Die Gesellschafter, welche beide zur Vertretung berechtigt, sind der Kaufmann Rudolf Langanke und der Kaufmann Julius Langanke, Beide aus Wehlau.
Wehlan, den 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. 1“ “ Wittenberge. Bekanntmachung. 167817
In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Firmaa;:;
Wittenberge'sche Woll⸗ und Tuchfabrik
Naylor et Co zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden:
Nur die Gesellschafter Arthur und Edmund Naylor sind zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 1891.
Königliches Amtsgericht.
2 ] + 2 — 1] 9 Genossenschafts⸗Register. [67824] Eiterfeld. In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 „Großentafter Darlehnskassen⸗ verein — eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht”“ — Folgendes ein⸗ getragen worden: 819 Anmeldung vom 14. Februar 1891 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Augustin Krieg von der Generalversammlung am 1. Februar 1891 der Oekonom Peter Trabert zu Großentaft als Vorstandsmitglied und Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden gewählt worden. ꝛc. Trabert hat die Wahl ngenommen. Fingeira e zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 18. Februar 1891 ““ Eiterfeld, den 20. Februar 1891. KFKFönigliches Amtsgericht. 8 Grohne.
[6781 Frankfurt a. M. Veröffentlichung aus de Genossenschaftsregister: . Die „Frankfurter Gewerbekasse, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ hat sich in eine Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt und ist als solche heute im hiesigen Genossenschaftsregister ein⸗ getragen worden. Das 1889 er Statut bat die durch die Umwandlung bedingte, auch noch einige andere unerhebliche Aenderungen erfahren. Es lautet nunmehr die Firma: 88 „Frankfurter Gewerbekasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“. Die Betheiligung mit zwei (nicht mehr) weiteren Geschäftsantheilen (wie früher je 500 ℳ) ist ge⸗ tattet. “ Die Haftsumme (§. 125 Gen.⸗Ges) ist auf 000 ℳ für je einen Geschäftstheil festgesetzt. Mit der gerichtlichen Eintragung der Betheiligung auf inen weiteren Geschäftstheil erhöht sich die Haftung 8 Genossen auf das der Zahl der Geschäftsantheile ntsprechende Vielfache der Haftsumme. Der Geschäfts⸗ antheil und die darauf geleisteten Einzahlungen ge⸗ hören nicht zur Haftsumme. Frankfurt a. M., den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
Heiligenbeil. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist am 25. d. Mt zufolge Verfügung vom 24. d. Mts. bei Nr. 2 — Molkereigenossenschaft Bladiau — in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden: b
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden
a. der Gutspächter Vicco von Bülow zu Ro⸗
mansgut als Beisitzer, an dessen Stelle der Majoratsbesitzer Ernst von Glasow zu Par⸗ theinen getreten ist,
der Gutsbesitzer Hermann Döpner zu Dösen⸗ bruch als Stellvertreter, an dessen Stelle der Rittergutsbesitzer Charisius zu Mükü ge⸗ treten ist. “
Heiligenbeil, den 27. Februar 1891.
“ Königliches Amtsgericht.
8 Matthee.
Höchst a. M. Bekanntmachung.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 neu eingetragen worden:
1) Firma der Genossenschaft: Spar⸗ und Hülfs⸗-Verein zu Griesheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. 2) Sitz derselben: Griesheim a. M.
3) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 21. Dezember 1890. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel. Der Vorstand, welcher für die Genossenschaft zeichnet, besteht aus drei Mit⸗ gliedern. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen und dieselben verpflichtenden Dokumente und Zeichnungen ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zweien Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet. Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrathe ausgehen, erfolgen unter der Zeichnung:
„Der Aufsichtsrath des Spar⸗ und Hülfs⸗ Vereins zu Griesheim a. M., eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
N. N. Vorsitzender.“
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des General⸗Anzeigers zu Frankfurt a. M., falls derselbe eingeht, tritt der Deutsche Reichs⸗Anzeiger an dessen Stelle.
Den Vorstand bilden gegenwärtig die Herren:
Landwirth Jakob Noß I. zu Griesheim als Direktor, 8
Goldschläger Wilhelm Obenauf daselbst als Controleur, und 3
Graveur Friedrich Ferdinand Busch von da als Kassirer. “
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Höchst a. M., den 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
[67790] Karlsruhe. Nr. 4444. In das Eenossenschafts⸗ „register wurde eingetragen: 88 Zur Firma „Möbelmagazin vereinigter Schreinermeister“, eingetragene Genossenschaft
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1890 wurde das Statut abgeändert. Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf von Einrichtungsgegenständen in einem zu diesem Zwecke dahier errichteten Verkaufslokale. Die Genossenschaft ist auf einen bestimmten Zeitraum nicht mehr be⸗ ränkt. öex⸗ Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, deren eines mit der kaufmännischen Leitung des Unter⸗ nehmens betraut ist. 1 3 Die für die Genossenschaft vom Vorstand abge⸗ gebenen Willenserklärungen müssen von dem kauf⸗ männischen und einem andern Mitglied des Vor⸗ standes gezeichnet werden. Diese Zeichnung und die Zeichnung der Bekanntmachungen geschehen in der Form, daß die Zeichnenden der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls⸗ ruher Tagblatt. 88 Aus dem Vorstande ist ausgeschieden G. H. Ebbecke in Karlsruhe. Karlsruhe, den 21. Februar 1891. Großh. Amtsgericht. E. Müller.
8 1““ Krotoschin. Bekauntmachung. [67822] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist nachstehende Neueintragung bewirkt worden: 1) Laufende Nummer 9. 1u““ 2) Firma der Genoßenschaft: Landwirthschaft⸗
licher Hilfsverein zu Krotoschin ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.ß
3) Sitz der Genossenschaft: Krotoschin.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Die Genossenschaft ist am 14. November 1890
gegründet. 8
Zweck derselben ist:
1) Ein⸗ und Verkauf von Roh⸗ und Hülfsstoffen, Verkauf landwirthschaftlicher Auftrage der Genossen, 1u“ Beschaffung von Wirthschaftsbedürfnissen für die Genossen. 8
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: der Gutsbesitzer Viktor Pape, Direktor, der Fabrikbesitzer Meyer, Geschäftsführer, der Architekt Werner, Kassirer. ““
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen
in den Kreisblättern derjenigen Kreise, in welchen
sich Genossen befinden. . .
Zur Giltigkeit der Bekanntmachungen und Zeich⸗
nungen des Vereins gehören die Unterschriften von
mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. am 24. Fe⸗
bruar 1891 mit dem Hinzufügen, daß die Liste der
Genossen jederzeit eingesehen werden kann.
Krotoschin, 24. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
landwirthschaftlichen
Erzeugnisse im
Landau i. Pf. Im Ernossenschaft
K. Landgerichts zu Landau i./Pf. wr
Gefolge Anmeldung vom Gestrigen eingetragen: D unterm 6. Juli 1890 gegründete Verein „Land⸗ wirtschaftlicher Konsumverein Freimersheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Freimersheim“.
Datum des Statuts: 6. Juli 1890. “
Gegenstand des Unternehmens: 1) gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen ständen des landwirthschaftlichen Betriebes; 2) gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins⸗ firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet; sie sind in der in Darmstadt erscheinenden „Deutschen land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftspresse“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vor⸗ stand mit Genehmigung des Aufsichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Wilhelm Mees I., Bürgermeister, Direktor, 2) Jakob Nida, Müller, Rendant, weitere Mitglieder 3) Philipp Peter Struppler I., gleichzeitig Stellvertreter des Direktors, 4) Jakob Salm XII. und 5) Wilhelm Salm IX, alle soweit nicht besonders gesagt, Ackerer und in Freimersheim wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Die Willenserklärung und rechtsverbindliche Zeich⸗ nung für den Verein muß durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Ver⸗ einsfirma ihre Namensunterschrift beifügen.
Landau i. Pf., den 25. Februar 1891.
Kgl. Landgerichtsschreiberei: Rettig, Kgl. Ober⸗Sekretär.
[67826] Mosbach. Nr. 2820. Zu O. Z. 16 des G nossenschaftsregisters, betreffend den landwirt⸗ schaftlichen Consumverein Trienz, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde heute eingetragen: An Stelle des abberufenen und demzufolge ausgeschiedenen Martin Galm wurde Bürgermeister Johann Georg Braun in Trienz als Liquidator bestellt
Mosbach, den 24. Februar 1891.
Gr. Amtsgericht.
(Unterschrift.)
Münsingen. Im bhiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 eingetragen worden die Firma: Darlehenskassenverein Hundersingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz der Genossenschaft in Hunder⸗ singen.
Statut vom 9. Februar 1891.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ u. Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel u. verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig daliegende Gelder verzinslich anzulegen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter seiner Firma durch den Vorsteher, be⸗
und Gegen⸗
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
1) Pfarrer Bauer, Vorsteher,
2) Schultheiß Katzmaier, Stellvertreter des Vor⸗ stehers, Jakob Wörner, Rechner,
Müller Häberle, 888 Ludwig Manz, Bücklesbauer, ) Gottlob Manz, Schreiner, sämmtlich in Hundersingen. Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter u. zwei weitere Mitglieder des Vorstands. E11“ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Münsingen, 25. Februar 1891. Ksönigliches Amtsgericht. Oberamtsrichter Dorsch.
Ottweiler. Bekanntmachung. 67074] In Folge Anmeldung vom 9. und 19. Februar 1891 wurde heute auf Verfügung vom heutigen Tage der Ottweiler Consum⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in das Genossenschaftsregister unter Nr. 13 ein⸗ etragen.
b Gemäß Statut vom 25. Januar 1891 bezweckt der Verein, Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürfnisse von guter und unverfälschter Beschaffenheit durch Ankauf in größeren Mengen billig zu beschaffen und gegen baar zu möglichst billigen Preisen zu verkaufen. Der Sitz der Genossenschaft ist Ottweiler.
Die Generalversammlungen werden durch Aushang im Verkaufslokale berufen. b Alle übrigen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins in dem in Ottweiler erscheinen⸗ den Ottweiler Anzeiger. “ “ Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis I— Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Weise, daß zu der Firma derselben der Direktor oder dessen Stellvertreter und eines der übrigen Mitglieder des Vorstandes ihre Unterschriften setzen. Die Haftpflicht eines Genossen beträgt 45 ℳ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Januar 1891 wurden zum Vorstand gewählt: Christian Graeser, Bergmann zu Ottweiler Neumünster, als Direktor, 1
Carl Sick, Bergmann daselbst, stellv. Direktor, Georg Frey. Bergmann zu Ottweiler, Kassirer, Christian Flaccus, Bergmann zu Ottweiler, und Johann Werkle, Bergmann daselbst, als Bei⸗
itzer. Band br Fol. 1 — 16, Statuten Fol. 2 — 12. Ottweiler, den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Rantzau. Bekanntmachung. 16. Bei Nr. 2 unseres Genossenschaftsregisters, selbst eingetragen steht: 8 Barmstedt'er Genossenschafts⸗Meierei, (Eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht), ist heute eingetragen worden: 8 ‚AAn Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ tretenden Mitgliedes John Reimer in Barm⸗ stedt ist in den Vorstand eingetreten Claus Will in Klein⸗Offenseth.“ Rantzau, den 18. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
[57848] Salzurlen. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist bei Nr. 1 Consumverein zur Ger⸗ mania, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Liquidation, heute eingetragen:
Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Salzuflen, den 26. Februar 1891. Fürstliches Amtsgericht. II Theopold.
Spandau. Bekauntmachung. [67825]
Bei dem in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 11 eingetragenen Konsum Verein Velten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist Folgendes vermerkt worde
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1891 ist an Stelle des ausgeschie⸗ denen Geschäftsführers August Krause der Töpfer August Wonscherowsky II zu Velten in den Vorstand gewählt worden. Eingetragen zu⸗
folge Verfügung vom 26. Februar 1891 am 256. Februar 1891. Spandan, den 26. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altona. [66795]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 68. Kaufmaun Hermann Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona⸗Ottensen, ein ver⸗ schlossenes Couvert, enthaltend 8 Abbildungen von Blumenkörben aus goldbronzirtem Rohr und Stroh⸗ band in verschiedenen Farben, Fabrik⸗Nrn. 1111— 1118, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Vormittags 10,45 Uhr.
Altona, den 21. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a. Altona, [67579]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 69. Handelsgesellschaft F. E. Hopf & Co Nachf. zu Altona⸗Ottensen, ein versiegeltes Packet, enthaltend das Muster eines Consols von Gußeisen, Fabrik⸗Nr. 251, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11.30 Uhr.
Altona, den 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Ballenstedt. [65538] In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen:
bruar 1891, Nachmittags 5 Uhr, 4) ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 40 Muster, Fabrik⸗ nummern 5001, 5002, 5003, 5004, 5005, 5006, Ofen⸗ vorsetzer, Fabriknummern 5007, 5008, 5009, Zier⸗ leuchter, Fabriknummern 5010, 5011, 5012, Etagéêren⸗ Tische, Fabriknummern 5014, 5015, 5016, 5017, 5019, 5020, 5021, Schreibzeuge, Fabriknummer 5023, Federschale mit Falzbein, Fabriknummern 5025, 5026, 5051, Briefbeschwerer, Fabriknummern 5029, 5030, Federständer, Fabriknummern 5039, 5040 R,
8
5040 L, 5041 R, 5041 L. Photographierahmen, Fabrik⸗ nummern 5034, 5035, 5036, 5037, Zierleuchter, Fabriknummer 5032, Klosetleuchter, Fabriknummer 5042, Thermometerhalter, Fabriknummern 5053, 5054, 5055, 5056, Aschenschalen, 5) plastische Er⸗ zeugnisse, 6) Schutzfrist 3 Jahre. 8 1) Nr. 85 des Musterregisters, 2) L. Meyer Jun. & Co in Harzgerode, 3) den 13. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 5 Uhr, 4) ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 40 Muster, Fabrik⸗ nummern 5057, 5058, 5059, Aschenschalen, Fabrik⸗ nummer 5060, Skatteller, Fabriknummer 5043 Kartenpresse, Fabriknummer 5049, Skripturenhalter, Fabriknummern 5063, 5064, 5065, 5066, 5067, 5068, 5069, 5070, Kannen⸗Untersetzer, Fabriknummern 5080, 5081, 5082, 5083, Rapidkocher, Fabriknummern 5076, 5077, Tücherleisten, Fabriknummern 5084, 5085, 5086, 5087, 5088, 5089, 5090, Schlüsselieisten Fabriknummer 5106, Albumstaffelei, Fabriknummern 5110, 5111, Plättrosten, Fabriknummer 5115, Stiefelknecht, Fabriknummer 5124, Zierschale, oval, Fabriknummer 5138, Uhrhalter, Fabriknummer 5150 Winkelkonsole, Fabriknummern 5141, 5142, 5143, 5144, Schwedenfeux, Fakriknummer 5146, Spuck⸗ napfrand, Fabriknummer 5165, Blumenständer, 5) plastische Erzeugnisse, 6) Schutzfrist 3 Jahre. Ballenstedt, den 14. Februar 1891. Heerzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
[57566] unter
Bamberg. In das Masterregister Nr. 36: Korbwaarenfabrikant Heinrich Dittenhöfer in Kronach, ein versiegeltes Packet, enthaltend sechs Musterverzierungen an Palmkörben, Fabriknummern 306/0, 306/1, 366/2, 306/3, 306/4, 307/3, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Vormittag 9 Uhr. Bamberg, den 25 Februar 1891.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
IE. 8) Keblen
ö“ ist eingetragen
Die Firma Acetien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation zu Berlin an der Treptower Brücke hat für die laut Anmeldung vom 9. Fe bruar 1888 unter Nr. 131 des Musterregisters mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Muster für drei Etiquetten, welche zur Verzierung und Unter⸗ scheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbüchsen dienen und in Verbindung mit den⸗ selben in den Handel gebracht werden sollen, Fabrik nummer 430 — 432, die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre (bis auf 10 Jahre) am 7. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr, angmeldet und ist dies in das Musterregister eingetragen worden.
Berlin, den 9. Februar 1891.
iches Amtsgericht. II. Abtheilung VIII.
[67575] In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden: 8 Nr. 160. Otto Bier in Reinickendorf, ein versiegeltes Packet mit 4 Modellen und zwar für ein Schmuckkästchen, einen Konfektkorb und zwei Photo raphieständer, Fabriknummer 5189, 5200, 5196, 198, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ngemeldet am 31. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr. Berlin, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. [67576 In das Musterregister des unterzeichneten Gericht ist eingetragen worden: Nr. 161. offenes Ständer, Fabriknummern 5191 V, 5191 W, 5191 F,
G
e t
98 V, 5198 W, 5198 F, 5196, plastische Erzeugnisse, utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1891, rmittags 10 Uhr.
Berlin, den 23. Februar 1891.
802 2 f.
9
Königliches Amtsgericht II. Abtbeilung VIII.
Biberach (Württ.). [67827] Nr. 5. Firma Otto Schlee, vormals Fried rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 50 Muster für Messinablätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1— 7, 7 12 8 — 10, 691 73 groß, 73 klein, Aster 3, Aster 4, s, 70, 83, 84, 84 1, 84 II, 84 III, 89 — 91, 93, 94, 96, 99, 106—- 110, 114 — 117, 123, 125, 128, 128 I, 128 II, 131, 133 — 37, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr. Nr. 6. Firma Otto Schlee, vormals Fried⸗ rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 50 Mustern für Messingblätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 138 — 40, 140 I, 141— 44, 147, 148, 150, 155, 155 I, 163, 165 — 68, 170 — 73.
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februa 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr. 3 Nr. 7. Firma Otto Schlee, vormals Fried rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 46 Mustern für Messingblätter, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 219 — 40, 287 — 94, 300 —- 15, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februa 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr. . Biberach, 26. Februar 1891. Koönigliches Amtsgericht. Pfeilsticker.
1 Otto Bier in Reiunickendorf, ein Packet mit 7 Modellen für Photographie-
In das Musterregister ist eingetragen: —
173 1, 174 — 76, 180 — 83, 202 — 18, 85, 86, 110 I1,
8
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Erpedition (Scholz). 8 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
1) Nr. 84 des Musterregisters, 2) L. Meyer
mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Karlsruhe.
ziehungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Bezirks mnmmn☚——
Jun. & Co in Harzgerode, 3) den 13. Fe⸗
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den
zum Deutschen Reichs⸗Anze
8 1“ 8 8 “
Siebente
B
iger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 2. März
1111“
s⸗Anzeiger.
1X““
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ z22.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 2
ind Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderunge
8 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ut beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
reis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
——
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Biedenkopf. [66198] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 29. Firma F. C. Klein zur Karlshütte,
1 Muster für Regulir⸗Füllöfen Nr. 13, in einem
Mausterpacket, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 10. Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr.
Biedenkopf, 10. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Bielefeld. 67831]
In unser Musterregister ist unter Nr. 189 ein“
getragen: Col. 2. Firma R. Nagel & Co in Biele⸗ .3. 24. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten. Col. 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend ein Muster für einen Ständer zum Velociped, eengetragen unter Nr. 409 des Fabrikbuchs. Col. 5. Muster für plastische Erzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre. Col 8. Band V Blatt 80. 8 Bielefeld, den 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Bleicherode.
[63624]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 49. Firma Carl F. Schmidt in Bleicherode, ein versiegeltes Packet, enthaltend 4 Musterabschnitte von Geweben mit den Fabrik⸗ nummern 151, 152, 2116 8, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1891, Vormittags 8 Uhr 35 Minuten.
Bleicherode, den 5. Februar 1891.
Ksönigliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Dr. Ramm.
Bocholt.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 21. Firma Roth und Budenberg, mechanische Weberei und Patentranherei zu Bocholt, ein offenes Packet mit 2 Mustern für Flächenerzeugnisse und zwar für baumwollene Schlaf⸗ decken, Victoriadecken, Fabriknummern 500 und 520, 17. Februar
[66603]
1891, Nachmittags 3 Uhr. Bocholt, den 17. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
Bonn. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 349. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan⸗ und Steingutfabrikation in
Poppelsdorf, ein versiegelter Briefumschlag, ent⸗
haltend durch Zeichnungen veranschaulichte Muster für Flächendekorationen, Dekor. Nr. 3339, 3344, 3346, 3342, 3779, 3804, 3805, 3806, Schutzfrist 3 Jahre. Diese Dekorationen sollen auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material An⸗ wendung finden, angemeldet am 30. Januar 1891, Nachmittags 5 Uhr 3 Minuten. Königl. Amtsgericht, II., Bonn.
Bremen. [64087]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 393. Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen, in einem versiegelten Packet 18 Muster von Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, Fabrik⸗ nummern 15366 bis 15369, 15390 bis 15392, 15401 bis 15404, 15410 bis 15412, 15441 bis 15444, und 2 Musterzeichnungen von Brenneisen für Ci⸗ garrenkisten, F.⸗Nrn. 224, 225, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Januar 1891, Nachm. 3 Uhr 15 Min.
Nr. 394. Dieselbe Firma, in einem versiegelten Packet 17 Muster von Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, F.⸗Nrn. 15331 bis 15334, 15341
bis 15344, 15377 bis 15380, 15393 bis 15396, 125439 und 2 Brenneisenabdrücke für Cigarrenkisten,
„Nrn. 226, 227, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 3. Febr. 1891, Vorm. 11 Uhr. Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 9. Febr. 1891. C. H. Thulesius Dr.
Deggendorf. [67284] 8 In das diesgerichtliche Musterregister ist einge⸗ ragen: Nr. 18. Schneidermeister Mayer Joseph in Deggendorf. 28 Schnittmuster plastischer Er⸗ zeugnisse, Geschäfts⸗Nr. 1a b, 2a b, Za bc d, 4a bc, 5a bc, 62a b, 7 a b, 8a be d, 9abc, 10a b ec, in versiegeltem Packet. Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet den 23. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Ubr. 8 Deggendorf, den 23. Februar 1891. Königliches Landgericht. Der Königliche Landgerichtsrath (Unterschrift).
Delitzsch. [67829] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 3 Mechanikus und Optikus Reinhold Wolff in Delitzsch hat für das unter Nr. 3 eingetragene -n, 82 .r. g;; 5* Fangen 62 Raub⸗ ieren, Katzen ꝛc. die Verlängerung der Schutzfri aum 2 Jahre angemeldet. Delitzsch, den 26. Februar 1891. 8 8 Königliches Amtsgericht.
Id. 8 [62865 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 154. Wiegand & Frank in Detmold, offener Briefumschlag mit 17 Mustern von Deckel⸗ bildern, Etiketten und Schlußetiketten zur Ausstat⸗ tung von Cigarrenkisten, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 508, 509, 510, 511, 512, 513, 514, 515, 516. 5175199 65528523, 524, 525, 527, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1891, Nachm. 3 Uhr. Detmold, 2. Februar 1891.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Sieg.
Detmold. [66602] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 155. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 37 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrikuummern 5146, 5148, 5150, 5152, 5156, 5160, 5227, 5234, 5258, 5269, 5287, 5288, 5289, 5316, 5317, 5318, 5319, 5320, 5321, 5351, 5359, 5370, 5371, 5375, 5376, 5377, 5379, 5380, 5381, 5382, 5386, 5390, 5399, 5400, 5401, 5402, 5403, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr. Detmold, 18. Februar 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg. Dillenburg. [63144]
In das Musterregister für den Amtsgerichtsbezirk Dillenburg ist zufolge Verfügung vom 4. Februar 1891 heute eingetragen worden:
Ludwig Grebe in Eibelshausen, Anmeldung vom 4. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, 1 Ab⸗ bildung einer Schrotmühle in zweifacher Konstruk⸗ tion, Geschäftsnummer 1, dekorative Ausführung, Schutzfrist 5 Jahre.
Dillenburg, den 5 Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Döbeln. [65536]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 36. Firma Maxv Knobloch in Döbeln, 1 Zeichnung, Muster eines Kohlen⸗ und Dorfkasten⸗ deckels, aus Eisenblech gefertigt, darstellend, ohne Fabriknummer, offen, plastisches Erzeugniß, Schutz⸗ frist 6 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1891, Nachm. 15 Uhr.
Döbeln, am 13. Februar 1891.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Dr. Frese. “ Ehrenfriedersdorf. 166606] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 24. Karl Wilhelm Werner, Restau⸗ rateur in Thum, ein offenes Modell für Wirth⸗ schafts⸗Füllöfen, in welchen die Pfanne mit dem Füller behufs Wassercirkulation, welche die Abküh⸗ lung des letzteren bezweckt, durch zwei Rohre ver⸗ bunden ist, die Geschäftsnummer 1 führend, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jabre, angemeldet am
11. Februar 1891, Vormittags ¾11 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, am 21. Februar 1891.
Königlich Sächs. Amtsgericht daselbst.
Wähner.
b“
Eisenach. [64089]
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 54: die Firma Gustav Steinberger zu Eisenach hat für das unter Nr. 54 eingetragene Muster einer historischen Wartburgdecke die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Eisenach, den 9. Februar 1891.
Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Voeller.
Elsterwerda. 616665008]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 16. Nicolaus, Erwin, Gießereibesitzer in Ortrand, 1 Muster zu eisernen, transportablen Ofengestellen, offen, Fabriknummer 54, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Februar 1891, Vormittags 8 ½ Uhr.
Elsterwerda, den 7. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II. Elsterwerda. [65012]
In das Mnsterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 5 und 6: Der Gießereibesitzer Erwin Nicolaus in Ortrand hat für die unter Nr. 5 eingetragenen 8 Muster zu durchbrochenen Wärm⸗ röhrthüren, sowie für die unter Nr. 6 eingetragenen 2 Muster zu durchbrochenen Wärmröhrthüren, 1 Muster zu einer Pultthür zu Kochröhren und 1 Muster zur Einfeuerungsthür zu Kochröhren die Verlängerung der Schutzfrist auf 10 Jahre angemeldet.
Elsterwerda, den 7. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Erfurt. 3 [67565]
In unser Musterregister ist vol. I. pag. 69 einge⸗ tragen worden:
Nr. 128. Kaufmann Hermann Wenning zu Erfurt, 1 Stück Victoria⸗Standflasche = 1 1, 1 Stück Fortuna⸗Standflasche = 1 ⅞ 1 fassend, mit vier Eingriffen, Fabriknummern 64 und 65, Muster plastischen Erzeugnisses, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Februar 1891.
Erfurt, den 17. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. “ I114“
Freiburg i. Br. [65009]
Nr. 4547. Unter Ord.⸗Z. 52 des Musterregisters wurde heute eingetragen:
Firma Theodor Kromer in Freiburg i./ Br., ein zu einem Kassenschlosse gehöriger Theil, eine so⸗ genannte Tagesfalle (Riegel). Dieser Tagesriegel ist, statt wie solche bisher mit scharf ◻ kantigen Füh⸗ rungsleisten, nun mit abgerundeten zirkelförmigen Führungsleisten O konstruirt, offenes Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr
Freiburg i. Br., den 12. Februar 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht. Reich.
Fürgztenwalde. In das Musterregister ist eingetragen: Der Kaufmann Hermann Eichler zu Fürsten⸗ walde, ein versiegelt übergebenes Packet mit zwei Mustern für Eisen⸗Konstructionen, Flächenmuster, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet den 6. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Fürstenwalde, den 6. Februar 1891. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[67030] eingetragen
[63622]
Sehren.
In das hiesige Musterregister ist worden:
Nr. 92. Firma H. Bühl & Söhne in Groß⸗ breitenbach, ein verschnürtes Packet mit 2 Mustern von Pfeifenköpfen aus Porzellan, Fabriknummern 1019 und 1020, Flächenmuster, anwendbar auf alle Artikel der Firma, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr.
Gehren, den 20. Februar 1891.
Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. II.
Hülsemann.
Giessen. [63859] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 118. Gießen: Architekt August Hug in
Gießen, eine Photographie von 25 Mustern von
Handgriffen für chirurgische Instrumente, Nr. 1 bis
25, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 7. Februar 1891, Vormittags 9 ¼ Uhr. Gießen, den 10. Februar 1891.
Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. 8 Kullmann.
SGiessen [65713] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 119. G. Throm von Gießen, ein ver⸗ schlossenes Couvert, enthaltend Zeichnung und Be⸗ schreibung eines von ihm hergestellten chemischen Präparats, Geschäftsnummer 21, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
18. Februar 1891, Vormittags 8 ½ Uhr. Gießen, den 18. Februar 1891. Großh. hess. Amtsgericht. E [65756] K. württ. Amtsgericht Gmünd. Musterregister ist eingetragen unter
SGmünd.
In das Nr. 162: für den Gustav Hauber in Gmünd, ein in ciselirtem Silberguß ausgeführtes Muster, Nr. 3023, darstellend den Ritter Sct. Georg, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 17. Februar 1891, Abends 6 Uhr.
Den 18. Februar 1891.
Landgerichts⸗Rath: Rönner.
Söppingen. 166194]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 81. Karl Deuschle, Cartonagefabrikan t in Göppingen, 1 Muster einer zusammenlegbaren Cartonagenschachtel, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 450, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891, Nachmitt. 4 Uhr.
Den 14. Februar 1891.
K. Württ. Amtsgericht.
Ober⸗Amtsrichter Rapp.
Görlitz. 8 167287]
In unser Musterregister ist unter Nr. 115 heute Folgendes eingetragen worden:
Col. 1. 115.
Col. 2. Kaufmann Stephan Kempner zu Görlitz.
Col. 3. 21. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr.
Col. 4. Zwei Modelle zu einem Lampen⸗Cylinder, ve mit der Geschäftsnummer I. — offen über⸗ geben. —
Col. 5. Plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre. 6
Görlitz, den 21. Hebruen 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Sross-Gerau. [65999] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Firma Adam Opel zu Rüsselsheim, eine Zeich⸗
nung eines Fahrrad⸗Ständers für Sicherheits⸗
maschinen, offen, plastisches Erzeugniß, Fabrik⸗ nummer V, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
18. Februar 1891, Vormittags ½11 Uhr.
Groß⸗Geran, 18. Januar 1891.
8 Großherzogliches Amtsgericht. Ludwig.
8 ee v Hottaess enn Srossschönau. [66193] In das hiesige Musterregister sind eingetragen: 185) Firma H. Marx in Seifhenners⸗ dorf, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baum⸗
wollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 71 — 120e),
— — . — —
186) Dieselbe; 1 versiegektes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 194 — 223, 239 — 258,
187) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 350 — 388, 391 — 401,
188) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 33 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 441 — 473,
189) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Wehwaaren, Fabrik⸗Nr. 731 — 780,
190) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik⸗Nr. 781 — 830,
zu 185 — 190 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, möfsgeldet am 10. Februar 1891, Vormittags
Königliches Amtsgericht. J. V.: Müller, Asfs.
Hagen i. W. Musterregister 66607] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 18. Februar 1891. .
Ad Nr. 245. Die Schutzfrist für die am am 29. Februar 1888 für die frühbere Firma Müller & Tesche jetzt Firma Gustav Tesche zu Hagen angemeldeten Muster resp. Musterzeichnungen zu Gitterspitzen und Gitterverzierungen mit den Ge⸗ schäftsnummern 55, 56, 58, und zwar letztere Nummer von 20 mm bis 26 mm Stärke, Nrn. 59, 60,,61, 62,
63, 64 u. 65 ist auf weitere 7 Jahre verlängert. Hall, Württemberg.
1 [64331]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Fr. Koch, Schlossermeister in Hall, hat die Beschreibung eigenartig verzierter Säulen⸗ pföstchen aus Eisen oder sonstigem Metall zu Grab⸗ einfassungen mit Ketten oder Stangen, zugleich auch ein Muster derselben am 9. Februar, Nachmittags 3 Uhr, mit dem Antrag übergeben, dieses Fabrikat auf die Dauer von 3 Jahren in das Musterregister des Amtsgerichts aufzunehmen und die Beschreibung
zubewahren. Hall, 11. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Bertsch, A.⸗R. Harburg. [66197] In das hiesige Musterregister Nr. 39 ist heute zur Firma Harburger Gummi⸗Kamm⸗Co in Harburg nach Anmeldung von heute, Mittags 12 Uhr, eingetragen: Die Schutzfrist der in Spalte 4b miteingetragenen Muster: 1 Sägemann⸗ Abdruck und 1 Düte für Olivdors Garantiekämme ist vom 21. Februar 1891, Vormittags 11 ⅛˖ Uhr, an auf weitere drei Jahre verlängert worden. Harburg, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. I.
Harburg. [66196] In das hiesige Musterregister Nr. 51 ist heute zur Firma Harburger Gummi⸗Kamm Co zu Harburg nach Anmeldung von heute, Mittags 12 Uhr, eingetragen: Ein versiegeltes Packet im Gewichte von 0,110 kg, enthaltend 4 Muster für plastische Erzeugnisse, Fe 161, Schutzfrist 3 Jahre. — Harburg, den 19. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. I.
Herborn. [65485] In das Musterregister ist unter Nr. 34 eingetragen: Firma Gebr. Nenuendorff zu Herborn, den
12. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten
angemeldet, Muster eines Kleiderhaken, plastisches
Erzeugniß, drei Jahre Schutzfrist. Herborn, den 12. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Wichmann. 8
Herford.
Für Firma Wilhelm Böckelmann zu Herford ist die Schutzfrist für das unter Nr. 11 des Muster⸗ registers eingetragene Flächenerzeugniß um 7 Jahre verlängert, was am 14. Februar 1891 im Muster⸗ register vermerkt ist.
Königliches Amtsgericht zu Herford.
Höchst a. M. [64121] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Fabrikant (Schreinermeister) Georg Schäfer zu Höchst a. M. hat für das unter Nr. 26 ein⸗ getragene Muster eines Eisschrankes die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um weitere 6 Jahre (bis auf 9 Jahre) angemeldet. Höchst a. M., den 9. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Horf. Auf Antrag der Firma Georg Münch u. Comp., Abtheilung mech. Weberei, in Hof, wurden die nachstehend aufgeführten Schutzfristen von je drei Jahren um weitere drei Jahre ver⸗
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uster ⸗Reg. Bd. I. Nr. 89 für die Fabriknum⸗ nummern 1, 2, 3, 4, 5, eingetragen am 7. Februar 1888, Nachm. 4 ½ Uhr,
Muster⸗Reg. Bd. I. Nr. 92 für die Fabriknum⸗ mern 6, 7, 8, 9, 10, eingetragen am 29. Februar 1888, Nachm. 4 ½ Uhr,
Muster⸗Reg. Bd. I. Nr. 94 für die Fabriknum⸗ mern 20 — 49, eingetragen am 12. April 1888, Nachm. 4 ½ Uhr,
Muster⸗Reg. Bd. I Nr. 95 für die Fabriknum⸗
Großschönau, den 16. Februar 1891.
nebst Musterausfertigung bei dem Amtsgericht auf⸗
brik⸗Nrn. 158, 159, 150,
[650111
[69004]
111“*“