[4182] .“
Baubank für die Residenzstadt Bresden.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der Sonnabend, den 9. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Bank, Weißegasse 1 I., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche ent⸗ weder in der in §. 24 der Statuten vorgeschriebenen Weise sich legitimiren oder Depositenscheine über bei
der Dresdner Bank in Dresden oder
dem Bankhause Günther & Rudolph in Dresden
zum Zwecke der Generalversammlung niedergelegte Aktien vorweisen. 1
Der Geschäftsbericht, sowie Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto liegen vom 20. April a. c. ab in unseren Geschäftsräumen Weißegasse 1 I. zur Ein⸗ sichtnahme unserer Herren Aktionäre aus.
Tages ordnung:
1) Vorlage des Geschäfts⸗Berichtes, Genehmigung der Jahresrechnung und der Bilanz pro 1890/91 und Ertheilung der Decharge.
2) Wahlen zum Aufsichtsrath.
Dresden, den 14. April 1891.
Baubank für die Residenzstadt Dresden.
Lange.
14114] 8 Baltische Dampfschifffahrt⸗Gesell⸗ schaft. Lübeck.
Ordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 28. April 1891, Vormittags 11 Uhr präzise, im Hanse der Schiffergesellschaft in Lübeck. Tagesordnung: Erstattung des Jahresberichts des Vorstandes und des Aufsichtsraths. Vorlage des Rechnungsabschlusses und Ge⸗ nehmigung der Bilanz. Neuwahl des zweiten Vorsitzenden und des Aufsichtsrathes. b Antrag des Vorstandes auf Erböhung des Grundkapitals. Lübeck, den 11. April 1891. Der Vorstand.
[4181]
. 9„9 „ —2 9 1
Norddeutsche chemische Fabrik in Harburg.
In Gemäßheit des §. 13 der Statuten beraumen wir hiermit unsere diesjährige und dritte ordent⸗ liche Generalversammlung an auf Freitag, S. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr, in unserm Fabrikcomptoire.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Rechnungsablage. 3) Ersatzwahlen.
Die Legitimationskarten sind bis zum Tage vorder gegen Vorzeigung der Aktien im Comptoire der Gesellschaft in Empfang zu nehmen.
Harburg, 15. April 1891.
Der Vorstand.
[4015] „Elsenthal’ Volzstoff- & Papierfabrik Menzel & Co. Com. Ges. auf Actien
Grafenau. Bilanz⸗Conto 31. Dezember 1899.
Activa.
2
5 R&
½ —14--0 2—8—8ene
Cassa⸗Conto’.
Pferde⸗ u. Geschirr⸗Conto Gebäude⸗Conto “ Comtoir⸗-Utenstlien⸗Conto Schleifholz⸗Conto.... Pferde⸗ u. Geschirr⸗Unkosten⸗Conto Siebe⸗ u. Filz⸗Conto . . . . . Oel⸗ u. Schmier⸗Conto Emballage⸗Conto.. Farbe⸗ u. Chemicalien- Conto . Grundstück⸗Conto . Cellulose⸗Conto Wasserkraft⸗Conto .. . Fabrik⸗Utensilien⸗Conto . Fabrikations⸗Conto. . Kohlen⸗Conto . . .. Betriebs⸗Unkosten⸗Cont Maschinen⸗Conto .. Diverse Debitores Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto
2
— — —9g
oUœ bore &
Co“ 115150 22 5836 55 13928 32 4451 — 1693 18 300954 98 13401 94 6815 13 662598 13
Passiva. ℳ ₰ Banquier⸗Guthaben 18493 40 Actien⸗Capital⸗Conto 18099 Hypotheken⸗Conto ... 100000 — Grundschuldbriefe⸗Conto 100000 — Accepten⸗Conto 70000 — Diverse Creditores. 74104/73
662598 13
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto.
ö 3791 74 447 24 268˙21 484 27 576 51 1680ʃ84 7 98 4898 22 11298 58 4273 48 7228 78 12049 65 3956 15
50961 65
Debet. Sihe“ Disconto⸗Conto . . G““ Pferde⸗ u. Geschirr⸗Unkosten⸗Conto Siebe⸗ u. Filz-Conto.. . Oel⸗ u. Schmier⸗Conto Emballagen⸗Conto . . . Riemen⸗Conto . . . ..
Farbe⸗ u. Chemicalien⸗Conto Cellulose ⸗Conto b Fohlen Contob . ... Betriebs⸗Unkosten⸗Conto ... Lohn⸗Contog.. Zinsen⸗Conto. . . .
Credit. Fabrikations⸗Conto. . .
Verlust pro 1890 . . . 6815
8 (50961 65
ℳ ₰b 4414652 13
[3582] 8 8 Allgemeine Renten⸗Capital⸗ und Lebensversicherungsbank Teutonia in Leipzig.
Die Herren Aktionäre der ig. werden hier⸗
mit zu der am Montag, den 4. Mai 1891,
Vormittags 10 Uhr, im Bankgebäude der
Teutonia, Schützenstraßze Nr. 12, abzuhaltenden
ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗
geladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtes und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1890.
2) Bericht der Revisionskommission (§. 38 des Gesellschaftsvertrages) und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichts⸗ ratbes an Stehle der statutengemäß aus⸗ scheidenden Herren Kaufmann und Stadt⸗ verordneten⸗Vize⸗Vorsteher Gustav Herrmann, rivatmann Carl Strube und Rechtsanwalt Julius Tscharmann, sämmtlich in Leipzig. Die Ausscheidenden sind sofort wieder wählbar. Wahl der Revisionskommission für das Jahr 1891.
Das Versammlungslokal wird um 9 Uhr Morgens
eröffnet und Punkt 10 Uhr Morgens geschlossen.
Die Verlagen zur Generalversammlung liegen
vom 20. April d. J. ab in dem Kassenlokale der
Bank zur Einsichtnahme bereit.
Leipzig, den 11. April 1891.
Allgemeine Renten⸗Capital⸗ und Lebens⸗
versicherungsbank Teutonia. Der Aufsichtsrath. Heßler. Dr. Colditz.
400e Die Monäre der Aetiengesellschaft 2 * 15b I 82 „ kophienau Sophienau bei Eis⸗ eld werden bdiermit aufgefordert, auf Grund des der außerordentlichen Generalversammlung vom Junt 1890 gefaßten Beschlusses ihre Aktien bei uns mit dem Umtausch der Aktien be⸗
„Fpans
Schraidt & Hoffmann in Coburg
dem Beschluß der Generalversammlung aufgestellten Bedingungen des unentgeltlich erfolgen⸗ den Umtausches können bei dem obigen Bankbaus den den Aktionären eingesehen oder kostenfrei be⸗ muenden
Nürnberg, den 14. April 1891.
Vereinigte Ultramarinfabriken Leverkus, Zeltner & Consorten.
A. Ortsvereine. I. Kassenführung.
dem Vorjahr
e mien von 1 576 995 ℳ ²
8] 5.Wrbmhen mnen
ams vderwerthetem Vieh. ogemne Capitalien.. 1 Capitalien . . .. Aeimere Einnahmen aus der Zentralkasse an Or
„„ der Untsder
Argelegte Capitalien
Für Thierärzte, Honorar und Arzneien Verschiedene Ausgaben. . bböb-“;
[4216] B“ Internationales
Restaurant vorm. Franz Pfordte, A.-G.
Für die Beschlußfassung in der Generalversammlung am 22. d. Mts., 2 ½ Uhr,
wird als fernerer Gegenstand der Tagesordnung angekündigt: 8. Antrag von Puck und Genossen auf Abänderung der §§. 15 und 19 der Statuten.
Hamburg, den 15. April 189
1.
Der Vorstand.
Einnahme
Duisburger Lagerhaus⸗Gesellschaft.
Bilanz per 31. Zezember 1890.
Immobilien⸗Conto, Grundstücke..[1 Immobilien⸗Conto, Gebäude ... 11 Maschinen⸗Conto . . .
Mobilien⸗Conto . Utensilien⸗Conto. Sack⸗Conto u“ Cassa⸗Conto, Bestand . 1 Wechsel⸗Conto, Bestand . . . .8 Zolleredit⸗Conto 1116“ - Debitoren, inel. Banqutierguthaben . 4 38
Gewinn- und Verlust-Conto per
20870 09
100000 —
ℳ 3₰ 8843 — 4538 04
345—
705,— 431,— 2763 51 0683 69 2482 52
1661 85
Per Actien⸗Capital⸗Conto ...
ℳ% ₰
5 vpotheken⸗Conto . . . . „ Accepten⸗Conto: binterlegter Solawechsel für Zoll⸗ E14* 16“ Lohn⸗Conto, Vortrag . . . . . Capital⸗Reservefond Conto .. . Special⸗Reservefond⸗Conto .... Creditoren⸗Conto incl. credit. Zoll⸗
V
100000 — 1650 — 2398, 89
212 26
381661 85
31. Zezember 1890.
Gehälter, Geschäftsspesen, Löhne, Steuern, Versicherungs ⸗Prämie watäuremn 1166 Statutengem. Abschreibungen. b Statutengem. Ablage zum Capital⸗ Reserbesbecedhd 8166
Duisburg, 8. April 1891.
43019 95
290 80
Gewinn⸗Vortrag aus 1889 Speditions⸗Conto 88 Lagermiethe⸗Conto . . . Reinigungsanlage⸗Conto 8 Capital⸗Reservefonds⸗Conto: Deckung des Ausfalles pro 1390
2713394 14464/ 38 131670
8608 43019 95 8
Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Keine.
¶mm—õõüyJUCéégBgBõECC1An“
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
Bekauntmachung. 8 Der Instizrathb Babel zu Neisse ist i
Ablebens in der Liste der bei dem zugelassenen Rechtsanwälte
[4128 v! seines Ablebens Landgerichte worden. Neisse, den 14. 2 Der Präsident
*
891.
Witte.
——õ;x;ℳxSSSSoSTTTQQTCaDW
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
es Koͤniglichen Landgerichts.
1X.“ n Folge biesigen gelöscht
Ausgabe
5 366,67
der Cent
22 —
7 . insen don .
M
um Reservd
22 2
2ce
2
2 22
gte C tand
222
Zugang: 1) Versicherungs⸗Prämien. 2) Nachschuß⸗Prämien . . . . 3) Erlös aus verwerthetem Vieh 4) Zinsen von Capitalien . . . . 5) Verschiedene kleinere Zugänge . . . . . 6) Zuschuß an Ortsvereine aus der Centralkasse. Abgang: 1) Rückversich.⸗Prämie der Ortsvereine an die eee4²¹²”] 2) Für Schäden (Kosten der Regulirung sind nicht S--h,h,dc’ “ 3) Verwaltungbkosfren.. . . . .. 1) W*“ 5) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien . . 6) Verschiedene Unkosten “ “
.
——öö— —
1 453,47
51 258,65 51 258,65 29 123,21
1 92 9 5 193,24 1) Verwaltung
441,30 2) Vorlagen für Formulare . . . . . . 3) Zuschuß an Ortsvereine . . . 4) Verschiedene Abgänge öö“ Mehrzugang des laufenden Jahres Dazu Reinverdienst des Vorjahres somit Gesammt⸗Reinverdienst. Hiervon ab zum Reserve⸗Fonds bleiben Reinverdiesnst 8 Dazu der Bestand des Reserve⸗Fonds 1 1
1 312,76 37 523,98
4 067,87
21 387,43 1 126 75 128,00
2 151,15
1 187,69 30 048,89
somit Reinverdienst
Dazu der bis zum Ende des Vorjahres erzielte Reinverdienst. 1181“; Gesammt⸗Reinverdienst
“ III. Vermögensbestand. 1) Beim Beginn des Jahres waren ausgeliehen 2) Im Lauf des Jahres wurden ausgeliehen 1 Zusammen
3) Hiervon wurden im Laufe des Jahres zurück⸗
eee111616“j; 4) Mithin blieben am Ende des Jahres zinstragend
Z1““ 5) Baarbestand in den Kassen der Ortsvereine am
De*“*“ 6) Summe des Vermögens ...
Trier, den 29. März 1891 8
Der Vorstand.
21888,05
7 475,09 13 983,05 Beim Begi 21 458,14
EI1“ 8 616,38 13 271,67
gezogen
8 368,00 13 520,05
7 938,09 Jahres
21 458,14 —
Im Laufe des
b e⸗Fonds .
rwaltangskoste
usgaben.
apitalien
in der Kasse.
II. Gewinn-
1) Prämien von übernommenen Rückversicherungen 2) Formularkosten, welche von den Ortsvereinen
— der Centralkasse erstattet wurden . . . II. Gewinn- und Verlustrechnung. 3) Verschiedene kleinere Zugänge .. . .
4) Zinsen von Capitalien . . . .
skosten
Mithin blieben am E angelegt... 5) Reserve⸗Fonds nach
.
. . .* .
nde des Jahres zinstragend
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Kapitalanlage. Beste und b zuverlässigste Auskunft über alle Werthpapiere enthält: Salings Börsenjahrbuch 1890/91. Gegen Einsendung von 10 ℳ franco. Berlin, Dessauerstr. 14. 11¹] Haude & Spener.
[1472]
Schwere große Ochsen
mild gesalz. od. geräuchert 3 Stück 10 bis
franco Nachn. S. de Beer, Emden (Ostfri
—.
ischer Vieh⸗Ve rsicherungs⸗Verband. Rechnungs⸗Abschluß für das 5. Geschäftsjahr 1890. B. Centralkasse.
I. Rassenführung.
1) Baarbestand aus dem Vorjahre . . . . . 16 2) Prämien von übernommenen Rückversicherungen 29 123,21 3) Formularkosten, welche von den Ortsvereinen Centralkasse erstattet wurden. erschäedene kleinere Einnahmen .. . ins ausgeliebenen Capitalien. urückgezogene Capitalien . . . . . .
128,00 24,58 118,26
3 200,00
310,26 535,05 318,30 1 453,47 339,75 3 108,26 1 565,09 7 630,18
Summa: 7 630,18
und Verlustrechnung.
Zugang: 8 4 067,87
128,00 24,58 118,26
Abgang: Sen de .“ 318,30 1 453,47 339,75
mma:
3 359,338
III. Vermögensbestand. un des Jahres waren ausgeliehen Jahres wurden ausgeliehen Zusammen Hiervon wurden im Laufe des Jahres zurück⸗
675,58 3 108,26
3 783,84 ö“ 3 200,00
§. 49 des Statuts: 2a. Bestand am Ende des Vorjahres.. .Hinzugekommen im Geschäftsjahre. c. Somit Summe des Reserve⸗Fonds. . 6) Kassenbestand in der Centralkasse am Ende des
900,14
310,26 1 210,40
1 b566 4 9
7 Gumme der Beimlgeng „ - 3
— Trierischer Vieh⸗Versicherungs⸗Verband.
M. Schneider, 1. Vice⸗Präsident. 88 g
G. F. Dasbach, Eh Hbl⸗
156000[ — eihat Ehh
10340070
zum
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 16. April
Staats⸗Anzeiger.
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenberungen der beutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 905.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Berlin auch durch die Köni Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich,
DPas
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru.
90 A. und 90 B.
ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung cines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. M. 7563. Verschluß für Bekleidungsgegen⸗ stände. — Alexander von Münchow in Saal⸗ feld, Saale
4. S. 5617. Zusammenlegbare Laterne für Kerzen⸗ und Oelbeleuchtung. — Andreas Söhner in Berlin SW., Friedrichstr. 214.
6. H. 10 327. Stellvorrichtung für Zerstäu⸗ bungsvorrichtungen an Kühlapparaten. — Han⸗ ford Stanford Company in Boston. V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
S. N. 2343. Verfahren und Vorrichtungen zum Färben aufgespulter Garne — Rich. Nürn⸗ berger in Leipzig, Theatergasse 10.
10. B. 11 644. Verfahren zur Gewinnung von Brennmaterial und Theerprodukten durch Ein⸗ wirkung von Dampf auf das angefeuchtete Kohle⸗ Material und Theer. — John Bowing in Tilburg, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4.
H. 10 765. Verfahren zur Gewinnung von Holzgeist, Holzessig u. s. w. bei der Meiler⸗ verkohlung. — Arthur Huckendick in Neheim Wund F. W. Lefelmann in Aue b. Berleburg i. Westf.
12. C. 3580. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen. — Professor Dr. Th. Curtius und Dr. Rudolf Jay in Kiel.
H. 10 457. Verfahren zur Gewinnung der Gesammtmenge Cyan als Ferrocvan aus Destillationsgasen organischer stickstoffhaltiger Körper. — Firma Fr. Hornig in Dresden, Lessingstr. 7.
13. A. 2536. Einschaltung von waagrechten Bügel⸗ und Schlangenröhren bei Wasserröhren⸗ kesseln mit stehenden Röhren. Darwin Almy in Bristol, Rhode Island, V. St. A., 183 Hope Street; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
B. 11 547. Dampfwasser⸗Ableiter mit einem mit dem Ventil verbundenen, auf einem Kolben verschiebbaren Quecksilbergefäß. — Aug. Bor⸗ mann in Nürnberg, Kepplerstr. 101
H. 10 230. Umhüllung von Dampfkessel⸗ Flammrohre mit lose darauf gehängten Blech⸗ rollen. — Dr. F. Hofmeister in München, Innere Nymphenburgerstr. 31.
H. 10 682. Befestigung winkelförmiger Schutzhülsen an Wasserstandsgläsern. — Heinrich Held in Waiblingen, Württemberg.
N. 2300. Befestigung von Doppelröhren bei Gliederkesseln. — A. Nielausse in Paris, Rue Baillif 11; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
Sch. 7162. Dampfüberhitzer mit Gleich⸗ strom im ersten und Gegenstrom im zweiten Theil. — Wilhelm Schmidt in Halberstadt.
0. H. 10 695. Lokomotive mit drehbarem Treibachsengestel. — Christian Hagans in Erfurt.
„ RN. 6213. Stellbare Rohrverbindung. — Ed. Roesky in Altena, Westfalen, Lüden⸗
sscheiderstr. 662.
23. H. 10 542. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Stearinsäure aus rohen Fett⸗ säuren — C. Heckmann in Berlin S0., Gör⸗ litzer Ufer 9.
26. B. 10 602. Signalapparat mit Gas⸗ entwickler. — Dr. Johannes Blum in Berlin, Katzbachstraße.
34. C. 3551. Abortdeckel. — J. D. Cohn in Rotenburg in Hannover.
37. M. 7929. Drehkreuz mit beweglichen Armen. — Freiherr von Münchhausen in Hannover, Eichstr. 50.
38. M. 7925. Maschine zur Oberflächen⸗Be⸗
arbeitung. — Firma Milwaukee Carving Co in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Ver⸗ treter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2 II.
41. D. 4635. Reisemütze. — Julius Durch⸗ holz, Gefängniß⸗Oberaufseher in Wehlau, Ostpr.
42. R. 6486. Ueberwachungsvorrichtung für hen — F. R. Rosenfeld in Königs⸗ erg i. Pr
.5258. Vieh⸗Entkuppelungs⸗Zangenschloß. Hugo Fuchs in Brotterode, Kr. Schmal⸗ alden.
2 G. 6595. Werkzeug zum Anziehen und Lösen von E— — Georg Gück, Oberfahnenschmied in Wesel.
O. 1476. Vorrichtung zum Bändigen und Dressiren wilder Thiere mittelst einer elektrisch zu machenden Peitsche. — Hermann Waldemar Otto in Düsseldorf, Wehrhahn 28 a.
7. H. 10 338. Wechsel⸗Schmiervorrichtung mit Filter. — Maatschappij „Eureka“ van Delden in Almelo, Holland; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW, Kochstr. 4.
H. 10 747. Schmiervorrichtung mit Sammel⸗ behälter und Druckluftbetrieb. — Maatschappij „Eureka“ H. van Delden in Almelo, Hol⸗ land; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
Klasse.
47. H. 10 748. Filtrirende Schmiervorrichtung mit Druckkolben zur Oelhebung aus dem Auf⸗ fangebehälter. Maatschappii „Eureka“ H. van Delden in Almelo, Holland; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
V. 1589. Hahn mit Dichtungsrand der Ausflußöffnung und umschließender Packung. — Adelbaid Vost in Kopenhagen, Rolighedvei 4; Vertreter: Otto Sack in Leipzig.
49. B. 11 618. Zange mit Lochwerk zur Her⸗ stellung der Löcher für die Stollen von Pufeisen. — Michael Bernhardt in Hönheim b. Straß⸗ burg i. (Elsaß.
„ G. 6592. Verfahren zum Verbinden von Messer⸗ und Gabelklingen mit dern Heften. — Fr. Wm. Grah in Solingen.
„ H. 10 525. Maschine zur Herstellung von Drahtmatratzen. Charles H. Hard, Orrin Gilmore Franks und Albert Edward Loomis in Oneida, Grafsch. Madison, Staat New⸗York, V. St. A; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a/M.
„ K. 8433. Löthzange und Lötbtisch zur Her⸗ stellung der Längsnähte an Blechdosen. — R. Karges und C. L. Lins in Braunschweig.
„ K. 8465. Werkzeug zum Ausziehen vor⸗ gebogener Randwulste an Blechgegenständen. — Erdmann Kircheis in Aue in Sachsen.
M. 7778. Maschine zum Drehen und Po⸗ liren der Zapfen und Anpässe der Achsen von Ubrenrädern u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 56 544. — Müller & Schweizer in So⸗ lothurn, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
M. 7901. Verfahren und Walzwerk zum Formen und Kalibriren von stabförmigen Körpern und Platten mit pilgerschrittförmiger Bewegung des Werkstückes. — Max Mannesmaun in Remscheid⸗Bliedinghausen.
N. 2295. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallröhren in der durch das Patent Nr. 53 731 bekannt gewordenen Art und Weise. — Edwin Norton in Mavwood, Staat Illinois, und Edmund Adcock, Rechtsanwalt, in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ P. 5067. Verfahren, damascirte Stäbe zur Gewehrlauffabrikation zu erzeugen. — Henri Pieper in Lüttich, Belgien, 12 Rue des Bavards; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.
„ R. 6418. Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Röhren und röhrenförmigen Stangen beliebigen Querschnitts ohne Schweißnaht. — Julius Riemer in Düsseldorf.
50. B. 11 645. Mischmaschine mit selbst⸗ thätiger Umkippung des Mischtroges. — Gebr. Burgdorf in⸗Altona, gr. Gärtnerstr. Nr. 59.
H. 10 828. Einstellvorrichtung für Rüttel⸗ schuhe von Aufgebevorrichtungen. — Reuben Hunt & Comp. in Earlscolne, England; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W. Friedrichstr. 78.
L. 6554. Kaffeemühle mit zwei in einander kämmenden Steinen. — Charles Ladroye in Vincennes, 13 Rue Dohis Verriennes, Frank reich; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
S. 5789. Schleudermühle mit kreisenden Rinnen. — R. Sauerbrey in Staßfurt.
52. G. 6486. Umlegbare Nähmaschinenfußbank
— Grimme, Natalis & Co., Kommanditgesell⸗
schaft auf Aktien, in Braunschweig.
M. 7672. Verfahren und Maschine zum Zu⸗ sammennähen zweier aneinander stoßender Stoff⸗ stücke. — C O. Müller in Burgstädt.
54. B. 11 309. Maschine zur Herstellung von Stangen, Zierleisten u. s. w. aus zusammen⸗ geklebten Papierlagen. — Bockmühl & Kart⸗ haus in Barmen⸗Rittershausen.
56. M. 7873. Pferdegeschirr für Zweigespanne. — Alfred Mendel in Strehlen bei Dresden. 63. L. 6145. Antriebvorrichtung an Fahrrädern.
— Otto Latsch in Berlin.
R. 6344. Einrichtung an Fahrrädern zur Verminderung der Stoßwirkungen. — William Edward Roberts in St. James Säuare, Bristol, Grafsch. Gloucester, England; Ver⸗ treter: A Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
64. A. 2585. Verschlußvorrichtung für Flaschen mit Grauel'schem Patentverschluß. — Berthold Adam, Gymnasiallehrer in Klausthal.
A. 2622. Flaschenverschluß. — Aktien⸗ Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden.
B. 11 474. Controlvorrichtung für Aus⸗ schankszwecke. — A. Bielecki in Berlin, Neue
Schönhauserstr. 12 65. V. 1614. Verfahren und Vorrichtung zur
Fortbewegung von Schiffen. — Alexander Vogel⸗
sang aus Brooklin, Staat New⸗York, V. St. A.,
z. Z. in Tegernsee, Bapern; Vertreter:
G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
W. 7452. Drabhtseil⸗Rollenbremse. — Paul Wilfinger in Budapest II, Kristinakörat 29; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 1081. 6
70. N. 2331. Verschluß für Landkarten⸗Stäbe. — Ferdinand Nenmann in Ohlau i/Schl.
88
Klasse.
70. R. 6049. Federwischer. — J. F. Rühne in Berlin NW., Kruppstr. 6.
Sch. 6591. Zeichentisch. — G. A. Schütz in Wurzen i. S., Dresdenerstr. 40.
T. 3015. Marken⸗Aufklebmaschine. — Charles Wyman Tobey und Henry Picetor Burt in Nr. 5 Morgan St. Citv of New⸗Bedford, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32.
72. S. 5873. Einrichtung zum Ausgleichen des Gewichtes von senkrechten Blockverschlüssen für Schnellfeuerkanonen. Sociéte Anonyme des Anciens Etablissements Hotch- kiss & Co. in Paris, 59 Rue de Provence; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.
T. 2931. Durch den Drücker in Thätigkeit zu setzender Cylinderverschluß für Feuerwaffen, insbesondere für Taschenpistolen. Castello Tribuzio in Turin, Corso Vinzaglio 31; Ver⸗ treter: H. & W. Patakv in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25.
83. O. 1423. Vorrichtung zur Regelung elek⸗ trischer Nebenuhres. Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 53 .
2) Versagungen.
Auf die vachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
30. H. 9390. Versahren zur Aufbewahrung von wasserhaltigen Extrakten und Arzneimitteln in Gelatine⸗Kapseln. Vom 15. September 1890.
34. Sch. 6798. Kinderstuhl. Vom 6. Novem⸗ ber 1890
49. W. 6921. Bohrknarrenbebel, auch als Windeisen verwendbar. Vom 8. September 1890
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
15. Nr. 49 906. Georg Eduard Heyl in Char⸗ lottenburg, SalzeUfer 8 Apparat zur Her⸗
stellung von Noten⸗Druckplatten. Vom 12. Juli
1888 ab 25. Nr. 52 453. Richard Hertz in Köln und Cbristoph Drechsel in Düͤren. Kettenwirk⸗ stuhl fuͤr Filetgewirke mit langen einnädligen Maschenstäbchen (z. B. Fischernetzen.) Vom 19. Oktober 1889 ab 26. Nr. 25 354. Wenham Company Limited in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3. — Neuerung an Gaslampen. Vom 14. März 1883 ab. 34. Nr. 56 641. Richard Saalfeld in Stettin. — Vorrichtung zum selbstthätigen Anbeben der Auszugplatten beim Zusammenschichen des Tisches. Vom 16. Juli 1890 ab. 42. Nr. 56 841. Max Stützer in Dresden, Bischofsweg 13, und Ewald Kamke in Dresden, Rosenstr. 40. — Vorrichtung zum Maßnehmen und Zuschneiden von Stoffbogenbehängen. Vom 31. August 1890 ab. 55. Nr. 49 641. Carl Kellner in Wien IX., Türkenstr. 17; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen, Anhalt. — Verfahren zur Fabrikation von Papierstoff aus Holz oder holzigen Sub⸗ stanzen unter gleichzeitiger Gewinnung von Zucker bezw. Alkohol. Vom 25. Januar 1889 ab 57. Nr. 17 410. Berliner Kundruck⸗ und Verlags Anstalt vorm. A. & C. Kaufmann in Berlin Verfahren, farbige Gegenstände durch Lichtdruck farbig wiederzugeben. Vom 5. Junt 1881 ab. 74. Nr. 54 242. Universal Automatic Advertiser Company, Limited, in London SW., Nr. 2 Princes Mansions, Victoria Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Vorrichtung zur Erzeugung von Friindigungen in Gestalt von Bildern oder Schrift in der Dunkelheit. Vom 27. Oktober 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegehenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
3. Nr. 10 139. Verfahren und Apparate zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn.
5. Nr. 36 088. Heeeriadung für Förder⸗ einrichtungen
Nr. 39 027. Fangvorrichtung für Förder⸗ einrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 36 088.
„ Nr. 48 870. Grubenstempel.
„ Nr. 49 171. Selbstthätige Verlängerungs⸗ und Umsetz⸗Vorrichtung für Tiefbohreinrich⸗ tungen.
8. Rr. 52 283. von Textilfasern.
11. Nr. 49 324.
13. Nr. 47 854.
Apparat zum Färben
Dehnbares e. Wasserstandsregler bei Dampf⸗
kesseln. kesse 8 5
Klasse.
14. Nr. 35 692. motor.
Nr. 38 136. Neuerungen an Dampf⸗Klein⸗ motoren; Zusatz zum Patente Nr. 35 692.
Nr. 40 350. Zwangläufige Ventilsteuerung.
„ Nr. 47 565. Rotirende Dampfmaschine. 15. Nr. 44 012. Herstellung dauernd brauͤch⸗
barer Abdrücke zum Umdruck auf Stein oder Metallplatten.
16. Nr. 23 257. Schlägerwerk zur Dünger⸗ pulverbereitung unter Anwendung von Waßer⸗ dampf.
20. Nr. 53 707. motiven.
Nr. 53 724. verschluß.
21. Nr. 43 936.
8 Nr. 55 193. elektrischer Energie.
22. Nr. 48 146. Verfahren zum Bleichen von Leim, Gelatine und Blutalbumin.
33. Nr. 49 325. Kasten, welcher beim Oeffnen die darin enthaltenen Gegenstände selbstthätig nach außen bringt.
36. Nr. 23 221. gulir⸗Füllöfen.
37. Nr. 55 504. 39. Nr. 48 985. Vulcanistrapparat.
8 Nr. 49 454. Impräguniren der Firnißober⸗ fläche von Puppenköpfen oder sonstigen Gegen⸗ ständen aus Pappe oder Holz.
42. Nr. 52 126. Vorrichtung an Metermaß⸗ stäben zum Anzeigen der abgemessenen Meterzahl.
45. Nr. 47 725. Mechanische Vogelpfeife.
46. Nr. 44 075. Umsteuerung für Lokomotiven mit Gas⸗ oder Petroleumbetrieb.
Nr. 44 261. Umsteuerung für Lokomotiven mit Gas⸗ oder Petroleumbetrieb.
Nr. 46 187. Neuerung an Umsteuerungs⸗ vorrichtungen für Gas⸗ und Petroleum⸗Loko⸗ motiven; Zusatz zum Patente Nr. 44 261.
49. Nr. 44 330. KFreisscheere mit einem festen und einem losen Messerpaare zum Schneiden von Geifen.
52. Nr. 48 237.
56. Nr. 52 026. Elastische Sicherungsvorrich⸗ tung zum Befestigen und ungehinderten Lösen von Ketten, Ortscheiten und dergl.
63. Nr. 41 034. Halslager für den Nacken von Fahrrädern.
Nr. 47 920. Verdeck.
64. Nr. 40 452. Durch Einwerfen eines Geld⸗ stücks selbstthätig wirkender Verkaufs⸗ oder Ver⸗ leihapparat.
„ Nr. 48 450. 70. Nr. 49 734. Halter für Bleistifte u. dergl. 71. Nr. 47 685. Maschine zum Eintreiben von
Nägeln in Schuhwerk.
74. Nr. 40 401. Avparat bestimmter Wäͤrmegrade. 75. Nr. 53 364. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung von Ammontumnitrat und Alkali⸗ sulfat durch Umsetzung von Ammoniumsulfat
und Alkalinitraten.
77. Nr. 52 671. Mechanisches Radfahrerspiel.
Nr. 55 499. Geduldspiel nach Art der
„Schweinchen im Klee“.
86. Nr. 48 033. Mechanischer Jacquard⸗Web⸗ stuhl mit Selbstausrückung.
89. Nr 49 931. Presse mit excentrisch zu ein⸗ ander liegenden eplindrischen Preßflächen.
5) Ablauf.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht.
Klasse.
Weichen⸗ und Signalstellung.
Nr. 8067. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 1397.
Nr. 11 005. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung; 3. Zusatz zum 52 Nr. 1397.
Nr. 11 687. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung; 4. Zusatz zum Patente Nr. 1397.
Nr. 13 845. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen⸗ und Säignal⸗ stellung; 5. Jusaß zum Patente Nr. 1397. VBerlin, den 16. April 1891.
Kaiserliches Patentamt. [4178] Bojanowski.
Niederdruck⸗Dampf⸗Klein⸗
Luftsaugebremse für Loko⸗
Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗
Elektrischer Stromunterbrecher. Verfahren zum Aufspeichern
Neuerung an Rosten für Re⸗
Metalldachplatte.
Nähmaschine.
Zusammenlegbares Kutschbock⸗
Hahnverschluß.
zum Signalisiren
centrale
Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe. (Grün⸗ berg i. Schl.) Nr. 30. — Inhalt: Centralverein der deutschen Wollenwaaren⸗Fabrikanten. — Berlins Konfektions⸗ und Manufakturwaaren⸗Geschäft. — Aus den Fabrikdistrikten des Königreichs Sachsen. — Strike in Iserlohn. — Baumwollsamenöl⸗Seife. — Aus Bradford; Kämmer⸗Vereinigung. — Ab⸗ schaffung des Zolls auf Teppichwollen in der Union. — Garnnummerirung in Frankreich. — Französische Wollauktionen. — Die Ventilation der Arbeits⸗ und Trockenräume — Deutsche — Rahm⸗ und Trockeneinrichtung für Flanelle. — Meßbericht. — Marktberichte.
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