auch bisher schon euerpflichtig. Der will also nicht das bestehende Recht aufrecht erhalten, sondern eine neue Befreiung einführen. Ich glaube, daß ein solcher Antrag sehr bedenklich ist, und daß wir dann gar keine Grenzen mehr haben daß wir schließlich dahin kommen: alle gewerblichen Betriebe der ädte von der Gewerbesteuer frei zu lassen. Soweit würde ich keineswegs gehen (Zuruf: Bierbrauereien! Heiterkeit.) — ja gewiß, es giebt eine Reihe von Gemeinden, die Bierbrauereien haben. Warum soll man solche Betriebe freilassen! Was den Antrag des Hrn. Abg. Dürre betrifft, — er liegt mir leider im Wortlaut nicht vor, aber ich glaube ihn richtig dahin enfgefaßt zu haben, daß er in allen den Fällen, wenn eine Gemeinde über den Bezirk ihrer Ge markung hinaus für andere Private oder Gemeinden oder nur für Gemeinden Wasser zuführt und abgiebt, sie dann frei soll auch von der Gewerbesteuer, wenn der Tarif derselbe ist. Meine Herren, ich würde Sie bitten, auch diesen Antrag abzulehnen. Man kann die unbedingte Freiheit für den Betrieb der Wasserleitung in dem vorliegenden Falle nicht zulassen, weil sehr viele Fälle gedacht werden können und auch thatsächlich vorliegen, wo nicht g öffentlichem Interesse, gewisser⸗ maßen, um einem Nothstand in der Nachbargemeinde abzuhelfen, sondern lediglich des Vortheils wegen “ Wasserleitung einer anderen Gemeinde “ wird, und das kann für die Gemeinde, die die Wasserleitung reibt, häufig sehr vortheilhaft sein. Sie leg gt sich ein Werk 1 rem Umfang an als für den gegen nothwendig ist. ie Röhren werden etwas weiter gemacht, Wasser in und Fülle zu; sie findet es vortheilhaf 82 Konsum das Wasser nicht vollständig Se a s Geschäft zu machen durch Verträge mit den Nachbarg In solchen; ällen liegt ein gewerblicher Betrieb vor 8 Ss ändert auch nichts die Einschränkung des Herrn Antragstellers, ob derselbe Tarif erhoben wird oder nicht. Der Tarif kann Vortheile bringen innerhalb der einzelnen Gemeinden, thut es auch sogar; denn die meisten Gemeinden machen bei den Wasserleitungen ein ganz gutes Geschäft. Wenn sie also mit demselben Tarif das Wasser den Nachbargemeinden zuleiten, vergrößert sich noch ihr Vortheil. Nun möchte 8 aber den Antragsteller glauben beruhi können, indem ich ihn hinweise auf den zwe eiten Absatz, wo ßt: der Finanz⸗Minister ist ermächtigt, r andere im öffentlichen Interesse unternommene gewerbliche 8 Zetriebe der Kommunalver⸗ bände Steuerfreiheit zu gewähren, insbesondere wenn dieselben dauernd ertraglos sind Ich kann mir allerdings denken, daß es ein erhebliches öffentli 1“ ist, daß eine I 8 nicht ganz 8 Konsum der Gemeinde angeleg schöpft wird, auch einden zu gute kann 6 es vorliegt, öffentlichen J ist, dies f Anregung g. n Behörden schieht. Solche Fäl sind ja 8 In diesem Falle wird der Finanz⸗Minister von dieser Er⸗ mächtigung 8

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12 eUe sin

genug

Gebrauch machen können, und wo es klar vorliegt, daß die Gemeinde nur im öffentlichen Interesse handelt, etwa um geradezu einem Nothstand abzuhelfen in einer Nachbargemeinde, und die ge⸗

werbliche ganz in den Hintergrund tritt, da kann man eben

im Verwal 8 wege helfen.

Ich glaube, daß der Herr Antragsteller sich damit wohl beruhi gen könnte; kleinlich wird die Frage 1 der Finanzverwaltung gewiß nicht behandelt werden, und das ist auch bisher nicht geschehen.

Abg. von Tiedemann (Bomft) wendet sich gegen beide Anträge; namentlich seien die Gaswerke durchaus als lohnende Gewerbebetriebe zu betrachten. 8 Absg. Eberhard bekämpft ebenfalls beide Anträge, weil dadurch die Gemeinden veranlaßt werden könnten, in immer größerem Maß⸗ stabe als gewerbliche Unternehmer aufzutreten. Für die Wasserwerke liege das Interesse der Gesundheitspflege als ausschlaggebend vor, während bei den Gasanstalten solche Momente nicht in Betracht

em (Krefeld) weist darauf hin, daß die städtischen Gasw h verwaltet würden, daß sie einen reichlichen Gewinn abwü Die Anträge werden schließlich als aussichtslos zurück⸗ gezogen und 8 4 unverändert genehmigt.

Nach 8 §. 4 sind steuerfrei: 1) Land⸗ und Forstwirthschaft, Jagd, 2 Viehzucht, Obst⸗ und Weinbau, mit Ausnahme der Kunst⸗ und Handelsgärtnerei; 2) die landwirthschaftlichen Brennereien; 3) der Bergbau und die mit Bergbau am Gewinnungsorte verbundenen Koksanlagen; 4) alle Gräbereien und Steinbrüche; 5) der Handel 1.e.ia Gewerbe⸗ treibender auf den Messen und auf den Wochen⸗ märkten; 6) der Betrieb der Eisenbahnen und 7) die Aus⸗ übung eines amtlichen Berufs, der Kunst, der wissenschaft⸗ lichen und schriftste Thatigkeit u. s. w. insbesondere

die Thäͤtigkeit als Arzt, Rechtsanwalt u. s. w.

hält es für unrichtig, daß die Ae och auch ein Gewerbe ausübten sollten. rd: Die Aerzte und Rechtsanwalte seien bisher b Partei sei der Ansicht, daß es dabei

spricht sich in de Rechtsanwalts

Aerzte und Rechts⸗ von der Gewerbe⸗

r selben Sinne s; der 8 e seien nicht als ewerbebe trie Abg. Br Wenn man Aerzte und Rechtsanwalte als ewerzekreibene wo 2 dann müße man doch mit etwas mehr 1 beigebracht habe. Kein Arzt . einen Gewerbetreibenden be⸗

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d kein Rechtsanwal

ne tra den Ausf üͤbru ungen des Abg. seien sehr leistungsfähig

vertragen. Außerdem lte der Doppelbesteuerung

oppelbesteuerung über⸗

Steuer⸗Direktor Burghart: Das sei ja ein Gesichts⸗ ric: her solcher, der eine Mee- eberische Bedeutung terkeit.) Beim Gewerbebetriebe sei lediglich das Ver⸗

esse, das Mehr oder Weniger an Leistungen und Entgelt ;aber einem Arzte oder einem Rechtsanwalt, der über seine Geblbren mit sich handeln lasse, werde man wohl kein rechtes Vertrauen entg egenbringen. Wenn man Aerzte und Rechtsanwälte als Gewerbetreibende betrachten würde, so würde man sie degradiren. Abg. Pleß bestreitet, die Heranziehuns zur Gewerbesteuer degrabire; ndel un ewe ürden doch dadurch nicht degradirt. Nachdem noch und Graf zu Limbur 9⸗ Stirum sich gegen gewendet und letterer darauf hingewiesen hatte, 3 n Aerzten Auswüchse vorkämen, namentlich auch bei g wissen Iejute ten, erklär Abg. Cremer, daß ve. bei dem Tuberculinum Kochii Reklamen vorgekommen seien, elbst über den Hoff'schen Malz. extrakt noch hinausgingen.

or bj

8 v11“ “ 1“ Nr. 7 wird unverändert angenommen. Nach dem trage der Kommission soll in Nr. 1 die Kunst⸗ und Handels⸗ gärtnerei steuerpflichtig sein, soweit die Betriebe in den Klassen I, II und III. einzuschätzen sind.

Abg. Bachem will nur die Gärtnereien der Klasse I be⸗ steuern, während ein konservativer Antrag dieselben wie in der Vorlage sämmtlich steuerpflichtig machen will.

Abg. Eberhard empfiehlt diesen Antrag, weil die theilweise Steuerfreiheit einzelner Betriebe das Prinzip der Vorlage durchbreche.

der T Betrieb so klein sei, daß der Ertrag 1500 ℳ nicht erreiche, e kleinen Betriebe ja steuerfrei

n rbg. von Tiedemann (Bomst) spricht sich ebenfalls für den kon nservativen Antrag aus; der Gartenbau an sich solle steuerfrei sein, nicht aber die Hande lsgärtnereien.

General⸗Steuer⸗Direktor Burgbhart erklärt sich gegen den Kommissionsantrag, weil derselbe das Prinzip des Gesetzes durchbreche und damit Anlaß zu weiteren Abbröckelungen geben werde

Broemel: Man solle die Kunst⸗ und Handelsgärtnerei überh nicht zur Gewerbesteuer heranziehen. Höchstens könne man die dewpt Küchtzu heranziehen.

Abg. von Tiedemann (Bomst) meint, daß man solche Ku nst⸗ und Handelsg ärtnereien besteuern müsse, welche lediglich gekaufte Blumen weiter verwendeten.

Abg. Broemel: Die Steuerverwaltung werde solche Betriebe

⁵ Hande lsbetriebe betrachten, nicht als Gärtnereien.

Die Regierungsvorlage wird wieder hergestellt.

Abg. Broemel beantragt die Streichung der Nr. 2. Die S Steuerfreibeit der landwirths chaftlichen Brennereien sei nicht zu recht⸗ fertigen; daß sie eine Verbrauchsabgabe zahlten, treffe auch bei den Zuckerfabriken zu. Warum solle man die Brennereien steuerfrei lassen, während die Schankwirt 8 chaften, in denen der Branntwein zu⸗ letzt vertrieben werde, doppelt zur Steuer herangezogen würden. Das erinnere an das Berliner Wort: Beim Brenner mir heilig. beim Schänker abscheulich. Wenn die klein ee.. mereien unter dem neuen Steuergesetze litten, dann müsse auf em Gebiete auch die Abhülfe gesucht werden „nicht aber bei d esteuer.

Geheimer Ober⸗Finanz⸗Ra 6 isting: ein sehr kleiner Theil der landwirthschaftlichen nnereien werde auf Grund der allgemeinen Bestimmungen ste uerftei ein; die Steu verfreient empfehle sich aber im Allgemeinen für die landwüthschaftle chen Nebenbetriebe, während allerdings die Steuerfreiheit aller Brennereien nicht mehr aufrecht erhalten werden könne. Der Begriff dieser landwirth⸗ schaftlichen Brennereien sei ein ganz fester, sodaß ein Mißbrauch kaum vorkommen könn

Abg. Dr. wvon,g⸗- mtweinsteuer hätten 8 kleinen L Brenner sol hade “ manche Land⸗ ter nicht mehr re u“ sei die E welche er Preis der rthe auf ärmerem Landwirthschaft erhebli ch

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validenversich Bestrebungen Leanimem in sei man im Osten me angewiesen. 8 gut gewesen se 6 skussion erspa 1 wäre; es mõö (Lebhafter Bei m: Wenn wi dann würde das v ae nchen. Prucip⸗ se 9. S gemacht. Wer den Lehm seines Land⸗ llung von Ziegelsteinen, die Braunkohlen zur Her⸗ uͤettes verwende, seine Gerste zut Brauerei ꝛc., sei unterworfen. Wer aber r. auf Branntwein verarbeite, solle steuerfrei sein. sei eine ganz unverständliche und ungerechte Ausnahme.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Es ist von Werth bei dieser Frage, wo ja keineswegs darum handelt, eine neue Steuerfreiheit hier ein⸗ zuführen, sondern darum, ob man eine bestehende Steuerfreiheit über⸗ nehmen will, sich zu vergegenwärtigen, wie denn diese Steuerfreiheit entstanden ist

Es handelt sich hier nicht um erst neu entstandene Gesetze und I“ Anschauungen der wa. Zeit über diese Frage, sondern von jeher hat die preußische Gesetzgebung sich auf den Standpunkt bei der Frage der Besteuerung der land⸗ wirthschaftlichen Brennereien gestellt, daß es sich hier um den besonderen Fall eines landwirthschaftlichen Nebenbetrie bes handelt, der auch besonders behandelt werden muß. Stelle ich mich vorerst auf den Standpunkt, dann ist nicht die Frage: ist dieser Standpunkt alterirt worden durch die neuere Gesetzgebung über die Branntweinbesteuerung im Deutschen Reich? Ich sage, nicht allein nicht ist dies der Fall, sondern im Gegentheil könnte man aus dieser neuen Gesetzgebung erst recht einen besonderen Grund herleiten für die Aufrechterhaltung der Steuerfreiheit. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, diese Kontingentirung mit den ver⸗ schiedenen Steuersätzen wird ja von einer Anschauung so dar⸗ gestellt, als wenn diese lediglich den Zweck gehabt hätte, bestimmte ländliche Betriebe zu begünstigen und ihnen ungerechtfertigte Vortheile zu geben. Ich habe an dieser Gesetzgebung theilgenommen und stehe noch heute auf dem Standpunkt, daß unsere deutsche Gesetzgebung lediglich vor der Alternative stand, sollen die landwirthschaftlichen Brennereien namentlich, wo sie im kleinen Umfange im Interesse der Landes⸗ kultur betrieben werden, bestehen bleiben oder nicht? (Sehr richtig! rechts) Wollen wir das englische System, wo einzelne große gewerbliche Brennereien alle andern todt konkurriren, acceptiren oder wollen wir und müssen wir nach unsern Landeskulturverhältnissen die landwirth⸗ schaftlichen Brennereien auch in kleinerem Umfange existenzfähig halten?

Meine Herren, die Steuerdifferenz zwischen 50 und 70 ₰ ist nach meiner Meinung ein Schutzzoll nicht zum Schutze der Brennereien, sondern zu Gunsten der kleinen Brennereien. richtig; rechts.) Er ist aber ein Schutzzoll namentlich für den ganzen Westen und für den ganzen S unseres Deutschen Reiches. Im Süden ist darüber nich mindeste Zweifel, daß, wenn wir diese Differenz nicht ein⸗ gerichtet hätten, dagegen die Zollschranken innerhalb des Deutschen Reichs in Bezug auf den Branntwein beseitigt hätten, die ganze süddeutsche Brennerei gefährdet gewesen wäre, gegenuͤber den großen Betrieben im Osten.

Diese Gesichtspunkte haben nun zu dieser Einrichtung geführt. Daneben aber ist dan die hohe Verbrauchsabgabe neu eingeführt worden — und was hat diese Verbrauchs⸗ abgabe bewirkt? Meine Herren, zu meiner e Freude kann ich wohl sagen: eine sehr bedeutende Verminderung des Konsums von Branntwein. Es ist thatsächlich richtig, was “ gesagt worden ist, daß eine Reihe von Brennereien in Folge Verminderung des Ab⸗ satzes eingegangen sind. Bei der jetzigen Verhandlung über die Neu⸗ kontingentirung tritt das fortwährend hervor: Wenn das so blühende und durch die Gesetzgebung privilegirte und begünstigte Betriebsanstalten wären, so wäre doch nicht denkbar, daß eine große Zahl derselben geradezu

eingeht, weil sie mit Vortheil nicht betrieben werden können. (Sehr

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richtig! rechts.) Ich will die Diskussion über diese Frage hier ni weiter führen; ich habe bloß zeigen müssen, daß in der neueren deutschen Gesetzgebung in Bezug auf die Besteuerung des Branntweins kein Grund liegt, an der bestehenden Behandlung dieser Frage in Bezug auf die Gewerbesteuer etwas zu ändern. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, der Hr. Abg. Dr. Bachem hat die Sache mehr juristisch behandelt (Heiterkeit rechts); aber die Sache muß volks⸗ wirthschaftlich behandelt werden. Ich glaube, es kann darüber gar kein Zweifel sein, daß bei den heutigen Ver⸗ hältnissen der Landwirthschaft in vielen unserer östlichen Landestheile namentlich der Körnerbau und der Viehstand ohne die ““ der Kartoffeln zur Brennerei nicht aufrecht zu erhalten ist. (Sehr richtig! rechts.) Ist dies richtig, meine Herren, so ist dies eine so 1 Landeskulturfrage, daß man sie nicht mit juristischen Deduktionen erledigen rann, und ich kann nur bitten, an dem bestehenden Recht festzubal ten; in der gegenwärtigen Lage der Landwirthschaft, mag man nun davon halten, was man will — das ist jedenfalls richtig — liegt kein Grund, ihre Lage noch in steuerlicher Beziehung gegen die Vergangenheit zu verschlechtern. (Bravo! rechts.) v. Tiedemann (Bomst): Der Abg. Broemel wolle doch daß wir den Branntwein im Auslande brennen ließen, s8 Bedürfniß in Deutschland zu befriedigen; er bese doch nichts beigetragen, der Trunksucht entgegen zu arbeiten. Das habe rechte Seite des Hauses gethan, während der Abg. Broemel r Redensarten gehabt habe. Abg. Broemel: Durch die Zunahme der Branntweinbrennerei sei der Verbrauch des Branntweins 8ee worden; deshalb solle man von 5 Verbrauch nicht so verächtlich sprechen. di Brennerei schon durch die Grundsteer belaftet sei, gelte au andere Berriebe welche ebenfalls durch die Grund⸗ und Gebäudest

belastet seien Abg. Gerlich: Die Brennereien seien erst entstanden, nachdem die Trunksucht im Lande gewesen sei. (Heite rkeit) Die besten Zeiten seien die gewesen, als der Branntwein ins Ausland gegangen sei; 1 jetzt werde er mehr zum inländischen Verbrauch verwendet. dem Minister nur dankbar sein dafür, daß er beute Farbe habe. Wen in der Kartoffelbau zurückgehe, würden ganze , ald wüst liegen. (Beifall rechts.) Antrag Broemel auf Streichung der Nr. G“ der Freisinnigen abgelehnt. 3 bemängelt 3 die Fassung, welche die Kommission vorges b e allein die Kokesanstalten steuerfrei mache, w des Bergbaues, die nur die Prod erarbe iten, alls steuerfrei sein müßten. auf Kokesanstalten bezüglichen Passu

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60

Hammacher erklärt, daß der Kom miss⸗ mgelegen habe, die bis berig ze Praxis auch in Wenn die Regierung eine bezügliche Erkl klärun treit, für den Antrag En gels zu stimmen. Steuer⸗Direktor Burghart: Nicht bloß 88. Briquettefabriken, welche nur eigene seien bisher als steuerfrei ebar schluß der Kommission angenommen für die Kokesanstalten bestehen bleibe 8 Der Antrag Engels wird angenommen.

Die Nummern 4 bis 6 werden ohne Debatte erlediat und darauf um 3 ½ Uhr die weitere Berathung vertagt. —

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Uebersicht

über die Verbreitung der Maul⸗ in Preußen

zu Ende des Monats “ 1891.

und Klauenseuche

Gemeinde⸗ (Guts⸗) Bezirken.

Gumbinnen.. 14““ Marienwerder Potsdam. Frankfurt a. O.

Bromberg

Breslau.

Liegnitz.

Oppeln.

Magdeburg

Merseburg

Erfurt.

Hannover

Hildesheim

Arnsberg

Kassel .

Wiesbaden.

Koblenz.

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Düsseldorf. Sigmaringen 8

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Am Schlusse des Monats Januar 1891 8

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Die Regierungsbezirke Köslin, Stralsund, S Lüneburg, Stade, Osnabrück, Aurich, Münster und Minden sind, ebenso wie in den Monaten Dezember 1890 und Januar 1891, von der Maul⸗ und Klauenseuche verschont geblieben; in den Regierungsbezirken Königsberg und Trier ist die Krank⸗ heit erloschen. Aufs Neue trat die Seuche auf in Berlin, sowie in den Regierungsbezirken Danzig, Stettin und Arnsberg.

London, 7. März. In einer der hiesigen Regierung aus Rio de Janeiro zugegangenen Meldung des „W. T. B.“ heißt es, daß das gelbe Fieber sich in Bra silien ausbreite.

Statistik der zum Ressort des Ministeriums des

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Zweite Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen S

59.

Berlin, Montag, den 9. März

Innern und Gefangen⸗Anstalten im Jahre 1889/90.

Berichtsjahres zum Ressort des den Straf⸗ und Gefangen⸗Anstalten vebauh detinirt 22 813 Männer und 4 Personen. Der Zugang im Laufe des und 25 726 Weiber, der Abgang Weiber, sodaß am Schlusse des 3943 Weiber, zusammen 26 308 im Vorjahre, in Gefangenschaft ver⸗ Beginn des Jahres 15 480 Männer 2641 Weiber, desselben 15 398 Männer und 2682 ber Zuchthau 89 87 Männer und 956 Weiber waren weeee n des Jah 1 Männer und 880 Weiber a “ luß dessel lben 7 366 Männer und 173 Weil i. Beg. nn und 299 Männer und 205 Weiber bei Schluß de efangene in gef schärf ter Haft In einfacher Haft b „Apr il 1889 141 Männer und 14 Weiber, am Nänner und 15 Weiber. Polizeigefan gene waren am J inner 1 0 Weiber, am, Jahresschluß 9 Männer un bresanfang 987 Männer und Männer und 160 Weiber. sich somit im Laufe des Jahres 305, di Haftg efangenen igef die der rt, die der Haftgefangenen Ueb erhaupt detinirt wurden im 26 540 Gefängniß⸗

gehörenden Straf⸗

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“ 2155,58 ftig warcen im Vorjahre wegen Mange

äftigt wurden 23 387, 83 8- 1cac⸗ in 1sss 89, “ zwar für den eigenen Be⸗ 5572,66 oder 23,830 % der Beschäftigten gegen für eigene Re chnung der Anstalten zum Ver⸗ gegen 1,67 % im Vorjahre, und für Dritte 737 % gegen 73,84 % in 1 Vorjahre. Von der Anstalten Beschästigten fanden 93,20 % 24 Vorlahre in der Verwaltung und Haus shaltung

gegen 6,77 % im Vorjahre bei den eig enen landwirth⸗ n Arbei iten Beschäft igung. Die Arbeiten für eigene Rechnung zum Verkauf waren Industriearbeiten und andere Ar⸗ 1. welche mit 1,80 % der überhaupt Beschäftigten, im Vorjahre 2 betrieben wurden, und zwar waren durchschnittlich täglich

20 Gefangene mit Herstellung von Fabrikaten für andere Straf⸗ nhan en im Ressort des Ministeriums des Innern und 65,90 für weitere Zweige der Staatsverwaltung, sowie für Reichs⸗ gegen usammen 303,97 im Jahre 1888/89, be⸗ . Unter den für Dritte gegen Lohn beschäftigten Gefang genen waren 96,54 % in Industriearbeiten, im Vorjahre 97,12 %, und 3,46 %, im Vorjahre 2,88 %, in landwirthschaftlichen oder sonstigen gewöhn⸗ Tagelohnarbeiten thätig. Durchschnittlich machten täglich

411,75, gegen 504,54 im Vorjahre, Arbeiten, welche von Staats⸗ und

Reichsbe hörden direkt

Ersatz dafür die nöthigen Einrichtungen getroffen worden,

fertigen zu lassen.

bestellt waren. Auch in dem Berichtsjahre wurden Schuhmacher⸗ und Schneiderarbeiten für das Militär ge⸗ fertigt, da aber der Kriegs⸗Minister erklärt hat, daß die Heeres⸗ verwaltu ung im Stande sei, ihren vollen Bedarf an Schuhmacher⸗ arbeiten selbst zu decken und die von ihr für Schneiderarbeiten gebotenen niedrige n Preise einen zu bedeutenden Ausfall bei dem Arbeitsertrage der Strafanstalten zur Folge haben würden, so hat auf die fernere Lieferung derartiger Arbeiten verzichtet werden müssen und sind zum um einen Theil der bei der Eisenbahnverwaltung zur Verwendung kommenden Betriebs⸗ und Werkmaterialien für die Eisenbahn⸗Direktionen an⸗ Um den Beschwerden über Beeinträchtigung der freien Arbeit durch den Arbeitsbetrieb in den Strafanstalten abzu⸗ helfen, ist in diesen die Anwendung von Gas⸗ und Dampfkraft⸗ 1 entweder schon eingestellt worden, oder wird dieselbe nach Ablauf der enee. Kontrakte eingestellt werden. Ausnahmen sind nur soweit zugelassen worden, als eine Beeinträchtigung der Ae Arbeit nicht zu befürchten ist.

Die Einnahmen aus der Arbeit betrugen: aus dem Arbeits⸗ verdienst für Rechnung Dritter gegen Lohn 2 969 832 ℳ 7 ₰, für

verkaufte Fabrikate an Fremde 574 049 ℳ 27 ₰, für an Anstalts⸗ fonds überlassene Materialien 170 130 ℳ 90 J, für dgl. Fabrikate 589 491 ℳ 50 ₰ und insgemein 26 919 ℳ 9 ₰, im Ganzen 4 330 422 ℳ 83 ₰. Die Ausgaben betrugen: Arbeitsprämien der Gefangenen mit ½ des ganzen Arbe itsertrages 452 575 ℳ 59 ; für Arbeitsg eräthe 24 899 ℳ 71 ₰, für Materialien 1 174 597 ℳ 57 ₰ und insgemein 45 234 ℳ 50 8 zusammen also 1 697 307 ℳ 8 sodaß sich ein Ueb erschuß von 2 633 115 ℳ 36 ₰ ergab. Der Werth der Bestände an Materialien und Fabrikaten belief sich am Schluß des Berichtsjahres auf 618 1 93 3 der Lohnertrag auf 3 146 020 ℳ 54 ₰ und ch Abzug der Arbeitsprämien auf

693 444 ℳ 95 ₰. Der oh Rei inertrag stellte sich pro Kopf und nebastag auf 38,2 ₰ g 9 37 7 ₰ im Vorjahr.

Von den ohne Arb 8zw ang D. etinirten Untersuchungs⸗ gefangene, Gefan ngene in einfache 3 Haft, Vpolts eigef fangene einschließlich Transportaten und Sch Zuldgef angene) wurden im Dur “ 815, 70, davon von Untersuchn ngsgefan genen bei verwaltung täzlich 21,80 und auf Verdien Gefangenen bei der Verwaltun ig und Verdienst 39,43 eschsftgr. betrug bei den Untersuch 210 333,25, bei den

Der baare Bru nc⸗Arbeitsve 7 ien chem † als Staatsanthe il, 1 z Verdienst antheil der Gefan

9 ℳ 65 ₰ gegen 218 992 ℳ

ztspo⸗ lobe

en 7,8 ₰ und 1499 . der Verdienstant 2,6 ₰ und 157 2 (ir An Arbeits prämi Geld ern ““ ein schlie

mit 238 20 Gefangenen gehörigen Massen, im Vorjahre, verwaltet. des Bestandes gebildeten, zur Fonds 184 137 ℳ 38 ₰ und . fangenen gutgeschrieben 623 351 ℳ “ im Laufe des Jahres zur gung und zu sontig gen erlaubten Aufwenbungen n 194 230 ℳ 72 ₰ in 1888/89, und zur

brigen 25 671 ℳ 83 ₰, m 23192

ge sas⸗ 217 0 91 ℳ 37 bt An Massen bis — 889 “ 3002z „% an 60 Män mer ib⸗ und 0 Männer; an andere e Massen im

egen e

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25 ₰ und 16,4 4 ₰). Gefangenen gehörigen n Zinsen von den aus⸗

Anstaltskassen

Verfügun, waren den 28 ₰.

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21 917 Mär nner und 1 von über 334 Männer und 21 We iber, über 150 2 Männer und von über 300 G an 1 8 unn.

Aus der Zinseneinnahme de r. genen⸗Asservatenkass Theil aus dem Bestande des Zinsen ds sow ie aus den bei diszipli⸗ narischen Bestrafungen einge zogenen A “ “ abgesehen von den zinsbar e“ Beträge Fende⸗ tten n worden: 10 248 ℳ 7 ₰ Unterstüt 4481 ℳ 55 ₰ Sähül sen für Gefä: ül 1 Ergänzung der B heken und 3377 ℳ 59 ₰. der Gefangenen, von Papier und B sonstige kleine Rlas

und zum

efigest lt

au Apen rade, Steinburg, 36 9 w. der Ja Pee Wahrha Renten wird 0⁰0⁰0 n sein.

Bei der ⁸ isch . “ für Invaliditäts⸗ und Al ersversi icherung, 1920 000 Versicherten untersteht, waren im Januar 145 Anträg denen im Februar 547 Anträge d gefolgt snd. nde Februar 236 (und zwar 123 in Lübeck, in in “ durch Renteng ewährung und 25 durch nülers dan ig gefunden. Die Summe der Renten stellt sich auf ind mmt 39 333 ℳ

Auswanderung.

Während die Auswan ꝛderung nach Amerika 5 Allgemeinen aus einzelnen Kreisen des Regierungsbezirks Bromb erg auert, scheint in der Auswanderung nach Brasilien dort au ige nbii bcdi ein Stillstand eingetreten zu sein. Behördlicherseits ist j in Erfahrung ge⸗ bracht worden, daß diese Auswanderung zum inen größeren Umfang annehmen soll. Nur in einem Fall s gelungen, einen Auswanderungs⸗Agenten zu ermitteln. sel gerichtlich zu drei Monaten Gefz ängniß verurtheilt.

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ur Sa bsengängeret.

Posen geschrieben wird, hat die landwirth⸗ chaftlicher, aus Fasfccgepisen und Faltzten stammender Arbeiter in den Kreisen der landwirthschaftlichen

Besitzer lebhafte Befriedigung bervorgerufen, da der herrschende Mangel an landwirthschaftlichen Arbeitern in dem Regierungsbezirk in Folge der immer mehr um sich greifenden Sachsengäng erei von Jahr zu Jahr zunimmt und diesem Uebelstande, unter welchem die Land⸗ wirthschaft des Ostens schwer leidet, nur durch die bisher nur ganz aus snahmsweise gestattete Zulassung russisch⸗polnischer und galizischer Arbeitskräfte einigermaßen abgeholfen werden kann.

Um der Sachsengängerei entgegenzutreten, wird in den Staats⸗ forsten seit tir erer Zeit der Versuch gemacht, kleinere Felder und Wiesenparzellen an Forstarbeiter zu verpachten und auf diesem Wege eine möglichst seßhafte Bevölkerung heranzuziehen. Auch der Umstand, daß die ständigen landwirthscha ftlichen Urbeiter, die sogenanniten Komorniks, Behufs Berechnung der Alters⸗ und Inv aliden⸗ rente der zweiten Klasse zugewiesen worden sind, wird vielleicht nach der Richtung einer größeren Stetigkeit der ländlichen Bevölkerung

günstige Einwirkungen erzielen. Viehleihe. Bei dem nun beinahe zweijährigen Betriebe der Kreis zhülf (Viehleihe⸗) kasse im Kreise Kochem hat sich immer mehr heraus⸗

Wie aus zugelassene Annahme

gestellt, daß die derselben zur Verfügung gestellten Mittel, im Ganzen 7000 ℳ, bei Weitem nicht ausreichen, um dem im Kreif

denen Viehleih wirksam entgegenzutreten seiner jüngsten f der Kreistag beschlossen, d ganz umzugestalten. zwar durch Zuwendung d en, im Wege einer Anlei beschaffenden Geldmittel und Führung der Kasse⸗ auf icher Grundlage bezw. nach ge⸗ ftlichen Grundfätzen Der Kasse zunächst 40 000 ℳ verzinslich lassen werden; der Geschäftsga die Vertragsbedingungen sodann, im Gegensaß zu den rigen, so eingerichtet werden, Kasse zunã chst in der itt allen begründeten Anträgen bvieh zu entsprechen, dand a heigene Existe nzfähi gkeit langt, also die Mög glichke erhält, aus dem zu erzielenden Geschäfts⸗ gewinn die Geschäfts zunkosten, die Zinsen nebst der Amortisationsrate zu bestreiten, sowie die en Ausfälle in Folge von Viehverlusten ertragen zu können Für denselben Kreis ist ei gegründe „welcher d emnächst schon Anmeldungen zum Beitritt in der erforderlichen Der Kreis hat dem Versicherungsverein gegen 8

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igen E kangst empfundenen grozen Bedürfnisse, 73 8

SiI1 Ar mabend fand Versammlung Vertr der Zergwerksindust s faßte aus allen Revieren in Berlin ver⸗ deutschen privaten Bergwertsindustrie

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allgemeine Aus⸗

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daß Forderun er B welche allgemein

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angekündigte Gal. deuts sche 22

folgen 1 sammelten erklären Ange einmüthig, daß in ung nur den verwerflichen ers

rsammlungen wurde in Berlin am verhandelt. In einer von Frauen rsammlung fünften Reichstags⸗ egen die Fraktion umlung beschließt, am

zu vera Astolten und am

Ve sammlt ung protestirt

erste Sol mtag im Mai

. Eine Ve⸗ rfommlung für den s nahm folgende vom „Vorw ärts“ mitgetheilte

gun g daß die sozialde mokr atische Reichs⸗ ruar einen Vorschlag machte, die Mai⸗

eier am ersten ag ea zu begehen, dieser Vorschlag sich auch auf fernere Jah 6 erstrecken soll, so ist die heutige Volks⸗ mmlung entschieden dafür, daß der Antrag, welcher auf dem rnationalen Arbeiterkongreß zu Paris vom Jahre

9 von den Delegirten Südfrankreichs eingebracht und dann vom jgr⸗ ß zum Beschluß erhoben worden ist, den 1. Mai als Ruhe⸗ Feiertag zu prokla mir en, von den Sozialdemokcaten des sechsten erliner Reichs tags .-W ahlkreises voll und ganz aufrecht er⸗

al en wird.

In Altona hielt der Verein Heiz nd Trimmer von Ham burg, Altona un ng rg am F eine sehr zahl⸗ xeich b suchie Generalp s in Leitung des ersten Vor⸗ näcste Dringlichk eitsantrag Voestande 5

eine den englis chen Unions eingeräumte Vergünstigu ach englische F Feuerleute ohne Eintrittsge dö dim Vereind der Heizer 8 gliedsrecht⸗ erwerben durften, wieder rückgängig zu machen ews begründete diesen Antrag damit, daß die englischen Seefahrer

d der letzten Arbeits ECö der Feuerleute in

und Altona Spur von Solidarittät bewiesen Strike in keiner Weise mate eriell unterstützt hätten. Wenn, fuhr die seemännische Bevölkerung Englands die Hoff⸗ ihre norddeutschen Kameraden auf sie

nur zum erfuͤllt haben würde,

Rheder in Hamburg und Altona vielleicht kein e 1 verherob⸗ etzuͤn. en mit Hülfe der Schlaf⸗ und Heuer⸗ Ferner wurde der Jahres⸗ und Kassenbericht von den 8 Februar 1890, an bis ultimo

b v. J.n ethe ült, wonach bei einer Mritgliederahl von

Ge fenimnteinnahine von 9494 ℳ erzielt wurde. Nach A. zug

isgaben sei am 1. Januar d. J. ein Kassensaldo von 838 ℳ

G ein bei der Altonaer Sparkasse belegtes Kapital von

ℳ verblieben.

.. Braunschweig hat sich der Verein der Schlosser und eTö (Arbeitnehmer) in Sachen der Maifeier auf die Seite der Volksversammlung gestellt, welche sich, wie die „Mgdo. Ztg.“ berichket für die Feier am 1. Mai ausgesprochen hat

Wie ein Wolff'sches Telegramm aus . berichtet, die „Bergleute in den dem Lord Londonderry gehörigen Kohlengruben von Seaham und Rainton Durham am Sonnabend die Arbeit eingestellt, um damit gegen Ausweisung einiger Arbeiter der Silks worthgrube ihren Wohnungen zu protestiren In Folge dess jetzt der Betrieb auf allen Gruben des Lord derry eingestellt und sind an 6000 Grubenarbeiter ausstän — Die Mitglieder des Liverpooler Zweigvereins des 885 manns⸗ und Heizerverbandes erklärten, daß sie forderung des Generalsekretärs des Verbandes zu einem gemeinen Strike nicht folgen würden, da die Liverpooler Rheder keine Beschwerden vorlägen. der Glasgower Zweigpe rein beschloß, nicht izu striken. In Neweastle eschlossen die Vereinsmitglieder, sich auf Schiffe, die der Rheder rf eration angehören, nicht heuern zu lassen, sofern man anbeding gt die Föderationskarte verlangen Das Londoner sogenannte D l⸗ 8“ inen An an die Ark er, in welche egen die sinnnlosen 8 fahrtsstrikes prote stirt wird, velche angeblich zum des Gewerkve Haer esens unternommen würden, wã ährend dies Wirklichkeit nur Tru ug und Täuschung sei. Die Gewerkre könnten sehr wohl neben Picstgewerkbekrinkern arbeiten; das s Ueberzeugung alter, treuer Gewerkvereinler.

Wie der „Frkf. Ztg.“ aus Bradford berichtet wird, striken seit dem 2. d. M. in der Seiden;z wirnerei der Firma Lister u. Co. Lim. in Bradford sämmtliche Spulerinnen und Hasple⸗ rinnen, sodaß jetzt mit den Plüsch⸗ und Sammetwebern und den Spinnern über 4000 Arbeiter im Ausstand sind.

Aus Crespin wird telegraphif ch gemeldet, daß der Regional⸗ verband der Bergarbeiter alle die Organisation des ge⸗ planten Gesammtausstandes betreffenden Punkte einstimmig ange nommen habe.

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