villingen. J⸗Nr. 2469. Unterm Heutigen
wurde unter O.⸗Z. 85 in das diesseitige Gesellschafts⸗
register eingetragen: 1 8 O. Waldvogel & Cie in Billingen.
Die Theilhaber der offenen Handelsgesellschaft sind:
1) Oscar Waldvogel, ledig, Uhrmacher,
2) Leonhard Gremelsbacher, Uhrmacher,
heirathet,
3) Fridolin Dold, Uhrmacher, verheirathet, und
4) Franz Huber, ledig, Uhrmacher, alle dahier. Deer Sitz der Gesellschaft ist Villingen und hat dieselbe im Oktober 1888 begonnen. “
Villingen, den 16. Februar 1891.
Großh. Amtsgericht.
(Unterschrift.) Wittenberge. Bekanntmachung. [65696] In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Firma: 8 Wittenberge'sche Kunstwolle Fabrik J. Naylor & Co zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden:
Nur die Gesellschafter Arthur und Edmund Naylor sind zur Vertretung der Gesellschasft be⸗ rechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 1891.
Köaigliches Amtsgericht.
ver⸗
Wollin. Bekanntmachnng.
8 In unser Firmenregister ist unter Nr. als Firmeninhaber der Kaufmann Ott
zu Wollin, als Ort der Niederlassung: Wollin, als Bezeichnung der Firma: Otto Horn, zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891. 16. Februar 1891 eingetragen. 8— Wollin, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
[65699] Achim. Zu der im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 2 eingetragenen Firma Hemelinger Konsumverein eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht ist beute folgendes eingetragen:
a. durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1889 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und führt jetzt die Firma Hemelinger Konsumverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht;
b. die Höhe der Haftsumme ist nach den in dieser Beziehung veränderten Statuten für jedes Mitglied der umgewandelten Genossenschaft auf 30 ℳ be⸗ stimmt.
Achim, den 13. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. I Dieckmann.
Prökuls. Bekanntmachung. 65710]
In das hierselbst geführte Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei Nr. 1 betreffend den Vorschußverein zu Pröknls, eingetragene Genossenschaft mit unveschränkter Haftpflicht, eingetragen worden:
Durch Beneralversammlungsbeschluß vom 18. De⸗ zember 1890 ist an Stelle des am 31. Dezember 1890 ausgeschiedenen Kaufmanns Gusovius zu Prö⸗ kuls der Tischlermeister und Besitzer Julius Adomeit zu Drucken zum stellvertretenden Vorstandsmitglied gewählt. 8
Prökuls, den 13. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Suhl. In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 11 bei der Firma „Cousum⸗ verein Kühndorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Folgendes ein⸗ getragen: 8
An Stelle des Schachtmeisters Johann Ludwig Rienecker ist der Stellmacher Ferdinand Heinrich in Kühndorf zum Vorstandsmitglied auf die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 1. Januar 1894 gewählt worden.
Suhl, den 16. Februar 1891.
Königliches Amtsg Tettnang. Kgl. Württ. 165701] Amtsgericht Tettnang. 8
In Bd I. Nr. 3 des hier geführten Genossen⸗ schaftsregisters ist am 11. Februar 1891 unter der irma: 8 „Handwerkerbank Friedrichshafen, Ein⸗
getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗
ter Haftpflicht“, eingetragen worden, daß in der Generalversammlung vom 2 Februar 1891 an Stelle des zurückgetretenen Herrn Werkmeisters Josef Miller in Friedrichshafen zum Vorsitzenden des Vorstandes Herr Stadtschult⸗ heiß Schneid in Friedrichshafen und an Stelle des von Friedrichshafen weggezogenen Herrn Verwal⸗ tungsaktuars Friker, bisher in Friedrichshafen, nun in Langenargen, zum Kassirer Herr Kaufmann G. Rettenmaier in Friedrichshafen gewählt worden ist, sodaß der Verstand nunmehr besteht aus den
erren:
Stadtschultheiß Schmid, Vorsitzender, Kaufmann Rettenmaier, Kassirer, Kaufmann Wollenweider, Kontroleur, 8 sämmtlich in Friedrichshafen.
Den 16. Februar 1891.
Oberamtsrichter Korn.
zweibrücken. Bekanntmachung. 165704] In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerschts Zweibrücken ist im Band I. Ziffer 30 am 17. Februar 1891 eingetragen: Durch Statut vom 28. Dezember 1890 wurde unter der Firma „Höchener Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ ein Darlehenskassenverein für die Bewohner der Gemeinden Höchen, Franken⸗ bolz und Münchwies mit dem Sitze in Höchen er⸗ richtet Gegenstand des Unternehmens ist: 1) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die
sitzer, um dieselbe f
Zweibrücken.
der Firma „ er Da eingetragene Genossensch ter Haftpflicht“ ein Darlehenskassenperein
müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗
zinsen;
einsmitglieder“
erhalten bleiben.
Erklärungen enthalten,
zusammen.
1) Johann Boßlet, Vereinsvorsteher,
drei Beisitzer.
werden.
2
wenn sie
Darlehen,
In allen und
zu machen. vorsteher
In dem Genossens
Zweibrücken ist im Band I, bruar 1891 eingetragen: 8 Durch Statut vom 13. Januar 1891 Reinheimer Darlehenskassen⸗Verein, aft mit unbeschränk⸗
2) ein Kapital unter dem zur Förderung der Wirthsch anzusammeln. fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins⸗ bezirks in der im Statut (§. 35) festgesetzten Weise
vertreter und mindestens zwei Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile, genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ ür den Verein rechtsverbindlich
gleichzeitig b zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzte jenige eines Beisitzers. Zweibrücken, den 17. Februar 1891 K. Landgerichtsschreiberei. Aerckel, K. Obersekretär.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche nach Maßgabe des §. 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher, zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr
Mitglieder des Vorstandes sind: Bergmann zu
Franz Wagner, Bergmann zu Höchen, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,
Jacob Andes, Bergmann zu Köchen,
Peter Hennes, Landwirth zu Frankenholz, Joseph Omlor, Bergmann daselbst, Letztere
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ Beisitzern erfolgt ist.
Fällen,
Bekanntmachung. ftöregister d
Zif.
Namen „Stiftungsfonds aftsverhältnisse der Ver⸗ Dieser
dessen
Stiftungs⸗
Höchen,
wo der Vereins⸗ Stellvertreter als die⸗
[65703] es K. Landgerichts 31 vom 17. Fe⸗
wurde unter
für die
Bewohner der Gemeinden Reinheim, Gersheim und Niedergailbach mit dem Sitze in Reinheim errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
2) Ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll stets, auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereinsbezirkes 8 18* im Statut (§ 35) festgesetzten Weise erhalten leiben.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen und, wenn sie rechts⸗ verbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des §. 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeich⸗ nung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Mitglieder des Vorstandes sind:
1) August Anna, Bürgermeister Vereinsvorsteher, “
2) Johann Krämer, Privatmann in Reinheim, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Andreas Wack, Adjunkt zu Reinheim,
4) Peter Wilbert, Adjunkt in Niedergailbach,
5) Jakob Rauch, Ackerer allda⸗
6) Franz Maurer, Müller zu Gersheim,
7) Jakob Hurt, Wirth zu Gersheim,
Letztere fünf Besitzer. 1“
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschaftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige eines Be⸗
Zweibrücken, den 17. Februar 1891. Kggl Landgerichtsschreiberei.
Merckel, K. Obersekr.
in Reinheim,
Bremen. Als
unter Nr. 232
nach Anmeldung vom 16 mittags 10 Uhr 10
Etiquettirung kleiner Ki⸗ nutzt wird, das Zeichen:
Bekanntmachung in N9—
getragene Zeichen.
Dresden.
Deutschen Reichs⸗Anzei
Elberfeld.
Nr. 582 zu der
Zeichen: Verpackung angebracht.
zum weißen Zeichen:
waaren ꝛc. . Zeichenregisters eingetr
Königliches Amt
1
Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch
8
Bremen, aus
Als Marke Nr. 230 zu der Firma: in Dresden laut Bekanntmachung
usländi
88
Marke ist zu der Firma: Engelhardt & Biermann in
[65565]
eingetragen Leopold Bremen,
.Februar 1891, Vor⸗
Cigarrenfabriken der anmeldenden brizirten Cigarren, für welche das
sten und
Tr. 36 des
gers von
Rad,
agen.
sgericht.
Rohland.
Gust.
Minuten, für die in den
Firma fa⸗ Zeichen zur
Packete be⸗
“
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 77 zu „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“
der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 18. Februar 1891.
C. H. Thu
[65193]
ist gelöscht das unter Eschebach & Haußner
in Nr. 247 des 1888 für Metall⸗
und Holzwaaren eingetragene Zeichen. Dresden, am 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Dr. Neubert.
Als Marke ist eingetragen unter Firma: Herichhausen, Gemeinde Kronenberg, nach Anmeldung vom 11. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, für Eisen⸗ und Stahlwaaren aller Art das
Kramer in
9; S— UI]q
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der
Elberfeld, den 11. Februar 1891. 8 Königliches Amtsgericht. I.
Erfurt. Nach der Anmeldung vom 14. Januar 1891, Vormittags 11 ½ Uhr, ist zu der Firma:
Drogenhandlung
Inhaber Hermann Naumann, Firmenregister Nr. 1000, folgendes
Schutzmarke
zum Bekleben der im Geschäft verkauften Drogen⸗ unter Nr. 27 Vol. I. pag. 18 unseres
Erfurt, den 22. Januar 1891.
Abtheilung V. 8 8
Zeichen⸗Register.
schen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
4
der Firma Herm. Otto Wendt in Bremen, laut von 1881 für Cigarren⸗Fabrikate ein⸗
lesius Dr.
[64374] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1616 zur Firma Otto Herrmann in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 7. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Min., für Mineralwasser, kon⸗ densirte Milch, Butter, Schmalz. Käse, Schinken, Biscuits, Cakes, Würste, Conserven, Sardinen, Sprotten, Anchovis, Zucker, Klippfische, Hopfen, Malz, Dextrin, Thee, Sämereien, Zuckerrübensamen, Zündbvölzer, Leder, Felle, Droguen, Chemikalien, Apothekerwaaren, Korken, Stearin, Paraffin, Kerzen mit Ausnahme von Nachtlichtern, caustische Soda, Därme, Amidam, Gelatine, Vaseline, Anilin, Ultra⸗ marin, Schellack, Leim, Theer, Pech, Farben, Lacke, Firnisse, Seife, Wichse, Schrot, Stuhlrohr, Blei⸗ weiß, Zinkweiß, Drahtstifte, Draht, Schießpulver, Eisen, Eisenwaaren, Geräthschaften, Werkzeuge,
Sandvavier, Schreibpapier, Druckpapier, Packpapier,
Strohpapier, Holzpapier. Seidenpapier, Cigarett⸗ papier, Albuminpapier, Briefcouverts, Cartonpapier, Tapeten, Steinzeug, Porcellan, Glaswaaren, Fenster⸗ glas, Segeltuch, Spiegelglas, Spiegel, Messing, Messingdraht, Messingwaaren, Holzstoff, Cellulose, Holzstifte, Bindfaden, Goldleisten, Fußzeug, Uhren, Spielkarten, Tauwerk, Teppiche, Tinte, Stahlfedern, Bleistifte, Zündhütchen, Gewehre, Waffen, Säcke, Sackleinen, Riemen, Treibriemen, Sattlerartikel, Pinsel, Staniol, lithegraphische Artikel, optische Artikel, Schleifsteine, Haushaltartikel, Küchengeräthe, Ledertuch, Wachstuch, Lederwaaren, Galanterie⸗ waaren, Parfümerien, Hemden, Kragen, Manchetten, Cravatten, Shlipse, Handschube, Corsets, Corset⸗ fournituren, Nähmaschinen, Nähnadeln, Oeldruck⸗ bilder, Musikinstrumente, Möbel, Möbelstoffe, Lampen, Lampentheile, Harmonica, Puppen, Spiel⸗ zeug, Schirme, Schirmgestelle Schirmfournituren, Schirmstoffe, Tabackspfeifen, Bürstenwaaren. Korb⸗ waaren, Kämme, Kurzwaaren, unechte Perlen, Schiefertafeln, Griffel, künstliche Blumen, Federn für Hüte, Hutleder, Hutfutter, Gummicordel, Atlas⸗ schnüre, Knöpfe, Hüte, Seidenband, Wollenband, Baumwollband, Leinenband, Elastic für Schuhe, Besatzartikel mit Ausrahme von Posamentirwaaren, Baumwoll⸗, Woll⸗ und Seidengarne ausgenommen
gespinnste und Sti 2 Baumwolldecken, fertige Kleidungsstücke, fagonirte Baumwollstoffe, bedruckte Baumwollstoffe, Seiden⸗ waaren, leinenwaaren, Flanelle, Kleiderstoffe, Strumpfwaaren, wollene und wollene Shawls und Tücher, Insecten⸗
Hamburg.
Hamburg. eingetragen unter Nr 1618 zur Firma: Hamburg, vom 16. Februar 1891, Nach⸗ mittags 1 Uhr 10 Min., für chemisch⸗technisch⸗pharmaceu⸗ tische Präparate, Parfümerien und Toiletteartikel und deren Verpackung
Leipzig. der Firma: „ Tittel & Krüger“ in Anmeldung vom 9. 11 Uhr 45 Minuten, 1 waaren unter Nr. 4912 das Zeicher
hereien, Gardinen, Satteldecken, Woll⸗ und
Halbseidenwaaren, Leinenwaaren, Halb⸗ Cachemires, Merinos, Tuche, Bukskin, Filztuche, Schuhstoffe, Unterjacken, Wollwaaren, baum⸗
ackung das Zeichen:
—
Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 1617 zur Firma:
Teodoro Tefel in Ham⸗ burg nach Anmeldung vom 11. Februar 1891, mittags 2 Uhr für Eisen⸗, Messingwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
Nach⸗ 40 Min, Stahl⸗ und
Das Landgericht Hamburg.
[65564] Als Marke ist
Chr. Jahucke in nach Anmeldung
das Zeichen: 8 Das Landgericht Hamburg. Als weitere Marke ist eingetragen zu „Sächsische Wollgarn⸗Fabrik vorm. Leipzig⸗Plagwitz, nach Februar 1891, Vormittags für Wollgarne und Tapisserie⸗
welches auf der Waare und deren Verpackung an⸗
ebracht wird. 8 Leipzig, den 14. Kbruar 1891. Abth. Ib.
Königliches Amtsgericht. Steinberger.
NS J Leipzig. Als Marke ist einge- ℳ6 % tragen zu der Firma: Humber 1 . & Co. Limited zu London —— in England, nach Anmeldung vom 10. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Bicveles und Tricycles unter Nr. 4913 das
Zeichen:
Leipzig, den 14. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
—
[65630]1 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: John Dickinson & Co. Limited zu London in England, nach Anmeldung vom 2. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, für Schreib⸗ papier und Briefumschläge unter Nr. 4915 das
“ Ver⸗ 1
8
welches als Etikett auf die Waaren und deren packung aufgeklebt oder gedruckt wird. Leipzig, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b Steinberger.
Leobschütz. Berichtigung. [65000] Die in Nr. 4 unseres Zeichenregisters zu der Firma: Josef Adler in Leobschütz eingetragene Schutz⸗ marke — cf. Bekanntmachung in Nr. 33 des „Deut⸗ schen Reichs⸗Anzeigers“ — ist nach Anmeldung vom 13. Januar 1891, Vormittags 11 ½ Uhr, nicht für die daselbst angeführten Waarengattungen, sondern für nachsteherde Waarengattungen eingetragen: Adlers: Szamorodner, Ofener, Tokaver, Ober⸗ Ungar⸗Szamorodny, fein milder Ober⸗Ungar Maszlas, Süßer Ober⸗Ungar, Ruster⸗Ausbruch, St. Geroger⸗Ausbruch, Feiner Tokayer⸗Ausbruch, Tokayer⸗Auslese, Szégzarder, Ofener Adlers⸗ berger, Willanyer, Erlauer, Erlauer Auslese, Vöslauer, Vöslauer Cabinet. Dies wird hiermit in Berichtigung der erwähnten Bekanntmachung veröffentlicht. Leobschütz, den 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Stick⸗ und Strickgarne, Goldgespinnste, Silber⸗
1u““
Gummi⸗ und Guttaperchawaaren, Spitzen
[64376] Mannheim. Nr. 6417/6611. Als Marken sind ein⸗ getragen: 1) zu O.⸗Z. 123 des Zeichenreg. Bd. I. zur Firma: „A. H. Thorbecke & Co“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 6. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, für Tabakfabri⸗ kation aller Art das Zeichen:
2) zu O. Z. 124 daselbst zur Firma: „Gyps⸗
bergwerk und Fabrik Hochhau Kapferer, Köster & Co“ in Mannheim, nach Anmel⸗ dung vom 7. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Schilf⸗ bretter, Kuvolith⸗(Leichtstein)⸗ Masse u. die aus derselben hergestellten Fabrikate das Zeichen:
Mannheim, 10. Februar 1891. Gr. Amtsgericht. III.
8
[63863] München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 158 zu der Firma: „Barbarino ‚Kilp, vorm. Georg Ostermaier“ in Mün⸗ chen, nach Anmeldung vom 7. Februar 1891, Vormittags 10 ¾ Uhr, für Thee das Zeichen:
Dasselbe wird angebracht durch Aufdruck auf das Papier bei Verpackung in Papier, durch Aufdruck auf das Blech selbst oder auf das die Büchse um⸗ hüllende Papier bei Verpackung in Blech.
München, den 7. Februar 1891. b
Kgl. Landgericht München IJI. Kammer III. für Handelssachen. er Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichts⸗Rath.
— 5 8 9 München. Druckfehlerberichtigung. [64999] Das in Nr. 33 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 6. ds. veröffentlichte, für Fischerei⸗Geräth⸗ schaften, Spazierstöcke, Stockgriffe und Reitpeitschen bestimmte Zeichen ist unter Nr. 156 nicht für die Firma „H. Stock“, sondern für die Firma „H. Stork“ in München eingetragen. München, den 12. Februar 1891. K. Landgericht München I. Kammer III für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichtsrath.
958ErTZLICH GESCHGrZT.
8 8— 8 8
“ [65001]
ehringen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zur Firma: L. Reutter, Seifensiede⸗ rei in Oehringen, nach Anmeldung vom 13. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 9 Uhr, für Lederfett das Zeichen:
Dasselbe wird auf der Verpackung der Waare und auf den Etiquetten angebracht. Den 13. Februar 1891. K. Amtsgericht zu Oehringen. (Unterschrift), A.⸗R.
[65002]
Regensburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 13 zu der Firma: Franz Brehm in Re⸗ geusburg, nach Anmel⸗ dung vom 12. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Hydolithfabrikate das Zeichen:
Regensburg, den 12. Februar 1891. Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Lang.
[64613] Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 322 zu der Firma: vom Stein & Comp. in Remscheid, nach Anmeldung vom 12. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten, für sämmtliche Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 13. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
1 Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 314 zu der Firma vom Stein & Comp. in Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 281 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1890 für sämmtliche Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und deren Ver⸗ packung eingetragene Zeichen.
Remscheid, den 13. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
.“
Gas⸗, Georg Steinbrück, Prinzenstraße 18 (Wohnung
8 [65539] Rheinberg. Als Marke ist gelöscht das früher beim Amtsgericht Krefeld unter Nr. 25 nunmehr beim hiesigen Amtsgerichte unter Nr. 6 zu der
irma „Joseph van Gember“ in Nheinberg aut Bekanntmachung in Nr. 227 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für den von der Firma fabrizirten „Boonekamp of Maag Bitter“ bekannt unter der Devise „Occidit qui non servat“ ein- getragene Zeichen. .
Rheinberg, den 16. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
g [65540] Salzuflen. In das Zeichenregister ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Genossenschafts⸗Molkerei „Arminins“ zu Bexten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zufolge An⸗ meldung vom gestrigen Tage, Nachmittags 5 ½ Uhr, für Käse und Butter das Zeichen:
Salzuflen, den 28. Januar 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. 1 Theopold.
Senrtenberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 16 zu der Firma: Meuro⸗Stolln bei Senften⸗ berg, Julius Wrede in Meuro⸗Stolln, nach Anmeldung vom 11. Februar I 8 1891, Vormittags 11 Uhr 4 88 40 Minuten, für Briquettes slts das Zeichen: äö Das Zeichen wird auf der Waare angebracht. Senftenberg, den 12. Februar 1891. “ Königliches Amtsgericht.
[65563] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 339 zu der Firma: Gebrüder Peters in Mer⸗ scheid, nach Anmeldung vom 10. Februar ” 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, ) für, sämmtliche Stahlwaaren das Zeichen: I und auf der Verpackung
wird auf der Waare
angebracht. Solingen, den 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
E“ [65552] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wirthschaftsbesitzers Ernst Wilhelm Neubert in Eppendorf ist heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet urd der Rechtsanwalt Dr. Buerschaper in Oederan zum Konkursverwalter ernaunt worden. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13 März 1891. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin: Freitag, den 20. März 1891, Vormittags 9 Uhr.
Augustusburg (S.), am 17. Februar 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
113 ,
[65520] . “ Ueber das Vermögen des Kolonialwaaren⸗ händlers Otto Niese, Wilsnackerstr. 62, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, von dem Königlichen Amts⸗ gerichte Berlin I. das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg, Potsdamer⸗ straße 118. Erste Gläubigerversammlung am 5. März 1891, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 7. April 1891. Prüfungstermin am 23. April 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C.,
parterre, Saal 36. Berlin, den 18. Februar 1891. Paetz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung
b 50.
[65492] Ueber das Vermögen
1 des Fabrikanten von Wasser⸗
und Canalisationsaulagen
Blücherstraße 57), ist beute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Brinckmeyer, Potsdamerstraße 122 a. Erste Gläubigerversammlung am 11. März 1891, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. April 1891. Prüfungstermin am 11. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebaude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 18. Februar 1891.
„Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.
[65511] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters Eduard Theodor Herrmann in Ehrenfrieders⸗ dorf ist am 18. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Taube von Annaberg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis zum 19. März 1891. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 3. April 1891, Vormittags 9 Uhr.
Königliches Amtsgericht Ehrenfriedersdorf.
Rost, Ass. Beglaubigt: Stanelle, G. S.
[65542] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Lederfabrikanten Se⸗ bastian Friedrich Brill (alleiniger Inhaber der Firma Sebastiaun & Franz Brill) zu Eschwege wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit dar⸗ gethan und bezüglichen Antrag gestellt hat, heute, am 17. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Amt anwalt Müh⸗
ling hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin ist auf den 13. März 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht an⸗ beraumt. Es ist der offene Arrest erkannt. Königliches Amtsgericht zu Eschwege, Abth. II.
8
gonkuroversahren. das Vermögen des Haus⸗ und Feld⸗ besitzers Carl Friedrich Ihle in Nassan wird heute, am 16. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Ortsrichter Göhler in Nassau. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 16. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Anmeldefrist bis zum 25. März 1891. Prüfungstermin: 7. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. März 1891. Königliches Amtsgericht Frauenstein. Veröffentlicht: Oehme, Gerichtsschreiber.
[64734] Konkursverfahren.
Nr. 4670. Ueber das Vermögen des Gärtners Jüulins Krehl von Freiburg Haslach ist am 13. Februar 1891, Vormittags 410 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Privat Carl Keim hier Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. März 1891. Anmeldefrist bis zum 7. März 1891. Erste Gläubigerversammlung am Dienstag, den 3. März 1891, Morgens 410 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am Dienstag, den 8. 8 1891, Morgens 9 Uhr, Zimmer
168
Freiburg i. Br., den 13. Februar 1891.
Der Gerichtsschreiber Gr. Bad. Amtsgerichts.
Dirrler.
[65503]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Mareus Davidsohn in Guesen ist Nachmittag 6 Uhr der Konkurs eröffnet. Verwalter: Auktions⸗ kommissarius Isidor Fromm in Gnesen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. März 1891. Erste Gläubigerversammlung am 10. März 1891, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 19. Anmelde⸗ frist bis 16. April 1891 und Prüfungstermin am 5. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr.
Gnesen, den 17. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
8 heute
[65743] Konkursverfahren. . Ueber das Vermögen des Schmieds Johann Hermann Grümrold aus Hattstedt wird, da dessen Zahlungsunfähigkeit durch seine eigene Er⸗ klärung festgestellt ist, heute, am 14. Februar 1891, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Friedrich Storm in Husum wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. April 1891 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗ tellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 2. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 10. April 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ehörige Sache in Besitz haben oder zur Conkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson⸗ derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. März 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. den 14. Februar 1891.
Veröffentlicht: Meyn, als Gerichtsschreiber.
zu Husum,
[65514] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Malers Lonis Meyer zu Dissen wird heute, am 16. Februar 1891, Abends 7 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Hartung zu Iburg wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 17. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Sonnabend, den 7. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung, der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 4. Mai 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 16. März 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Iburg. [65499] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns A. Hein⸗ richs hier, Schmiedestraße 8/9, ist am 16. Februar 1891, Vorm. 9 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Samuelsohn hier. An⸗ meldefrist für die Konkursforderungen bis zum 31. März 1891. Erste Gläubigerversammlung den 5. März 1891, Vorm. 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 18. Prüfungstermin den 20. April 1891, Vorm. 10 Uhr, im Zimmer 18. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. März 1891. Königsberg, den 16. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. VII
[6551 8] K. Amtsgericht Lentkirch. Ueber das Vermögen des Heinrich Unold, Buchbinders und Krämers in Aichstetten, wurde heute, am 17. Februar 1891, Vormitt. 10 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Amtsnotar Dietter in Roth. Offener Arrest mit Anzeige⸗ sowie Anmelde⸗
frist bis 14. März 1891. Erste Gläubigerversamm⸗ 8 v1u“ “ ““
lung und Prüfungstermin 23. März 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Den 17. Februar 1891. „Hartmann, Gerichtsschreiber K. Amtsgerichts.
Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters und Hausbesitzers Berthold Tamm in Neu⸗ stadt O. /S. ist heut, am 17. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kremser in Neustadt O./S. Anmeldefrist bis zum 20. März 1891. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 19. März 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. März 1891.
Nenstadt O./S., den 17. Februar 1891.
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Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
benile
[65558] Bekanntmachung.
Das K. Amtsgericht Neustadt an der Waldnaab hat am 18. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, be⸗ schlossen:
„Es sei über das Vermögen der Kaufmanns⸗ eheleute Friedrich Otto und Antonie Wildner in Neustadt an der Waldnaab der Konkurs zu er⸗ öffnen.“ Als Konkursverwalter ist der Kgl. Ge⸗ richtsvollzieher Vetter in Neustadt W.⸗N. ernannt worden, und ist offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. April 1891 erlassen. Die Forderungen müssen bis 4. April 1891 einschließlich angemeldet sein. Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie eines Gläubigerausschusses findet am Samstag, den 14. März 1891, Vormittags 9 Uhr, und Prüfungstermin am Samstag, den 18. April 1891, Vormittags 10 Uhr, jedes⸗ mal im Sitzungssaale des Kgl. Amtsgerichts Neu⸗ stadt W.⸗N. statt.
Neustadt W.⸗N., am 18. Februar 1891.
Klughardt, Gerichtsschreiber. [65561] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Hokenhändlers Ernst Dörges in Nienburg ist vom Königlichen Amts⸗ gericht Nienburg am 18. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Henckel in Nienburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 16. März 1891. Frist zur Anmeldung von Konkursforderungen bis 16. März 1891. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der Forderungen 24. März 1891, Vormittags 10 Uhr.
Nienburg a. W., den 18. Februar 1891. Der Gerichtsschreibergeh. Königlichen Amtsgerichts.
[65548] Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Seilermeisters Otto Lehmann in Stadt Wehlen ist heute das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Spieß in Pirna. Offener Arrest ist angeordnet. Anzeigefrist bis zum 3. März 1891. Anmeldefrist bis zum 14. März 1891. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 16. März 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 7. April 1891, Vormittags 10 Uhr.
Pirna, am 17. Februar 1891.
er Gerichtsschreiber des Königlichen
Pirna. Aktuar Müller.
Amtsgerichts
[65559] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Erben des Kauf⸗ manns Carl Wilmer hier, als: a. dessen Wittwe Sophie Wilmer, b dessen Kinder, nämlich: 1) Josesine Sophie, 2) Hedwig Jose⸗ fine Sophie, 3) Richard Carl, 4) Henriette Wilhelmine, 5) Louise Marie Elisabeth Wilmer, sämmtlich hier, wird, da die Zahlungs⸗ unfähigkeit glaubhaft gemacht, heute am 14. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Herr Markers hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind biz zum 2. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und gleichzeitig zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 11. März 1891, Nachmittags 3 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. März 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Recklinghausen. [65549] Bekanntmachung. Vermögen des Schreinermeisters Josef Liud⸗ meier von Regensburg auf dessen Antrag vom 17. lfd. Mts. am nämlichen Tage, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und den Rechtsanwalt Mayer dahier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest erlassen mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis Samstag, den 14. März 1891 ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung Dienstag, den 3. März 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Samstag, den 21. März 1891, Vormittags 11 Uhr, im diesgerichtl. Geschäfts⸗ zimmer Nr. 51/II. Regensburg, 18. Februar 1891. Gerichtsschreiberei am K. Amtsgericht Regensburg I. Der geschäftsl. K. Sekretär (L. S.)
Hencky.
[65556] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Heinrich Borgmeier in Salzkotten wird heute, am 17. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Bürgermeister a. D. Theodor Hentzen in Salzkotten wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird
zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗
Das K. Amtsgericht Regensburg I. hat über das