——— ——
[65463]
Aetiva.
Bilanz der Mech. Baumwoll⸗Spinnerei & Weberei in A
pro 31. Dezember 1890.
ugsburg
Passiva.
Immobilien und Maschinen der Spinnerei..
Immobilien u. Maschinen der Weberei
Tassa und Portefenille..
Caution der Sparcassa .
Vorräthe an Baumwolle, Garnen Tüchern, Halbfabrikaten, Fabrik⸗ u Verpackungsmaterialien
Debitoren. 1.“
2 841 240/ 39 1 295 264 87
11177 541 07 Gewinn- und
s
Actien⸗Capital. Anleihe bei Bayer. Wechsel⸗Bank . Pensionsfond⸗Conto Unterstützungsfond⸗ „Conto Sparcassa. 11u“ Reserve⸗Fond ... Special⸗Reserve Dividenden⸗Reserve Assecuranz⸗Reserve... Coupons⸗Conto. . .. “ Amortisation der Spinnerei . . . Amortisation der Weberei. . .. Creditoren (incl. Tratten gegen Baum⸗ wolle) “ Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto 8
Hypotheken⸗ &
Verlust-Conto.
ℳ 3₰ 2 640 200 —
360 981 49 320 371 68 173 731 61 198 313 85 766 042 10 508 022 18 400 000,— 10 722 46 900,—
1 484 384 69 731 126 56
Baumwoll⸗Conto.. Fabrikations⸗Conto 1 Interessen⸗Conto . Amortisation der Spinnerei Amortisation der Weberei. Netto⸗Gewinn. “
— 0e
—— —2 FmE SOSO;EbSe ObSSIF
Ooo & eo ν o —
0 0 ”o OD
100 —
2 O2
Augsburg, den 17. Februar 1891.
—00 002,—— 82
SS2
6 176 603 42 Der am 15. April a. c. fällige Dividenden⸗Coupon Generalversammlung mit ℳ 210.— von heute an bei Herrn Paul von S
Tücher⸗Conto, Erlös für Tücher. Garn⸗Conto, Erlös für Garne
Mechanische Baumwoll⸗ Spinnerei & Weberei in Augsburg. A. Frommel, Vorstand.
Nr. 18 wird laut Beschluß der beutigen Stetten in Augsburg eingelöst.
₰ ₰ 5 897 129 39 279 474 03
85176 603 72
8
Activa.
Rybniker Mollerei E. 6. m. u. V.
Bilanz per 30. September 1890.
Passiva.
zwei Anlage⸗Conti: a. Immobilien⸗Conto. b. Mobilien⸗Conto Beständen:
a. Producte 2 b. Casse 2133 68 c. Materialien.. 170/80 d. Feldpacht⸗Conto .. 819 81 Forderungen: a. Königl
beiriebsamttt 1000 b. oberschles. Creditver⸗ 1 c. div bitores. 1948 48
Summa
30430 — 16914 15
1110 22
Eisenbahn⸗
56418 32
₰3-— ℳ ₰
2. 0 Per Genossenschaftscapital Schuldentilgungsfond. SaeZ Schäden: von Thiele ⸗Winkler vv“ oberschles. Creditver⸗ Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto: à. Reserbefond — b. zu vertheilender Gewinn
5900 — 37229 74
₰ ₰
Der Vorstand.
G. Müller.
Kattowitz, 18. Fe
Dr. Strehl.
G. Mülter. bruar 1891.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗ Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht der
Württembergischen Notenbank
vom 15. Februar 1891.
Wochen⸗
der
Bayerischen Notenbank
vom 15. Februar 1891.
Uebersicht
Metallbestand. 2 Bestand an Reichslassenscheinen „ Noten anderer Banken 8 Wechseln. . 6 Lombard⸗Forderungen Effe ecten
sonstigen Activen
2
Activa.
Metallbestand Reichskassenscheine.
Noten anderer Banken Wechselbestand... “ rungen. seZ Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital vb“ Umlaufende Roten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ Sonstige Peiftde 1 1
im Inlonde zahlbaren Wechseln ℳ 1,326,293.18.
(65316 Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. Februar 1891. Activa. 895,014.
“ cechekaf 11“ 31,000.
Reich skassenschein 2 Noten anderer Banken 9 “ 5
Wechsel⸗ Bestand
Lombard⸗Forderungen 2,190,810.
Effecten⸗Bestand 182, 1083
Sonstige Activa. 7,042,244. 10,500,000.
137,660. 399,440. 3,120,000.
3,630,316.
1,201,300. 137,980.
Passiva.
Grundcapital
Weservefonds 8 .
Special⸗Reservefonds 8
Umlaufende Noten 4
Sonstige täglich fällige Ver. bindlichkeiten
An eine Kündigungsfrist ge⸗
undene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begeben en, im Inlande ahlbaren Wechseln. ℳ 395, 370. Braunschweig, den 15. Februar 1891. Die Direction. 8 Bewig. Tebbenjohanns.
661,295 50 678,562 99
9,000,000 — 640,368 88 21,679,100 — 1,016,288 25
1,07458195
Eventuelle Verbindlichkeiten aus vese begebenen
Passiva. Nrun dcapita 1 .
Keservefonds
&
. ₰0
Ex
2— — w◻
55 89 8989989
e s zühlbaten
ünchen. den 17.
¶[65315] er Badischen
Activa.
„Februar 1891. herische Notenbank. Die Directisn. b
am 15. Februar 1891.
-;—8 1e”
3,210, .00
veiter begebenen, in Inlande der
ℳ 1,944,641.89
Bank
S,se
169317] Bekanntmachung.
Mit höherer Genehmigung soll die im Kurorte
Nenenahr bisher nur während der Kurzeit im
Sommer offen gehaltene Filialapotheke in eine
dauernd unterhaltene selbstständige Apotheke um⸗ andelt werden.
1eer DOrt Neuenahr hat 2232 Einwohner, die 10
ihm zunächst liegenden Orte haben 5000 Einwohner.
Neuenahr wurde im Jahre 1890 von rund 6500 Kur⸗
gästen besucht. Von den 7 während der Kurzeit hier
praktizirenden Aerzten wohnen 3 auch während des
Winters in Neuenahr. Qualifizirte Bewerber wollen sich binnen
4 Wochen schrif tlich b ei mir unter Beifügung:
1) ihrer Approbation, 1
2) der gehefteten und der Zeit nach
Servierzeugnisse,
3 eines Führungs zeugnisses der Heimathbehörde, eines amtlich beglaubigten Nachweises des zur ¹ Sesnen einer Apotheke erforderlichen Ver⸗ mögens, 8
5) eines Lebenslaufs
melden.
Außerdem hat der Bewerber pflichtmäßig 3
sichern, daß er eine Apotheke L. sher nicht b
hat oder sofern dies der Fall sein sollte
nehmigung des Herrn Ministers der Medizina
geordneten
gelegenheiten zur Bewerbung um Neuanlagen bei⸗
ufügen. Koblenz, den 14. Februar 1891. — Der Regierungs⸗ Präsident. In Vertretung: (Unterschrift) .
65 52³⁴]
d6 In Gemäßheit des §. 7 unseres Statuts werden
die Mitglieder des Pommerschen Vereins
zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur
13. ordentlichen Generalversammlung auf
Dienstag, den 10. März a. c., Mittags
12 Uhr, im Stettiner Concert⸗ und Vereins⸗
hause, Augustastraße, 1 Treppe rechts, bg
durch ganz ergebenst eingeladen.
Stettin, den 16. Februar 1891. Dr. Delbrück. Königl. Kommerzienrath,
Vorsitzender.
Kapitalanlage. Beste und zuverlässigste Auskunft über alle Werthpapiere enthält: Salings Börsenjahrbuch 1890/91 fortgeführt bis Oktober 1890. Gegen Einsendung von 10 ℳ franco.
Berlin, Dessauerstr 14. 8. 63263] Haude & Spenuner.
[62193]
Ant äge nimmt entgegen
Regierungs⸗Rath a. D.
Die Lebensversicherungs⸗ u in Stuttgart
gewährt stets Anlehen auf Hypotheken für Rittergüter er und in größeren Städten 1.7Sfelc.
n. Ersparnißbank
der Generalbevollmächtigte für Preußen: Schück, Berlin, Köp ickerstr I
5.
Ein neuer. aller Art,
in Schwarzdruck.
stücken, Zeichnungen. Noten,
z appacats Wwerden unentgeltlich und franco auf Frobe versandt
(siehe unten).
Schapirograph.
unübertroffener Copir-Apparat zur selbst- stündigen, kostenlosen Herstellung von Drucksachen sowie zur Vervielfältigung von Briefen.
Akten- Plänen, Programmen etc. etc.
Die Handhabung
lich und garantirt.
In dem Apparatkasten befindet sickl das auf 2 Rollen aufgewickelte Negativpapier von ca. 5 Meter Länge,
wov. eine Länge Nvon 35 cm auf Druck- fläche auf- gespannt ist. 4 Diese Druck- flächewird vordem Ge- brauche ein- mal mit dem nas- sen Schwamme angefeuchtet u. dann abgetrocknet.
Das Original (Manu-
skript) wird mit der bei-
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand⸗ “ Lombard⸗Forderun ngen Effe 1““ Sonstige Activa
19 299 602 0
2 114 8322
28 611 284/1
651 300 — 76 267 18
gegebenen schwarzen T inte
nache inander
( 8 — „† 2 Um ein
Passiva.
durch Negativpapier
Grundcapital. 1 Reservefonds. “ Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbi nblichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
1037 138 82 IE
nicht mehr abdruckt.
2221 33 em kostet
1 Ersatz-Rolle 1 Fl.
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 2 485 067,83.
Berlin W.,
811““ zo.
Umetwaig ise über dis Zweckmu 8 keit des Schapirograpbh * ganzlich zu beseitigen, erbie 1 mich hiermit, complete Apparate
drei Tage ““
zu übe erlassen u. beanspru h ◻ nute ich hierfür bei event. qaüs ZSücksendung kel- vom nerlei Ent- schädigung. men.
Auf dieses Negativ werden 8 aufgelegt, mit 8 gegebenen Roller feicht angedrückt und — scharfe Copie (Abklatsch) sofort abgezogen und so fort 8 gefahren, bis die gewünschte Zahl Abe drücke gewonnen ist. bE neues Original zu vervielfältigen, 9 brauchte Negativpapier auf die Rolle rechts gewickelt, wo- sich zu gleicher Zeit von der Rolle auf die Druckfläche rollt.
Das benutzte Negativpapier kann mehrere Male verwendet werden, da die alte Schrift nach einigen Tagen einsinkt und
Ein completter Schapirograph
Mark 17,—,
Negativpapier Mk. 4.,— Schapirograph-Tinte Mk. 1,— Aleiniger Fabrikant und Eründer
—NX HS AFNSNN 8
Aa AG
2
dieses Apparates ist für jeden Laise eine erstaunlich einfache, der Erfolg unausbleib- 8
auf Post- oder Kanzlei- papier geschrieben ode gezeichnet, und nach- dem es getrocknet mit der Schrift- seite auf das Negativ Seh bier aufge jes e Hand glatt ahge- Strichen. Nacl] h einer Mi- wird † Original’8 Negativ- 6 papier abgenom- 8 auf welchem jetzt ein Negativ (Spie- † gelbildJ) von dem Ori- ☚ ginal enistanden ist.
iete ich
die zu bedruckenden Blätter der Hand oder mit dem bei- die nun fertige dunkle
wird das ge-
Jlinks frisches 5
für Quart und Folio
29. R. 6005.
48. K. 8239.
Vierte Beilage
8 „zum Deutschen Reichs⸗ »Anzeiger und Königlich Preußischen S
Berlin, Donnerstag. den 19. Februar
1
1“ uI“
Staats⸗Anzeiger.
— 1“ 1“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ““ aus de —8 Feren. Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
eee Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhe 32, bezogen werden.
Denoffenf chafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konturse, Tartf⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der
8
Reich. r. 44)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel 2* — Das
Abonnement beträ
Insertionspreis für den Raum einer Drr
gt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. ackzeile 30 ₰
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 14 A. und 41B. ausgegeben. —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachges ucht. er 2 unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 8 . 8. A. 2274. Waarenleg⸗ — Franz Auspitzer in Gasse 10; Vertreter: F. Schotte, beerenstr. 27 a. 10. H. 10 610. Torfstechmaschine. Hausen in Jasenitz b. Stettin. 13. D. 4557. Ventilanordnung bei hengeseigera mit .G. G Dietze in Hamburg, Meißnerstr. 3. 88 2971. Neuerungen an appar aten mit Rufvorrichtung. — in Lehe bei Bremerhaven, deutschen D. „Sophie“. H. 9291. Bildung des räume bei
Staat Missouri, Glaser, Königl. Berlin SW.,
Joseph, Grafsch. Buchanan, V. St. A.; Vertreter: F. C Geheimer Kommissions⸗Rath in Lindenstr. 80.
St. 2748. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern mit gefärbter Flüssigkeitssäule. — Wilhelm Strube in Buckau⸗Magdeburg.
17. O. 1395. Vorrichtung zum Abdichten von Stopfbüchsen bei Compressoren von Eis⸗ und Kühlmaschinen. — Wilhelm Osenbrück und Adolf ö in Hemelingen bei Bremen.
21. D. 42 Selbstthätiger Centralumschalter — S S und Hans Hofmann in Nürn⸗ berg. Findelwiesenstr. 2.
22. F. 4914. Verfahren zur Darstellung blauer bis grünblauer Azofarbstoffe aus Tetrazodiphenyl oder ähnlichen Körpern, a-Nax phtwlamin und
Dioxynaph talinmonosuksafäute S. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
27. R. 6290. Neuerung an zweiseitigen Luft⸗ saugemaschinen. — Louis Rappaport in Breslau, Friedrich Wilhe mst 13
Verfahren zum Rösten und De⸗ gummiren von Flachs, Chinagras und dergl. — Charles Vicomte de la Roche in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
32. D. 4297. Verfahren zur Herstellung viel⸗ farbiger Glasgemälde. — Otto Dillmann in Munchen, Findlingsstr. 10 II.
34. R. 6330. Selbstschließender Fenstervorhang. — Franz Rapp in Berlin SW., Derfflinger⸗ straße 19 a.
38. G. 6514. Verfabren zur Herstellung von Einlegearbeiten (Intarsien) nach dem durch Patent Nr. 55 859 geschützten Verfahren; Zusatz zum Patente Nr. 55 859. — Otto Graetzer in Berlin W., Potsdamerstr. 100.
.„ 1.“ 659. Hobel. — Johann E“
Iin Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. 1
Frankfurt a. M.
J. 2427. Drehbank mit umlaufenden Messern und Arkeitsstück. — Gebrüder Jung⸗ haus in Schramberg i. Württbg
„ O. 1449. Maschine zum Feilen und Schränken von Sägen. — Gg. Ott in Ulm a D.
39. W. 6955. Maschine zum Fräsen von Knöpfen und dergl. — Karl Wagner in Heddes⸗ dorf bei Neuwied.
44. B. 11 426. Sparbüchse mit Inhbalts⸗ anzeiger. — John Thomas Medlicott Burgeß in Aston bei Birmi ngham, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
46. M. 7689. Vorrichtung zum Ausgleichen der Spannungen in den Zuleitungen der Gas⸗ maschinen — Carl Möhle in Dresden, Seminarstr. 8.
V. 1572. Geschlossene Heißluftmaschine — Simon Vivian in Brooklyn, 128 Penn Street, County of Kings, Staat N w⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
„Kesseler in Berlin SW, Anbaltstr. 6.
47. L. 6228. Schnurzugschaltwerk als An⸗ trieb für Handschleudermaschiner. — Carl Gustav Patrik de Laval, Dr. phil, in Stockholm; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C Kesseler in Berlin SW., An haltstr. 6.
V Verfahren zum Imprägniren und
Verzinken von Eisen, Stahl und anderen Me⸗
. — Emil Kaselowoky, Königl. Kom⸗
Ratb, in Berlin N., Chausseestr. 17/18.
8 8 2589. Maschine zur Herstellung von
eea Feder. — M. Aronsohn in Chem⸗
nitz i.
F. Fio. Bleizug. — Gebrüder Fendt in Oberdorf b. B., Bayern.
„ S. 1 Schutzvorrichtung für Präge⸗ pressen u. dergl. — Hugo Oppler in München, Zieblandstr. 7 II.
2. RN. 6353. Hakennadel⸗Kettenstich⸗Stick⸗ maschine zur Herstellung einer Perl⸗Ziernaht. — Johann Ruckdeschel in Plauen i./V.
55. B. 11 221. Glättmaschine. — Warren Highlman Boles in Syracuse Cly, Onondaga,
er Anmeldung ist einstweilen gegen
und Meßmaschine. Wien VI. Engel⸗ Geheimer Rechnungs Sra h a. D., in Berlin SW., 47, Groß⸗
Heinrich
Wasser⸗ selbstthätigem Abschluß. —
Wasserstands⸗ Hans Enler z. Z. an Bord des
Bodens der Schütt⸗ Dampfkesselfeuerungen durch geriffelte Speisewalzen. — Michael E. Herbert in Saint
Staat New⸗York und John Henry Reynolds und George Edward Waldron in Troy Cty Rensselaer, Staat New⸗York; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗Str. 25.
Klasse.
55. E. 2852. Filzführun für Pa viermaschinen. — Carl Eichhorn in Fockendorf bei Treben, S Sachsen⸗Altenburg.
58. F. 5177. Formenpresse für körnige Stoffe. — William Ernest Flint in Wandswortb Henrv James Michell in Chiswick und The International Corporation, Lim. in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
59. A. 2590. Jauchepumpe. — Carl Ax in Burg bei Herborn.
8 K. 8331. Sandfang für Pumpencylinder und Saugkörbe. — Alexander v. Kieter in Weißer Hirsch bei Dresden.
„ L. 6488. Einfach wirkende Pumpe mit zwei getrennten, je aus einem Saug⸗ und einem Druckventil bestehenden Ventilsätzen. — Charles Joseph Leutz in Paris, 45 Rue St. Sebastian; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25.
„ R. 6163. Centrifugal⸗Pumpe oder Venti⸗ lator. — Auguste Rateau in St. Etienne, Loire, 3 Place de la Charits; Vertreter: Otto Heym in Dortmund, Kai zerstr. 12
63. D. 4432. E John Boyd Dunlop, Arzt, in Belfast, Irland, 50 Gloucester Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ P. 4911. Radreifen aus Gummi. — Adolf
Prinzhorn in Hannover.
64. St. 2738. Apparat zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Ballons, Fässern u. s. w. — Ferdinand Stark in Ludwigshafen a./Rh., Op⸗ persheimer Landstr. 12.
67. K. 8347. Schleif⸗ und Polirmaschine.
H. R. Kirschbaum in Solingen.
68. G. 6230. Elektrisches Thürschloß. Gaetcke, Telegraphen⸗Sekretär, in Köln
70. G. 6546. Schreibfed er⸗Reiniger. — Gensberger⸗ Lon in Frankfurt a/M., Reules
Iö8 „ G. 6547. Tintenfaß. — Jules Gens⸗ Frankfurt a./ M., Rechnei⸗
berger⸗LCon in
grabenstr. Nr. 19
72. E. 2858. Geschoß, dessen Flugbahn ganz unter Wasser, oder auch zum Theil in der Luft liegt. — FEricesson Coast Defence Company in New York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
77. A. 2664. Schlittschuh, dessen Laufeisen zur Sohlenplatte angeschmiedet ist. — Michael S in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ D. 4460. Schleuder⸗S schirm. — Herbert Young Tickinson in London, SW., Inver neß Terrace 140; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
„ G. 6414. Schreitendes Pferd, welches durch Tritte des Reiters in den Steigbügeln bewegt wird. — Carl Gottsmann in dLeipeig. York⸗ Platz 6 II.
K. 8209. Ein⸗ oder Innern eines Rades angeordneter scheibe. — J. Kleineberg in Düsseldorf, Haroldstr. 17.
P. 4890. Absatzbefestigung für Schlitt⸗ schuhe. — Friedrich Peters Söhne in Kronen⸗ berg bei Elberfeld.
P. 5009. Maschine zum Mischen von Spielkarten. — Adolph Poppe in Roda, Sachs. Altbg.
78. W. 6865. Elektrischer Zünder für Spreng⸗ zwicke. — Paul Ward und Edward M. I“ Beide in London; Vertreter:
& W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
81. St. 2598. Mas chine zur Herstell ung von zum Verpacken fertigen Blöcken aus Cichorien, Kaffee u. dergl. — Stöffler in Magdeburg, Kutscherstr.
87. F. 4942. Beufed Reinigungsmaschine.
Max Flechtner in Karlsruhe, Baden.
R. 6277. Vorrichtung zur lösbaren Ver⸗ bindung von Schneidwerkzeugklingen mit ihrem Heft. — Robert Richardi in Berlin NW, Birkenstraße 76 und Rudolf Meyer in Berlin N., Auguststraße Nr 6.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21. G. 5315. Elektrischer Sammler. Vom 27. Fe⸗
bruar 1890.
22. L. 5842. Verfahren zur Gewinnung von
p-Nitrotoluol neben o-Nitrotoluolsulfosäure aus
Fere von o- und p-Nitrotoluol. Vom Mai 1890.
32. 18 2466. Verfahren zur Erzeugung von eis⸗
ähnlichen und getrübten Glaswaaren. Vom
28. August 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Zweirad mit im Schwung⸗
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
12. Nr. 55 176. Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning in Höchst a. M. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von Formaldehyd. Vom 1 Dezember 1889 ab.
31. Nr. 55 940. 8. Heckmann in Duisburg. — Dünnwandige ohlkerne für Gießfornen, Vom 2. September 2890 ab
39. Nr. 55 545. Philipv Wagner in Ober⸗ bieber bei Neuwied. — Maschine zur Herstellung von Knör öpfen. Vom 14 Februar 1890 ab.
. Nr. 55 462. Emil Sonnenthal in Berlin,
Neue Promenade 5. — Neuerung an dem durch Patent 52 761 geschützten Riemenaufleger mit dreitheiliger, einknickbarer Stange. Vom 13. März 1890 ab
54. 82 55 827. Sally Seligmann und C. W. Thode, beide in Hamburg. — Brief⸗ nmschhe maschine. Vom 21 Juni 1890 ab.
57. Nr. 47 909. Rheinische Porzellan⸗Ma⸗ nufactur L. Herrmann in Oberkassel bei Düsseldorf. — Herstellung von Reliefs auf photo⸗ chemischem Weg e. Vom 7. August 1888 ab.
78. Nr. 51 755. Actiengesellschaft Dynamit — Nobel in Wien; Vettreterin: Firma Carl Pieper in Berlin NXW, Hindersinstr. 3. — Ge⸗ körntes rauchloses Schie ßpulver und Verfahren zur Herstellung desselben. Vom 21. Juli 1889 ab
„ Nr. 54 434. Aetiengesellschaft Dynamit
14. Nr. 34 229. ielzeug mit Fall-
34. Nr.
— Nobel in Wien; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin NW., binderfinir 3. — Ge⸗ körntes rauchloses Schie ßpulver, aus Nitrobenzol und Nitrostärke bestehend. Vom 25. März 1890 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 34 154 vermerkt worden: An Stelle von Brydges & Co. in Berlin sind Specht, Zies⸗ & Co. in Hamburg zu Vertretern des Patentink hestellt worden.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angeg eeer Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patent sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Ma⸗ 1877 erloschen. Klasse. 8 1. Nr. 46 759. Schlammaufbereiter.
S. Nr. 52 605. Quer⸗Scheermaschine zur Er⸗ zeugung reliefartiger Muster auf Geweben.
13. Nr. 35 512. Gliederkessel
„ „Nr. 35 786. Wärmeregulator für Röbren⸗ kessel.
„ Nr. 471223. mit Vorfeuerung.
Nr 1 505.
Dreicylindriger Lokomotibkessel
Rohrverschluß. Dampf maschinen⸗Ventilsteue⸗ rung 8 vpariabler Stützhebelstellung. Nr. 35 916. Neuerung an der
Nr. 34 229 patentirten zwangläufigen teuerung für Dampfmaschinen;
Patente Nr. 34 229
„ Nr. 39 248. Auslösende
Corlißhähne oder Ventile.
Nr. 49 402. Oberflächen⸗Condensator. Nr. 51 703. Umsteuerungsvorrichtung für Dampfmaschinen.
20. Nr. 52 298. bahnfahrzeuge
„ Nr. 52 642. Str Eisenbahnen.
„ Nr. 54 665. kammerbremsen.
21. Nr. 19 615. Lampen.
Nr. 34 174. Neuerungen an Beschlägen für elektrische Glüblichtlampen.
Nr. 45 422. Ceoulombmeter oder citätsmesser.
„ Nr. 52 027. Anordnung der Uebertragungs⸗ vorrichtung für den galranometrischen Ausschlag bei elektrischen Zählern; Zusatz zum Patente Nr. 45 422.
25. Nr. 47 076. Maschine zur Herstellung von Fadenbällchen (Pompons).
„ Nr. 53 077. Verfahren und Decker zum Um⸗ hängen von Rechts⸗ und Rechts⸗Waare aus der flachen Lage in die Lage einseitig offener Waare auf der Lambschen vI
26. Nr. 28 105. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtkraft einer Gasüme.
30. Nr. 49 181. Kröchelgelenk für Beine.
„ Nr. 51 780. Vorrichtung zur homogener Lymphe für Impfzwecke. 32. Nr. 46 270. Verfahren zur Vorbereitung von Glas, Porzellan, Metall u. dergl. zum Aetz⸗
prozeß.
„ Nr. 51 886. Auswechselbare Thonrahmen bei Glasschmelzwannen. „ Nr. 51 974. Cylinder⸗V
unter Ventil⸗ Zusatz zum
Steuerung für
Seitenkuppelung für Eisen⸗ elektrische
rrichtung für Zwei⸗
omleitung für Luftauslaßvo
Neuerungen an elektrischen
Elektri⸗
künstliche Herstellung
erschmelzofen.
33. Nr. 13 972. Militär⸗Zelt.
„ Nr. 26 047. Militär⸗Zelt; Zusatz zum
Patente Nr. 13 972 „ Nr. 49 568. Feldstuhl.
Nr. 52 685. Verbindung zwischen den Rippen. und Spreizen bei Schirmgestellen. 31 678. Zusammenlegbarer stellbarer Stuhl und Kinderwagen.
Nr. 35 895. Waschmaschine.
und ver⸗
Patentrolle im R 8⸗Anzeiger bekannt gemachten
—
Leiter mit verstellbarer Unter⸗ Dampfheizapparat aus stehen⸗
Podeste und Blöcken aus
tellung
ellung von u. dergl.
Fuͤhrungsstab;
Stopfbüchsen⸗
Vorrichtung zum Ausräumen
Klasse.
34. Nr. 47 495.
stufe.
36. “ 716.
37. Nr. 39 422. Treppenstufen,
Fußboden mit auswechselbaren olz oder Gummi. Nr. 40 099. Herstellvng feuerfester Fuß⸗ öden auf Balkendecken in Wohnhäusern. “ 53 263. Verfahren zur Herst einer Unterlagsmasse für Holzfourniere.
38. Nr. 47 646. Maschine zur Herstellung von hölzernen Schraubenstöpseln für Flaschen u. derg l.
41. Nr. 43 021. Herausnehmbares Hutfutter in Mützenfo orm.
44. Nr. 43 442. Manschettenknopf.
45. Nr 48 467. Kartoffelerntemaschine.
„ Nr. 51 699. Zinkenbefestig ung für land⸗ wirthschaftliche Geräthe.
46. Nr. 51 802. Steuerung für Gasmaschinen.
Nr. 55 035. Heizvorrichtung für den Ver⸗ gaser und die Zuͤndrorrichtung an Petroleum⸗ maschinen.
47. Nr. 45 186. Scraubensicherung.
49. Nr. 23 340. Neuerungen an selbstthätigen Stiefeleisenmaschinen.
Nr. 39 533. Schraubenschneidmaschine.
54. Nr. 47 947. Sicherheitsverschluß für Geld⸗ briefumschläge.
56. Nr. 53 L9 Vorrichtung zur Verhinderung des Durchgehens der Pferde durch Schließen der Nüstern und
57. Nr. 47 107. Vorrichtung zum Anschließen und Einstellen der Trockenplatten⸗Cassette an photographischen Cameras.
„ Nr. 54 715. Verfahren zur Herst farbigen Bildern auf Leinwand, Holz u 64. Nr. 44 768. Flaschenverschluß 68. Nr. 41 231. Sicherheitsschloß. „ Nr. 49 668. Thürschließer. 72. Nr. 49 523. Geradezug⸗Cylinderverschluß für Gewehre. Nr. 51 640. In das Wasser eindringendes Geschoß mit an dessen Spitze befestigten Flügeln. „ Nr. 52 375. Zerlegbarer Spaten (Schanz⸗ zeug).
75. Nr. 55 155. Neuerung bei dem Verfahren zur Herstellung von Ammoniumnitrat und Alkali⸗ sulfat durch Umsetzung von Ammoniumsulfat und Alkali initraten; Zusatz zum Patente Nr. 53 364.
76. Nr. 52 919. Drosselmaschine.
77. Nr. 54 929. Laufreif mit Zusatz zum Patente Nr. 53 312.
80. Nr. 53 381. Mehrtheilige hülse für Brikett⸗ Preßstempel.
81. Nr. 26 908. Verschluß für Kisten, Schach⸗ teln u. dergl.
84. Nr. 47 261. der Baggereimer.
„ Nr. 49 570. Lagerung des Transportbandes für Bagger.
89. Nr. 54 832. “ zum Festhalten von Nutschfilterrahmen
6) Abl lauf.
olgend genannten unter der angegebenen
ie Patentrolle eingetragenen Patente olge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr
Die nach u“ in haben in Fo Ende erreicht. Klasse.
5. Nr. 2736. Gestein⸗Bohrmaschine. 8 tr. 4320. Veränderung en an Gesteinbohr⸗
naschinen; Zusa t zum Patente Nr. 2736.
55. Nr. 5070. Papier⸗Wickel⸗ und Schne d⸗
Neuester Mod enbericht.
Apparat. „ Nr. 5071. Neuerungen an Papier⸗Wickel⸗ und Schneidmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 5070. Berlin, den 19. Februar 1891. Kaiserliches Patentamt. [65531] Bojanowski. 2
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 6. S. alt: Entscheidungen des Patentamtes vom 12. Bezemnb
Reichsgerichts vom 10. Januar 1891. — Patent⸗ liste: Anmeldungen, Wersagungen, Ertheilungen, Uebertragungen, Aenderung in der Person des Patent⸗ inhabers, Aenderung des Vertreters, Erlöschungen, Nichtigkeits rklärung, Theilweise Nichtigkeitserklärung. Patentschriften. — Neudruck einer Patentschrift. — Nichtamtliches: Ausländisches Patentrecht (Entschei⸗ dungen des Patentkommissars und der Gerichtshöfe der Vereinigten Staaten von Amerika).
Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie. Fachorgan des Muster⸗ Zeichnerverbandes Deutschlands (v „Wochenschrift für Spinnerei und Weberei*). (Leipzig.) Nr. 6. — Inhalt: Richard Hartmann (Ein Erinnerungsblatt). — — Die neuen Herrenstoffe für die Wintersaison 1891/92 (Rockstoffe, Westen⸗ stoffe, Futterstoffe) — Die Entwicke lung der Fabri⸗
kation von (englischen) Tüllgardinen in Sachsen. —
Verfahren zum Drucken mit den gelben bis orange⸗ rothen Farbstoffen aus Dioxyweinsäure und Hydra⸗ zinen. — Rundwirkstuhl, Aur Verarbeitung duplirter Fäden von verschiedener Dicke. — Rundwirkmaschin mit vielen Arbe Utsstellen — Kettenwirkstuhl mit Schutzvorrichtung gegen Fadenbruch. — Mecha⸗ nischer Webstuhl mit selbuthätiger Ausrückung de Schützenschlags. — Drabtlitze für Webstühle. — Verfahren zur Darstellung von Diazofarbstoffen aus
deutschen
8.
82* 1 er 1889 und 55