1891 / 99 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Panzerschiff „Blanco Encalada“,

Torpedos zerstört worden. Die Aufständischen „Aconcagua“ und

der Zerstörung des „Köln. Ztg.“, hat scheidende Wendung zu partei gewonnen.

sue Mitrailleusen und lief 12 Knoten.

mit ihm zu Grunde gegangen

digen Beendigung des Krieges England gebauten Schiffe. Er Hotchkiß⸗Revolverkanonen, zwei

Encalada“ weit überlegen.

angriff leitete.

Honduras.

gesichert wird und etwaige Streitigkeiten gericht unterworfen werden sollen.

Auftralien.

Samba⸗ Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Mel⸗ bourne von heute meldet, ist der ehemalige König von

Samoa Tamasese gestorben.

nicht aber der Monitor „Huascar“ (vgl. das gestern nach Schluß der Red. eingegangene Telegramm aus Paris) durch die Regierungs⸗ Transportschiffe der „Biobio“ beschädigt. Dem „Journal des Débats“ wird aus Santiago gemeldet: Man erwarte nun allgemein eine baldige Einstellung der Feindseligkeiten; die Führer der Aufständischen hätten be⸗ reits Unterhandlungen mit der Regierung angeknüpft. Mit Panzers „Blanco Encalada“, schreibt die der Bürgerkrieg in Chile eine ent⸗ Gunsten der Der „Blanco Encalada“ war ein Panzer älterer Bauart, er stammte aus dem Jahre 1875, war bewaffnet mit sechs 20 cm⸗, zwei 15 em⸗Geschützen und Er war das Admiral⸗ chiff der Aufständischen, deren Führer Montt ein soll; Führer und Mitunterzeichner des Einspruchs gegen die neue Anleihe, Barros Luco, soll gerettet sein. Der „Blanco Enca⸗ lada“ war berühmt in der Geschichte Chiles. der am 8. September 1879 bei Punta Agamos nach hart⸗ näckigem Kampfe den peruanischen Monitor „Huascar“ weg⸗ nahm, Chile die Herrschaft zur See verschaffte und zur bal⸗ beitrug. Der Lynch“, der ihn in die Luft sprengte, ist eines der kürzlich in ist bewaffnet mit sieben Gattling⸗Mitrailleusen und fünf Torpedo⸗Lanzirrohren und hat eine Geschwindigkeit von 21 Knoten; auch seine Maschinen waren denen des „Blanco Der „Almirante Lynch“ steht unter Führung des Kapitäns Fuentes, die Torpedoflottille der Regierung unter Kapitän Moraga, der auch den Gesammt⸗ Die Seeschlacht bei Caldera hat insofern allgemeine Bedeutung, als sie die Wirksamkeit des Torpedo⸗ Angriffs praktisch erwiesen hat; denn es ist unseres Wissens der erste Fall, daß ein Kriegsschiff im offenen Kampfe durch einen Torpedo in die Luft gesprengt worden ist.

Nach einer Mittheilung des „R. B.“ aus Mexiko vom 27. d. M. haben die Republiken v und San Salvador einen Handelsvertra demzufolge die Neutralität im Falle eines Krieges zu⸗ einem Schieds⸗

on Hond uras g abgeschlossen,

eingetretener Schwierigkeiten

wurden

ꝛ— Im Herrenhause hat Graf von Frankenberg eine Interpellation eingebracht, ob in Folge inzwischen

die eingeleitete Kanalisirung der oberen Oder aufgehalten wird, sowie ob in Breslau der neue Schiffahrtsweg durch oder um die Stadt angelegt werden wirirrdded.

*

von Seiten der Stadt Breslau ist A

Nr. 16 des herausgegeben

Regierungs⸗ beiten, hat folgenden Inhalt:

(Schluß). zur Körperpflege der Studirenden

ein anderer

„Centralblatts der

Oberbau. von Tucher'scher Brauerei⸗Ausschank in Berlin (Schluß)

Wettbewerbes um eine neue evangelische Kirche in Gießen. Selbst⸗ thätig abschließender Wasserleitungshahn. Preis des Aluminiums. Befestigung des Baugrundes durch Einpumpen flüssigen Cement⸗ mörtels. Verwendung eines Eisenbahnwagens als wandernde Kirche.

Unsere Hünengräber. Eisenbahn⸗

in Köanigsberg. Ergebniß des

Er war es,

EE11““

„Almirante in Rom in der Zeit vom 9.

trocknens derselben sowie die

Früchte und Gemüuüse u. s. w. 1. Klasse

Steinfrüchte.

d. Rosinen. 2. Klasse a.

u. a. ähnliche.

Iiin Essig, ꝛc.).

3. Klasse. Zucker oder anders präparirt. 4. Klasse. und Konservirung der Früchte 5. Klasse. dieser Abtheilung betreffend.

Parlamentarische Nachrichten. 8

ersten Marienwerderschen Reichstags⸗

ahlkreise (Fancing afte gerc. ist an Stelle des früheren Ober⸗Bürgermeisters Müller in Posen der Landrath Wessel in Stuhm (dtsch. Reichspart.), welcher von 12 185 gültig ab⸗ gegebenen Stimmen 6289 Stimmen erhalten hat, zum Mit⸗ gliede des Reichstages gewählt worden; von Ossowski (Pole) erhielt 5514, Hobrecht (natlib.) 173 und Jochen (Soz.⸗Dem.)

177 Stimmen.

ur 4.

zuerkannt werden.

SGSHOaäandel und Gewerbe. 4 G fes Auf Anregung der Römischen Gartenbau⸗Gesellsch

nationale Ausstellung von getrockneten Früchten und Gemüsen stattfinden, welche auch die Methode des Aus⸗

Darstellung bringen soll. Die Ausstellung wird die in den nachstehenden Klassen aufgeführten, gedörrten oder präparirten

a. Steinfrüchte. Wallnüsse, Haselnüsse, Mandeln, Kastanien, Pistazien und andere nicht genannte

b. Ausgetrocknete Früchte. Feigen, Pflaumen, Pfirsiche, Aprikosen, Birnen, Aepfel ꝛc. 8

c. Früchte in gesalzenem Wasser, in Oel, Essig, Wein⸗ geist ꝛc. und andere eingemachte Früchte ꝛc.

risch eingemachte Gemüse. Erbsen, grüne Fisolen, Artischocken, Spargel,

b. Gedörrte und anders präparirte und konservirte Ge⸗ müse (Pilze, Trüffeln, Beisbeeren, Gurken, kleine Zwiebeln

Vegetabilische Konserven, mit Salz, Maschinen und Verfahren zur Dörrung Abhandlungen und Bibliographie der genannten Klassen gehören alle Maschinen den und Geräthe, welche zum Dörren, Abschälen, Scheibenschneiden, 1

Kernabnehmen ꝛc. dienen. Den Ausstellern sollen geeigneten Falls Ehrendiplome, goldene, silberne und bronzene Medaillen

. 8 ast wird

bis 16. Mai d. J. eine inter⸗

Belegschaft.

dadurch erzielten Resultate zur lichen

umfassen: Stahlwerke

beiter

1’“

Sellerie, Liebesäpfel

Senaputti würden die E

und der Gemüse (1).

im Essener Revier zeigt

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Essen a. d. Ruhr, 28. April.

(W. T. B.) Der Strike entschiedene Abnahme.

301 und au

Volkszeitung“ Sieger Lande ohne Walzwerke bei Geisweid und ihren Betrieb in Meiderich nur die werden noch unterhalten. eien Werke bezahlten bereits, wie dasselbe Blatt meldet, für Fett⸗ flammkohlen 200 pro Doppelwaggon. „Phönix“, Gesell⸗ schaft für Bergbau⸗ und Hüttenbetrieb, soll den zum Feiern verurtheilten Arbeitern die

Aachen, 28. April. (W. T. B.) Trotzdem das Wurm revier auf dem Bochumer Delegirtentage vertreten war, wird auf allen Zechen derselben ruhig weitergearbeitet, ebenso beim Eschweiler Bergwerksverein.

London, 28. April. „Reuter'schen Bureaus“ aus Simla zufolge haben sich der Kegent von Manipur sowie der Jubrai und der

in die Berge geflüchtet. inwohner der Stadt Manipur den Engländern durchaus keinen Widerstand entgegensetzen.

Rom, 28. April. gehaltenen Versammlung der Vertreter von demokratischen

friedlichen Mai zu wurde mit 39 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Dem „Capitan Fracassa“ wird aus Genua gemeldet, daß eine im Privat⸗ besitze befindliche Dynamitfabrik bei Millesimo in die Luft geflogen sei. Fünf Mädchen seien getödtet und viele Personen verwundet worden.

Auf den meisten Zechen, wo Belegschaften ausständig waren, fehlen nur wenige.

lles ruhig. „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ meldet, auf Schacht 1 von „Constantin der Große“ gerathen. Die Bergleute waren schon angefahren, als 119 Mann wieder aus der Grube ausfuhren. Zechen ist das Verhältniß eher besser als gestern. Auf .(„Marianne“ vom Bochumer Verein fuhren 63 von 515 unter 1 Bauverwaltung“, Tage und 307 von 323 über Tage an. im Ministerium der öffentlichen Ar⸗ Zeche „Hannover“ Schacht 1 fuhren von 540 unter Tage f Schacht 2 von 355 unter Tage 67 an. Im Dortmunder Revier ist die Lage ebenso wie gestern. Auf

Neuere Bestrebungen zur Hebung der Binnenschiffahrt Frankreichs vas- 8 vagerung der Kräger auf mehreren Stützen. Ver. Zeche „Germania“ Schacht 1 von der Gelsenkirchener Berg⸗

Lschteb; Wettbewerb tur Erlangung von Entwürfen für eine Anstalt werksgesellschaft fuhren 134, von 329, auf Zeche „Kaiser Friedrich“ fuhr die Hälfte der Belegschaft wieder an. (Vgl. Arbeiterbewegung in der „Dritten Beilage“.)

Bochum, 28. April. kirchener Bergwerks⸗Aktiengesellschaft arbeitet auf „Erin“, „Hardenberg“, „Hansa“ und „Zollern“ Alles; dagegen sind auf „Germania 1“ 195, auf „Germania II“ 18 und auf „Minister Stein“ 72 Arbeiter ausständig. Auf Zeche „Vereinigter Präsident“ Schacht 1 (Bochumer Berg⸗ werks⸗Aktien⸗Gesellschaft) sind von insgesammt 542 Arbeitern nur 229 angefahren;

Im Gelsenkirchener Revier Im Bochumer Revier ist, wie die die Belegschaft neu in Strike

Auf den meisten übrigen

Auf der Krupp'schen

(W. T. B.) Von den der Gelsen gehörigen echen

auf Schacht 2 arbeitet die ganze

Köln, 28. April. (W. T. B.) In Folge der spär⸗ Kohlenzufuhr

sind, wie die „Kölnische verschie dene Werke im Kohlen. Sechs Puddel⸗ und Weidenau haben gestern Ebenso haben die Rheinischen ihren Betrieb eingestellt; 1500 Ar Andere

berichtet, eingestellt. Feiern

zum gezwungen.

älfte des Lohnes bewilligen.

(W. T. B.) Einer Meldung des Wie verlautet,

(W. T. B.) In einer gestern og.

Arbeitervereinen wurde beschlossen, Charakter der Kundgebung vom wahren. Ein entgegengesetzter Antrag

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und

Dritten Beilage.)

Wetterbericht vom 28. April, Morgens 8 Uhr.

Stationen. Wind.

in ° Celsius

Temperatur

Bar. auf 0 Gr.

zuu. d. Meeressp. red. in Millim.

,2

Mullaghmore

Aberdeen.. heiter

Christiansund O 2 Dunst

Kopenhagen. SO 8 halb bed. 2

NNW 5 W 3

Stockholm. wolkenlos

Fvesee 3 beiter t. Petersb. 1 Nebel Moskau . ..

1 wolkenlos Cork, Queens⸗ town ... 3 halb bed. Grest 2 wolkenlos elder... 1 bedeckt 3 wolkenlos 5 heiter!¹)

amburg.. winemünde 1 wolkenlos Neufahrwasser 2 wolkig Memel 8 3 wolkenlos Per⸗ 1 bedeckt ünster... 4 wolkig Karlsruhe.. SO 2 bedeckt Wiesbaden. O 2 bedeckt München .. SO 2 balb bed. Chemnitz.. SO 1 beiter Berlin.... O 4 heiter Wien .. .. SO 2 wolkig Breslau. SO 1 wolkenlog v d'Aix.. WNW 4 wolkig Sig... O 4 bedeckt Triest still bedeckt

) Dunstig. Uebersicht der Witterung.

Eine breite Zone niedrigen Luftdrucks erstreckt sich von Schottland südwärts über Frankreich hinaus nach dem Mittelmeer. Da dieselbe ostwärts fort⸗ wandert, so dürfte Trübung und Regenfall, ostwärts sich ausbreitend, demnächst zu erwarten sein. Ein barometrisches Minimum liegt über dem nordwest⸗ lichen Frankreich, an der deutschen Nordseeküste auf⸗ frischende südöstliche Winde verursachend; das Wetter ist in Deutschland heiter, trocken und wärmer, nur an der westdeutschen Grenze ist meist trübe Witte⸗ rung eingetreten. Die Temperatur hat an der Küste ihren normalen Werth wieder erreicht, im Binnen⸗ lande liegt sie noch etwas unter demselben.

1A1X“ Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 105 Vorstellung. Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch⸗phantastische Oper in 3 Akten von O. Nicolai. Text von H. S. von Mosenthal, nach Shakespeare's gleichnamigem Lust⸗ spiel. Tanz von Hoguet. Dirigent: Kapellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr. 6 Schauspielhaus. 111. Vorstellung. Das Käthchen von Heilbronn, oder: Die Feuerprobe. Großes historisches Ritterschauspiel in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. In Scene geseßt vom Ober⸗ Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 106. Vorstellung. Der Ring des Nibelungen von Richard Wagner. Dritter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und einem Vorspiel. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 112. Vorstellung. Der nene Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Beutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld. Donnerstag: Romeo und Julia. reitag: Die Kinder der Excellenz. ie nächste Aufführung von Das Winter⸗ märchen findet am Sonnabend statt.

Verliner Theater. Mittwoch: Schuldig.

Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Kean.

Freitag: 34. Abonnements, Vorstellung. Der Veilchenfresser. Anfang 7 ½ Uhr.

Die nächste Aufführung von Uriel Acosta findet am Sonnabend statt.

Tessing-Theater. Mittwoch: Gastspiel von Feiedrich Haasfe. Die Furcht vor der Freude. Mariensommer. Eine kleine Gefälligkeit. Eine Partie Piquet.

Donnerstag: Gastspiel von Friedrich Haase. Zum 1. Male: Der Königslientenant.

Feg; Ultimo.

Sonnabend: Gastspiel von Friedrich Haase. Der Königslientenant.

Sonntag: Letztes Auftreten von Friedrich Haase. Die Furcht vor der Freude. Marien⸗ sommer. Eine kleine Gefälligkeit. Eine Partie Piquet. 11“

Bictoria-Cheater. Mittwoch: Vor Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen in 5 Akten von Emil Pohl. Musik von G. Lehn⸗ bardt. Balleteomposition des 3. Aktes von C. A

Raida. Ballet von C. Severini. In Scene gesetzt

Wallner-Theater. Mittwoch: Zum 19. Male: Des Teufels Weib. Phantastisches hnelpie in 3 Akten und einem Vorspiel von Meilhac und Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf Müller. Anfang 7 ½¼ Uhr und die folgenden Tage: Des Teufels

eib.

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung, zum 13. Male: Saint Cyr. Operette in 3 Aufzügen (mit theil⸗ weiser Benutzung eines Stoffes von A. Dum - ³) von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger. In Scene gesetzt von Julius Feitice Dirigent: Dr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Saint Cyr.

Am 2. Mai Eröffnung des Concert⸗Parks. Täglich: Große Concerte. Auftreten berühmter Gesangs⸗und Instrumentalkünstler. Entrée für Park und Stehplatz im Theater, soweit der Raum reicht, 75 J. Saison⸗Billets, berechtigend zum Eintritt in den Park und Theater soweit der Raum reicht, zu 6 sind an der Kasse zu haben 1

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 5. Male: Dr. Jojo. Schwank in 3 Akten von Albert Carré. Deutsch von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Aufzug von Sigmund Schlesinger. Anfang 7 ½ Uhr.

Donnerstag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Kroll’s Theater. Mittwoch: Die Jüdin. (Recha: Fr. Lilli Lehmann, Endora: Frl. Marie Lehmann, Eleazar: Hr. Paul Kalisch als Gäste.)

Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Zar und Zimmermaunn.

I Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: Zum 10. Male: Der J Schwank in 4 Akten nach dem von Fritz Brentano und Carl Tellheim in Scene gesetzt vom Direktor

Sternheim. Anfang 7 ½ Uhr. 3 Donnerstag und folg. Tage: Der Giftmischer.

Adolph Ernst-Theater. Mittwoch: Zum 73. Male: Adam und Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik von Adolph Ferron. Im 4. Akt: Der unselige Tonpinel. Parodistische Einlage. Anfang 7 ½ Uhr.

Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

lvon W. Hock. Anfang 7 ½ Uhr.

Thomas-Theater. Alte Mittwoch: Zum 39. Male: Der Millionen⸗ bauer. Volksstück in 4 Akten von Max Kretzer. Gesangstexte im 3. Akt von A. Schönfeld. Musik von G. Steffens. Anfang 7 ½ Uhr

Donnerstag: Benefiz für Ernst Kettner. Der

Millionenbauer. Freitag und folgende Tage: Der Millionen⸗

bauer.

Concert⸗Anzeigen.

Sing-Akademie. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Concert der Sopranistin Rica Ventura.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 11 Uhr. Täglich Vorstellung im ni schsfeliches Theater. Naͤheres die Anschlag⸗ zettel.

—H—õõm

Familien⸗Nachrichten.

Verloht: Frl. Katharina von Dresky mit Hr Lieut. Fritz von (Charlottenburg Eberswalde). Frl. Elise von Stünzner mit Hrn. Hauptmann Heinrich Zachariae (Frankfurt a. O.). Frl. Martha Nuglisch mit Hrn. Pastor Paulus Schmidt (Berlin). Frl. Elisabeth Gehlig mit Hrn. Gerichts⸗Assessor Paul Halke (Breslau). Frl. Erna von Weltzien mit Hrn. Lieut. Hugo von Walther⸗Croneck (Schwerin).

Verehelicht: Hr. Regierungs⸗Assessor R. von Heinz mit Frl. Melanie von Pestel (Wiesbaden). Hr. Dietrich von Carlowitz mit Frl. Elisabeth von Stammer (Dresden).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Lieut. Friedrich Grafen von Westarp (Fürstenwalde). Hrn. Amtsrichter Schneider (Finsterwalde).

Gestorben: Hr. Major a. D. Emil Kraker von Schwarzenfeld (Prittag). Hr. Amtsgerichts⸗ Rath Adolf Callmeyer (Frankfurt a. O.). Hr. Landesbaurath a. D. Otto Sachse (Neu⸗ haldensleben)

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlint 16“ Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent⸗ lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 20. bis 25. April 1891.

steuer überhaupt abgeschafft werden. hat die Vorlage abgelehnt.

Jakobstraße 30. 8

Deutscher Reichstag. 109. Sitzung vom Montag, 27 April. Am Bundesrathstische der Reichskanzler von Caprivi

und die Staatssekretäre Freiherr von Maltzahn und Frei⸗ herr von Marschall.

Der Abg. von Weyrauch hat wegen seiner Ernennung

zum Unter⸗Staatssekretär im preußischen Kultus⸗Ministerium

sein Mandat für den Wahlkreis Kassel⸗Melsungen nieder⸗

gelegt.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung der

Zuckersteuervorlage.

Nach dem Gesetzentwurf sollte die Verbrauchssteuer von 12 auf 22 für den Doppel⸗Centner erhöht werden; ferner

sollte für die 3 Jahre von 1892 bis 1895 eine offene Prämie

von 1,00 für den Doppel⸗Centner gewährt und die Rüben⸗ Die XIII. Kommission

Die Abgg. Dr. Witte, Dr. Barth, Schrader und Dr. Dohrn wollen eine Erhöhung der Verbrauchsabgabe bis

auf 16 bewilligen, die Vorlage aber schon 1891 in Kraft

treten lassen und sämmtliche Exportprämien in Fortfall bringen.

Die Abgg. Graf Stolberg und Hultzsch beantragen die Genehmigung einer Konsumabgabe von 18 und die Gewährung von Prämien in Höhe von 1,50 für die vier von 1892 bis 1896 und in Höhe von 1,00 für die

Jahre von 1897 1900.

Abg. Graf Hoensbroech beantragt, den Einfuhrzoll für Zucker, welchen die Vorlage auf 36 erhöhen will, weiter auf 40 zu erhöhen.

Referent Abg. Dr. Buhl: Der Reichstag habe die Vorlage am 12. Dezember 1890 der Kommission überwiesen, diese habe in zwei Lesungen darüber verhandelt und sei zu einem negativen Resultat ge⸗ langt. Da die in der Kommission gestellten Abänderungsanträge wahrscheinlich hier wieder eingebracht würden, könne er sich auf die Angabe der Stimmverhältnisse bei den einzelnen Abstimmungen be⸗ schränken. Zu §. 1 seien keine Abänderungsanträge gestellt, der Para⸗ graph sei in erster Lesung mit 20 gegen 7, in zweiter gegen 2 Stim⸗ men angenommen. XX““

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

Meine Herren! Wie der Herr Referent Ihnen soeben getheilt hat, hat Ihre Kommission dem Prinzip des §. 1 zugestimmt, es hat aber eine Einigung innerhalb Ihrer Kommission über dasjenige, was an die Stelle des bisherigen Besteuerungssystems unseres deut- schen Zuckers treten soll, nicht ermöglicht werden können. Auf Grund dieser Sachlage beräth der Reichstag jetzt in zweiter Lesung im Plenum über die Vorlage der verbündeten Regierungen; und das Schicksal dieser Vorlage, die künftige Gestaltung der deutschen Zuckersteuer und die daraus folgenden Wirkungen für die deutsche Zuckerproduktion entscheiden sich jetzt nach den Beschlüssen des Reichstages.

Als Vertreter der verbündeten Regierungen bin ich heute selbst⸗ verständlich berufen, die Vorlage zu vertreten, und wir werden zunächst zu erwarten haben, ob und inwieweit der Reichstag dieser Vorlage zu⸗ stimmt, wieweit er sie abändert und ob er sie ablehnen will. Für die daraus folgenden Konsequenzen würde die Verantwortung bei der jetzigen Lage nicht die verbündeten Regierungen, sondern den Reichstag treffen.

Zur Einleitung der Verhandlungen in zweiter Lesung glaube ich aber, daß es doch für mich geboten ist, ganz kurz an die Er⸗ wägungen zu erinnern, welche die verbündeten Regierungen bestimmt haben, Ihnen eine Vorlage zu machen, in deren §.-1 ausgesprochen ist, daß mit dem bisherigen System der Erhebung der Zuckersteuer in Form einer Materialsteuer von einem zu bestimmenden Zeitpunkt ab gebrochen werden soll. Der Ausgangspunkt für die Er⸗ wägungen der verbündeten Regierungen war die Erkenntniß, daß wir im Reich und in den Einzelstaaten steigenden Ausgabebedürfnissen gegenüberstehen. Es war weiter ent⸗ scheidend die Erkenntniß, daß unser jetziges System der Zucker⸗ besteuerung finanziell nicht empfehlenswerth ist um deswillen, weil zwar ein Theil unserer Steuer, derjenige, welcher in Form der Verbrauchsabgabe eingeht, mit dem steigenden Konsum sich vermehrt, der andere Theil aber, der auf der Rübenbesteuerung beruht, eine entschiedene Tendenz zum Sinken hat. Bei dieser Sachlage ist nicht zu erwarten, daß die Beibehaltung des jetzigen Systems der Reichskasse dauernd erhebliche Mehreinnahmen zuführen wird. Es steht im Gegentheil zu befürchten, daß unter Umständen der Ertrag der Zuckersteuer sogar zurückgehen kann. Ein finanziell sicheres Ergebniß der Zuckerbesteuerung läßt sich am Zweckmäßigsten und Einfachsten in der Form der Verbrauchsabgabe erreichen, und für diese Form ausschließlich sich zu entscheiden, wurden die verbündeten Regierungen noch mehr bestimmt durch die weitere Erwägung, daß das in der Vergangenheit zweifellos segensreich wirksam gewesene System der Rübensteuer jetzt zu einem Zustande geführt hat, welcher bei längerer Dauer bedenkliche Folgen herbei⸗ führen kann.

Den gegenwärtigen Moment haben die verbündeten Regie⸗ rungen, wie bei der ersten Lesung bereits erklärt worden ist, für einen günstigen gehalten, um eine solche Reform zu diskutiren und zu entscheiden, einestheils, weil im vorigen Sommer die Frage, ob ein gemeinsames vertragsmäßiges Aufheben der Prämien in den an der Zuckerindustrie hauptsächlich betheiligten Staaten zu erreichen sei, sich in negativem Sinne entschieden hatte, andererseits aber weil das Bedürfniß von Mehreinnahmen für die Reichskasse im gegenwärtigen Moment noch nicht ein so unmittelbar dringendes ist, daß es nicht möglich wäre, der betheiligten Industrie den Ueber⸗ gang in die neuen Verhältnisse unter schonenden Formen zu ermög⸗ lichen, eine Möglichkeit, die sich mit jedem weiteren Jahre zweifellos vermindern wird.

Nun ist in Ihrer Kommission von einer überwiegenden Mehr⸗ heit der Standpunkt eingenommen, daß man das Vorgehen der ver⸗ bündeten Regierungen insoweit gebilligt hat, als man dem Aufgeben des Systems der Materialsteuer zuzustimmen geneigt war; aber man

hat Einwürfe gegen die Vorlage der verbündeten Regierungen 8n 1

zwei verschiedenen Gesichtspunkten aus gemacht. Von einem Theil Ihrer Kommissionsmitglieder und ebenso wird es hier im Reichs⸗ tage auch sein wird behauptet, man könne ohne jeden Ueber⸗ gang in das neue System eintreten; von dem weit überwiegenden Theil Ihrer Kommission aber wird behauptet, daß die Vorlage der verbündeten Regierungen in die Interessen eines zur Zeit blü⸗ henden, aber der Meinung der Herren nach gefährdeten Industriezweiges unseres Landes allzu schädigend, allzu scharf eingriffe. Man stellt namentlich in der Presse die Frage meistens so: Darf, kann man es verantworten, durch die Entziehung der Prämie die deutsche Zucker⸗ industrie schutzlos der Konkurrenz des Auslandes preiszugeben, sie zu zwingen, auf den Export zu verzichten und sich auf die Befriedigung des inländischen Verbrauchs zu beschränken?

Meine Herren, in dieser Form ist die Frage meiner Meinung nach falsch gestellt, die Frage muß vielmehr so gestellt werden: Ist es zulässig, ein weiteres, durch die bloßen Verhältnisse von Bedarf und Nachfrage nicht gebotenes Anwachsen unserer Zuckerindustrie bei der jetzigen Sachlage noch durch Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln zu begünstigen? Und so gestellt, muß meiner Meinung nach die Frage verneint werden. Daß die deutsche Zuckerindustrie unter dem bis⸗ herigen Steuersystem in einem beständigen Anwachsen begriffen ist, ist allgemein bekannt. Ich darf aber auf einige Zahlen hinweisen, welche Sie in den Anlagen der Nr. 150 der Drucksachen des Reichstages auf Seite 42 und 43 finden. Im Jahre 1871/72 betrug die Rübenverarbeitung in Deutschland 22 ½ Millionen Doppel⸗Centner, im Jahre 1877/78 war sie gestiegen auf 40 900 000 Doppel⸗Centner. im Jahre 1881/82 auf 62 700 000, im Jahre 1888/89 auf fast 79 000 000 und meine Herren, diese Zahlen bitte ich zu be⸗ achten, es sind die Zahlen derjenigen Jahre, in denen das jetzt gültige Zuckersteuergesetz in Kraft stand im Jahre 1889/90 sind verarbeitet etwas über 98 000 000 Doppel⸗Centner und im Jahre 1890/91, soweit wir bisher zuverlässige Zahlen haben, ungefähr 106 ½ Millionen Doppel⸗Centner. Es ist das beiläufig gesagt etwa das Fünffache dessen, was im Jahre 1871/72 verarbeitet worden ist, eine Thatsache, die an und für sich keineswegs beklagenswerth sein würde, wenn sie wirklich das Zeichen einer gesunden, regelmäßigen Entwickelung wäre. Noch schärfer zeigt sich der Unterschied, wenn Sie vergleichen an Stelle des verarbeiteten Rübenquantums den daraus gewonnenen Zucker, wie er in Kolonne V auf Seite 43 der Regierungsvorlage sich findet. Im Jahre 1871/72 betrug die gesammte Produktion auf Roh⸗ zucker berechnet 1 864 000 Doppel⸗Centner, im Jahre 1877/78 3 800 000 Doppel⸗Centner, im Jahre 1881/82 6 000 000 Doppel⸗ Centner, im Jahre 1887/88 9 585 000 Doppel⸗Centner, im Jahre 1888/89 2 900 000 Doppel⸗Centner, im Jahre 1889/90 12 000 000 Doppel⸗Centner und im Jahre 1890/91 nach den bisherigen Berechnungen 13 374 000 Doppel⸗Centner. Ich erinnere daran, daß rund berechnet der Inlandskonsum zur Zeit 4 ½ Millionen Doppel⸗Centner beträgt und unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen sich in Jahresfrist auf 5 Millionen Doppel⸗Centner steigern dürfte. Was darüber hinausgeht, wird für das Ausland produzirt. Nun, meine Herren, eine ähnliche Steigerung der Produk⸗ tion findet in unseren Konkurrenzländern ebenfalls statt. Ich meiner⸗ seits halte es für zweifellos, daß diese Steigerung der Produktion in schnellerem Tempo erfolgt, als die Steigerung der Konsumtion folgen kann. Ist dies richtig, so wächst mit der Schnelligkeit dieser Steigerung die Größe der Gefahr eines allgemeinen Kraches, und es ist für die verbündeten Regierungen mitbestimmend dafür gewesen, in diesem Augenblick der deutschen Zuckerindustrie durch Einbringung dieser Vorlage einen Warnungsruf angedeihen zu lassen. Nun liegt in unserem augenblicklichen Steuersystem aber ein ungewöhnlich starkes Triebmittel für die Steigerung der Produktion, auch wenn sie durch gesteigerte Nachfrage auf dem Weltmarkt nicht hervorgerufen ist, denn unserer Produktion fließt aus den Mitteln der Gesammtheit zur Zeit eine sehr erhebliche Steuerprämie zu. Es ist das erste Mal, daß dieses Wort von dieser Stelle in den Mund genommen wird. Wenn die Herren eine andere Seite der Vorlage aufschlagen wollen, nämlich Seite 47, so finden Sie dort eine Statistik der Aus⸗ fuhr von deutschem Zucker, welche beginnt mit dem Jahre 1871/72 und zwar mit einer Zahl von Rohzucker gleich 121 000 Doppel⸗ Centner, und welche schließt mit einer Zahl von 7 440 000 Doppel⸗ centner, und wenn Sie hierbei das Jahr 1877/78 ansehen, so werden Sie finden, daß in diesem Jahre sich die Ausfuhr gegen das Vorjahr um etwa 400 000 Doppel⸗Centner gesteigert hatte, daß sie in diesem Jahre selbst annähernd eine Million erreichte und von da ab dauernd bis auf 7 ½ Millionen Doppel⸗Centner, mit der sie hier abschließt, gestiegen ist. Mit Rücksicht hierauf habe ich die Berechnung dessen, was der deutschen Zuckerproduktion an Prämien zugeflossen ist, mit dem Jahre 1877/78 begonnen. Für dieses Jahr berechnet sich die Summe dessen, was bei der Ausfuhr der deutschen Zuckerindustrie über den Betrag der erhobenen Rübensteuer hinaus baar ausbezahlt worden ist, auf 1 891 573 Ich will auch hier nicht sämmtliche Zahlen verlesen, sondern nur dieselben Jahre herausgreifen, die ich vorber genannt habe. Im Jahre 1881/82 betrug diese bei der Ausfuhr baar bezahlte Prämie 8 175 795 ℳ, im Jahre 1887/88 28 560 578 ℳ; im folgenden Jahre 1888/89 fiel sie naturgemäß auf etwa 15 Milllonen, im Jahre 1889/90 stieg sie bereits auf 19,5 Millionen, im laufenden Jahre berechnet sie sich, nach unserem bisherigen Material, auf 20 990 283 baar bei der Ausfuhr zugezahlter Prämien, und wenn Sie die Ge⸗ sammtsumme der hierfür innerhalb der Jahre 1877/78 bis einschließ⸗ lich 1890/91 baar gezahlten Ausfuhrprämien ziehen, so kommen Sie auf einen Betrag von 213 243 873

Nun bestreitet die Zuckerindustrie, daß ihr dieser Betrag voll zugeflossen sei; sie sagt, ein Theil desselben ist den ausländischen Zuckerkonsumenten zugeflossen; was sie aber nicht bestreiten kann, ist, daß aus den Mitteln des deutschen Steuerzahlers diese Summe baar bezahlt worden ist ohne Aequivalent zu Gunsten der deutschen Zucker⸗ fabriken. Daß ein Theil dieser Prämien in der That einen erheb⸗ lichen finanziellen Vortheil für die deutsche Zuckerproduktion her⸗

en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag den 28. April

1891.

vorgerufen hat, meine ich, ergiebt sich aus deren rapider Steigerung. Nun beschränkt sich aber nach der Meinung der meisten Betheiligten der Vortheil, welchen die deutsche Zuckerproduktion aus dem gegen⸗ wärtigen Steuersystem zieht, nicht auf den baaren Zuschuß, welcher

für den ausgeführten Zucker über die Rübensteuer hinaus gezahlt

wird, sondern es drückt sich auch im Inlandspreis die Thatsache aus,

daß diese Ausfuhrprämie gegeben wird über die Summe der erhobenen Diese Zahl ist natürlich weniger sicher zu berechnen. Es kommt obendrein hierbei in Betracht, daß sie sich ver- schieden berechnet, je nachdem man annimmt, daß der im Inland

Rübensteuer hinaus.

verbrauchte Konsum in Raffinaden I. Klasse oder in Raffinaden II. Klasse bestand. Nimmt man letzteres an, nämlich, daß das Inland nur Raffinade II. Klasse verzehrt hätte, so würde sich für die ge⸗ sammte Zeit von 1877/78 bis 1890/91 die Gesammtprämie, vor⸗ ausgesetzt, daß sie aus dem Inlandspreis in derselben Höhe der Zuckerindustrie zufließen würde, wie sie bei der Ausfuhr gewährt wird, auf 384 Millionen, wenn Sie ⸗Raffinaden erster Klasse annehmen, würde sie sich auf 440 Millionen stellen. Aber ich wiederhole, so sicher wie die erste Zahl von 213 243 873 sind diese Zahlen allerdings nicht.

Nun, meine Herren, derartige Zuwendungen sind doch finanziell

so schwerwiegend, daß kein Staat, weder Deutschland noch unsere Konkurrenzländer, im Stande sind, dauernd derartige Zuschüsse zu leisten, wenn die finanziellen Bedürfnisse des Staates steigen, und wenn die betreffende Industrie inzwischen in den Stand gekommen ist, auf eigenen Füßen zu stehen. Unter dem bisherigen System hat sich nun die deutsche Zuckerproduktion dahin entwickelt, daß bei einem Inlands⸗ konsum von rund 5 Millionen Doppel⸗Centner sie 13 Millionen produzirt, und mit acht Millionen ich spreche in runden Zahlen auf dem Weltmarkt erscheint und zur Zeit auf dem Weltmarkt den ersten Platz einnimmt. Um ihr zu ermöglichen, diesen Platz zu be⸗ haupten, ist es nach Meinung der verbündeten Regierungen ausrei⸗ chend, ihr eine Uebergangszeit von vier Jahren zu gewähren, d. h. ein Jahr volle Fortarbeit unter den bisherigen Bedingungen, drei Jahre Begünstigung. Wir erwarten mit Bestimmtheit, daß die Noth der Umstände unsere Konkurrenzländer zwingen wird, uns auf diesem Wege thatsächlich zu folgen, nachdem sie im Vertragswege sich mit uns zur Aufhebung der Prämien zu verbinden, leider abge⸗ lehnt haben.

Die Höhe dieser der deutschen Zuckerproduktion bezahlten Prämien ist aber auf der anderen Seite eine so erhebliche, daß ein plötzliches Abschneiden eines solchen Zuschusses ohne jeden Uebergang nach der Meinung der verbündeten Regierungen sehr bedenklich sein würde und sich in keiner Weise empfiehlt. Aus diesem Grunde haben die ver bündeten Regierungen eine Uebergangszeit in dem Gesetze vor geschlagen, und ihre Vertreter haben in der Kommission den An trägen, welche darauf abzielen, sofort und ohne Uebergang der deut

schen Zuckerindustrie die bisher genossenen Vortheile zu entziehen, den

entschiedensten Widerspruch entgegengesetzt.

Ich gehe im gegenwärtigen Moment nicht auf die Fragen de späteren Paragraphen ein, nicht auf die Höhe der Steuer, nich auf die Höhe der Exportbonifikation, nicht auf die Dauer de Exportbonifikation; über diese Fragen werden wir uns im Lauf

der Spezialdiskussion bei den späteren Paragraphen unterhalten

können. Das, was ich ausgeführt habe, glaubte ich im Interesse de heutigen Diskussion am Anfange derselben ausführen zu sollen. Ich wünsche dringend, und ich glaube, daß dieser Wunsch von den ver bündeten Regierungen allgemein getheilt wird, daß über diese Vorlag in der gegenwärtigen Session eine annehmbare Verständigung erziel werden möge; ich wünsche dies und die verbündeten Regierunge wünschen es, nicht nur im Interesse der Reichskasse, sondern vo Allem im Interesse der deutschen Zuckerindustrie, weil wir be fürchten, daß, wenn diese Verständigung jetzt nicht erzielt wird in späteren Jahren zwingende Umstände den Uebergang in die neue Verhältnisse wesentlich ungünstiger für die Zuckerindustrie gestalte dürften. Die Erfüllung der Hoffnung auf eine Verständigung lieg jetzt bei dem Reichstage, und ich kann nur bitten, daß die weitere Verhandlungen so geleitet werden mögen, daß wir zu einer Ver ständigung kommen.

Abg. Fürst Hatzfeldt: Der verstorbene Abg. Windtborst hab in der ersten Lesung geäußert, nichts sei bedenklicher für eine Industrie als wenn alle Augenblicke ihre Zoll⸗ und Steuerverhältnisse geänder würden. Das treffe ganz besonders auf die Zuckerindustrie zu, dere Besteuerung seit 1883 fünf Mal abgeändert worden sei. In weite Kreisen wecke man dadurch Beunruhigung und die Meinung, dergleiche dürfe man nur einer auf der Landwirthschaft basirten Industrie bieten Mit dem Gesetz von 1887 habe man um so eher geglaubt zu eine dauernden Beruhigung gekommen zu sein, als es alle daran geknüpfte finanziellen Erwartungen erfüllt habe. Trotzdem werde jetzt wiede eine neue Zuckersteuer von einer einschneidenden Bedeutung eingebrach ein Jahr nach dem Scheitern der Londoner Verhandlungen, währen die französische Zuckerindustrie in Folge des Bonifikationssystem kräftig aufblühe, Amerika seinen im eigenen Lande produzirten Zucke

mit einer Prämie bedecke und wahrscheinlich dem deutschen seine

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Häfen schließen werde, und Deutschland vor dem Abschlu neuer Handelsverträge stehe, deren Einwirkung auf die Landwirth⸗ schaft noch völlig unbekannt sei. Dabei hätten Vertreter des Reichs⸗ Schatzamts in der Kommission erklärt, in den nächsten zwei bis drei Jahren würden neue finanzielle Ansprüche an das Reich nicht heran⸗ treten. Jetzt solle der Reichstag nun die Abschaffung der Material⸗ steuer beschließen, welche die deutsche Zuckerindustrie groß gemacht und die Gewinnung immer zuckerreicherer Rüben erzielt habe. Trotzdem sei der größte Theil seiner Fraktionsgenossen für Abschaffung dieser Steuer, aber sie stellten dabei die Bedingung, daß der Land⸗ wirthschaft der Rübenbau nicht ganz unmöglich gemacht werde. Denn wenn es auch im Gesetz geleugnet werde, und auch den Verhandlungen der Kommission der preußische Minister für Landwirthschaft nicht bei⸗ vn. habe, so sei die Landwirthschaft doch bei der Zuckersteuer direkt etheiligt, denn jeder Preisrückgang des Zuckers werde auf den Rübenpreis abgewälzt: sinke der Preis des Zuckers pro Centner um 1 ℳ, so sinke der der Rüben pro Centner um 12 ₰, und ein weiterer Rück⸗ gang der Rübenpreise um 12 bis 14 müsse den ganzen Rüben⸗ bau unmöglich machen. Diese Abhängigkeit der Landwirthschaft vom Zuckerpreis habe der Abg. Rickert im Abgeordnetenhause selbst zuge⸗ standen. Daß daran nicht nur der böse Großgrundbesitz, sondern wesentlich die kleinen Landwirthe betheiligt seien, lehre das Beispiel,