[3232]
lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Mainzer Schlepp⸗Dampfschi Die Herren ünn. hiermit zu der am Dienstag, den 28. April d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Rheinstraße Nr.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß
Genehmigung der Bilanz und Decharge⸗ Verwendung des Gewinnes.
ein statutengemäß ausscheidendes
2) Beschluß über 3) Ersatzwahl für st der Revisions⸗Kommission pro 1891.
fffahrts⸗Verein.
91, dahier stattfindenden ordent⸗
pro 1890. Bericht der Revisions⸗Kommission, Ertheilung für Aufsichtsrath und Direktion.
Mitglied des Aufsichtsraths und Wahl
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil zu nehmen beabsichtigen, werden
ersucht, sich laut §. auszuweisen / Mainz, den 11. April 1891.
Der Aufsichtsrath.
20 der Statuten bis zum 20. April d. J. auf unserem Bureau über ihren Aktienbesitz und biergegen ihre Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
Breslauer Disconto⸗Bank.
Salden⸗Bilance vom 31. Dezember 1899.
ℳ ₰ Geaßset 1X“ Conto⸗Corrent inkl. Commandite
Debitores ℳ 16002818.89
Creditores „ 3024909.62
Effekten (inkl. Reports, Sorten und Konsortien) GGöö Cassa . Lombard. Hypotheken. Utensilien öu“ Grundstückbesitz in Breslau ℳ 927676.74 ab: darauf haftende Hypothekenschuld „ 484650.— ℳ 443026,74 1454.35
“
3159962 58 573627 67 212600— 533200 —
V
441572 39 25007649 81
ab: Abschreibung . „
Debet.
Per Aktien⸗Kapital
Reserve⸗Fonds. Spezial⸗Reserve. per 1890
-ℳ 400000.—
748191
, 100000 — 500000
Effekten⸗ und Dividenden⸗Reserve ℳ 150000.—
per 1890
50900.— 200000,—
Aeccepte ...
Kautions⸗ und Fracht⸗Credite
und Bürgschaften
Depositen und Check ““ Beamten⸗Unterstüsungs.Fonds b
Noch unerhobene
Gewinn und Verlust Reingewinn
per 1890
Gewinn und Verlust. Status vom 31. Dezember 1890.
4629637 15
.338681880 —. 1211901 92 37758—
791187 96
ividenden.
Credit.
An Gehälter, Steuern, Drucksachen, Schreibmaterialien, Inserfions⸗ kosten, Reisespesen, Porti, Tele⸗ 1 3 ““ 189348 68 Depositen⸗ und Check⸗Zinsen. 40553 76 Abschreibung auf Grundbesitz 1454 8 Conto pro Dubiosa. 8 31753 50 272076 89 100000, —
50000 — 5000 —
427076 89 791187 96
Rücklage in die Spezial⸗Reserve. Rücklage in die Effekten⸗ und Divi⸗ denden⸗Reserve . . . . . .. ücklage in den Beamten⸗Unter⸗ stützungs⸗Fonds.
eingewinngn.
% f. d. Reserve⸗Fonds
antièmen für den Vor⸗
stand u. d. Aufsichts⸗
räthe lt. §.31 d. Stat. „ 83074.74
% Dividenede „ 630000.—
Gewinn⸗Saldo pr. 1891 38553.82 ℳ 791187.96
282 85 Die in der beutigen Verlustrechnung auf 6 % = 36 ℳ pro A. Dividendenscheins Nr. 4 (neue Serie) vom 13.
in Breslau an unserer Haupt⸗L in Frankfurt a.
in Berlin bei Herrn S. Bleichröder, bei Herrn Jacob Landau, bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, 1 bei der Deutschen Bank, bei der Nationalbank für Deutsch⸗ land,
und zwar an den auswärtigen Zahlstellen nur bis zum 1. Juli cr.
Breslau, den 10. April 1891.
in Leipzig bei
Per Saldo⸗Vortrag
Lombard⸗Zinsen Heworheger.Zesän
rundstück⸗Erträge.
Cambio:
Wechsel und Devisen abzüglich
reserv. Zinsen Conto⸗Corrent:
Zinsen und Provisionen ““ Effekten, Sorten und Konsortien Commandite und
Gewinn der anderer Conten
Verfallene Dividenden.
1192252 13007 70 “ 24004 57 u“ 29768 59
239849 /71
526416 30 276450 47
1718252 85
Generalversammlung auf Grund vorstehender Bilanz nebft Gewinn⸗ und Aktie festgesetzte Dividende gelangt gegen Einlieferung des April cr. ab zur Auszahlung asse, Junkernstraße 2,
M. bei den Herren M. A. von
Rothschild & Söhne,
der Credit⸗A
Beuchel,
Breslauer Disconto⸗Bank.
Heimann
Allgemeinen Deutschen ustalt,
in Dresden bei der Filiale der Leipziger Bauk, in Magdeburg bei den Herren Zuckschwerdt &
2007655 S
[3272]
Westfälisches Nickelwalzwerk zu Schwerte a./d. Ruhr.
Unter Bezugnahme auf die §§. 30, 31 u. 35 des Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer
außerordentlichen Geueralversammlung auf Sonnabend, den 2. Mai, Nachmittags 4 Uhr, 1 in unserm Geschäftslokal zu Schwerte einzu⸗
laden.
Gemäß §. 35 des Statuts sind nur diejenigen Aktionäre, welche den Besitz ihrer Aktien mindestens 3 Tage vor dem Tage der Versammlung durch Niederlegung auf dem Bureau der Gesellschaft nach⸗ gewiesen haben, stimmberechtigt.
Gegenstand der Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Liquidation der Gesell⸗ schaft bezw. Umwandlung der Actien⸗Gesell⸗ schaft in eine andere Gesellschaftsform.
2) Ernennung von Liquidatoren und Ertheilung von Vollmacht zur freihändigen Veräußerung unbeweglicher Sachen. 8
Schwerte, den 11. April 1891.
Der Aufsichtsrath.
[3273 Tanah Poetih Plantagen⸗ Aetien⸗Gesellschaft in Hamburg.
3. ordentliche Generalversammlung Freitag, den 8. Mai 1891, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Bureau von Dres. Donnenberg & Jaques, Hamburg, Gr. Theaterstraße Nr. 46.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, der Bilanz und des Berichtes des Vorstandes.
[Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Bilanz und Bericht des Vorstandes sind vom 17. April cr. an im Bureau der Gesellschaft, Brod⸗ schrangen Nr. 311I. zur Verfügung der Actionaire.]
2) Statutenmäͤßige Wahl. 1
Diejenigen Actionaire, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben zuvor ihre Actien bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts, Große Bäckerstraße Nr. 13 in Ham⸗ burg, vorzuzeigen, und dagegen Eintritts⸗ und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 11. April 1891.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
“
2 8 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [3068] Bekauntmachung. 1 In die Liste der bei dem Köoͤniglichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 82 eingeec e, zganwalt Ephraim Felix Kallmann hier, Kommandantenstraße 89. Berlin, den 9. April 1891. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
[3069] Bekanntmachung. Gemäß §. 20 der Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird hierdurch bekannt gemacht, daß
der Rechtsanwalt Gustav Heinrich Hertwig hierselbst
Ler
heute unter Nr. 10 der Liste der bei dem hiesigen
Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen 1 worden ist. u“ Charlottenburg, den 9. April 1891.
Köͤnigliches Amtsgericht.
130888 G In der Liste der bei dem Landgerichte zu Bremen zugelassenen Rechtsanwälte sind die Eintragungen der Dr. jur. Gerhard Heinrich Kirchhoff, Dr. jur. Gottfried Arnold und Hermann Heinrich Seibert gelöscht. b Bremen, den 10. April 1891. 1ü6“ Ver Präaͤsident des Landgerichts. H. H. Meier, Dr. — [3067] Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Bessel beim Ober⸗ Landesgerichte hierselbst ist am 6. April d. Is. verstorben.
Köln, den 8. April 1891. Königliches Ober⸗Landesgericht.
9) Bank⸗Ausweise. Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[3270 Generalversammlung. Die Mitglieder der Landschaft der Provinz Westfalen werden hiermit zu einer ordentlichen Geueralversammlung auf Freitag, den 8. Mai d. Js.. Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel Moormann zu Münster i./W.
eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das Jahr 1890. 8 2) Wahl von 5 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths an Stelle der statutgemäß ausschei⸗ denden drei und der zwei außerdem aus⸗ geschiedenen Mitglieder. Sandfort, den 10. April 1891. Der stellvertret. Vorsitzende des Verwaltungsraths
der Landschaft der Prov. Westf
Graf v. Wedel.
2700 . — ehn,c; den 29. April 1891, früh 10 Uhr, findet die Generalversammlung des
Rawitsch⸗Lübener Chaussee⸗Vereins im Gasthause zum „Schwarzen Adler“ hier⸗ selbst statt. 1
Die geehrten Mitglieder des Vereins werden unter Bezugnahme auf 36 des Gesellschafts⸗Statuts hierzu ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Verwaltungsbericht. 2) Bericht der Rech⸗ nungs⸗Revisions⸗Kommission über die Prüfung der Jahres⸗Rechnung pro 1890. 3) Gesuche der Zoll⸗- pächter. 4) Prüfung des Etats. 5) Vorlage eine von dem 1. Direktor, dem Königlichen Landrath Dr. Strutz in Steinau umgearbeiteten Statuts. 6) Wahlen.
Steinau a. O., den 8. April 1891.
Das Directorium 3 des Rawitsch⸗Lübener Chaussee⸗Vereins. 1 — .
“ 1 8 Schwere große Ochsenzungen
fraunco Nachn.
S. de Beer, Emden (Ostfriesland).
“
Gotthardbah
bahn von 40 auf 50 Millionen Franken
wird die Subsc
ach
bezeichneten Stellen,
per Aktie angeboten.
Die alten Aktien oder allfällig dafür vorgern deponiren und können erst bei der Ausfolgung Eine Entgegennahme von Zeichnungen seitens
) Bei der Subscription ist die erste Einzahlung von
zusammen Fr. 300.40 Cts.
franken und in Italien in Franken oder L. Für die Einzahlung erhält der Subscri
umgetauscht wird.
3) Bis zu der am 1. Januar 1894 zu leistenden Resteinzahlung wird p. a. vergütet und sind zu diesem Zwecke die
ein fixer Zins von 4 %
1. April — 31. Dezember 1891 und mit zwei Coupons von je Fr. 4) Nach erfolgter Volleinzahlung stehen die neuen
Wir laden die tit. Aktionäre ein, ihr Bezugsrecht an der neuen Aktienemission innert der bezeichneten Frist
finden könnten.
Luzern, den 2. April 1891. Zeichnungsstellen sind:
Hauptkasse der Gotthardbahn
per neue Aktie, zu leisten und es iren in Gold zu erfolgen. 8 bent vorläufig eine Empfangsbescheinigung,
den Inhabern Aktien mit besonderen Zinscoupons, 10.— für die Jahre 1892 und 1893 versehen
leichen
Aktien in allen Theilen in g
in Luzern; Schweiz.
CErhöhung des Aktienkapitales.
In Vollziehung des Beschlusses der Generalversammlung der Gotthardbahn⸗Gesellschaft vom
ription auf 20, 1 8 in der Zeit vom 15.—20. Ap
wo die Anmeldungsformulare bezogen werden können, 1) Die neuen Aktien werden den Inhabern der früher emittirten Aktien (Nr.
Je 4 alte Aktien berechtigen zum Bezuge wiesene, gehörig b.
während den üblichen 1 — 80,000) gemäß dem Bes von 1 neuen eglaubigte Depotbescheinigungen sind bei der neuen Aktien wieder bezogen werden. Nichtaktionären findet nicht 50 % oder Fr. 250.— p hat dieselbe
statt. lus Stückzinsen per ⁄½
un-Gesellschaft.
1 8
22
000 Stüch neue Aktien à Fr. 500.—
ril 1891
Aktie.
in der Schweiz in Franken,
nämlich
Rechten mit den alten Aktien.
Kreditanstalt in Zürich;
Monat à 4 % = 40 Cts. nebst der Pr in Deutschland in Markwährung zum Tageskurse der Schweizer⸗
1 G 8 8 8 22. November 1890, betreffend die Erhöhung des
131“
Geschäftsstunden unter folgenden Bedingungen eröffnet: chlusse der Generalversammlung zum Kurse von 110 % =
den Zeichnungsstellen in Begleit eines Nummernverzeichnisses zu
welche im Verlaufe des Monats April gegen die neuen, mit 50 % liberirten Aktien
der neuen Aktien auf den einbezahlten Kapitalbetrag resp. auf Fr. 250.— per Aktie mit einem solchen von Fr. 7.50 für die Zeit vom
geltend zu machen, da spätere Anmeldungen nicht mehr Berücksichtigung
Die Direktion der Gotthardbahn.
Basler
8 8 8 Handelsbank, Zahn & Cie, Rudolf Kaufmann &. Ees, und Basler Bankverein in
mild gesalz. od. geräuchert 3 Stück 10 bis 10 ½ ℳ
bbb
26.
85
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patent kurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der d utsch Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 4 Petse kI““
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 87,
Berlin auch dur Anzeigers SW., 9.
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Abor
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1 Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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1. G. 6336. Verbundstoßherd. Patente Nr. 52 656. — F. C. Berlin SW., Lindenstr. 80.
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mann & Kremer in Dortmund.
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19. H. 10 843. Dampf⸗Schneepflug. — Wil⸗ belm 9 in Brünn, Waisenhausgasse 17; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
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iin Remscheid⸗Bliedinghausen.
0. A. 2740. Weichenverschluß. — Otto Arlt in Görlitz, Obermarkt 18.
G. 6217. Aufschneidbare Weichenstellvor⸗ richtung — Gustav Adolf Gründler, Staats⸗ bahnbeamter in Wien X, Siccardsburggasse 10; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geh. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
J. 2329. Kuppelung mit Spannhebel an
Mittelbuffern. — Alfred Buckingham Ibbotson in Sheffield Globe Steel Works, Grafschaft York, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 43. M. 7795. Funkenlöscher für Lokomotiv⸗ schornsteine. — Maschinenbau⸗ und Arma⸗ turenfabrik vorm. C. Louis Strube Actien⸗ Gesellschaft in Buckau⸗Magdeburg.
St. 2823. Z für Eisen⸗ bahnwagen. — Alois Stibor in Maros⸗Ujvar, Comitat Alsö Fehér; Vertreter: J. Brandt & G. B. 18 Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
21. H. 9522. Elektroden für Sammelbatterien.
— Georg Eduard Heyl in Charlottenburg.
„ M. 7486. Sicherungsvorrichtung für elek⸗ trische Stromleitungen. — Julius Marx in Sachsenhausen⸗Frankfurt a./Main, Gutzkow⸗ straße 10.
. L. 6098. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung grüner Azinfarbstoffe; II. Zusatz zum Patente Nr. 54 087. — A. Leonhardt &
Co. in Mühlheim i./ H.
B. 10 945. Elektrischer Gasanzünder. —
C. Buchholz in Krefeld, Vereinsstr. 10.
B. 11 459. Generator für hochgespanntes Wassergas; Zusatz zum Patente Nr. 55 238. — Dr. Johannes Blum in Berlin, Katzbachstr. 7. . D. 4631. Spritzflacon. — Georg Dralle in Hamburg.
E. 2673. Neuerung an elektrischen Uebungs⸗ Apparaten mit rotirender Dynamo⸗Armatur innerhalb der Schenkel eines verstellbaren
Vom „Teutral
Max Carl Johann Gottlieb Giessmann in
Merseburg, Burgstraße 9.
Klasse.
34. J. 2448. Vorrichtung zum An⸗ und Aus⸗ ziehen von Stiefeln. — Richard Jaekel in Berlin SW., Markgrafenstraße 20.
„ W. 7295. Vorrichtung zum Putzen von Messern und Gabeln. — Oswald Wahlmann in Magdeburg, Faßlochsberg Nr. 2.
35. C. 3540. Vorrichtung zum Befördern von Kehricht und anderen Stoffen in Fahrzeuge. — Gaston César Cabanis in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawroeki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
38. G. 6624. Einspannvorrichtung für Hölzer, welche mit Profil versehen werden sollen. — Paul Guhn in Rathau bei Leubus.
H. 10 792. Ovalwerk. — N. C. Hausen und M. J. Schmidt in Flensburg.
J. 2446. Abrichtehobelmaschine. — Ge⸗ brüder Junghans in Schramberg.
Sch. 7108. Laubsägemaschine. — Gebrüder Scheller in Schmalkalden.
„ H. 708. Schraubzwinge. — F. W. Unterilp in Düsseldorf, Harold Str. 2.
42. L. 6530. Gefäßmanometer. — Friedrich Lux in Ludwigshafen a. Rhein.
„ S. 5794. Meßschraubenlehre mit Lochmeß⸗ vorrichtug. — Santter & Meßner in Aschaffenburg.
44. O. 1469. Selbsteinkassirender Ausgeber für Briefe, Karten, Postwerthzeichen u. dergl. — Oscar Oehring in Eisleben, Markt 23.
„ T. 3006. Kleiderknopf; Zusatz zur Patent⸗ T. 2979. — Eugen Turck in Lüden⸗
eid.
45. R. 6409. Selbstthätige Vieh⸗Entkuppe⸗ lungs⸗Vorrichtung. — H. Rippke & Co. in Breslau, Brüderstr. 29.
46. H. 10 894. Verstellbarer Unterbau für
Göpel. — Gustav Herrmann in Bentschen,
Prov. Posen.
„ L. 5715. Maschine zum Betriebe durch Kohlenwasserstoff. — Herbert Lindley und Thomas Browett in Salford, St. Simon Street, Grafschaft Lancaster, England; Ver⸗ treter: C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
47. D. 4534. Federdruck⸗Schmierpresse mit durch Doppelschraubengang geführtem Scheiben⸗ kolben. — John Me. Donell in Limerick, Ir⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
„ M. 7765. Kolben mit von außen an jeder Stelle des Cylinders verstellbaren Ringen. — O. Müller in Leipzig⸗Neuschönefeld.
49. G. 6507. Maschine zur Herstellung von gewelltem Draht. — Göppinger Magnetfabrik Carl Scholl in Göppingen.
52. B. 11 027. Zweifadennaht und Maschine zur Herstellung derselben. — William Beardslee in New⸗York, Abingdon Square, V. St. A.: Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ R. 6193. Antriebvorrichtung für Stick⸗ maschinen. — B. Rittmeyer & Co. in St. Gallen; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4 1
55. P. 5058. Trockner für Pappen und Bogen. — Louis Paul & Co. in Radebeul⸗Dresden.
57. J. 2425. Eine als photographischer Ap⸗ parat eingerichtete Kopfbedeckung. — Karl Fer⸗ dinand Jekeli in Ottakring⸗Wien, Sailler⸗ gasse 23, und Josef Horner in Wien VII, Stuckgasse 6; Vertreter: Theodorowié & Comp. in Berlin NW., Schiffbauerdamm 25.
P. 5070. Vorrichtung zur Herstellung von Lichtpausen. — C. Prött in Hagen.
S. 5810. Photographischer Apparat in Form eines Opernglases oder Feldstechers; Zusatz zum Patente Nr. 51 648. — William Sanders in Liverpool, 91 Mount Pleasant, Grfsch. Lan⸗ caster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 1
Sch. 7023. Wechselcassette für lichtemfind⸗ liche Häute. — Robert Schreiner in Berlin §., Prinzessinnenstr. 5.
58. H. 10 653. Vorrichtung zur Streckung der Kniehebel an Kniehebelpressen — Paul Hoffmann in Wien II., Taborstr. 40; Vertreter: F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80.
59. C. 3565. Einkammerige Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten mittels Druckgas. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt g./M.
K. 8343. Kapselwerkpumpe. — Oscar Kindermann in Krippen und Eduard Menzel in Schandau.
M. 7789. Injektor. — Maschinen⸗ und Armaturen⸗Fabrik vorm. C. Lounis Strube, Aktiengesellschaft, in Buckau⸗Magdeburg.
60. W. 7338. Regulator für Arbeitsdampf⸗ maschinen; 3. Zusatz zum Patente Nr. 54 922. — F. J. Weiß in Basel, Weiherweg 54; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
Sämmer Straubing.
Klasse.
63. L. 6518. Durch Anleben der Deichsel be⸗ thätigte Wagenbremse. — Friedrich Gustav List in Dresden A, Cireusstr. 28, und Victor Schimmel in Dresden A., Rosenstr. 30.
N. 2291. Ventil für hohle Fahrrad⸗Gummi⸗ reifen. — William Thomas Newcombe in Middlesborough, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
St. 2709. Fahrrad, dessen beide Treibräder am Umfange mit gegen einander versetzten, schwingenden Klötzchen besetzt sind. — H. Strat⸗ mann in Ellershausen b. Göttingen.
64. G. 6437. Flaschenverschluß, Zusatz zum Patent Nr. 35 015b5. — General Bottle Seal Syndicate Limited in London; Ver⸗ treter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11.
„ K. 8420. Syphonverschluß, Zusatz zur An⸗ meldung K. 8389. — Anton Koretz in Wien, Währing, Johannesgasse 15; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
82. M. 7777. Neuerung an ununterbrochen
wirkenden Schleudermaschinen, Zusatz zur Patent⸗
anmeldung M. 7674. — Maschinenban⸗
Aktiengesellschaft vormals Breitfeld, Dansk
& Co. in Prag⸗Karolinenthal: Vertreter: Carl
Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
St. 2818. Neuerung an Schleudern für Filtrirzwecke, Zusatz zum Patent Nr. 51 378. — Anton Stehlik in Wien IV. Heugasse 64; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 83. N. 2317. Aufziehvorrichtung an luftdicht
verschlossenen Uhren (See⸗Chronometer). — Nees von Esenbeck, Korvetten⸗Kapitän a. D. und Vorstand des Kaiserl. Chronometer⸗Obser⸗ vatoriums in Kiel.
„ O. 1422. Durch Wasserdruck betriebene Aufziehvorrichtung für Uhren, Laufwerke und dergl. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 53 I.
85. M. 7770. Verschlußklappe für Kanal⸗ Schächte. — Carl Merlet in Sedletz, Post Pilsenetz, Böhmen; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
M. 7863. Fern⸗Einrichtung zum Oeffnen des Haupthahnes und Entwässern der Wasser⸗ leitung beim Schlusse des ersteren. — Massot & Werner in Mannheim.
N. 2324. Elektrischer Anzeiger für Wasser⸗ leitungs⸗Rohrbrüche. — Gustav Niepoth in Rheydt, Rheinland.
P. 5008. Geschlossenes Filter mit während der Filtration auswechselbaren, wagrechten Sieb⸗ einsätzen. — Prinuz⸗Carlshütte Grauel, Hensel & Comp. in Rothenburg a/Saale.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete im, Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
72. A. 2364. der Anwendung von
und Frau Marie Sämmer in
e
Vorrichtung zur Ermöglichung kleinkalibrigen oder Ziel⸗ übungs⸗Patronen bei Magazin⸗Gewehren und ähnlichen Feuerwaffen. Vom 28. Juli 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
1. Nr. 56 929. Aufbereitungs⸗Rost. — Ma⸗ schinenbau⸗Aetiengesellschaft vormals Breitfeld, Dansk & Co. in Prag-—Karolinen⸗ thal; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Oktober 1890 ab. 8 Nr. 56 989. Teigknetmaschine. — J. W. Pohl in Mülheim a. Rh. Vom 31. Mai 1890 ab.
Nr. 56 988. Mitnehmer⸗Einrichtung für Streckenförderungen mit endlosem unterliegendem Seil. — P. Randebrock, Bergassessor a. D., in Marten und F. W. Köppern in Bodel⸗ schwingh, Westf. Vom 22. Mai 1890 ab.
Nr. 56 972. Faßwaschmaschine. — K. Fehmel in Pfeddersheim, Rheinhessen. Vom
4. Mai 1890 ab. Nr. 56 976. Siebapparat für Hefe. — C. Ostbahn. Vom
G. Bohm in Fredersdorf, 25. Juli 1890 ab.
Nr. 56 977. Centrifugal⸗Sortirmaschine für Weintrauben, Most, Stärkemassen und dergleichen. — H. Jüngling in Neustadt a. Haardt. Vom 2. August 1890 ab.
„Nr. 56 978. Abschluß an ringeylindrischen
Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
Vom 10. August 1890 ab.
Klasse.
6. Nr. 57 001. Pasteurisirungsapparat. — J. Richter in Bützow. Vom 15. August 1890 ab.
Nr. 57 011. Hefe⸗Aufzieh⸗ und Reinigungs⸗ apparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 791. — C. A. Hoz, in Firma Hoz & Kempter, in Konstanz. Vom 23. September 1890 ab.
„ Nr. 57 016. Vormaischapparat. — A. Meyer in Paderborn, Ferdinaerstr. B. 339 a. Vom 8. Oktober 1890 ab.
9. Nr. 56 969. Pinselvorband. — G. Pfaff in Wiesbaden, Westl. Ringstr. 8. Vom 16. No⸗ vember 1890 ab.
12. Nr. 56 973. Verfabren zur Herstellung eine
säurefesten Belags aus Glasplatten. — W
Wenzel in Wien I, Friedrichstr. 4 und P.
Sievert in Deuben; Vertreter: Rud. Schmidt
in Dresden, Schloßstr. 2. Vom 14. Juni
1890 ab.
Nr. 56 980. Gefäß für komprimirte oder verflüssigte Gase. — C. Kortüm in Berlin, Zehdenickerstr. 21. Vom 7. Oktober 1890 ab.
Nr. 56 985. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff. — Dr. G. Kaßner in Breslau, Lehmdamm 1B. Vom 22. April 1890 ab.
Nr. 56 984. Ventilführung für Wasser⸗ standszeiger; 2. Zusatz zum Patente Nr. 37 447.
— F. G. G Dietze in Hamburg. Vom
12. Februar 1890 ab.
Nr. 56 993. Mechanische Schürvorrichtun mit schwingenden Kolben. — J. Hodgkinson in Moden Street, Ordsal Lane, Manchester, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 10. Juli 1890 ab.
Nr. 57 002. Neuerung an den durch Patent Nr. 46 221 geschützten Stauplatten in der Rauch⸗ kammer von Heizröhrenkesseln. — F. Mennons in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101l. Vom 17. August 1890 ab.
Nr. 57 003. Einlegen von Röhren in seitliche Wände von Dampfkesseln. — E. Will⸗ mann in Dortmund, Weißenburgerstr. Nr. 64. Vom 24. Angust 1890 ab.
Nr. 57 008. Rohreinlagen für Zweikammer⸗ Wasserröhrenkessel. — Firma A. Borsig in Berlin NW., Kirchstr. 6. Vom 12. September 1890 ab.
Nr. 57 009. Wasserröhrenkessel mit liegen⸗ den Field'’schen Röhren. — C. Stroomann in Deutz, Mathildenstr. 2. Vom 14. September 1890 ab.
Nr. 57 012. Einrichtung zur Bewegung eines Schraubventils an Dampfwasser⸗Ableitern. — A. Prost in Paris, Boulevard de Stras⸗ bourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 785. Vom 26. September 1890 ab.
14. Nr. 56 950. Fortdrehende Kraftmaschine mit im Hohlkranze eines einseitig belasteten Rades verschiebbarem Kolben. — J. M. Bucherer in Sae a. M., Emmerich Josephstraße Nr. 9. Vom 29. April 1890 ab.
Nr. 56 956. Steuerung mittelst eines auf dem Arbeitskolben gleitenden Expansions⸗Ring⸗ muschelschiebers. — Franke in Eisleben, Breiter Weg 30. Vom 18. Juni 1890 ab.
Nr. 56 960. Einfach wirkende Verbund⸗ maschine mit dreistufiger Expansion. — J. R. Frikart in München, Karlstr. 24. Vom 20. August 1890 ab.
15. Nr. 56 922. Verfahren zur Herstellung von Glasdruckplatten für lithographische und Buch⸗ druckzwecke. — F. Winterhoff in Köln⸗Riehl a. Rhein, Stammheimerstr. 108. Vom 1. August 1890 ab.
„ Nr. 56 998. uert in Hamburg.
13.
Bogengradleger. — M. Leh⸗ Vom 2. August 1890 ab. 20. Nr. 56 987. Ankündigungs⸗Einrichtung
(Stationsmelder) für Straßenbahnwagen. — W. P. Williams in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 44. Vom 20. Mai 1890 ab.
Nr. 56 994. Eisenbahnwagenrad. — R. F. Smith in Stockholm, 12 Birger Jarlsgatan; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 19. Juli 1890 ab.
Nr. 57 000. Schlauchkuppelung für Heiz⸗ und Bremsleitungen. — J. Dunkel in Breslau und R. Dunkel in Danzig. Vom 15. August 1890 ab.
Nr. 57 006. Buffer mit Bruchscheiben an Eisenbahnwagen. — J. Wüstenhöfer in Arns⸗ berg i. W. Vom 29. August 1890 ab.
Nr. 57 017. Eisenbahnsignal, welches sich beim Reißen des Drahtzuges selbstthätig von letzterem ablöst. — H. Büssing in Braunschweig. Vom 14. Oktober 1890 ab.
21. Nr. 56 909. Schaltung und Regulirein⸗ richtung für Vertheilungsanlagen mit Strom⸗ sammelbatterien. — Schuckert & Co., Com⸗
— H. Lieberich in Winzingen, Rheinpfalz. Vom 9. August 1890 ab.
Nr. 56 979. Entpichmaschine. — C. Schäfer in Cörne b. Dortmund. Vom 22. August 1890 ab.
Nr. 56 999. Verfahren und Apparat zur
◻ „
in der Schweiz: VU cht 3 manditgesellschaft, in Nürnberg. Vom 17. September 1889 ab.
Nr. 56 941. Elektrischer Ton⸗Uebertrager. — J E. Ronlez in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Sep⸗ Herstellung von Schaumwein. — Professor Dr. tember 1890 ab. b F. König in Turin, Italien; Vertreter: M. M. Nr. 56 943. Graphitwiderstand. — Rei⸗
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Magneten. — Electrie Exercising 63. G. 6322. Bremsvorrichtung für Fuhr⸗ Machine Company in Nashua, Grfsch. werke, mittelst welcher sämmtliche 4 Räder gleich⸗ Hillsborough, Staat New⸗Hampshire, V. St. A.; zeitig gebremst werden. — Frau Anna Götz in
Basel; Berner Handelsbank in Bern; Aargauische Bank in Aarau; Bank in Winterthur; Bank in Schaffhausen; Tessiner Kantonalbank in Bellinzona; Bank der italienischen Schweiz in Lugano; Pury & Ge in Neuchatel; Lombard Odier & Cie in Genf.
1 2 4 4 6 4 v. Tie Direktion der Disconto⸗Gesellschaft und S. Bleichröder in Berlin; Sal. Oppenheim jun. & C 1 1b . ire, B für Handel und Industrie und M. A. von Rothschild & Söhne 8 S. 8. „ Reege ne G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ . Nehe5 12 “ cf.· h. . nische Nationalbank in Rom, Florenz, Turin, Genua, Mailand, Venedig, Neapel und Livornvo. 8 (A. 69192.) 33. G. 6422. Zelt, bei welchem die Wände Rumpfbewegungen des Fahrenden bethätigtes hinʒ ische Nationalba „Florenz 7 4 — durch aufgeblähte Hohlräume ncema werden. — Fahrrad. — Joh. Math. Golderer, J. E. 8
und A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Köln; Filiale der Bank In Deutschland: chaaffh ch öln; Filiale
Ins Italien G