Stempelgesetzes vom 1. Juli 1881 keinen Anspruch auf Be⸗ . e Landesstempel. Ein solcher steht ihnen vielmehr

nach der Anmeldung zur Tarifnummer 4 B zum Reichs⸗ Stempelgesetz vom 29. Mai 1885 nur insoweit zu, als die Lieferungsobjekte von einem der Kontrahenten im Inland er⸗ zeugt oder hergestellt sind.

Koblenz, 17. Februar. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden traf heute hier ein. Die Vorstellung des 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiments Kaiserin Augusta erfolgt der „Köln. Ztg.“ zusolge morgen, worauf der Erbgroß⸗ herzog zunächst nach Baden zurückkehren wird.

Bayern. 1 Mlünchen, 17. Februar. Bei Sr. Königlichen oheit dem Prinz⸗Regenten fand, wie die „Allg. Ztg. Imeldet, heute zu Ehren der Erzherzogin Elisabeth von Oester⸗ ich große Tafel statt. 1 bie „Augsburger Abendzeitung“ vernimmt, betragen die Ueberschüsse in der XIX. bayerischen Finanz⸗ periode (für die beiden Jahre 1888 und 1889) etwa 43 Millionen Mark. Die Ueberschüsse der XVIII. Finanz⸗ periode betrugen 23 Millionen Mark.

Hessen.

Darmstadt, 17. Februar. Die heute wieder zusammen⸗ getretene Zweite Kammer der Stände begann nach der „Darmst. Ztg.“ sofort mit der Berathung des Haupt⸗ voranschlages der Staatseinnahmen für die Finanzperiode 1891 — 94. In der allgemeinen Diskussion wurden von meh⸗ reren Abgeordneten Wünsche hinsichtlich der Einführung zwei⸗ oder einjähriger Budgetperioden ausgesprochen.

Mecklenburg⸗Schwerin. —

Schwerin, 17. Februar. Der Minister⸗Präsident von Bülow hat sich den „Meckl. Nachr.“ zufolge heute nach Cannes begeben.

Anhalt. Dessau, 17. Februar. Der Landtag genehmigte in seiner gestrigen Sitzung, wie der „A. St.⸗A.“ mittheilt, in dritter Lesung die Ueberlassung von Grund und Boden zur Weiterführung der Gernrode⸗Harzgeroder Eisenbahn und trat dann in die erste Lesung des Haupt-Finanz⸗Etats für das Jahr 1891/92 ein.

Reuß j. L.

Gera, 17. Februar. Unter den dem Landtage in seiner heutigen Sitzung mitgetheilten Vorlagen der Regierung befindet sich der „Ger. Ztg.“ zufolge auch eine solche, be⸗ treffend die anderweite Regelung des aktiven Wahlrechts, und zwar soll das der Höchstbesteuerten von einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von über 5000 ℳ, das allgemeine Wahl⸗ recht von einem solchen bis zu 5000 ℳ abhängig sein.

Deutsche Kolonien.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht den Wortlaut der Verträge, welche der deutsche Reichskommissar Dr. Goering in Südwest⸗Afrika am 21. August 1890 mit den Bondel⸗ swarts und mit den Veldschuhträgern in Groß⸗Namaqualand abgeschlossen hat und durch welche diese Gebiete unter der Schutz des Deutschen Kaisers gestellt worden sind. 88

Nach einer Bekanntmachung des Kaiserlichen Kommissars

2

vom 14. Dezember 1890 ist in Togo der Verkauf von Hinter⸗ ladern und zugehöriger Munition verboten worden. — Einer telegraphischen Meldung zufolge ist der zweite Lehrer an der deutschen Schule in Kamerun Friedrich Flad auf der Heimreise in Lagos am Fieber verstorben. Dem Schutzgebiete ist hierdurch ein schwer zu ersetzender Verlust entstanden. Friedrich Flad war in Holzelfingen, Oberamt Reutlingen in Württemberg, am 27. August 1866 geboren, hatte im Frühjahr 1886 seine erste Dienstprüfung bestanden und war zunächst als Lehrgehülfe an der Stöckachschule in Stuttgart thätig. Er war von seiner vorgesetzten Dienstbehörde dem Auswärtigen Amt besonders empfohlen worden. Seine Lehr⸗ weise wurde als ansprechend, klar, planmäßig, seine Erziehungs⸗ weise als freundlich bei aller Entschiedenheit geschildert. Ende Januar 1889 trat er die Ausreise nach Kamerun an und rechtfertigte daselbst vollkommen die Erwartungen, die an seine Entsendung geknüpft wurden. Er verstand es in hervorragendem Maße, die Eingeborenen, deren Sprache er bald erlernte, an sich zu fesseln und die Zuneigung seiner Schüler zu gewinnen. Ein bescheidener, liebenswürdiger Mann von gediegenem Charakter, gewann er die Liebe und Achtung seiner im Schutzgebiet ansässigen Landsleute und war dem Kaiserlichen Gouvernement in Folge seiner persönlichen Tüchtigkeit auch auf anderen Gebieten als dem der Schule eine große Hülfe. Sein Tod wird von Allen, welche ihn kannten, schmerzlich empfunden werden. “

— 8

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 18. Februar. Der Minister⸗Präsident Graf Taaffe ist dem „W. T. B.“ zufolge an einem Lungenkatarrh leicht erkrankt und muß das Bett hüten. Wie die „Presse“ meldet, beschäftigt sich Fina Minister Steinbach vorerst mit dem Budget. Später dürften die Beziehungen der Regierung zu dem öster⸗ reichischen Lloyd und der Donau ⸗ Dampschiff ahrts⸗ Gesellschaft, endlich die Reform des Gütertarifs zur Erledigung kommen. Diese Angelegenheiten würden den größten Theil der Berathungsgegenstände für die nächste Parlamentssession bilden. Was aber die Gerüchte über die Valutaregulirungbetreffe, so seien solche gegenwärtig nicht begründet. Der Zeitpunkt hierfür sei nicht festgestellt und alle daran geknüpften Erörterungen lediglich Kombinationen. Im ungarischen Unterhause brachte Graf Apponyi gestern bei der Berathung der Vorlage über Konsular⸗ gerichtsbarkeit den Antrag ein, die Vorlage abzulehnen und eine neue einzubringen, nach welcher an der Seite der Konsuln durch den Kaiser, mittels Kontra⸗ signirung des ungarischen Justiz⸗Ministers, ungarische Richter ernannt werden, wo dieses aber nicht anginge, solle dem Konsul selbst ungarische Gerichtsbarkeit ertheilt werden. Der Justiz⸗Minister Szilagyi hob hervor, daß die Aner⸗ kennung der Selbständigkeit des ungarischen Staats und der

Souveränetät des ungarischen Justizwesens Seitens der öster⸗

sich der Finanz⸗

überflüssig, in dem Vertrag die Anerkennung der Souveränetät der ungarischen Justiz zu fordern. 1.“

Großbritannien und Irland. Am Sonnabend Nachmittag fand in Portsmouth im Beisein des Herzogs von Connaught die Jahres⸗ versammlung der Mitglieder des dortigen Königlichen Seemannshauses statt. Admiral Sir Edmund Com⸗ merell führte den Vorsitz. Aus dem Bericht geht hervor, daß das Jahr 1890 mit einem Kassenbestand von 377 Pfd. Sterl. 8 Sh. 9 P. schloß. Die Anzahl der „Kabinen“ hat eine weitere Vergrößerung von 308 auf 334 er⸗ fahren, sodaß das Institut im Stande ist, 115 340 Personen im Jahr Obdach zu gewähren. In dem Bericht findet sich nach der „A. C.“ außerdem noch die folgende Stelle: „Nachdem Se. Majestät der Deutsche Kaiser Ehren⸗Admiral der Flotte geworden war, richtete das Comité durch Vermittelung seines Präsidenten, des Herzogs von Edinburg, die Bitte an Se. Majestät, ebenfalls Patron des Instituts zu werden. Der Deutsche Kaiser ließ ant⸗ worten: „Ich gebe sehr gern meine Zustimmung zu der Aufnahme meines Namens in die Liste der Patrone des Königlichen Seemannshauses. Es bereitet mir das größte Vergnügen, auf den Vorschlag Ew. Königlichen Hoheit mit einem Institut in Verbindung zu treten, welches seit vielen Jahren in wohlthätigster Weise für die Seefahrer aller Nationen gewirkt hat.“ Se. Majestät ließ gleichzeitig eine Summe von 50 Pfd. Sterl. als Beitrag für den Fonds des Instituts übersenden. Zur beständigen Erinnerung an das in so hervorragender Weise bekundete Interesse Sr. Majestät hat das Comité zwei Kabinen auf die Namen „Wilhelm II.“ und „Hohenzollern“ getauft. Zudem sind die Unter⸗ offiziere und Matrosen der deutschen Marine amtlich ver⸗ ständigt worden, das sie zu gleichen Bedingungen wie die Mannschaften der englischen Marine im Königlichen See⸗ mannshause in Portsmouth jederzeit ein herzliches Willkommen finden werden.“ Aus Rangun in Birma vom 15. Februar wird der „Times“ gemeldet: “ Die indische Regierung bat beschlossen, den inneren um⸗ mauerten Theil von Mandalavy, in welchem der Königliche Palast steht, in ein Militärkantonnement mit dem Namen Fort Dufferin umzuwandeln. Vielleicht wird der Palast bei dieser Gelegenheit ab⸗ gebrochen. Viele Kenner des Landes haben seit längerer Zeit auf die Notkwendigkeit des Abbruchs ars rolitischen Gründen hingewiesen. Der höchste Titel der birmanischen Könige war nämlich Herr des goldenen Palastes. Ohne den Palast ist ein König den Birmanen undenkbar. Der Palast ist ein lang bingestrecktes Gebäude ohne architektonische Schoͤnheit. Da er fast ganz aus Holz gebaut ist, so würde er doch, wenn er nicht fortwährend ausgebessert wird, in nicht unferner Zeit verfallen. 1

Frankreich. 8

Paris, 18. Februar. Der Minister⸗Präsident de Freyecinet theilte, wie „W. T. B.“ meldet, in dem heutigen Ministerrath die Dispositionen für die diesjäahrigen großen Manöver mit. Darnach werden vier Armee⸗Corps, das V., VI, VII. und VIII., an den Manövern theil⸗ nehmen. Je zwei derselben bilden eine Armee, von denen die eine von dem General Davoust, die andere von dem General Gallifet befehligt wird. Den Oberbefehl über beide Armeen wird General Saussier mit dem Generalstabschef General Miribel führen. Präsident Carnot unterzeichnete einen Ge⸗ setzentwurf, betreffend das mit der Orléans Bahn⸗Gesellschaft getroffene Uebereinkommen, wonach letztere die Konzession zur Ausführung von 730 km Bahnstrecken mit verschiedenen Spur⸗ weiten erhält. 1 “

Der Gouverneur von Algerien Tirman ist hier ein⸗ etroffen.

8 Senat genehmigte gestern die Vorlage, durch welche die Zeit von Paris als gesetzliche Zeit für ganz Frankreich zu gelten hat. 8 n.

In der Deputirtenkammer brachte gestern der Finanz⸗ Minister Rouvier die Budgetvorlage für 1892 ein. Ein Antrag Léon Say's, daß die Generaldiskussion über das Budget stattfinden solle vor der Ernennung der Kommission für die Vorlage, wurde mit 307 gegen 215 Stimmen ab⸗ gelehnt, nachdem sich Rouvier und Freycinet dagegen aus⸗ gesprochen hatten.

Die Bureaus der Kammer ernannten heute die Kom⸗ mission zur Prüfung der Vorlage betreffs Beseiti⸗ gung der dramatischen Censur. Die Mehrheit der Kommission ist gegen die Vorlage. „ Wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, haben dreißig Städte in den Departements du Nord und Pas de Calais den Kammern Einsprüche gegen den Zoll auf Oelsamen zugehen lassen. “

Dem „Temps“ wird aus Rom gemeldet, Bischof Freppel sei nach Rom auf eine Zeitungsmeldung hin gekommen, daß der Papst beabsichtige, eine Encyklika an die französischen Katholiken zu erlassen, welche den Brief des Kardinal Rampolla an den Bischof von St. Flour Betreffs der republikanischen Kund⸗ gebung des Kardinals Lavigerie bekräftigen sollte. Bischof Freppel habe jedoch in Rom zu seinem Erstaunen erfahren, daß daselbst niemals an eine solche Encyklika gedacht worden sei. In seiner gestrigen Abschieds⸗Audienz habe der Bischof die Frage des Anschlusses der Katholiken an die Republik berührt. Der Papst habe darauf erklärt, er habe gethan, was er habe thun müssen, und glaube sich gegenwärtig weiterer Schritte enthalten und b französischen Katholiken Zeit zur Ueberlegung lassen zu sollen.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand hat, wie „W. T. B.“ aus Moskau meldet, gestern Abend 10 Uhr die Rückreise über Warschau nach Pest angetreten. Bei der Verabschiedung sagte der Erzherzog zu den ihn bis zum Bahnhof geleitenden Würden⸗ trägern: der herzliche Empfang in Rußland werde ihm unver⸗ geßlich bleiben.

Spanien.

Der Zusammentritt der Cortes erfolgt am 4. März. Der „Mgdb. Ztg.“ zufolge würde Marschall Martinez Campos zum Senats⸗Präsidenten ernannt werden.

Luxemburg. 8

Am Sonntag Nachmittag traf, wie die „Luxb. Zig.“ mit⸗ theilt, der Erbgroßherzog, von Freiburg kommend, in Luxemburg ein und wurde von den zahlreich auf dem Perron

Die Kammer hat dem „Hamb. Corr.“ zufolge das Gesetz, welches das Ministerium ermächtigt, Ausländer auszuweisen, auf weitere drei Jahre verlängert. Ein An⸗ trag, das Gesetz als ein bleibendes anzunehmen, wurde ab⸗ gewiesen, da selbst der Justiz⸗Minister dagegen war und eine von Zeit zu Zeit stattfindende Aufsicht über die Ausführung des Gesetzes durch die Regierung als empfehlenswerth erachtet wurde. Der „Moniteur“ hat das Gesetz über Errichtung einer internationalen Union für Veröffentlichung der Zolltarife, welche am 5. Juli 1890 in Brüssel von Belgien und 41 ausländischen Staaten unterzeichnet wurde, nunmehr veröffentlicht. 11“ ““ Rumänien. Bukarest, 17. Februar. Der Senat wird dem „W. T. B.“ zufolge morgen über eine Verlängerung der Handelskonventionen mit Italien und Belgien auf vier Monate berathen. In der Kammer beantragte die Regierung die Bewilligung eines Kredits zur Vervoll⸗ ständigung des Schiffahrtsdienste s. 1 Der „Agence Roumaine“ zufolge reisen der General⸗ Sekretär im Ministerium des Aeußern Lahovary und der General⸗Direktor der Eisenbahnen Duca morgen nach Wien zur Unterhandlung über eine Konvention, betreffend den österreichisch⸗rumänischen Eisenbahn⸗Anschluß.

STerbien.

Belgrad, 17. Februar. In der Skupschtina wurde, wie „W. T. B.“ meldet, von Garaschanin eine Inter⸗ pellation darüber eingebracht, ob das zwischen der Regentschaft und dem Könige Milan unterzeichnete Protokoll vom Jahre 1889 mit der Verfassung im Ein⸗ klang stehe; ferner, ob noch andere derartige Verträge mit Milan abgeschlossen seien; endlich, ob die Regierung diese Verträge als rechtsverbindlich für sich und das Land betrachte und ob sie zur Ausführung derselben die Staatsgewalt in Anspruch zu nehmen beabsichtige.

Bulgarien.

Sofia, 17. Februar. Der Zeitung „Svoboda“ zufolge ist die Demission des Kriegs⸗Ministers Mutkuroff ange⸗ nommen, und der Kommandant der Schumlaer Brigade Stawow zum Kriegs⸗Minister ernannt worden.

Der „Pol. Corr.“ zufolge betont die in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnte Antwort der bulgarischen Regierung auf das russische Memorandum betreffs der in Bulgarien lebenden Nihilisten, daß die Anklagen jeder thatsächlichen Grundlage entbehrten. Die bulgarische Regierung werde jederzeit in internationaler Beziehung die korrekteste Haltung breobachten und sei bestrebt, mit aller Welt in Frieden zu leben. Die Note macht einzelne Angaben über die in dem Memorandum be⸗ zeichneten Individuen und weist die Unbegründetheit der russischen Behauptung nach. Nichtsdestoweniger habe die bul⸗ garische Regierung zwei der bezeichneten Personen zum Ver⸗ lassen Bulgariens aufgefordert. Zum Schluß wird in der Antwort mit Bedauern konstatirt, daß sowohl bulgarische wie auch russische in Bulgarien verurtheilte Revolutionäre in Ruß⸗ land mit Gunstbezeugungen überhäuft würden.

Montenegro.

Cettinje, 17. Februar. Eine größere Zahl bewaffneter Ma lissoren, welche über die Grenze in der Richtung auf Dulcigno in Montenegro einfielen, kamen laut Meldung des „W. T. B.“ in Kampf mit bewaffneten Montenegrinern, wobei zwei Montenegriner schwer ver⸗ wundet, von den Malissoren einer getödtet und einer verwundet wurden. Die Regierung wird von der Pforte Genugthuung verlangen.

82

Amerika.

Vereinigte Staaten. In einer am Montag abgehal⸗ tenen, von 75 Mitgliedern der republikanischen Partei des Repräsentantenhauses besuchten Versammlung wurde die Silberfrage berathen. Der Deputirte von Massachusets Walter bekämpfte die Vorlage, betreffend die freie Silberprägung, lebhaft und erklärte, wärtige Agitation in dieser Beziehung zerstöre das Vertrauen und hemme den geschäftlichen Verkehr. Andere Redner sprachen

Gesetzesnachtrag aus politischen Gründen nicht für zeitgemäß. Die Versammlung ging auseinander, ohne einen bestimmten Beschluß zu fassen. Die Ansicht, daß ein Zusatz zur Gesetz⸗ gebung während des gegenwärtigen Kongresses sich nicht empfehle, war die vorwiegende.

welche den Präsidenten ersucht, aus Gründen der Humanität

tischer Gefangenen in Sibirien und anderwärts zum Gegen⸗ stand einer Untersuchung zu machen und seinen Unterthanen Freiheit und gleiche Rechte zu gewähren. Die Resolution

wiesen.

kr tischer Vertreter von Kentucky, eine Vorlage eingebracht, welche die Aufhebung des Ma«Kinley’ schen Tarif⸗ gesetzes und die Wiederinkraftsetzung aller durch dasselbe aufgehobenen Gesetze beantragt. b üs

Die sterblichen Ueberreste des Generals Sherman sollen am nächsten Donnerstag unter den höchsten Ehren von New⸗York nach St. Louis gebracht werden, wo das Be⸗ gräbniß stattfinden wird. Pré sident Morton, die früheren Präsidenten Hayes und Cleveland,

Leiche das Geleit bis an den Bahnhof geben. 1

In Philadelphia hat sich dem „R. B.“ zufolge unter dem Namen „Die jüdische Allianz in Amerika“ ein Verein ge⸗ gründet, welcher die russischen Juden im Westen an⸗ siedeln will. Der Verein will sich mit den Verwaltern des Fonds des Baron Hirsch in Verbindung setzen.

Chile. Aus Lissabon der „Wes.⸗Ztg.“ zue Depeschen aus Chile geben folgende Uebersicht über die Ereignisse bis zum 20. Januar:

eine Proklamation, worin sie erklärte, daß das Verhalten des Prä⸗

reichischen Regierung in vollem Maße erfolgt sei. Es sei

Versammelten begrüßt. Der Hofmarschall Baron von Syberg empfing den Erbgroßherzog am Bahnhof. b 8

die gegen⸗

sich in einem für die Silberpolitik günstigeren Sinne aus, hielten aber eine Ergänzung der Münzgesetzgebung durch einen

Im Senat brachte Wilkinson Call eine Resolution ein,

an den Zaren die Bitte zu richten, die Verfolgung der Juden in Rußland und die Behandlung russischer poli⸗

wurde dem Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten über⸗

Im Repräsentantenhause hat Mr. Dickenson, demo⸗

Präsident Harrison, Vize⸗Prä⸗

die Mitglieder des Senats und des Repräsentantenhauses so⸗ wie 10 000 Mann reguläre und Miliz⸗Truppen werden der

zugegangene

Die aufständische Partei erließ von Valparaiso aus am 6. Januar

sidenten der Republik einer Diktatur gleichkäme, weshalb ein Wider-⸗

G

ftand gegen dieses System erlaubt und geboten sei, um das konstitutionelle Regime wieder berzustellen. Die chilenischen Partei⸗ führer aller Schattirungen unterzeichneten diese Proklamation; unter den Unterzeichnern befinden sich: der Vize⸗Präsident des Senats Silva, der Vorsitzende der Deputirtenkammer Laco, General Vaquedano u. A. Die Bankiers Eduards und Matte unterstützten die Insur⸗ genten mit ihrem Vermögen. — Der Präsident der Republik ließ später ohne jegliche Motivirung dreihundert Bürger von Valparaiso und Santiago einsperren und erließ dann eine Proklamation, durch welche er die Schließung aller Gerichtshöfe anordnete und die unbe⸗ schränkte Diktatur erklärte. Sämmtliche Minister hatten dieses Schriftstück unterzeichnet. — Zur See waren die Insurgenten sofort der Regierung überlegen; ihre Schiffe blockirten die Haupthäfen des Landes und versorgten sich in ausreichendster Weise mit Steinkohlen. In Valparaiso konfiszirten sie große Munitionsvorräthe; außerdem brachten sie am 9. Januar den Dampfer „Cleopatra“ auf, auf welchem sie 5000 Repetirgewehre und viel Kriegsmaterial erkeuteten. Zu Lande hatten die Aufständischen bisher weriger Erfolg, da Balmaceda'’s Vorgehen Viele einschüchtert. Es werden aber fortgesetzt große Anstrengungen durch den General Vaquedano gemacht, eine Armee gegen die Balmaceda treu gebliebenen Truppen zu organisiren, welche der Kriegs⸗Minister befehligt. Bisher haben nur Scharmützel stattgefunden, aber man erwartet für die nächste Zeit ents eidende Schlachten. — Die Führer der Aufständischen beschlossen, so lange zu kämpfen, bis Balmaceda besiegt und die konstitutionelle Regierung wieder hergestellt ist.

Afrika. „Egypten. Der diplomatische Vertreter Frankreichs, Graf d'Aubigny, hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern in Kairo offiziell Vorstellung erhoben gegen die jüngsten Maßregeln, betreffend die Organisation der einheimischen Gerichte, da dieselben eine unberechtigte Einmischung Eng⸗ lands in die innere Verwaltung Egyptens darstellten. Aus El Teb (via Suakim) vom 16. d. erhielt „R. B.“ folgende Nachricht: Eine egyptische Truppenabtheilung unter dem Befehl von Holled Smith rückte heute Vormittag von Trinkitat auf El Teb vor, welches am Nachmittag ohne Widerstand besetzt wurde. Kleine feindliche Abtheilungen zogen sich auf Tokar zurück. Die egyptischen Truppen werden am 18. d. den Vormarsch auf Tokar antreten, indem sie in El Teb eine Garnison zurücklassen.

Auftralien.

Aus San Francisco, vom 15. Februar, wird dem „R. B.“ berichtet:

In Honolulu war man gerade mit der Vorbereitung für den festlichen Empfang des Königs Kalakaua beschäftigt, als der Ver Staaten⸗Kreuzer „Charleston“, welcher die Leiche des Königs an Bord batte, mit der hawatischen und amerikanischen Flagge auf Halbmast am 23. Januar langsam in den Hafen dampfte. Sofort strömten Eingeborene und Ausländer in Schaaren nach dem Landungs⸗ platze und die Ver. Staaten⸗Schaluppe „Mohican“ und die englische Schaluppe „Nymphe“ zogen die Flagge auf Halbmast. Die Ge⸗ schäfte in der Stadt wurden geschlossen und die eingeborenen Frauen fingen an, laut zu jammern und zu klagen. Um 5 Uhr Nachmirtags fand unter dem Donner der Geschütze der im Hafen liegenden Kriegs⸗ schiffe und der Forts die Landung der Leiche des Königs statt. Eine aus Matrosen des „Charleston“, des „Mohican“ und der „Nympbe“* gebildete Ehrenwache nahm sie in Empfang, während das Musik⸗ corps des „Charleston“ einen Trauermarsch spielte. Der Leichenzug setzte sich dann nach dem Palais in Hewezung, begleitet von dem lauten Jammergeschrei der in den Straßen Kopf an Kopf stehenden Menge. Als der Zug bei dem Palais ankam, erschien die Königin⸗Wittwe Kapiolani auf dem Balkon. Ihre Züge verriethen den tiefsten Kummer. Auch Prinzessin Liliuokalani, die Schwester des verstorbenen Königs, war von Trauer gebeugt. Der Sarg wurde sodann in der Mitte des Thronsaales aufgebahrt. An dem Hauptende wurde die Krone, das Schwert und der Federmantel des Königs niedergelegt. Am Abend trat das Ministerium zu einer Sitzung zu⸗ sammen und proklamirte die Prinzessin Liliuokalani zur Königin von Hawaii. Wie es zur Zeit des Abganges der Post hieß, sollte die * bis zum 15. d. M. ausgestellt bleiben und dann feierlich beerdigt werden.

Parlamentarische Nachrichten. 8

In der heutigen (69.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister Freiherr von Berlepsch bei⸗ wohnte, wurde die zweite “ des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Abänderung der Gewerbeordnung auf Grund des Berichts der VIII. Kommission, mit §. 105 fort⸗ gesetzt.

Derselbe lautet:

Wenn zur Verhütung eines unverhältnißmäßigen Schadens ein nicht vorherzusehendes Bedürfniß der Beschäftigung von Arbeitern an Sonn⸗ und Festtagen eintritt, so können durch die untere Ver⸗ waltungsbehörde Ausnahmen von der Bestimmung des §. 105 b für bestimmte Zeit zugelassen werden.

ie Verfügung der unteren Verwaltungsbehörde ist schriftlich

zu erlassen und muß von dem Unternehmer auf Erfordern dem für

die Revision zuständigen Beamten an der Betriebsstelle zur Ein⸗

sicht vorgelegt werden. Eine Abschrift der Verfügung ist innerhalb

der Betriebsstätte an einer den Arbeitern leicht zugängliche Stelle auszuhängen.

Die untere Verwaltungsbebörde hat über die von ihr gestatte⸗ ten Ausnahmen ein Verzeichniß zu führen, in welchem die Betriebs⸗

stätte, die gestatteten Arbeiten, die Zahl der in dem Betriebe be⸗ schäftigten und der an den betreffenden Sonn⸗ und Festtagen thätig

gewesenen Arbeiter, die Dauer ihrer Beschäftigung sowie die Dauer

und Gröünde der Erlaubniß einzutragen sind. 1X16““

Hierzu liegen folgende Anträge vor: 3

1) Antrag der Abgg. Auer und Genossen:

Im Absatz 1 letzte Zeile statt der Worte: „für bestimmte

eit“ zu setzen: „auf höchstens vierzehn Tage“. 2) Antrag der Abgg. Dr. Böttcher und Dr. Clemm

(Ludwigshafen):

Zwischen Absatz 2 und 3 folgenden Absatz einzufügen: Werden Arbeiten der in Absatz 1 gedachten Art erforderlich, bevor die Erlaubniß zur Vornahme derselben eingeholt werden kann, so ist der Gewerbetreibende verpflichtet, vor Beginn dieser Arbeiten schriftlich Anzeige bei der unteren Verwaltungsbehörde zu machen, welche alsdann nachträglich zu entscheiden hat, ob die Arbeiten

gemäß Absatz 1 zu gestatten waren.

Abg. Stolle begründete den Antrag Auer damit, daß hier die Möglichkeit zur häufigen Umgehung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe gegeben sei, zumal in kleinen Städten, wo die Bürgermeister in nahen gesellschaftlichen Beziehungen zu den Fabrikanten stehen. Wenigstens müsse die Zeit, wäh⸗ 1 welcher Ausnahmen zulässig seien, bestimmt begrenzt werden.

Der Regierungs⸗Rath Dr. Wilhelmi bestritt, daß dieser S.1—e das ganze Gesetz illusorisch mache. Die zulässigen

usnahmen seien unter den jetzigen Zuständen noch viel zahl⸗ reicher, sodaß das Gesetz also einen Fortschritt bedeute. Den

Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. Dr. Böttcher seinen Antrag. 8 8 9

Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei⸗ wohnte, wurde auf den Vorschlag des Abg. Dr. Windthorst der Abg. Zelle als Mitglied der Staatsschuldenkommission wiedergewählt und nahm die Wahl an. Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Einkommen⸗ steuergesetzes fortgesetzt. Die §§. 1— 19 sind erledigt.

Abg. Broemel beantragte folgenden §. 19a einzuschalten:

Bis zur besonderen gesetzlichen Regelung der verschiedenen Be⸗ steuerung fundirten und unfundirten Einkommens ist bei Ein⸗ kommen aus Gewinn bringender Beschäftigung (§§. 7 und 15) ein Viertel des nach §. 17 auf dieses Einkommen entfallenden Steuer⸗ satzes bei der Veranlagung in Abzug zu bringen. Der Antragsteller begründete den Antrag damit, daß das fundirte Einkommen, welches dauernd gesichert sei, höher be⸗ steuert werden müsse als das persönlichel Einkommen, das sich mit der Abnahme der Arbeitskraft des Steuerpflichtigen mindere.

Regierungs⸗Kommissar Generckl⸗Steuer⸗Direktor Burg⸗ hart bemerkte, daß die Regierung die Absicht des Antrages, das fundirte Einkommen stärker zu belasten, freundlich be⸗ urtheile; die Steuerreform könne aber nur allmählich vor⸗ genommen werden; hätte man alle Fragen gleichzeitig regeln wollen, so würden jetzt noch nicht einmal die Vorarbeiten ab⸗ geschlossen sein. Eine provisorische Regelung im Sinne des Antrages empfehle sich aber nicht, da es schwer sei, eventuell einen solchen Schritt zurückzuthun. Deshalb sei der Antrag abzulehnen. Abg. Broemel beantragte nunmehr, seinen Antrag auf die Einkommen bis 9500 ℳ zu beschränken.

Die Abgg. Freiherr von Zedlitz, Dr. Hammacher und von Eynern pflichteten den Ausführungen des Re⸗ gierungskommissars bei und empfahlen die Ablehnung des Antrages Broemel.

Abg. Broemel fürchtete, daß, wenn die Entlastung des Arbeitseinkommens jetzt nicht erfolge, sie wahrscheinlich auch in Zukunft nicht eintreten würde.

Der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bezeichnete den Vor⸗ schlag als allzu mechanisch und nicht annehmbar; gleichwohl sei es ihm lieb, daß der Antrag gestellt worden sei, weil dadurch die Erörterung über die verschiedene Besteuerung des “ und unfundirten Einkommens im Lande in Fluß omme.

Der Antrag Broemel wurde abgelehnt.

Die §§. 20 bis 23 gelangten ohne Debatte zur Annahme. (Schluß des Blattes.)

—— Die Reichstags⸗Kommission zur Vorberathung der Branntweinsteuer⸗Novelle trat gestern zusammen. Abg. Dr. Barth ersuchte die Vertreter der verbündeten Regierungen um Aus⸗ kunft darüber, wie sich die Gesammt⸗Jahresmenge, von welcher der niedrigere Abgabensatz von 0,50 ℳ pro Liter zu entrichten ist, auf die Brennereien (unter Angabe ihrer Zahl) vertheile. Der Ver⸗ treter der Regierungen erklärte sich dazu bereit, betonte jedoch, daß erst das erforderliche Material herbeigezogen werden müsse. Von konservativer Seite wurde geltend gemacht, daß diese Auskunft⸗ ertheilung nicht erforderlich sei. Falls aber die Herbeitiehung des Materials Seitens der Kommission beschlossen werden sollte, müsse die Berathung ausgesetzt werden, bis das Material eingegangen sei. Von anderer Seite wurde dagegen betont, daß, ohne den Eingang des Materia's abzuwarten, in die Verhandlungen eingetreten werden solle. Abg Wurm beantragte in einer Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, eine andere Vorlage einzubringen. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt. Hierauf wurde der Antrag des Abg. Barth ange⸗ nommen und beschlossen, die verbündeten Regierungen zur Herbeischaffung des erforderlichen Materials zu ersuchen. Der Antrag, die Berathunzen bis zum Eingang des Materials auszusetzen, wurde verworfen und beschlossen, den Entwurf in zwei Lesungen zu berathen. Hierauf trat die Kommission in die Debatte über Art. I ein. Hierzu beantragte Abg. Dr. Barth, die gesammte Kontingentirung abzu⸗ schaffen. Der Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt Freiherr von Maltzahn erklärte sich Namens der verbündeten Regierungen da⸗ gegen, daß an den Grundlagen des Gesetzes gerüttelt werde. Kon⸗ servative, Centrumsmitglieder und Nationalliberale bekämpften den Antrag Barth. Die Vertreter der süddeutschen Staaten betonten, daß, wenn das Prinzip der Differenzirung fiele, den Brennereien in Süddeutschland der Todesstoß versetzt werde. Nach längerer Debatte vertagte sich die Kommission, die den Antrag in ihrer heutigen Sitzung AA“ 8 1 8 1

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Eine durch Zwang, Betrug oder Irrthum veranlaßte Ehbe wird nach §. 41, II, 1 des preuß. Allg. L. R. verbindlich, wenn sie nach entdecktem Irrthum oder Betrug, oder nach aufgehobenem Zwang, ausdrücklich genehmigt oder länger als sechs Wochen nach diesem Zeitpunkt fortgesetzt worden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, III. Civilsenat, durh Urtheil vom 9. Dezember 1890, ausgesprochen, daß der eine Ehegatte nach Entd ckung des Irr⸗ thums ꝛc. innerhalb der sechswöchentlichen Frist die Klage auf Ungültigkeitserklärung anmelden muß, um die Unverbindlichkeit der Ehe herbeizuführen; die bloße faktische Trennung von dem anderen Ehegatten dagegen genügt nicht zur Wahrung der Frist.

— Hat bei einem Handelskauf Verkäufer, wenn Käufer mit der Empfangnahme der Waare im Verzuge ist und Abnahme ver⸗ weigert, die Waare freihändig, ohne Beobachtung der Vor⸗ schriften des Art. 343 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs über den Selbst⸗ hülfe verkauf, anderweitig veräußert, so kann er, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 10. Dezember 1890, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrechts Ersatz des entstandenen Schadens und entgangenen Gewinnes nicht beanspruchen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Großbritannien (Indien). Durch eine unterm 20. Januar 1891 veröffentliche Verfügung der Regierung zu Bombay ist wegen der in Point de Galle (Ceylon) zur Zeit herrschenden Cholera über alle von dort kommenden Schiffe vom 20. Januar 1891 ab in den Häfen von Aden und Perim sowie der Somaliküste eine siebentägige Quarantäne verhängt worden. Türkei.

Durch Beschluß des internationalen Gesundheitsrathes zu Kon⸗ stantinopel vom 3. Februar 1891 ist für die Provenienzen der Küsten⸗ gebiete zwischen Anamur und Alexandrette — beide Häfen einbegriffen — an Stelle der bisherigen fünftägigen Quarantäne eine ärztliche Untersuchung getreten und zwar auch für die bereits in Quarantäne befindlichen Schiffe. Für die Provenienzen der Küstengebiete von Alexandrette bis Beyrut ausschließlich ist die bisherige zehntägige

Antrag Böttcher bitte er abzulehnen, da derselbe für alle Betheiligten unerquickliche Verhältnisse schaffe.

Quarantäne auf eine fünftägige herabgesetzt worden. (Vergl. „Reichs⸗ Anz.“ Nr. 27 vom 30. Januar 1891.) 1

— In der heutigen (36.) Sitzung des Hauses der

Auf dem astarp im Kirchspiel vin. unweit lmstad, ist der Milzbrand erloschen. 8 85

Am 17. d. M., Bormittags 10 ½ Uhr, fand in der Reichsbank die alljährliche Plenarversammlung der Mit⸗ glieder der hiesigen Abrechnungsstelle statt. Der Vor⸗ fitzende, Reichsbank⸗Präsident Dr. Koch, gedachte zu⸗ nächst des Verlustes, welchen die in den Jahren 1883/1884 mit so großen Erfolgen begonnene Einrichtung der Abrechnungsstellen durch das Ableben des Präsidenten von Dechend erlitten habe, und berichtete sodann über die Be⸗ wegungen bei allen 9 deutschen Abrechnungsstellen während des Jahres 1890. Hierauf wurden die bisherigen vier kauf⸗ Mitglieder des Ausschusses durch Zuruf wieder⸗ gewählt.

Handel und Gewerbe

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 17. Februar gestellt 10 836, nicht zeitig gestellt 146 Wagen. In Oberschlesien sind am 16. d. M. gestellt 4671, rechtzeitig gestellt wegen schneeverwehter Geleise 21. Wagen.

Subhastations⸗Resultate.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin stand da im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Nieder barnim Band 62 Nr. 2846 auf den Namen der Wittwe Mathinka Müller eingetragene, in der Paulstraße 35 belegene, mit 18 730 ℳ Nutzungswerth veranlagte Grundstück zur Versteigerung Das geringste Gebot wurde auf 185 150 ℳ festgesetzt. Für da Meistgebot von 240 000 ℳ wurde der Rentier August Leuschner Bremerstraße 42, Ersteher. b

Aufgehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung i den nachverzeichneten Grundstücken: Grundbuch von der Königstad Band 15 Nr. 1017, Neue Schönhauserstraße/, den Baumeistern F. Overbeck und G. Lüdicke gehörig, und die Termine am 17. d. M — Ferner Grundbuch von den Niederschönhausener Parzellen Band 1 Nr. 575, Kastanienallee 86, dem Eigenthümer Franz Hahn ge hörig und die Termine am 20. April d. J. 1u“

— Vom rheinisch⸗westfälischen Eisen⸗ und Stahl markt berichtet die „Rh.⸗Westf. Ztg.“: Auf dem rheinisch⸗west fälischen Eisenmarkt sind die Verhältnisse im Ganzen und Großen unverändert geblieben. In einzelnen Geschäftszweigen bat sich di Nachfage etwas gehoben, doch zeigen die Preise noch keinen Fort schriit. In Eisenerzen ist während der abgelaufenen Geschäfts woche alles beim Alten geblieben. Bei dem geringeren Bedarf de Hochöfen an Schmelzmaterial ist der Absatz an Erzen nur ein be⸗ schränkter. Dies gilt sowobl für die Siegerländer, als auch für Luxemburg⸗Lothringer Sorten, deren Preise, wie bereits im früheren Berichte mitgetheilt wurde, in letzter Zeit im Weichen begriffen sind. Das Robeisengeschäft ist noch imme still. Es scheint, als ob die Abnehmer immer noch darauf rechneten durch fernere Zurückhaltung einen Druck auf die Preise auszuüben Es dürfte diese Hoffnung jedoch kaum in Erfüllung gehen, da Preise jetzt bereits im Verhältniß zu den Brennmaterialien niedrige sind. In Spiegeleisen zeigt sich eine größere Rührigkei Puddelroheisen ist im Allgemeinen noch still, und auch in den übrigen Eisensorten kann von einem lebhafte Geschäft keine Rede sein. Auf dem Fertigeisenmarkt herrscht im Allgemeinen dieselbe Stimmung wie in der Vorwoche; nur vereinzelt zeigt sich eine geringe Besserung. Stab eisen wurde in der letzten Woche hier und da lebhafter gefragt, und die Preise haben feste Tendenz, doch wird noch immer sehr stark di ausländische Nachfrage vermißt. Durchgängig haben die Werke noch für einige Zeit Aufträge und dadurch den regelmäßigen Betried gesichert Formeisen wurde gleichfalls etwas lebhafter gefragt. Auch in Bandeisen ist die Nachfrage lebhafter hervorgetreten, was zweifellos dem Umstande zuzuschreiben ist, daß nennenswerthe Lager⸗ vorräthe nirgendwo vorhanden sind. In Grobblechen ist die Nachfrage schwach, und die Preise sind noch nicht aus ihrer rück⸗ gängigen Tendenz herausgetreten; in Feinblechen ist das Geschäft ruhig bei durchgängig gleichbleibenden Preisen In Walzdraht, gezogenen Drähten und Drahtstiften hat sich gegen die Vorwoche keine Veränderung gezeigt. Anch die Beschäftigung der Eisengießereien und Maschinenfabriken hat während der letzten Woche keine Aenderung erlitten. Betreffs der Bahnwagen⸗Anstalten wird mitgetheilt, daß von den vor Kurzem zur Vergebung gelangten Wagen der weitaus größte Theil an preußische Werke vergeben worden ist.

— Der Aufsichtsrath der Westfälischen Bank in Biele⸗ feld hat beschlossen, der auf den 20. März d. J. einzuberufenden ordentlichen Generalversammlung die Vertheilung eines Gewinns von 6 ½ % für 1890 vorzuschlagen.

— Der Aufsichtsrath der Norddeutschen Wollkämmerei in Bremen setzte die Dividende für 1890 auf 18 % (gegen 25 % im Vorjahre) fest.

Leipzig, 17. Februar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Februar 4,27 ½ ℳ, pr. März 4,25 ℳ, pr. April 4,27 ½ ℳ, pr. Mai 4,30 ℳ, pr. Juni 4,30 ℳ, pr. Jult 4,32 ½ ℳ, pr. August 4,32 ½ ℳ, pr. September 4,35 ℳ, pr. Oktober 4,35 ℳ, pr. November 4,35 ℳ, pr. Dezember 4,35 ℳ, pr. Januar 4,35 % Umsatz 90 000 kg. Flau. London, 17. Februar. (W. T. B.) Nebels halber keine Wollauktion.

Manchester, 17 Februar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 6 ¾, 30r Water Taylor 8 , 20r Water Leigh 7 ½, 30r Water Clavton 8 ½ 32r Mock Brooke 8 ¾, 40r Mavoll 8 ⅞, 40er Medio Wilkinson 9 ⅞, 32r Warpcops Lees 8 8⅝, 36r Warpcops Rowland 8 ⅞, 40r Double Weston 9 ½, 60r Double Courante Qualität 12 %, 2“* 116 vards 16 %. 16 grey Printers aus 321/46r 168. Ruhig.

New⸗York, 17. Februar. (W. T. B.) Weizen⸗Ver⸗ schiffungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 27 000, do. nach Frankreich —, do. nach anderen Häfen des Kontinents 8000, do. von Kalifornien und Oregon nach Großbritannien 41 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 52 000 Qrts. — Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 5 769 989 Dollars.

Theater und Mufik.

Königliche Theater. In der Vorstellung des neu in Scene „Roderich Heller“ am Freitag im Hr. Wollmer zum ersten Male die dem wirken die Damen Kramm, Kahle, Conrad, Berg⸗ mann, Hellmuth⸗Bräm, sowie die Hrrn. Krause, Hertzer, Kahle, Oberländer, Keßler, Plaschke, Link, Müller, Siegrist u. s. w. mit. — Im Opernhause gelangt am Donnerstag die Oper „Hiarne“ zur ersten Wiederholung. In der Freitagsvorstellung der Oper „Die lustigen Weiber“ sind die Damen Leisinger, Lammert und Weitz, die Hrrm Ernst, Oberhauser und Krolop beschäftigt

Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater Die neue Operette „Der Vogelhändler“, welche morgen zum ersten

S gesetzten Lustspiels Schauspielhause wird Titelrolle spielen. Außer⸗

Male aufgeführt wird, feiert in Wien nächste Woche bereits das Ju⸗ biläum der fünfzigsten Vorstellung, ohne daß ihre Anziehungskraft auf