Bilanz am 31. Dezember 1890.
Grundstück⸗ und Gebäude Maschinen und Inventar. de und Wagen. stände “
Gewinn⸗ und Ve
ℳ 58 . [129954 93 . 23431/78 5365 22 2640 21 15325 90 706 04
(177424 08
Actien⸗Capital Creditoren.
Reserve und Tantieme . . . .. Dividende und V trag für 1891.
rlust⸗Conto per 31. Dezember 1890.
8₰ . 59200— . [115255 97 . 551 75 2416 36
177424 08
Unkosten Conto. Abschreibungen. Reserve und Tantième
iwidende und Vortrag für 1891.
Halberstädter Mol
11 orstehen
ℳ 24₰ 47813 99 5913 26 38052 2416 36
56524 13¹0
Vortrag von 1889.
Der Vorstand.
Schröder. Hahn. Chr. Hacke.
chern der Gesellschaft überein. Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
Brutto⸗Gewinrn..
kerei Aet. Ges.
e Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto stimmen mit den ordnungsmäßig geführten
ℳ ₰ 260 21 56263 92
8— 56524 13
8
713128]
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 8
8. April 1891, Nachmittags
im Geschäftslokale des Bankhauses 1 in Köln,
Samstag, den 1
1“
Hütten⸗Aetien⸗Gesellsehaft
Verzelius.
Oppenheim jun. & Cie. gr. Budengasse Nr. 8 stattfindenden
achtzehnten
Bensberg⸗Gladbacher Bergwerks⸗ und
ordentlichen Generalversammlung
Zur Theilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben ist erforderlich, daß die Aktionäre ihre Aktien wenigstens zehn Tage vorher bei dem Bankhause Sal. Oppenheim Jun. & Cie. in Köln, oder bei der Direktion der Discontogesellschaft in Berlin, oder bei der Direction der Gesellschaft in Beusberg deponiren und bis nach abgehaltener General⸗
ergebenst eingeladen.
versammlun
deponirt lassen.
(§. 13 des Statuts.) Tagesordnung:
Geschäftsbericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung und des Vorschlages zur Gewinn⸗Vertheilung. Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die Vertheilung des Reingewinns und
die En Wahl
tlastung des Vorstandes. eines Mitgliedes des Aufsichtrathes.
b““ 5) Statutabänderungen. 1 1u“ er Geschäftsbericht, sowie die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen d. J. ab in unserem Geschäftslokale hierselbst für die Aktionäre offen.
Beusberg, den 22. März 1891.
m 3. April
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.
[72993]
National⸗H
ypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
Activa.
Bilanz ultimo 1890.
Passiva.
Kassenbestand
Effektenn. Baarbestand d. Reservefonds
Effekten⸗Bestand. .
Wechsel⸗Bestand .
Anlage in Hypotheken unkündbaxb ℳ 351 kündbackr.
412 450,—
ℳ 94 761 ˙3 439 165 684 399— 32 379/2
Reservefond Delecrederefond
68 213,— 35 580 663
Immobilien im statutarischen Tax⸗ . Mkc 281 300, Geschäftsgrundstück Gr. Wollweberstr.
werth von.
Nr. 30 in Verbindung
radeplatz Nr. 12 ℳ 210 000,—
abzl. Hypotheken „
fähige Hypothek
300,— 225 000 Lere Amortisationsbeiträg unkündbar.
iit Per. kündbar.
Geschäftsantheile der
fandbriefs⸗Verloosungs⸗Agio⸗Conto
epositen und Spargelder... Kreditoren in laufender Rechnung Kautionen für noch nicht regulirungs⸗
en
Hypotheken auf erworbene Immobilien
.ℳ 507 838,12 378,60
e
Genossen
ℳ ₰ 439 165 65 40 000 — 36 000 — 150 342 20 787 107 56
151 291 48 225 000 —
508 216/72
87 000,— 123 000
Mobilien..
Debitoren in laufender Rechnung. Verauslagte Couponszinsen auf früher
verlooste Pfandbriefe
Hvvothekarisch sichergestellte Vorschüsse
auf Cours⸗Differenz Pfandbriefe
Am 31. Dezember 1890 fällige Jahres⸗
leistungen .ℳ 1 abzüglich voraus⸗ brbltee“
verloosten nicht Pfandbriefe
400 407 775
168
Noch
begebener schein 637 086/70
71131,17 14 796,60 ◻ 156 334 57
38 381 133 90 “ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Noch nicht präsentirte . Noch nicht präsentirte Dividenden⸗
Emittirte Pfandbriefe abzüglich der
präsentirte verlooste
Reingewinn pro 1890
Coupons
34 657 700,—
234 100— 433 390 99
5 871— 57 748 30
38 381 133 90 Credit.
Debet.
An Gehälter, Reisekosten und Diäten Porto,
Bureaubedürfnisse, Depeschen, Drucksachen
Steuern, Gerichts⸗ und Notariatskosten.. Kosten für aufgenommene Agio⸗Pfandbriefe
verausgabte Zinsen
Abschreibung auf Gesellschaftsgrundstücke Abschreibung auf Mobilien .. . . . .. Erhöhung des Pfandbriefs⸗Verloosungs⸗
Agio⸗Fonds
Ergänzung des Delcrederefonds
Reingewinn pro 1890
ℳ 2₰ 58 444 91
14 502 80
2 503 24 16 743 20
. . 1 562 467 02
3 000—
100—
3 000—8
26 351 629
2830
1744 861,09
u. Insertionen ꝛc. .
81n“
Per Verwaltungskosten⸗Bei⸗ träge u. außerordentliche Einnahmen. vereinnahmte Zinsen.
ℳ ₰
131 905 28
1 744 861/09
Vorstehende Bilanz nebst Beilagen haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten
1““ 1 1 n Büchern der Gesellschaft in Stettin, den 14.
von Blumenthal.
Uebereinstimmung befunden.
Februar 1891. Die Revisions⸗Kommission.
R. Dalcke. G. Krasemann.
R. Meyer. Johannes Siebe, Gerichtl. vereidigter Bücherrevisor.
A. Töpfer.
““
8 Aus dem vorstehenden Reingewinne erhalten die Genossen eine Dividende von 4 % = 12 ℳ für jeden Geschäftsantheil à 300 ℳ, und die Grundbuchschuldner /10 % ihrer entnommenen, mindestens ein
Jahr bestehenden Darlebhne.
Den am Schlusse des Jahres 1889 unserer Genossenschaft zugehörenden 1214 Mitgliedern traten en am Schluss dagegen 78 aus; die Genossenschaft bestand somit am Schlusse des Jahres 1890
66 neue hinzu und schied aus 1202 Mitgliedern
Der Vorstand. 88 8
von Borcke. Uhsadel.
111“ ; 88
“ 11“ “ 11
eutscher Credit Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die geehrten Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 21. April d. J., Abends 7 Uhr, im Saal des Vereinshauses, Wil⸗ helmsftr. 118 I. ergebenst eingeladen.] Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und
Verlust⸗Aufstellung für das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
) desgleichen des Geschäftsberichts des Vor⸗
standes. 3) Richtigsprechen der Jahresrechnung und Ent⸗ lastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes. 4) Abänderungen der §§. 10 u. 25 der Statuten. 5) Abänderung des Regulativs für Spar⸗ und Kapital⸗Einlagen und der Darlehensordnung. 6) Festsetzung der Grenze der Kreditgewährung. 7) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Berlin, den 15. März 1891. 8 Deutscher Credit⸗Verein, E. G. m. b. H. Der Aufsichtsrath.“ Berendt.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten
[72869] Bekanntmachung. 1 In die Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 81 eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Arthur Salomonsohn hier, Wallstraße 3/4. Berlin, den 19. März 1891. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
[73040] Bekanntmachung. In der Versammlung der Anwaltskammer für den Ober⸗Landesgerichtsbezirk Augsburg vom
14. d. M. wurden an Stelle des verstorbenen K. Advokaten Rechtsanwalts Schreyer in Eichstätt und des von der Rechtsanwaltschaft zurückgetretenen K. Advokaten Rechtsanwalts v. Wachter in Mem⸗ mingen zu Mitgliedern des Kammervorstands der K Advokat Rechtsanwalt Kranzfelder in Mem⸗ 5 und Rechtsanwalt Burger in Eichstädt ge⸗ wählt. Augsburg, den 20. März 1891. Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: von Mattenheimer.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[73022]
Polytechnische Gesellschaft zu Berlin.
Die nach §. 9 der Statuten anzuberaumende diesjährige ordentliche Generalversammlung findet statt Donnerstag, den 2. April, Abends 7 ½ Uhr, im Generalversammlungssaale der Fondsbörse, Eingang von der St. Wolfgang⸗
straße. Tagesordnung:
1) Wahl der Mitglieder des Vorstandes.
2) Wahl der Mitglieder des Ausschusses.
3) Wahl der Revisoren zur Durchsicht der Kassen⸗Verwaltung und zur Entlastung.
4) Bericht des Vorstandes über die inneren An⸗ gelegenbeiten der Gesellschaft und Festsetzung des Etats.
Berlin, den 20. März 1891.
Der Vorstand der Polytechnischen Gesellschaft zu Berlin. Veitmeyer.
[73108] Brüxer Kohlen-Bergbau-Gesellschaft.
Die sechzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Gesellschaft findet am
ℳ
S. April d. J., um 11 Uhr Vormittags, im Saale der Handels⸗ und Gewerbekammer in Wien I., Wipplingerstraße 34, statt.
1 Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrathes und Vorlage des Rechenschaftsberichtes für das Jahr 1890;
2) Bericht des Revisionsausschusses;
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutsriums und Verwen⸗ dung des Reingewinnes;
4) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ rathes in Folge regelmäßigen Austrittes (Art. 17 der Statuten). h
5) 9 des Revisionsausschusses für das Jahr
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben Eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien spätestens am 31. März d. J. bei der Cassa der Gesellschaft in Wien (I. Hess⸗ gasse 1) oder bei den Herren C. Schlesinger⸗ Trier & Co. in Berlin (W. Voßstraße 33) zu deponiren, wofür ihnen die entsprechenden Legitima⸗ tionskarten behändigt werden. .
Wien, am 21. März 1891.
Der Verwaltungsrath.
[711²23
Auf politische Kannegießerei und leeren Parteizank
verzichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung großen Stilz „Deutsche Warte“ und gewinnt dadurch den Raum, auch alle wichtigen Aeußerungen des geistigen Lebens zu verfolgen, sowie ihre Leser anregend zu unterhalten. Dadurch hat sich die „Deutsche Warte“ so zahlreiche Leser erobert, daß sie den Abonnementspreis vom 1. April ab auf nur
☛ 1 Mark vierteljährlich l
festsetzen konnte.
Unbeirrt von der Parteien Gunst und unbeeinflußt durch irgend⸗
welche Sonderinteressen, stellt sich die „Deutsche Warte“ in den Dienst der
Wohlfahrt des gesammten Volkes.
„Dresdner
Journal.“
Für die Ge ammtleitung verantwortlich:
Hofrath Otto Banck,
rofessor der Literatur⸗ und Kunstgeschiche.
Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2ℳ 50 ₰ für Bezieher innerhalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem Bezugspreise von 3 ℳ auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.
Das „Dresdner Journal“
der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Au eachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine
lassungen der einflußreichsten und
bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen
Aus⸗
gedrängte Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen
und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.
die Verhandlungen des Deutschen Reichstages.
Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen
2
Spalten geleüsig widmet, scheinungen in der Wi
vermittelt die
sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters,
sonders im Auge behält.
Ebenso den Berichten über
roßen Theil seiner
Kenntnißnahme von den hervorragenden Er⸗
ssenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Be⸗
der Musik und der bildenden Künste be⸗
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗ winnlisten der Königl. sächs. Landeslotterie, ingl. die Börsenberichte (Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. 8
Das „Dresdner Journal“ empfiehlt sich wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten und daher kauffäͤhigen Kreisen zu Geschäfts⸗Ankündigungen aller Art, namentlich aber auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Zeitung der Königlich sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und Gemeinde⸗
behörden von maßgebender Bedeutung ist.
Die Einrückungsgebühren werden im esr stheile mit 20 ₰ für die ge⸗ erõ
spaltene Fei⸗ kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Gebühren für die Zeile auf 50 ₰ festgestellt. 8 8 Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr
sind die
eentlichungen unter „Eingesandtes“
☛ bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
Dresden, im März 1891.
Königl. Expedition des „Dresdner Journalsu.
Anzeigers SW.,
31.
46.
Fünfte Beilage 8
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. März
—V—ꝛ—:prpv
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .n.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
erlin auch vn
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ᷣ☚☚ᷣ☚b
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— —
—
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. H. 10 102. Lampendocht. — Alfred Ellis Harris in Nr. 64 Finsbury Pavement, in Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
Schlagbaumantrieb mit Leer⸗ hang. — Firma Joseph Vögele in Mann⸗ eim. 1t
M. 7564. Künstlicher Elektrizitätsleiter. — Julius Marx in Frankfurt a. M.⸗Sachsen⸗ hausen.
„ S. 5416. Vorrichtung zur elektrischen Ueber⸗ mittelang von Handschriften und Zeichnungen. — Paul Adoph in Berlin. 8
„ Sch. 6924. Constantes galvanisches Ele⸗ ment. — Carl von Scheliha in Brüssel,
54 Rue Berckmans; Vertreter: M. M. Rotten
n Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. L. 6240. Verfahren zur Darstellung von a⸗-Nitro⸗a⸗naphtylamin. — Dr. Martin Lange in Amersfoort (Holland); Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
30. S. 10 963. Krankenheber mit auch als
Operationsstuhl zu verwendendem Tragrahmen. — Dr. Gustav Beck, prakt. Arzt, in Bern,
Schweiz; Verteter: M. M. Rotten in Berlin FNVwW., Schiffbauerdamm 29 a.
„ K. 8235. Subkutanspritze mit vorzu⸗
schnellender, durch den Boden der Spritze ge⸗
führter Einstich⸗Kanüle. — A. Kettuer in Berlin SW, Neuenburgerstraße 29.
B. 11 316. Neuerung in der Herstellung von Geschützrohren. — Joseph Elton Bott in Eyam, County of Derby, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrich⸗ sttraße 48. 1 42. K. 8443. Richtscheit zur Bestimmung von
loth⸗ und waagrechten Lagen. — Paul Krebs
und Louis Menz in Berlin.
O. 1425. Instrument zum Bestimmen und Anzeigen der Längen⸗ und Breitengrade, sowie des Schiffskurses. — John O'Neil in New⸗ York, Nr. 238 West, 15th Street, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Com⸗ missionsrath in Berlin SW., Linden⸗Str. 80.
44. H. 10509. Streichholzbüchse. — Hompesch
& Co. in Berlin 8, Ritterstr. 15. B. 11543. Glührohrzünder für Gas⸗ maschinen. — Jakob Becker in Mannheim.
C. 4. 13. „ St. 2827. Druckluftmaschine. — Franz in München,
Stumpf und Carl Steinrück Schommerstr. 8. Z3. 1325. Umlaufende Druckluftmaschine mit Einrichtung zum Regeln der Abluftwärme. — .“ in Berlin W., Genthiner⸗
r. 13.
E. 2867. Stopfbüchsenpackung. — Alfred Dieudonné Estienne in Marseille, 79 Rue de l'Olivier; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Keffeler, in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6.
S. 5645. Kupplung für parallele und ge⸗ kreuzte Wellen mittels angelenkter Zwischen⸗ glieder. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstraße 94.
49. E. 3053. Verfahren zur Herstellung und
Befestigung der Nabe von Blechrädern. — Martin Ettinger in Nürnberg, Bauerngasse 21.
1. C. 3331. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. — Joseph Dart Case und Clark Wright Evaus in Plainfield, Union County, State of New⸗Jersey, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhalt⸗ üerage g403. Alavier⸗Zith
4 . . avier⸗Zither, Zusatz zum Patent
Nr. 53 406. — Johann Groß und Jul. Groß
in Körperich, Kreis Bitburg.
M. 7378. Mechanisches Musikwerk. —
Otto Meinhardt in Gera.
„ S. 5577. Bewegungsvorrichtung für Cylinder⸗ ventile an Blechblasinstrumenten. — Ambrogio Sautucci in Verona, Via S. Eufemia Nr. 25; Vertreter: C. Pülert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
52. A. 2720. Verfahren und Maschine zur
Herstellnng einer Kreuzkettenstich⸗Naht, Zusatz zum Patent 56 164. — Ernst Alban Aurich und Ernst Theodor Lässig in Hartmannsdorf in Sachsen
H. 10 304. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Arthur Helwig in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. S. 5747. Karten⸗Ausgeber. — Saldorf
ee Heinicke in Hamburg, Fischmarkt 5. 59. K. 8406.
3 Zweirädrige Feuerspritze. — Jo⸗ bann Kieslich in Patschkau i. Schl. 60. L. 6570. Stellvorrichtung für die Federn vpoon Achsenregulatoren. — L. Läng und G. Fuchs in Budapest; Vertreter: C. Fehlert &. G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. „N. 2296. Regulirbare Feststellvorrichtung für Bremshebel an Fahrrädern. — Firma
Neckarsulmer Strickmaschinenfabrik in Neckarsulm.
Klasse. 8
71. C. 3612. Maschine zum Bestiften bezw. Benageln von Schuh⸗ und Stiefelabsätzen. — Salomon Marcella Cutter in Quebec, Grafsch. u. Provinz Quebec. Canada; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
72. M. 7790. Hohlgeschoß mit einer in dem⸗ selben gleitenden Sprengladungs⸗Büchse. — Dr. Ludwig Mautner von Markhof in Wien I., Fichtestr. 2; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3 1
76. G. 6487. Neuerung an Ringspinnmaschinen. — Firma F. J. Grün in Gebweiler.
77. E. 3040. Einrichtung zur Gasbeleuchtung — Ringelspiele u. dgl. — Joh. Eckert in Ost⸗
ofen.
„ Sch. 6993. Vorrichtung zur Verwandlung von Theaterbühnen, Circus⸗Reitbahnen und dergl. in ein Wasserbecken sowie zur Erzeugung von Wellenbewegungen. — Gotthold Schumann in Berlin, Schumannstr. Nr. 16.
80. O. 1403. Vorrichtung zum gefahrlosen Entfernen harter Gegenstände von der Cylinder⸗ fläche in nächster Nähe nebeneinander herlaufender Walzen. — Ottweiler Chamotte⸗ und Thon⸗ waaren⸗Fabriken vorm. Louis Jochum in
Ottweiler.
83. B. 10 894. Uhr mit unabhängigem Sekundenzeiger. — Marcus Benjamin und John Hardy in Sidney, New South Wales; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗ rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
85. W. 7361. Einrichtung zum Einspülen von Desinfektionsflüssigkeit in die Abortgrube bei Benutzung eines Abortes. — Carl Weihmann in Dresden A., Wettinerstr. 7.
86. B. 6380. Bandwebstuhl mit Vorrichtung zur Schaftbewegung. — Albin Roscher in Chemnitz, Zieschestr. 41.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 46. G. 5775. Doppelte Luftzuführung für
Petroleumgasmaschinen. Vom 27. März 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfollgt.
P.⸗R. Nr. 56 720 — 56 769. 8 8
Klasse. 1I
1. Nr. 56 732. Vorrichtung zum Trennen der Schiefertheilchen von Feinkohle. — G. Möller in Hörde, Wellinghoferstr. 192. Vom 20. Sep⸗ tember 1890 ab.
„ Nr. 56 766. Verbundstoßherd; 2. Zusatz zum Patente Nr. 52 656. — F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 13. August 1890 ab.
4. Nr. 56 744. Isolator zur Verhütung der Explosion von Petroleumlampen. — J. Holm⸗ blad und H. V. Christensen & Co. in Kopenhagen, Vandkunsten Nr. 8; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 22. Januar 1890 ab.
5. Nr. 56 761. Steuerung für Gesteinbohr⸗ und Schräm⸗Maschinen. — M. Kuzel in Penz⸗ berg, Oberbayern. Vom 12. April 1890 ab.
8. Nr. 56 747. Elastische biegsame Platten
aus Fasermatten. — B. Tettweiler in Berlin
W., Köaigin Augustastr. 19. Vom 8. August
1890 ab.
Nr. 56 767. Drahthefter. — A. Lotz in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 13. August 1890 ab.
12. Nr. 56 727. Ozonisirungsapparat. — E. Fahrig in London; Vertreter: 7 C. Glaser, Königl. Geheimer Kommissions⸗Rath in Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80. Vom 22. Juni 1890 ab.
13. Nr. 56 730. Speisewasser⸗Reinigungs⸗ apparat. — Ch. de Kerpezdron und A. Gibault in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 17. Juli 1890 ab.
„Nr. 56 733. Anordnung eines Längs⸗ und
eines Quersiedekessels unter Dupuis⸗Kesseln. —
P. Dupnis in Aachen, Lütticherstr. 283. Vom
23. September 1890 ab.
Nr. 56 763. vevesss ee e⸗ mit mehreren über einander liegenden, als Rost dienenden Rohrreihen. — C Steinbrenner in Hamburg, St. Pauli, Hopfenstr. 19. Vom 19. Juni 1890 ab.
14. Nr. 56 749. Exvpansions⸗Regulir⸗Vorrich⸗ tung. — G. Jalsoviczky, Professor, in Buda⸗ pest; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. Vom 14. August 1890 ab.
15. Nr. 56 760. Bogengradleger für Druck⸗ pressen und dergleichen. — J. Markmann in in Hamburg, Hohenfelde, Lachwitz — Terr. 7 II. Vom 13. November 1890 ab.
20. Nr. 56 735. Luftdruckbremscylinder. — A. Brüggemann, Königl. Eisenbahn⸗Bauinspektor in Breslau, Neue Mathiasstr. 11. Vom 28. Sep tember 1890 ab.
11.
— — 1114“
Klasse.
20. Nr. 56 759. Rangirbremse. — W. Schmid, Königl. Eisenbahn⸗Maschinenmeister, in München. Vom 11. November 1890 ab.
21. Nr. 56 725. Vorrichtung zum Messen und
Aufzeichnen von elektrischen Strömen. — Sir
W. Thomson, Ritter, Doktor der Rechte und
Professor der Naturphilosophie in Glasgow,
Grafschaft Lanark, Nord⸗Britannien; Vertreter:
C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom
18. Mai 1890 ab.
Nr. 56 741. Rotirendes magnetisches Feld.
P. Nipkow in Berlin N., Pankstr. 25. Vom
4. Oktober 1889 ab.
Nr. 56 743. Vielpoliger Anker für elek⸗ trische Kraftmaschinen mit zwei oder mehr un⸗ abhängigen Bewickelungen. — St. Ch. Cuth⸗ bert⸗Currie in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr 34 Vom 15. Januar 1890 ab.
Nr. 56 757. Herstellung der Feldmagnet⸗ wickelung von Wechselstromkraftmaschinen. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft in Berlin N., Schlegelstr. 26. Vom 1. November
1890 ab. 22. Nr. 56 722. Verfahren zur Darstellung Neublau. — Leopold
von Farbstoffen aus 9 Cassella & Co. in Frankfurt a. M. Vom Maschine zum Bearbeiten von
25. Dezember 1889 ab.
28. Nr. 56 729.
Leder. — Oscar Potelune & Cie. in Paris;
Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 24. Juni 1890 ab.
30. Nr. 56 769. Griffverbindung für chirurgische Instrumente. — Dewitt & Herz in Berlin NO., Georgenkirchstr. 214. Vom 28. Oktober 1890 ab.
38. Nr. 56 764. Fräskopf mit auswechselbaren Messern und mit Schutzvorrichtung. — G. Hey⸗ meier und H. Wehmann in Bremen. Vom 29. Juni 1890 ab.
39. Nr. 56 723. Knopf⸗Fräs⸗ und Bohr⸗ maschine. — P. Sylbe in Dresden, Löbtauer⸗ straße 15 Vom 8. Januar 1890 ab.
40. Nr. 56 742. Vorrichtung zum Staub⸗ sammeln und Kondensiren der Rauchgase für metallurgische Defen .F. Nenninger in Newark, Grfsch. Essex, Staat New⸗Yersey, V. St A.; Vertreter: H & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 9. Januar 1890 ab.
42. Nr. 56 745. Scheiben⸗Wassermesser. — J. Thomson in Brooklyn, Grafschaft Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 29. März 1890 ab.
44. Nr. 56 748. Mittelst Schraube und Klemm⸗
feder zu befestigender Knopf. — J. Weiger in
Oberndorf a. Neckar, Württemberg. Vom
8. August 1890 ab.
Nr. 56 750. Selbstthätiger Waarenverkäufer. — E. von Szveties in Budapest, Ludoviceum; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 3. September 1890 ab. 45. Nr. 56 762. Eine Hackmaschine mit zwei
je ein Drehlaufrad bezw. einen Drehschleppschuh besitzenden Stellrahmen. — C. Keibel in Fol⸗ song bei Ostaschewo, Westpreußen. Vom 29. Mai 1890 ab.
46. Nr. 56 751. Regulirvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — R. Herrmann in Stötteritz bei Leipzig. Vom 14. September 1890 ab.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Metallen — A. E. Haswell und A. G. Has⸗ well in Wien, Theresianumgasse 10; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstraße 25. Vom 8. Dezember 1889 ab.
49. Nr. 56 740. Zerlegbare Feile für Holz und Eisen. — L. Scholl in Elberfeld, Kronenberger⸗ straße 5. Vom 2. April 1890 ab.
51. Nr. 56 724. Dämpfervorrichtung an Harfen⸗ I — A. J. Boult in London, High
olborn 323, England; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. Vom 27. Fe⸗ bruar 1890 ab.
„ Nr. 56 728. Abdichtung zwischen Windlade
und Notenblatt bei pneumatischen Auslösungen.
— Gebr. Bruder in Waldkirch, Baden. Vom
24. Juni 1890 ab. Notenblattwender. — H
„ Nr. 56 737. 3 Nothhaas in München. Vom 21. Oktober für Näh⸗
1890 ab.
52. Nr. 56 734. Schiffchenträger maschinen. — Ph. Diehl in Elizabeth, N. J, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 24. September 1890 ab.
„ Nr. 56 739. Fadenabschneider für Näh⸗ maschinen. — E. Rabiger in Chemnitz, Victoria⸗ straße 8. Vom 14. November 1890 ab.
54. Nr. 56 768. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung bedruckter Sterne aus Papier. — G. A. Remp in Hammer b. Mögeldorf, Bayern. Vom 21. Oktober 1890 ab. 1
63. Nr. 56 736. Abnehmbare Lenkstange für See — W. Bailey in London, 6 Clifton
errace, Spring Grove, Isleworth, Grfsch. Middlesex; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 3. Oktober 1890 ab.
65. Nr. 56 731. Neuerung an lenkbaren Tor⸗ pedos. — G. R. Murphy in London, 287 Vaux⸗ hall, Bridge Road; Vertreter: A. Kuhnt &
. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
Vom 23 August 1890 ab.
„ Nr. 56 738. Schwingende Schiffskoje mit
5
Clboset. — Fräulein K. C. Munson in Winthrop,
Mass., V. St. A., 24 Fremont Street; Ver⸗
treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
C Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom
4. November 1890 ab.
Klasse.
65. Nr. 56 765. Bootsriemen mit Doppel⸗
hebel. — J. G Illig in Hamburg und C. G.
Illig in Krefeld. Vom 13. Juli 1890 ab.
72. Nr 56 721. Verfahren zur Herstellung von Granaten und anderen Geschossen aus mehreren fertig bearbeiteten Theilen durch elektrische Schweißung. — W. M. Wood, Lieutenant, in Washington, District Columbia, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 17. Dezember 1889 ab.
Nr. 56 746. Unter der Patroneneinlage von Cvlinderverschlußgewehren angebrachtes Kasten⸗ magazin. — K. R. Milovanovitch⸗Koka, Kgl. Serbischer Oberst, in Wien I, Operngasse 6; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 26. April 1890 ab.
Nr. 56 752. Geschoß für Platzpatronen. — C. Pieper in Hamburg, Bergstr. 21 a. Vom 18. September 1890 ab. 1
Nr. 56 753. Selbstspannendes Gewehrschloß mit beim Umfassen des Kolbenhalses auszulösen⸗ der Sicherung. — J. Röhmer in Suhl. Vom 18. September 1890 ab. 8
„ Nr. 56 754. Geschoß für Feuerwaffen aller Art mit begrenzter Schußweite. — A. Mieg, Kgl. Bayerischer Major z. D., in Leipzig, Weststr. 64. Vom 27. September 1890 ab.
„ Nr. 56 755. Geschütz⸗Zündschraube für elek⸗ trische und Reibungs⸗Zündung. — Firma Fried. Krupp in Essen a. d. Ruhr, Rheinpreußen. Vom 15 Oktober 1890 ab.
„ Nr. 56 756. Durch geschlitzte Handhebel zu bewegender Gewehr⸗Cylinder⸗Verschluß. — R. Hövet in Hamburg, Alte Groningerstr. 25. Vom 8. Oktober 1890 ab. 1
„ Nr. 56 758. Aufschlag⸗Geschoßzünder mit durch die Pulvergase der Treibladung einzu⸗ drückendem Boden. — K. K. Malmström in Westminster, England; 32 Bictoria Street Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. November 1890 ab.
88. Nr. 56 726. Vorrichtung zum Regeln des Wasseraustritts aus den Laufrädern von Tur⸗ binen. — Schneider, Jaquet & Co. in Straßburg i. Els., Gutleutgäßchen Nr. 3. Vom 28. Mai 1890 ab.
Berlin, den 23. März 1891. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Handels⸗RNegister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ tegistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[73101]
[72925] Aachen. Unter Nr. 4686 des Firmenregisters wurde die Firma „Otto Kaufmann“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren In⸗ haber der Hutfabrikant Otto Kaufmann in Aachen eingetragen.
Aachen, den 18. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[72924] Aachen. Unter Nr. 1515 des Prokurenregisters wurde die für die Firma „J. & J. Meyer“ zu Aachen dem Wilhelm Kruth und Philipp Gutten⸗ tag, Beide zu Aachen, ertheilte Kollektiv⸗Prokura eingetragen.
Aachen, den 18. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Ballenstedt. Bekanntmachung. [72926]
Auf Fol. 380 des Handelsregisters sind heute be⸗ züglich der daselbst geführten Aktiengesellschaft An⸗ haltische Kohlenwerke zu Frose folgende Ver⸗ merke eingetragen worden: Die dem Buchhalter Julius Ungewickell zu Frose ertheilte Kollektiv⸗Prokura ist erloschen; dem Buch⸗ halter Carl Hoffmann zu Frose ist Prokura derge⸗ stalt ertheilt, daß derselbe befugt sein soll, mit einem der Vorstandsmitglieder zusammen die Firma gültig zu zeichnen. S 8 Ballenstedt, den 19. März 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Berlin. Handelsregister [73104] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 20. März 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister ist unter Nr. 19 575, woselbst die Handlung in Firma: Herm. Urlaub mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Sitz des Handelsgeschäfts ist nach Schöne⸗ berg bei Berlin verlegt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 17 783, woselbst die Handlung in Firma: “