1891 / 94 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff

“““

I 839 8

1 5 mit einem etatsmäßigen Jahresgehalt von

600 dotirte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Euskirchen ist durch den Tod des bisherigen In⸗ habers erledigt. b

Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Bei⸗ fügung ihres Lebenslaufs und ihrer Qualifikations⸗ Atteste binnen 6 Wochen schriftlich bei mir melden.

Köln, den 15. April 1891.

Der Negierungs⸗Präsident: v. Sydow.

168381= Bekanntmachung.

Die Reichshauptbank gewährt wie bisher Dar⸗ lehne auf Wolle, welche in ihrem Speicher nieder⸗ gelegt wird. Wird die verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmittags in dem Bank⸗Speicher ab⸗ geliefert, so kann das Geld noch an demselben Tage in Empfang genommen werden.

Anträge sind der Kürze halber an den Bank⸗ Taxator Parrisius zu richten, der an den Woll⸗ markttagen im Bankgebäude anzutreffen sein wird.

Lombard⸗Komtor der Reichsbank. v 8 [5198] G

Oeffentliche Aufforderung.

Die von dem Gutsbesitzer Wilhelm Albrecht, Bürger zu Wiesbaden, durch den Stiftungsbrief vom 15. August 1868 gegründete wesmtonnzngstiftung be⸗ zweckt, ohne Rücksicht auf kirchliches Bekenntniß, die Unterstützung armer deutscher Knaben und Jünglinge von 14—16 Jahren unter Umständen auch jüngeren und älteren —, welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissenschaft entschiedene Neigung und angeborenes hervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und insolange mit kleinen oder größeren unverzinslich auf unbestimmte Zeit und als Ehreuschuld gewährten Darlehen nach Maßgabe des gewählten Lebensberufes, bis sie sich mit Anstrengung aller Kräfte selbst fortzuhelfen vermögen. 1“

Junge Leute, welche auf eine solche Unterstützung Anspruch machen wollen, müssen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde⸗ und Schulbehörde aus⸗ gestellte Zeugnisse vorlegen: daß sie arm, körperlich gesund und geistig besonders begabt sind; welchen Unterricht und mit welchem Erfolg sie bisher ge⸗ nossen und in welchen Theilen des Wissens oder welcher technischen oder Kunstfertigkeit sie sich be⸗ sonders hervorgethan haben.

Diese Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Auf⸗ nahme und einigen näberen amtlich bescheinigten Nachrichten über die Familienverhältnisse, kirchliches Bekenntniß, Alter und bisheriges Leben und Be⸗ nehmen des Aufzunehmenden an den Verwaltun rath der Palmsonntagstiftung (Frankfurt a. M, Goethehaus, großer Hirschgraben Nr. 23) zur Prü⸗ fung und Entscheidung einzuschicken.

Anmeldungen, welche Berücksichtigung finden sollen, müssen vor dem 15. Mai 1891 eingelaufen sein.

Frankfurt a. M., den 1. April 1891.

Der Verwaltungsrath der Palm⸗Sonntag⸗Stiftung 8 8 1““”

8

1

[4496]

Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Actiengesellschaft in Winterthur.

Die tit. Aktionäre werden hiermit gemäß §. 18 der revidirten Statuten zu der am Donnerstag, den 14. Mai 1891, eeeSeSege 11 Uhr, im Verwaltungsgebäunde der Gesellschaft statt⸗ findenden

ordentlichen Generalversammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Ver⸗ handlung kommen werden: 1) Faqläs- des Berichts über das Geschäftsjahr

2) Bericht der Herren Censoren, Gutachten des

Aufsichtsraths und Abnahme der Rechnung.

3) Antrag des Aufsichtsraths über die Verwen⸗

dung des Reingewinns.

4) Festsetzung der Entschädigung für die Herren Censoren.

5) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths.

6) Integralerneuerung des Verwaltungscomités

gemäß §. 32 der revidirten Statuten.

M7) Wahl von 3 Censoren und 2 Suppleanten

„für das Jahr 1891.

Für die Stimmberechtigung ist H§. 19 der revidirten

Statuten maßgebend.

Die Stimmkarten können von Donnerstag, den

7. Mai an auf dem Buxeau der Gesellschaft und

auch unmittelbar vor Eröffnung der Versammlung

in Empfang genommen werden.

Der Geschäaͤftsbericht wird den Aktionären in be⸗ sonderer Sendung zugestellt; derselbe kann auch an

unserer Kasse bezogen werden.

Die Originalakten über Bilanz, Gewinne und Verlustrechnung, sowie der Bericht der Herren Rechnungsrevisoren liegen gemäß §. 41 der revidirten

Statuten im Bureau der Direktion zur Einsicht auf Winterthur, den 20. April 1891. Namens des Aufsichtsraths der

Actiengesellschaft:

[5335]

*

1“

Einnahme.

Club von Verlin. Anßerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 9. Mai 1891, Abends 7 Uhr,] im Clublokal. Tagesordnung: 1) Antrag an die Staatsbehörde auf Erlangung von Korporationsrechten. 1 2) Abänderung des Statuts in Gemäßheit der von der Staatsregierung aufgestellten Er⸗ fordernisse, insbesondere der §§. 2, 4, 9, 10, 11, 14, 19, 20. 3) Sonstige Abänderungen des Statuts, ins⸗ besondere des § 7 1 Wir bitten um recht zahlreiches Erscheinen, da zur Beschlußfassung mindestens †¼ der derzeitigen Mitglieder der Gesellschast erforderlich ist. Berlin, den 20. April 1891. 1“ Der Vorstand.

8

rwemn Ernst Eckardt, Cin.⸗Ing., Dortmund. 8— CSpezialgeschäftt: 882 Schornsteine.

NR e u 5 aA u Reparaturen

runde und eckige aus Formsteinen und rder Fet ne Helteiaun (ope auben, gewöhnlichen Ziegelsteinen.

Geraderichten, Ausfugen, Binden, An⸗ Lieferung der Formsteine.

bringen der Blitzableiter, Theeren eiserner Einmanerung von Dampfkesseln jeder Art.

Schornsteine mit Steigapparat). D. R.⸗P. Anfertigung von Blitzableitern nach den neuesten Erfahrungen, eigener Construction mit ständiger Controllvorrichtung. Anlage, Untersuchung und Reparatur auch an Gebänden. Lieferung der Blitzableitertheile. Ausführung unter Garantie. Geschäft gegründet 1875.

Deutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Stargard i. Pomm.

Gewinn- und Verlust-Conto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Bezember 1890.

7) Diverse 8) Verlust.

1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre

2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre

a. noch nicht verdiente Prämien.

b. für noch nicht regulirte Schäden

3) Prämien⸗Einnahme füur 8

a. Prämien (Vorprämien) Zlcün bas. geschlossene Versicherungen. b. Nachschußprämien

a. für direct geschlossene Versicherungen. 4) Nebenleistungen der Versicherten

a Eintrittsgelder. . . . .

b. Policegebühren und Porti.

5) Erlös aus verwerth 6) Darlehne.

eten Schweinen

421 26]1 1) S üege. aber noch nicht verdiente Prämien für 8

2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungskosten 2960 99 a. für regulirte Schäden . . ..... hiervon 573,72 Regulirungskosten b. für noch nicht regulirte Schäden . . . . . 4477 ,36 8 Zum Refervefonds 1116a““ 4) Verwaltungskosten

12048

a. Provision der Agenten. 11111ö1“ b. Unkosten der Agenturden . . . . . . .. 527,12 c. do. der Direction .N4284 35 692 70 d. do. bei Umwandlung der Gesellschaft bisher

515— für Revisions⸗Inspectoren 1699 06 Soo44 V 802 /171 6) Zurückgezahlte Darlehne . . . . .....

8) Diverse

22389 45

e. do.

29162 88 Passiva.

[29162 88]% Bilanz.

Activa.

3) Inventar

[5091]

ab 30 % uneinziehbar 2) Kassenbestand

1) Sonstige Forderungen

a. Rückstände der Versicherten ... b. Ausstände der Agenten . . . . . . c. Nachschußprämie 40 % von

a. Möbel und Hausgeräth. b. sonstiges Inventar.

4) Kaution eines General⸗Agenten 1 Sparkassenbuch der Sparkasse zu Stargard

17453.42 X 6581,57 2094 41

. Pomm, den 25. Februar 1891 8 „Den h Sebtngrlsbncherungs⸗Gefenschaft in Stargard i. Pomm.

3

Der Verwaltungsrath. 8 W. Schoenfeld. Die Richtigkeit vorstehenden Abschlusses

2— 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr

a. für noch nicht verdiente Prämien 1“ 759

b. für noch nicht regulirte Schäden.. 4477 36

2) Sonstige Passiva

a. Guthaben der Agenten . . . . . . . . . 24

b. noch zu regulirende Rechnungen für die jetzige Verwaltung v 1A6X““

c. für noch zu regulirende Rechnungen für Um⸗ wandlung der Gesellschaft...

481

9) Resitzenetoebszazs ““ 4) Kaution eines General⸗Agenten (Sparkasse in Stargard) 5) Gewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr.

Die Direktion. Fritz Giese.

bescheinige hiermit.

. „„ den 25. Februar 1891. eʒe 8. Bemai ber, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor in Stettin.

Haunober⸗Braunschweigsche Hagelschäden⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Rechnungs-Abschluß 8

ür das 58. Rechnungsjahr vom 1. März 1890 bis 28. Februar 1891. ü 8 G . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

Einnahme.

und

1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre.

2) Prämien⸗Einnahme für

58799140 Versicherungs⸗Summe 2955660 Orts⸗, Fruchtgattungs⸗ und Stroh⸗

„vVvacat

5

Einmalige Betriebsfondd . . . ...

4) Zinsen, abzüglich der verausgabten Zinsen. oursgewinn auf Werthpapiere....

6) Sonstige Einnahmen: 1 a. de eg. nel We von Versicherungs⸗Contra⸗

venienten (§. 6 F der Vers.⸗Bed.) . b. Strafgelder c. Eingang auf

Sa· X 6758 2

a. für direct geschlossene Versicherungen abzüglich

68844*]

b. für übernommene Rückversicherungen...

(Nachschußprämien kommen nicht vor, da die Zahlung erst im Herbst erfolgt.)

3) Nebenleistungen der Versicherten: eiträge neu eingetretener Mitglieder zum

[Ausschluß⸗Zuschläge

vacat

2 1) Rückversicherungs⸗Prämien . . . . . . vacat 2) Entschädigungen einschl. Regulirungskosten: a. für regulirte Schäden . . . . . . . . Hiervon 33656,50 Regulirungskosten b. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Ent⸗ schädigungen reservirt . . . . . . . vacat 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat 4) Zum Betriebsfonds nach §. 37 der Vers.⸗Bed. 3. Finsen seines Capitalbestandes . . . . . . . b. Einmalige Beiträge neu eingetretener Mitglieder c. Strafgelder.. 8 1 B d. Rechnungs Ueberschuß. 5) Abschreibungen: ., duf verngennö“ (de 1888/89 = 13,96, 1889/90 = 944.03.) b. auf Werthpapiere, wegen Coursverlust . .

6) Verwaltungskosten: 70 a Agentur⸗ und Geschäftsstellekosten. 48 b. Sonstige Verwaltungskosten..

73] 4038 91 7) Sonstige Ausgaben: 535

abgeschriebene Forderung

Einnahme

Ex monitis der vorjährigen Rechnung . 804627/71 Ausgabe 71 II. Bilanz. ssiva.

Activa.

Der Präsident:

H. Sulzer⸗Steiner. Dr. A. Sulzer. Der Direktor: H. Langsdorf.

große Ochsenzungen

mild gesalz. od. geräuchert, I Stück 11 bis 12

3

) Fordemungea:, der Versichert „Rückstände der Versicherrten 8 (de 1889/90 = 96,34, de 1890/91 = 3253,21.)

l-Agentur und der Geschäftssielle

b. Ausstände bei Agenten. c. Guthaben bei der Genera d. Sutheben det Hnningtgaten, nc Spareqses 1 j 1 e e Zinsen, soweit sie an Schweizerischen Unfallversicherungs⸗ 8 das sölafeden Fahr 8 X“

f. anderweit. Der Protokollführer . 9 Lefeneshnen

apitalanlagen:

a. Hypotheken und Grundschulden

.*

bv. Werthpapiere:

franco Nachn. Hochfeines Nagelholz Rauchfleisch

ohne Knochen 3 Rohessen à Pfund 1,30 Wee d).

S. de Beer, Emden (Ostfriesl

25000 4 % Preuß. cons. Staatsanleihe à 105,80

5000 36 % desgl. à 99

10000 3 à

E11“ 4) Bruttowerth der Grundstücke 5) Inventar

.“

W. von Arnswaldt.

beilig auf vacat

% Lüneb. (Celler) ritterschaftl. Obligationen ““” öö““ 88 abgeschrieben

Activa

2 el Das Direectorium 8, oegeebhehZ Hag 88 vere Srche e

8 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr 3349 55 vacat 1 2) Hypotheken und Grundschulden, sowie son⸗ 4820 93 stige in Geld zu schätzende Lasten vacat 9 Soanstsge Pasfiva aaat

etriebsfonds: Bestand om 1. März 18900 . .. . .71103433 411ʃ44 Hierzu sind getreten nach §. 37 der V.⸗B. 860— 1) Zinsen seines Capitalbestandes . 3991 Rceaesfgs tede 2) Finmalige Beiträge neu eingetretener

Mitgliedrttet . 2469

3) Strafgelder .. . . . . . . 911 4) Rechnungs⸗Ueberschuß. .3880 114686

Sa. Hiervon sind an Beamten⸗Wittwen⸗Unter⸗

stützung gezahlt . . . . . . . . Bleibt Bestand

3886 113936 4

T19036 ,66

8 Passiva

„Versicherungs⸗Gesellschaft. gich O. von Reden.

11393666

Henneberg.

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

11“]

Berlin, Dienstag, den 21. April 8

No. 94.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r.u2.

1“ 85

Berlin auch dußch die Anzeigers SW., Wilzhelmstraße 32, bezogen werden. —yy vww.„

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Hondelee⸗ Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Ekaaffh

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonn ement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne E kosten 40 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8

—,.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 94 A. und 94 B. ausgegeben.

3.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Ueber Streitigkeiten zwischen Ortskrankenkassen und eingeschriebenen Kassen, betreffend die Beitritts⸗ 5 9 gen 1ee 8 I zulässig.

.O.⸗L.⸗G. Köln v. 9. ri 0, 3 iv Bd. 32. 1. S. 3. 3

2) Bei der Frage, ob eine eingeschriebene Kasse der Bestimmungen des §. 75 des Gesetzes v. 15. Juni 1883 genügt und daher die Mitgliedschaft derselben von der Beitrittspflicht zur Ortskrankenkasse ent⸗ bindet, kommt es lediglich darauf an, ob die Mindestleistungen, welche nach Maßgabe des §. 6 a. a. O. von der Gemeinde⸗Krankenversicherung zu gewähren sind, statutarisch dem Versicherten ge⸗ währt werden. Ist dieses der Fall, dann ist es un⸗ erheblich, wenn in anderen Beziehungen als hin⸗ sichtlich des Maßes der Leistungen die Mitglieder der eingeschriebenen Kassen statutarisch unvortheil⸗ hafter gestellt sind, als sie es nach der Gemeinde⸗ versicherung sein würden. Dass. Urtheil. a. g. O.

3) Die Wirksamkeit einer Pfändung an Pfand⸗ stücken, welche im Besitze des Schuldners belassen werden, insbesondere das Fortbestehen des Pfändungs⸗ pfandrechts und des mit demselben verbundenen Vor⸗ zugsrechtes, sind zwar durch das Fortbestehen des zur Ersichtlichmachung der Pfändung gesetzlich vor⸗ geschriebenen Pfandzeichens bedingt. Es erleidet dieses indessen eine Ausnahme demjenigen später

pfändenden Gläubiger gegenüber, welcher von der früheeen Pfändung Kenntniß hatte, indem jene Rechtsfolge nur dann eintritt, wenn der Pfandbesitz 1 freiwillig oder auf rechtmäßige Weise oder einem gutgläubigen Dritten gegenüber verloren gegangen

dess. G.⸗H. v. 14. Juli 1890 a. a. O. 4) Zeit⸗ (Differenz⸗) Geschäfte über Waaren sind

nur dann ungültig und klaglos, wenn sie sogenannte reine Differenzgeschäfte sind, das ist, wenn die Ver⸗ bindlichkeit zur Effektivlieferung bezw. zum Effektiv⸗ empfang, sei es ausdrücklich, sei es stillschweigend, ausgeschlossen worden ist, sonach der beiderseitige

Vertragswille lediglich auf die Regulirung durch

Ausgleichung der Differenz gerichtet war. U. O.⸗L.⸗G. Köln v. 24. Okt. 1890 a. 1 O. S. 30

5) Die in der Civilprozeßordnung enthaltene Vor⸗

schrift über den Zwangsvergleich, nach welcher der⸗

selbe allen nicht bevorrechtigten Gläubigern gleiche Rechte gewähren muß, kann nicht auf diejenigen Parteivereinbarungen angewendet werden, welche ein insolvent gewordener Scurpner außerhalb desselben mit seinen Gläubigern abschließt. Bei diesen Ver⸗ einbarungen und deren Anfechtung treffen nur die⸗ jenigen Rechtsregeln zu, welche im Allgemeinen bei Verträgen und deren Auslegung zur Geltung kommen. U. O.⸗L G. Hamburg v. 25. Mai 1889 Seuff. Archiv d. 46 S. 16. 8.86) Die Vorschrift des Art. 347 H.⸗G.⸗B. ist auf die Werkverdingung an und für sich nicht anwendbar. Jedoch kann für gewisse Falle der Werkverdingung ein Handelsgebrauch (Art. 279 H.⸗G. B.) bestehen, onach der Besteller, wenn ihm das Werk von einem anderen Orte übersandt wird, zur sofortigen Unter⸗ suchung und Anzeige der Mängel nach Art. 347 H.⸗ G.⸗B. verpflichtet ist. U. R.⸗G. VI. Sen. v. 24. März 1890 a. a. O. S. 24. 2) Auch die Gläubiger, deren Forderungen erst nach der angefochtenen Rechtshandlung entstanden sind, sind nach dem Anfechtungsgesetze zur Anfechtung U. dess. Senats v. 1. Mai 1890 a. a. O. S 8

8) Die Anordnung von Vorsichtsmaßregeln schließt nicht die Haftung aus dem R.⸗H.⸗Pflichtgesetz aus. 8. Darmstadt vom 28. März 1890 a, a.

9) Die in dem Art. 702 fl. H.⸗G.⸗B. für das Seerecht gegebenen Bestimmungen über die große Havarie finden keine Anwendung auf die Fluß schiff⸗ he h 6 Hamburg vom 27. Juni 1890 a. a. O. S. 34.

10) Minderkaufleute im Sinne des Art. 10 H.⸗G.⸗B. sind nicht verpflichtet, eine Firma zum Handelsregister anzumelden. Die von ihnen dem Publikum gegenüber gebrauchte Bezeichnung ihres Gewerbebetriebes ist nicht als Firma anzusehen und hierauf finden die allgemeinen Grundsätze über Namenssührung Anwendung. U. O.⸗L.⸗G. Dresden vom 23. Mai 1889 a. a. F. S. 54.

Von der „Nachweisung der im Deutschen Reichegesetzlichgeschü ten Waarenzeichen“, welche im Auftrage des Reichsamts des Innern herausgegeben wird und im Verlage 1 P. Stan⸗ kiewicz’ Buchdruckerei in Berlin eische. liegt der das Jahr 1890 umfassende Ergänzungsband vor. Die Nachweisung ist mit derselben Sorgfalt be⸗ arbeitet, welche das Hauptwerk und die folgenden Ergänzungsbände auszeichneten. Die Wiedergabe der einzelnen Marken hat in jedem Jahre und auch in dem letzten an Klarheit und Sauberkeit der Zeich⸗ nung gewonnen, sodaß in allen diesen Beziehungen das Werk als mustergültig angesehen werden darf. Die Anordnung der einzelnen Zeichen nach den ver⸗ schiedenen Industrien ist unveraͤndert geblieben, und die Uebersichtlichkeit und leichte Auffindbarkeit jedes einzelnen Zeichens in der bisherigen anerkannten Weise forigeführt, sodaß das Werk trotz seines immer wachsenden Umfanges ohne jegliche Schwierigkeit als informatorisches Nachschlagebuch Verwendung finden kann. Es mag nur allgemein aufs Neue darauf hingewiesen werden, 8. neben dem allgemeinen Inhaltsverzeichniß ein besondere

Firmenregister besteht, welches schnell über alle Zeichen unterrichtet, die von einer bestimmten Firma eingetragen wurden; alsdann ein Sachregister, welches zur leichten Auffindung der Zeichen dient, die für ein bestimmtes Industrieprodukt oder für eine Gat⸗ tung solcher Produkte eingetragen sind, sodaß bei neuen Eintragungen von Waarenzeichen jeder Zweifel, ob etwa eine zu wählende Marke für einen bestimm⸗ ten Industriezweig schon vorhanden sei, aus⸗ geschlossen ist. Wie bisher enthält die Nach⸗ weisung auch die Nachträge zu den in dem Hauptwerk und den früheren Ergänzungsbänden enthaltenen Zeichen, welche etwa durch Ortsver⸗ legung oder Veränderung der Firmen, durch Er⸗ weiterung der Gegenstände, auf welche sich ein Zeichen bezieht u. dgl. mehr, veranlaßt sind. End⸗ lich sind die Löschungen von Waarenzeichen in der bisherigen einfachen und zweifellosen Form ange⸗ führt. Es muß auch diesmal wieder auf die Nütz⸗ lichkeit dieses Sammelwerks für alle Kreise der In⸗ dustrie und des Handels hingewiesen und die Be⸗ schaffung desselben eindringlich empfohlen werden. Da aber das Werk nur in seiner Gesammtheit seinen vollen Rutzen gewähren kann und doch wegen der kostspieligen Herstellung der Preis des ganzen Werkes ein nicht unbedeutender ist, so wird es, abgesehen von den Großbetrieben, denen die Ausgabe wohl zu⸗ gemuthet werden darf, vor Allem als Pflicht aller Korporationen und Verbände im Gebiete des Handels und der Industrie betrachtet werden müssen, daß sie das Gesammtwerk zur Benutzung für die Mitglieder beschaffen und bereit halten. Nur so kann das ver⸗ dienstliche Unternehmen der Verlagshandlung einiger⸗ maßen belohnt und die Fortsetzung des Werkes in der bisherigen anerkennenswerthen Form erwartet werden.

„Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 15. Inhalt: Patent⸗ gesetz. Vom 7. April 1891. Patent⸗Liste: An⸗ meldungen; Versagungen; Ertheilungen; Ueber⸗ tragungen; Aenderung des Vertreters; Erlöschungen; Ablauf; Nichtigkeitserklärung; Patentschriften. Verzeichniß der für die Buͤcherei des Kaiserlichen Patentamtes beschaften Werke und Zeitschriften.

Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats⸗Zeitung. Zeitschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels. (Berlin W., Corneliusstr. 44a.) Nr. 8. Inhalt: Ueber Kartelle. Gesetzgebung und Verwaltung: Die Gewerbegerichte. Ausdehnung der Unfallver⸗ versicherung auf das Handwerk. Zuckersteuervor⸗ lage. Vereinbarungen (Konventionen, Kartelle): Eisenbahn⸗Kohlenverdingungen. Ausländische Kohlen auf deutschen Seeschiffen. Ausländische Kohlen in Deutschland. Verkaufssyndikat für

araffinöle in Halle a. S. Vereinigung der

eifenfabrikanten Mitteldeutschlands. The Nobel Dynamite Trust Co. Verband der Baumwoll⸗ industriellen Oesterreichs. Englischer Kohlentrust. Gesetze gegen die Trusts in den Vereinigten Staaten. Handels⸗ und Gewerbekammern. Vereine: Allgemeiner deutscher Verband. Verein deutscher Eisen⸗ und Stahlindustrieller. Evangelisch⸗sozialer Kongreß. Zollpolitik. Handelsverträge: Handelsvertrag zwischen den Ver⸗ einigten Staaten und Brasilien. Handels⸗ und Gewerbestatistik: Produktion der Bergwerke, Hütten und Salinen im Deutschen Reich 1890. Groß⸗ britanniens Außenhandel 1890. Ausstellungs⸗ wesen: Allgemeine Ausstellung in Berlin. Chicagoer Weltausstellug. Konsulatswesen: Deutsches Reich. Ausländische Wirthschaftsgebiete: Australische Föderation.

Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 30. Inhalt: Aus der Praxis für die Praxis. II. Ueber die Zu⸗ nahme des Bauschwindels in Berlin. Berufs⸗ genossenschaften. Vereins⸗Angelegenheiten. Lokales und Vermischtes. Soziales. Technische Notizen. Bücheranzeigen und Rezensionen. Marktbericht über Baumaterialien⸗Preise. Bau⸗ Submissions⸗Anzeiger.

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗ Ze itung. Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ undes ꝛc. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 43. Inhalt: Deutscher Brauerbund. Die Lage der Krankenversicherungs⸗Reform. —. Aus der Praxis: Ueber die Behandlung glasirter Holz⸗ bottiche. Die Bierbrauerei im Herzogthum Braunschweig. Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufs⸗ genossenschaft. Tarif⸗Nachrichten. Zapfloch⸗ verschluß. Mittel gegen den Kesselstein. Ueber die Verfütterung von Malzkeimen an Melkkühe. Ein⸗ und Ausfuhr Oesterreich⸗Ungarns. Tages⸗ Chronik. Hopfenmarkt. Gerstemarkt.

Gaser's Annalen für Gewerbe und Bauverein. Heft 8. Inhalt: Verein deutscher Maschinen⸗Ingenieure. Ueber Mineralölschmierung. Mit Abb. Verein für Eisenbahnkunde. Er⸗ innerungen an Argentinien. Die Entwickelung der preußischen und deutschen Rhederei ohne Unter⸗ scheidung nach der Triebkraft. Der Lokomotiv⸗ führer braucht seinen Dienst nicht mehr stehend zu verrichten. Die Vorprüfung nach §. 21 des neuen —— Verein für Eisenbahnkunde (Preis⸗

ufgabe). Russisches Patentgesetz. Lacke. fglmt gacricter Literaturblatt. Patent⸗ e

Zeitschrift für die Portefeuille⸗, Leder⸗ Düsseldorf übergegängen, welcher dasselbe unter der und Galanteriewaarenbranche, Buchbinder Firma „Aachener Dampfmotoren⸗Fabrik vorm. und Cartonnagenfabrikanten, Tapisserie und Bijouterie- Arndt & Marichal“ fortsetzt. waarenfabrikation. (Leipzig.) Nr. 12. Inhalt: Unter Nr. 4696 des Firmenregisters wurde die Abonnements⸗Einladung. Geschäftsbericht aus Firma „Aachener Dampfmotoren⸗Fabrik vorm⸗ Offenbach. Geschäftsbericht aus Leipzig. Muster⸗ Arndt X Marichal“ und als deren Inhaber der Albumdecke (mit Abbildung). Fabrikant Wilhelm Deckers zu Düsseldorf ein⸗ . Eine geschäftliche Unart. Sammetleder. getragen.

Ueber Leder⸗Mosaik. Das Kunsthandwerk. Aachen, den 18. April 1891.

Deutsche Fächer⸗Ausstellung in Karlsruhe 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Gummi⸗arabicum. Deutsche Ausstellung in Lon⸗ ““

don 1891. Postalisches. Börsen⸗Monatsschau. [5138] -

bb ü gcypler. Literatur. Aachen. Unter Nr. 4697 des Firmenregisters 8 wurde die Firma „Joh. Mispelbaum“ mit dem

SOrte der Niederlassung Aachen und als deren In⸗ Volkswirthschaftliche Zeitschrift „Die haber der Kaufmann Johann Mispelbaum zu Aachen Sparkasse.“ Organ des Deutschen Sparkassen⸗ eingetragen. Verbandes. (Hannover.) Nr. 219. Inhalt: An Aachen, den 18. April 1891. die Verbands⸗Sparkassen. Hannoverscher Spar⸗ Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. R. Etma⸗ Alber fFparsaga der ““ Sparkassen. Rheinisch ⸗Westfälischer Provinzial⸗ Sparkassen⸗Verband. Spariastnwefen. Gesperrte 1ee lich öböb r.ö F Fehfistgtageht gim deeiefängigick 8 1es ha ufolge Verfügung vonaeschcpn 181 e er j n 8 . 9 beamten. Aug Stralsund, Alzed, Buer, Eeassen. sel 8 Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen Königsberg, Dirschau, Rendsburg, Norderbrarup, W 1. Laufende N 8 he wfgcheateg, i palte 1. Laufen 43 Fyömer:

usen, Aachen, Kulm. Geld⸗ und Kreditwesen. ; 1u“ Reichs⸗Schuldbuch. Ein neues Anlagepapier fůür EETE t preußische Sparkassen. Oeffentliche Anleihen. Spalte 3 98. der Gesell Hhese. chaft. Stactiss⸗ Anleihen von Hannover und Kottbus. palte 3. it .“ 8 Nöthen. Börsenhumor. Aufgaben der Buch⸗ Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von

k. 1 unbeschränkter Zeitdauer. führung, Registratur, Effektenberechnung zc. Noch Das Statut datirt vom 9. April 1891 und be⸗

einmal das Einlage⸗Hauptbuch. Einstellung der ; ; G Bilanz. Erwiderung. Lösung nn eh so, geich, ung, falgende des Beilage⸗Bandes 3 8 Dwec 9 Reselischaft 1 1 Erwerb, h Par⸗ 8 . zellirung, Bebauung und Veräußerung von Grund⸗ Gbanfmn eerHbätter S E. 8 stücken sowie die Uebernahme und Aogfübrung von Fa balt: Ber gegenwartige Süand der Fe eeh Bauunternehmungen, namentlich im Interesse der tarifreform. Die deutschen Handels⸗ und Ge⸗ Herstellung von mittleren und kleineren Wohnhäusern werbekammern. Waarenkunde. Rechtsfälle in den näheren Umgebungen Berlins einschließlich Schwindel. Bücheranzeigen. Verkehrswesen der Erwerbung derjenigen unbeweglichen und beweg⸗ Winke für die Ein⸗ und Ausfuhr Permischtes. lichen Sachen und Rechte sowie die Errichtung der⸗ Zöne und Steuern. Ausstellungen. Parla⸗ jenigen Anlagen, welche dem Aufsichtsrath züt gt mentarische Berichte. Unterhaltendes. dgs Verband sceg nes vorbezeichneten Gesellschaftszwecks dienlich reisender Kaufleute Deutschlands. Eingesandtes. er Hes rundkapital der Gesellschaft beträgt Zwei falle Pers 8 Millionen Fünf mal Hunderttausend Mark und ist 1““ ge in Zwei Hundert und fünfzig Aktien zum Nominal⸗ ö 1 18 je C11“” geelat Hie Mittheilungen SFs tli iktien lauten auf jeden Inhaber, dieselben sind v“ sämmtlich von den Gründern der Gesellschaft über⸗

egeben v 8 tli nommen worden.

Fracaresiehetan zucea zalben 9 Bheandea benlich 1 Der Vorstand besteht aus Einer Person oder aus Inhalt: Städte⸗Feuersozietät der Provinz Bran⸗ mehreren Mitgliedern, welche, gleich den etwa zu denburg: Reglements⸗Nachtrag. Preußische Brand⸗ ernennenden Stellvertretern, vom Aussichtsrathe

statistik. 8 L erwählt werden. 8 Frveinisge e fie Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes

isse: 1 ischen Land⸗ ät sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit Ergebnisse: der Magdeburgischen Land⸗Feuersozietät der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind und,

für 1890; der Feuersozietät der Stadt Thorn für d 1890; der Aas Ffuer⸗ Landes⸗Brandkasse fh 1. Ilür 8 Falle, daß der Vorstand aus Einer Person 1889/90. Königl. Bayerisches Geseßz vom 5. Mai besteht, entweder . 1890. Verwaltungs⸗Ergebnisse der Brandversiche⸗ nterschrift rungs⸗Anstalt des Herzogthums Salzburg für 1890. b it der, 1 1 8 Schlesische Provinzial⸗Land⸗Feuersozietät: Regle⸗ 8 ne 5 zweier Prokurtsten, ments⸗Nachtrag. Verwaltungs⸗Ergebnisse: der S Fa 8 eee. daß der Vorstand aus mehreren Brandversicherungs⸗Anstalt des Kantons Luzern für Mitglie stnd 88 entweder b Immobiliar⸗Brandversicherungs⸗Anstalt . un Sb Unterschrift zweier Mitgliede der Pfa ,lr .Januar bis 30. September 1890. b. mit derjenigen eines Mitgliedes und eines Prokuristen der Uanlche ift zwei 8 c. mit der Unterschrift zweier Prokuristen Handels⸗Regisstt. eoggenbe 8 . 8 89 Seeetg. d Pitn 8* Gesellschaft ö urch die zur Firmenzeichnung berufenen s Oie Handelsregistereinträͤge über Altiengesellchaften mitlelst müadlicher rltägemen denenet versonen und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach rechtigt, soweit Erklärungen in dieser Form nach den Ein 881 derselben von den betr. Gerichten unter der Gesetzen rechtsverbindliche Wirkung haben. Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ Ein vom Aufsichtsrath ernannter Stellvertreter e 1“ Fer einet Vorstandsmitgliedes übt während der Dauer 0 5 ; . vume Hessen Lncc 18 Rübak 8 189 19. 18 88* alle Rechte eines Vorstandsmitgliedes uttgart un armstadt veröffentlicht, die Alle Veröffentlichungen der beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ durch den Cgentscungen der Gesellschaft 844 Psr abends, die letzteren monatlich. Bekanntmachungen des Vorstandes sind diejenigen [5137] Formen maßgebend, die hinsichts der Firmenzeichnung Aachen. Auf Grund des Reichsgesetzes vom gelten, bei Bekanntmachungen, die vom Aufsichts⸗ 30. März 1888 ist die in unserem Firmenregister rathe ausgehen, haben dessen Vorsitzender oder sein unter Nr. 4540 eingetragene Firma „Carl Stellvertreter bei der unterschriftlichen Vollziehung Leyrer“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen der Firma ihren Namen beizufügen. Die Berufung von Amtswegen gelöscht worden. der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Be⸗ Aachen, den 17. April 1891. kanntmachung. Diese Bekanntmachung muß dergestalt Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. erlassen werden, daß zwischen dem Datum des die easehre acseas bacgeh. 8 Bekanntmachung enthaltenden Blattes und dem [5136] Datum der Versammlung selbst, beide Daten nicht Aachen. Unter Nr. 4695 des Firmenregisters mitgerechnet, ein Zeitraum von mindestens 19 Tagen wurde die Firma „Frauz Nießen“ mit dem Orte liegt. der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber Die Gründer der Gesellschaft sind: der Kaufmann Franz Nießen zu Aachen eingetragen. 1) der Kaufmann Gustav Abel zu Berlin, Aachen, den 17. April 1891. .“ 2) der Architekt Max Richter zu Berlin, Königliches Amtsgericht. Abth. V. 3) der Ingenieur Oscar Sternstein zu Berlin [5135] 3 8. Feufmangh ene. Hoffmann zu Berlin, er Rentier Pau arnewitz zu 5 Aachen. Bei Nr. 4665 des Firmenregisters, wo⸗ burg. 1“ selbst die Firma „Aachener Dampfmotoren⸗ Den ersten Aufsichtsrath bilden: Fabrik Arndt & Marichal“ mit dem Orte der 1) der Kaufmann Edmund Nöhring zu Berlin Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in 8) der Kaufmann Paul Lehmann zu Berlin,

Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist durch 3) der Regierungs⸗B i Vertrag auf den Fabrikanten Wilhelm Deckers zu u Berlin⸗ 8 . g lee Solk