vom Vereinsvorsteher ausgehen, hat die Unterzeich⸗ nung durch den betreffenden Einlader zu erfolgen. Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Minden⸗Lübbecker Kreisblatts und beim Einaehen desselben ist der Vorstand befugt, an dessen Stelle ein anderes Blatt zu bestimmen. Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern: 1) Gutsbesitzer Paul Brüggemann zu Minder⸗ woald bei Hille, Vorsteher, 2) Gutsbesitzer Arnold Veerhoff zu Wickriede bei Hille, stellvertretender Vorsteher, 3) Kolon Friedrich Droste Nr. 2 zu Hille, 4) Müller Heinrich Brinkmann Nr. 220 zu
ille,
5) 2 Heinrich Buhrmester Nr. 72 zu Hille.
Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Unterschriften hinzufügen. Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter hundertfünfzig Mark, wenn sie vom Vereinkvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. 8
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
Minden, den 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
osnabrück. Bekanntmachung. 168943] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute olgendes eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nummer 7. 1
Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Land⸗ wirthschaftlicher Consumverein St. Johann, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
aftpflicht. 8 Sitz der Genossenschaft: Voxtrup.
CQ F
Spalte 3. xtr.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut der Genossen datirt vom 20. Januar 1891. ““
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtbschaftlichen Betriebes.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von dem Vorstande, die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden unter Benennung des⸗ selben, von dem Präsidenten unterzeichnet, durch Ein⸗ rückung in die Landwirthschaftliche Zeitung für das Nordwestliche Deutschland.
Den Vorstand bilden zur Zeit: 1
1) Arministrator Beyes zu Sandfort als Di⸗
rektor und 1“
2) Lehrer Schmidt in Voxtrup als weiteres MNiitglied. 1 “
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch beide Vorstandsmitglieder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. “
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet
Osnabrück, den 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht. III. 8
ottweiler. Bekanntmachung. [68998]
Durch Beschluß der Generalversammlung des Consum Vereins eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kaisen wurden an Stelle der bisherigen Vorstandsmitglieder Conrad Thurnes und Johann Meiser 17, der Jacob Blau⸗ meiser, Fuhrmann, und Nicolaus Woll, Bergmann, Beide zu Kaisen, gewählt. Diese Aenderung wurde heute in Folge Anmeldung vom 15. Februar 1891 und Verfügung vom 2. März 1891 bei Nr. 11 des Genossenschaftsregisters eingetragen Band 11 Fol. 25.
Ottweiler, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
Schwetz. Bekanntmachung. 168944]
An Stelle des im Konkurse befindlichen Vorstehers der „Dampfmolkerei Prust, E. G. m. u. H.“ Gutsbesitzers Paul Lessing in Prust ist der Guts⸗ besitzer Gustav Bleck in Lowin zum Mitgliede des Vorstandes bestellt worden.
Schwetz, 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
8
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) [67616] gl. Amtsgericht I. zu Berlin, 56 II
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1447 zu der Firma: Breslauer Weizenbier⸗Brauerei A. Werm in Berlin, nach Anmeldung vom 23. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten, für Flaschen⸗ biere das Zeichen:
ö
[67617] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1448 zu der Firma: H. Schroe⸗ C. üEE der in Berlin, nach ℳ Anmeldung vom 25. Februar 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 26 Mi⸗ nuten, für Briquettes das Zeichen:
Königl. Amtsgericht I. [67618] Abtheilung 56 II. Berlin, den 26. Februar 1891. Als Marken sind gelöscht: a. das unter Nr. 594 zu der Firma: Schaeffer & Oehlmann in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 42 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881 für Gas⸗, Wasser⸗ und Dampf⸗Armatur⸗Gegenstände eingetragene Zeichen, b. das unter Nr. 1439 zu der Firma: Berthold Cohn & Comp. in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 27 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1891 für Briquettes eingetragene Zeichen.
Berlin.
Breslau. Als Marken sind gelöscht: 167561]
a. das unter Nr. 70 des Zeichenregisters zu der Firma: Ernst Loewe in Breslau laut Bekannt⸗ machung in Nr. 303 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Liqueure, Spirituosen, Frucht⸗ säfte eingetragene Zeichen.
b das unter Nr. 73 zu der Firma: L. H. Pietsch & Co in Breslau laut Bekanntmachung in Nr. 54 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1881 für Liqueure, Biere eingetragene Zeichen. 1
Breslau, den 23. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Düsselderf. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 179 zu der Firma: „Albert Bente“ in Düsseldorf, nach Anmeldung vom 21. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 6 Uhr 15 Minuten, für Mar⸗ garine und Schmalz das Zeichen:
Düsseldorf, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
.“ h 8
Elberfeld. Berichtigung. [67632] Nicht Gust. Kramer, sondern Gust. Kremer heißt die Firma in der Bekanntmachung vom 11. d. M. Vergl. 6. Beilage dieser Ztg. vom 20. d. M. J.⸗Nr. 64 641. Elberfeld, den 25. Januar 1891. FKFKsönigliches Amtsgericht. Abtheilung I.
8 167619]
Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 583 zu der Firma: Peter Ludwig Schmidt in Elberfeld, nach Anmeldung vom 25. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Metalle und E“ aner lrt, einschließli “ — Eisen⸗ und Stabl⸗ sErvarh Zieer. waaren das Zeiche: — —
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. 8
Elberfeld, den 25. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
[68415] Elberfeld. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 584 zu der Firma: Farbenfabriken vor⸗ mals Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld nach Anmeldung vom 27. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr — Minuten, für Farbstoffe
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 27. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. I.
Frankfurt a./ M. Als
Marke ist eingetragen zu der
Firma: „Erste süddeutsche Schweißblätterfabrik,
Cremer & Meyenberg“
nach Anmeldung vom 24 Fe⸗
bruar, Vormittags 11 Uhr,
für Schweißblätter und deren Q᷑˖iar
Verpackung das Zeichen: eee Frankfurt a./M., den 25. Februar 1891 Kgäöänigliches Amtsgericht. IV.
.
[67856] Hamburg. Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 1621
zur Firma! Mez & Cie
in Hamburg, nach An⸗
meldung vom 23. Februar
1891, Vormittags 11 Uhr
15 Min., T S 2 und deren Verpackung das S
Das Landgericht Hamburg.
8 [68419 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter 88. 1622 zur Firma: Sossidi
freéeres de Constanti-= nople in Hamburg, nachess Anmeldung vom 23. Fe⸗.
bruar 1891, Nachmittags
1 Uhr 10 Min., für türkische
Cigarretten und Rauchtabake
sowie für deren Verpackung l.
das Zeichen: 8
Das Landgericht Hamburg.
““
[68936] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1623 zur Firma: Th. Ziburts in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 1j. Pebrua 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Min, für Mineral⸗ wasser und dessen Verpackung das Zeichen: Das Landgericht Hamburg.
8 [68935] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1624 zur Firma: Dr Ernst Sandow ℳ% in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 27. Februar 1891, Nachmittags 2 Uhr, für Mi⸗ neralwassersalze, Brausesalze und chemische Präparate und deren Verpackung das Zeichen: — Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 660 zu der Firma: Sossidi freres in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 171 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1885 für Taback, Cigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen. Hamburg, den 23. Februar 1891. . “ Das Landgericht Hamburg.
[68955
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 963 zu der Firma: Sossidi frèêres in
Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 223 des
„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1887 für
Cigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 23. Februar 1891. Das Landgericht Hamburg.
88
Hannover. Im hie⸗ sigen Zeichenregister ist unter Nr. 132 zu der Firma: Ernst G. Kulp zu Linden, nach Anmel⸗ dung vom 24. Februar 1891, Morgens 11 Uhr, für Gummiwaaren das
Zeichen:
eingetragen, welches auf der Waare selbst oder deren Verpackung angebracht wird. 88 Hannover, 25. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
— —
SXAMMET 2EICHNEN-GUMMI
[68413] Hannover. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 126 zu der Firma Valkenburg & Co. in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 208 des
„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1890 für Ver⸗ packung von Oelen in Fässern und Büchsen ein⸗ getragene Zeichen. Hannover, 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
11.“
67563 Kiel. Zu den unter Nr. 2, Nr. 4 und Nh. 9 82 hiesigen Zeichenregisters für die Firma Ernst L. Arp in Kiel laut der Bekanntmachungen in Nr. 283 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881, in Nr. 168 desselben von 1883 und in Nr. 92 desselben von 1886 eingetragenen Zeichen ist unterm heutigen Tage nach Anmeldung vom 6. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, zusätzlich ein⸗ getragen, daß diese Zeichen auch als geschützt gelten sollen in Verbindung mit anderen Zeichen, so daß die Verwendung eines dieser Zeichen in einem Wappen ꝛc. oder je eines der Zeichen mit einem Namenszug, Monogramm oder sonstigen Extra⸗
zeichnung in dessen Raum als Nachahmung betrachtet
wird. Kiel, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 1 [67564] Kiel. Die unter Nr. 4 und Nr. 24 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma: Ernst L. Arp in Kiel laut der Bekanntmachungen in Nr. 168 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 und in Nr. 92 desselben von 1886 eingetragenen Zeichen sind nach Anmeldung vom 6. Februar 1891, Vormittags 10 x Uhr, auch für Pepsin⸗Wein bestimmt. Kiel, den 23. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
8 [68934]
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der
Firma: Julius Haf⸗ 8
meier zu Wien in
Oesterreich, nach An⸗
meldung vom 28. Fe⸗
bruar 1891, Mittags
12 Uhr, für Leder⸗
imitation und Tapeten
genannt „Skytogen“
unter Nr. 4919 das 8
Zeichen:
welches auf der Waare selbst oder auf deren Ver⸗
packung angebracht wird.
Leipzig, den 3. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
Steinberger
v““ Leipzig. Marke ist eingetragen zu der Firma:
11616“
in Leipzig, nach Anmeldung vom 28. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 3 Uhr, für mechanische Musikwerke unter Nr. 4920 das Zeichen
welches auf der Waare und deren Verpackung angebracht wird. Leipzig, den 3. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. Ib. Steinberger.
8
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma Kiank, Bapka & Köchlin in Leipzig⸗ Neustadt, nach Anmeldung vom 26. Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr, für Schubwaaren, Schaft⸗ obertheile und Schuhmacher⸗Be⸗ darfs⸗Artikel unter Nr. 4918 das Zeichen: wecches auf die Waare aufgestempelt oder aufgedruckt wird. Leipzig, den 2. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. —
8. [69011] Leobschütz. Die in unserm Zeichenregister unter Nr. 1 und 3 — für die im Firmenregister unter Nr. 207 eingetragene und bereits dort gelöschte Firma J. N. Berliner — eingetragenen Schutz⸗ marken sind heute von Amtswegen gelöscht worden.
Leobschütz, den 28. Februar 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
[67046]
Lobberich. Als Mark ist eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: “ C. F. Edling zu Kaldenkirchen,
nach Anmeldung vom 20. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, zur Anbringung auf der Ver⸗ packung von Kaffee⸗Surro⸗ gaten das Zeichen:
n.
82 e
0
S080 wb
8 8 4. —
Lörrach. Mit 9980 19
ist zum Zeichenregister einge⸗ tragen als Marke zu der Firma: & Janson & Killy, Leckerli⸗ S fabrik, mit Hauptniederlassung in Stetten, lt. Anmeldung 2 vom 23. Februar 1891, Vorm.
11 Uhr, für Etiquetten zur Verpackung von Basler Leckerli
das Zeichen:
Lörrach, 23. Februar 1891. 8 Großh. Bad. Amtsgericht. Dufner.
2 [66601] Mannheim. Als Marken sind eingetragen: „ 09à42 Zeichenreg. Bd. I. zur Firma: „S. Simon & Cie“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 17. Februar 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Minuten, für Ci⸗ garren das Zeichen:
88
2) Zu O.⸗Z. 126 daselbst zur Firma: „Adolph Emrich“ in Mannheim, nach Anmeldung ¶M4 vom 17. Februar 1891, Vormit⸗ tags 11 Uhr 20 Minuten, für 8 Weine das Zeichen: 3
Mannheim, 18. Februar 1891. 88 Gr. Amtsgericht. Stein.
Solingen.
Mannheim. Zeichenregistereinträge. [68957]] u O.⸗Z. 4, 52 — 69, 77 — 81, 83, 93 — 97, 98, 100, 101, 104 — 109 des Zeichenregisters Bd. I. zur Firma „Badische Anilin⸗ und Sodafabrik“ in Mannheim mit Zweigniederlassung in Ludwigs⸗
hafen a./Rh. wurde nach Anmeldung vom 18. Fe--.
bruar 1891, Nachmittags 3 ½ Uhr, bezw. 27. Februar
1891, Nachmittags 3 ½ Uhr, folgender Zusatz ein⸗
getragen: b
„Diese Zeichen werden und Farben angewendet.“ Mannheim, 28. Februar 1891.
8 Gr. Amtsgericht. III.
Stein.
in verschiedenen Größen
8
[67562]
Solingen. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 338 zu der Firma Richard Abr. Herder in
Solingen laut Bekanntmachung in Nr. 33 des
„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1891 für sämmt⸗
liche Eisen⸗ und Stahlwaaren eingetragene Zeichen. Solingen, den 24. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.
8 [68417] Als Marke ist eingetragen unter Nr. 340 zu der Firma: E. Engels & Cie. in Foche, Gem. Gräfrath, nach
Anmeldung vom 28. Februar 1891,
Vormittags 11 Uhr 10 Minuten,
für Stahlwaaren das Zeichen:
auf der Waare und der Verpackung ange⸗ bracht. Solingeun, den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. [68416] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 341 zu der Firma!]. E. Engels & Cie. in Foche, Gem. Gräfrath, nach Anmeldung
vom 28. Februar 1891, Vor⸗
mittags 11 Uhr 10 Minuten,
für Stahlwaaren das Zeichen:
wird auf der Waare und der Verpackung angebracht. Solingen, den 28. Februar 1891. .“ Königliches Amtsgeriecht.
[67620] Wetzlar. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Firma: Christian Krafft in Wetzlar nach Anmeldung vom 24. Februar 1891, Vormittags 12 Uhr, für Kurzwaaren das
Zeichen:
welches theils auf der Waare selbst der Verpackung angebracht wird.
Wetzlar, den 24. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. IV.
und theils auf
“ [68717] Yokohama. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: C. Illies & Co. in Yokohama, nach Anmeldung vom 10. Januar 1891, Nach⸗ mittags 2 ¾ Uhr:
für Nägel und Eisen⸗ draht und deren Ver⸗ packung unter Nr. 1 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halbwoll⸗ waaren, Wollwaaren, Seidenwaaren, Halbseidenwaaren und deren Ver⸗ packung unter Nr 2 das Zeichen:
für Baumwollwaaren, Halb⸗ wollwaaren, Wollwaaren, Sei⸗ denwaaren, Halbseidenwaaren, Chemikalien und deren Ver⸗ packung unter Nr. 3 das Zeichen: Frch e Hk e
für Baumwollwaaren, Halb⸗ wollwaaren, Wollwaaren, Sei⸗ denwaaren. Halbseidenwaaren, Farben, Farbstoffe und deren Verpackung unter Nr. 4 das Zeichen:
— .—ö——
1“
für Baumwollwaaren, Halbwoll⸗ waaren, Wollwaaren, Seiden⸗ waaren, Halbseidenwaren und deren Verpackung unter Nr. 5 das Zeichen:
——y
111“
für Baumwollwaaren, Halbwoll⸗-9 waaren, Wollwaaren, Seiden⸗ waaren, Halbseidenwaaren, Nägel und deren Verpackung unter Nr. 8. das Zeichen:
Yokohama, den 21. Januar 1891. Kaiserlich Deutsches Konsulargericht. Schmidt⸗Leda, Kaiserlicher Generalkonsul.
Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bautzen. [68953] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 257. Die Firma Gebrüder Weigang in
Bantzen, ein verschlossenes Couvert mit 35 Stück
Mustern von Deckelbildern, Auflegern, Etiquetten
und Brandzeichnungen zur Verpackung von Cigarren
und Cigarretten bestimmt, Fabriknummern 310, 315,
18248 bis mit 18251, 19268 bis mit 19271, 20355
bis mit 20358, 20439 bis mit 20442, 22172 bis mit
22175, 22303 bis mit 22306, 23027 bis mit 23030,
23076, 23156 bis mit 23159, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 11. Februar
1891, Vorm. ½11 Uhr.
Bei Nr. 134. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 11. Februar 1885 deponirten Muster Nr. 14640 bis mit 14647 und 14656 bis mit 14659 um drei auf neun Jahre an⸗ gemeldet am 11. Februar 1891, Vorm. ½¼11 Uhr.
Bei Nr. 98. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist des am 20. Februar 1883 deponirten Musters Nr. 12466 um drei auf elf Jahre angemeldet am 18. Februar 1891, Vorm. 11 ¾ Uhr. —
Bei Nr. 198. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 21. Februar 1888 deponirten Muster Nr. 18259 bis mit 18262, 18275, 18277, 18728 und 19164 bis mit 19167 um drei auf sechs Jahre am 18. Februar 1891, Vorm. 11 ¾ Uhr, und bezüglich des Musters Nr. 18733 um drei auf sechs Jahre am 20. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr 55 Min. angemeldet.
Bantzen, den 2. März 1891. 8
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Philippi.
Frankenberg. 1 [68951]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 168. Firma M. Steiner & Sohn in Gunnersdorf, 1 Packet mit 5 Mustern, und zwar in Zeichnungen: für 1 Spiraldrahtmatratze mit quergespanntem Boden, für Steiner's Universal⸗ drahtmatratze mit quergespanntem verstellbaren Boden, mit verstellbarem Kopfkeil und nach der Länge verstellbar, plastische Erzeugnisse, für 3 Steppdecken⸗ muster, Nr. 181, 182, 183, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, e.“ am 26. Februar 1891, Vormittags 512 Uhr.
Königl. Sächsisches Amtsgericht Fraukenberg,
am 28 Februar 1891. Wiegand.
Glauchau. ((66689“
In das Musterregister ist eingetragen:
Nrn. 874 und 875. Firma Bößneck & Meyer in Glauchau, 89 Kleiderstoffmuster in zwei ver⸗ schlossenen Couverts, Flächenmuster, Fabriknummern: Couvert zu Nr. 874: 2010 — 2053, zu Nr. 875: 2054 — 2098, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 17. Februar 1891, Nachm. ½6 Uhr.
Nr. 876. Fabrikdirektor Otto Martin in Glauchau, ein Modell eines Schützenfängers für mechanische Webstühle in einem verschnürten Packet, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Nachm. 6 Uhr.
Glauchanu, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht. I11““
Gleiwitz. 2
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Firma Schoenwolff et Proske zu Gleiwitz (Gesellschaftsregister Nr. 122) *
4 in offenem Couvert übergebene Muster für Etiquettes, welche auf Cigarrenkisten verwendet werden sollen.
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Angemeldet am 27. Februar 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr.
Gleiwitz, den 28. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Kassel. In das Musterregister ist eingetragen: 1 Nr. 123. Bandagist C. A. Maurer in
Kassel, 1 Muster für einen Apparat zur Zuführung
von reiner Luft in Bier⸗ und andere Fässer, welche
unter Anstich stehen, verschlossen, Fabriknummer 1,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar
1891, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Kassel, den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Köpenick. [68954]
In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden:
Nr. 14. Techniker Julius Schreiner zu Friedrichshagen, ein versiegelter Umschlag mit einer Modellzeichnung eines Mostrichgefäßes ohne Fabriknummer, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 Februar 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 5 Minuten.
Köpenick, den 24. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht
[69000]
[68949]
walter: Kaufmann Rosenbach hier,
Langenselbold. [68948] In das Musterregister ist eingetragen: * Zu Nr. 34: Die Schutzfrist für die von der Firma J. Brüning u. Sohn zu Langendiebach am 27. Februar 1888, Nachmittags 6 Uhr, ange⸗ meldeten Flächenmuster, Fabriknummern 694, 695, 724, 725, 729, 730, 774, 775, 779, 780, 784, 786, 794, 796, 810, 811, ist um weitere 3 Jahre ver⸗ längert worden. Angemeldet am 24. Februar 1891, 9 ½ Uhr. Langenselbold, 26. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Spindler.
Vormittags
Mannheim. [68947] Zum Musterregister wurde eingetragen:
1) O.⸗Z. 253 Band I. Kaufmann Ernst Levi in Mannheim. Zwei Mauster eines Schupferhalters, offen, Geschäfts⸗Nrn. 10 und 11. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr.
2) O.Z. 254 Band I. Derselbe. Ein Muster eines Schrupferhalters, offen, Geschäfts⸗Nr. 12, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1891, Nach⸗ mittaas ½5 Uhr.
3) O⸗-⸗Z. 255 Band I Lithograph Adolph Bartsch in Mannheim. Neun Muster für Cigarren⸗ kistenausstattungen, Geschäfts⸗Nrn. 501 — 509, und zwölf Muster von Schleifen für Hotelservices, Ge⸗ schäfts⸗-Nru. 11 — 22, offen, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1891, Vor⸗ mittags ½12 Uhr. 8
Manuheim, den 2 März 1891.
Großh. Amtsgericht. III.
Stein.
München.
In das Musterregister ist eingetragen:
A. Bei Nr. 352. Fabrikant Franz Schörg in München hat für das unter Nr. 352 eingetragene Muster einer Ventilationsbrau e die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre angemeldet.
B. Nr. 519. Firma Wilh. Kumpfmiller in München, 1 Briefumschlag mit 21 Mustern eigen⸗ thümlich geformter Schirm⸗ und Stockständer, an⸗ zubringen an Stühlen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Gesch.⸗-Nrn. 101 — 121, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Februar 1891, Nach⸗ mittags 3 ¾ Uhr.
München, den 1. März 1891.
Königl. Landgericht München I. Kammer III. für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, k. Landgerichtsrath.
Oberkanfungen. [68952]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma Barthol & Grebe in Ober⸗ kaufungen, 1 Muster für Scheibenbilder, offen, Fabr.knummer 100/19, Muster für Flächenerzeugnisse, angemeldet am 16. Februar 1891, Nachmittags 12 ½ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 2. Firma Barthol & Grebe zu Ober⸗ kaufungen, 1 Muster für Scheibenbilder, offen, Fabriknummer 100/20, Muster für Flächenerzeugnisse, angemeldet am 16 Februar 1891, Nachmittags 12 ⅞ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 3. Pfeifenfabrikant Wilhelm Rode zu Helsa, 1 versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 10 Muster für Pfeifen, Pfeifentheile und Cigarren⸗ spitzen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1 bis 10, angemeldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 5 ½ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Oberkaufungen, den 28. Februar 1891. ““ Königliches Amtsgericht.
8 Kratz.
Stromberg. [67887]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 32. Firma Gebrüder Wandesleben zu Stromberger⸗Neuhütte, 1 Muster zweier runder Regulirfüllöfen, neu und eigenthümlich in der Ver⸗ zierung, in sechs Photographien, offen, Fabriknum⸗ mern 20 und 31, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 23. Februar 1891, Nach⸗ mittags 5 Uhr. . 8
Stromberg, den 28. Februar 1891.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
[68742] Konkursverfahren. 8 Ueber das Vermögen der Anna Maria Leh⸗ mann, Spezerei⸗ und Mannfakturwaaren⸗ händlerin zu Adenau, wird, da dieselbe ihre Zahlungunfähigkeit glaubhaft gemacht hat, heute, am 2. März 1891, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Geschäftsführer Prein in Adenau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 18. April 1891 bei dem Ge⸗ richte anzumelden. Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf Montag, den 23. März 1891, Nachmittags 5 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 21. April 1891, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verab⸗ folgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abge⸗ sonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1891 Anzeige zu machen. “ Königliches Amtsgericht zu Adenau
16879999 u1“ Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Paul
Eberhardt hier, Fee⸗ Frankfurterstraße 29.
(Wohnung: Breslauerstraße 23), ist heute Vor⸗
eröffnet. Ver⸗ Kaiser Wil⸗
Berlin I. das Konkursverfahren
8
mittags 10 ¼ Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte
helmstraße 19. Erste Gläubigerversammlung am 20. März 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. April 1891. Prüfungstermin am 15. Mai 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32. — Berlin, den 4. März 1891
Duringag, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.
[68758] .
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Alex. Berth. Emil Bollmann, in Firma Emil Boll⸗ mann hier, Wallstraße 57 und Neu Cöln am Wasser 23, ist heute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg hier, Potsdamerstr. 118. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 28. März 1891, Nachmittags 1 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 4. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Mai 1891. Prüfungstermin am 28. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B. parterre, Saal 32.
Berlin, den 4. März 1891.
Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.
[68785] Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht Burgau hat durch Beschluß vom 2. März 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, über das Vermögen der Handelsehelente Johann und Katharina Böck in Burganu und der ledigen Crescenz Riederle von Burgau den Konkurs eröffnet und den Kgl. Gerichtsvollzieher Kapperer dahier als Konkursverwalter ernannt. Die Konkursford rungen sind unter Beifügung der urkundlichen Be⸗ weisstücke oder Abschriften derselben sowie unter Angabe des Grundes der Forderungen sowie des beanspruchten Vorzugsrechts bis längstens 4. April I. J. einschlüssig bei dem Kgl. Amtsgerichte Burgau schriftlich einzureichen oder auf der Gerichtsschreiberei zum Protokolle anzumelden. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines definitiven Konkurs verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §§. 120 — 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ist Termin auf Donnerstag, den 2. April l. J., Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen und zur Beschlußfassung über die weiteren, das gemein⸗ schaftliche Interesse der Gläubiger betreffenden An⸗ gelegenheiten auf Dienstag, den 14. April I. J., Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
Burgau, den 2. März 1891. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts Burgau
(L. S) Raith, Kgl. Sekretär.
[68794] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Knauer & Brammer zu Celle und deren Inhaber, der Kaufleute Gustav Knauer und Wilhelm Brammer zu Celle ist, da deren Zahlungsunfähig⸗ keit angezeigt ist, heute, am 2 März 1891, Vormit⸗ tags 11 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrift bis zum 10. April 1891. Konkursverwalter: Justiz⸗Rath Thiele zu Celle. Ablauf der Anmeldefrist: 1. April 1891. Wahltermin: 24. März 1891. Prüfungs⸗ termin: 10. April 1891.
Celle, den 2. März 1891.
Königliches Amtsgericht. II. [68788] Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oscar Soblick, in Firma E. J. Lipowski Nachf. in Neufahrwasser, Olivaerstraße 6, ist am 3. März 1891, Nachmittags 1 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter; Kaufmann Georg Lorwein von hier, Hundegasse 128. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 1. April 1891. Anmeldefrist bis zum 11. April 1891. Erste Gläubigerversammlung am 24. März 1891, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 42. Prüfungstermin am 21. April 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, daselbst.
Danzig, den 3. März 1891.
Grzegorzewski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XI.
[687488 1
Ueber daoẽ Vermögen des Bäckers Gustav Hermann Lochmann in Welschhufe wird heute, am 3. März 1891, Nachmittags 15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Rechtsanwalt Conrad hier, Pillnitzerstraße 14, wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 28. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläu⸗ bigerversammlung sowie allgemeiner Prüfungstermin: 7. April 1891, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. März 1891.
Königl. Amtsgericht Dresden, Abtheilung Ib. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber
[68786] Konkurs⸗Eröffnung. 1
Das K. Amtsgericht hier hat heute Vormittag 11 Uhr über das Vermögen der in Gommersheim wohnenden Eheleute Jakob Peter Licht, Schuh⸗ macher, und Elisabeta, geb. Schaeffer, gewerblos, das Konkursverfahren eröffnet und den Geschäfts⸗ agenten Heinrich Acker hier zum Konkursverwalter ernannt, Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines etwaigen anderen Verwalters, zur Be⸗ stellung eines Glaͤubigerausschusses, Wahl der Mit⸗ glieder desselben, dann über die Fragen der §§. 120 u. 125 K⸗O. den 2. April 1891, Vorm. 11 Uhr, bestimmt, offenen Arrest erlassen und Anzeigefrist bis einschl. 30. April 1891 festgesetzt; Anmeldefrist für die Konkursforderungen ist bis zum 30. April 1891 und als allgemeiner Prüfungstermin der 14. Mai 1891, Vorm. 11 Uhr, bestimmt.
Die Termine werden im Sitzungssacle des Amtsgerichts hier abgehalten.
Edenkoben, den 3. März 1891.
ggl. Amtsgerichtsschreiberei. Haas, K. Sekretär. 8
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[68790] Konkursverfahren. 1 Ueber das Vermögen der Firma Phil. Reck⸗ nagel & Co hier ist am 3. März d. J, Nach⸗ mittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter, so⸗ weit das von der genannten Firma betriebene Waaren⸗-