Fünfte Beilage
9 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschafter. f b 8 “ en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Ausgabe.
Kapitalanlage. Beste und zuverlässigste Auskunft über alle Werthpapiere enthält: Salings Börsenjahrbuch 1890/91 fortgeführt bis Oktober 1890.
Cours⸗ werth ℳ ₰
45714 60
[67050] Einnahme. A. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
ℳ 3ℳ ₰
A. Activa. a. Werthpapiere: 3 ½ % Preußische Consols
1) Prämien⸗Einnahme: a. für ℳ 33690820 Ver⸗ sich⸗Summe .. Davon ab: Rabatt für fünfjährige Versicherung und für hagelfreie Jahre
b. Nachschuß⸗Prämien 2) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: a. Policegebühr “ 8 „ an die Gene⸗ ral⸗Agenten überlassen b. Beitrag zum Reserve⸗ fonds gemäß §. 24 des Statuts: 10 % von 2 199594,25 mit ℳ 19959,42. Siehe Bilanz, Pos. 4 der Passiva. 3) Zinsen abzüglich der ver⸗ ausgabten Zinsen. .. 4) Coursgewinn aus Werth⸗ 1“ 1 5) Reserve⸗Fonds: gemäß §. 4 der Sta⸗ tuten ein Drittel aus dem vorhandenen Re⸗
servefonds . 108
199594
[11960 35 78783390 299391 37
92 73
87 80
37
Activa.
500944 56 B. Bilanz⸗Conto.
1) a. Entschädigungen, einschl. der Regulirungskosten ℳ 18998 8 8 für noch nicht festgestellte und für festgestellte, aber noch nicht abgehobere Entschädigungen . . . Reserve⸗Fonds:
Beitrag der Versicherten. Siehe Einnahme Pos. 2b. ℳ 19959,42. Abschreibungen: auf Mobiliar
„ Forderangen “ Organisations⸗ und Ein⸗
37324 6
richtungskosten des ersten Rechnungsjahres 37324 61
Verwaltungskosten:
a Agcquisitionskosten an die General⸗Agenten, Agenten und Inspektoren
b. Provisionen...
20950 20 34301 12
c. sonstige Verwaltungs⸗ D31“*
d General⸗Unkosten: Miethe, Porto, Insertionen, Druck⸗ sachen, Gerichtskosten und der
e. Verwaltungsrath ..
Sonstige Ausgaben:
a. für Organisation.
b. der achte Theil von 135 500 ℳ baar einge⸗ zahlten Antheilscheinen zur Ausloosung pro 1890 reservirt, gemäß §. 27 der Statuten rot.. 4 37020 35 Antheilschein⸗Zinsen pro
31055 8239
8130 500944 56 Passiva.
ℳ 1) Forderungen an die rantie⸗Fonds⸗Zeichner.. 1845 2) Sonstige Forderungen: I. a. Rückstände der Ver⸗ sicherten aus 1888 . b. Rückstände der Ver⸗ sicherten aus 1890 (Vor⸗ ((( ec. Rückstände der Ver⸗ sicherten aus 1890 (Nach⸗ V .94142/71
JqqqqPPPPP1’ 155039 87
II. Außenstände bei den Gene⸗
ral⸗Agenten, Agenten ꝛc..
8 Cassa⸗Bestand..
4) Werthpapiere..
5) Wechsel für Prämien ..
6) Inventar:
Möbel und Hausrath
10 % Abschreibungen.
16714,81
5891 36 589/13
32569 47 ,187609 34 8909 04 20501/15 5696 91
4
*
00
5302 23
39251867 Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos und
ℳ 1) Garantie⸗ u. Betriebs⸗Fonds 300000— 2) Reserve⸗Ueberträge:
a. für noch nicht festgestellte und für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Ent⸗ schädigungen. “
b. für auszuloosende Antheil⸗ scheine
3) Sonstige Passiva, einschließl. der noch nicht abgehobenen
Antheilschein⸗Zinsen und der
““
4) Reserve⸗Fonds:
Bestand am 1. Januar 1890.
Hierzu Zinsen pro 1890..
hinzugetreten gemäß §. 24 des
Eqqqöqöööö111“
32511/77
Davonab laut §.4 des 3 10837 26
22228
12094 85 45750
1392518 67 der vorstehenden
Bilanz mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der „Germania“, Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft hier,
bescheinige ich hiermit. Berlin, den 30. Januar 1891.
Der Verwaltungsrath. — Boysen
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[66923] Die
Eintragung des bisherigen K. Advokaten
Dr. Reinhold in der Rechtsanwaltsliste des K.
Landgerichts Regensburg
ist unterm Heutigen —
wegen Aufgebung der Zulassung — gelöscht worden.
Regensburg, den 23. Februar 1891. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident. Meinel.
99) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank vom 23. Februar 1891. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet) 870,41 Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken eö“ Lombardforderungen. Sfecten.... sonstigen Activen. Passiva. 8) Das Grundkapital.... Eee.]; 10) Der Betrag der umlaufenden 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 114“ 417,40 12) Die sonstigen Passiva.. 37 Berlin, den 26. Februar 1891. Reichsbank⸗Direktorium. 1“ Koch. Gallenkamp. Herrmann. vonKoenen. Hartung. Frommer. Mue
167175]
10,96
7,000 20,357,000 446,052,000 70,252,000 26,374,000 28,835,000
120,000,000 25,935,000
888,634,000
1,000 7,000
Iler.
[66919,
Henninger, gerichtlicher Bücher⸗Revisor.
Die Direktion. Wendland.
F. Berlin, den 31. Januar 1891. „Germania“, Hagel-Versicherungs-Gesellschaft.
Bank für Süddeutschland. Stand am 23. Februar 1891.
2 2
5,045,786 — 10,050 — 123,700 — 5,775,535 — 19,014,083 56 1,461,290 — 4,763,355 34 433,159/79 1,637,462,13
32,488,886 82
1) Metallbestand.
2) Reichskassenscheine
3) Noten anderer Banken
Gesammter Kassenbestand
Bestand an Wechsenl... Lombardforderungen 8 Eigene Effecten. Immobilien Sonstige Activa
Passiva.
Actiencapital eZss“ Immobilien⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf. Nicht präsentirte Noten in alter “
Täglich fällige Guthaben
Diverse Passiva.
.15,672,300 1,775,280 38 97,69677 13,923,300
92,395 72 940,47 926,973,53
b 32,488,886 82 Verbindlichkeiten aus zum Incasso Inlande zahlbaren Wechseln:
ℳ 1,772,227.46.
Eventuelle gegebenen, im
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [66922]
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Witt⸗ lich mit einem jährlichen Staatsgehalte von 600 ℳ und einer vorläufig auf 3 Jahre bewilligten Bei⸗ hülfe aus Kreismitteln von jährlich 900 ℳ ist neu zu besetzen.
Bewerber um diese Stelle wollen sich, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforder⸗ Zeugnisse, innerhalb 6 Wochen bei mir melden.
Trier, den 20. Februar 1891. 8—
Der Regiernnugs⸗Präsident. von Heppe.
[63263]
Gegen Einsendung von 10 ℳ franco.
Berlin, Dessauerstr 14.
(66921]
Haude & Spener.
Brandversicherungs⸗Verein Preußischer Forstbeamten.
Elftes Rechnungsjahr Rechnungs⸗Abschluß.
4 % Preußische Consols 3 ½ % ddesgl. rückständige Vereinsbeiträge
Rest.
Bestand aus dem Vorjahre Eintrittsgelder.. —“ Laufende Prämien . . . Zuschuß⸗Prämien für Umzugs⸗ und Zeit⸗Versicherungen. Zinsen von den Kapitalien Erlös aus verkauften Werth⸗ öc“ Strafgelder und sonstige Ein⸗ 1A“
Zum Ankauf papieren. Zahlungen in
Belohnungen und Reisekosten... Verwaltungskosten .. .
C.
[66807]
A. Einnahmen.
ℳ, A
577 60
E“ ssenbestand
B. Passiva.
Abgang pro 1890 =
b. in das Staatsschuldbuch eingetragen:
d. noch nicht fällige Zinsen von Werth⸗ papieren pro 1. Oktober bis 31. De⸗
8 1öö16“ e e. desgleichen der Staatsschuldbuchforde⸗
g. Statutenmäßiger Reservefonde
45714 60
. .
Summa
6000 ℳ 1400 „
h. Reserve für die nach der
Coursschwankungen
Summa
74654 58
B. Ausgaben. von Werth⸗
Brandfällen für 1889 „ 1890 in Brandfällen
Summa Kassenbestand
Baarer
1“
19466 75
6323 40 44312 80
9177 4414,01
2 30 noch nicht abgeschlossen ist
74508 73
Donner.
I. Gewinn- und Verlust-Conto
verbliebenen Ausgaberückstände. i. Spezial⸗Reserve zum Ausgleich der
k. Vorausbezahlte Prämien pro 1891. 1. Spezial⸗Reserve für alle noch nicht fällige, das Vorjahr betreffende Aus⸗
M“ m. Spezial⸗Reserve zur Regulirung des Schadens eines Brandfalles, bezüglich — dessen die eingeleitete Untersuchung
Rechnung
Summa
Berlin, den 16. Februar 1891. 8 Direktorium des Brandversicherungsvereins Preußischer Forstbeamten.
Schultz.
Ausgabe.
Einnahme.
für das Rechn
ungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1890.
1) Kassenbestand am 1. Ja⸗
2)
8) Darlehen:
11“
nuar 189M
Prämien⸗Einnahmen:
a. bis Jahresschluß ein⸗ gegangene Nachschuß⸗ prämien pro 1889 von 1703190 desgl. pro 1888 Vorprämien pro 1890 von 3078610 ℳ Ver⸗ sicher.⸗ Summe...
Nebenleistungen der Ver⸗
sicherten:
a. Eintrittsgelder. 8
b. Abzüge auf Schaden⸗ fälle 8 590oho6
c. Policskosten.
d. Aufnahmekosten.
6 Dortit
Erlös aus verwerthetem
Zinsen:
a. für den Garantiefonds †
SoD 18900 — b. Verzugszinsen Gebühren für Schaden⸗ Feailirungen Taxgebühren an Agenten.
11u“ d. Zurückerstattete Kosten an C6 Zurückerstattete Kosten für Schlachttt Am 31. Dezember 1890 fällige, aber noch nicht ge⸗ zahlte Hauptverwaltungs⸗ kosten Am 31. Dezember 1890 fällige, aber noch nicht be⸗ zahlte Zinsen Verlust
. . * .
₰
8340 75 6493
2500 — 5143 65 6188 67 63000 — ee
4463 50 Jahre bezahlte .. 5619 35 1906 /08
1) Prämienübertrag aus den Vorjahren: von 1888 1889 2) Entschädigungen.. 3) Zum Reservefonds: a. aus dem Jahre 1888 stam⸗ mend, effektiv abgeführt b. aus dem Jahre 1889 stam⸗ mend, effectiv abgeführt c. aus dem Jahre 1890 noch
4) Hauptverwaltungskosten: a. aus dem Jahre 1889 reestirende und in diesem
b. aus dem Jahre 1890
effektiv bezahlte. 1
ce, aus dem Jahre 1890
noch zu zahlende ...
5) Verwaltungskosten:
Aufnahmekosten... Incassoprovision . .Exrtraprovisionen Prolongationsgebühren Enselibonde— Polii 8 msilen Kosten a. d. Thierarzt Schlachtgeld .. .Gerichtskosten.
1 Meisekesttt. Sxeeeee
6) Gebühren für Schaden⸗ gen
7) Zinsen:
a. für den Garantiefonds “ b. für Darlehne noch zu I “ oe. für diverse Zinsen.
d. für Verzugszinsen.
8) Die an den Reservefonds ꝛc. zurückzuzahlenden Darlehne
9) Zurückgezahlte Darlehne.
10) Guthaben im Vorschuß⸗
6““ [11) Schlußbestand der Kasse. 282574 61 8—
II. Bilanz
b ““
ℳ
637 129886
1992 27 6263 31 4187 12
5849 55 1031 91 280 67 45 — 1002 32 1411 97 914 12 114 40 16 — 1393/74 784 50 1434 40 58
1082,—
76832 19000
282574 61
Passiva.
Activa.
Forderung an die Garantiefondszeichner Rückstände der Versicherten. Capitalanlage:
a. Werthpapiere ℳ b. baar. ℳ 8.8 „ 11332.3
11341.13
2675.—
ℳ 14016.13 13832.32
ab zur Deckung der Ausgaben entliehenen „
4) Kassenbestand ..
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1890.
ℳ ₰ 40000 — 1) Betrag des Garantiefonds 2) Reservefonds:
Bestand am 1./1. 90
Hierzu treten gemäß §. 21 zusammen.
Davon sind gemäß §. 21
des Statuts zur Deckung
3) Verlustübertrag auf da ““ 4) Gewinnübertrag
413 18
134255 72
Perleberg, den 23. Februar 1891.
Perleberger Vieh⸗Versicherung
Auf Grund der erfolgten Pr
nebst Bilanz bestätigt. Der Aufsichtsrath. zu Putlitz.
Die Direction. Krause.
ℳ 14016.13 ℳ 28850.27
der Ausgaben verwendet „ 28666.46 nächste Rech⸗
40000 — 8
14834.14
s⸗Gesellschaft.
1“ u
üfung wird die Richtigkeit des vorstehenden Rechnungsabs
13.
No. 50.
Berlin, Donnerstag, den 26. Februar
1891.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 504)
11“
Das Central⸗Handels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Expedition des
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
8 8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Abonnement beträgt, 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— — —
Vom „Central⸗Handels⸗Register
für das Deutsche Reich“ w
erden heut die Nru. 50 A. und 50 B. ausgegeben.
—
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. A. 2681. Kleideraufschürzer. — Jacob Adler in Köln a /⸗Rh., Zülpicherplatz 14.
D. 4517. Hosenschoner. — Carl Dumont in Breslau, Albrechtstr. 11.
V. 1586. Korsetverschluß. — Carl Robert Viehofer in Berlin, Luisenstraße 27/28.
6. F. 5071. Verfahren zur Vergährung von Maischen, Teigen, Würzen und dergl. — Carl Funk in Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 2, und Nicolaus von Balogh in Moskau; Ver⸗ treter: Carl Funk in Charlottenburg, Joachims⸗
thalerstr. 2.
11. H. 10 291. Gelenkführung für Buchbinder⸗ Vergoldestempel — Eugen Hettler in Stutt⸗ gart, Eugenstr 6I. .
12. L. 6267. Verfahren zur Darstellung von Dijodthioresorcin. — Dr. Martin Lauge in Amers⸗ foort, Holland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
L. 6271. Verfahren zur Darstellung von Aethenylnaphtylendiaminsulfosäure. — Dr. Martin Lange in Amersfoort, Holland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
N. 2242. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Salolen, III. Zusatz zum Patent Nr. 38 973 der Klasse 22. — Professor Dr. M. v. Neucki in Bern und Dr. F. v. Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden; Vertreter:
C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler
in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
B. 11 462. Verbindung von Flammrohr⸗ und Heizröhrenkesseln. — Jules Barlet in Vitry, Artois, Frankreich; Vertreter: Max Schöning in Berlin S., Prinzenstr. 111.
B. 11473. Zweikammeriger Dampfwasser⸗
Ableiter. — F. J. Bergmann in Neheim
a./d. Ruhr.
H. 10 606. Apparat zum Reinigen von Kesselspeisewasser. — Frau L. M. M. Hölken, geb. Kothe, in Berlin NW.
J. 2458. Rohrkratzer mit federnder kegel⸗ förmiger Schaufel. — Edward Heathcote Jeeves in Port Rowan, Grfsch. Norfolk, Prov. Ontario, Canada; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 1
„ Sch. 7074. Fettabscheideapparat für Dampf⸗
wasser. — Theodor Schoppe in Bonn.
15. F. 4921. Liniirmaschine. — Förste &
Tromm in Leipzig, Nürnbergerstr. 22.
17. St. 2767. Steuerung von Pumpen für Gase oder Flüssigkeiten. — Ferdinand Strnad in Auasburg, Kreuz⸗Str. 376.
19. L. 5979. Eiserne Querschwelle mit Schienen⸗ befestigungsbügeln. — A. Lolling in Altona, 8e Gärtnerstr. 127 II. und Chr. Prigge in
amburg.
N. 2312. Asphaltdecken mit Drahtgeflecht⸗ Einlagen. — Eduard Nutziuger in München, Nymphenburgerstraße 28.
20. Sch. 6921. Unterirdische Stromzuführung für elektrisch betriebene Eisenbahnen. — Schuckert & Co., Kommanditgesellschaft in 1.
21. E. 2988. Aufbau der Elektrodenplatten bei elektrischen Sammlern. — Electriciteits- Maatschappij Systeem de Khotinsky in Gelnhausen. 8 K. 8263. Stromaufnehmer⸗Bürste. — Dr. Moritz Kugel in Hagen i. W.
L. 6360. Ankeranordnung für elektrische Maschinen. — W. Lahmeyer & Co., Com⸗ manditgesellschaft in Frankfurt, Main, Neue Mainzerstr. 68.
M. 7656. Neuerung an Elektricitätszäblern. — Herbert Woodvihle Miller in London, Nr. 2 Pent Mansions, Earls Court, Grafschaft Middleser; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M.
P. 4961. Abänderung an dem durch Patent Nr. 45 459 geschützten Telegraphen⸗Empfänger. — The Phonopore Syndicate Limi- ted in London, Blomfield House, London Wall; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. 1b
T. 2830. Elektricitätsmesser. — Elihu Thomson, Professor, in Boston; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
24. T. 2964. Kehr⸗Kontrolvorrichtung für Schornsteine; Zusatz zum Patent Nr. 55 964. — Emil Teischinger in Graz, Steiermark, Hamer⸗ ling Gasse 6; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
26. B. 11 488. Fahrbare und in jeder beliebigen Höhe einstellbare Füllvorrichtung für Gasretorten. — . Blumhardt in Simonshaus bei Voh⸗ winkel.
27. G. 6564. Lüftungsvorrichtung — H. Geiger
in Düsseldorf, Tannen Str. 2.
30. H. 10 605. Chirurgisches Instrument zum Abschneiden der Mandeln. — Dr. F. Hölder in Ludwigshafen a./Rh.
33. H. 10 514.
Mehrtheiliger Reifkamm. —
Harburger Gummi⸗Kamm Co. in Ham⸗ burg, Grasbrook, Meyerstr. 60. 8
Klasse.
34. L. 6481. Schälmaschine für Obst, Kar⸗ toffeln v. dergl. — Leopold Löwenthal in Elberfeld.
„ N. 2277. Vorhangstangentraͤger zum Herab⸗ lassen der Stangen. — Mathias von Nadassy in Budapest; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
38. D. 4526. Schutzvorrichtung für Fräs⸗ maschinen. — Firma Düsseldorfer Eisen⸗ bahnbedarf vorm. Carl Weyer & Co. in Düsseldorf⸗Oberbilk.
„ O. 1436. Schärfmaschine für Sägen. — Jens Christian Olsen in Moß, Norwegen; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4
42. A. 2581. Feuermelder. — Camille Alt⸗ 11 und Emile Delarbre in Masmünster,
saß.
G. 6497. Briefwaage. — J. Gensberger⸗ Léon in Frankfurt, Main, Rechneigraben⸗ straße 19 II.
H. 10 539. Hebvorrichtung, insbesondere als Brückenhebvorrichtung für Geleiswaager dienlich — N. Henzel in Wiesbaden, Rhein⸗ straße 91.
H. 10 758. Rechenvorrichtung. — Henry C. Hart in Detroit, Grafschaft Wayne, Michi⸗ gan, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
L. 6428. Brillen⸗ oder Kneifergestell. — Nathan Lazarus in London, 28 Sutherland Avenue, Harrow Road; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
45. G. 6260. Siifftendreschmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 55 292. — A. Grusenmeyer in Hagenau i. Elsaß.
„ G. 6417. Kartoffel⸗ und Rübenschneid⸗ maschinen mit Stellvorrichtung für die Schnitt⸗ stärke. — Groß & Co. in Leipzig⸗Eutritzsch.
„ H. 10 501. Umstellbares Pflugschar. — Leonard Frederick Harrold in London EC. 29 Great St. Helens; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
„ H. 10 753. Selbstthätiges Ventil für Tränkgefäße. — Firma Holm & Collerup in Kopenhagen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
46. L. 6407. Vorrichtung zum Ingangsetzen von Gasmaschinen. — Frederick William Lau⸗ chester in Bedford Row Middlesex, England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44.
47. H. 10 631. Schmierpresse mit innerer Geradführung für den Tauchkolben. — Hallesche Maschinen⸗b & Dampfkessel⸗Armaturen⸗ Fabrik Dicker & Werneburg in Halle a./S.
„ K. 8224. Schmiervorrichtung für Kreuz⸗ kopf⸗ und Kurbelzapfen. — Gyula Koroknay in Nagy⸗Värad, Haͤrmas utza, Ungarn; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25.
„ R. 6329. Plattenförmiger gezahnter Treib⸗ riemenverbinder mit ins Leder versenkten Schrauben⸗ muttertheilen. — Conrad Rüger in Basel, Schweiz; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
49. D. 4573. Drehbank zur Herstellung viel⸗ kantiger Gegenstände. — Carl Georg Dahlgren und John Hugo Svensson in Göteborg, Schweden; Vertreter: Otto Meyer in Berlin SW., Solmsstr. 15 III.
„ G. 6144. Kratzensetzmaschine. — Ernst Geßner in Aue i. Sachsen.
„ M. 7686. Uvunterbrochen arbeitende Schmiede⸗ maschine mit Glühofen. — Alexander Franz Paul Malin in Mittweida.
„ S. 5571. Nietmaschine. — John Leonard Saxe in Waterbury, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M.
50. D. 4546. Mahlgang mit mehreren ring⸗ förmigen Mahl⸗ und Siebflächen. — Louis Doloire, 41 Boulevard St. Martin, und Charles Golay, 6 Rue Renault in Paris; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. v. Naw⸗ rocki in Berun, W., Friedrichstr. 78.
K. 8264. Kurbelanordnung für Körper mit wagerecht schwingender Parallelbewegung, welche durch eine mittlere und mehrere seitliche Parallel⸗ kurbeln vermittelt wird. — Walther Konegen in Braunschweig, Beckenwerperstraße 1.
51. B. 11 482. Repetitionsmechanik für Pia⸗ ninos. — Berdux, Hofpianofortefabrikant in Heilbronn.
D. 4527. Verschlußvorrichtung für Accor⸗ deons. — Carl Düskow in Berlin, Michael⸗
Mundharmonika. —
kirchstr. 40.
D. 4529. Max Doerfel in Rliagen ien in Sachsen.
G. 6282. Vorrichtung zum Auslösen der Anreißhebel bei mechanischen Musikwerken mit Stimmenkämmen. — J. M. Grob & Co. in Eutritzsch.
G. 6551. Flöte, bei welcher das Mundloch in einem Querrohre angebracht ist. — Karl
rederick William Guenther in Pittsburg,
ennsylvania, 110 Diamond Street; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I.
Klasse.
51. K. 8300. Einrichtung an Klaviatur⸗Musik⸗ instrumenten zur Tb angenähert reinen Stimmung. — Johannes Kewitsch in Berlin W., Potsdamerstr. 27 b.
Sch. 6765. Aecordsucher für Zithern mit Saiten in chromatischer Tonfolge; Zusatz zum Patent Nr. 55 058. — Reinhold Schrickel in Zwickau.
St. 2782. Vorrichtung zum Zurückwenden der Notenblätter bei Notenblattwendern. — Eduard Steiner in Hamburg.
St. 2783. Vorrichtung zum Aufbauschen der Notenblätter bei Notenblattwendern. — Eduard Steiner in Hamburg.
55. S. 5648. Neuerung an Centrifugal⸗ 11.““ — H. Speidel in Blau⸗ euren.
59. A. 2454. Pumpe mit schwingenden Kolben und feststehenden Saug⸗ und Druckventilen. — A. F. Abrahamson, Konsul in Madrid; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.
A. 2503. Pumpe mit schwingenden Kolben und feststehenden Saug⸗ und Druckventilen; Zusatz zur Anmeldung A. 2454. — A. F. Abrahamson, Konsul in Madrid; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
60. L. 6436. Regulator für Dampfmaschinen. — Joseph Liuckels in Wiltz, Luxemburg; Ver⸗ treter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
63. G. 6143. Neuerung an Fahrrädern. — Franz Gutjahr in Wildon, Steiermark, Oester⸗ reich; Vertreter: A. B. Drautz in Stuttgart, Friedrichstr. 62.
64. G. 6371. Verschlußstöpsel an Werkzeugen zum Lösen von Scheibenverschlüssen für Flaschen. — General Bottle Seal Syndicate Limited in London E. C. Nr. 8 Great Winchesterstreet; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstraße Nr. 11.
„ M. 7025. Abziehapparat. — Albrecht Martikke in Berlin SW., Zossenerstr. 55 IV. I.
„ S. 5611. Füllvorrichtung an Flaschenfüll⸗ maschinen. — Enno Sebes in Leer, Prov. Han⸗ nover.
65. B. 10 410. Propeller. — Hermann Böhle
in Berlin SW., Hollmannstr. 33.
H. 10 549. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausbalanciren von Wasserfahrzeugen. — James Frederick Hodgetts, vorm Professor der Schiffs⸗ kunde in London, 1 Queen Victoria Street; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
67. C. 3500. Schleifmaschine für Perlmutter⸗ knöpfe und ähnliche Gegenstände. — Jules Cléret in Beauvais (Oise), Frankreich; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
68. M. 7306. Controlverschluß für Eisenbahn⸗
lastwagen. — M. Miller in Wien⸗Ottakring,
Hauptstr. 5, und J. Fischer in Wien I.,
Maximilianstr. 5; Vertreter: A. Kuhnt & R.
Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
St. 2603. Federloses Sicherheitsschloß. — Hugo Steinke in Berlin SW., Gneisenauftr. 113. 69. S. 5715. Lanze, deren Schaft aus einem
Fournier gewickelt ist. — Leopold Sandberg in Berlin N., Elsasserstr. 19.
„ St. 2790. Knopflochscheere. — Carl Stock in Scheidt bei Solingen.
70. A. 2578. Verstellbares Zeichenbrett; Zusatz zum Patente Nr. 55 946. — Ernst Agsten und Salomon Wettengel in Mittweida.
„ H. 9692. Bleistifthalter; Zusatz zum Patente Nr. 50 365. — F. E. Heinrich, Premier⸗ Lieutenant a. D. in Stuttgart, und Heinrich Schuster, Schultheiß in Lendsiedel.
72. H. 10 743. Einrichtung an Cylinderver⸗ schluß⸗Gewehren mit Kastenmagazin zur Ver⸗ hinderung des Vorschiebens einer Patrone, wenn eine andere bereits im Laufe steckt. — C. G. Haenel in Suhl i. Thür.
74. W. 6611. Clektrische Signalvorrichtung. — H. E. Walter in New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 43. 8
75. S. 5657. Verfahren zur Herstellung von Aetznatron oder Aetzkali. — Soda Impro- vements Company Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
76. H. 10 251. Verfahren und Maschine zur Herstellung einer neuen Art von Garnsträhnen. — Oswald Hoffmann in Neugersdorf i. S.
79. B. 11 365. Maschine zur Herstellung von Cigarrenwickeln aus Rohtabak; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 53 949. — W. Bergemann in Ber⸗ lin N., Prenzlauer Allee 3. 8
86. D. 4584. Webschaft mit Stahldrahtlitzen. — Franz Oscar Dathe und Wilhelm Otto Hönicke in Hartha i /Sachsen. —
87. Sch. 6815. Heft für Werkzeuge mit Be⸗ festigungsangel. — Carl Schulder in Wald,
Rheinland. Verdampfapparat. — Joseph
89. G. 5943. 8 H Gregor und Adolf Svoreik in Prag; Ver⸗ o/. in Berlin SW., König⸗
treter: Brydges & .6357. Schnitzelmesser. — Fr. Raßmus
grcgerste. 101. * in Magdeburg, Wallstr. 2b.
2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeige an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 47. K. 8221. Pyramidenförmige Ein⸗ Ausrück⸗Kupplung. Vom 4. Dezember 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. 12. Nr. 41 347. Dr. Johannes Bock in Braun
schweig. — Neuerung an Krrvstallisationsaefäßer Vom 14. August 1886 ab.
15. Nr. 39 977. Fiteh Typewriter Ce. Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Typenschreibmaschine. Vom 20. Juli 1886 ab.
Nr. 44 230. Fiteh Typewriter Co. Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Typenschreibmaschine. Vom 12. Juli 1887 ab.
Nr. 50 724. Fitech Typewriter Co. Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Typenschreibmaschine. Vom 5. April 1889 ab.
19. Nr. 19 364. Compagnie des Eta- blissements Eiffel in Paris. — Zerlegbarer Brückenträger. Vom 6. Januar 1882 ab.
36. Nr. 44 380. P. Breton & Co. in Paris, 60 Quai de la Rapée; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW, Schiffbauerdamm 29 a. — Neverung an Feuerungsanlagen. Vom 23. O tober 1887 ab.
51. Nr. 45 535. Johann Kuhse in Plauen bei Dresden. — Klangsteg für Klaviere, Flügel und Pianinos. Vom 17. April 1888 ab.
85. Nr. 43 656. Vereinigte Eschebach’sche Werke, Acetiengesellschaft, in Dresden. — Wasserwärmofen für Badezwecke u. dergl. Vom 2. Oktober 1887 ab
Nr. 49 537. Vereinigte Eschebach'’sche Werke, Actiengesellschaft, in Dresden. 8 Streuvorrichtung für Abtritte. Vom 7. März 1889 ab.
Nr. 55 298. Vereinigte Eschebach'sche Werke, Aetiengesellschaft, in Dresden. — Spülheber für Abtritte. Vom 21. Mai 1890 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 8 Nr. 31 770. Schlammgewinnungsvorrichtung
bei der Kohlenaufbereitung “ „ Nr. 47 217. Schlammgewinnungsvorrich⸗
tung bei der Kohlenaufbereitung; Zusatz zum
Patente Nr. 31 770.
3. Nr. 52 503. Kravattenverschluß.
4. Nr. 49 072. Lampencylinder mit inneren, schraubenförmigen Zügen.
11. Nr. 30 993. Drahtheftmaschine,
13. Nr. 43 063. Heizröhrenkessel in Verbindung mit einem Cornwallkessel.
14. Nr. 51 732. Auslösende Steuerung für Dampf⸗ und andere Kraftmaschinen.
15. Nr. 47 155. Maschine zum Zusammensetzen
von Kartenspielen.
Nr. 49 265. Schön⸗ und Widerdruckmaschine mit einem schwingenden Cylinder. 8s Nr. 52 261. Federnder Schienen⸗Doppel
olzen. 8 20. Nr. 604. Eisenbahnzugbarridère.
Nr. 21 001. Neuerung an einer Eisenbahn⸗ zugbarrière; Zusatz zum Patente Nr. 604. 1
Nr. 35 184. Drehschemel mit verstellbaren Rungen für Holztransportwagen.
Nr. 38 838. Drehschemel mit verstellbaren Rungen für Holztransportwagen; Zusatz zum Patente Nr. 35 184. 1
Nr. 43 508. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge.
Nr. 47 825. Verbindung der inneren Brems klötze bei freien Lenkachsen.
23. Nr. 32 015. Verfahren zur Darstellung
von Fettsäuren und Oelsäuren aus Wollfett.
27. Nr. 46 271. Strahlluftpumpe.
30. Nr. 52 752. Saugflasche.
piler 54 817. Maschine zur Herstellung von
illen.
33. Nr. 43 335. Sicherheitsverschluß für Hand⸗ taschen, Reisetaschen und ähnliche Behälter.
„ Nr. 52 152. Jagdstuhl.
„ Nr. 53 025. Reise⸗Schreibtisch.
37. Nr. 43 948. Befestigung von Zaundrah
an die Pfosten und Zwischenstäbe von Um⸗
zäunungen. Nr. 44 195. Vorrichtung zum Oeffnen und horizontale Achsen drehbarer
Schließen um Fenster.
„ Nr. 52 122. Feststellvorrichtung geöffneter Fenster⸗ und Thürflügel. .
38. Nr. 48 620. Maschine zum Schneiden und
und
Ordnen von Zündhölzern.
40. Nr. 50 715. Bewegliche und zerlegbare