osnabrück. Bekanntmachung. [480] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute
eingetragen: E. 8 Spalte 1: Laufende Nummer: 10. Spalte 2:
schränkter Haftpflicht.
alte 2: Firma der Genossenschaft: Land⸗ wirthschaftlicher Consumverein Bissendorf⸗ Holte, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
Cöthen, den 20. März 1891.
Spalte 3: Sitz der Genossenschaft: Bissendorf. S
Spalte 4: Rechtsverhältnisse der Genossenschaft das Statut datirt vom 27. Februar 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗
ständen des landwirthschaftlichen Betriebes.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von dem Vorstande, die von dem Otto
* *
Glauchau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma: Färberei
Glauchau vormals Seyfert in
Aufsichtsrathe ausgehenden unter Benennung des⸗ Glanchau, nach An⸗ „
selben, von dem Präsidenten unterzeichnet durch
Einrückung in die Landwirthschaftliche Zeitung für meldung vom 20. März
das Nordwestliche Deutschland. Den Vorstand bilden zur Zeit:
1) Colon Reinert zu Bissendorf als Direktor
und
2) Colon Warner daselbst als weiteres Mit⸗
glied.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗
nossenschaft erfolgt durch beide Vorstandsmitglieder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet Dsnabrück, den 25. März 1891. Königliches Amtsgericht. III.
Rathenow. Bekanntmachung. [744]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Vorschußverein zu Friesack, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Folgendes eingetragen:
Der seitherige Cassirer Bathe ist in der General⸗ versammlung vom 25. Januar 1891 als Cassirer in den Vorstand auf drei Jahre wiedergewählt.
Rathenow, 11. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
8 [745 Sayda. Auf dem den Sparverein für Deuisch. neudorf, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, betreffenden Folium 3 im Ge⸗ nossenschaftsregister für die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ genossenschaften im hiesigen Amtsgerichtsbezirke ist am heutigen Tage verlautbart worden, daß der zeit⸗ herige Schriftführer der genannten Genossenschaft, Herr Emil Reinhold Heidenreich in Deutschneudorf in Folge Ablebens aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle
„Herr Wilbelm Börner, daselbst, als Schriftführer und Mitglied des Vorstandes ge⸗ wählt worden ist.
Sayda, am 31. März 1891. Das Königliche Amtsgericht daselbst.
“ L1- vorsrelde. Auf Grund der Verfügung vom 20. d. Mts. ist in das hiesige Genossenschaftsregister bei der Firma „Consumverein Parsau⸗Ahnebeck, eingetragene Genossenschaft“, Folgendes heute:
Durch Beschluß vom 8. November 1889 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit unbe⸗ schränkter Nachschußpflicht verwandelt und ein
1891, Nachmittags 5Uhr,
für gefärbte Strumpf⸗
waaren das Zeichen:
Glauchau, den 28. März 1891.
Krause.
Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1633 zur Firma: C. G. Helling & Co
23. März 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für Pflanzenfaser für Seilerei, Bürsten⸗, Matten⸗ und Teppichfabrikation und deren Ver⸗ packung das Zeichen:
Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 23. März 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für Kurzwaaren, Droguen, Farben, Gummiwaaren,
Manufakturwaaren außer Wollgarn, Zündhölzer u., Schirme und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
Gummiwaaren, Nadeln, Manufacturwaaren, Zünd⸗ hölzer, Schirme und deren Verpackung, unter Nr. 1635 das Zeichen:
unter Nr. 1636 das
neues Statut aufgestellt. Das neue Statut datirt vom 8. November 1889.
Die Firma der Genossenschaft ist fortan: „Konsum⸗Verein Parsau⸗Ahnebeck und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Nachschußpflicht“,
Sitz der Genossenschaft ist Parsau.
Gegenstand des Unternehmens der gleiche wie früher.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen im „Boten“, Wochenblatt für die Aemter Vorsfelde, Fallersleben und Brome unter der Firma der Genossenschaft mit Beifügung der Namen mindestens zweier Vorstandsmitglieder. In gleicher Form giebt der Vorstand seine Willenserklärungen kund.
Das Geschäftsjahr beginnt und schließt mit dem Kalenderjahre.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern. eingetragen. Vorsfelde, den 21. März 1891. 1 Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Worms. Großh. Amtsgericht Worms. [746] Eintrag zum Genossenschaftsregister vom 28. März 1891.
Durch Beschluß vom 15. März 1891 hat der Spar⸗ und Creditverein zu Osthofen ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht die Auflösung beschlossen. Als Liqui⸗ datoren wurden bestellt die seitherigen Vorstands⸗ mitglieder Franz Bernhard Kunkel, Kassirer, und Reinhold Merkelbach, Kontroleur, beide in Osthofen wohnhaft.
Der Großh. Amtsgerichtsschreiber. Kehr.
Zeichen⸗Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
— [341] Altonza. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 122 zu der Firma: P. Beiersdorf & Co⸗ in Altona, nach An⸗ meldung vom 24. März 1891, Nachmittags 12,45 Uhr für Cornilin das Zeichen:
88 auf der Verpackung der Waare angebracht wird.
Altona, den 25. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Maismehl, Gries und sonstige Mehl⸗ und Griesprodukte und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg.
Hamburg. Nr. 1641 zur Firma: Otte, Hamburg, nach Anmeldung vom 26. März 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Min., für Eisen, Stahl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufactur⸗ waaren: als Wollwaaren, Baumwollwaaren und
z, Eisen⸗ und Stahlwaaren, fabrikate, Knöpfe, Kurz⸗ und Metallwaaren, Cement, Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemicalien, Droguen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, kondensirte Milch, Garne, Lichte, Dochte, Beleuch⸗ tungsartikel, Glaswaaren, Gold⸗ und S Schirme, Papier, Pulver, Gummi⸗ und Schuhwaaren und deren
Seidenwaaren,
Cöthen. Als Marke ist gelöscht das Fol. 3 des Zeichenregisters unter Nr. 1 zu der Firma: Fabian in Cöthen, laut Bekanntmachung in Nr. 66 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für californische Weine eingetragene Zeichen.
Herzoglich Anhaltisches Am
Königliches Amtsgericht.
in Hamburg, nach Anmeldung vom
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1642 zur Firma: Seeling & Watty in Hamburg, nach Anmeldung vom 28. März 1891, Mittags 12 Uhr, für Bier und Streichhölzer und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
Nr. 1643 zur Firma: Wm. B. Helmke in Hamburg,
nach Anmeldung vom 31. März 1891, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, für Schuhschnur⸗ riemen und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg [771] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 257 zu der Firma: F. W. H. Richter in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 66 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881 für Reib⸗ hölzer jeder Art eingetragene Zeichen. Hamburg, den 11. März 1891. Das Landgericht Hamburg.
[773] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1634 zur Firma: H. C. Eduard Meyer in
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: H. C. Eduard Meyer in Hamburg, nach Anmeldung vom 23. März 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für Kurzwaaren, Droguen, Farben,
unter Nr.
Zeichen:
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1638 zur Firma: E. Wilczynski in Hamburg, nach Anmeldung vom 23. März 1891. Nachmit⸗ tags 1 Uhr, für Reis⸗ und
unter Nr. 1639 das
n Als Marken sind eingetrage Firma: Hngo Fehr in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 24. März 1891, Vormittags 11 Uhr, für Wein, Bier, Spirituosen, Teigwaaren, Webstoffe, Conserven und deren Verpackung unter Nr. 1640 das
Als Marke ist eingetragen unter Janns & Co
Schirmgestelle,
Verpackung das Zeichen:
86 Das Landgericht Hamburg
[74654]
Köln. Als Marke
ist eingetragen unter
Nr. 725 zu der Firma:
„Jean Hornsteck“ /
in Köln, nach An⸗†½ meldung vom 1
23. März 1891, Vor⸗
mittags 10 Uhr
55 Minuten, für
Liqueure das Zeichen:
Köln, den 23. März 1891.
Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 726 hagen & Cie“ zu Köln, nach Anmeldung vom 28. März 1891, Mittags 12 Uhr, für Uhrwerke und Uhrgehäuse das Zeichen: 8
welches auf der Waare und auf der angebracht wird. Köln, den 28. März 1891.
Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1891 Liqueur eingetragene Zeichen. Köln, den 23. März 1891.
Kohlhags, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung
Kohlbaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
welches auf der Verpackung angebracht wird.
(74656] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 29 zu der Firma: „Herminghausen & Co“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr.
281 des
für Nektar⸗
[74655]
Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 533.
zu der Firma: „Carl August Klein“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 141 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1886, für Spirituosen, Limo⸗
naden und Fruchtsäfte eingetragene Zeichen.
Köln, den 24. März 1891.
Kohlhaas, Gerichtsschreiber glichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[772]
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma:
Deutsche Celluloid⸗Fabrik in Leipzig⸗Plagwi nach Anmeldung vom 24. März 1891, Nachaüikans
5 Uhr 30 Minuten, für Celluloidwäsche, s. g. Gummi⸗ wäsche, unter Nr. 4934 das † Zeichen: „
gebracht wird. Leipzig, den 26. März 1891.
Steinberger.
“ 8 [74650]
Lengsfeld. Als Marken sind eingetragen unter Fol. 1 und 2 zu der Firma: Por⸗ zellanfabrik Stadtlengsfeld, seoch und Schnorr in Leugs⸗ eld:
für Kochgeschirre aus Por⸗ zellan:
für Tafel⸗, Kaffee⸗, Thee⸗Geschirre:
Lengsfeld, den 26. März 1891.
Kaestner.
welches auf der Waare und deren Verpackung an⸗
Köͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung I b.
Ffeuerfest.
pfl.
Großherzoglich S. Amtsgericht. Abtheilung II
11 ½ Uhr, das Zeichen:
Gläsern und Dosen verwendet werden soll. Großh. hess. Amtsgericht Mainz.
registers Bd. I. wurde eingetragen: Zur Firma: ..“
„Kommanditgesellschaft
Alexander Stolzenberg“
in Mannheim, nach
Anmeldung vom 13. d. M,
Nachmittags 4 Uhr, für
Ventilations⸗, Heizungs⸗
und Kühlapparate das
Zeichen:
Mannheim, 17. März 1891.
Großh. Amtsgericht. III. Stein.
Nr. 1 zu der Firma: Saniter & Weber i Rostock laut Bekanntmachung in Nr. 120 des
11““ der genannten Firma eingetragene Rostock, den 25. März 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Piper.
340] Kostock. Als Marke ist gelöscht das Nr. 4 zu der Firma: J. B. Mann zu Rostock laut Bekanntmachung in Nr. 308 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Wagenfett und Seifen eingetragene Zeichen.
Rostock, den 25. März 1891.
Großherzogliches Amtsgericht. Piper.
8 74653 Solingen. Als Marke ist “ 888 Nr. 342 zu der Firma: Inl. Langen⸗ berg & Cie. in Ohligs, nach Anmel⸗ 11 181, Vormittags
r inuten, für W Art das Zeichen: “
angebracht. Solingen, den 25. März 1891. Königliches Amtsgericht.
781 Solingen. Als Marke isl 88 getragen unter Nr. 343 zu der Firma: Zander & Benz in Solingen, nach Anmeldung vom 26. März 1891, Vormittags 12 Uhr 5 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und der Ver⸗ packung angebracht. Solingen, den 26. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Negister.
(Die ausländischen Muster werde
Leipzig veröffentlicht.) Bamberg. In das Musterregister ist eingetragen: unter Nr. 37, Firma Sontag & Söhne, Porzellan⸗ fabrik in Tettau, ein versiegeltes Kistchen, ent⸗ haltend eine dreitheilige Menage, Fabr.⸗Nr. 548, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Bamberg, den 28. März 1891. b Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (L. S.) Keßler.
Bochum. Handelsregister [485] des Königlichen Amtsgerichtes zu Bochum. In unser Musterregister wurde folgendes einge⸗
tragen:
Unter Nr. 32 am 6. März 1891: Klempner⸗ meister Albert Gassen zu Bochum, Muster eines aus Weißblech angefertigten Trichters mit einer nach innen gebogenen Rinne, versehen mit dem Stempel: Albert Gassen, Klempner, Bochum; offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 6 März 1891, Vormittags 9 Uhr. Unter Nr. 33 am 11. März 1891: Klempner⸗ meister Albert Gassen zu Bochum, Muster eines aus Glas angefertigten Trichters mit einer nach innen gelegenen Rinne, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. März 1891, Vormittags 11 Uhr.
Unter Nr. 34 am 21. März 1891: Lehrer Hein⸗
rich Freise zu Hamme, ein versiegeltes Packet mit
74652] Mainz. Als Marke ist in Band II. Re4 288 getragen zu der Firma: „Conserveufabrik Gon- senheim Wagner & Cie“ in Gonsenheim, nach Anmeldung vom 25. März 1891, Vormittags
welches bei der Verpackung von Conserven auf
73327)0 Mannheim. Nr. 15111. Zu O.⸗Z. 127
Rostock. Als Marke ist gelöscht das — 1
Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für sämmt-⸗
Dasselbe wird auf der Waare und der Verpackung
[4889p)
zwei Mustern von Wandkartenschränken, Muster
für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre; an⸗ gemeldet am 21. März 1891, Vormittags 11 ½ Uhr.
Danzig. [489]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 25. Mechaniker Otto Ferdinand Ha⸗ mann in Danzig, 1 Modell für photographische Apparate von Metall, offen in einem Holzkästchen, Fabriknummer II, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr. 8
Danzig, den 14. März 1891.
Kgl. Amtsgericht. X. Eibenstock. [491]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 232. Firma v. Vultejus'sche Glashütten⸗ Werke Carlsfeld.
L. Friedrich. C. Graeßer. eine vernagelte und versiegelte Kiste, Serie III, an⸗ geblich enthaltend: 10 Originalmuster für Fläschchen, Fabriknummern: 743, 744, 748, 755, 756, 757, 762, 763, 764, 766, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1891, Nach⸗ mittags 3 Uhr.
Eibenstock, am 31. März 1891.
Königlich sächsisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Frankenthal. “ [495] In das Mosterregister ist eingetragen: 1“ Nr. 68. Firma Fuhrmann & Hauß in
Frankenthal, 1 Zeichnung eines Musters ihres
neuen verbesserten Lagers für Pendelsitze, anwendbar
bei Schulbänken, Kinderpulten, Zeichentischen, offen;
Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1891,
Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 10. März 1891,
Vormittags ¼ 12 Uhr.
Nr. 69. C. J. Gramlich, Maler und Stukkateur in Neustadt a./ H., photographische Abbildung von Mustern für plastische Zimmer⸗ dekorationen; verschlossen; Muster für plastische Er⸗ zeugnisse; Geschäftsnummern 95, 98, 99; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 20. März 1891, Nach⸗ mittags um 6 Uhr. 8
In das hiesige Musterregister ist ferner eingetragen worden bei Nr. 31: C. J. Gramlich, Maler und Stukkateur in Neustadt a./H., hat für die am 24. März 1888 eingetragene Photographie von plastischen Zimmerdekorationen, Fabriknummer 82, für welche ihm eine Schutzfrist von 3 Jahren gewährt war, die Verlängerung dieser Schutzfrist auf 1 weiteres Jahr angemeldet.
Frankenthal, den 31. März 1891.
Kgl. Landgerichtsschreiberei.
Teutsch, K. Obersekretär.
Frohburg. [487]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2. Firma Ernest Schmitt in Frohburg: 1 Packet mit 1 Muster für Kattune; Flächenmuster; Fabriknummer 5000; Schutzfrist 3 Jahre; ange⸗ meldet am 21. März 1891, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 3. Firma Ernest Schmitt in Frohburg: 1 Pocket mit 1 Muster für Kattune; Flächenmuster; Fabriknummer 5007; Schutzfrist 3 Jahre; ange⸗ meldet am 31. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Frohburg, am 31. März 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
Wiedner. 8
Hannover. 11’“
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen:
1) Nr. 256: Firma: Hannoversche Knopf⸗ fabrik Gompertz & Meinrath zu Hannover, ein Packet mit 5 Knopfmustern, Fabrik⸗Nrn. 9977, 9985, 9986, 9991 und 9993, Muster für plastische Erzeugnisse und
2) Nr. 257: Dieselbe, ein Packet mit 14 Knopf⸗ mustern, Fabrik⸗Nrn. 99738, 9974, 9975, 9976, 9978, 9980, 9981, 9982, 9983, 9984, 9988, 9989, 9990, 9999, Flächenmuster, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1891, Mittags 12 Uhr;
3) bei Nr. 176: Firma Haunoversche Knopf⸗ fabrik Gompertz & Meinrath zu Hannover hat für die unter Nr. 176 eingetragenen 16 Stück Knopfmuster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 7 Jahre am 5. März 1891 angemeldet;
4) bei Nr. 175: Firma Wübbens & Voswinkel zu Hannover bat für die unter Nr. 175 einge⸗ tragenen 14 Muster die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere 3 Jahre am 6. März 1891 an⸗ gemeldet;
5) Nr. 258: Fabrikant Albert Wilhelm Otto Reich zu Hannover, ein Packet mit 8 Mustern von Schachteln⸗ und Kisten⸗Etiquetten, Geschäfts⸗Nrn. 105 bis 112 einschl., offen, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 10. März 1891, Mittags 12 Uhr;
6) Nr. 259: Firma Günther Wagner zu Hannover, ein Packet, enthält
A. 2 Muster zu Etiquetten für Emaille⸗Farben,
Fabrik.⸗Nrn. 200 und 202, Flächenerzeugnisse;
B. I Muster zu Etiquetten für Perl⸗Tusche,
Fabrik⸗Nr. 111, Flächenerzeugnisse, und C. 1 Muster zu Flaschenuntersätzen, Fabrik⸗Nr. 2111, für plastische Erzeugnisse, 2 offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1891, Mittags 12 Uhr;
7) Nr. 260: Institutsvorsteher Ernst Dieterichs zu Hannover, ein versiegeltes Packet mit 29 Mustern zu Formularen für landwirth⸗ schaftliche Buchführung, Geschäfts⸗Nrn. 1, 2, 3, 4, 42, 5 A, 5B. 6, 7, 8, 8B, 80, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18A, 18 B, 19, 20, 21, 21 a, 22, 23,
und
8) Nr. 261: Derselbe, ein verstegeltes Packet mit 25 Mustern zu Formularen zu Molkerei⸗Buch⸗ führung, Geschäfts⸗Nrn. 1, 2, 3, 3a, 4, 5, 6, 7, 8, a2, 10, 11, 11a, 11 b, 12, 13a u. b, 14 a — e, 15 a, 15 b, 15 c, 15 d, 16, 17, 17 a, 18, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1891, Mittags 12 ÜUhr;
9) bei Nr. 109: Firma Hannoversche Gummi⸗ Kamm⸗Compagnie Acetiengesellschaft zu Hannover hat für die unter Nr. 109 eingetragenen Muster die E der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 17. März 1891 angemeldet;
10) Nr. 262: Firma Celluloid⸗Waaren⸗Fabrik Dr. P. Hunaeus zu Linden, ein Packet mit 2 Mustern für Celluloid⸗Waaren zum Bekleiden und Ausschmücken von Musik⸗Instrumenten, Fabrik⸗
8
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1891, Morgens 11 Uhr. 8
Hannover, 31. März 1891.
Königliches Amtsgericht. IIV. Köln. 3
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 547. Firma „Möller & Breitscheid“ zu Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 46 Muster von Etiketten für Schreibfedern jeder Art, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 746—791, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1891, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr.
Köln, den 31. März 1891. 1 Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königl. Amts⸗ gerichts, Abth. 7.
Köln. [493]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 548. Buchbindermeister Carl Schrotz zu Köln⸗Deutz, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend Zeichnung für Zahlautomat, System „Schrotz“, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 31, Schu frist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Köln, den 31. März 1891. 8 Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königl. Amts⸗
gerichts, Abth. 7. Sebnitz. [486]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 75. Firma Strohbach & Co in Sebnitz: 1 offenes Couvert, enthaltend 1 Muster für Jacqguard⸗ Rouleaux „Lagos“; Flächenerzeugniß; Fabrik⸗ nummer: 62/1224; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 23. März 1891, Vormittags 10 Uhr.
Sebnitz, am 28. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Dr. Krüger. Reutlingen. 71730]
Unter Nr. 85 ist eingetragen:
Karl Arnold bm. Zollamt hier, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein neues Schluß⸗ und Rand⸗ Jäckchen mit Achselöffnung und Oeffnung einer halben Seite, Fabriknummer 355, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 13. März, Abends 5 ½ Uhr.
Reutlingen, 13. März 1891.
K. Amtsgericht. Landgerichtsrath Gmelin.
Wächtersbach. [490] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 79. Wächtersbacher Steingutfabrik zu
Schlierbach, eine versiegelte Rolle, enthaltend
6 Blatt farbige Abbildungen Nrn. 775, 776, 780,
782, 783, 784, Muster für Flächendekorationen,
Schutzfrist 10 Jahre, für ganze oder theilweise Aus⸗
führung mit oder ohne Schrift, einfarbig, bunt oder
vergoldet, in jeder Größe und Ausstattung auf jeglichem Material und Geschirr; angemeldet am
4. März 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Nr. 80. Wächtersbacher Steingutfabrik zu Schlierbach, ein versiegeltes Packet, enthaltend 14 Photographien Nrn. 1470, 1523, 1524, 1525, 1533, 1534, 1537 bis mit 1546, 1550 bis mit 1555, 1560 bis mit 1565, 1568 bis mit 1571, 1573 bis mit 1575, 1577 bis mit 1584, 1596, 3110 bis mit 3114, 3115 a und 3116, Muster für plastische Erzeugnisse aus Stein⸗
gut, auch Nrn. 3110 bis mit 3114, 3115a und 3116
in Verbindung mit Holz, Schutzfrist 10 Jahre, für jedes Stück in ganzer oder theilweiser Ausführung, in jeder Größe und Ausstattung und in jeglichem ö angemeldet am 25. März 1891, Vormittags hr. Wächtersbach, den 26. März 1891. Königl. Amtsgericht.
Konkurse.
[571] Konkursverfahretn.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Ehrlich in Arnstadt, in Firma Max Ehrlich daselbst, wird heute, am 1. April 1891, Nach⸗ mittags 12 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Herr Rechtsanwalt Saul hier wird zum Konkursverwalter ernannt Konkursforderungen sind bis zum 22. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 27. April 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12. Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. April 1891 Anzeige zu machen.
Arnstadt, den 1. April 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. II. Abtheilung.
gez. L. Hartmann. Veröffentlicht:
Der Gerichtsschreiber: Müller, Gerichts⸗Sekretär.
[604] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Mlühlenbesitzers Heinrich Schwalbach zu Barmen⸗Rittershausen ist am 1. April 1891, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kranz hier. Anmeldefrist, offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. Mai 1891. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 30. April 1891, Prüfungstermin am 21. Mai 1891, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungssaal. “
Barmen, den 1. April 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
[605v0) Konkurs. 8
Ueber das Vermögen des Zimmermeisters Wil⸗ helm Vögeding, Nr. 20 Kurzestraße Bielefeld, ist heute, am 31. März 1891, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtskassen⸗
Rendant z. D. Carl Otto Clauß in Bielefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Mai
Nummern 120 und 121, versiegelt, Muster für;
1891. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 25. Mai 1891. Erste Gläubigerversammlung am 25. April 1891, Vormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 13. Allge⸗
rungen am 8. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte Zimmer Nr. 13. Bielefeld, den 31. März 1891. Agethen, Kanzlei⸗Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. I. [578] Bekanntmachung. Brandenburg a./H. Ueber das Vermögen des Schiffsbaumeisters Gustav Rochow zu Plaue a./H. ist am 31. März 1891, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Westphal zu Brandenburg a./H. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 18 April 1891. Anmeldefrist bis 1. Mai 1891. Erste Gläubigerversammlung den 18. April 1891, Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin den 16. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 46. Brandenburg a./H., den 31. März 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsserichts: Fischer, Assistent.
18390
Ueber das Vermögen des August Graulich zu Darmstadt wird heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Kaufmann Heinrich Störger daselbst zum Konkurs⸗ verwalter ernannt, erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin verordnet auf Dienstag, 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Mai 1891 erlassen, Frist zur Forderungsanmeldung bis 3. Mai 1891 bestimmt.
rmstadt, 31. März 1891. Großh. Hess. Amtsgericht Darmstadt I. Dr. Güngerich. 754] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Banunternehmers Emil von Freyhold in Düsseldorf wird heute, Dienstag, den 31. März 1891, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Wirtz hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 20. April 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 25. April 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Justizgebäude, am Königsplatz hierselbst, Saal Nr. 4.
Königliches Amtsgericht zu Düsseldorf Abth 8
[624] K. Württ. Amtsgericht Ellwangen. Konkursverfahren. Gegen Marianna, geb. Briel, Wittwe des Johannes Sartorius, Bauers von Pfahl⸗ heim, wurde heute den 31. März 1891, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Amtsnotar Ruoff in Ellwangen. Anmelde⸗ und Anzeigefrist, sowie offener Arrest bis 4 Mai 1891. Wahltermin 17. April 1891, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 15. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr. Den 31. März 1891. Amtsgerichtsschreiber: Oelschlaeger. . [757] Bekanntmachung. 8 Beschluß des Kgl. Amtsgerichts Fürth vom 31. März 1891, Nachmittags ½5 Uhr, auf Eröffnung des Kon⸗ kursverfabrens über das Vermögen des Wein⸗ händlers Karl Beck in Fürth. Konkursverwalter: Agent Konrad Daniel Eckart in Fürth. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis Mittwoch, den 22. April 1891 einschließlich. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Konkursverwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die Fragen der §§. 120 und 125 der K. O. Termin auf Donnerstag, den 30. April 1891, allgemeiner Prüfungstermin Donnerstag, den 30. April cr., beides Mal Vormittags 9 ½ Uhr, Zimmer Nr. 20. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 15. April c. Fürth, am 1. April 1891. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. (L S.) Hellerich, Kgl. Sekretär.
[74272] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Handelsfrau Mathilde Geffers, geb. Hauff, zu Gerbstedt wird, da die⸗ selbe den Antrag auf Eröffnung des Konkurs⸗ verfahrens gestellt und ihre Zahlungsunfähigkeit glaubhaft gemacht hat, heute, am 25. März 1891, Nachmittags 5 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Franz Gelbke hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 16. April 1891 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. April 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abge⸗ sonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. April 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht in Gerbstedt. Veröffentlicht: Genrich, Sekretär, Gerichtsschreiber des Koͤniglichen Amtsgerichts.
[615] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Gustav Nicht in Görlitz wird heute, am 31. März 1891, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Felix hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldungsfrist bis zum 30. April 1891. Gläubigerversammlung den 24. April 1891, Vorm. 11 ½ Uhr. Prüfungs⸗ termin den 22. Mai 1891, Vorm. 11 Uhr. Königliches Amtsgericht zu Görlitz. Schmidt.
m 8 Veröffentlicht: Hoffmann, Gerichtsschreiber.
111313143—
meiner Prüfungstermin der angemeldeten Forde⸗
Papierhändlers
[755] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oscar Sachs zu Hagen ist am 31. März 1891, Nach⸗ mittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Geilen zu Hagen. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 22. April 1891. Die Anmeldefrist läuft ab am 30. April 1891. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 23. April 1891, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 13. Mai 18 21, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtbstelle Zimmer 15, anberaumt.
Königliches Amtsgericht Hagen i./ W.
[577 Konkursverfahren. 8
Ueber das Vermögen der Händlerin mit Ga⸗ lanterie und Bürsten⸗Waaren Adelheide Amalie Selma, geb. Koerner, des Johann Ludwig Christian Hermann Steinhänser Wittwe, zu Hamburg, Steinstraße 133, in Firma H. Steinhäuser, wird heute, Vormittags 11 ¾ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter F. C. L. Blanckenburg, Kattrepelsbrücke 3. Offener Arren mit Anzeigefrist dis zum 16, April d. J. einse leßlich. Anmeldefrist bis zum 2. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 17. April d. J., Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. Mai d. J., Vorm. 11 Uhr.
Amtsgericht Hamburg, den 1. April 1891.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber
[574] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Elise Eleonore Hermine Ludewika, geb. Hertel, des Klempners und Mechanikers Inlius Ferdinand Böhme Wittwe zu Hamburg, Harvestehude,⸗Parkallée 22, wird heute, Nachmittags 2 ¼ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter G. A. von Bargen, Adolphs⸗ platz 4. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27.April d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis jum 13. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung d. 28. April d. J., Vorm. 10 ¼½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. 26. Mai d. J., Vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Hamburg, den 1. April 1891.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
[575] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Eisenwaaren⸗ und Hausstandssachen⸗Händlers Martin Ludwig Carstens zu Hamburg, Eimsbüttel, Eppendorferweg 61, wird heute, Nachmittags 3 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter P. Woldemar Möller, Neuerwall 72. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. April d. J. ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 28. April d. J., Vorm. 10 ½¼ Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin den 26. Mai d. J., Vorm. 10 ¼ Uhr. 8
Amtsgericht Hamburg, den 1. April 1891.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
[758] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kleinhändlers Franz Wilms zu M. Gladbach, Waldbausenerstraße, wird, da derselbe zahlungsunfähig ist, heute, am 31. März 1891, Nachmittags 6 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Klöter zu M. Gladbach wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 14. April 1891, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 13. Mai 1891, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. April 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu M. Gladbach, Abth. III. J. V.: Dr. Kayser. Beglaubigt: Roth, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[619] 8 Ueber den Nachlaß des am 2. Februar 1891 hier verstorbenen Handelsmanns und Webers Friedrich Wilhelm Rentzsch ist beute, Vor⸗ mittags 110 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Buerschaper in Oederan. Anmeldefrist bis zum 24. April 1891. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin den 4. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 24. April 1891. Oederan, am 31. März 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. . V: Kraft.
[616] Konkursverfahren. 1 Ueber das Vermögen der Materialwaaren⸗ händlerin Christiane Wilhelmine, verehel. Kober, geb. Schöniger, in Plauen, Bärenstraße, wird heute, am 31. März 1891, Nachmittags ½4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Merz in Plauen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. April 1891 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 6. Mai 1891 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 23. April 1891, Nachmittags 3 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr. Königliches Amtsgericht Plauen, am 31. März 1891. Bekannt ge acht durch: Flach, G.⸗S.
[614] Ueber das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Karl Wilhelm Göckeritz in Schneeberg wird heute, am 1. April 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Wagner in Schneeberg. Anmeldefrist bis zum 24. April 1891. Wahl⸗ und Prüfungstermin am