vlle Herren Finanz⸗Minister mir bezeugen werden, es für meine Pllicht gehalten, alljährlich mit neuen Anforderungen zu kommen; und was ich erreicht, mit Dank erreicht habe, mit Hülfe auch dieses hoben Hauses, das war, daß ein wirklicher Baufonds von 300 000 ℳ jetzt inden Etat eingestellt ist; aber diese Annehmlichkeit und daeser Vorzug haben in keiner Weise zur Befriedigung des wirklichen Bedarfnisses ausgereicht und xusreichen können; denn, meine Herren, aus den Statistiken, die Sie in Händen haben, können Sie wissen und wissen, daß wir für SGulbauzwecke achtzehn Millionen jährlich, für Schulbauten, aus⸗ geben, und daß diesem Bedürfniß gegenüber 800 000 ℳ leider immer noch einen sehr geringen Prozentsatz bilden. 1

Diejenigen Landestheile, meine Herren, die in den preußischen Staat aufgemmnommen sind, mit ganz darniederliegendem Schulwesen, wo überhazpt von einer Volksschulverwaltung nicht die Rede war, haben trotz aller Mühe nicht so weit gefördert werden können, daß sie heute mit den älteren deutschen Landestheilen in gleicher Linie mar⸗ schiren. Nach der Uebersicht, welche die Kommission Ihnen gegeben hat, werden Sie sehen, daß allein für die Provinz Posen 5 ½ Millionen Zuschüsse erbeten werden, annähernd der dritte Theil von dem Bedarf für den ganzen preußischen Staat. Wenn Sie den Verhältnissen näher treten, werden Sie den Landestheilen keinen Vorwurf machen können. In der gegebenen Zeit von ungefähr sieben Jahrzehnten war das eben nicht zu leisten, was bereits in den älteren preußischen Landestheilen gang und gäbe war und darch eine weise Gesetzgebung, durch das energische Eintreten der Könige von Preußen, zu einem relativr gedeihlichen Ergebniß ge⸗ führt hat.

Der Hr. Abg. von Stablewski fühlt auch sehr wohl beraus, daß es sehr mißlich ist, diesen Liquidationen gegenüber gegen die Regierungsvorlage zu sprechen und darauf hinzuweisen, daß es nur an der Regierung selber läge, wenn die Mängel, welche dort in dem Schulwesen sich finden, so kraß hervortreten, wie es eben der Fall ist, wenn man mal energisch diesen Verhältnissen väher tritt. — Er hat uns zweierlei Abhülfen gegeben: er hat uns

nmal gesagt, wir brauchten keine Schulpaläste zu bauen; man brauche nur die Hütten der armen Leute zu sehen, die viel dürftiger als die Schulgebäude sind. Ich will nicht bitter werden, meine Herren; ich glaube, es ist keine glückliche historische Reminiscenz, Hütten der armen polnischen Bauern in Vergleich den preußischen Schulhäusern: unwillkürlich kommen Schilderungen ins Gedächtnis und in den Sinn, Preußen die ehemaligen polnischen Landes⸗ eile übernahm, damals von den hingeschickten Kommissarien er⸗ stattet wurden. Aber, meine Herren, mögen Schulpaläste gebaut sein — ich kenne sie nicht —, so würde meines Erachtens die Kon⸗ sequenz doch sein, daß hier das hohe Haus eine Be⸗ dingung stellt, wodurch die Regierung sich verpflichtet, Schulpaläste mit den ihr anvertrauten außerordentlichen Mitteln nicht zu ecrichten. Denn von allen 1 vorgeführt sind,

„. 8

in der

wo Neubauten ig sind, g Unzulänglichkeit schlechten Beschaffenheit der genwärtig vorhandenen Schu u Meine Herren, die Logik ürde meines Erachtens fordern: gut, wir wollen der Regierung für Schäden, die im eminenten Maße bestehen und von den un⸗ mittelbar Pflichtigen absolut nicht getragen werden können, besondere Mittel zur Verfügung stellen, erwarten aber, daß nur nach Maßgabe der Sitten und Bedürfnisse des Landes Abhülfe geschaffen wird. Ich kann versichern, wie ich es in der Kommission gethan babe, daß ich in vollem Einvernehmen mit der Ansiedlungskommission

—

und neben derselben ganz neue Schulbauprojekte habe aufstellen lassen, welche in denkbar einfachster und bescheidenster Weise dem Bedürfniß

bhülfe zu Theil werden lassen. Aber, meine Herren, die schlechteste Unsolidheit des Bauens und nach den ußerordentlich vor⸗

Be⸗

Wirthschaft ist die Erfahrungen, die wir gemacht haben, sind wir

sichtig, in Bezug auf gewisse Fachwerkbauten dem mom dürfniß gerecht zu werden und für die Zakunft einen sehr schlechten

Der andere Vorschlag war der, wir sollten die Halbtassschule

Die Halbtagsschule ist im Laufe der letzten

ne organische Institution geworden, und soll Aber es ist ein Irrthum, Halbtagsschulen so ein Lehrer statt 80 Kinder vielleicht

160 unterrichten kann, sondern das System der Halbtagsschulen besteht daß bei ziemlich überfüllten Schulen, wozu bei linguistisch ver⸗ schiedenen Kindern schon 80 als genügend anzusehen sind, die beiden

f besondzrs unterrichtet werden und die bei

die jüngeren in weniger Stunden, die unden; dann kann man mit weniger Str Aber die Verhältnisse gerade in der Provinz Posen sind so traurige, daß es m im Durchschnitt an jedem Vergleich in der preußischen Monarchie Allein im Regierungs⸗ ezirk Posen haben wir 22 Kreise, wo durchschnittlich die Klassen it 100 — 140 Kindern besetzt sind. (Hört! Hört!) Wir haben wenn wir davon ausgehen, daß in jeder Klasse nur 80 Kinder, wenn es sich um einklassige Schulen, und 70 Kinder, wo es sich um mehr⸗ klassige Schulen handelt, drin sein sollen, — wir haben ungefähr nicht einmal die Hälfte aller Kinder, welche in andauernd normal⸗ ßigem Verhältnis unterrichtet werden. Wir haben 127 000 Kinder, die in der Provinz Posen in normalen Verhältnissen ihren Unterricht empfangen, zand ihnen gegenüber 185 000 Kinder, die ien in anormaler Weise empfangen. Also selbst vom Standpunkt der Halbtagsschule ist dem Bedürfniß in keiner Weise gerecht zu werden.

Ich möchte doch dringend bitten, das nicht zu unterschätzen, welche Rückwirkung das auf die armen Landestheile macht. Westpreußen, Posen und der Regierungsbezirk Opdeln sollen nach unserer Auf⸗ stellung nur 8 ½ Million erhalten, annähernd die Hälfte von dem, was für den ganzen preußischen Staat erbeten wird, und ich kann versichern, daß man es in den Landestheilen gewiß nicht recht versteh wird, wenn mit diesen beiden angedeuteten Gründen, die meines Erachtens und nach Ansicht der Kommission wohlbegründete Forderung der Regierung zurückgewiesen wird. Meine Herren, ich will auf die hohe Politik selbst nicht eingehen; ich habe kein Recht und keinen Beruf, die allgemeinen finanzpolitischen Gesichts⸗

punkte irgendwie nach jener oder dieser Seite erörtern zu wollen. Ich

mehr unterstützen.

wei Jahrzehnte ei

„

der Erklärung des Herrn Finanz⸗Ministers, au inn

halb des Ihnen zur Berathung vorliegenden Hauptgesetzentwurfs. Ist es möglich, auf die Regierungsvorlage in Ansehung der lex Huene zurückzugehen, so werden wir Ihnen das danken; aber wollen Sie das nicht, dann nehmen Sie diesen außerordentlichen Gewinn, welchen §. 84a zur Verfügung stellt, in die Hand und geben Sie dem armen Theil des Landes das, was ihm gebührt, was Sie ihm schuldig find. Abg. Richter: Er sei ein Gegner der Vorlage bezüglich der Schule, weil er ein Gegner der Centralisirung der Steuern sei, nachdem sie decentralisirt seien. Die Erträge der Einkommensteuer für Schulbauten zu verwenden, sei auch eine Centralisirung der Steuern, während die Vorlage das Gegentheil wolle. Durch die An⸗ nahme der Vorlage werde die Volksschule verstaatlicht; die Volksschule solle aber Sache der Gemeinden sein und nicht Sache des Staates. Das Haus habe die Zuschüsse des Staates zum Volksschulwesen bereits auf 50 Millionen Mark gesteigert, und dieser Zuschuß komme wesentlich dem platten Lande zu Gute. Jedenfalls solle man die Bauausgaben den betreffenden Landestheilen überlassen, denen die Bauten zu Gute kämen. Eine große Anzahl von Regierungsbezirken habe sich bestrebt, ihre Schulbauten in Einklarg zu bringen mit der Zunahme der Bevölkerung; und diese Bezirke kämen nun am Schlechtesten weg; Berlin bekomme nebenbei garnichts aus diesem Fonds. In den Industriebezirken würden sehr viele Schulhäuser fehlen, wenn man sich nicht die hohen Steuerzuschläge auferlegt hätte, und diesen Gemeinden nehme man nun das Geld aus der lex Huene, auf welches sie sicher gerechnet hätten. Wenn die zurückgebliebenen Ge⸗ meinden das Geld vom Staat erhielten, dann würden sie nicht gerade prompter werden in der Versorgung der Gemeinden mit Schulen; sie wür⸗ den wieder auf einen solchen Glücksfall warten, wie er jetzt sich ereigne. Man solle durch Gesetz bestimmen, daß jeder Kreis verpflichtet sei aus der lex Huene einen Prozentantheil zu Schulbauten zu ver⸗ wenden. Bei Berathung der lex Huene habe man allgemein darauf gerechnet, daß die Kreise die Gelder für die Schulen ver⸗ wenden würden. Dieses Vertrauen hätten die Kreistage nicht er⸗ füllt. Diese Frage werde wohl erst bei der dritten Berathung definitiv entschieden werden. Der Antrag Fritzen sei den Ansichten seiner Partei sehr nahe gekommen; es sei bedauerlich, daß er zurückgezogen sei. Der Antrag Sperlich entspreche durchaus nicht seinen Wünschen. Der Finanz⸗ Minister warne vor der Aufwerfung von Doktorfragen, aber sein Vor⸗ schlag habe alle diese Doktorfragen veranlaßt, indem er die Ueber⸗ weisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer angeregt habe, aber ohne zu sagen, an wen die Ueberweisung erfolgen solle. Der Gedanke an die Ueberweisung sei nicht in der Fortschrittspartei entstanden. Er könne sagen, daß er die Vorausbelastung des Einkommens aus Grund⸗ besitz für kommunale Zwecke für berechtigt halte. Die Ueberweisung faßten die Herren (rechts) aber auf als eine direkte Entlastung, als eine Aufhebung der Grund⸗ und Gebäudesteuer. Die Steuer⸗ freiheit der Reichsunmittelbaren müsse einen eigenthümlichen Ein⸗ druck machen auf die armen Leute, welchen mehr Steuern auf⸗ erlegt würden. Wer einen ungünstigen Eindruck in sozialer Be⸗ ziehung fürchte, der solle den §. 84 streichen, welcher lediglich eine Entlastung der besitzenden Klassen herbeiführe. Die Grund⸗ und Gebäudebesitzer follten entlastet werden auf Kosten der Nichtbesitzenden, die nur ein Einkommen aus persönlicher Arbeit hätten. Das werde der Durchführung des Gesetzes, namentlich der Deklaration, entgegen⸗ wirken. Die Deklaration werde durchführbar sein, wenn die Mehr⸗ einnahmen zur Entlastung oder zur Deckung allgemeiner Staats⸗ ausgaben verwendet würden. Wenn aber nachträglich einem Hausbesitzer, der sein Haus unter Berücksichtigung der Gebäudesteuer gekauft habe, ein Geschenk gemacht werde durch Erlaß der Gebäudesteuer aus den Erträgen des persönlichen Arbeitseinkommens, so sei das durchaus ungerechtfertigt. Die Regierungsvorlage wolle nicht bloß die Grund⸗ und Gebäudesteuer ermäßigen, sondern auch die kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Der Finanz⸗Minister habe sich mit der Strei⸗ chung dieses letzteren Punktes leicht abgefunden. §. 84 sei als der Schlepper bezeichnet worden für die Vorlage. Hier im Hause möge er diese Rolle wohl spielen, im Lande aber nicht. Die Reform im All⸗ gemeinen sei immer dunkler geworden. Ein Sprung ins Dunkle sei schon gemacht worden bei der Invaliditätsversicherung, für welche sich heute keine Mehrheit mehr finden würde. Aus allen diesen Gründen könne er zu den vorliegenden Paragraphen keine anderen Anträge an⸗ iehmen, als die von seiner Partei gestellten. 1

Um 4 ⅛ Uhr wird die weitere Berathung vertagt.

Statistik und Volkswirthschaft

Wohlthätigk In dem Kreise Gelsenkirchen Vohwinkel die Mittel zur Errichtung einer unentgeltlich Speisen erhalten, bewilligt. in Anspruch genommen.

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rpflichtungen, Nengen junger t nachgekommen nrüber geherrscht, daß auf dem

einem einheitlichen Plane, dessen und in noch verstärktem Maße vorzugehe des Vertreters der niederländischen künftig sehr erhebliche Geldbeträge dazu seiner Grenzen in solchen Gegenden, in lichen Laichplätze findet, junge Lachse erbrüten und Da gerade die Gewässer des Regierungsbezi Lachs zur Verrichtung des Laichgeschäfts mit werden, und Gelegenheit zur Gewinnung von La⸗ Erbrütung reichlich vorhanden ist, so ist zu h und Fischzüchter des dortigen Bezirks von diese theil haben werden.

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schrittenen Wege einbart wurden, der Erklärung wird Holland um oberhalb

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Steinkohlenbergbau.

Erfreulich ist die zunehmende Konkurrenfähigkeit der westfälischen Kohle der englischen gegenüber, wie sich aus einer von der „Rbeinisch⸗ Westfälischen Zeitung“ gebrachten und für zuverlässig zu erachtenden Statistik der Kohleneinfuhr nach Hamburg ergiebt. Während nämlich die Einfuhr englischer Kohle für 1889 und 1890 mit 1 580 466 bezw. 1 581 751 t fast gleiche aufweist, vergrößerte sich der Import der Ruhrkohle von 716 780 Tons in 1889 auf 815 820 Tons in 1890, sodaß die esammt⸗ zufuhr von Steinkohlen nach Hamburg von 8 fast ganz der westsälischen Kohle zu Gute kommt.

ck, Der Hamburger Seeschiffsverkehr im Jahre 1889.

Nach dem von der Handelskammer in Hamburg herausgegebenen „Statistischen Auszug in Bezug auf Hamburgs Handels⸗ zustände im Jahre 1889“ kamen in Hamburg an: 1746 Segel⸗

kann nur eben erneut bitten: ohne Wunsch der Regierung ist diese ganze Sache in dem §. 84a beschlossen worden, sie ist aber be⸗ 51.8 . 5 3 8 35 eeh 24½ sclossen worden, und die Frage Fann gelöst werden, n

schiffe mit 200 310 Reg.⸗Tons und 5198 Dampfschiffe mit 3 261 664 Reg.⸗Tons von europäischen Häfen, 561 Segelschiffe mit 403 169 Reg.⸗ Ton 574 Dampfschiffe mit 944 749 Reg.⸗Tons von außer⸗

europäischen Häfen, insgesammt 8079 Schiffe mit 4 809 892 . Tons, darunter 1132 in Ballast; dagegen gingen von Hamburg ab: 1865 Segelschiffe mit 302 438 Reg.⸗Tons und 5051 Dampfschiffe mit 3 106 517 Reg.⸗Tons nach europäischen Häfen, 479 Segelschiffe mit 322 634 Reg.⸗Tons und 674 Dampfschiffe mit 1 095 317 Reg. Tons, insgesammt 8079 Schiffe mit 4 825 906 Reg.⸗Tons, darunter 2208 in Ballast. . u“ Vergleicht man die vorstehenden Zahlen mit der fünfjährigen Periode von 1876—1880, so ergiebt sich, nach der Tragfäbigkeit der angekommenen und abgegangenen Schiffe zusammen berechnet, für das Jahr 1889 eine Zunahme von 124 % für die Dampfschiffe und von 16 % für die Segelschiffe. Bei einer Vergleichung mit der fünf⸗ jährigen Periode von 1881—1885 ergiebt sich eine Zunahme von 55 % für die Dampfschiffe und von 0,33 % für die Segelschiffe. 8 Beim Steinkohlentransport betheiligten sich im Jahre 1889: 12 Segelschiffe von 3633 Reg.⸗Tons und 1210 Dampfschiffe von 719 017 Reg.⸗Tons (bezw. ca. 0,50 und ca. 99,50 % der Tragfähig⸗ keit); im Jahre 1888: 10 Segelschiffe von 2590 Reg.⸗Tons und 855 Dampfschiffe von 619 859 Reg.⸗Tons (bezw. ca. 0,42 und ca. 99,58 % der Tragfähigkeit).

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Stand der Saaten. Aus dem Regierungsbezirk Minden wird berichtet: Die Herbstbestellung ist diesmal in den meisten Kreisen nicht ohne Schwierigkeiten und unter erheblicher Verzögerung von Statten gegangen. Die bei Beginn derselben vorhandene Trockenheit und der darauf folgende andauernde Regen machte jede Saatarbeit auf dem Acker fast unmöglich. Es läßt sich deshalb über den Stand der fast überall verspätet eingesäeten, bei Eintritt des Frostes noch wenig entwickelten Winterfrüchte ein bestimmtes Urtheil noch nicht abgeben. Jedenfalls bedarf es in den meisten Kreisen, wenigstens was den Roggen betrifft, einer anhaltenden recht gün⸗ stigen Frühjahrswitterung, um eine gute Ernte zu ermöglichen. Der Saatenstand des Weizens ist dagegen mit wenigen Aus⸗ nahmen ein befriedigender. Der die Saat bedeckende Schnee wird dieselbe vor Beschädigung durch Frost behütet haben. Die im ver⸗ gangenen Herbste so massenhaft aufgetretenen Feldmäuse, die stellen⸗ weise die jungen Saaten arg beschädigt haben, sind durch die an⸗ haltende strenge, Kälte vermuthlich größtentheils vernichtet.

Von der Mosel. 88

Die Entwickelung und die Reife der Weintrauben hatten bei dem ünstigen Wetter der ersten Hälfte des Oktobers solche Fort⸗ schritte gemacht, daß die Hoffnung der Winzer sich neu belebte. Jedoch zwang der frühzeitige Eintritt der Nachtfröste zum vor⸗ zeitigen Beginn und zur raschen Ausführung der Lese. 8 Ergebniß der letzteren ist nach Lage und Bauart

Weinberge, sowie je nach dem verschieden starken Auftreten und der mehr oder minder nachdrücklichen Bekämpfung des

und Sauerwurms und des Traubenblattpilzes (peronospora icola) verschieden. Im Durchschnitt aber wird der Ertrag an Menge a auf ein Drittel bis zur Hälfte eines sogenannten vollen Herbstes schätzen und an Güte etwa als mittelmäßig zu bezeichnen sein, da r. Wein voraussichtlich zwar wenig Säure, aber auch wenig Gehalt besitzen wird.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin war in der Berichtswoche vom 18 14. Februar 1891 kein so günstiger wie in den vorhergegangenen ochen, und auch die Sterblichkeit war eine namhaft gesteigerte (von 2 1000 Einwohnern starden, aufs Jahr berechnet, 24,9). Insbesondere amen für die Jahreszeit außergewöhnlich viel akute krankheiten zum Vorschein, die auch in einer großen Zahl von F (158) zum Tode führten. Die Betheiligung des Szauglingsalters an der Sterb⸗ lichkeit war eine bedeutend gesteigerte. je 10 000 Lebendern . aufs Jahr berechnet, 120 Säuglinge. Akate Athmungsorgane traten nur wenig heftiger als in der auf und rieken auch fast die gleiche Zahl von Sterbefällen hervor. Erkrankungen an Masern, Scharlach und Unterleibstyphus kamen wenige und in keinem Stadtheil in nennenswerther Zahl zur Anzeige. Erkrankungen an Dißphtherie zeigten einen unwesentlichen uwachs und wurden aus der Tempelhofer Vorstadt und aus Moabit am Häufigsten zur Meldung gebracht. Weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht bekannt geworden. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden vier gemeldet. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden weniger zur ärztlichen Beobachtung gebracht. Zahl⸗ reich waren auch Erkrankungen an Keuchhusten, die Zahl der durch ihn hervorgerufenen Sterbefälle blieb die gleiche (zehn) wie in der vorangegangen Woche. Das Vorkommen rheumatischer Beschwerden zeigte im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung.

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Handel und Gewerbe.

22. Februar. (Wollbericht des „Ctrbl. f. d. In der vergangenen Woche war das Geschäft Eine größere Anzahl Fabrikanten, zumeist aus der ckte, welche beträchtliche Quantitäten erwarben. fte Quantum dürfte die Höhe von ca. 2000 Ctr. erreichen ßt Stoffwolle mittlerer Qualität hinterpommerscher und erkunft Die Preise waren gedrückt und stellten sich zu ⸗Qualität etwas unter oder über - ung der Kammgarn⸗ nen Preise hierorts die seeischen Produkt noch immer eine zu 2 n. Dieser große Kreis der Konsumenten wird sich e nn wi m hiesi en Markte zuwen⸗ den, wenn das richtige Preis ltni Leipzig, 23. Februar. Plata. Grundmust 7 ½ ℳ, pr.

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2 ℳ, pr. 4 er 4,35 ℳ, pr. Dezember 25 000 kg. Ruhig. Morgen Abend erfolgt die sterreichischen Kredit⸗

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Einlösung der am 1. März fälligen en Grenzbahn in der bisherigen

(W. T. B.) Ausweis der Karl⸗ sammtes Netz) vom 11. bis 20. Februar 280 821 Fl., 9 016 Fl., die Einnahmen des alten Netzes betrugen 219 701 Fl., Mehreinnahme 28 936 Fl. b Südbahn in der Woche vom 12. Februar bis 18. Februar: 3 Fl., Mindereinnahme 392 Fl. Ausweis sterreichisch⸗ungarischen Staatsbahn in der Woche vo 8 einnahme 76 710 Fl. 8 London, 23. Februar. (W. T. B.) (Meldung des „Reuter schen Bureaus“.) In der heutigen Sitzung beschloß die argentinische Kommission den Fundirungsplan ohne Rücksicht auf den Wasserwerksplan sofort auszuführen. Die Kommission ersuchte jedoch die argentinische Regierung sich so bald als möglich mit der Wasserwerk⸗Gesellschaft zu verständigen. 8 1 London, 23. Februar. (W. T. B.) Heute fand keine Wollauktion statt. An der Küste 1 Weizenladung angeboten. “ Glasgom, 23. Februar. (W. T. B.) Die Verschiffunge von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5535 Tons gegen 651 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. Bradford, 23. Februar. (W. T. B.) Wolle ruhig, aber

n 1

stetig, Garne eher unregelmäßig, Stoffe ruhig.

Navigations⸗Schul ⸗Direktor die Beschlüß

selben Begutachtung zu

reichen gesucht werden. Als ein solches Mittel empfiehlt Redner

Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

8

Zweite Beilage

Staats⸗Anzeiger. Z

Berlin, Dienstag, den 24. Februar

Statistik und Volkswirthschaft. Deutscher Nautischer Verein. 3

Der Deutsche Nautische Verein trat gestern im „Kaiserhof“ zu seinem 22. Vereinstage zusammen. Nach dem Bericht des Vor⸗ sitzenden Geheimen Kommerzien⸗Raths Sartori⸗Kiel ist den An⸗ regungen des Vereins bezüglich §. 136 des Invaliden⸗ und Altersversicherungsgesetzes insoweit Folge gegeben, als der Bundesrath durch Beschluß vom 22. November 1890 das Beitragsmarkensystem hat fallen lassen. Ueber eine gemein⸗ same Abrechnungsstelle für die Beitragsleistung Seitens der Rhederei schweben Verhandlungen. Eine Verbessern des Leuchtthurmes auf Arkona steht zu bhoffen. Die Her⸗ stellung eines Nothhafens auf Bornholm wird dem Ver⸗ nehmen nach durch ein Privatkonsortium zu Ausführung kommen. Der See⸗Berufsgenossenschaft gehörten am Schluß des dritten Rechnungsjahres 1726 Schiffabrts⸗ und 31 andere verwandte Betriebe an; 189 Betriebe sind im Rechnungs⸗ jahre aus⸗ und 161 neu eingetreten. Von Jahr zu Jahr nimmt in den Schiffahrt treibenden Staaten die Zahl der Segelschiffe ab, die der Dampfer zu. Die Zahl der freiwillig versicherten Rheder, Beamten, Lootsen ꝛc. ist von 485 auf 599 gestiegen, das Kapital von 639 193 auf 791 217 ℳ Unfälle wurden 1509 gemeldet gegen 1352 in 1889 und 854 in 1888. Die Todesfälle haben der Zahl und dem Prozentsatze nach abgenommen. Von Jahr zu Jahr hat die Zahl der Rentenansprüche und die Höhe der Entschädigungen zu⸗ genommen: 10 403 ℳ in 1888; 66 289,30 ℳ in 1889 und 105 973,08 ℳ in 1890. Die Umlage beträgt 325 000 ℳ, während nach dem Voranschlage 684 625 ℳ zu zahlen gewesen wären. Der wirkliche Bedarf bleibt also hinter dem Voranschlag um etwa 360 000 ℳ zurück. Von der See⸗Berufsgenossenschaft sind Unfallverhütungsvorschriften er⸗ lassen, die am 1. April 1891 in Kraft treten. Die Totalverluste deutscher Dampf⸗ und Segelschiffe betrugen im Rechnungsjahre 66. Nach Beschluß des Bundesraths vom Oktober v. J. müssen die Seeleute vom 1. Januar 1893 ab den Nachweis bringen, daß sie nicht farbenblind sind. Seit dem 20. Juni 1888 hat die deutsche Regierung die Anerkennung der Schiffsmeß⸗ briefe in Großbritannien, Frankreich, Italien, Oesterreich⸗Ungarn, Spanien und Chile erwirkt. Die Resultate der deutschen Rhederei werden für das Jahr 1890 als vortheilhaft nicht bezeichnet werden können. Das in derselben angelegte Kapital ist bedeutend ver⸗ mehrt. Ueberall herrscht Flauheit, die noch durch spekulative Be⸗ strebungen auf dem Frachtenmarkte unterstützt wird. Die Kosten sind nach allen Seiten gestiegen; dazu kommt die Belastung durch die soziale Gesetzgebung, welche die Konkurrenz erschwert. Der Zu⸗ sammenschluß aller bei der Seeschiffahrt Interessirten ist ein dringendes Bedürfniß. Wo eigene Erkenntniß und Kraft nicht ausreichen, wird für die berechtigten Interessen und Ansprüche di Unterstützung der Gesetzgebung und der Behörden erwartet werden dürfen.

Zur Eröffnung der Sitzung hieß Geheimer Kommerzien⸗Rath Sartori die Anwesenden willkommen, insbesondere die Regierungs⸗ vertreter Geheimen Regierungs⸗Rath Donner vom Reichs⸗ amt des Innern, Geheimen Ober⸗Baurath Hagen vom Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Regierungs⸗Assessor Fleischhauer vom Reichs⸗Versicherungsamt die Bundes⸗ Bevollmächtigten Burchard und Minister⸗Resident Krüger und Kurzweg ⸗Rostock. — Ge⸗ heimer Regierungs⸗Rath Donner überreichte einige Druck⸗ sachen. Zum ersten egenstand der Tagesordnung: „Straßen⸗ recht auf See“ bemerkte er, daß die Reichsregierung

e der englischen Regierung abwarten wolle, welche die Sache an eine neue Kommission überwiesen hat. — Den Bericht über diese Frage erstattete Direktor Matthiesen⸗Hamburg. Nach den Erklärungen des Regierungsvertreters beschloß man, den von dem⸗ vorgelegten Gesetzentwurf erst den Einzelvereinen zur unterbreiten, worauf eine ad hoc ge⸗ wählte Kommission dem nächsten Vereinstage Bericht zu er⸗ statten haben wird. Bezüglich der sodann zur Verhandlung gelangenden Herbeiführung internationaler Maßregeln zur Er⸗

mittelung des schuldigen Theils bei Schiffskollisionen

nautis Vereins zur Strafe zu verpflichter

elangte der Antrag des Danziger nautischen nnahme, daß die Schiffer bei seien, von einer auf der Reise startgehabten Kollision im ersten Hafen der zuständigen Behörde Anzeige zu machen, wobei im Einzelnen noch festgesetzt wurde, daß die Anzeige⸗ pflicht auch auf die Steuerleute auszudehnen, daß die Unterlassung der Anzeige mit Geld oder Gefängniß geahndet werden könne und daß die Internationalität als Voraussetzung der betreffenden Bestimmungen zu gelten habe. Darauf nahm der Vereinstag noch einen Antrag, sich wegen Verbesserung des Leucht⸗ feuers auf Helgoland an die Reichsregierung zu wenden, sowie einen weiteren auf Verbesserung der Befeuerung des

Rothen Meeres und auf Chronometer⸗Regulirung im Suez⸗Kanal gerichteten Antrag an, während die Berath 3

22r 2 „ 2 . 1 2 . . — 2 1g de britischen Gesetzes über die Tiefladelinie nach längerer Di vertagt wurde.

Zur Arbeiterbewegung. 8 „Aus Silschede wird der „Rh.⸗Westf. Ztg.“ über die Ursache des auf der Zeche „Ver. Trappe’ erneut ausgebrochenen Strikes geschrieben, daß es sich abermals um Lohndifferenzen handelt. Einer der Steiger soll nämlich, wie übereinstimmend erzählt wird, den am vergangenen Mittwoch die Arbeit wieder aufnehmenden Bergleuten das Gedinge gegen früher um 50 ₰ gekürzt haben, welcher Umstand die Leute veranlaßte, sofort die Arbeit wieder niederzulegen und ihrerseits nunmehr auf den geforderten höheren Lohnsätzen nebst der schriftlichen von der Gewährung derselben zu bestehen. Von den Beamten der Zeche wird die Kürzung der Gedingesätze übrigens be⸗ stritten. Am Sonnabend fand eine Versammlung der Berg⸗ leute statt, in welcher der erwähnte Vorgang bezüglich der Kürzung der früheren Gedingesätze nebst der Forderung höherer Lohnsätze auf⸗ recht erhalten wurde. Zugleich wurde die Fortsetzung des Ausstandes beschlossen und die nächste Versammlung auf kommenden Sonnabend 28. Februar) anberaumt. Die Vermittlerrolle zwischen den Berg⸗ arbeitern und dem Grubenvorstande hat Amtmann Lohmann⸗Wengern

übernommen.

Am Sonntag haben im rheinisch⸗westfälischen Kohlen⸗ revier zahlreiche Bergarbeiterversammlungen stattgefunden zur Be⸗ rathung über den Anschluß an den deutschen Bergarbeiterverband und über die in Bochum vor acht Tagen gestellten Forderungen. In einer stark besuchten Versammlung zu Essen referirte, wie die „Frkf. Ztg.“ berichtet, Bunte in ausführlicher Weise; er hielt die gestellten Forde⸗ rungen für beeüigt weil sie der Lage des Kohlenmarktes entsprächen und Löhne wie Behandlung noch viel zu wünschen übrig ließen. Die Bergleute ließen sich durch nichts von ihren Forderungen abhalten; würden sie abgelehnt, so brächte man sie der jeweiligen Marktlage entsprechend immer wieder ein. Abschlagszahlungen darauf würden allerdings mit Dank angenommen werden. Die Forderungen sollten nicht durch einen Strike, sondern auf gesetzlichem Wege zu er⸗

7 “

„die deutschen Bergleute unter einen Hut zu bringen“, d. h. es sollten Alle dem Deutschen Bergarbeiter⸗Verband beitreten. Es wurde dann auch beschlossen, daß beide rheinisch⸗westfälischen Verbände diesem deutschen Verbande beitreten. Die übrigen Redner traten ebenfalls für die Forderungen ein. Auch in Versammlungen zu Borbeck, Bottrop, Bochum u. s. w. war man mit den

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Bochumer Beschlüssen einverstanden und beschloß, dem Deutschen Bergarbeiter⸗Verband beizutreten. Die Haltung war allenthalben

Zum Ausschluß der Tabackarbeiter in Hambur Nr. 44 u. flgd.) wird dem „Vorwärts“ weiter aus Herfo Schmidt die Arbeit eingestellt. — In Minden wird die Zahl de Arbeiter, welche bei den Firmen C. J Klein und Butschke und tragen. Auch die Hausarbeiter, welche auf dem Lande arbeiten, sind bereit, semeinsame Sache mit den übrigen Kollegen zu machen. — In der arbeiter — obgleich dieselben doch für Licht, Feuerung, Wohnung und Zurichtung des Tabacks selbst Sorge tragen müssen, 1,50 ℳ weniger hoffen bei dieser Veranlassung auch für diese Mißstände Abhülfe zu schaffen.

Der „Madb. Ztg.“ wird aus Hamburg geschrieben: rechnung über den Ausstand der Zimmerer Hamburgs im Jahre 1890 ergiebt, daß er rund 124 000 ℳ verschlungen hat. Unter den arbeitenden Mitgliedern 24 000 ℳ, die Beiträge von auswärts 21 000 ℳ Die Unterstützungen an arbeitslose Mitglieder wurden

Aus den sächsischen Grubenbezirken schreibt man der „Köln. Zig“: Seit einiger Zeit hat sich auch unter den sächsischen Früher war man in einigen, beute ist man in allen sächsischen Gruben⸗ bezirken „fortgeschritten“. Seit der letzten Arbeitseinstellung im Früb⸗ Geist; es gährt fortwährend, und weder die Werkverwaltungen noch die eegr Ee r. 2 8 2

Arbeiter kommen zur Ruhe. Es liegt hierzu um so weniger Veran⸗ werthen Erhöhung der Löhne und anderen Zugeständnissen der Verwaltun⸗ gen endete. Die sächsischen Werkverwaltungen sind den Berg⸗ kommen. Alles dies hat nicht verhindert, daß die sächsischen Bergleute mehr und mehr i 1 itisch

1 und jetzt überall der Sozialdemokratie schwimmen. Di 1. Berg⸗ arbeitervertreter sind ; K Wühler und W. er sich be⸗ sonders seit dem letzten Ausstand herangebildet, nen di Bewegung in Fluß gehalten wird. Unterstützung der wegen politischer Umtriebe sind vorhanden. Mit leidenschaftlichem Eifer wird i straffen Organisation zusammenzuschließen. — der „Frkf. Ztg.“ zufolge am ersten Tage nach

ruhig, entschieden, aber nicht strikelustig. richtet: Bis auf 3 Mann haben sämmtliche Arbeiter der Fi F. H. Ziegenbein und Ko. die Arbeit einstellen, 130 bis 150 be⸗ Versammlung der Arbeiter wurde behauptet, daß die Haus⸗ pro Mille erhalten, als die Arbeiter in der Fabrik. Die Arbeiter g Die Ab⸗ Einnahmen betragen die wöchentlichen Unterstützungsbeiträge von vom 12. Mai 1890 bis 12. Januar 1891 gezahlt. Bergleuten eine Wandlung vollzogen, welche Beachtung berdient. ling 1889 herrscht auch unter den sächsischen Bergleuten ein unruhiger lassung vor, da jene Arbeitseinstellung bekanntlich mit einer bemerkens⸗ leuten selbst bis zur Einrichtung von Arbeiter⸗Ausschüssen entgegenge⸗ hr u ör in die Wirbel eines einseitigen, politischen Partei⸗ treibens geriethen u eitervertreter auch bei s je 1 zahlreich. Zahlreiche ständige Agitationsf in den Bergbaubezirken daran gearbeitet, die der sächsischen Sozialdemokrate

Aus dem Ermland wird der „Danz. Allg. Ztg.“ g sich die sozialdemokratische Agitation jetzt auch erkbar mache. So hat in Bischofstein ein aus Berlin 1 Tischlergeselle eine große Menge sozialistischer Schriften verbreitet. zn der „Erml. Ztg.“ wurden vor dieser Agitation namentlich die Bauern auf dem Lande gewarnt.

Hier in Berlin haben, wie der „Vorwärts“ mittheilt, die in er Firmenschilderfabrik von Otto Grund u. Co. be⸗ chäftigten Maler, Lackirer und Vergolder (12 Mann) wegen Lohn⸗

ifferenzen die Arbeit niedergelegt.

Nach einem Reuter’'schen Telegramm meldet „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro, daß kürzlich dort ausgebrochene Arbeiter⸗ ausstände sich weiter ausbreiten und großen Schaden in dem ge⸗ schäftlichen Verkehr verursachen. Die Stauer striken noch immer, ebenso haben die Arbeiter der Central⸗Eisenbahn die Arbeit eingestellt. Der Dienst bei derselben ist eingestellt. Die Strikenden verlangen in Folge der Preiserhöhung der Lebensmittel eine Lohn⸗ erhöhung.

Wie der „Hamb. Corr.“ aus Brüssel berichtet, hat jetzt auch in der Hauptstadt selbst die Bewegung für den allgemeinen Aus⸗ stand für den Fall der Vertagung oder Verwerfung der Verfassungs⸗ revision begoanen. Die Brüsseler Arbeiterpartei hat beschlossen, mit der größten Energie diesen Ausstand vorzubereiten und 35 000 Aufrufe in Brüssel und in den Vorbezirken zu ver⸗ theilen. Dazu werden zahlreiche Versammlungen abgehalten werden — er Generalrath der Arbeiterpartei berief auf Montag, den 23 Februar, die Vertreter sämmtlicher Arbeitervereine Behufs Beschlußnahme über die Mittel zur Durchsetzung der Ver⸗ fassungsrevision und der Vorbereitung des allgemeinen Ausstandes

Literatur.

Rechts⸗ und Staatswissenschaft. r. Zusammenstellung der gutachtlichen Aeu z1 Entwurfeines bürgerlichen Gesetzbuchs, U h Justizamt. Band III. Aeußerungen zum Als Manufkript gedruckt. en Buchdruckerei und Verlagsanstalt. Gr. Okt. 423 S. — ilt und Zweck der ungemein mühsamen, mit bewundernswerther orgfalt ausgeführten Arbeit ergeben sich genugsam aus dem Titel. bleibt nur hinzuzufügen, daß die mit denkbar größter Voll⸗ digkeit aus Monographien, Denkschriften, Gutachten und Zeitungen mmengetragenen Aeußerungen von Fachgelehrten und Laien, von reinen, Versammlungen und Einzelnen im Anschluß an die ein⸗ zelnen Bestimmungen des Entwurfs Aufnahme gefunden haben, und daß außerdem jedem Abschnitt des Entwurfs die über denselben im Allgemeinen gefällten Urtheile vorangestellt sind. Bei der auf diese Weise gewonnenen übersichtlichen Anordnung des ungeheuren Materials wird das Werk nicht nur denjenigen, welche berufen sind, an der weiteren Gestaltung des Gesetzgebungswerks mitzuwirken, sondern Jedem, der die bevorstehende „zweite Lesung“ des Entwurfs mit dem gesammten kritischen Rüstzeug verfolgen will, von unschätzbarem Werthe sein.

Mlr. Lehrbuch des gesammten Privatrechts in ge⸗ schichtlicher, dogmatischer und wirthschaftlicher Be⸗ ziehung mit Rücksicht auf die einschlägigen Materien des öffentlichen Rechts. Von Dr. Georg Prager. Band III. Personen und Erbrecht. Berlin, Verlag von J. Guttentag (D. Collin) 1890. Gr. Okt. 319 S. Preis 8 ℳ — Die Arbeit wird in dem vorliegenden Bande zu Ende geführt. Am Schlusse sind zu leichterer Benutzung des ganzen Werks die in demselben vorkom⸗ menden Rechtssprichwörter und die citirten Rechtsquellen in alpha⸗ betischer, beziehungsweise chronologischer Reihenfolge, sowie ein erschöpfendes Sachregister beigegeben. Um einem leicht möglichen

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Mißverständniß vorzubeugen, sei vorweg bemerkt, daß unter dem in v“ 8

diesem Bande; an erster Stelle behandelten Personenrecht nicht wie dies in den meisten Pandektenlehrbüchern der Fall ist, die all⸗ gemeinen Lehren über Rechts⸗ und Handlungsfähigkeit, sondern alle diejenigen Institute zusammengefaßt sind, welche gemeinhin unter der Gesammtbezeichnung Familienrecht begriffen werden. Einen An⸗ spruch auf wissenschaftliche Durchdringung des weitschichtigen Stoffes darf die Arbeit trotz des etwas volltönend gewählten Titels nicht erheben; sie verfolgt lediglich praktische Ziele und enthält deshalb wesentlich eine geschickt gruppirte Paraphrase des Gesetzestexrtes. In dieser⸗ Beschränkung aber hat es der Verfasser verstanden, ein praktisch brauchbares, von Unrichtigkeiten, wie sie derartigen Kompendien eigen zu sein pflegen, freies Handbuch zu liefern. Die Gabe klarer, lichtvoller Darstellung ist ihm besonders nachzurühmen. In materieller Beziehung verdient die prägnante, unseres Wissens in einem derartigen Werk zum ersten Mal versuchte Behandlung der Lehren des Allgemeinen Landrechts hervor⸗

hoben zu werden. Da die Darstellung derselben in engem Anschluß

: die Institute des gemeinen Rechts erfolgt ist, läßt sich hoffen, daß sich die Unterschiede beider Rechte dem Lernenden mit wünschenswerther Schärfe einprägen werden. Diese Vorzüge werden das Werk zu einem dem Rechtskandidaten willkommenen Hülfsmittel bei der Vorbereitung für das Referendariatsexamen machen. Andererseits können wir die Befürchtung nicht unterdrücken, daß in Folge der Leichtigkeit, mit welcher aus diesem Handbuch das auf jedem Rechtsgebiet Wissenswerthe schnell und in faßlicher Form geschöpft werden kann, manche jungen Leute mehr noch als bisher sich der Mühe überhoben glauben werden, durch regelmäßigen Besuch der Universitätsvorlesungen sich auf einem dornenreicheren Wege einen innerlich gehaltvolleren Sch kenntnissen anzueignen. Zur Vorbereitung für di dürfte sich das Buch bei der immerhin kn Preußischen Rechts und bei dem Mangel Literatur und Rechtsprechung weniger eignen. 8 Konkursrecht nebst Anhang,

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n rens, systematisch bea der Reichsgesetzgebung Rintelen, Geheime

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den Preußise Preußischen 2 Justiz⸗Rath.

196 S., Pr. 2 ℳ der von 1881—83 v gesammten Prozeßrechts jogen. Die gegenwärtige behaltung der früher gew erfolgte Umarbeitung des dem Handgebrauch und gleicher Wei wie auch der nicht juristisch gebildeten Leser 3

um der Letzteren willen hat der Herr Verfasser es vermi gebnisse seiner Forschungen in der immer üblicher werden

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Kommentars zu den einzelnen Gesetzesparagraphen

einer srstematischen Gruppirung des Stoffes

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mäß im Wesentlichen der Anordnung des Gesetze

enheit zu gewinnen, den Inhalt der zum Verständni

tes vielfach erforderlichen legislatorischen Vorarbeiten an geei

Ule in die Darstellung einzuflechten. Eine Erörterung d

e und Praxis aufgetauchten Kontroversen hat der Herr

bei dem Umfang und den Zielen der Arbeit nicht für angezeigt achtet, dagegen sind die von dem Reichsgericht adoptirten Grundsätze erall in ausgiebigster Weise mitgetheilt .

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In einem Anhang hat das Verfahren, betreffend Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners ußerhalb des Konkurses entsprechende Behandlung gefunden. — ck. Deutsche Auslieferungsverträge un 8 fs wirkung von Auslieferungen zu fal Herausgegeben von Landrichter Dr. Me und Verlag von Ferdinand Schöningh. 1891. vorliegende Werk, welches in übersichtlicher Zusa eutschen Auslieferungsverträge und das Behufs Erwirkung ferungen zu beobachtende Verfahren, wie auch die Bestim⸗ er die im Auslande außerhalb eines Festnahme⸗ und Aus⸗ antrages zu erledigenden Reqaisitionen der Justizbehörden eignet sich zum praktischen Gebrauch für Staatsanwälte,

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Politik.

* Mene, Mene, Tekel, Upharsin. Briefe des Ta-o-tse an La-i-fo. ipzi g der Renger’schen Buchhandlung, Geb⸗ hardt u. Wilisch. J 2 as absonderlichen Form eines Brief⸗ wechsels zwischen einem in Deutschland lebenden chinesischen Kabinets⸗ Rathe und dem chinesischen Minister des Innern giebt der ungenannte Verfasser seine Ansichten über die kulturellen, sozialen und politischen Verhältnisse Europas wieder, wie sie sich in neuerer Zeit, namentlich aber seit dem Rücktritt des Fürsten Bismarck entwickelt haben. In objektiver Weise, aber mit großer Schärfe werden die Gefahren ge⸗ zeigt, welche durch die Erschlaffung und Verweichlichung der gebil⸗

ten Stände, durch den übertriebenen Luxus auf der einen, die

oße Noth auf der anderen Seite, durch die Forderungen und die

rganisation der beweglichen Arbeiterbevölkerr unter Leitung ge⸗ wissenloser Führer die menschliche Gesellschaft bedrohen, und die sich leicht, bei weiterer künstlicher Zurückhaltung äußerer Kriege, nach Ansicht des Autors in schrecklichen Bürgerkriegen entladen könnten. Das Mittel gegen die Rückbildung der Ueberkultur in den Rohzustand der Menschheit sieht der Verfasser für Deutschland, dessen Armee allein bis jetzt den zersetzenden Einflüssen widerstanden habe, darin, daß man nicht mehr mit künstlichen Mitteln versuche, den allerorts bedrohten Frieden zu erhalten. Der Krieg sei zwar auch eine Art von Rohzustand, aber nur ein vorübergehender, der den Charakter stähle und dem eine Wandlung zum Bessern folgen könne, wenn diejenigen, in deren Hand die Gewalt dann liege, die nöthige Umwandlung der politischen und sozialen Zustände auf der Grundlage der aus dem Kriege erwachsenden Tugenden, Vaterlandsliebe, Opfer⸗ muth, Treue, Glaube und Vertrauen an etwas Höheres im Menschen und in der Schöpfung, nöthigenfalls auch im Innern mit gewaffneter Hand vollzögen. Die von einem warmen patriotischen Geiste durch⸗ drungene Broschüre enthält viel Wahres, wenn man sich auch nicht in allen Punkten mit dem Verfasser, insbesondere nicht mit seinen Rathschlaͤgen wegen Herbeiführung eines Krieges, und noch weniger mit der Forderung, mit gewaffneter Hand eine Umwandlung im Innern zu vollziehen, einverstanden erklären kann. Diese Theorien — und als solche haben wir sie zu betrachten — nehmen sich in der Uebersetzung in die Praxis doch ganz anders aus, wie am Studirtisch oder in der Gedankenwelt. 1

ck. Die Steuerreform in Preußen. Gemeinverständliche Darstellung des Einkommen⸗, Erbschafts⸗ und Gewerbesteuer⸗Gesetz⸗ entwurfs und der Motive. Nebst einer Uebersicht des gesammten Steuerreformplans. Berlin 1891. Puttkammer u. Mühlbrecht, Buchhandlung für Staats⸗ und Rechtswissenschaften. (Preis 50 ₰.) — Die vorliegende Darstellung bezweckt, den Inhalt der im preu⸗ ßischen Abgeordnetenhause zur Berathung stehenden Gesetzentwürfe zur

eform der direkten Steuern den weiten Kreisen, die von der Reform⸗ gesetzgebung berührt werden sollen, möglichst übersichtlich zu machen. indem zum Verständniß der beabsichtisten Neuerungen einerseits die „Begründung“ der Gesetzentwürfe selbst, andererseits vergleichsweise die geltenden Rechtszustände herangezogen werden. Von einer kritischen Stellungnahme ist Abstand genommen worden.

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