* “ Inzotformen zur Fabrikation von Platten, Blechen und sonstigen Gegenständen aus Kupfer und seinen Legirungen. “ Klasse. 1 41. Nr. 22 799. Filzmaschine. 8 „ Nr. 26 286. Neuerungen an Filz⸗, Fach⸗ und “ Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 22 799. 2. Nr. 10 065. Offenes Luftpyrometer.
Nr. 10 331. Neuerungen an einem mit einer Schrotmühle combinirten Malzmeß⸗ und Contol⸗ apparat.
Nr. 11 678. Verbesserungen an einem mit ciner Schrotmühle combinirten Malzmeß⸗ und Controlapparat; Zusatz zum Patente Nr. 10 331.
Nr. 14 124. Neuerung am offenen Luft⸗ pyrometer; Zusatz zum Patente Nr. 10 065.
Nr. 31558. Laufgewicht mit beweglicher Schneide.
Nr. 36 797. Elektrische Einrichtung zur an⸗ rähberrden Summirung der Spiele mehrerer un⸗ abhängig von einander wirkenden Zähler.
Nr. 43 692. Flüssigkeitsmesser als Betriebs⸗ maschine einrichtbar.
Nr. 47 744. Kontaktwerk für elektrische Wasserstands⸗Fernmelder. 3
Nr. 47 995. Neuerung an mit Stiften⸗ trommel arbeitenden Dreschmaschinen.
Nr. 48 119. Neuerung an Hackmaschinen.
Nr. 49 482. Neuerung an Pflügen.
Nr. 54 783. Zerstäuber für Schwefel⸗ und
Insekten⸗Pulver. b Rotirende Gaskraftmaschine.
46. Nr. 24 583. Nr. 39 965. Preßluftmaschine zum Betriebe Rollen und
von Straßenbahnwagen. 47. Nr. 39 688. Riemscheiben, Räder mit gespannten Seitenscheiben.
Nr. 43 390. Selbstthätige Schmierbüchse
mit auf der zu schmierenden Welle aufliegendem Ventil⸗Schmierstifte.
Nr. 43 982. Schraubensicherung mit durch Keil befestigter Gegenmutter.
Nr. 46 489. Neuerungen an der durch Patent Nr. 43 390 geschuüͤtzten selbstthätigen Schmierbüchse mit auf der zu schmierenden Welle aufliegendem Ventil⸗Schmierstifte; Zusatz zum Patente Nr. 43 390.
Nr. 47 496. Vorrichtung zum Aufpressen eines Mantels aus Kieselguhr auf Wäͤrmeschutz⸗ hülsen aus Faserstoff.
Nr. 47 531. Neuerung an den durch Patent Nr. 39 6e88 geschützten Riemenscheiben, Rollen und Rädern mit gespannten Seitenscheiben; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 39 688. 1
Nr. 51 976. Viertheilige Nabe für Riem⸗ scheiben und Räder.
Nr. 52 423. Rädergetriebe zur lung umlaufender in Kehrdrehungen.
Nr. 53 448. Stellspindeln zum Höher“⸗ und Tieferstellen von Stehlagern.
Nr. 54 863. Schraubensicherung mit zwei strahlig genutheten Muttern, geschlitztem Bolzen und eingelegtem Blechkeile.
Nr. 51 848. Formpresse mit Gasheizung für Metallschläger.
„ Nr. 51 975. Druckstück.
Nr. 52 092. Robrschraubstock.
Nr. 52 179. Apparat zum Abdrehen von Kurbelzapfen.
50. Nr. 44 798. Einstellbare Arbeitskörper für Zerkleinerungsmaschinen.
Nr. 45 681. Neuerung an eeinstellbaren Arbeitskörpern für Zerkleinerungsmaschinen; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 44 798.
Nr. 46 296. Stellvorrichtung für Arbeits⸗ körper an Zerkleinerungsmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 44 798.
Nr. 48 758. Sichtemaschine mit rotirender Trommel.
Nr. 51 019. Verbindung einer Vorkammer mit einzelnen Sichtekammern; Zusatz zum Patente Nr. 48 758.
55. Nr. 31 390. Platten⸗Knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung.
„ Nr. 32 456. Platten⸗Knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung; Zusatz zum Patente Nr. 31 390.
57. Nr. 43 521. Photographische Trockenplatten, r durch Eintauchen in Wasser entwickelt
Verwand⸗
Falzmaschine mit zweitheiligem
47 300. Neuerung an nachstellbaren lagern für Wagenachsen. Sicherheits⸗Steigbügel, welcher 1. Nr. are Spundbüchse für Gährbottiche.
Nr. 44 726. Neuerung an der durch das Patent Nr. 43 179 geschützten verstellbaren Spundbüchse; Zusatz zum Patente Nr. 43 179. Nr. 47 932. Zählvorrichtung an Untersätzen
Nr. 48 188. Avpparat zur Abgabe gemessener Mengen Flüssigkeit.
Nr. 48 896. Verfahren und Maschine zum Verschnüren von Flaschenkorken.
Nr 47 892. Kastenschloß.
Nr. 48 826. Sicherheitsschloh.
Nr. 44 878. Kammscheere. u“
Nr. 24 891. Bleistifthalter.
Nr. 43 368. Gewehr mit Geradezug⸗Ver⸗
mit Einrichtungen zum Verwandeln in ein Patronen⸗Magazin für Repetir ⸗
Nr. lichem, selbstthätigen Kasten⸗Magazin für Hinter⸗ ladegewehre aller Systeme.
Nr. 54 771. In die Tasche steckbares Schieß⸗ Lartengerippe für Feldbefestigungen. 76. Nr. 39 872. Heilmann’ sche Kämm⸗Maschine. „ Nr. 43 480. Maschine zur mechanischen Bearbeitung der Bastfasern führenden Pflanzen⸗ stengel und dieser Bastfasern selbst.
7. Nr. 29 014. Luftschiff mit Lenkvorrichtung.
Nr. 52 643. Hoblwalze, als sich selbst fort⸗ bewegendes Spielzeug.
3. Nr. 48 801. Schlagwerk für Uhren.
86. Nr. 19 704. Verfahren zum Zerschneiden dder Chenille auf mechanischem Wege.
5) Ablauf. “
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Frmmer in die Patentrolle eingetragenen Patente
1 81 . 2 . haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht.
Klasse. 8 51. Nr. 1064. Aliquot⸗Pianoforte⸗Construction für alle Gattungen des Pianoforte. 60. Nr. 3851. Kugelträger mit excentrischem
Scharnier an Centrifugal⸗Tachometern. 72. Nr. 4572. Geschütz für Panzerbatterien.
6) Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das früher dem Hermann Theodor Bachmann in Limbach, jetzt dem Ernst Leberecht Saupe in Limbach gehörige Patent Nr. 9575, betreffend Ver⸗ fahren und Einrichtungen am Kettenstuhle zur Her⸗ stellung von Atlastricot ohne Umkehr der Legungen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 11. Dezember 1890 für nichtig erklärt.
Berlin, den 26. Februar 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wenn es sich um die Ausschließung eines Gesell⸗ schafters der offenen Handelsgesellschaft handelt, hat der Richter die Frage streng zu prüfen, ob der Auf⸗ hebungsgrund bezüglich des auszuschließenden Gesell⸗ schafters verschuldet ist oder nicht. Hierbei ist von großer Bedeutung, ob sich der Ausschließende bewußt war, die Vertragspflichten verletzt zu haben. Bei der Frage, ob Unredlichkeit vorliegt, können auch andere Momente, welche an sich die Aus⸗ schließung nicht begründen, mit in Betracht ge⸗ zogen werden. Darauf aber kommt es nicht an, ob durch das Verhalten des Auszuschließenden in der That eine Schädigung der Gesellschaft eingetreten ist. Es genügt, wenn dasselbe eine solche voraus⸗ sichtlich zur Folge hatte, z. B. wenn der Betreffende vertragswidrig ohne Zustimmung der übrigen Gesell⸗ schafter Geschäfte über 3000 ℳ allein ab⸗ geschlossen hat. U. R.⸗G. v. 18. Sept. 1889 Bolz. Bd. 9 S. 210 u. 211.
2) Die Ableistung eines Eides ist Gewissens sache und darf dem einen Gesellschafter aus der Ver⸗ weigerung desselben kein die Existenz der Gesellschaft berührender Vorwurf gemacht werden, insbesondere auch in der Richtung nicht, daß der den Eid Ver⸗ weigernde es unterlassen bat, sich über die zu be⸗ schwörende Thatsache aus den Geschäftsbüchern zu unterrichten. Dasselbe Urtheil a. a. O.
3) Erlischt die Gesellschaft während eines Pro⸗ zesses oder wird während dieser Zeit die Liquidation derselben beendigt, so treten die früheren Gesell⸗ schafter dem Prozeßgegner als einfache Streitgenosse gegenüber, jedoch so, daß der Prozeß ihnen gegenüber einheitlich entschieden wird. U. R.⸗G. v. 2. Jan. 1890 a. a. O S. 213.
4) Hat der eine Gesellschafter einer offenen Han⸗ delsgesellschaft bei Abschluß eines Kaufs die Setzung einer Bedingung zugestanden, der ondere sie abgelehnt, so kann an der Rechtswirksamkeit des Geschäfts gegenüber der Gesellschaft der Widerspruch des anderen Theilhabers nichts ändern. U. dess. G.⸗H. v. 11. Jan. 1890 a. a. O. S. 213.
5) War durch einen Vorvertrag vereinbart, einen Dritten in eine offene Handelsgesellschaft nach Er⸗ füllung einer Voraussetzung (Wiederherstellung der Gesundheit) in dieselbe als Theilhaber aufzunehmen, so hängt nach Eintritt dieser Bedingung die Ver⸗ pflichtung zur Aufnahme immerhin noch davon ab, daß der Dritte überhaupt den an einen Gesellschafter zu stellenden Anforderungen entspricht und nicht immer der Grund des Art 125 H.⸗G.⸗B, welcher zur Auf⸗ lösung der Gesellschaft berechtigen würde, vorliegt. U. v. 17. Jan. 1890 a. a. O. S. 213.
6) Das Vermögen der offenen Handelsgesellschaf! ist von dem der Gesellschafter getrennt. Daber kann die wegen einer Schuld belangte Gesellschaft nicht mit einer einem Gesellschafter zustehenden Forderung kompensiren. U. dess. G.⸗H. v. 22. Jan. 1890 a. a. O. S. 214.
[67104]
Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe. (Grün⸗ berg i. Schl.) Nr. 16. — Inhalt: Bleichapparat für kontinuirlichen Betrieb. (3 Zeichn.) — Schützen⸗ Fangvorrichtung. (1 Zeichn.) — Selbsttbätige Stranglege⸗Maschine. (1 Zeichn.) — Deutsche Pa⸗ tente. — Pariser Stoffe und Moden. — Der Waarenverkehr des deutschen Zollgebietes mit Italien 1880 — 89. — Londoner Stoffe und Moden. — Fragen Nr. 10 und 11. — Zum Kammzug⸗Termin⸗ geschäft in Oesterreich. — Marktberichte. — (In⸗ serat: Band II, Krempelei, Spinnerei, Weberei.)
5 1 7 & Handels⸗Negister. Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Aschersleben. Bekanntmachung. 166975]
In unserem Firmenregister sind heute gelöscht worden:
Nr. 220. Firma: Chr. Kaiser. Sitz: Aschers⸗ leben. Inhaber: Kesselschmiedemeister Christian Kaiser, früher bier, jetzt in Bernburg.
Nr. 4236. Firma: L. Heynemann. Sitz: Aschersleben. Inhaber: Kaufmann Louis Heyne⸗ mann in Aschersleben.
Aschersleben, den 18. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Bahn. Bekanntmachung. [67044⁴] In unser Cesellschafts⸗Register ist heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 4 — alte Nr. 23 — bei der Handelsgesellschaft „Louis Fürstenheim“ in Bahn Folgendes eingetragen: 1b Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft im Herbste 1886 aufgelöst. ““ Bahn, 17. Februar 1891. bnigliches Amtsgericht. Berlin. Handelsregister [67105] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. Februar 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3440, woselbst die Aktiengesellschaft in Firmͤa:
Greppiner Werke 8 mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Auf Grund der Beschlüsse der Generalversamm⸗
lung vom 20. März 1890 ist durch Urkunde vom
13. Februar 1891, welche sich im Beilage⸗
Bande Nr. 216 zum Gesellschaftsregister,
Vol. III, Seite 450 und folgende befindet, das
Statut in den §§. 19, 23, 33 und 44 geändert
worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 326, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Wilh. Ebeling mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Fräulein Auguste Emilie Henriette Ebeling zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 21 454 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 454 die Handlung in Firma: 8 Wilh. Ebeling mit dem Sitze zu Berliu und als deren Inhaberin Fräulein Auguste Emilie Henriette Ebeling zu Berlin eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 562, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Spiegelfabrik Emil Grensing & Co⸗ mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Emil Wilhelm Gustav Grensing zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 21 455 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 455 die Handlung in Firma: Berliner Spiegelfabrik Emil Grensing & Co mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Wilhelm Gustav Grensing zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 21 435, woselbst die Handlung in Firma: A. Wendt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ getragen: 8 8 Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Martin Pitsch zu Char⸗ lottenburg übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 21 456 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 456 die Handlung in Firma: A. Wendt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Martin Pitsch zu Charlottenburg eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 21 447, woselbst die Handlung in Firma: M. H. Kielhorn mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Der Kaufmann Paul Herrmann Wilhelm Heinrich Grube zu Berlin ist am 24. Februar 1891 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Marx Berthold Heinrich Kielhorn zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 12 697 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 697 die offene Handelsgesellschaft in Firma: M. H. Kielhorn mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 24. Februar 1891.
begonnen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 17 979, wofelbst die Handlung in Firma: Lewy & Strich mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 11“ Das Handelsgeschäft ist mit dem durch Vertrag auf 3 1) den Kaufmann Julius Strich zu Königs⸗ berg i. Pr., 2) den Kaufmann Alexander Strich, 3) den Kaufmann Carl Wilhelm August Müller, 4) den Kaufmann Siegbert Sommerfeld, ad 2—4 zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 12 698 des Gesellschaftsregisters übertragen. t Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 698 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Lewy & Strich e zu Berlin und die vier
Firmenrechte
sind als deren Vorgenannten eingetragen
mit dem Gesellschaft worden. 1
Die Gesellschaft hat am 22. Februar 1891 begonnen.
Die dem Carl Wilhelm August Müller und dem Siegbert Sommerfeld, Beide zu Berlin, für die erstgenannte Einzelfirma ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 7132 vö Nr. 8376 des Prokurenregisters er⸗ folgt.
Sitz er
Geelöscht ist: Firmenregister Nr. 1822 die Firma: Carl Baudins. Berlin, den 24. Februar 1891. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila.
Breslan. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3267 das Erlöschen der Firma Adolf Stenzel hier heute einge⸗ tragen worden. Breslau, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht
[66979]
Breslau. Bekanntmachun
In unser Firmenregister ist worden:
a. Bei Nr. 5140, betreffend die Firma Brehmer & Minuth hier: Die Firma ist in Adolf Stenzel vormals Brehmer & Minuth ver⸗ ändert und unter Nr. 8195 neu eingetragen.
b. Nr. 8195 die Firma Adolf Stenzel vor⸗ mals Brehmer & Minuth hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Stenzel in Breslau
Breslau, den 19. Februar 1891. b 8
Königliches Amtsgericht.
8 [66980] b eingetragen
Breslau. Bekanntmachung. [66978] In unser eeene ist bei Nr. 6649 das Erlöschen der Firma A. Bauer hier heute einge⸗
Breslan, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [66981] In unser Firmenregister ist Nr. 8193 die Firma G. Dantzer’s Nachfolger mit dem Sitz zu Stettin und einer Zweigniederlassung hier und als
Stettin heute eingetragen worden. Breslau, den 19 Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [66977] In unser Firmenregister ist Nr. 8194 die Firma Carl Tietz hier und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Carl Tietz hier beute eingetragen worden. Breslau, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [66983] In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1103 das
Erlöschen der dem Georg Knorr von dem Kaufmann
Adolf Stenzel hier für die Nr. 5140 des Firmen⸗
registers eingetragene Firrmmaa Brehmer & Minuth
hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslanu, den 19. Februar 1891. 1
Königliches Amtsgericht.
Breslaun. Bekauntmachung. [66976]
In unser Gesellschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a bei Nr. 2365, betreffend die hier unter der Firma Gallewski, Liebeherr & Co bestehende offene Handelsgesellschaft:
Der Gesellschafter Kaufmann Max Gallewski ist am 16. Februar 1891 aus der Gesellschaft ausgetreten. Die beiden anderen Gesellschafter Kaufleute Heinrich Drechsel und Conrad Liebe⸗ herr führen das bisherige Geschäft unter der rente Firma C. H. Liebeherr & Co ort.
b. Nr. 2572 die von den Kaufleuten Carl Herr⸗ mann Conrad Liebeherr und Heinrich Drechsel, Beide zu Breslau, am 16. Februar 1891 hier unter der Firma C. H. Liebeherr & Co errichtete offene Handelsgesellschaft. 8
Breslau, den 19. Februar 189o—1.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [66982]
In unser Prokurenregister ist Nr. 1813 der General⸗ Konsul Julius Rudolph zu Stettin als Prokurist des Kaufmanns Eugen Dekkert zu Stettin für dessen zu Stettin mit einer Zweigniederlassung hier be⸗ stehende, in unserem Firmenregister Nr. 8193 ein⸗
eingetragen worden. . Breslau, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [66984] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2573 die von 1) dem Töpfermeister Friedrich Beyer zu Breslau, 2) dem Töpfermeister Alois Altmann zu Breslau am 18. Februar 1891 hier unter der Firma Beyer & Altmann errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. Breslau, den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Buchen. Handelsregistereintrag. [66985] Nr. 2027. Zur Firma „Emil Link in Mundau“ O.⸗Z. 67 des Firmenregisters wurde eingetragen: Das Geschäft ist nach dem Tode des Inhabers auf dessen Wittwe Marie Link, geborene Schorr in unter Beibehaltung der seitherigen Firma. Buchen, den 21. Februar 1891. Großh. Bad. Amtsgericht (Unterschrift)
Demmin. Bekanntmachung. [67082] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 20. Februar 1891 am 21. ejd. in. unter Nr. 389 die Firma „Wilh. Schünemann“ mit dem Sitze in Jarmen und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Wilhelm Schünemann in Jarmen ein⸗ getragen worden. 5
Demmin, 21. Februar 1891. “ Königliches Amtszericht.
68986)
Dingelstädt. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 44 ein⸗ getragen: Spyalte 2. Kaufmann Johannes Rohde.
Bezeichnung des Firmeninhabers:
Spalte 3. Ort der Niederlassung: Dingelstädt.
Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Johannes Rohde.
Spalte 5. Zeit der Eintragung: Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 21. Februar 1891 am selbigen Tage.
Dingelstädt, den 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Redacteur: Dr. H. Kbee, Direktor.
Berlin: Verlag der Erpedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
tragen worden. ““
deren Inhaber der Kaufmann Eugen Dekkert zu
getragene Firma G. Dantzer’s Nachfolger heute
Mudau, mit Aktiven und Passiven übergegangen
8⸗-Anzeiger und Königlich Preuß
8
Berlin, Donnerstag den 26. Februar
1891.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Reg
das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
—— C —
Das Central⸗Handels⸗Register für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
ister für das Deutsche Reich. „⸗ 50)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Ensertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
. in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften
und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach
Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der
Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Fnigreich Württemberg und dem Gr sberzog⸗ hum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp.
8 uttgart und Darmstadt veröffentlicht, die
en ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Düsseldorf. Bekanntmachung. 1 In das Firmenregister ist unter Nr. 15 Firma „Robert Zapp“ hier — Folgendes ein⸗ getragen worden: 8 Der Kaufmann Gustav Zapp hierselbst ist am 1 Januar 1891 in das Handelsgeschäft als Gesell⸗ schafter eingetreten; die hierdurch entstandene, dieselbe
66991]
Firma führende Handelsgesellschaft ist unter Nr. 1500
des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die der Ehefrau Robert Zapp für die Firma „Robert Zapp“ ertheilte Prokura — Nr. 633 des Prokurenregisters — ist gelöscht.
Dässeldorf, den 13. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Düsseldorf. Bekanntmachung. [66989]
In das Firmenregister ist unter Nr. 667 — Firma „Hugo Bierhoff“, Inhaber Konditor Hugo Bierhoff sen. hier — Folgendes eingetragen worden:
Das Handelsgeschäft ist am 1. Januar 1891 mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Konditoren Hugo Bierhoff jr. und Ewald Bierhoff hier über⸗ gegangen. Die Firma ist nach Nr. 1501 des Gesell⸗ schaftsregisters übertragen.
Düsseldorf, den 17. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Düsseldorf. Bekanntmachung. [66987]
In das Firmenregister ist unter Nr. 1749 — Firma „B. Toufin“ hier — Folgendes eingetragen worden:
Der Inhaber der Firma, Kaufmann Bernhard Tousin hier, ist gestorben, und ist das Geschäft durch Vertrag auf den Kaufmann Edgar Tousin hier übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
Die Firma ist nunmehr unter Nr. 3017 des Firmenregisters eingetragen.
Düsseldorf, den 18. Februar 1891.
Köngigliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Düsseldorf. Bekanntmachung. [66988]
In das Prokurerregister ist unter Nr. 984 ein⸗ getragen worden die von der Firma „H. Küderling“ hier der geschäftslosen Hedwig Küderling hierselbst ertheilte Prokura.
Düsseldorf, den 18. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung VI.
Düsseldorr. Bekanntmachung. [66990]
In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1491 — Handelsgesellschaft „Esser & Meyer“ hier — Folgendes eingetragen worden:
Der Theilhaber Friedrich Wilbelm Esser, Uhr⸗
macher, hier. ist allein zur Vertretung der Gesell⸗
schaft und Zeichnung der Firma berechtigt. Düsseldorf, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Eitorf. Bekanntmachung. [66993] Die im hiesigen Handels⸗Firmenregister unter Nr. 2 eingetragene Firma H. Schildgen in Eitorf ist erloschen. Eitorf, den 18. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Eschweiler. Bekanntmachung. [66994]
In das Prokurenregister des Köoöniglichen Amts⸗ gerichts hierselbst wurde heute unter Nr. 38 die dem Ingenieur Friedrich Willich und dem Buchhalter Arnold Krauthausen zu Eschweiler für die Firma G. Lütgen — Borgmann in Eschweiler und Berlin — Nr. 107 des Firmenregisters — ertheilte Kollektivprokura eingetragen.
Die Prokura ist nur für die Hauptniederlassung in Eschweiler ertheilt.
Eschweiler, den 21. Februar 1891.
Hagen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Essen. Handelsregister [66992] des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
Die unter Nr. 314 des Geselsschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Ed. Ueberfeldt zu Essen (Firmeninhaber: die Goldarbeiter E.uard und Ernst Ueberfeldt zu Essen) ist durch Tod der Gesellschafter 17. Februar 1891.
aufgelöst am
[66995]
Sörlitz. In unser Firmenregister ist unter
Nr. 1238 die Firma Max Ibbach und als deren
Inhaber der Kaufmann Ernst Louis Max Ibbach zu Görlitz eingetragen worden.
Görlitz, b 21. Februar 1891.
8
igliches Amtsgericht
Grenssen. [669969 unter Fol. worden:
1) Firma:
RR. 1. E. 1. Den 17. Februar 1891. Reinh. Stahl in Greußen, errichtet am 17. Februar 1891. Eingetragen zufolge Anzeige und gerichtlicher Ver⸗ fügung vom 17. Februar 1891 am 17. Februar 1891.
Firmenakten Vol. IX. Bl. 92 ff.
2) Inhaber:
R. 1 E. 1. Den 17. Februar 1891. Der Kauf⸗ mann Reinh. Stahl in Greußen ist Inhaber der Firma. Eingetragen zufolge Anmeldung und gericht⸗ licher Verfuüͤgung vom 17. Februar 1891 am 17. Fe⸗ bruar 1891.
Firmenakten Vol. IX. Bl. 92 ff.
Greußen, den 17. Februar 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung II.
Maempel.
Bekanntmachung. geführte Handels egister ist heute CLXXV. folgender Eintrag bewirkt
Gudensberg. Bekanntmachung. [66997]
In unser Handelsregister ist zu Nr. 13 (Firma Wittwe Nagel et Sohn zu Gudensberg) ein⸗ getragen in Spalte 3:
Die Liquidation ist beendigt und die Firma erloschen; auf Anmeldung vom 19. Februar 1891 eingetragen am 20. Februar 1891. Ver⸗ fügung rom 19. Februar 1891.
Gudensberg, 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Hannover. Bekanntmachung. [66998] Im hiesigen Handelsregister ist heute zu folgenden Firmen eingetragen: Blatt 1956: Otte & Böhm: Die L quidationsvollmacht ist erloschen Blatt 1281: Friedrich von der Linde, Blatt 3970: Blumenthal & Co⸗: Die Firma ist erloschen. Hannover, 21. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
Hannover. Bekanntmachung. [66999] Im hiesigen Handelsregister ist heute eingetragen auf:
a. Blatt 4183 zu der Firma Gesellschaft für Kolonisation im Inlande Freiherr von Henneberg und Gen.
und b. Blatt 4225 zu der Firma Carl Ad. Schmid: Dem Kaufmann Hugo Schreiber zu Hannover ist Protura ertheilt in der Weise, daß derselbe gemein⸗ schaftlich mit dem schon bestellten Prokuristen Lucian Schmidt die Firma zeichnet und vertritt.
Die dem Referendar a. D. Reinhold von Han⸗
stein ertheilte Prokura ist erloschen.
Haunover, 23. Februar 1891.
Koͤnigliches Amtsgericht. IV
Hannover. Bekanntmachung. 187099] Im hiesigen Handelsregister ist heute Blatt 435
zu der Firma Troske & Sievers eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Geschäft wird
von Frau Elfriede Troske, geb. Mühleib, zu Han⸗
nover unter unveränderter Firma allein fortgesetzt. Hannover, 23. Februar 1891. 1
Königliches Amtsgericht. IV
Herrford. Handelsregister [67002] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Zufolge Verfügung vom 21. Februar 1891 ist am
21. Februar 1891 in dem Gesellschaftsregister bei
Herforder Diskontobank in Colonne 4 ein-
getragen:
Laut Anmeldung vom 19./20. Februar 1891 ist das Aktienkapital der Aktiengesellschaft Herforder Diskontobank zu Herford von 600 000 ℳ auf 800 400 ℳ erhöht.
Herford. Handelsregister [67001] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. In unser Firmenregister ist unter Nr. 636 die
Firma Karl Meves und als deren Inhaber der
Kaufmann Karl Meves zu Herford am 24. Februar
1891 eingetragen.
Ferner ist daselbst unter Nr. 596 bei Firma Lonis Pelizaens am 24. Februar 1891 ein⸗ getragen:
Das Handelsgeschäft unter der Firma Louis Pelizaens, wie es zu Herford besteht, ist mit den Aktivis, jedoch ohne die Passiva, am 10. Februar 1891 auf den Kaufmann Karl Meves zu Herford welcher jedoch die Firma Karl Mewes ührt.
Die Firma Lonis Pelizaens ist daher gelöscht.
[67043]
Höxter. Für die Nr. 357 unseres Firmenregisters
eingetragene Firma „C. Hillebrecht“ — Inhaber
Kaufmann Friedrich Serong zu Hörter — ist dem
Kaufmann Wilhelm Meyer zu Höxter Prokura er⸗
theilt und letztere Nr. 54 unsers Prolturenregisters
heute eingetragen. 8 Höxter, 23. Februar 1891.
Kdoönigliches Amtsgericht.
Inowrazlaw. Bekanntmachnng. 167004]] In unser Firmenregister ist Folgendes eingetragen: “ ö
2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Georg Neidlinger in Unter derselben Firma in Hamburg Nr. 6481 des Firmenregisters eingetragen. 3) Ort der Niederlassang: 3 Hamburg und Zweigniederlassung in wrazlaw. 4) Bezeichnung der Firma: G. Neidlinger. 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom bruar 1891 am 21. Februar 1891. Inowrazlaw, den 21. Februar 1891. Königliches Amtsgericht
unter
Ino⸗
1““ 667003 Karthaus. Zufolge der Verfügung vom 16. Fe⸗ bruar 1891 ist in das hier geführte Firmenregister unter Nr. 89 die Firma Gregor Lemke in Karthaus und als deren Inhaber der Kaufmann Gregor Lemke daselbst eingetragen worden. Karthaus, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
““ [67005] Kranichfeld. Bekanntmachungen des unter⸗ zeichneten Gerichts aus dem Handelsregister werden im laufenden Jahr 1891 im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger in Berlin, im Regierungsblatt in Meiningen und in der Dorfzeitung in Hildburghausen veröffentlicht werden; solche aus dem Genossen⸗ schaftsregister in denselben Blättern, ausgenommen
jedoch die auf kleinere Genossenschaften bezüglichen
Bekanntmachungen, welche außer im Deutschen Reichs⸗Anzeiger nur noch in der „Ilmzeitung“ hier zur Veröffentlichung kommen werden. Kranichfeld, den 22. Februar 1891. Herzogliches Amtsgericht. Maller Kreuznach. Bekanntmachung. [67083 In das Gesellschaftsregister des hiesigen König⸗ lichen Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 124 ein⸗ getragen die offene Handelsgesellschaft „Mohr & Rieder“ mit dem Sitze zu Kreuzuach. Die Ge⸗ sellschafter sind: 1) Gustav Mohr, Kaufmann, 2) Adolf Rieder, Kaufmann, beide in Kreuznach wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1891 begonnen und ist zur Vertretung derselben jeder der beiden Gesellschafter berechtigt. Kreuznach, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Lauenburg a./E. Bekanntmachung. (67007]
Im Gesellschaftsregister des giesigen Amtsgerichts ist bei Nr. 2 eingetragen, daß die Firma F. W. Schlo & Co. durch Austritt des Kommanditisten Kaufmann Heinrich Kasch erloschen ist.
Unter Nr. 62 des Firmenregisters ist neu einge⸗ tragen die Firma F. W. Schlo in Lauen⸗ burg (Elbe) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Heinrich Schlo in Lauen⸗ urg.
Lauenburg a./E., 19. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
[67006 Lörrach. Nr. 3657. Unter O.Z. 73 des 99. sellschaftsregisters wurde eingetragen die Firma:
Janson u. Killy, Leckerlifabrik in Stetten bei Lörrach, offene Handelsgesellschaft. Gesellschafter sind der ledige Conditor Adolf Janson in Stetten und der Kaufmann Hermann Killy von Lörrach, wohnhaft in Basel, Letzterer verheirathet mit Frie⸗ dericke, geb. Mörch, von Haslach bei Freiburg, ohne Errichtung eines Ehevertrags.
Beginn der Gesellschaft: 1. Februar 1891. Jeder Gesellschafter ist für sich allein zur Vertretung be⸗ rechtigt.
Lörrach, 21. Februar 1891. 8
Großherzogliches Amtsgericht. Dufner.
“““ [66182] Malmedy. In dem bei hiesigem Gerichte ge⸗ fuhrten Gesellschaftsregister ist unter Nr 17 einge⸗ tragen worden mit dem Sitze Malmedy die durch Gesellschaftsvertrag vom 29. Dezember 1890 kon⸗ stituirte Aktiengesellschaft unter der Firma „Loh⸗ mühlen Aktien Gesellschaft“.
Das Unternehmen bezweckt das Mahlen von Lohb, mit einem Grundkapital von 40 800 ℳ, eingetheilt in 102 auf Namen lautende nur mit Einwilligung der Gesellschaft übertragbare Aktien im Nominal⸗ betrage von je 400 ℳ Die Gesellschaft nimmt ihr Ende am 1. Januar 1901. Das Grundkapital der Aktien wird ausschließlich gebildet durch bestimmte im Gesellschaftsvertrage aufgeführte Immobilien und Mobilien, an welchen die Gründer nach einem bis jetzt bestandenen Gesellschaftsverhältnisse zu ver⸗ schiedenen Quoten und in Höhe der jedem derselben nach dem jetzigen Gesellschaftsvertrage zukommenden Anzahl Aktien verhältnißmäßig ideell antheilsberechtigt waren. Die Gründer, welche alle Aktien der Gesell⸗ schaft übernehmen, sind die Herren: 1) Julius Bodson, 2) Ferdinand Beckmann, 3) Julius Charlier, 4) Ludwig Doutrelepont, 5) Joseph Gerson, 6) Hubert Lefebvre, 7) Joseph Lefebvre, 8) Hubert Libert, 9) Walter Mostert, 10) Franz Piette, 11) Gustav Piette, 12) Gustav Schwartz 13) Johann Baptist Steisel, 14) Julius Steinbach, 15) Joseph Villers, 16) Leopold Villers, sämmtlich Kaufleute zu Malmedy, und 17) Emil Doutrelepont, Rentner zu Lüttich, und von diesen bil ie unter Nrs. 7,
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14, 17 aufgeführten den Vorstand, die unter Hamburg. Nrs. 3, 8, 9, 13 und 12 aufgeführten den Aufsichts⸗ rath
Revisoren gemäß §. 209h des Handelsgesetz⸗ buches sind gewesen die vereinigten Mitglieder des Vorstandes und Aufsichtsratbes.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch die in Malmedy erscheinenden Zeitungen „Semaine“ und „Organe“, unbeschadet den durch das Gesetz vorgeschriebenen Veröffentlichungen.
Alle diese in den Satzungen und durch das Gesetz vorgesehenen Bekanntmachungen und Aufforderungen, sowie die Einladungen zu den Generalversammlungen gehen vom Aufsichtsrathe der Eesellschaft aus und erfolgen mit der Aufschrift: „Lohmühlen Aktien Gesellschaft Malmedy“ und mit der Unterschrift: „Der Aufsichtsrath“.
Der Aufsichtsrath beschließt über jeden späteren Wechsel der Gesellschaftsblätter, welcher in den bis dahin benutzten Gesellschaftsblättern, soweit dieselben nicht etwa eingegangen, oder sonst unzugänglich sind, bekannt gemacht wird.
Malmedy, den 18. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Medebach. Bekanntmachung. [67010] In unserm Firmenregister sind folgende Eintra⸗
gungen bewirkt:
A Zu Nr. 2: Firma Meyer Winterberger Davids Sohn in Winterberg (Inhaber Meyer Winterberger in Winterberg): Die Firma ist erloschen.
B. Nr. 14. Die Firma Emil Winterberger in Winterberg und als deren Inhaber der
Kausmann Emil Winterberger daselbst.
Beide zu A und B) eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 17. Februar 1891. Medebach, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht Minden. Handelsregister 167009] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden.
2 Die unter Nr. 84 des Firmenregisters eingetragene Firma:
„Herm. Stumpe zu Minden“ (Firmeninhaber: der Schiffsherr Hermann Adolph Stumpe zu Minden) und die unter Nr. 122 des Firmenregisters eingetragene Firma:
„Adolf Vogeler zu Minden“ (Firmeninhaber: der Kaufmann Adolf Vogeler zu Minden) sind gelöscht am 20. Februar 1891.
Mittelwalde. Bekanntmachung. [67012] In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 34 (320) das Erlöschen der Firma Josef Böse zu Mittelwalde eingetragen worden. Mittelwalde, den 19. Februar 1891 Königliches Amtsgericht
8 [67075 Nienburg a./W. In das hiesige Handels⸗ register ist heute Blatt 271 eingetragen die Firma:
Otto Ordemaun mit dem Niederlassungsorte Liebenau und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Orde⸗ mann zu Liebenau. Nienburg a./ W., den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. II. [67076] Nienburg a./ W. Auf Blatt 136 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: Wilhelm Kühling Wittwe in Liebenau eingetragen: 1 „Die Firma ist erloschen.“ Nienburg a./ W., den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. II. [67077] Nienburg a./ W. In das hiesige Handels⸗ register ist heute auf Blatt 137 zu der Firma Julius Teichmann zu Nienburg eingetragen:
Spalte 9: „Die Firma ist erloschen“,
Spalte 5: „Die Ferdinand Frese in Nienburg ertheilte Prokura ist erloschen.“
Nienburg a. W., 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Nordhausen. Bekanntmachung. [67013] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ein⸗ getragen: I. In unser Gesellschaftsregister bei Nr. 173, woselbst die Gesellschaftsfirma v. Westernhagen & Sohn vermerkt steht, Spalte 4: Der Mitinhaber Fabrikant Ludwig Wilhelm Giseke ist gestorben und seine alleinige Erbin Margarete Giseke aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. Die Firma ist deshalb hier gelöscht und ins Firmenregister unter Nr. 1013 eingetragen. II. In unser Firmenregister unter Nr. 1013 die Firma v. Westernhagen & Sohn mit dem Sitze in Nordhausen und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Friedrich Withelm Wiegand daselbst. Nordhausen, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[67078] osterwieck. Im Gesellschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist bei der unter Nr. 22 a. verzeichneten offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Schmelzkopf
zu Osterwieck in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:
E ist durch gegenseitige elöf