstraße 14. 4) Ströh, H., Arbeiter zu Kiel, Unterestraße 8. X. Bezirk des Schiedsgerichts: Landkreis Kiel. 8 Sitz des Schiedsgerichts: Bordesholm. Vorsitzender: Kraus, Königlicher Amtsrichter zu Neumünster. Stellvertretender Vorsitzender: Schlichting, Bürger⸗ meister zu Neumünster. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Rohwer, Eisengießereibesitzer zu Neumünster. 2) Glasermeister zu Neumünster. 1 Hülfsbeisitzer: 1) Stäcker, Schneidermeister zu Neumünster. Wilhelm, Tuchfabrikant zu Neumünster. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Schulze, Fr., Maschinenschlosser zu Neumünster. 2) Lindstedt Malergehülfe zu Neumünster. “ Hülfsbeisitzer: 1) Bustorf, Webermeister zu Neumünster. 2) Schrader, Werk⸗ meister zu Neumünster XI. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Herzogthum . Lauenburg. 8 1 Sitz des Schiedsgerichts: Ratzeburg. Vorsitzender: Roth, Königlicher Amtsrichter burg a E. „Stellvertretender Vorsitzender: licher Regierungs⸗Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 11) Bartels, August, Ziegeleibesitzer zu Ratzeburg. 2 Christof, Hufner zu Siebenbäumen bei Steinhorst. Hülfsbeisitzer: —1) Ammon, Wilhelm, Kaufmann zu Ratzeburg. Johann, Selterwasserfabrikant zu Ratzeburg. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Hardekopf, Franz, vereidigter Holzhauer zu Schmilau bei Ratze⸗ 2) Wittenburg, Heinrich, Zimmermann zu Labenz bei Steinhorft “ Hülfsbeisitzer:
1) Schrader, Wilhelm, Maurer zu St. Georgsberg bei Ratze burg. 2) Mager, Christoph, Maurer zu St. Georgsberg bei Ratzeburg XII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Norder⸗ dithmarschen
8 Sitz des Schiedsgerichts: Heide. Vorsitzender: Wolf, Königlicher Regierungs⸗Assessor z Schleswig.
Stellvertretender Amtsrichter zu Heide. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: . 1) Mohr, E., Weinhändler zu Heide. 2) Ehmke, W., Tischler⸗ meister zu Heide. “ Hülfsbeisitzer:
1) Fehlt zur Zeit. 2) Coltzau, H., Destillateur zu Heide. Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1
1) Brandt, Jacob, Cigarrenarbeiter zu Heide. 2) Kaschinsky,
Georg, Cigarrenarbeiter zu Heide. Hülfsbeisitzer:
1) Hansen, Joh., Tischlergeselle zu Heide 2) Schumacher, N.,
Tabacksarbeiter zu Heide. XIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Oldenburg. Sitz des Schiedsgerichts: Cismar.
Vorsitzender: Lovenfosse, Königlicher Amtsrichter stadt i./H
Stellvertretender Königlicher Amtsrichter zu Burg a./F. hms Beisitzer aus Klasse der Arbeitgeber:
1) Iwers, Maurermeister zu Oldenburg. 2) Feddersen, Guts⸗ besitzer zu Rosenhof bei Grube.
Hülfsbeisitzer: 1) Garleff, Zimmermeister zu Oldenburg. meister zu Oldenburg. 8 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten:
1) Lohse, Rudolph, Werkführer zu Oldenburg, Hospitalstrgße.
Wessel
2) Bartram,
zu Lauen⸗
Dr. Livonius, König⸗
burg.
Vorsitzender: Lentz, Königlicher
Vorsitzender: Vitali,
2) Hansen, Zimmer⸗ 1t
1) v. d. Decken, Fr. Th., Maurergeselle zu Kiel, Walkerdam 1.
Johann Jakob, Sch
2) Bunsen, Johannes, Maurergeselle zu Oldenburg, Johanntsstraße.
Hülfsbeisitzer: — 1) Hopp, Hans, Arbeiter zu Oldenburg, Kuthorstraße. 2) Hartz. XIV. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Pinneberg 8 Sitz des Schiedsgerichts: Pinneberg. 8 Vorsitzender: Albrecht, Königlicher Amtsrichter zu Pinneberg. Stellvertretender Vorsitzender: Wittrock, Königlicher
Karl, Arbeiter zu Oldenburg, Burgthorstraße.
Landgerichts⸗Rath zu Altona.
Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Mahr, A H, Fabrikant zu Pinneberg. 2) Eggerstedt, Orts⸗
vorsteher zu Dockenhuden bei Blankenese.
Hülfsbeisitzer: 1) Leppien, H. J., Fabrikbesitzer zu Pinneberg. 2) Gätjens, O.
Hofbesitzer zu Pinneberg.
Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Schaper, Friedrich, Fabrikmeister zu Pinneberg. 2) Lorenzen, diffsümmerer zu Rissen bei Blankenese
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