uf den bisherigen Mitgesellschafter Birré über⸗ gegangen, welcher solches unter bisheriger Firma Fierselen fortsetzt. Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1763 des Handelsgesellschafts⸗ und sub Nr. 3636 es Firmenregisters hiesiger Stelle eingetra Krefeld, den 23. April 1891. 1 Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. 7424] In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 53, wo die Commanditgesellschaft Ziegelei Langen⸗ alza Karl Ludwig Hirt & Cie. mit dem Sitze zu Langensalza eingetragen steht, in Spalte 4 zu⸗ folge Verfügung vom 27. April 1891 am gleichen Tage Folgendes eingetragen worden:
Die Commanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt u. Cie. ist aufgelöst und die Firma erloschen. “
Zum Liquidator der Gesellschaft ist Karl Weiß ernannt; derselbe wird die Gesellschaft wie folgt zeichnen: Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Co. in Liquidation Carl Weiß. Derselbe ist er⸗ mächtigt, Grundstücke der Gesellschaft auf andere Weise als durch öffentliche Versteigerung zu ver⸗ äußern und an die Erwerber aufzulassen, sowie ämmtliche, die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft betreffende Anmeldungen zum Handels⸗ egister zu besorgen.
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
1“ u“ Langensalza. Bekanntmachung. [7421]
In unserem Prokurenregister ist unter Nr. 29 die em Kaufmann Karl Weiß zu Langensalza und dem Maurermeister Max Schneider daselbst für die Kommanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza er⸗ heilte Kollektivprokura zufolge Verfügung vom 27. April 1891 an demselben Tage gelöscht worden.
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. [7423]
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 58 zufolge Verfügung vom 27. April 1891 am 28. April 1891 folgendes eingetragen worden:
Laufende Nr. 58.
Firma der Gesellschaft:
Ziegelei Laugensalza, Aectiengesellschaft.
Sitz der Gesellschaft: Langensalza.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un⸗ beschränkter Zeitdauer. Der Gesellschaftsvertrag ist datirt vom 29. Januar 1891 und befindet sich bei den Akten Cap. II. Nr. 20 S. 36 ff.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb des on der Kommanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza betriebenen Handelsgeschäfts und der Weiterbetrieb dieses Ge⸗ schäfts, sowie die Fabrikation und der Vertrieb von Ziegelwaaren.
Der Vorstand besteht aus einem ständigen Direktor, welcher von dem Aufsichtsrathe gewählt und im Falle der Behinderung von einem gleichfalls von dem Aufsichtsrathe gewählten stellvertretenden Di⸗ rektor vertreten wird.
Er vertritt die Gesellschaft nach außen und zeichnet für dieselbe in der Weise, daß er der Firma seinen Namen und, mit Ausnahme des ständigen Direktors,
außerdem einen das Stellvertretungs⸗, Prokuren⸗ oder Vollmachtsverhältniß andeutenden Zusatz bei⸗
gt.
Die Bekanntmachungen erfolgen durch einmalige
Einrückung in dem Deutschen Reichsanzeiger. Der Aufsichtsrath kann noch andere Blätter bestimmen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, und zwar durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 15 Tagen zwischen dem Tage der Einrückung und dem Tage, an dem die Ver⸗ sammlung stattfinden soll.
Das Grundkapital beträgt 226 000 ℳ, buchstäb⸗ lich: zweihundert sechsundzwanzigtausend Mark und wird in 226 Aktien zerlegt, welche auf den Inhaber und über einen Betrag von je 1000 ℳ, buchstäblich: eintausend Mark lauten.
In Anrechnung auf das Grundkapital bringen die Gründer ihre AÄntheile an dem gesammten Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft in Firma: „Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Comp.“ in die Gesellschaft ein, und zwar:
Herr Victor Weiß 90,226, . 8
.Herr Karl Weiß 15/226, 1
.Herr Karl Ludwig Hirt 65/226,
die verwittwete Frau Direktor 11/226,
.Herr August Schmidt 15/226,
f. Herr Max Schneider 15/226, Herr Karl Hesse 15/226.
Der Werth dieser Einlagen ist auf 226 000 ℳ vereinbart, und wird derselbe dadurch belegt, daß den Einbringern die sämmtlichen Aktien — 226 Stück — gewährt werden, und zwar 1/226 Antheil an dem Vermögen, jedem je eine Actie.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
a. der Fabrikbesitzer Victor Weiß,
b. der Fabrikbesitzer Karl Wei6,
e. der Kaufmann Karl Ludwig Hirt,
d. der Maurermeister Max Schneider,
e. der Kaufmann und Fabrikdirektor Karl Hesse,
f. der Fabrikdirektor August Schmidt,
g. die verwittwete Frau Mathilde Schmidt, geborene Langkusch,
Schmidt
— sämmtlich aus Langensalza, welche die sämmtlichen Aktien übernommen haben. Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind:
a. Richard Menger aus Wittenberg, jetzt in Langensalza, als ständiger Direktor,
b. Direktor Karl Hesse zu Langensalza, als stell⸗ vertretender Direktor.
Derzeitige Mitglieder des Aufsichtsraths:
a. Fabrikbesitzer Victor Weiß zu Langensalza,
b. Fabrikbesitzer Karl Weiß zu Langensalza,
c. e Max Schneider zu Langen⸗ alza,
zu a.— c. als ordentliche Mitglieder des Aufsichtsraths,
d. Fabrikdirektor August Schmidt zu Langen⸗ salza als außerordentliches stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsraths.
Als Revisoren behufs Prüfung des Herganges der
a. Herr Bruno Jünemann, Prokurist der Filiale
der Vereinsbank Mühlhausen⸗Thüringen,
b. Herr Kaufmann Rudolf Pfaff, 8 beide aus Langensalza.
Langensalza, den 28. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Luckenwalde. Bekanntmachung. [7422] Die eingetragenen Inhaber der unten genannten Firmen des hiesigen Handelsregisters oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der Firma im Handelsregister bis zum 15. August 1891 ein⸗ schließlich schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts⸗ schreibers geltend zu machen. Nr. des Firmen⸗ Registers: Firma: 1 C. Bock, 21 Ferdinand Demgensky, 49 A. Schlunke, v“ Carl Friede, 56 A. Oehlert, 58 Fr. Groß, 67 8 Gustav Lane, 68 (EC. A. Wichers, 77 Chemische Farbenfabrik Luckenwalde Tietz & Mechelke, 78 W. Bultmann, 80 Buch⸗ Kunst⸗ und Musi⸗ kalienhandlung von J. Gries, F. Backhaus, Max Mandus & Co. Deutsche Blech⸗ emballagen⸗Fabrik Koppe & Co.
Luckenwalde, 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Magdeburg. Handelsregister. [7428] In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 462, be⸗ treffend die unter der Firma Magdeburger Bank⸗ verein Klincksieck Schwanert & Co’ hier be⸗ stehende Kommanditgesellschaft auf Aktien, einge⸗ tragen: 1 1
In Ausführung des Beschlusses der General⸗ versammlong vom 10. März 1891 ist das bisherige Grundkapital von 5 100 000 ℳ auf 7 500 000 ℳ erhöht und zwar durch Ausgabe von 1982 Namen⸗ aktien à 1200 ℳ und Erhöhung der Einlage der persönlich haftenden Gesellschafter um den Betrag von 21 600 ℳ Magdeburg, den 23. April 1891. 8
Königliches Amtsgericht. Abth. 6
Magdeburg. Handelsregister. [7427] 1) Das von dem Dr. phil. Richard Mohs unter der Firma A. Krietsch Nachfolger zu Wester⸗ hüsen betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. April 1891 auf den Kaufmann Paul Genthe übergegangen, der es für seine Rechnung unter der bisherigen Firma fortsetzt. Er ist als deren Inhaber unter Nr. 2549 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma unter Nr. 2447 desselben Registers gelöscht.
2) Der Kaufmann Simon Friedeberg ist seit dem 8. März 1891 als Gesellschafter in das von dem Kaufmann Jobann Heinrich Stumpf unter der Firma J. H. Stumpf hier betriebene Manufaktur⸗ und Modewaarengeschäft eingetreten, welches Beide seit⸗ dem in offener Handelsgesellschaft unter der bis⸗ herigen Firma fortsetzen. Dieselbe ist deshalb unter Nr. 2321 des Firmenregisters gelöscht und als Gesellschaftsfirma unter Nr. 1621 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen.
3) Dem Techniker Emil Petsche und Kaufmann Ernst Spandau, Beide hier, ist Kollektivprokura für die Firma Fr. Raßmus hier ertheilt und solche unter Nr. 1030 des Prokurenregisters eingetragen. Magdeburg, den 25. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.
Mehlauken. Bekanntmachung. 17426] In unser Handelsregister über Ausschließung der Gütergemeinschaft ist Folgendes eingetragen: Nr. 19, Spalte 2. Kaufmann Fritz Vanhoeffen in Piplin. Spalte 3. Derselbe hat laut gerichtlichen Ver⸗ trages vom 18. April 1891 für seine mit Fräulein Alwine Adank aus Insterburg einzugehende Ehe die Gemeinschaft der Eüter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen. Eingetragen am 23. April 1891. Mehlauken, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. Mogilno. Bekanntmachung. [7425] In das Firmenregister ist Folgendes eirgetragen: 1) Laufende Nr. 48. 2) Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers: Isidor London. 3) Ort der Niederlassung: Mogilno. 4) Bezeichnung der Firma:-: Mogilno'er Dampfölmühle J London 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. April 1891 am 25. April 1891.
Mogilno, den 24. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
1
Mühlhausen Ostpr. Bekanntmachung.
In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt
Sp. 1. Nr. 18.
Sp. 2. Der Kaufmann und Gerbereibesitzer Al⸗ bert Austen in Mühlhausen Ostpr.
Spalte 3. Hat für seine Ehe mit Marie Heinriette Julie Lokuschewski durch den Vertrag vom 6. Juli 1876 die Gemeinschaft der Güter, nicht aber des Erwerbes ausgeschlossen, und zwar mit der Bestimmung, daß die Gemeinschaft des Erwerbes in gesetzlichem Sinne zu verstehen ist, namentlich also Erbschaften, Vermächtnisse und Geschenke, welche einem der Ehegatten zufallen, nicht zur Erwerbs⸗
28egs) gerechnet werden. (§§ 402, 403 A.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am 23. April 1891.
Mühlhausen Ostpr., den 25. April 1891.
. Königliches Amtsgericht.
Gruündung haben fungirt:
V Naumburg a./S. Bekanntmachung.
Heute sind eingetragen:
a. In unser Firmenregister bei Nr. 227 die
Firma „Ad. Franke“, als Inhaberin Frau Amalie
Adelgunde Franke, geborene Heineck, zu Naum⸗ burg a/S.
b. In unser Prokurenregister bei Nr. 28 der Ge⸗ schäftsführer Eduard Franke zu Naumburg a/S. als Prokurist dieser Firma. .
Naumburg a./S., den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht. 8
Bekanntmachung. 7431] In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 312 das Erlöschen der Firma „Albert May“ zu Hundsfeld eingetragen worden. Oels, den 16. April 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
oldenburg. Großherzogliches 17432] Amtsgericht Oldenburg. Abth. I. In das Handelsregister ist auf Seite 363 Nr. 626 eingetragen: Firma: Meyer & Lange. Sitz: Oldenburg. 1 8 Offene Handelsgesellschaft seit 1. Mai 1891. Inhaber: Kaufmann Heinrich Meyer hieselbst und Kapitän Heinrich Lange hieselbst. Vertreten wird die Gesellschaft durch beide Ge⸗ sellschafter. 1891. April 24. Harbers.
oldenburg. Großherzogliches Amtsgericht Oldenburg. Abth. I.
In das Handelsregister ist auf Seite 306 Nr. 519 zur Firma „Oldenburg⸗Portugiesische Dampf⸗ schiffs⸗Rhederei in Oldenburg“ eingetragen:
In der am 11. d. M. stattgehabten General⸗ versammlung ist das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths S. F. Gristede in Bremen wieder gewählt. 8 1891, April 27.
1““
Harbers. Peine. Bekanntmachung. [7435] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 399 eingetragen die Firma „C. W. Metzing“ mit dem Niederlassungsorte Peine und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Metzing in Peine. Peine, den 25. April 1891. 1 Königliches Amtsgericht. I. 1111“ Preetz. Bekanntmachung. [7434] In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen: 1.“ ad Nr. 24, betr. die Firma C. Schinn Ir. in Preetz, Inhaber Christian Detlev Friedrich Schinn in Preetz: Die Firma ist erloschen. Preetz, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. X1X“
““ 8 [7436] Rheinberg. Die unter Nr. 4 unseres Gesell⸗ schaftsregisters eingetragene Handelsgesellschaft „Gebr. - e mit dem Sitze in Rheinberg ist elöscht. 8 Rheinberg, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Rixdorf. Bekanntmachung. [7437] In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5 die Bergschloßbrauerei Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Rixdorf bei Berlin eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden: 8 Der Kaufmann Johann Hartmann ist aus dem Vorstand der Bergschloß⸗Brauerei⸗Aktien⸗ gesellschaft ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kaufmann Adolf Heidemann in den Vor⸗ stand eingetreten. Rixdorf, den 27 April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7440] Solingen. In unser Gesellschaftsregister ist Fol⸗ gendes eingetragen worden:
Bei Nr. 277 — W. Linder it Bech —: Der Sitz der Gesellschaft ist seit dem 1. Februar 1891 von in der Bech nach Weyer, Gemeinde Merscheid, verlegt. e’“
Solingen, den 28. April 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Stolberg Rhld. Handelsregister zu Stolberg Rhld. In das Gesellschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 34 die Handelsgesellschaft unter der Firma Leyens & Levenbach mit dem Sitz in Wesel und mit einer Zweigniederlassung in Stolberg Rheinland. Die Gesellschafter sind: 1) Hermann Leyens, Kaufmann zu Wesel, 2) Josef Levenbach, Kaufmann zu Wesel. Die Gesellschaft hat am 15. Oktober 1888 be⸗ gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am nämlichen Tage. Königliches Amtsgericht.
8
8 “““ [7442] Tauberbischofsheim. Nr. 7970. In das diesseitige Firmenregister wurde heute zu Firma J. Ziegler in Gerlachsheim eingetragen:
Die Firma ist erloschen.
Tauberbischofsheim, den 27. April 1891.
Großh. Amtsgericht. 8 König.
y1““ A1“ vinlingen. Nr. 5914. Zu O. Z. 87 des diess. Gesellschaftsregisters, Katholisches Gesellenhaus Villingen betr, wurde unterm Heutigen eingetragen:
In der Generalversammlung vom 9. März d. F. wurde an Stelle des zurückgetretenen seitherigen
mann Thomas Honold hier ernannt. Villingen, 25. April 1891. EFlLr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Walsrode.
(7430]
wittenburg,
Firma C. W. Linder in der
Rechners (Cassiers) Adalbert Grüninger hier, Kauf⸗
Bekanntmachung. 7443]
Auf Blatt 95 bezw. 118 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute zu der Firma Wolff & Ceo ein⸗ getragen:
„Dem Kaufmann Bernhard Große in Walsrode ist Prokura ertheilt.“
Walsrode, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht. —
Warendorf. Bekanntmachung. [7447]
In unser Handesregister ist heute eingetragen:
I. Firmenregister:
Zu der unter Nr. 184 eingetragenen Firma H. Brinkhaus, daß diese Firma auf die Fabrikanten Hermann und Bernhard Brinkhaus hierselbst über⸗ gegangen ist.
II. Gesellschaftsregister:
Unter Nr. 59 die seit dem 1. März 1885 unter der Firma H. Brinkhaus hierselbst bestehende offene Handelsgesellschaft und als deren Inhaber die “ und Bernhard Brinkhaus
ierselbst. III Proknreuregister: 8 Die unter Nr. 35 eingetragene Prokura des Kauf⸗ manns Hermann Brinkhaus ist erloschen. Warendorf, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [7445] Auf Blatt 90 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: „M. Philipson“ eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ — Wilhelmshaven, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [7444] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 277
eingetragen die Firma „Julius Schiff, M.
Philipson Nachfolger“ mit dem Niederlassungs⸗
orte Wilhelmshaven und als Inhaber der Kauf⸗
mann Julius Schiff zu Wilhelmshaven. “ Wilhelmshaven, den 24. April 1891.
6“ Königliches Amtsgericht.
[7448]
Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 3 Nr. 6 zur Firma Joseph Meier heute eingetragen: Col. 3. Die Firma ist in Carl Meier umge⸗
wandelt. Wittenburg, d. 28 April 1891. Großherzogliches Amtsgericht.
““ [7449] Aü „ — Wittenburg. Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 30 Nr. 39 heute eingetragen: “ 8 Col. 3. Heinrich Franck. Col. 4. Schadeland. Col. 5. Kaufmann Maurer Heinrich Franck in Schadeland Wittenburg, den 28. April 1891. ““ Großherzogliches Amtsgericht.
Wittlage. Bekanntmachung. [7446]
1) Auf Blatt 81 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: 8
Krückemeyer & Albrecht in Essen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen, das Geschäft wird unter der Blatt 63 eingetragenen Firma L. Krückemeyer, Inhaber Kaufmann Ludwig Wilhelm Krückemeyer zu Essen, auf welche die Rechte und Verbindlichkeiten der ge⸗ löschten Firma übergegangen sind, fortgeführt.
2) Blatt 63 zu der Firma:
L. Krückemeyer in Essen.
Das von der gelöschten Firma Krückemeyer & Albrecht geführte Geschäft wird unter Uebernahme aller Rechte und Verbindlichkeiten derselben unter obiger Firma fortgeführt. 1144“
Witttlage, den 22. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Hermann.
Zeichen⸗Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) [7271] Aachen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 187 zu der Firma Aachener Badeverwaltung Abtheilung für Wasservertrieb in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 169 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1882 für Mineralwasser eingetragene Zeichen. 8 Aachen, den 25. April 1891. b Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[5500] Augsburg. Als Zeichen ist eingetragen für die Aktiengesellschaft Brod
& Zwiebackfabrik
Augsburg in Augsburg, nach Anmeldung vom 9. April 1891, Vormittags 11 Uhr, unter Nr. 136 das 5 für Zwiebackfabri⸗ ate:
Solches wird angebracht auf den Fabrikaten oder deren Umhüllungen. Angsburg, den 14. April 1891. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: 8 Warmuth, Königl. Landgerichts⸗Rath.
[6183] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, „Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1473 zu der Firma: E. Krauß & ʒ⸗ b Co in Berlin, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für optische, phvsikalische und photo⸗ graphische Instrumente das Zeichen:
werden.
Berlin. Königl. Amtsgericht 1. Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1474 zu der Firma: L. Waß⸗ mann in Berlin, nach Anmeldung vom 23. April 1891, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, für Biere das Zeichen:
7543] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu aes Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1475 zu der Firma: Dahlmann & Co in Berlin, nach An⸗ I 1;n 25. w
„Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten, für Briquettes XMAR EN das Zeichen: D. u. C.
Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 56 II. Berlin, den 29. April 1891.
Als Marken sind gelöscht a das unter Nr. 602 zu der Firma: Gebrüder Levinstein in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 100 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881 für Gummiäartikel eingetragene Zeichen,
b. das unter Nr. 603 zu der Firma: Max Engelhardt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 106 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881 für Cigarren eingetragene Zeichen,
c. das unter Nr. 605 zu der Firma: Delven⸗ thal & Küntzel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für Universalmittel gegen Schnupfen, genannt „Alcazar“ eingetragene Zeichen,
d. das unter Nr. 858 zu der Firma: Gebr. Wreschner Nachf. in Berlin laut Bekannt machung in Nr. 213 des Deutschen Reichs⸗Anzeiger von 1885 für Seifen, Parfümerien resp. Ausstattun gen dazu eingetragene Zeichen,
e. das unter Nr. 1112 zu der Firma: F. Neu⸗ kamm in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 295 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1887 für Biere eingetragene Zeichen.
[2981] Bonn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 60 zu der Firma Bonner Seifen⸗ und Margarinbutter⸗ fabrik Oscar Menzel in Bonn, nach An⸗ meldung vom 3. April 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Zeichen:
Berlin. [7546]
Dasselbe soll zum Verschlusse auf die Verpackung der Packete von Ammonin⸗Seife sowie auch als Schutzmarke auf die Kisten der Fabrik angebracht
Bonn, den 3. April 1891. ““ Königliches Amtsgericht.
[6182]
Braunschweig.
Als Marke ist unter Nr. 104 zu der Firma: H. Nettelbeck nach An⸗ meldung vom 21. April cr., Vormittags 11 Uhr, eingetragen für Biere sse und Schiffmumme, deren Verpackung und Etiquet⸗ tirung das Zeichen:
Brannschweig, den 22. April 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
11“] 7
[6457] Danzig. In unser Zeichenregister ist heute sub Nr. 20 berichtigend eingetragen, daß die laut Ver⸗ fügung vom 12. Januar 1891 für die Handlung J. Schleimer in Danzig eingetragene Marke (vergl. Nr. 21 dieses Blattes) für Holzecement (nicht für Cement) anzuwenden ist.
Danzig, den 21. April 1891.
Königliches Amtsgericht. X.
V [6456] Eichstätt. Eintrag im Zeichenregister betr.
Unter Nr. 61 ist zu der Firma: „L. Kamm“ mit dem Sitze in Weissenburg a. S. auf Grund Anmeldung vom 22. April 1891, Abends 5 ½ Uhr, für echte und leonische Gold⸗ und Silbergespinnste, Tressen, Ffansen, Flitter, Drähte, Spitzen, Litzen und alle sonstigen in diese Geschäftsbranche ein⸗ schlagenden Artikel, sowie für Woll⸗, Baumwoll⸗ und Halbwollwaaren das Zeichen:
welches den Schluß der Emballage bildet, ein⸗ getragen. Eichstätt, den 23. April 1891. Königl. Landgericht. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident.
[7541] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1648 zur Firma: Otte, Januns & Co in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Nachmittags 1 Uhr, für Eisen, Stahl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufacturwaaren: als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Seiden⸗ waaren, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe, Kurz⸗ und Metallwaaren, Cement, Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemicalien, Dro⸗ guen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spypirituosen, kon⸗ densirte Milch, Farben, Garne, Lichte, Dochte, Beleuchtungsartikel, Glas⸗ waaren, Gold⸗ und Silber⸗ draht, Schirme, Schirm⸗ gestelle, Papier, Pulver, Gummi⸗ und Schuhwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
11u“
1
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Gustav Schaar in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 20. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stahl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me⸗ tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Pavier, Glas, Glas⸗ waaren, Perlen, Wollen⸗ u. Baumwollen⸗Garn, Wollen, Baumwollen⸗ und Halbwollenwaaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Ma⸗ schinentheile, Galanterie⸗ und Kurzwaaren, Schirme, Bier, Wein, Spirituosen und deren Verpackung unter Nr. 1649 das Zeichen:
Jfür Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stahl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me⸗ tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Papier, Glas, Glas⸗ waaren, Perlen, Wollen⸗ und Baumwollen⸗Garn, Wollen⸗, Baumwollen⸗ und Halbwollenwaaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Maschinentheile, Galanterie⸗ und Kurz⸗
waaren, Schirme, Chemikalien, Farben,
Bier, Wein, Spirituosen und deren Ver⸗
packung unter Nr. 1650 das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
“ 127539] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1651 zur Firma Ludw. Guhrauer in Hamburg, nach Anmeldung vom 22. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Manufakturwaaren von Wolle, Halbwolle, Baumwolle, Leinen, Seide, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Eisendraht, Sprung⸗ federn, Nadeln, Maschinen und Maschinentheile, Farbholzextrakte, chemische und Erdfarben, Uhren, Knöpfe, Zündhölzer, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Seife, Cement, Porzellan und Glaswaaren, Lampen, Kerzen, Papier und Papier⸗ waaren, Holzpappen, Strohpappen, Goldgespinnst, Silbergespinnst, Litzen, Bürsten und Pinsel, Nickel, Wurmkuchen, Milch condensirt, Schirme und Schirm⸗ gestelle, Wirkwaaren, Bisquits, Möbel aller Art, Kartoffelfabrikate, Glucose, feste und flüssige, Blattgold und Blatt⸗ silber, echt und unecht, Leim, Gelatine, Ma⸗ schinenöl, Goldleisten und deren Verpackung das Zeichen:
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1652 zur Firma: Henry Simms I & Co in Hamburg nach ¶ Anmeldung vom 27. April d 1891, Vormittags 11 Uhr, für &ꝗ — Citronensäure und deren Ver⸗ . packung das Zeichen:
üe
[7534]
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 266 zu der Firma: Löwen⸗Brauerei Actien⸗
gesellschaft in Hamburg, laut Bekanntmachung
in Nr. 100 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1881 für Bier eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 23. April 1891. 1
Das Landgericht Hamburg.
88
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 32 zur Firma: Kronenapotheke von W. Loeblein vormals G. Doell zu Karlsruhe, nach Anmeldung vom 13. April 1891, Vormittags ¼112 Uhr, das Zeichen:
Dasselbe wird auf Hülfsmitteln zur Photographie angebracht. Karlsruhe, den 13. April 1891. 1 Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.
Kassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 164 und 165 zu der Firma: Franz Heinr. Thorbecke zu Kassel, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 11 ¾ Uhr, die Zeichen:
8
und zwar für Verpackungen von Cigarren und Rauchtabacken jeder Art, namentlich auf Cigarren⸗ kisten⸗, „Bunden und ⸗Packeten, Rauchtabackspacketen und anderer Rauchtabacksverpackungen. Kassel, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Sächsische 8
Wollgarnfabrik — vorm. Tittel & Krüger in Leipzig⸗Plagwitz, nach Anmeldung vom 24. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Carlotta- Shawl⸗Wolle unter Nr. 4954 das Zeichen:
gebracht wird. Leipzig, den 12. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilungl b. Steinberger. 8
BESI MK AIn.
“ IENTXYENITI Leipzig. Als wei⸗ N gu* 22 tere Marke ist einge⸗ e 2. tragen zu der Firma: 8— P. & C. Habig 8 — zu Wien in Oester⸗- b1X““ reich, nach Anmeldung 571 v. & C N8 vom 20. April 1891, U 1 veesacftagen0 Uhr, 11. 310 für Hutfabrikate unter KWIEN 7 Nr. 4948 das Zeichen: 8 4
welches innerhalb der Hutfabrikate angebracht wird. Leipzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger. [5891]
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Eugeéne Perré & Co. zu Reims in Frankreich, nach Anmeldung vom 14. April 1891, 1
das Zeichen: 8
[7536] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Charles Maschwitz Junior zu Bir⸗ mingham in England nach Anmeldung vom 6. April 1891, Vormit- „ tags 11 Uhr 30 Minuten, ½, = für kleine Waffen, wie Ge⸗ wehre und Flinten, unter Nr. 4949 das Zeichen:
welches auf den Waffen oder Theilen derselben ein⸗ gravirt oder eingepreßt wird. Leipzig, den 22. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger ELeipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Starley Brothers zu Coventry in England, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Minuten für Bicyecles und Tri⸗
cycles unter Nr. 4957 ₰ 81 8 das Zeichen: 86010
welches auf Etiketten gedruckt und an den Waaren angebracht wird. 1 Leipzig, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
[4924] MHMülhausen i./ Els. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 96 zu der Firma: J. Kauff⸗ mann in Mill⸗ hausen, nach An⸗
meldung vom 6. April 1891, Nach⸗ mittags 6 Uhr, für Tabake, Cigarren und Cigarretten das
Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Mülhansen i. Els., den 6. April 1891. Der Landgerichts⸗Sekretär: Soeß er.
Mülheim am Rhein. tragen unter Nr. 68 zu der Firma: „J. & H. Ritze⸗ feld“ in Mülheim am Rhein, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten für Rauchtabak und Rolltabak 4 das Zeichen: welches auf der Waare und der bracht wird. Mülheim am Rhein, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht.
[1854] Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 990 zur Firma J. G. Bayer in Nürn⸗ berg, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Nachm. 3 Uhr, für Nachtlichter das Zeichen: ““
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Mittags 12 Uhr, für Champagner unter Nr. 4947
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2 REIMS welches auf der Verpackung (Flaschen, Kisten angebracht wird.
Leipzig, den 20. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger. .
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Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Compagnie des produits Kemmerich zu Antwerpen in Belgien, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr, für Fleisch⸗Extract und Fleisch⸗Pepton unter Nr. 4955 das Zeichen:
welche auf der Verpackung angebracht werden Leipzig, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
Nürnberg, den 3. April 1891. 3 Kgl. Landgericht, Kammer II. für Handelssachen. Der Vorsitzende.
(L. s.) Kolb, Kgl. Landgerichtsrath.
[5892] Offenbach. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 85 zu der Firma: Huppe & Bender in Offenbach, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vorm. 11 ¾ Uhr, das Zeichen:
welches auf Reise⸗, Damen⸗, Couriertaschen⸗Bügeln und ⸗Beschlägen, Photographieständern, Plaidhaltern und anderen Gegenständen angebracht wird.
Offenbach, den 13. April 1891.
Großherzoglich EöG Offenbach.
8 as . —
1.
Salzungen. Als Marke ist eingetragen unter Lux, Metallwaarenfabriken in Marienthal bei Bad Liebenstein,
nach Anmeldung vom 21. d. Mts.,
Vormittags 11 Uhr, für Messing⸗
und Stahlwaaren und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
[6815]
Salzungen, den 22. April 1891. erzogliches Amtsgericht. Abtheilung II. Sillich.
[7268] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 347 zu der Firma: F. W. Klever F. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 27. April 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Stahlwaaren das 8 Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. 8 Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht. — [7269] Solingen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 114 zu der Firma J. E. Bleckmann in Solingen laut Bekanntmachung in Nr. 177 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Scheeren und Messer eingetragene Zeichen. 8 1 8 Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgeri