billigen, als auch Frankreich auf Grund der von Deutschland bisher gehandhabten Materialsteuer sehr gute Resultate erzielt habe und nicht daran denken werde, die Zuckerprämien zu beseiligen. Seine Fraktion müsse deshalb darauf bestehen, daß bis auf Weiteres wenigstens die Hälfte der bisherigen Zuckerprämie fortbezahlt werde. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (15.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Finanz⸗Minister Dr. Miquel beiwohnte, erklärte unächst vor der Tagesordnung Graf Tschirschky⸗Renard, haß er am Freitag kurz vor der Abstimmung aus dem Hause abgerufen worden sei; wäre er anwesend gewesen, so hätte er für den Antrag der Kommission (höchster Steuersatz 3 Proz.) gestimmt. Darauf wurde die Berathung des Einkommensteuer⸗ Gesetzentwurfs fortgesetzt beim §. 18. Derselbe lautet:

Für jedes, nicht nach §. 11 selbständig zu veranlagende Familien⸗ glied unter 14 Jahren wird von dem steuerpflichtigen Einkommen des Haushaltungsvorstandes, sofern dasselbe den Betrag von

3000 ℳ nicht übersteigt, der Betrag von 50 ℳ in Abzug gebracht, mit der Maßgabe, daß bei Vorhandensein von drei oder mehr Famllienmitgliedern dieser Art auf jeden Fall eine Ermäßigung um eine Stufe stattfindet.

Hierzu lag ein Antrag des Freiherrn von Durant vor:

anstatt „3000 ℳ“ zu setzen 6000 ℳ“ bezw. anstatt 50 ℳ:“ zu setzen „100 ℳ“ 1 “

Freiherr von Durant glaubte, daß die beeinträchtigte L istungsfähigkeit bis zu einem höheren Grade als in der Vorlage berücksichtigt werden müsse. Er zog aber seinen Antrag zurück, da die Abstimmung über §. 17 ihm die Aus⸗ sichtslosigkeit seines Antrages gezeigt habe.

. 18 wurde unverändert angenommen.

Bei §. 24 erklärte Ober⸗Bürgermeister Struckmann sich für die Deklaration, bemängelte aber, daß kein besonderer Staatsbeamter den Vorsitz in der Veranlagungskommission führe. Er bemängelte ferner, daß zu großer Spielraum zur Verweigerung der Deklaration gelassen werde.

Der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bestritt das Letztere entschieden und verwies in Bezug auf den anderen Punkt auf die früheren Erörterungen.

.24 wurde genehmigt. 1 1

eim §. 30 bemängelte Ober⸗Bürgermeister Baumbach,

daß das Abgeordnetenhaus über die Regierungsvorlage hinaus einen Zuschlag von 25 % für unterlassene Deklaration an⸗ genommen habe. Er sprach sich gegen diese Vorschrift aus.

Der Finanz⸗Minister Dr. Miquel trat für diesen Be⸗ schluß des Abgeordnetenhauses ein, der eine erhebliche Ver⸗ besserung enthalte.

5. 30 wurde unverändert angenommen.

Zu §. 51, welcher lautet:

Die Vorsitzenden der Kommissionen haben die letzteren zusammenzuberufen, deren Geschäfte vorzubereiten und zu leiten, sowie die nicht von ihnen durch Einlegung von Rechtsmitteln an⸗ gefochtenen Kommissionsbeschlüsse auszuführen.

Nach Bedürfniß können zur Erledigung der den Kommissionen obliegenden Geschäfte Unterkommissionen gebildet werden.

Die Kommissionen bezw. Unterkommissionen fassen ihre Be⸗ schlüsse nach Stimmenmehrheit. Dem Vorsitzenden steht volles Stimmrecht zu. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des .“ 1 So lange über die Einschätzung oder Berufung eines Kom⸗ missionsmitgliedes oder seiner Verwandten oder Verschwägerten in auf⸗ und absteigender Linie oder bis zum dritten Grade der Seiten⸗ linien berathen und abgestimmt wird, hat dasselbe abzutreten. Ergeben sich diese Voraussetzungen hinsichtlich der Person des vorsitzenden, so hat derselbe die Führung des Vorsitzes einem der Kommissionsmitglieder zu übertragen. — Die Ausfertigung der Kommissionsbeschlüsse und Ent⸗ scheidungen sind von dem Vorsitzenden und mindestens zwei Mit⸗ gliedern zu vollziehen.

beantragte Professor Dr. Bierling, den Absatz 3 folgender⸗ maßen zu fassen: 8 8 8— „die Kommissionen bezw. Unterkommissionen sind beschlußfähig, wenn außer dem Vorsitzenden mindestens die Hälfte der Mitglieder oder Stellvertreter anwesend ist. Die Beschlüsse werden gefaßt mit absolurer Stimmenmehrheit. Dem Vorsitzenden steht volles Stimm⸗ recht zu. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vor⸗ sitzenden. 8 . b Der Antrag wurde abgelehnt, nachdem sich der General⸗ Steuerdirektor Burghart dagegen erklärt hatte. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (76.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister des Innern Herrfurth, der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden und der Minister der geistlichen, Unt ⸗erichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Graf von Zedlitz⸗Trützschler beiwohnten, wurden in dritter Berathung der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, der Gesetzentwurf zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die evangelische Kirchenverfassung in den acht älteren Provinzen der Monarchie, vom 3. Juni 1876 und der Gesetzentwurf, betreffend die Form der schriftlichen Willenserklärungen der Pres⸗ byterien der evangelischen Gemeinden in der Provinz Westfalen und in der Rheinprovinz ohne Debatte angenommen. 1

Darauf setzte das Haus die erste Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Beförderung der Errichtung von Rentengütern fort.

Sämmtliche Redner, die Abgg. von Below⸗Saleske, Dr. Sattler, Brandenburg, Dr. Gerlich, von Bockel⸗ berg, erklärten sich für die Vorlage, welche an eine Kom⸗ mission von 21 Mitgliedern überwiesen wurde.

In einmaliger Berathung wurde der 42. Bericht der Staatsschuldenkommission über die Verwaltung des

taatsschuldenwesens im Rechnungsjahre vom 1. April 1889/90 durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt. 1b

Es folgte die Berathung des Berichts der Kommission für 16 Agrarverhältnisse über den Antrag des Abg. Schultz

upitz): ee 28 Königliche Staatsregierung zu ersuchen, eine Versuchsanstalt für Pflanzenschutz (phytopathologische Station) Behufs Abwehr thierischer und pflanzlicher Schädlinge im Anschlusse an eine landwirthschaftliche Hochschule zu errichten und die hierzu erforderlichen Mittel bereits im Staatshaushalts⸗ Etat für 1891/92 bereit zu stellen. Die Kommission, Berichterstatter Abg. Dr. Dünkelberg, beantragt: — 8 den Antrag des Abg. Schultz (Lupitz) der Königlichen Staats⸗ regierung zur Erwägung auch nach der Richtung zu überweisen, ob es nicht angezeigt sei, wenn die Errichtung der beantragten Central⸗ stelle nicht für zweckmäßig befunden wird, dann die bestehenden Ein⸗ richtungen zur Bekämpfung der pflanzlichen Schädlinge mit reicheren Mitteln auszustatten.

Nachdem Abg. Schultz (Lupitz) den von ihm vorgeschlagenen Weg für den besseren erklärt hatte, wurde der Kommissions⸗ antrag angenommen.

Es folgte die Berathung des Antrages des Abg. Schultz (Lupitz), betreffend die Verlegung des Bußtages.

Abg. Schultz (Lupitz) begründete seinen Antrag mit den in dem Antrage angeführten Motiven.

Abg. Stöcker erklärte sich gegen den Antrag.

Der Minister Graf von Zedlitz⸗Trützschler betonte, daß in dieser Frage schon lange Verhandlungen zwischen den einzelnen Regierungen schwebten; die Angelegenheit könne nur

mit Zustimmung der kirchlichen Organe geregelt werden.

Süddeutschland habe sich bisher gegen einen einheitlichen Bußtag ablehnend verhalten, weil es überhaupt keinen Bußtag in der Woche habe. Die Regierung stehe dem An⸗ trage sympathisch gegenüber und werde die Sache weiter för⸗ dern. Im Verlaufe der Debatte, an welcher sich noch die Abgg. Seer, Dr. Freiherr von Heereman und Dr. Brüel betheiligten, zog Abg. Schultz seinen Antrag in Folge der Er⸗ klärungen des Ministers zurück, dagegen wurde ein vom Abg. Seer gestellter Antrag angenommen. 8

Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr; auf der Tages⸗ ordnung stehen der Etat des Handels⸗Ministeriums und die Etats der Hütten und Salinen.

— Dem Reichstage ist die zwischen dem Reich und Marokko am 1. Juni v. J. zu Fez abgeschlossene Handels⸗ konvention nebst einer erläuternden Denkschrift zur ver⸗ fassungsmäßigen Genehmigung vorgelegt worden.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Heranziehung der Fabriken u s. w. mit Vorausleistungen für den Wegebau in der Provinz Schleswig⸗Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzog⸗ thum Lauenburg, sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, Seitens des Präsidiums des Herrenhauses zugegangen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Dresden, 27. April. (W. T. B.) Der König und Prinz Georg werden zur Einsegnung der Leiche des Feld⸗ marschalls Grafen Moltke in Berlin eintreffen.

Eisenach, 27. April. (W. T. B.) Der Großherzog und der Erbgroßherzog haben sich heute nach Berlin begeben, um der Leichenfeier des General⸗Feldmarschalls Grafen von Moltke beizuwohnen. . .

London, 27. April. (W. T. B.) Auch die heutigen Morgenblätter widmen dem hingeschiedenen Grafen Moltke ehrende sympathische Nachrufe. Der „Standard“ sagt: Moltke's Anspruch auf unverwelklichen Ruhm beruhe auf der That⸗ sache, daß er einer der Schöpfer des Deutschen Reichs gewesen sei; in Moltke sei das Ideal römischer Tapferkeit und Ein⸗ fachheit wieder auferstanden. Die „Times“ feiert Moltke als einen Organisator des Krieges, mit dem seit Napoleon I. kein anderer verglichen werden könne. .

Bern, 27. April. (W. T. B.) Die meisten schweize⸗ rischen Blätter ohne Ausnahme der Parteistellung widmen dem verewigten Grafen Moltke sympathische Nachrufe, in denen derselbe als einer der größten Strategen aller Zeiten und Völker bezeichnet wird. Die Blätter erinnern an die Zuneigung Moltke's der Schweiz gegenüber, in welcher er oft und gern geweilt habe. 3 1

Paris, 27. April. (W. T. B.) Die Gesandt⸗ schaft von Chile erhielt ein Telegramm, in welchem es heißt: der Kapitän Moraga sei mit den Kreuzern „Lynch“ und „Condell“ nach Valparaiso zurück⸗ gekehrt. Diese Kreuzer hätten in dem Gefecht auf der Rhede von Caldera fünf Torpedos gegen die Schiffe der Aufständischen geschleudert und von diesen den „Blanco Encalada“ und das Schlachtschiff „Huascar“ in den Grund gebohrt. Die Kreuzer selbst seien unbeschädigt

geblieben.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

8

Wetterbericht vom 27. April, Morgens 8 Uhr.

lungen.

Stationen. Wind.

Bar. auf 0 Gr. & u. d. Meeressp. red. in Millim.

in ° Celsius

SSSSUOS 50 C. = 40 R.

Wildenbruch.

—2

Mullaghmore Aberdeen .. 755 S Kopenhagen. 760 N. Stockholm . 760 O 2 bedeckt Haparanda. 756 NW 4 wolkenlos St. Peterbb. 762 WNW I wolkenlos Moskau . .. 764 still heiter

Tork, Queens⸗

NW 2 bedeckt S 2 halb bed. 1 Dunst

755 NNW 2 halh bed. 756 OSO 3 heiter CCC- 1 wolkenlos 760 NNO I halb bed¹) en e 1780 1 wolkenl. ²) winemünde 761 O 2 wolkenlos Neufahrwasser 761 ONO I heiter:) M 761 SO —2 wolkig 756 O 1 wolkenlos —.. 7759 NO 2 halb bed. Karlsruhe.. 759 NO „4 wolkenlog Wiesbaden. 759 still wolkenl. ⁴) München. . 760 O 4 heiter Chemnitz .. 761 still heiter) Berlin 760 SO 2 halb bed. /²) Wien 760 NW 2 bedeckt Breslau. 760 still bedeckt Ile d'Aix.. 750 NS 3 Regen Nizza 759 ONO 2 halb bed. Eqq616685 still bedeckt

v11“

2²) Thau. ⁴) Thau. ⁵) Nebel, Reif. ⁶) Dunst, Thau.

Uebersicht der Witterung.

Die Luftdruckvertheilung ist auf dem ganzen Ge⸗ biete sehr gleichmäfig und daher die Luftbewegung allenthalben schwach, in Mittel⸗Europa aus östlicher

Richtung. Depressionen lagern über Nordwest⸗ und Die sieben Raben. Romantisches; aubermärchen Südost. Europa. In Deutschland ist das Wetter in 5 Akten von Emil Pohl. Musik 85 G. Lehn⸗ beiter, trocken und meist wärmer. An den deutschen hardt. Balleteompostion des 3. Aktes von C. A. Küsten liegt die Temperatur durchschnittlich etwas, Raida. Ballet von C. Severint. In Seene gesetzt im Binnenlande meist erheblich unter dem Mittel⸗ von W. Hock. Anfang 7 ½ Uhr. Donnerstag: Letzte Vorstellung.

werthe. Nennenswerthe Niederschläge werden aus Deutschland nicht gemeldet. Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen. Rönigliche Schauspiele. haus. 104. Vorstellung. Der Ring des Nibe⸗ Weib. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. weiter Abend: Siegfried in 3 Akten. Dirigent:

llmei 7 Uhr. öeeeegentaa er10 nc enbe⸗ Der neue Dienstag: Mit neuer Ausstattung, zum 12. Male:

rr. in 7 2 äng Saint Cyr. Operette in 3 Aufzügen (mit theil⸗ 7 1 Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von weiser Benutzung eines Stoffes von A. Dum ½) Millignenbaner

Max Grube. eSoehersesest vom Ober Regifseur von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger. 3 1

: 3 2 In Seene gesetzt von Julius Fritzsche. ines aeaber ahas Winbfole Uuag. iüe Hr. Kapellmeister Federmann. Aafän 7 Uhr. 8 phantastische Oper in 3 Akten von O. Nicolai. Text von H. S. von Mosenthal, nach Shakespeare's

Lustspiel. Tanz von Hoguet. Anfang r

von Heilbronn, oder: Die Feuerprobe. Großes m historisches Ritterschauspiel in 5 Aufzügen von der Kasse zu haben. Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uhr.

Beutsches Theater. Dienstag: Berlichingen.

Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Donnerstag: Nomeo und Iulia. 88

Freitag: Die Kinder der Excellenz.

Verliner Theater. Dienstag: Die Jungfrau von Orleaus.

Mittwoch: Schuldig. Donnerstag: Kean.

Tessing-Theater. Dienstag und Mittwoch: 2 8 1öSel. Die Enh. 1gn 8 ; er Freude. — Mariensommer. — Eine kleine ) Nachts leichter Reif. Gefälligkeit. — Eine Partie Piquet. 8

Donnerstag: Gastspiel von Friedrich Haase. Zum Belle-Alliance-Theater. 1. Male: Der Königslientenant.

Des Teufels Weib.

3 Akten und einem Vorspiel von Meil

Müller. Anfang 7 ½ Uhr. Dienstag: Opern⸗

Mittwoch: Saint Cyr.

Götz von

Schlesinger. Anfang 7 ½ Uhr.

Anfang 7 Uhr. Kroll's Theater.

badonr. Anfang 7 Uhr.

nach dem Carl Tellheim.

Adolph Ernst-Theater. 72. Male: Adam und Eva.

hantastisches Füerhr.e 5 ac un

Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf

Friedrich-Wilhelmstädtisches

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Dienstag: Zum 4. Male: Dr. Jojo. Schwank in 3 Akten von Albert Carré. von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Aufzug von Sigmund

Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung. e 11“

Dienstag: Der (Luna: Sgr. d'Andrade als Gast.)

Mittwoch: Gastspiel der Kämmersängerinnen Lilli und Marie Lehmann. Die Jüdin.

Dienstag: 9. Male: ZEö. E Gestorben: Hr. Ritterschaftsrath Gustav vo In Scene gesetzt vom Direktor

Bictoria-Theater Dienstag: 151. Male; Sternheim. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Der Giftmischer.

Dienstag: Zum

4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik 1 von Adolph Ferron. Im 4. Akt:

Wallner-Aheatec. Dienstag: Zum 18. Male: Toupinel. Parodistische Einlage. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet. C1““

Jakobstraße 30.

Thomas-Theater. Alte Der Millionen⸗

Dienstag: Zum 38,. Male:

Mittwoch und die folgenden Tage: Des Teufels baner. Volksstück in 4 Akten von Max Kretzer.

Gesangstexte im 3. Akt von A. Schönfeld. Musik von G. Steffens. Anfang 7 ½ Uhr

Mittwoch und solgende Tage: Der Millionen⸗ bauer.

Donnerstag: Benefiz für Ernst Kettner. Der

Theater.

Dirigent: Concert⸗Anzeigen.

Römischer Hof. Dienstag, Abends 8 Uhr:

Eröffnung des Concert⸗Parks: 2. Mai. Täglich C d janistin Gertrud May, unter gef. Große Concerte von Militär⸗Kapellen in Uniform. Fenhet, des 8 Altistin Frl. Adelina Herms, sowie Auftreten hervorragender Gesangs⸗ und Instrumental⸗ des Königl. Kammervirtuosen Hrn. Felix Meyer.

zauspi 5 künstler. Entrée für Park und Theater, soweit der Schauspielhaus. 111. Vorstellung. Das Käthchen Pee resa . deone .e

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde

Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Umns kan dan 12 — 11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag —

zettel.

Deutsch

Verlobt: Frl. Gisela v. Michelmann mit Hrn. Regierungs⸗Assessor Walter Messerschmidt (Pots dam — Berlin). . 8

Verehelicht: Hr. Rittmeister a. D. Julius Graf von Nayhauß⸗Cormons mit verw. Frau Kreis gerichtsrath Anna Paur, geb. Fabricius (Nieder Baumgarten bei Bolkenhain). — Hr. Legations rath Ernst von Salza und Lichtenau mit Gräfi Marie v Vitzthum und Eckstaedt (Berlin).

Geboren: Ein Geh. Ober⸗Regierungsrath Andreas Graf von

Bernstorff (Berlin) — Hrn. Rechtsanwalt Heine⸗

Zum mann (Perleberg). — Hrn. Gerichtsassessor Dr.

Brandt (Glogau).

Schmiterlöw (Grapow). — von Manteuffel, geb von Stammer (Krossen).

Sohn: Hrn. Kammerherrn und

Freifrau Bertha

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: 5 Verlag der Expedition (Scholz).

Gesangsposse in Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Neun Beilagen

(einschließlich Börsen⸗Beilaae, und die Besondere Beilage Nr

8

Der unselige Anfang 7 ½ Uhr.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und

1

(726 ½)

e Saus

““ — v zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1891.

½ 98.

Frankreich. Paris, 27. April. In dem am Sonnabend ab⸗ ehaltenen Ministerrath unterzeichnete der Präsident Carnot den Gesetzentwurf, durch welchen der zwischen Frankreich und Deutschland abgeschlossenen Telegraphenkon⸗ vention die Genehmigung ertheilt wird, sowie ferner die

Vorlage, betreffend die Zustimmung zu der Brüsseler Generalkonvention vom 2. Juli 1890 und zu der Deklaration von demselben Tage.

„Der Minister des Innern Constan⸗ wird der Kammer einen Gesetzentwurf vorlegen, betreffend die Bildung einer Altersversorgungskasse für Arbeiter.

Die Deputirtenkammer beginnt heut mit der Be⸗ rathung des Zolltarifs und wird diesem Gegenstande wöchentlich vier Sitzungen widmen. Der Ministerrath wird, dem Vernehmen des „W. T. B.“ zufolge, den Minister des Aus⸗ wärtigen Ribot beauftragen, eine Erklärung abzugeben dahin gehend, daß die auswärtigen Nationen Verhandlungen eingeleitet hätten, die dahin abzielten, die einzigen Märkte, welche Frankreich noch blieben, nämlich diejenigen von Spanien und Belgien, dem Lande zu entziehen. Ribot werde hinzufügen, die gegenwärtige Strömung, welche den der nationalen Industrie gebührenden legitimen Schutz zu übertreiben suche, würde Frankreich isoliren und den Exporthandel vollständig vernichten.

Vorgestern Nachmittag versammelte sich die Zoll⸗ kommission der Deputirtenkammer, um verschiedene Eventualitäten, die sich möglicher Weise im Laufe der De⸗ batte üver den Zolltarif einstellen könnten, zu prüfen, und beschloß, sich mit der Regierung über verschiedene Punkte zu verständigen, Betreffs welcher bis jetzt noch kein Einvernehmen erzielt worden ist.

Die Senatoren und Deputirten des Departements Bouches du Rhöne werden am Montag dem Minister⸗ Präsidenten Freycinet einen Protest der Einwohner von Marseille gegen die Beschlüsse der Zollkommission überreichen. Der Abg. Laur wird eine Interpellation einbringen, in welcher er die Regierung auffordert, die Ein⸗ gangszölle auf aus ländisches Getreide auf⸗ zuheben.

Gestern Nachmittag fand im Wintercircus unter dem Vorsitze Lockroi’'s eine von dem Comité zum Schutze des französischen Exports einberufene, von etwa 1500 Personen besuchte Versammlung statt, um gegen die von der Zollkommission besolgte wirthschaftliche Politik zu protestiren. Es wurde eine Tagesordnung angenommen, welche besagt: In Erwägung, daß die von der Re⸗ gierung und der Zollkommission vorgeschlagenen Zoll⸗ tariffätze den wirthschaftlichen Niedergang Frankreichs nach sich ziehen, die Isolirung des Landes herbeiführen, die Industrie zu Grunde richten und den Unterhalt der Arbeiter eind Beamten unmöglich machen würden, erhebt die Versamm⸗ lung auf das Entschiedenste Protest gegen jede Erhöhung des gegenwärtigen Zolltarifs und verlangt die Rückkehr zu dem Regime der Handelsverträge, welche Frankreich 30 Jahre eines unbestreitbaren Wohlstandes geschaffen v

Die Delegirten des Senats des Seine⸗Depar⸗ tements traten gestern Nachmittag in dem Hötel de ville zusammen und stimmten der Kandidatur Goblet's für den erledigten Senatorensitz zu.

Eine von der Handelskammer in Cognac veranstal⸗ tete und von etwa 1500 Interessenten besuchte Versamm⸗ lung hat sich in einer Resolution für die Beibehaltung des Systems der Handelsverträge und gegen die Schutzzölle ausgesprochen.

Anläßlich einer am Sonnabend bei mehreren Mitgliedern der früheren Patriotenliga vorgeommenen Haussuchung wurden verschiedene Papiere konfiszirt, welche das Fort⸗ bestehen der Patriotenliga unzweideutig beweisen.

Der Fürst Nicolaus von Montenegro ist vorgestern

mit seiner Tochter von Cannes nach St. Petersburg abgereist.

Der Bundesrath hat beschlossen, die Volksabstim⸗ mung über den Bundesbeschluß, betreffend Revision der Bundesverfassung (Einführung der Initiative) auf den 5. Juli d. J. anzusetzen.

Zu den Handelsvertrags⸗Unterhandlungen mit Deutschland und Oesterreich sind die Gesandten Dr. Roth in Berlin und Aepli in Wien delegirt. Denselben sind für die Unterhandlungen beigegeben National⸗Rath Hammer in Solothurn und National⸗Rath Cramer⸗Frey in Zürich. Diese Letzteren sind beauftragt, „sich im Einverständniß mit den betreffenden Departements, mit Ver⸗ tretern der landwirthschaftlichen Interessen, der verschiedenen Zweige der Industrie, sowie der Gewerbe in Beziehung zu setzen, ihre Ansichten sowohl hinsichtlich der von der Schweiz bei den Negotiationen zu verlangenden, als der auch von ihr einzuräumenden Konzessionen entgegenzunehmen und dem Departement des Auswärtigen über die Resultate dieser Ver⸗ handlungen Bericht zu erstatten.“ 8

Belgien.

Der König überreichte, wie aus Brüssel berichtet wird, gestern den Chasseurs 6claireurs der Bürgergarde von Gent neue Fahnen und hi t dabei eine An⸗ sprache, in welcher er betonte, wie die Annalen der glorreichen Stadt Gent eine Gewähr dafür böten, daß die Söhne der Letzteren es verstehen würden, die Fahne hoch und fest wie im letzten Jahrhundert zu tragen. Einig und stark möchten die Söhne von Gent auch ferner unter diesem Wahrzeichen bestrebt sein, dem Vaterlande zu dienen, seine Ehre unbefleckt zu erhalten, dasselbe zu ver⸗ theidigen und sein Ansehen wie seine Wohlfahrt zu vermehren. Es erfülle ihn mit Freude, daß unter ihnen ein solches lebendiges und belebendes Streben herrsche.

Berlin, Montag den 27. April

Nach einer Meldung des „National de Bruxelles“ wird der Unter⸗Lieutenant Renier auf Wunsch des Königs die demnächst unter Führung des Lieutenants Jacques von San⸗ sibar nach dem Tanganjika⸗See aufbrechende belgische Expedition begleiten.

Die Central⸗Sektion der Kammer erörterte, der „Wes⸗Ztg.“ zufolge, in ihrer Sitzung vom 22. d. M. zuerst die Frage, ob das neue Wahlgesetz in die Ver⸗ fassung aufgenommen oder als einfaches Gesetz gemäß Art. 131 der jetzigen Verfassung behandelt werden solle. hhieses schlug die Aenderung des Wahlgesetzes durch ein⸗ ache Stimmenmehrheit vor. Der Vorschlag wurde jedoch ab⸗ gelehnt. Ein Antrag Buls fordert eine Zgweidrittel⸗ mehrheit zur Aenderung des Wahlaesetzes. Demgegenüber wurde bemerkt, dieses System könne ein Parteiwahl⸗ gesetz ermöglichen, worauf Buls selbst seinen Antrag zurück⸗ zog. Janson forderte die Auflösung der Kammer zur Ab⸗ änderung des Wahlgesetzes. Der Antrag wurde abgelehnt und die weitere Diskussion darüber vertagt. Sodann verhandelte die Central⸗Sektion über die Senatsfrage. Frère Orban und Janson sprachen gegen die Abschaffung derselben. Der Senat leiste werthvolle Dienste, wenn er auf demokratischer Grundlage errichtet sei. Die Beibehaltung des Senats wurde beschlossen. Es begann dann die Berathung der Frage, wer für den Senat wähl⸗ bar sein soll. Die Central⸗Sektion beschloß die Herabsetzung des Census von 1000 Fl. auf 1000 Frcs. Unerledigt blieb die Frage über die anderen Kategorien der Senatsberechtigten, die Führer der Wissenschaft, der Religion, der Industrie, des Handels. Frère Orban bemerkte in der Diskussion, es sei kein Grund vorhanden, warum im Senat nicht der Erzbischof von Mecheln neben einem Rabbiner oder einem pectestantischen Prediger sitzen solle. Auch die Frage der „Senatoren von Rechts wegen“ blieb unerledigt. Die Verhandlung, betreffend die Senatswähler, wurde gleichfalls auf die gestrige Sitzun verlegt. In dieser sprach sich die Central⸗Sektion bezüglich der Senatorenwahl für die Einführung des französischen Systems aus. Danach sollen die Senatoren durch die Ge⸗ meinderäthe, die Provinzialräthe und die Deputirten gewählt werden. Es wird beabsichtigt, eine den in Belgien nicht vor⸗ handenen Arrondissementsräthen ähnliche Einrichtung zu schaffen. Die Central⸗Sektion beschloß gestern ferner, daß die Abstimmung für beide Kammern in der Gemeinde selbst, nicht mehr in dem Hauptort des Kantons, stattzufinden habe. Die Linke lehnte diesen Vorschlag ab. Endlich beschloß die Central⸗Sektion, die großen Wahlbezirke in kleinere zu zerlegen.

Griechenland.

Ir* Der König wird, wie „W. T. B.“ aus Athen erfährt, zu Ostern seine Sommerreise antreten.

Rumänien.

Blukarest, 26. April. Das Gesammresultat der

Wahlen zur Deputirtenkammer ergab dem „W. T. B.“

zufolge 103 Mitglieder der Regierungspartei und 40 Oppo⸗

sitionelle. 40 Stichwahlen sind erforderlich.; . s ö Serbien.

1Belgrad, 26. April. Das amtliche Blatt veröffentlicht den von der Skupschtina angenommenen Gesetzentwurf, durch welchen die Regierung zur Aufnahme einer A nleihe im Betrage von 10 Millionen Dinars für unaufschieb⸗ bare Bewaffnungserfordernisse der serbischen Armee ermächtigt wird.

Wie mehrere Blätter melden, hätte der Kriegs⸗Minister Miletic wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Regent⸗ schaft bezüglich der Versetzung von Offizieren seine Ent⸗ lassung gegeben.

Die dem Minister Tauschanowic zugeschriebene Aeuße⸗ rung, der Zollkrieg mit Oesterreich Ungarn sei einer Erneuerung des Handelsvertrages vorzuziehen, beruht, wie der Fol⸗ Corresp.“ mitgetheilt wird, auf einer böswilligen Erfindung Seitens der serbischen oppositio⸗ nellen Partei und sei darauf berechnet, die schwebenden Unter⸗ handlungen zu erschweren. Das Kabinet sei einmüthig in dem Wunsche, einen neuen Vertrag abzuschließen. In den serbi⸗ schen Regierungskreisen hege man die Hoffnung, der Abschluß des österreichisch⸗serbischen Handelsvertrages werde dem Ab⸗ schlusse des österreichisch⸗deutschen bald folgen.

Der „Neuen Freien Presse“ zufolge hätte die Regierung beschlossen, ähnlich wie bei dem Zucker auch bei Kaffee, Thee und Chokolade die Konsumsteuer zu unter⸗ lassen. Man vermuthet, daß dies mit dem Aufenthalte des Finanz⸗Ministers Vuic in Wien zusammenhänge.

Bulgarien.

Sofia, 26. April. „La Bulgarie“ druckt einen Artikel der „Gazetta Piemontese“ nach und spricht für die darin enthaltenen brüderlichen und loyalen Kundgebungen Italiens den Dank des bulgarischen Volkes aus. †.

Montenegro.

Cettinje, 25. April. Der Verweser des Klosters Detschani Archimanddritz'Rafail ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestorben. een e Be ts. e 2. ☛ᷣ Schweden und Norwegen. 2.(F) Stockholm, 22. April. Bei Beginn der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer ergriff der Minister des Aeußern das Wort, um die Interpellation des Abg. Herslow, betreffend den Handelsvertrag zwischen Schweden⸗Norwegen und Spanien, zu antworten. Der Minister gab einleitend eine Darstellung der Verhand⸗ lungen, welche das Ministerium des Aeußern in Veranlassung der Reklamationen des Herrn Smith (des früheren Direktors der Spritfabriken in Carlshamn) mit der spanischen Regierung geführt hat. Diese Reklamationen seien veranlaßt durch zwei von der spanischen Regierung in den Jahren 1888 und 1889 ausgefertigte Gesetze, betreffend die Konsumtions⸗ steuer, durch welches letztere Gesetz schließlich eine Steuer von 25 Pesetas per Hektoliter eingeführt wurde, aber nur für

——,——

———

branntwein im Widerspruch mit dem zwischen Schweden⸗ Norwegen und Spanien bestehenden Handelsvertrage ausge⸗ nommen wurde. Erst am 27. Juli 1889 habe Hr. Smith in einem Schreiben die Regierung ersucht, in der kräftigsten Form gegen die Anwendung der neuen spanischen Steuer zu protestiren, und auf Antrag des damaligen Ministers des Aeußern Akerhielm bhe die Regierung auch unterm 26. August den Beschluß gefaßt, durch die Gesandtschaft in Madrid die spanische Regierung bevachrichtigen zu lassen, daß das neue Gesetz gegen den Handelsvertrag verstoße, die Regie⸗ rung aber in Veranlassung dieser Unregelmäßigkeit zur Zeit noch nichts thun wolle, weil man noch nicht wisse, inwieweit das Gesetz für die schwedischen Interessen schädlich ser; die spanische Regierung wurde gleichzeitig ersucht, einen Vorschlag zu einer Uebereinkunft zu machen. Später habe Hr. Smith wiederholt erklärt, daß er mit dem Protest der Regierung zufrieden sei und ersuche, auf Grund seiner Reklamation nichts weiter zu thun. In Veranlassung einer Antwortnote der spanischen Regierung habe dann das Ministerium des Aeußern in einem Schreiben vom 8. Mai 1890 nochmals erklärt, die schwedisch⸗ norwegische Regierung sei fortgesetzt der Ansicht, daß das in Frage stehende spanische Gesetz gegen den Handelsvertrag ver⸗ stoße, daß sie aber nicht geneigt sei, Anspruch auf das Recht zu erheben, welches ihr in dieser Hinsicht nach dem Traktat zustehe, so lange sie nicht durch die Fürsorge für die eigenen Interessen dazu gezwungen werde. Gleichzeitig wurde die spanische Regierung in einem anderen Schreiben er⸗ sucht, aus Gerechtigkeits⸗ und Billigkeitsgefühl dem Hrn. Smith die Schadenersatzforderung von 5 773 167 Pesetas zu zahlen, welche Forderung sich nicht auf die Behauptung des Vertragsbruches gründete, sondern darauf, daß das spanische Gesetz von 1888 unrichtig in Anwendung gekommen sei. Später habe Hr. Smith wiederholt und noch unterm 17. November 1890 seine Zufriedenheit mit dem Stande dieser Angelegenheit ausgesprochen und einen Wunsch wegen Erneuerung des Pro⸗ testes nicht kundgegeben. Der Minister des Aeußern fügte alsdann im Allgemeinen hinzu: „Ein förmlicher Protest, wodurch eine Regierung eine andere des Vertragsbruches beschuldigt, ist ein sehr ernsthafter Schritt, man muß, wenn der Protest unberücksichtigt gelassen wird, darauf vorbereitet sein, die Entscheidung der Frage durch ein Schiedsgericht verlangen zu können; aber um so vorgehen zu können, ist der Beweis des Vertragsbruches nicht genügend, sondern man muß auch darlegen, wie der Schaden verursacht worden ist, und man muß das mit solchen Argumenten beweisen, die vor dem Schiedsgericht angeführt werden können. Ein rein technischer Vertragsbruch „injuria sine damno“ genüge nicht, um ein Schiedsurtheil zu ver⸗ langen. Bevor nicht ein Schwede oder ein Norweger angezeigt und nach der Ansicht der Regierung bewiesen habe, daß seine Interessen Schaden gelitten, dürfe seines Erachtens in diesem Fall kein förmlicher Protest erhoben werden. Hr. Smith sei bisher der Einzige, der über das betreffende spanische Gesetz geklagt habe, und wenn er die Hülfe der diplomatischen Agenten des De⸗ partements des Aeußern bedürfe, was der Minister nicht ver⸗ muthet, dann werde ihm diese Hülfe bereitwillig gewährt werden. Wenn ein Protest erlassen werden solle und Ver⸗ anlassung zu der Annahme vorliege, daß eine Gemeinschaft⸗ lichkeit der Interessen zwischen Deutschland und Schweden vorliege, dann werde der Kaiserlich deutschen Regierung vermuthlich Mittheilung von dem Protest gegeben werden, aber auf bona officia und Freundschaftsdienste von fremden Mächten könne in einer Frage wie diese nicht gerechnet werden, weil das orgehen jeder Regierung ausschließlich dadurch bestimmt werde, inwieweit die Interessen der eigenen Unterthanen Schaden gelitten haben. Vollkommen sicher sei indessen, daß die Folge eines Protestes unter allen Umständen niemals die sein dn. daß Schweden⸗ Norwegen einem anderen Lande gegenüber einen Vorzug er hält, das, wie Deutschland, bezüglich der fraglichen Konsumtionssteuer dieselben traktatmäßigen Rechte wie die vereinigten Reiche besitzt, und jeder uns eingeräumte Vorzug würde, nach den mir von unserer Gesandt⸗ schaft in Madrid gewordenen Mittheilungen, auch ohn Protest allen anderen dergleichen Ländern bewilligt werden. Die Regierung erachtet also, wie aus dem Angeführten hervorgeht, daß Spanien den Handelsvertrag gebrochen hat, daß es aber in diesem Falle eigf Pflicht der Regierung war, einen for⸗ mellen Protest zu erheben, weil Niemand angezeigt und be⸗ wiesen hatte, daß sein Interesse Schaden gelitten habe.“ Der Minister fügte noch hinzu, daß die spanische Regierung wohl den Empfang der vorerwähnten Briefe bestätigt, aber keine Antwort darauf ertheilt habe, daß aber an eine solche zu er⸗ innern keine Veranlassung vorgelegen habe. 8 Der schwedisch⸗norwegische Gesandte in Madrid Arild Huitfeldt, ist zufolge einer telegraphischen Meldung gestern daselbst in Folge eines Schlaganfalles gestorben. Er war am 10. April 1847 in Drontheim geboren und betrat im Jahre 1871 die diplomatische Laufbahn als Attaché in Paris, von wo er später in gleicher Eigenschaft nach Berlin versetzt wurde. Im ZJahre 1878 wurde er als zweiter Sekretär in das Departement des Aeußern be⸗ rufen, ging dann aber im Jahre 1869 als Legations⸗ sekretär nach St. Petersburg und im Jahre 1884 nach Berlin. Bei mehreren Gelegenheiten fungirte er als Chargé d'affaires auf verschiedenen Posten, u. a. im Jahre 1886 in Wien. Im Jahre 1884 wurde Huitfeld zum Chef der politi⸗ schen Abtheilung des Departements des Aeußern ernannt und im August 1889 zum Chargé d'affaires in Madrid; seine Er nennung zum Gesandten daselbst erhielt er am 14. No⸗ vember v. J.)44 res

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Transvaal. Dem „R. B.“ wird aus Pretoria vom 26. April gemeldet: Eine von dem Prgfidenten Krüger ver

öffentlichte Proklamation untersage den Unterthanen der Republik, direkt oder indirekt an der von den Boers geplanten Einwanderung in das Mashonaland theilzunehmen, da

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den fremden Sprit, während der inländische Trauber

hierdurch das Uebereinkommen mit England verletzt werden würde. 2leun 1övöA