(Polizei⸗Direktor) des neuen Aufenthaltsortes

eingeleiteten Verhandlungen am Jahresschluß noch nicht beendet.

Statutenänderungen wurden für 43 Berufsgenossenschaften genehmigt.

149 Rekursentscheidungen und Verwaltungsbescheide von grundsätzlicher Bedeutung wurden in den „Amtlichen Nach⸗ richten des Reichs⸗Versicherungsamts“ veröffentlicht.

Die Zahl der neben den Rekurssitzungen abgehaltenen Plenarsitzungen belief sich auf 36.

Auf dem Gebiete der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherung war das Reichs⸗Versicherungsamt mit organi⸗ satorischen Arbeiten beschäftigt. Dahin gehört die Genehmigung der Statuten für 19 Versicherungs⸗Anstalten, die Durchführung von Wahlen, die Feststellung der Beitragsmarken, die Regelung der Rentenzahlungen durch die Post, die Regelung der Rech⸗ nungsführung der Versicherungs⸗Anstalten und manche andere vorbereitende Arbeiten (Anleitung über den Kreis der versiche⸗ rungspflichtigen Personen, Einrichtung des Rechnungs⸗ bureaus ꝛc.). Es wurden dieserhalb 17 Rundschreiben an die Landes⸗Centralbehörden und 46 Rundschreiben an die Vor⸗

stände der Versicherungs⸗Anstalten erlassen.

8

Am Sonntag, den 15. d. M., verstarb in St. Petersburg nach kurzem Krankenlager im 37. Lebensjahre der Erste Sekre⸗ tär b.i der dortigen Kaiserlichen Botschaft, Legations⸗Rath Freiherr von Dörnberg. Derselbe, ein Sohn des verstorbenen ehemals kurhessischen Bundestags⸗Gesandten, trat nach vollendetem Studium der Rechte im Oktober 1875 in den Staatsdienst ein. Nachdem er im Sommer 1880 die große Staatsprüfung be⸗ standen, trat er im Herbst desselben Jahres zur Verwaltung über und wurde im Jahre 1882 zum Landrath in Walden⸗ burg ernannt. Anfangs 1885 erfolgte seine Uebernahme in den Auswärtigen Dienst. Er fungirte zunächst von 1885 bis 1888 als Legations⸗Sekretär bei der Gesandtschaft in Japan, von 1889 ab als solcher bei der Gesandtschaft in Bukarest, wurde Anfangs 1890 zum Ersten Sekretär bei der Kaiserlichen Botschaft in Rom ernannt und hatte als solcher Gelegenheit, bei dem Besuch des Reichskanzlers in Mailand mit anwesend zu sein. Gegen Ende 1890 wurde ihm die Stelle des Ersten Sekretärs bei der Keaiser⸗ lichen Botschaft in St. Petersburg übertragen. Freiherr von Dörnberg hat sich in allen seinen dienstlichen Stellungen ver⸗ möge hervorragender Befähigung und umfassender Kenntnisse wohl bewährt. Der diplomatische Dienst verliert in dem früh Dahingeschiedenen eines seiner begabtesten und hoffnungsreichsten Mitglieder. Ein ehrendes Andenken wird ihm im Auswärtigen Amt sl wahrt bleiben.

Die Regierungs⸗Referendare Kuntze aus Koblenz, Dr. jur. Meister aus Potsdam, Dr. jur. von Reiche aus Erfurt, von Olfers aus Münster, von Eisenhart⸗Rothe aus Düsseldorf und von Koeller aus Wiesbaden haben am 14. d. M. die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver⸗ waltungsdienst bestanden. “

München, 16. Februar. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Erzherzogin Elisabeth traf, wie die „Allg. Ztg.“ mittheilt, gestern Mittag von Paris hier ein und wurde am Centralbahnhof von Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Ludwig, der Prinzessin Therese, sowie dem Kaiserlich Königlichen österreichisch⸗ ungarischen Gesandten Fürsten von Wrede begrüßt.

Sachsen⸗Meiningen.

Meiningen, 15. Februar. Der Landtag wird der „Weim. Ztg.“ zufolge im März zu einer kurzen Tagung sich hier wieder versammeln, um hauptsächlich eine neue Gemeinde⸗ ordnung zu berathen.

Reuß j. L.

Gera, 16. Februar. Die zweite Session des tages wurde nach der „Ger. Ztg.“ heute durch den Minister von Beulwitz eröffnet.

Elsaß⸗Lothringen.

Der bereits in Nr. 40 d. Bl. vom 14. d. M. erwähnte Erlaß der Ministerial⸗Abtheilung des Innern zur Regelung der Fremdenpolizei lautet: 1 1

8 I. Jeder Ausländer (Nichtdeutsche), welcher in Elsaß⸗ Lothringen seinen ständigen Aufenthalt oder einen Aufenthalt von länger als acht Wochen nehmen will, ist verpflichtet, innerhalb vier⸗ zehn Tagen nach der Ankunft sich und seine im Haushalt befindlichen Anzehörigen bei dem für den Aufenthalts⸗ ort zuständigen Kreis⸗Direktor — in Straßburg, Me und Mülhausen bei der Polizei⸗Direktion — mündli oder schriftlich anzumelden. Für Personen im Alter von 6 bis zu 17 Jahren, welche sich ohne ihren gesetzlichen Vertreter in einer Ge⸗

meinde des Landes aufhalten, ist die Anmeldung Seitens derjenigen

Person zu bewirken, deren Obhut sie anvertraut sind; für Kinder unter 6 Jahren ist eine besondere Anmeldung nicht erforderlich. 1

8 II. In der Anmeldung (Ziffer I) ist anzugeben: Name, Beruf und Wohnort, Staatsangehöorigkeit, Geburtstag und Geburtsort,

letzter Wohnsitz, Name und Alter der Ehefrau, sowie der minder⸗ jährigen Kinder. Zum Zwecke der Ergänzung unvollständiger Anmel⸗ dungen kann E 1“” das persönliche

einen des Meldepflichtigen anordnen. 1

vö Nach erfolgter Anmeldung stellt der Kreis⸗Direktor (Polizei⸗ KDirektor) eine Meldekarte nach Muster aus, welche den polizeilichen

Behörden und Beamten von dem Inhaber auf Verlangen vorzu⸗

eigen ist. “

IV. Verzieht der Inhaber einer Meldekarte in eine andere

Gemeinde des Landes, so hat derselbe sich bei dem Kreis⸗Direktor

unter Vorlage der

Meldekarte anzumelden. B 8 1 V. Die in Ziffer I vorgeschriebenen Anmeldungen sind im Januar jeden Jahres zu wiederholen. 1 VI. Die erste Ausfertigung der Meldekarte erfolgt unentgeltlich. Für Ausstellung von Duplikaten sind 50 ₰ zu entrichten. In den Fällen unter Ziffer 1V und V wird die Anmeldung auf der bereits ertheilten Meldekarte bescheinigt. “ VII. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. April 1891 in Kraft. Für diejenigen Ausländer, welche schon gegenwärtig ihren ständigen Aufenthalt im Lande haben, wird die Frist zur erst⸗ maligen Anmeldung bis zum 31. Mai 1891 erstreckt.

Sesterreich⸗Ungarn.

Wien, 17. Februar. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand wird, wie „W. T. B.“ meldet, am 20. d. M. auf der Rückreise von Moskau in Budapest eintreffen.

Die deutsch⸗österreichischen Handelsvertrags⸗ Verhandlungen nehmen dem „Prag. Abdbl.“ zufolge einen derart günstigen Fortgang, sodaß die deutschen Delegirten schon Ende Februar Wien verlassen dürften.

Ein in Folge des in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnten Beschlusses des ungarischen Staats⸗Ministeriums ergangener Erlaß des Ackerbau⸗Ministers, betreffend die Vieheinfuhr aus Serbien, beschränkt die Einfuhr von e Schafen, Ziegen und Borstenvieh auf Herkünfte aus vollkommen seuchenfreien Gemeinden, welche durch einen vom österreichisch⸗ ungarischen Konsulate zu vidirenden, von der Gemeindevertre⸗ tung auszustellenden Viehpaß nachzuweisen sind. Das österreichisch⸗ungarische Uebungs⸗ geschwader, bestehend aus den Schiffen „Radetzky“, „Frundsberg“, „Friedrich“, „Albatros“ und „Nautilus“, ist zum Empfange des am 19. Februar in Spalato erwarteten deutschen Geschwaders, wie „W. T. B.“ meldet, daselbst eingetroffen.

Großbritannien und Irland. Die Königin Victoria wird, wie „R. B.“ erfährt, im Frühjahr einige Wochen in Grasse bei Cannes ver⸗ bringen. Im Unterhause stellte Morley gestern einen Tadels⸗ antrag wegen des Vorgehens der irischen Exekutiv⸗ gewalt, das geeignet wäre, die Verwaltung des Gesetzes in Verruf zu bringen, während es die bürgerlichen und verfassungs⸗ mäßigen Rechte der Irländer verletze. T. W. Russel be⸗ kämpfte den Antrag durch einen Unterantrag, in welchem erklärt wird, das Vorgehen der Regierung sei eine ge⸗ bieterische Nothwendigkeit geworden durch die illegale Ver⸗ schwörung gegen die bürgerlichen Rechte eines großen Theils der irischen Bevölkerung. Das Haus sei über die erfolgreiche Geltendmachung des Gesetzes in Tipperary und anderwärts erfreut, durch welche viel zur Wiederherstellung der indivi⸗ duellen Freiheit überall in Irland beigetragen worden sei. Schließlich verwarf das Unterhaus das von Morley gegen die Regierung beantragte Tadelsvotum mit 320 gegen 245 Stim⸗ men. Die Berathung über den Unterantrag Russel's wurde vertagt. Die anti⸗parnellitische Fraktion der irischen Partei hat die Gründung einer irischen nationalen Föde⸗ ration beschlossen, welche an Stelle der parnellitischen National⸗ liga treten soll. 1 38 18 .

In Canada wird der Wahlfeldzug diesmal mit ungewöhnlicher Energie betrieben. In einer in Halifax am Sonnabend abgehaltenen Wählerversammlung erregte der Justiz⸗Minister Sir John Thomson Aufsehen durch die Erklärung, die canadische Regierung habe ein Exemplar einer verrätherischen Flugschrift erhalten, deren Verfasser ein hervorragender canadischer Liberaler sei. Es heiße darin, die liberale Partei begünstige die Einverleibung Canadas in die Vereinigten Staaten und nur Sir John Macdonald, der Premier⸗Minister von Canada, sei dagegen. Die Flugschrift wurde, wie der Minister mittheilte, sämmtlichen Mitgliedern des amerikanischen Kongresses übersandet. 8

Frankreich.

Paris, 17. Februar. Die Deputirtenkammer be⸗ schloß, wie „W. T. B.“ meldet, in ihrer gestrigen Sitzung einen Kredit von 500 000 Fr. für die Ausgrabungen in Delphi. Der Minister des öffentlichen Unterrichts und der schönen Künste, Bourgeois, unterstützte den Antrag mit der Erklärung, Frankreich habe ein wissenschaftliches und politisches Interesse, ein ruhmreiches Werk zu fördern.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich⸗ Este wohnte, wie „W. T. B.“ aus Moskau meldet, gestern im Exerzierhause den Uebungen je einer Abtheilung In⸗ fanterie, Dragoner und Kosaken bei, besichtigte die Kaserne des Jekaterinoslaw'schen Leib⸗Grenadier⸗Regiments und stattete der Gemälde⸗Galerie Tretjakow's, dem Hause des Bojaren Romanow, der Wassilij⸗Kathedrale und dem Rumianzew⸗ Museum einen Besuch ab. Nach dem Diner machte der Erz⸗ herzog eine Ausfahrt in die Umgegend.

Zur Revision der bestehenden Gewerbeordnung soll, wie dem „Rish. Westn.“ geschrieben wird, eine besondere Regierungskommission berufen werden. Die Kommission soll aus Vertretern der Regierungsinstitutionen und des Gewerbe⸗ standes bestehen. Sie wird u. A. auch die Frage zu erörtern haben, ob besondere Gewerbegerichte, welche die Streitigkeiten zwischen Meister, Gesellen und Lehrlingen zu schlichten haben, kreirt werden sollen.

Bereits im vorigen Jahr wurde behufs Organisation der Schulbildung der Fabrikarbeiterjugend beim Finanz⸗ Ministerium eine besondere Kommission niedergesetzt, die aus Vertretern dieses Ressorts, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Volksaufklärung bestand. Nun⸗ mehr hat, wie der „Grashdanm“ erfährt, diese Kom⸗ mission ihre Arbeiten beendet und Folgendes projektirt: Damit die Fabrikbesitzer nicht allzusehr mit Ausgaben für diesen Zweck belastet würden, sollen mehrere Fabrik⸗Etablissements zusammen eine Schule unterhalten, so weit das natürlich die räumlichen Bedingungen zulässi erscheinen lassen. Der Unterricht in diesen Schulen so zwiefach sein und in einen wissenschaftlichen mit Elementar⸗ schulprogramm und einen praktischen zerfallen, der die Schüler in verschiedenen technischen Kenntnissen unterweist. Hat eine Fabrik allein eine Schule zu unterhalten, so ist sie verpflichtet, nur eine Elementar⸗Abtheilung zu eröffnen.

Italien.

Der Wiedereintritt des Hrn. J. Malvano in das Ministerium des Aeußern als General⸗Direktor der Abtheilung für politische Angelegenheiten wurde, wie man dem „Hamb. Corr.“ schreibt, in den diplomatischen Kreisen Roms mit leb⸗ hafter Befriedigung aufgenommen. — Als Ersparnisse im Militär⸗Etat hat der neue Kriegs⸗Minister demselben Blatt zufolge nachstehende Vorschläge gemacht: 1) Beschrän⸗ kung der zur Ausführung stehenden Fortifikationsarbeiten in Unter⸗Italien; 2) Streichung der Vergütung für die Pferde der höheren Infanterie⸗Offiziere; 3) Streichung der Pferde für die Rangklasse der Kapitäne der Infanterie; 4) Beschränkung der häu⸗ figen Garnisonwechsel und der damit verbundenen Pensionirungen

von Offizieren, welche noch nicht das pensionsberechtigte Alter

erreicht haben; 5) Streichung des Postens der Ober⸗Distrikts⸗ Kommandanten; 6) Einhalt des begonnenen Baues eines neuen Panzerschiffes auf ein Jahr; 7) Beschränkung der Flotten⸗ manöver im Mittelländischen Meere, und 8) Beschränkung der staatlichen Subventionen für die Waffenfabriken und Gußstahl⸗ fabriken in Terni und Pozzuoli. Die Regierung hofft durch diese Ersparnisse eine Verminderung des Aktivbestandes der Armee vermeiden zu können. Spanien.

Nachdem jetzt die weiteren Ergebnisse der Wahlen zum Senat bekannt geworden sind, schätzt man die Majorität der Regierung im Senat auf 190 Stimmen. —

Schweiz. 8

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Nord⸗ Amerika hat, wie man der M. „Allg. Ztg.“ aus Bern be⸗ richtet, die Akten über den Delagoa⸗Konflikt dem Bundesrath eingereicht. b

Wie der Berner „Bund“ mittheilt, hat die badische Regierung dem Bundesrath auf seine Note, betreffend Tieferlegung der Hochwasserstände des Bodensees, erwidert, daß sie bereit sei, einleitende Schritte zur Wieder⸗ aufnahme der Verhandlungen über diese Angelegenheit zu thun. In Anbetracht der besondern Verhältnisse, in denen sich die deutschen Staaten gegenüber diesem Projekt und dessen Ausführung befänden, gedenke sie solche Schritte zunächst bei den Regierungen von Bayern und Württemberg zu thun.

Die wichtigen direkten und indirekten Handelsverbindun⸗ gen zwischen der Schweiz und Egypten haben den Bundes⸗ rath veranlaßt, die Frage des Abschlusses eines dem öster⸗ reichischen ähnlichen Handelsvertrages mit Egypten, unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Verhältnisse,

mit Hülfe des schweizerischen Handels⸗ und Industrievereins zügliche Untersuchung

in Erwägung zu ziehen. Eine hierau ist im Gange. Belgien. 8

Die Association libérale hat, wie der „Wes. Ztg.“ aus Brüssel gemeldet wird, beschlossen, sich mit allen Mitteln gegen die Vertagung der Verfassungsrevision bis zu den Kammerwahlen von 1892 zu stemmen. Sie erstrebt die Auf⸗ lösung der Kammern vor dem Jahre 1892 und wird zur Erreichung dieses Zwecks am Ostermontag in Brüssel eine außerordentliche Kundgebung veranstalten, an welcher theil⸗ zunehmen das ganze Land eingeladen werden soll. Von dem genannten Tage ab sollen an jedem Sonntag wenigstens 100 Versammlungen abgehalten werden, auf denen die Dringlich⸗ keit der Verfassungsrevision betont werden soll.

Wie nach derselben Quelle verlautet, sind, nachdem die Fastnacht ohne Ruhestörungen seitens des Militärs verlaufen ist, auf ausdrücklichen Wunsch des Königs die Reservisten der Brüsseler Garnison aus den Jahren 1887 und 1888 beurlaubt worden. 8

In Brüssel tagt zur Zeit ein von der vlämischen Partei einberufener „Landdag“, welcher die Ausführung der neuen Gesetze über den Gebrauch der vlämischen Sprache erörtert und zahlreiche Beschwerden vorbringt.

Bulgarien.

Sofia, 16. Februar. Die Antwort der bulgarischen Regierung auf das russische Memorandum in Betreff der angeblich in Bulgarien wohnenden Nihilisten wurde nach dem „Prag. Abdbl.“ gestern dem Vertreter des Deutschen Reichs übergeben. Die Antwort läßt sich des Längeren über diese Frage aus.

Die gestern stattgehabten Ergänzungswahlen für die gesetzgebenden Körperschaften sind ohne jede Ruhestörung ver⸗ laufen. In allen Wahlkreisen wurden die Kandidaten der Regierungspartei gewählt, in Sofia der Finanz⸗ Minister Beltschow.

Die „Agence Balcanique“ meldet aus authentischer Quelle über das gestern bereits erwähnte angebliche Komplot gegen den Prinzen Ferdinand und die Minister, daß ein bei einem Streite durch einen Messerstich Verwundeter aus Rache gegen zwei Kameraden die Anzeige von einem gegen den Prinzen gerichteten Komplot machte. Die Unter⸗ suchung habe jedoch die vollständige Grundlosigkeit der An⸗ schuldigung ergeben. Die beiden Verdächtigten seien frei⸗ gelassen und der Angeber vor Gericht gestellt worden.

Amerika. 18“

Vereinigte Staaten. Wie ein Kabeltelegramm aus New⸗York meldet, ist das Bedauern über das Hinscheiden des Generals Sherman dort allgemein. Verschiedene öffent⸗ liche und private Körperschaften haben bereits Resolutionen angenommen, welche Beileid und Theilnahme für die Hinter⸗ bliebenen ausdrücken. Ueberall sind die Flaggen auf Halb⸗ mast gehißt. Nach einem Trauergottesdienst am nächsten Donnerstag wird die sterbliche Hülle des verstorbenen Generals mittels Sonderzugs nach St. Louis übergeführt werden, wo die Be⸗ erdigung stattfinden soll. Präsident Harrison übersandte dem Kongreß eine Botschaft, in welcher er den Tod des Generals anzeigt und die Verdienste hervorhebt, welche sich der Dahingeschiedene um die Republik erworben. Im Senat wurde nach Verlesung der Botschaft des Präsidenten von dem Senator Hawley eine das Bedauern des Hauses über den Tod des Generals ausdrückende Resolution eingebracht und nach kurzer Debatte angenommen.

Chile. In New⸗York eingegangene Privatmeldungen aus Chile besagen dem „W. T. B.“ zufolge: die Flotte der Aufständischen hätte Chanaral de las Animas und Taltal angegriffen; die der Regierung treu gebliebenen Truppen seien nach kurzem Widerstand aus ihren Stellungen vertrieben worden. Die Aufständischen hielten die Ortschaften besetzt.

Asien.

Japan. Ueber die Thätigkeit des japanischen Parla⸗ ments wird der „P. C.“ aus Tokio vom Anfang Januar berichtet: 3 88

Die außerordentliche Anpassungsfähigkeit, welche die Japaner seit jeher für Formen des europäischen Kulturlebens bewiesen, tritt auch in der Raschbeit zu Tage, mit welcher die Mitglieder des japa⸗ nischen Abgeordnetenhauses sich in die Einrichtungen des Par⸗ lamentarismus hineinfinden. Hierbei kommen ihnen ihr nationaler Charakter und ibre Erziehung sehr zu Statten, sodaß die Beobachtung der durch die Würde des Parlaments gebotenen Förmlichkeiten sie durchaus keine Ueberwindung kostet. Das . Deputirten ist ruhig und sicher, ihr Umgang unter einander im versönlichen wie im parlamentarischen Verkehr sehr höflich, und eine sehr große Zahl derselben verräth nicht unbedeutende Rede⸗ gewandtheit und Schlagfertigkeit. Die Konstituirung des Hauses

erfolgte selbstverständlich nach europäischem, in

Auftreten der neuen⸗

anchen Einzel⸗ heiten speziell nach englischem Muster. Der Präsident des Hauses wurde der stärksten Gruppe, nämlich der liberal⸗radikalen Partei „Rikken⸗Yipato“, entnommen, der Vize⸗Präsident gehört zur raktion der Independenten „Tai⸗sei⸗kai“ und der Vorsitzende des Hauses für den Fall der Konstituirung desselben zu einem Spezial⸗

Comité (eine Nachahmung des englischen Chairman of the Com-

mittee) wurde einer dritten Gruppe, nämlich der Fraktion Kai⸗ shin⸗to, entnommen. Unter den aus der Initiative des Hauses hervorgegangenen Anträgen, welche alsbald nach Erledigung der die parlamentarische Geschäftsordnung betreffenden Fragen zur Ver⸗ handlung gelangten, war bisher der wichtigste derjenige, welcher den Aufschub des für den 1. Januar festgesetzt gewesenen Inkraft⸗ tretens des neuen Handelsgesetzes betraf. Begründet wurde der Antrag damit, daß den betheiligten Kreisen nicht genügende Zeit gelassen worden sei, sich mit dem neuen Handelsgesetze vertraut zu machen, überdies erscheine es aus verschiedenen Gründen als wün⸗ schenswerth, daß dieses Gesetz gleichzeitig mit dem neuen bürgerlichen Gesetzbuche ins Leben trete, was einen Aufschub um zwei Jahre be⸗ deuten würde. Bei dieser Haltung der Kammer dürfte übrigens auch das vielfach verbreitete Vorurtheil mitgewirkt haben, daß das neue Handels⸗ gesetz den fremden Handel auf Kosten des einheimischen begünstige. Der Antrag auf Vertagung des Inkrafttretens des neuen Handels⸗ gesetzes wurde im Abgeordnetenhause in erster Lesung mit 189 gegen 67 Stimmen angenommen. Erwähnenswerth ist ferner ein aus dem Hause hervorgegangener Antrag auf durchgreifende Revision des seit 1882 geltenden Strafgesetzes. Ein nicht uninteressanter Meinungszwiespalt hatte sich gleich zu Be⸗ ginn zwischen Regierung und Parlament aus der Forderung des letzteren ergeben, daß die Immunität der Abgeordneten sofort nach der Wahl derselben, somit vor der Verifikation der Mandate, platzzugreifen habe. Den konkreten Anlaß hierzu bot die vor dem Zusammentritt des Hauses erfolgte Verhaftung eines Abgeordneten. Die Regierung bestritt die Berechtigung dieser Auslegung des Immunitätsparagraphen, an welcher die Kammer trotzdem fest⸗ hielt. Der Anlaß für diese Forderung war jedenfalls unglück⸗ lich gewählt, da der betreffende Abgeordnete, ein Bankier, wegen Unterschlagung von Depots, zu einer einjährigen Zucht⸗ hausstrafe verurtheilt wurde. — Unter den Vorlagen der Regierung verdient insbesondere ein Gesetzentwurf, betreffend die theilweise Er⸗ öffnung des Hafens von Kushiro an der Südostküste der Insel Jezo für den Außenbandel, hervorgehoben zu werden. Der Hafen soll in Zukunft ausländischen Schiffen, die von Japanern ge⸗ chartert werden, zugänglich sein Der Haupt⸗Stapelartikel dieses Hafens ist Schwefel, von welchem Artikel jährlich Mengen im Werthe von 200 000 Dollars ausgeführt werden.

Afrika.

Egypten. Das Ministerium hat nunmehr dem „R. B.“ zufolge in einer am Sonnabend abgehaltenen Sitzung beschlossen, daß der Richter Scott zum juridischen Rathgeber der egyptischen Regierung definitiv ernannt, der geplante Justizausschuß mit der Ueberwachung der Tribunale erster Instanz betraut und ein neuer englischer Richter ernannt werden solle.

Nach einer in Kairo eingetroffenen Drahtmeldung aus Trinkitat wurde dort am 14. d. M. eine Re⸗ kognoszirung nach dem Fort Baker vorgenommen. Der Feind ließ sich nicht blicken, aber man kam den mahdistischen Kundschaftern auf die Spur. Osman Digma hat sich an die lokalen Araber um Hülfe gewandt, diese wurde ihm aber verweigert. Oberst Holled Smith, der Gouverneur von Suakim, ist in Trinkitat angekommen, und der Rest der Truppen wurde am Sonntag erwartet, worauf der Vorstoß der Expedition so rasch als möglich vor sich gehen soll. 8 8

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (68.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats⸗Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung auf Grund des Berichts der VIII. Kommission. 8 M Die Berathung wurde fortgesetzt mit §. 105 d. Derselbe autet:

Für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen

8 Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur nach eine Unterbrechung

1 oder einen Aufschub nicht gestatten, sowie für Betriebe, welche ihrer

Natur nach auf bestimmte Jahreszeiten beschränkt sind, oder welche

in gewissen Zeiten des Jahres zu einer außergewöhnlich verstärkten

Thätigkeit genöthigt sind, können durch Beschluß des Bundesraths

Ausnahmen von der Bestimmung des §. 105 b Absatz 1 zugelassen werden.

Die Regelung der an Sonn⸗ und Festtagen in diesen Betrieben gestatteten Arbeiten und der Bedingungen, unter welchen sie ge⸗ stattet sind, erfolgt für alle Betriebe derselben Art gleichmäßig und unter Berücksichtigung der Bestimmung des §. 105 e Absatz 3.

Die vom Bundesrath getroffenen Bestimmungen sind durch das „Reichs⸗Gesetzblatt“ zu veröffentlichen und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme vorzulegen.

Hierzu lag der Antrag des Abg. Bebel vor:

Absatz 1 folgende Fassung zu geben: *

„Für bestimmte Gewerbe, in denen Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht gestatten, können durch Beschluß des Bundesraths Ausnahmen von der Bestimmung des §. 105 b Absatz 1 zugelassen werden.“

Ferner der Antrag der Abgg. Dr. Gutfleisch und Genossen: 1u

1) im Absatz 3 die Worte ‚zur Kenntnißnahme“ zu streichen und dem Absaß folgenden neuen Satz beizufügen:

b Sie sind außer Kraft zu setzen, wenn der Reichstag dies

verlangt.

2) dem Absatz 1 des §. 105 i folgenden Satz beizufügen:

Doch sind die Gewerbetreibenden in den Verkehrsgewerben verpflichtet, jeden ständig beschäftigten Arbeiter an jedem dritten Sonntag volle 36 Stunden von der Arbeit frei zu lassen.

Der Referent Abg. Hitze empfahl beide Anträge ab⸗ zulehnen.

Der Abg. Ulrich befürwortete den Antrag Bebel. Schon jetzt drücke die Saisonarbeit ganz erheblich auf den Lohn. Werde die Sonntagsarbeit gestattet, so werde das noch “ werden, denn die Zahl der Saisonarbeiter sei eine ehr große.

Abg. Dr. Gutfleisch empfahl seinen Antrag zur An⸗ nahme. Der Reichstag müsse das Recht haben, in besonders eklatanten Fällen die vom Bundesrath gestatteten Ausnahmen außer Kraft zu setzen. Die von ihm gewünschte Befugniß des Reichstages solle den Bundesrath zur Vorsicht bei diesen Ausnahmen mahnen. Außerdem seien dem Reichstage in anderen Paragraphen schon ähnliche Befugnisse gegeben.

Abg. Dr. Hartmann wandte sich gegen den Antrag Bebel. Gewisse Saisonbetriebe, wie die Brennereien und Brauereien duldeten auch an Sonntagen keine Unterbrechung.

Bei Schluß des Blattes nahm das Wort der Abg. Baumbach.

— In der heutigen (35.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Herrfurth und der Finanz⸗Minister Dr. Miquel beiwohnten, wurde die Berathung des Entwurfs eines Einkommensteuer⸗ gesetzes fortgesetzt, und zwar wurde die gestern abgebrochene Diskussion über §. 17 mit den dazu gestellten und bereits mitgetheilten vier Anträgen der Abgg. Vygen, Richter, Rickert und Enneccerus aufgenommen.

Abg. Freiherr von Zedlitz sprach sich gegen alle auf Verminderung des Steuerertrages hinauslaufenden Anträge aus. Die Absicht, die Grund⸗ und Gebäude⸗ und die Gewerbe⸗ steuer den Kommunen zu überweisen, erfordere zu ihrer Durchführung 90 Millionen Mark, die auf anderem Wege nicht zu beschaffen seien. Der Antrag Richter wolle die mitt⸗ leren Einkommen, die ungleich leistungsfähiger seien als die kleinen, zu Ungunsten der letzteren erleichtern.

Abg. Melbeck empfahl die Anträge Enneccerus.

Abg. Freiherr von Huene fand einen Steuersatz von 4 Proz nicht zu hoch, zumal wenn bis zu einem Einkommen von 30 000 ℳ nur 3 Proz. erhoben würden. Eine Mehrbelastung werde durch das Gesetz nicht beabsichtigt, sondern nur eine gerechtere Belastung. Das Gesetz müsse im Zusammenhang mit der ganzen Steuer⸗ reform betrachtet werden, und deshalb dürfe man nicht ein Mehrergebniß unter allen Umständen vermeiden wollen. Eine stärkere Belastung der Starken und eine Entlastung der Schwachen sei nothwendig. Keiner der Anträge auf Herab⸗ drückung der Steuersätze verdiene deshalb Zustimmung.

Abg. Fritzen (Borken) gab der Regierungsvorlage be⸗ züglich der Steuersätze den Vorzug vor dem Kommissions⸗ beschluß, weil dieser den höchsten Steuersatz auf 4 Proz. hinaufsetze, bezeichnete aber die Deklaration als unpopuläre Maßnahme.

Abg. Dr. Sattler trat gegen den Antrag Richter und für den Antrag Vygen ein.

Abg. Rickert verlangte gemäß der Zusage bei der ersten Berathung eine Ermäßigung der Steuer für mittlere Ein⸗ kommen. Was die Kommission in dieser Beziehung gethan, sei nicht der Rede werth. Man werde Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer gewinnen, deren man nicht bedürfe. Der allgemeine Hinweis, sie seien nöthig zur Ueber⸗ weisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer, genüge nicht. Man könne über die Bedenken hinwegkommen, wenn der Ueberschuß sofort zu Steuererleichterungen verwendet würde. Das Beste würde aber die Einführung der Quotisirung sein.

8 Der Regierungs⸗Kommissar, Geheime Finanz⸗Rath Wallach, bezifferte den Ausfall durch den Antrag Rickert auf 6 ¼ Millionen Mark.

Abg. Dr. Enneccerus bezeichnete es als Tendenz seines Antrages, ohne erhebliche Ausfälle die Mittelklassen mehr zu berücksichtigen.

Abg. Peters sprach für die Beibehaltung der Höchst⸗ steuer von 4 Proz. und den Antrag Enneccerus. (Schluß des Blattes)

Vygen und

— Die Wahlprüfungs⸗Kommission des Reichstages beantragt

die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. von Meyer (Arnswalde) im 1. Wahlkreis des Regierungsbezirks Frank⸗ furt an der Oder auszusetzen.

— Die Volksschulkommission des Hauses der Ab⸗ geordneten genehmigte gestern den §. 129 (Grundgehalt der Lehrerstellen) in der von den konservativen, nationalliberalen und freisinnigen Mitgliedern vorgeschlagenen Fassung, welche die Vorlage unwesentlich abändert, und ging sodann zu den Bestimmungen über die Alterszulagen über. Die Vorlage soll nach dem Antrage der Konservativen, Nationalliberalen und Freisinnigen dahin abgeändert werden, daß die Alterszulage für Lehrer (die Lehrerinnen sind ausgeschlossen) nicht erst nach vollendetem zehnten Dienstjahre, sondern schon fünf Jahre nach definitiver Anstellung, spätestens aber zehn Jahre nach Eintritt in den öffentlichen Schuldienst, gegeben werden muß. Der Vertreter der Staatsregierung widersprach diesem Antrage, weil er eine übermäßige Belastung der Staatskasse befürchtete. Die Kom⸗ mission stimmte dem Antrage zu.

— Die Einkommensteuer⸗Kommission des Hauses der Abgeordneten beschäftigte sich der „Nat.⸗Ztg.“ zufolge am Sonnabend zunächst mit dem ihr überwiesenen Antrage Bachem, wonach in denjenigen Landestheilen, in welchen für die Gemeinde⸗ vertreterwahlen die Wähler nach Maßgabe der von ihnen zu ent⸗ richtenden direkten Staatssteuern in Abtheilungen getheilt werden, ortsstatutarische Bestimmungen, welche das Wahlrecht an einen höheren Klassensteuersatz als den der 2. Steuerstufe (6 ℳ) knüpfen, ihre Gültigkeit verlieren sollen und der Erlaß solcher Ortsstatuten ferner nicht zulässig sein soll. Nach längerer Debatte wurde beschlossen, die Regierung zu ersuchen, aus möglichst vielen rheinischen Städten statistisches Material darüber zu beschaffen, wie sich die Verhältnisse im Falle der Annahme des An⸗ trages und bei einem Steuersatze von 9 resp. 12 ℳ gestalten würden. — Sodann berieth die Kommission die vorgelegte Novelle zum Erbschaftssteuergesetz. Die Redner der nationalliberalen und freikonservativen Partei befürworteten den Entwurf, während er von den übrigen Parteien theils grundsätzlich, theils für jetzt als unan⸗ nehmbar bezeichnet wurde. Die vorgeschlagene Aenderung des Tarifs wurde sodann mit 17 gegen 6 Stimmen abgelehnt, und dem ent⸗ sprechend fielen auch die bezüglichen §§. 4a und 38a

8

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 1. bis 7. Februar ein günstiger und die Sterblichkeit die gleich niedrige, wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 17,2). Weniger zahlreich als in der Vorwoche kamen akute Entzündungen der Athmungsorgane zum Vorschein, dagegen traten Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder zahlreicher zu Tage und führten in erheblich gesteigerter Zahl zum Tode. Der Antheil des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war ein etwas größerer als in der Vorwoche. Von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 66 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten haben Erkrankungen an Unterleibstyphus und an Kindbettfieber erheblich abgenommen, sodaß von ersterem nur fünf, von letzterem nur eine Erkrankung zur Anzeige gebracht wurde. Erkrankungen an Masern und Scharlach blieben beschränkt und zeigten sich in keinem Stadttheile in nennenswerther Zahl. Nur Erkrankungen an Diphtherie waren etwas gesteigert und kamen in der Friedrich⸗Wilhelmstadt und Moabit am Zahlreichsten zur Anzeige. Weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht bekannt geworden. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden etwas weniger beobachtet. Erkrankungen an Keuchhusten kamen wieder häufiger zur Behandlung und endeten zahlreicher tödtlich. Rheumatische Beschwerden aller Art zeigten gegen die Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vorkommen.

Hand l und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 16. Februar gestellt 10 824, nicht recht⸗ zeitig gestellt 55 Wagen.

Berlin, 14. Februar. (Wochenbericht für Stärke Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Saberskv.) Ia. Kartoffelmehl 23 ½ — 24 ℳ, Ia. Kartoffelstärke 23 ¼ — 23 ¾ ℳ, IIa. Kartoffelmehl und ⸗Stärke 21 ½ — 22 ½ ℳ, feuchte Kartoffel⸗ stärke loco und Parität Berlin 13,35 ℳ, Fabriken bei Frankfurt a. O. zahlen frei Fabrik — (die Konvention ist aufgehoben), gelber Syrup 28 — 29 ℳ, Capillair⸗Export 29 ½ — 30 ℳ, Capillair⸗Svrup 28 ½ — 29 ℳ, Kartoffelzucker Capillair 29 — 30 ℳ, do. gelber 27 ½ — 28 ℳ, Rum⸗Couleur 36 — 37 ℳ, Bier⸗Couleur 34 — 35 ℳ, Derxtrin, gelb und weiß, Ia. 33 — 343 ℳ, do. sekunda 27 — 28 ℳ, Weizenstärke (kleinst.) 43 — 44 ℳ, Weizenstärke (großst.) 45 ½ — 46 ½ ℳ, Hallesche und Schlesische 45 ½ — 46 ½ ℳ, Schabe⸗Stärke 36 — 37 ℳ, Mais⸗ Stärke 30 — 31 ℳ, Reisstärke (Strahlen) 45 ½ — 47 ½ ℳ, do. (Stücken) 44 —45 ℳ, Victoria⸗Erbsen 18 — 21 ½ ℳ, Kocherbsen 15 ½ — 21 ℳ, grüne Erbsen 17 — 21 ℳ, Futtererbsen 14 — 14 ½ ℳ, Leinsaat 20 — 22 ℳ, Linsen, große 32 — 44, do. mittel 22 — 32, do. kleine 16 — 22 ℳ, gelb. Senf 20 — 26 ℳ, Kümmel 36 — 40 ℳ, Buchweizen 15 — 17 ½ ℳ, Mais loco 14 ½ — 15 ½ ℳ, Pferdebohnen 14 — 15 ℳ, inländische weiße Bohnen 20 — 23 ℳ, breite Flachbohnen 22 — 26 ℳ, ungarische Bohnen 18— 21 ℳ, galizische und russische Bohnen 17 — 20 ℳ, Wicken 12 ½ — 13 ½ ℳ, Hanfkörner 21 — 23 ℳ, Leinkuchen 16 — 17 ℳ, Weizenschale 10 — 10 ½ ℳ, Roggenkleie 11 — 11 ½ ℳ, Rapskuchen 13 ½ — 14 ½ ℳ, Mohn, weißer 54 — 64 ℳ, do. blauer 48 — 54 ℳ, Hirse, weiße 20 — 23 ℳ Alles per 100 kg ab Bahn bei Partien von mindestens 10 000 kg.

Berlin, 15. Februar. (Wollbericht des „Ctrlbl. f. d.

Textil⸗Ind.“.) In der vergangenen Woche waren die Umsätze etwas belangreicher. Es wurden an Lausitzer und märkische Fabrikanten circa 5— 6000 Centner zu bisherigen Preisen verkauft. Preise stellen sich zu Gunsten der Käufer, welche bei der sichtlich an den Tag gelegten Verkaufslust auf Seiten der Eigner großes Entgegenkommen bei denselben finden. Kämmer halten sich gänzlich vom hiesigen Platze fern. Die Auktionen in London nehmen einen gleich⸗ mäßig festen Verlauf auf Basis der bisherigen Preise. Bei dem schleppenden Absatz des deutschen Produkts und der völligen Theil⸗ nahmslosigkeit, mit der die Kammgarnspinner demselben schon seit längerer Zeit gegenüberstehen, ist der Schluß nicht von der Hand zu weisen, daß die Werthstufe des einheimischen Produkts nicht der all⸗ gemeinen Lage des Artikels entspricht. Der Rückgang der Preise der überseeischen Wollen ist doch verhältnißmäßig größer gewesen, als es bei den deutschen Wollen der Fall war. — Das Verzeichniß sämmtlicher Mitglieder de Korporation der Kaufmannschaft von Berlin mit ihren bei der Korporation angemeldeten Handelsfirmen, sowie das Verzeichniß der Beamten, vereideten Makler und Waaren⸗ Taxatoren der Korporation, endlich das Verzeichniß der vereideten Sachverständigen, welche auf Grund des Korporationsstatut von den Aeltesten der Kaufmannschaft zu Berlin jährlich heraus gegeben werden, liegen in der für das Jahr 1891 bestimmten Ausgab vor. Wir erwähnen nur noch, daß auch die im letzten Jahre ver storbenen oder aus anderen Gründen aus der Korporation aus geschiedenen Korporationsmitglieder aufgeführt werden.

Theater und Musik.

Lessing⸗Theater.

Die beiden Novitäten, welche morgen zur Aufführung ge⸗ langen, führen fast das gesammte Künstlerpersonal auf die Scene. Das Drama „Das Gnadenbrod“ von J. Tur⸗ genjew, welches in der deutschen Bearbeitung von Eugen Zabel aufgeführt wird, wird von Hrn. Direktor Anno in Scene gesetzt werden, während bei dem Schauspiel „Fortuna“ von Hermann Fabe die Regie von Oscar Höcker geführt wird. 8

Wallner⸗TDoeater.

Ihre Königliche Hoheit die Herzogin Wilhelm von Meck⸗ lenburg⸗Schwerin beehrte die gestrige Aufführung des Vaudeville „Miß Helyett“ mit ihrem Besuch.

Thomas⸗Theater.

In Folge des ganz außerordentlichen Erfolges der Posse „Der

Registrator auf Reisen“ ist eine Hinausschiebung der nächsten Novität

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und durch Entgegenkommen des Autors auch ermöglicht worden. Da bis dahin der „Registrator“ auf dem Repertoire verbleibt, so können die Proben zu der scenisch sehr schwierigen Novität ungestört ihren Fortgang nehmen.

Philharmonie.

Zum Gedächtniß Richard Wagner's fand gestern ein Concert der Wagner⸗Vereine Berlin und Berlin⸗Potsdam unter Leitung des Professors Klindworth statt, welches wohl als eine der großartigsten und hervorragendsten Musikaufführungen während dieses Winters bezeichnet werden darf. Der große, prächtige Saal war von Verehrern des verstorbenen Meisters und seiner Kunst dicht besetzt. In der Hofloge waren Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, Se. Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen⸗Meiningen erschienen. Auch die Gattin des Verstorbenen, Frau Cosima Wagner, befand sich unter den Zuhörern. In der Mitte des Saales stand die Büste des Meisters, aus dessen letztem großen Tonwerke „Parsifal“ das Vor⸗ spiel, zwei Scenen aus Klingsor's Zaubergarten und die Schlußscene zur Aufführung gelangten. Ferner wurde das im Jahre 1843 kom⸗ ponirte Oratorium „Das Liebesmahl der Apostel“ und zum Schluß der im Jahre 1871 zum Einzug des siegreichen Heeres für großes Festorchester komponirte „Kaisermarsch’“ dargeboten. An der Auf⸗ führung der Parsifal⸗Scenen betheiligten sich als Solisten Frau Rosa Sucher und die Hrrn. Hofopernsänger W. Grüning aus Hannover, Kammersänger Paul Bulß und Concertsänger E. Severin, ferner, der Hannoversche Männergesangverein, der verstärkte Klindworth'sche Damenchor mit sechs Solostimmen aus der Schule des Professors Hey und das sehr verstärkte Philharmonische Orchester. Alles gelangte in ausgezeichneter, wirkungsvoller Weise zum Vortrag. Insbesondere

Geltung brachte. Das „Liebesmahl der Apostel“ wurde von dem Han⸗ noverschen Männergesangverein in echt künstlerischer Weise vorgetragen; er legte damit Zeugniß ab nicht nur von seinem ernsten Streben, sondern auch von seiner Fähigkeit, die schwierigsten Chorgesänge aus⸗ und durch⸗ zuführen. Der „Kaisermarsch“ mit einem Volksgesang bildete den würdigen Schluß der erhebenden Feier. Auch hier bewährte sich wieder das Philharmonische Orchester in vortrefflicher Weise. Der musika⸗ lische Genuß, welchen die Musikaufführung den Zuhörern brachte, wird diesen ebenso wie die ganze weihevolle Veranstaltung der Gedächtniß⸗ feier in dauernder Erinnerung bleiben.

Nach Rouen werden, wie die „Fr. C.“ mittheilt, noch folgende französischen Städte Wagner's „Lohengrin“ im Laufe dieses Winters aufführen: Lyon, Nantes, Angers Ende dieses Monats, Bordeaux und Toulounse im Laufe des März.

Unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin wird der „N. A. Z.- zufolge ein Bazar fur das Paul Gerhardt⸗ Stift vorbereitet, der in den Festräumen des Kriegs⸗Ministeriums wahrscheinlich am 11. und 12. März stattfinden soll.

Die Landwirthschaftliche Hochschule beging gestern in der Tonhalle einen großen Festkommers zu Ehren ihres bisherigen Rektors Professor Dr. Wittmack, welcher nach Ablauf seiner zwei⸗

verdient die meister⸗ und musterhafte Leistung der Frau Sucher her⸗ vorgehoben zu werden, welche ihre gewaltigen Stimmmittel zu voller

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„Der Millionenbauer“ von Max Kretzer bis zum März erforderlich

Mannigfaltiges. .“

jährigen Amtsperiode mit Ende des Semesters die Leitung der Hoch-⸗