bte ich sagen, auch aus Grund und Boden 1 diese

so wird ni A 8 be. bleiben, r siman vslle Mittel, ote stehen, die atssteuern aufzugeben, als Kommunal⸗ Da halte ich diese —v fur unentbehrlich, wollte man sie auch in der Kommunal⸗ ies die ganze Stellung der grun d⸗

Wenn wir

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atior dee und

EIöö 8₰ 12 ₰,

enden Mitte vorwärts rund⸗ und “ estener würde ann aber auch als Kommunalsteuern wer ve d sich um gewerbliche feste Anlagen genommen no och eine Ungerechtigkei renz in der Beteuerans “ kommen. g steuer, wel für die diesen Unt ter scie der Bedeu fü “ n und ar fundirtem 8 nichtfundirtem Einkomm eine pollkommen g. rreg G.ee angese nirgends der Problem zu ganz rationell bis zu einer gewissen Grenze wird man sich immer des müssen, daß hart im Raume 1 es allerdings erreichen können, jedenf dahin gehen. Wenn wir das Zie nichts Anderes übrig, als kommensteuer verhältnißm b “ welch nd verloren geht. Und ollem Recht gesagt, serade dieses das Einkommen zurü cktri tt n

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rreichen, dem

warum einer mit welcher Pr

v. Einkommen mi L“ ch sage ganz offen, in ,„ die hier in Betracht 2 von einer so eminenten Be⸗ in “ Be daß i ich au icht “ s die 1 iche steht, richtig, wenn des Abgeordn egierungsvorlag

solchen S einer Gleichmäßi Auch in 8 dasjenige “ ffen wird. en Paragraphen, die “ bemängelt worden g den dringenden Wunsch überlegen en, ob es

sind das

889

keine prozentuale Be welches dort von der Einkomme Meine Herren, ich 1“ n schiedenen Herren 8 auch nur in die Herren diesen Paragr sehr langen Hin⸗

4½ ☚2 11“ G 588 8 8 82 8 8

90 — 09 ₰2 8 ☛ 2 —

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im Abgtordneten

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Weise. er e-ne .“ sie halten si die gesammten “ und Gebäude⸗

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weisung d cMetrerg gebniß de

Veranlagung 1 Staatsz recken ver

braucht werden. 2 gerade diese Gefahr ist hier Minister hat hier gewissermaßen 8 x2 1 i eine Deckung, und wenn . die Gesammtb eit unserer Staatsfinanzen sich klar ver⸗ ge keinen Zlfic nen hingeben, was ich gewiß von dieß Allerwenigsten erwarte, so werden Sie mir

für diese Paragraphen Geld ist hier festgelegt für Diejenigen, die sie ben. eugt, daß, wenn nicht unabs 1 die Steu acht ist. “ die gän l1 che oder theilweise Au udesteuer als Staatssteuer nach Maßgabe Mittel anch v

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d — Z

von der aller⸗ lediglich für die ernstlich wollen,

ehbare Ereignisse

erreform in dem Sinne, wie sie hier ge⸗ fgabe der Grund⸗

der zu Gebote

ollkommen gesichert ist durch die thatsächlich

Uebereinstimmung zwischen der Staatsregierung und der

1IS

denn wie hier im Herrenhause,

so ist auch im

eine ganz überwiegende Mehrheit, die, ich möchte

nstimmigkeit grenzt, für 1egee Ueber Modalitäten ma der Grundgedanke der

4 2 & C. . 9 2

6

für “ als man doch

ꝓ „ 8 —₰.

10 In. ung 9 dringend bitten, dieses so rreform, welches so viele hergebrach Interessen

Das gilt mir fast mehr, als

n haas etz; die Gerechtigkeit der

der maßgebenden Faktoren halte

einen Paragraphen in

jeder Zeit wieder ändern könnte, wenn ich anderer Meinung geworden wären.

verletzt und verletzen muß,

diesen Grundgedanken der

g man noch nicht

Steuerreform ist all⸗

selbst diese Sache und

vielfach bedrohte te Gewohnheiten, nicht durch

Behan dlung dieser Paragraphen in dem

zu wollen. Wir wollen

: Aufhebung der Grund⸗ und Geb Die Auf hebung kann ja nur gedacht werden als

r Grund⸗ und Gebäudesteuer in ihrer

uns darüber nicht udesteuer

Eigenschaft als

und die Ueberweisung an die Kommunen ist eben

1 3 „ „ „. der und

(Widerspruch. Wo aber b das

welche

er Kor unal⸗Besteueru ie Grund⸗ und nimmt, se ich uf das Agerbrin Wenn Sie jte judizirlichen 2 wollen, werden ich nur bitten, sind wi einig, die betreffenden Abgeordnetenhauses

Meine Herren

der —

diejenigen, die eine oden besitzen. Aber ich glaube

Gebäudesteuer als Staats⸗

Herren⸗

“ doch,

t heute nach dem Maßstabe der lex Huene ““ sein würde bei der Ueberweisung

Gebäudesteuer. Aber weiter, meine

Herren,

ist eine, wie Herr Mirbach selbst v b

unsichere Einnahme, sie häng sondern vor Allem von den Ernten, sie ” err Graf Mirbach gewiß nicht bestreiten wird, von 1“ gilt nun, an die Stelle dieser unsicheren die von vier Millionen gestiegen sin 8 auf felleict wieder auf ee.

nabänderli

t vü hoch ist und mor die dauernd

— 82

s b Ein⸗ 47 “ und

9 „ E. gehen, den

gen niedrig,

bleiben, und wenn

nachher den Haushalt der

Gemeind en zu Aber es ift nicht bl nisse Zuene ekommen, - eberschüsse

sollen ja auch in den Gemeinden zu

2 der Einkommen

wie ist den e ztung gerechtfertigt,

Gemeinden demnä Dann hat Herr Graf Mirbach Reform der direkten Steuern bedeute überhar nicht in Preußen, weil wir so große Einnahmen verwaltungen haben, anderntheils die indirekten Ste erhebliche Einnahmen bringen, bezw. die s abgenommen hat, decken, daß die Bedeutung der zurückträte, es auch nicht rathsam sei, sie weiter diesem Satz kann ich mich in keiner Meine Herren, die Betriebseinnahmen schwankender Natur; di ich, zu unserem l sow wobl die Eisenbahnen “ sehr verschiedenartige Steuern betrifft, so werden sie thats es Reichs verschlungen, bis dahin alle ben noch Ueberweisungen bekommen. aus dem Reiche noch dauern werden, nur, daß sie im Rückg Reichs verminde t, daß sie noch st wenn man E;- e grs nen würde eine Schuldenti im Reich gar nicht existirt, einzuführen, die auch der angeblich großen Ueberschüsse der Eisenbahnen nur Maße stattfinden könnte. nicht rechnen. Wir sind bezüglich einer großen gaben auf die direkten le. eren Steuereinga auch in Friedenszeiten, in aber einmal vor, wir in einen verwicklt — was Go erhüt möge brächten nichts oder wenig, die Eisenbahnen,

—

Also auf diese indirekten Einnahmen khnn

sie heut

us de us bde

uern im Rei die das Reich „

irekten Steue

or 0*

wir aber ange sind. Wir rt werden können. eigen, vor Allem, lgung, die heute in Leüs, as ü- in sehr s chem

ng nger

Zeiten. Stellen Cn.

großen Krieg — die Zölle die Bergwerke

brächten nichts oder wenig. Wodurch 8 48 — sich in den großen Kriegen gehbolfen? Auf eine gerechte, g

Einkommensteuer kann man sich 8 aber he- eine ungleichmäßige nur sehr schwer. Deswegen habe ich immer die Reform der direkten Steuer eine Konsolidation der preußischen Finanzen genannt. Man soll die direkte Steuer nicht unterschätzen. Es ist immer von großem Werth, diese festen Reserven in der zu haben. Die Befreiungen haben wir nicht weiter ausgedehnt als bis zum Einkommen von 900 ℳ, Ss früher die Sta aPraes weiter gegangen ist. Wir haben geglaubt, daß es auch nicht gerathen ist, das Bewußtsein, r keine S Steuern zu zahlen, noch in weitere Kreise zu bringen Sehr chtig!) Ueber die Grenze von 900 ℳ haben wir nicht mehr zurück⸗ ecber können, weil sie einmal bereits fest eingewurzelt war. Aber wir sind schon weiter gegangen mit der 900 ℳ.⸗Steuergrenze als alle anderen deutschen Staaten.

Ich glaube nach allen Richtungen hat lage Recht, en größten Werth auf Reform der en Ste euern legt. Wenn au die Eirbsthse so sehr

2

die Regierungsvor⸗

ch die Er gebni isse für ins Gewicht fallen ionen Mark und gegen⸗

in den Summen nicht so gegenüber einem Eisenbahn⸗Etat von 900 Milli über den indirekten Einnah mir bezeichneten Richtung für die Befestigung der Grundlagen des Staats eine “ sichere und gleichmäßige Veranlagzung von der allergrößt

diesen Gesichtsvunkten die Vorlage behandeln f 1 den verschiedenen

zu können,

age be Staatsregierung

zu wollen, Reden die Ueberzeugung Sie mit vollem Wohlwollen übertreten werden. (Lebhaftes 9 Graf g1,3e 1. könne Steigerung bis zu 4 % ungerechtfertigt wäre. die Dopselb esteuerung der Aktiengesellschaften zurückgeführt werden zu können, daß man ni genu Person und Geld unterscheide; Graf Mirb rliege in dieser Beziehung einem Gaften gleichst elle Landtage deu g. 8 der Grund⸗ Ge “ d den öö it Herr b nur eini

sib imm w, daß dem

Wünsch enswerth bleib be 8 “ ig

gemacht sei, e85 eigentlich mit bäude steuer gemeint sei; ein arüber nicht eloß im Publikum,

Ge set g 8- Wolle man die Trennung, nict sw⸗ zesteue “ 1 1 3 unfn ndir

die Skala

Beseitigung

dem Wortlaut 8 agt werden:

genbemerkungen m findet es be “ daß im Abgeordnete Wort: „oder Aufhebung der Grund⸗ und Gebäudeste euer genommen ist und meint, die Fassung habe dadurch et liches bekommen. So war der Hergang dort nicht, sondern gegenüber wurde eingewendet, daß eine Ueberweisung ja ’ und Gebäudesteuer als Staats “ zu sagen: 1 eüee. oder Aufhebung Beg wenn man von Aufhebung “ Lebetzow verneinten Frage b 1 r Kommunalbesteuerung

Be grif, wa

ndesteuer wes Wir können

80]

9b 8 atafter

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v Mealkredit leiben? 8 ist als ris 8

„daß die Grund⸗ und Gebäu . ben werde in bem radikalen Sinne, d

2 B“ Frage

die Gru

auf Grund einer S9en die dlung In dies evetzow auf Bod die Aktiengesellschaften nich weiter ei der Frage eine unzu gegenwärtig esteuerung eutschen Staaten Re üen ift teuerreform in Preußen schon erheblich i in diesem Kardinalvun te, da wir doch ein Gebiet b ilden, unsere Ferltenosefl chaften anders s in allen anderen deutschen Staaten geschieht. rleichterung noch einen Schritt weiter gegangen, 2 lschen Staaten, nur Baden steht in dieser Beziehung wir den g gestattet haben von 3 ½ % des u diesem Betrage findet eine Doppelbesteuerun Im Abgeord netenhause ist vielfach der Vers 8 teuerung für die inländischen Aktionäre aus⸗ Bchiedene Anträge den Zweck verfolgten, eine eine “ für die Aktionäre derjenigen Beträge wasg; zuführen, die bei der L“ schon besteuert sind. Die Staatsregierung hat sich bezüglich dieser Bestrebungen FSeen eühnss. gehalten. Man kann beide Wege beschreiten, den Regierun vorschlag und den eben bezeichneten. Der erstere hat den Poezag größerer Einfachheit und Klarheit, während der sogenannte Antrag Achenbach im Abgeordnetenhause nach der Meinung der Staatsregierung zwar ausführbar ist, aber zu erheblichen Weiterungen und Schwierig⸗ keiten führt. Andererseits hat dieser Antrag den Vorzug, nur die uswärtigen Aktionäre und zwar voll heranzuziehen, während der Vor⸗ schlag der Regierung die auswärtigen Aktionäre bis 3 ½ % auch mit freiläßt. Es stehen sich also verschiedene Rücksichten gegenüber. Wir sind immer der Meinung gewesen, daß — was die Durchführ⸗

die E“ der

hmen vom Reich, so ist doch nach der von

Irrthum, wenn er Grund s Aktien, gesell⸗ e

erledigt erklä

barkeit in der Praxis betrifft —, die Regierungsvo erheblichem Maße den Vorzug verdient. Meine Herren! Prinzi über die Frage zu streiten, ob dies nun wirklich eine unzu Doppelbesteuerung ist, hat keinen großen Werth. So br. steh fest, daß die sogenannte doppelte Besteuerung bei den Aktienges dü. schaften doch nicht zu vergleichen ist mit der de-esr Besteuerung der Gewerbtreibenden und der Grund⸗ und Gebäudebesitzer. (Rufe: Sehr richtig!), denn darüber kann doch kein Zweifel sein, daß in dem einen Fall ein und di Person, ein und derselbe Besitzer und ein und dasse doppelt besteuert wird, in dem anderen Falle esamhas sächlich zwei verschiedene Persönlichkeiten vorhanden sind, eine ph ind eine juristische, die ein selbständiges Vermögen, .Js und Erwerbsleben haben, daß die let durch die Gesetzgebung in hohem Grade be⸗ sie einer Mehrheit von physischen Personen, mit Rechten eine Person zu bilden Papiere au porteur aus; gest hat (hört, hört!), man daher sagen kann, 1. des Emkommens, iese Aktienze) selschaften erlangen, auf der taatliche aber dahi f o freilassen lichen Assoziationen von keinen Umstän nden Falle einfach auf nerung in dem zweiten

ztticher 8 Magdeburg) dank e glüdkliche Durchführung d Hoffnung Ausdruck, daß es Steuermann gelingen werd den sicheren Hafen zu leiten. en Momente beträfen prinzipielle Bed 188. nicht. wurf wird darauf an eine Kommission von 15 Mitgliet in üb berwiesen, desgleichen ohne Debatte die Novelle Erbschaftssteuergesetz . uergesetz beantragt Herr von Durant sonderen Kommission zu überweisen. ne weitere Debatte mird diesem Antrage gemäß für werbesteuergesetz die Einsetzung einer besonderen Kom⸗ von 15 Mitgliedern beschlossen. r Gesetzentwurf, betreffend die Veränderung der . einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, d nberg. Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, wird mit der Veränderung genehmigt, daß das „Juli 1891 in Kraft treten soll. folgt der Bericht der verstärkten Kommunalkommission n Entwurf einer Städteordnung für den Regie⸗ irk Wiesbaden. erent ist Graf Matuschka. er Gesetzentwurf wird nach unerheblicher; der Kommission angenommen. In einmaliger Schl ußbera thung werden die Nachrichten von der Verwaltung der preußischen Staatsberg⸗ 8n. Hütten und Salinen während des Etatsjahres 1888/89 berathen.

Der Referent Ober⸗ Bürge rmeister Schmieding (Dort⸗ mund) knüpft an die Darlegung des derzeitigen Zustandes der Bergbau⸗ und Hüttenindustrie längere Betrachtungen über die Verhältnisse der Bergarbeiter und die Frage des Wieder⸗ ausbruchs eines großen Strikes. Er fordert, um die Verhetzung der Bergarbeiter durch eine umstürz⸗ lerische Presse zu hindern, das Einschreiten nicht 88 gegen den verantwortlichen Redacteur, sondern auch

ateriell gegen die Zeitungen selb ost, und dementsprechend eine Aend derung der Gesetzgebung. Für den Arbeiterstand im All⸗ gemeinen un HIähe. üillich für den Bergarbeiter sei so viel ge⸗ schehen, daß weiteres Eingehen auf die unberechtigten Forderungen 88 Arbeiter unverantwortlich wäre. chrichten werden durch Kenntnißnahmen für rt

3

3 e,

Debatte in der

Schluß 4 Uühr. 8

Haus der Abgeordneten. Sitzung vom Donnerstag, 19. März 1891.

Der Sitzur g wohnt der Minister der öffentlichen Arbeiten von Mavybach bei.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Anlegung von Sammel⸗ becken im Wupperthale.

Abg. Freiherr von der Reck bemängelt die allzu große

Ausdehnung des Expropriationsrechts, welches die Grund⸗

besitzer gefährde.

Die Abgg. von Kölichen, von Eynern und von Tiedemann sowie der Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗ Regierungs⸗Rath Sternberg heben demgegenüber hervor, 8 es sich hierbei um ein öffentliches Interesse handle, daß

sich überhaupt in dem vorliegenden Falle nur um kleine Grundft ächen handle, welche zur Enteignung kommen würden.

Der Gesetzentwurf wird in dritter Lesung geneh⸗ migt, ebenso die Gesetzentwürfe, betreffend den Rechts⸗ zustand vom Herzogthum Sachsen⸗Meiningen an Preußen abgetretener Gebietstheile im Kreise Weißenfels sowie die Abtretung preußischer Gebiets⸗ theile an Sachsen⸗Meiningen, und der Gesetzentwurf, betreffend eine Erweiterung des Staatsschuldbuches.

Darauf wird die zweite Berathung des Staats⸗ haushalts⸗Etats für 1891/92 fortgesetzt und zwar beim Etat der Ei senbahnverwaltung.

Bei den dauernden Ausgaben bemängelt

Abg. Seyffardt⸗Magdeburg die Zustände des Bahnhofes in Krefeld, die so schlecht seien, daß man sich wundern müsse, daß nicht schon häufiger Unglücksfälle vorgekommen seien. Von der Noth⸗ wendigkeit der Aenderung der Verhältnisse sei der Minister selbst überzeugt, denn eine nur einstündige Anwesenheit des Ministers habe vor einigen Jahren genügt, um mehrere hunderttausend Mark aus ve Dispositionsfonds fluͤssig zu machen zur Abstellung der größten Gehe seitdem aber ruhe Alles wieder.

Geheimer Ober⸗Baurath Dieckhoff erklärt, daß die Regierung digst Abhülfe schaffen werde.

Beim Titel 2 der Ausgaben: Besoldung der Rendanten, Buchhalter, Betriebs⸗Sekretäre u. s. w. fragt „ Abg. Bödiker die Regierung, ob sie die Klagen der von den rüheren Privatbahnen übernommenen Beamten, welche noch keine feste Anstellung erlangt hätten, berücksichtigen werde 8 Ministerial⸗Direktor Brefeld erklärt, daß bei der Vermehrung der etatsmäßigen Stellen, welche in Aussicht genommen sei, Wünsche dieser Beamten berücksichtigt werden würden.

Auf eine Anregung des Abg. Rickert werden in Ver⸗ bindung mit diesem Titel die Petitionen von Beamten berathen, welche von der Budgetkommission bereits erledigt sind.

Referent Abg. Lohren berichtet darauf über die Petitionen von Diätarien, welche der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen werden sollen, und ferner über den an die Budgetkommission verwiesenen Antrag Richter wegen der dienstfreien Zeit der Eisenbahnarbeiter u. s. w. Die Kommission schlägt vor, dem Antrage folgende Fassung zu geben: Die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage Uebersichten vorzulegen a. über die Zahl der gänzlich oder theilweise dienstfreien Wochen⸗ und Sonntage, welche dem Stations⸗ ⸗, Strecken⸗ und Fahrpersonal der Staats⸗Eisenbahnen zur Zeit gewährt werden; b. über die Zahl und die Ein⸗ kommensverhältnisse der diätarischen Beamken in allen Zweigen der Staatsverwaltung sowie über Dienstalter und durchschnitt⸗ liche Wartezeit derselben bis zur etatsmäßigen Anstellung.

Abg. Simo n⸗Waldenburg: Das Material, welches mission t verlange, werde dienen, daß ma n in der

als bisher. Di 8. Zingen namentlich dabin des Direktions Magdeburg schlechter sei 8 Bezirke; müßten die Diätarien am warten „Er wünsche deshalb, daß in andere Bezirke versetzen zu went darauf hin, daß die Ahgeon- neten er Eisenbahnbeamten überschwemmt verwendbar seien, weil meist werde, inen Gebrauch zu machen ies lästigung vermied en werden, wenn a8 Haus wenden würd en. * Ministeriums giebt zu ionsbe⸗ zirk Magdeburg Besse ee

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Budgetkom! g, einverstanden erk

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Staats also für mein b esj 1' sich das h ,denselben Foioe u“ we t über die Zusage des spricht sich im Geg , Abg. von Evnern dahin aus, d

ihm immer ganz 88 wenn die Beamten ihn uͤber; Verhältnisse unterrichteten; e der Abgeordneten sei e

s ihnen richtig Erscheinende hier zur Sprache zu bri

Abg. Cr früheren Behauptungen und b, di 8 ledie Beamten befürchteten, daß

Nacht heile treffen könnten.

Bre kelsrn Wenn nicht wenigstens die ngedeutet welche sich die Klagen e Regierung g nicht e 8 iten. Bezüglich der Gehalts⸗ tnisse 1 5 tdie ache jetzt so, daß die Beamten mit steigendem

in die böberen Ge haltsstu ein rückten. Dadurch werde die

uö“ beseitigt, daß in nem Bezirk, wo viel ältere

en 8a inden seien, dieselben nach längerer Zeit das tari malgehal erreichten, während in einem Bezirk mit jüngeren amten 5 sehr bald das Maximalgehalt bezögen.

Die Anträge der Kommission werden angenommen.

Bei Titel 3 (S tationsvorsteher u. s. w.) treten die Abgg.

Lotichius 1” Sander für die Besserstellung der Bahn⸗ meister ein; Geheimer Rath Dückers sagt eine Erwägung dieser An rregung zu.

Die persönlichen Ausgaben werden ohne weitere⸗ genehmig

Bei den sächlichen Ausgaben, und zwar bei der Erneue⸗ rung des Oberbaues, bemerkt

Abg. Dr. Sattler, daß die “ der Regierung

Anfrage wegen der Verwendung der cwellenschiene unsten derselben ausgelegt worden sei. Das 2 Osnabrücker

welches diese Schienen herstelle, habe ihn geb beten, di

einmal zur Sprache zu bringen; as Werk berufe sich da die Eis enbahn verwaltung selbst die Schwellenschienen verm Ge 88* eimer PbeKeß ierungs⸗Rath Schneider erklärt,

nach dem System Haarma in auf einer Eis enbah versuchsweise gelegt worden seher berausgeftelt hätten, glaube Herr anderweitige Konstruk ktion. ge Eg zwei neue Versuchsstrecken mit Schwellen⸗ orden, darunter eine Strecke in der Kurve. Sie nicht lange genug im Betriebe, um schon jetzt ein

8

)

enn 421

III

Debatte

S8 N SS 88288. 8 — 8 8

1 ee

Auf eine weitere Anfrage des Abg. Dr. Sattler wegen der Anwendung der Langschwellen auf der Stadtbahn erklärt

Gebeimer Ober.Reg ö Schneider, daß auf der Stadtbahn die Langschwe llen sich wegen der vielen Kurven nicht bew ährt hätten. Bej der stattgehab zten Auswechselung sei man wieder bdazu übergegangen, Querschwellen zu legen.

Ueber Pe titionen der Handelskammern Bielefeld und Hannover wegen des Wagenmangels, welcher viele Fabriken

gehindert habe, Jur Genüge Kohlen zu beziehen, berichtet der Se Abg. Lohren. Beide Petitionen werden der Regie⸗ rung zur Er rwägung überwiesen.

Abg. von Veltheim führt Beschwerde über die Zugverspätungen auf der Stadtbahn im Verkehr Fried richshagen und bittet um Herstellung besonderer Geleise für den Vorortve erkehr, um diese Mißstände zu beseitigen.

Die sächlichen Ausgaben werden genehmigt, darunter ein Vermerk, durch welchen der Minister ermächtigt wird, bis zu 20 Millionen Mark zur Vermehrung der Betriebsmittel für unvorhergesehene Verkehrssteigerungen zu verwenden.

Damit ist die vreih Berathung des Etats der Eisenbahn⸗ erledigt.

Auf Grund des Berichts der Budgetkommission erklärt das Haus darauf die Vorlage der Verhandlungen des Landes⸗ eisenbahnraths durch Kenntnißnahme für erledigt; ebenso die Berichte über die Ergebnisse des Betriebes und über die Bau⸗ öu und Beschaffungen der Eisenbahnverwaltung für 1889/90.

Bei dem letztgenannten Berichte beschwert sich der Abg.

Halberstadt über die langsame Ausführ ung der schon lange bewilligten Bahnbauten Hirschberg⸗Petersdorf, Goldberg⸗Merz⸗ dorf und Altd damm⸗Kammin.

Es fol lgt der Etat der Bauverwaltung. Bei den Ausgaben für das Ministerium spricht Abg. Sombart seine Befriedigung darüber aus, daß eine neue Baurathsstelle zur Leitung des Hauptnivellements an den Strömen und Kanälen eingerichtet sei und tritt für eine Verbesserung der Lage der Feldmesser eirn

Die dauernden werden ohne weitere Debatte genehmigt.

Bei den einmaligen Ausgzabe „Zur I1“ der unteren Oder“ . beklagt

2 ch die Versandung von fruchtbaren Wiesenfl welcher durch eine Befestigung der Ufer er

8

n, und zwar bei dem T

er Bauverwaltu Rufgabs⸗ der Adjaze nt unteren Oder liege daran ne Verbesserun bewilligt, es die Fulda⸗Kanalisirung bemerkt Feferert von Keudell, ije 9 ierung auf die Wünsche nden, den linken Fuld zu kanalisiren, nicht ein sie aber geneigt sei, de n chlag in Münden zu Abg Dr. Mittbhof bedauert diese Entscheidung. längere Zeit durch Eis gesperrt als die Weser, Umschlag in Münden dringend no thwendig, es nalisirung des linken Fulda⸗Armes besser sein Die Bud getkommissi on beantragt, die zum Umbau eines Flügels des Schlosses in Stettin als erste Rate geforderten 100 000 ℳ zu streichen. Die Abgg. von “ und Graf Behr empfehlen die Erhaltung des Schlosses der alten Pommern⸗Herzoge und weisen darauf hin, daß der pommersche Provinzial⸗Landtag sich für die Erhaltung ausgesprochen habe. de Regierungsvertreter für die Forderung ein⸗ traten, wird dieselbe abgelehnt. Zur Aus 8 der speziellen Entwürfe und anschläge zum Neubau eines 1ö1 gebäudes Häuser des Landtages sind 40 000⸗ ausgeworfen

e e

Kosten⸗ für beide

Abg 1 Graf z u Lrmbu rg führt aus,

darauf ha he müsse, daß jede und jede Pracht bei vermieden de; 1 iur für Luft, Licht und Raum re er müsse sparsa

er mit seinen Ar twortun

tragen, wenn 3 Reichs

Abg. Lieber: en dem Prachtbau fi dürfe das Parlan us für Preußen (Sehr richtig! Haus müsse sich neben und privaten Neubau sehen lassen Anblick einer gewähren; heute diese Frage noch r 3 ssondern nur um Vorlegung man prüfen könne, ob die Entwuͤrfen üb ernommen habe, was er durchaus Er hoffe, daß zu der Ausarbeitung der Häuser zugezogen würden.

Abg. Dr. Friedberg: Das Haus Volksvertretung sei durchaus nicht zu verg gleichen mit einem Di enstgebäude. Es müsse der 2 des Hauses entsprechen, zumal es Gegend komme,

wo schöne Ge Museen u. s. w. ständen.

Abg. Mitkkoß: Die vorgelegten gäben du rchaus keinen Anlaß zu der Befürchtun Graf zu Limburg⸗Stirum ausgesprochen babe,

Abg. Hansen schloß sich den Ausführungen der drei redner an.

Abg. Graf zu Limburg ir u estreite des Hauses von der Pracht des Gebäudes, in elchem hängig sei.

Abg. Steffens verwahrt sich dagegen, daß das dürftig ausfalle; die provisorischen Pläne verlangten durchaus besondere Pracht.

Der Titel wird genehmigt. Damit ist die Berathung des Etats der Bauverwaltung erledigt.

Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den

April, 12 Uhr. Tagesordnung: Petitionen.

Statistik und vGX

Centralverei

Die Sitzu

U — 8 ₰

ig des Auss Fentralve reins fü

deutschen Fluß⸗ und Kanal⸗Schiffa n Mittwoch wu Reihe geschäftlicher ilungen Eingegar — Schreiben des Ministers für Handel un⸗ Gewerbe Freiherrn Berlepsch, welcher 8 Beantwortung einer Eingabe den Vorst davon in Kenntniß seßt, daß er die Angelegenheit der Errichtung . Schiffersch 818 n im Auge behalten werde, zu welchem Zweck e er sich mit den König lichen Ober⸗Präsid w bereits in Ver⸗ bindung ge setzt habe. Ferner gelangte ein an die Handelskammer zu Halberstadt gerichtetes Schr lben des Ober⸗Präsidenten der “ Sachsen von Pommer⸗Esche zur Verlesung in we lchem diese mit⸗ theilt, daß ihn der Minister für öffentliche Arbeiten mit nahme auf eine von dem Landesdir dktor der Provinz Sachsen, Vorsitzendem des Aus schusses für Förderung des Rhein⸗Weser⸗ „Elbe⸗ Kanals, zugleich im Auftrage des Vereins für Hebung der Fluß⸗ und Kanalschiffahrt für Niedersach sen an den Minister gerichtete Eingabe dom 20. “ d. J., sowie im Hinblick auf die Vorschrift des §. 1 8 Gesetzes vom 9. Juli 1886 mit einer vom wirthschaft! ichen

dpunkt vorz unehmenden Erörterung der Frage bea 82 babe,

setzung des Dortmund⸗Ems häfen⸗ Kanals 1 der O Ostsee

Richtung der sogen. Mittellandslinie, d. h. über Minden,

ve “ Per nach Wolmirstedt dem Intere sse der mittleren und unter n Weser und Elbe mehr als durch jede andere Linie ent⸗ sprochen “ die Handelskammer wird sodann un 1 Aeußerung über diesen Gegenf stand bis zum 25. d. M.

Darauf sprach Hr Franz Siewert, Syndikus der kammer Halberstadt, über den Elbe „Trave⸗Kanal und kommerzielle Bedeutung für den “ Elbegebiete. Im Gegensatz zu manchen anderen Zielen Vereins glaubte der Redner das zum Gegenstande der Betra tung gewählte Projekt als ein „geborgenes⸗ bezeichnen können. Die erforderliche Einigung zwischen Lübeck solle in allen Punkten zu Stande und auch die finanzielle Seite der Angelegenheit bereits Unter Hinweis auf die zahlreichen Mängel, welche der 14. Jahrhunderts hergestellten Wasserverbindung zwischen Elbe Trave, dem Ste ppeni t⸗Kanal, anhaften, dessen Dimensione den wachsenden Verkehr völlig unzureichend erscheinen müßten, “tenn⸗ zeichnete der Redner in eingehender Weise den gegenwärtig geplanten Elbe⸗Trave⸗Kanal als die direkteste und billigste Wasserstr ße, welche hier in Betracht kommen könne. Für Lübeck, dessen Verkehr re lativ arm an Schwe rgütern sei, liege mit Ruͤcksicht auf die Förderung, welche der Ham⸗ burger Handelsverkehr nach Fertigstellung des Nord⸗Ostsee Kanals er⸗ fahren werde, ein doppelter Antrieb vor, durch Herstellung des Glbe⸗

3 S 9 5 5