„Häülfs beifttzer: 1 IX. Bexrirk des Schiedsgerichts: Landkreis Osnabrück. FI. Beuirk des Schiedsgerichts: Krei . “ .“ 8 8 e““ . 5 Iee Stadtdiener zu Bentheim. 2) Heine, H., Schriftsetzer Sitz des Schiedsgerichts: Osnabrück. Sit des 8 fia. 1ne2 2. 88 8 Weene 8 3 w e i t e d e i 1 a g e Vorsitzender: Hartmann, Königlicher Regierungs⸗Rath zu Vorsitzender: Bovyer, Königlicher Berichts⸗Assessor zu Aurich. “ X“ 1 B

III. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Bersenbrück. Osnabrück. Stellvert d . W be.; 8 8 8 1

8 Sitz e vn men. Redigeen Het u. Bha⸗ 2 itzender: Werneburg, Königlicher EI1“ 11““ “ 8 chen Reichs⸗An ei er und Köni reu 1 S cil 82 N ei er

Vorsitzender: Brandenburg, Königlicher Amtsgerichts⸗Rat eeh. 8 eisitzer aus der Klasse der Arbei : ö4“ z g g . „ g . 8 2 gerichts⸗Rath Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Borg, L. Reknrich, Per Elaftter 8 Whrttoep⸗ Humbert, A., . - 8 v4“ 8 11—“

zu Bersenbruͤck. b 8 9 “ Stellvertretender Vorsitzender: Fritzsche, Königli 1) Herweg, Auktionator, Vorsteher zu Schledehausen. 2) Lühr⸗ Landwirth zu Charlottenpolder. 11.“ . . 2 “ “ 8 licher mann, Hofbefiztr zu Schnte⸗ rlattemw , 9er. Berlin, Dienstag den 5. Mai

Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Hülfsbeisitzer: 1 1) Pannenborg, P., Viehli t 8 8 —————-ᷓ — — — 1) Schade, Chen⸗ Fabrikant zu Quakenbrück. 99 Stöve, Wilh., 1) Meyer, Hofbesitzer und Vorsteher zu Wambergen (in Gaste). Getreidehändler er9., Peaen lehlieferant zu Weener. 2) Huising, A. 8 “ . l ͤDCä““

. ippen. 2) Meyer z. Farwig, Hofbesitzer zu Rulle. Bei ö 8 8 “ II eisiten aus der Klasse der Versicherten: Deutscher Reichstag. Wege offen; man könne ja 4, 5, auch 6 Nachtrags⸗Etats in einem — und dafür habe ich bereits gewisse Anzeichen —, daß wir nicht 6 Jahre bekommen und das würde doch zu weit gehen. nöthig haben werden, zu außerordentlichen Maßregeln Behufs der Er

Hülfsbeisitzer: Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Oltmanns, Bu 1“ ““ K 1) Ahrend, Albert, Bäcker b Begsenörüc. 2) Hergehold, Her⸗ 1) Rutbemever, Fr., Forstarbeiter zu Suthausen. 2) Rott, H., Arbeiter zu Bunde. vAX“ X“ dai mann, Bäcker zu Bersenbrück. 1 Werkführer zu Vehrte. Hülfsbeis Hülfsbeisitzer: 114. Sitzung vom Montag, 4 Mat;. G bn 8 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten; ülfsbeisitzer: 1) Siebolts, Bu . 1 8 äre Dr. Etat, der nur einzelne Forderungen enthalte, aber dieser hiet sei 1 1) Aulfes, Rokf Weber zu Vramfche 2 Mevyer, G., Graveur 1) Kraus, Joh., Former zu Georgsmarienhütte. 2) Werner, zu Weener. chalter zu Weener. 2) Mulder, Claus, 8 Bo Ig; Seggatce e .n eine zweite Auflage des ganzen Etats, daher sollte es gestattet sein, Sollte wider Erwarten die Regierung zu der Ueberzeugung zu Quakenbrück Eduard, Dreher zu Georgsmarienhütte. 8 8 8 8 e 7 ; In; .. S. hier im Großen und Ganzen allgemeine Fragen zu erörtern, die mit kommen, daß es ohne außerordentliche Maßregeln nicht möglich ist Q . Hülfsbeisitzer: I. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Wittlage VII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Wittmund. . E und der Kriegs⸗Minister von Kaltenborn⸗ der Belastung des Landes in gewissem Sysammenhange ständen. Er diese S zu bemüten dann . sie selbstredend sich 8 1) Hilling, Fritz, Handarbeiter zu Bersenbrück. 2) Ni 8 d b 8 Sitz des Schiedsgerichts: Wittmund. b achau. möchte gerade bei der Geschästslage weitere Diskustionen über diese Z 8Z811“ ee “ ve P Prerdebta serhe ) Niemann, Sitz des Schiedsgerichts: Wittlage. Vorsitzender: Wilhelmy, Königlicher Amtsrichter zu Wittmund 8 Präsident von Levetzow: Zeitungen hätten die Nachricht ver⸗ brennendste Frage des Landes vermeiden; aber doch, da der Reichstag ihrer vollen Pflicht bewußt bleiben, daß sie zu solchen Maßregel 1 w. eztet o B 8 . Vorsitzender: Hermann, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Stellvertretender Vorsitzender: Wüstefeldt Königlicher 1 breitet, daß die Arbeiten des Reichstages in dieser Woche zu Ende gingen. voraussichtlich bis Pfingsten seine Berathungen schliehen werde, möchte überzugehen hat; sie wird aber dabei, immer die Interessen des Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Hümmling. Wittlage. Verwaltungsgerichts⸗Direktor zu Aurich. G 1 3 Er müsse dem entschieden widersprechen, wenn auch Aussicht vorhanden er diese wichtige Frage wenigstens klarstellen. ersten wirthschaftlichen Faktors des Landes, nämlich der Landwirth⸗

Sitz des Schiedsgerichts: Sögel Stellvertretender Vorsitzender: Colpe, Königlicher Beisitzer aus der Kl jtae. sei, daß vor Pfingsten Vertagung erfol de. Die Erledi Präsident von Levetzow: iese Verhandlungen würden doch [ft. „5 ; ;

3 8 ; - 3 8 asse der A ger: „ de Pfingsten Vertagung erfolgen werde. Die Erle igung Präsident von Levetzow: Ve ng irden do Se 4 1 is Vorsitzender: Richard, Bürtermeister zu Papenbu Amtsrichter zu Wittlage. 1) Rieken — Landwi 9 Alt⸗ bknagfür: d 8 be, Sachen, die unter allen Umständen berathen werden müßten, sei viel weitläufiger werden, B. eine schaft, im Alge behalten müssen, und E 1 zu Papenburg. . „ Tjart, Landwirth zu Alt⸗Harlingersiel. 2) Müller ee 8 gvs. Abg. Ri ine F Maßregel fen, d dem sie näch der Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Krauthausen, König⸗ Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Jakob, Landwirth zu Alt⸗Funnixsiel. 1 in dieser Woche nicht zu erboffen. Der Reichstag habe noch die No- Interpellation einbrächte. Wolle der Abg. Richter nur eine Frage — saßregeln greifen, die, in em en E zer⸗ licher Amtsrichter zu Papenburg. 1) Rullmann, Fr., Kaufmann zu Rabber. 2) Harmeyer, Hof⸗ Hülfsbeisitzer: velle zur Gewerbeordnung, die Gesetze über die Zuckersteuer, Brannt⸗ an die Regierung richten, so werde er (Redner) das nicht hindern, besserung herbeiführen, nach der anderen vielleicht verderbliche Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: besitzer zu Oelingen. 1) Eggers, Auktionakor zu Wittmund. 2) Jansen, Carl, Kauf 8 weinsteuer, das Reichsschuldbuch, das Telegraphenwesen, den Nachtrags⸗ er könne aber nicht zulassen, daß er es lang ausführe. Folgen berbeiführen. (Bravo! rechts.) Der Hr. Abg. Richter und 1) Witthaus, Wilb., Beerbter zu Werpeloh. 2) Hinrichs, Joh., 1 Hülfsbeisitzer: mann zu Wittmund. 1 “ etat, die Generalakte der Brüsseler Antisklavereikonferenz, den Antrag Abg. Richter: Seine Ausführungen würden die Zeit von zehn ine die en 6 C im Lande, welche sich jetzt einer gewissen Kaufmann zu Sögel. 1) Wittich, Förster zu Wittlage. 2) Meyer, R., Mühlenbesitzer Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: Barth über das Alters⸗und Invaliditätsversicherungsgesetz und verschiedene Minuten nicht überschreiten. Er werde es nicht weiter ausdehnen, als 2 fentg . 8 2 “ h“ “ Hülfsbeisitzer: zu Wittlage. 1) Wöbbenhorst, P., Tagelöhner zu Wittmund. 2) Feith, Mensse Rechnungen und Rechenschaftsberichte zu erledigen. Er knüpfe daran man bei Interpellationen gewohnt sei. 8 1“”] bingeben, ebhae ereng 5 1) Feldhaus, Th., Fabrikant zu Sögel. 2) Heyers, B., Brennerei⸗ Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: Tagelöhner zu Holtgast. 1 8 8 eine Bitte. Unter dem schwachen Besuch der Sitzungen leide Präsident von Levetzow: Aber es würden natürlich Gegen⸗ vollem Interesse die Wandelungen auf dem vaterländischen Markt besitzer zu Sögel. Fritz, Wiesenwärter zu Wittlage. 2) Bexter, Kutscher ülfsbeisitzer: 8 Fits lic 82 Interesse, 88 die E“ 8a. ssfs n vemacht “ na 59 Interpellationen nicht unter ; verfolgt und daß sie seinerzeit thun wird, eventuell unter Mitwir⸗ Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: zu Wittlage. 1) Albers, Friedrich, ausknecht zu W u 3 richtig!) an möge nach allen Seiten dahin wirken, die Bet hluß⸗ allen Um tänden der Fall sei. Min hestens würde die Frage, wenn A1X“ jakeit j B u. 1) Hambücken. Gfr., Obergärtner zu Sögel. 2) Tarwick, Heinr., Hülfsbeisitzer: . Hermann, Feh zu vüa c. 8 8 nd. 2) Cverts,. unfähigkeit zu vermeiden. Die Sitzungen hätten oft länger in das sie angeschnitten würde, die heutige Sitzung ausfüllen. Er bitte also “ Reichstages, was ihre Schuldigkeit ist. (Bravo! rechte

Gerbergehülfe zu Sögel. 1) Behring, Waldarbeiter und Neubauer zu Wittlage. 2) Böscher, Berli 8 8 8 Frühjahr hinein gedauert und der Reichstag habe viel mehr Sitzungen den Abg. Richter, sich auf eine Frage zu beschränken. b und im Centrum.) Hülfsbeisitzer: Georg, Arbeiter zu Wittlage. — erlin, den 30. April 1891. 11 gehabt als diesmal. Ein besonderer Grund zur Klage sei also nicht Abg. Richter: Unter Wahrung der Frage, ob es nicht gestattet Abg. Dr. Bamberger bemerkt bezüglich der jetzigen hohen 5 1,17 W Gerbergehülfe zu Sögel. 2) Jansen, B., F. Regierungsbezirk Aurich — Der Minister für Handel und Gewerbe. veeenae. Er lege dem Reichstage diese Bitte warm ans Herz. sei⸗ Fac die 86 de aus. Getreidepreise nur, daß man zehn Jahre zuruckgehen müsse, um gleich olzschuhmacher zu Söͤgel. — 1 “ 1 3 “ n Ve 8 8 eifall.) zudehnen wie die erste atsberathung überhaupt, wolle er dem hobe zu finden und daß damals die allgemeine Konjunktur daran v. Bezirk des Schieds ichts: Kreis Ib I. Bezirkdes Schiedsgerichts: Kreis Aurich. 1 15 S8 “ 1 Abg. Rickert: Er halte es auch nicht für angenehm, fort⸗ Rathe des Präsidenten folgen und sich darauf beschränken, an den Schuld gewesen sei und eine ganz andere Rolle bei der Preisbildung ¹ “ enSe⸗ teͤ Kerig iunres Sitz des Schiedsgerichts: Aurich. 3 “ G während in beschlußunfähigen Sitzungen zu tagen. Er bitte den Staatssekretär Dr. von Boetticher die Frage zu richten, in welcher gespielt habe, als jetzt, wo ein Zoll von 5 ℳ bestehe. Sitz des Schiedsgerichts: Iburg. Vorsitzender: Wüstefeldt, Königlicher Verwaltungsgerichts⸗ 1 Präsidenten, in den nächsten Tagen die Vertrauensmänner der Par- Weise die Regierung beabsichtige, binsichtlich der Brotpreise, wie se/¶ Dann wendet sich der Redner seinem eigentlichen Thema, 3b Vorsitzender: Kramer, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu, Direktor zu Aurich. 1 uu“ geg G“ 1 teien zu berufen, um unter einander und mit Vertretern des Bundes⸗ er. 8 EE letzten sechs der Anleihe für Kamerun, zu, 88 5 1 1ö“ noch urg. 1 Stellvertretender Vorsi : jali “ — raths sich zu verständigen, welche Vorlagen durchaus erledigt werden Vochen gestaltet hätten, von ei egen Maßnahmen zu ergreifen, in der letzten Stunde des schwerbelasteten, dur die 8 Stellvertretender Vorsitzender: Dr. von Schlechtendal, Regierungs⸗Rath zu Aurich. Vorsitzender: Wenckebach, Köntalicher 8 8 8 H der Bauverwaltung müßten. Eine kleine Anzahl werde noch liegen bleiben können. Da die geeignet seien, diese Getreide- und Brottheuerung in ihren BDoppeltagung zweier Körperschaften und die beginnende Hitze Königlicher Regierungs⸗Assessor zu Osnabrück. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: beiten 9g fot Inhalt: Amtliches EEEE meir. 8 der Landtag noch einige Wochen zusammen bleiben müsse, sei eine Wirkungen abzuschwächen oder zu mildern. “ 3 bedrängten Reichstages Gründe der Dringlichkeit nicht zu erkennen seien. Beisitzer aus der Klasse der Arbei tgeber: 1) Fisser, Gemeindevorsteher zu Moordorf. 2) Hütz, Steffens, 1891, betreffend die Polizeiverordnung über die bauliche Anlage 888 1 — 11313““ 1.“ 11 8 85 Staatssekretär Dr. von Boetticher: Hana beden. v“ 1 8 swerth. We visse, C be werden solle,

1 Abg. Richter: Das würde richtig sein bei einem Nachtrags⸗ leichterung der Versorgung des Landes mit Brotfrüchten überzugehen.

1) Petermöller, C. Kaufmann zu Iburg. 2) Pohlmann, E., Landwirth zu Walle. . di groer 1 - b 1“ 31“ ein gefährliches Fahrwasser drängten. Denn Gemeindevorsteher zu Mäscher. 4. „ „ 8 Hülfsbeisitzer: 1“ öbas Tbeatern, Cirkusgebäuden und öͤffentlichen könne man auch ecinen stärkeren Druck auf die Mitglieder ausüben, Ich begrüße es zunächst mit Frende, daß der Hr. Abg. Richter zum ersten Male solle im Gegensatz zu der bisherigen kolonial⸗ Hülfsbeisitzer: 1) Neupert, Conrad, Rentier zu Aurich. 2) Croon, Bernhard Amerikanische ““ äbri. ee: daß sie kämen. selber davon Abstand genommen hat, nochmals in eine Debatte ein⸗ politischen Praxis eine bedeutende Summe für Kriegsführung, zu

: 8 “ 1 2 2 hofsge — 5 8 8 8 1““ 2 8 88 8 8 628b 15 e 4 1 †

1) Huisking, Rentier zu Iburg. 2) Kramer, F., Agent zu Goldarbeiter zu Aurich. Koniglichen Elbstrom⸗Bauverwaltung “ Feßgewoh⸗ 8 Präsident von Levetzow: Die Berufung der Vertrauens⸗ zutreten, wie wir sie im Januar über die Frage der Getreidezölle des Haheh wengen, “ ö — * 2 . 8 1 8 DE. 1 “ 2 b 2 8 „ 8 8* 7 8 88₰ G FI 8 . . ;. 8 „e „ 8 c. 8 Ne un 1 2 vohnhe 1 9 erung 2 nSvol z1 2

Iburg. b 8 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: rung der Oittungskarten für die Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. . männer zu morgen oder übermorgen habe er sich bereits vorgenommen. hier in diesem Hause geführt haben. Es würde auch, selbst wenn 8Sg. 8 sie öö.8 d. zse⸗ 2½ b Bersichertens 1) Weerts, Gerhard, Arbeiter zu Haxtum. 2) Kruse, Folk. — Staatseisenbahn auf der Westküste von Sumatra. — Vermischtes: 1 Darauf geht das Haus zur ersten Berathung des die Neigung des Hauses eine größere wäre, die damaligen Er⸗ Einsetzung des Kolonialamts die Garantie der Prüfung der Vor⸗

8 9 9 — 521 8 2. 2 2 2 2 3 A 3 8 88 8 8 8 6 8825 2 NRbU Neb 8 58 2 8 89 — 2

teinhauer zu Mäscher. 2) Meyer, Ferd., Arbeiter Gerd, Arbeiter zu “ v 1 11“ Angere 8 Nachtrags⸗Etats über. örterungen von Neuem aufzunehmen, doch für die verbündeten Regie⸗ lagen durch das Auswärtige Amt geschwächt sei. Die ganze das sei Hülfsbeisitzer: — ’S 8 rotechnische Ausstellung Abg. Richter: Der Nachtrags⸗Etat verlange für eine große rungen ganz unmöglich gewesen sein sich an solchen Erörterungen auf zwei Schultern und einen Kopf gelegt, und bei den früheren 1) Petermöller eenI.eLn 2) Niebusch, Steinh 8 1) von Bloh, Magistr⸗Schr. zu Aurich. 2) Reemt sen., Ed., e a M. 1 Hochschule in Berlin⸗Charlotten⸗ Anzahl neuer Positionen fünf Millionen Mark, fuüͤr deren Deckung h 8 G i Re auf der Hand, daß in Verhandlungen in der Kommission sei es nicht zu verbergen gewesen, Iu 1 bewger Ia Penns. sch, Steinhauer Buchdruckergehülfe zu Aurich. g. — Straßenverkehr Berlins. auch eine Erhöhung der Matrikularbeiträge um über 2 Millionen Mark 1 Moment, in welche 11““ 1e1“ daß sich die volle Kenntniß der Thatsachen nicht mehr bei den Süehes 3 1 “ IL. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Emden berangezogen werden solle. Nachtrags⸗Etats seien überhaupt un. . oment, in welchem wir in Handelsvertrags⸗Verhandlungen ereits zunächst betheiligten Regierungen und Ministern concentrire, sondern VI. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Lingen. Sitz des Schiedsgerichts: Emden 3 . S sollten mehr auf das Nothwendige beschränkt eingetreten sind und weiteren Handelsvertrags⸗Verhandlungen entgegen⸗ 8 Kopf und des 86 1.“ Sitz des Schiedsgerichts: Lingen. 8 88 1A1A4“*“ “ 8 G 1 werden. anche dieser Positionen hätten wohl bis zum nächsten gehen, wir nicht über die autonome Ermäßigung wichtiger Theile dem ein eigenes kleines Sultanat ur Afrika geschaffen sei, das die

8 114.“] Vorsitzender: Thomsen, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu Bescheide und Beschlüsse des Reichs⸗Versicherungsamts, 1 Jahre Zeit gehabt. Von vornherein erhebe seine Partei Widerspruch “ Zolltarifes in diesem Hause öffentlich verhandeln können ¹ Flagge der verbündeten Regierungen führe, aber von ihm selbständig 1b 8 verwaltet werde. Nun könnte man sich die Omnipotenz und Omni⸗

Vorsitzender: Kircher, Königlicher Regierungs⸗Rath und Emden A 28 Fe⸗ 9* gas . 1 Spezial⸗ issar zu Bingen 8 . ge G 8 btheilung für Invaliditäts⸗ und Alt icherung. 1 egen die Forderung von ungefähr 1 ½ Millionen für Kamerun — die Sags .““ “ ““ 1 ꝓ8 üüeen Päöö“ Börner, Königlich Stellvertretender Vorsitzender: von Hagen, Königlicher h 8 f I . ersversicherung 1 Bödenken u s. ¹“ Bamberger darlegen — und Es ist ja nun allerdings richtig, und insofern gebe ich dem Hrn. kompetenz dieses Amts noch gefallen lassen, wenn man i diesem Dinge Amtsgerichts⸗Rath in Meppen. : Börner, Kböniglicher Amtsrichter zu Emden. x20) Bei Entscheidung einer zwischen einer höheren Verwaltungs⸗ die neuen Positionen im Militär Etat. Es seien etwa 70 000 ℳ Abg. Richter eine gewisse Berechtigung zu der gestellten Anfrage zu, lange Erfahrung hätte, wenn der Chef des Amtes einige Jahre in e r - besxxes r 8. 1 Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: behörde und dem Vorstande einer Versicherungsanstalt entstandenen 1 angesetzt für Rationen und Stallservis für etwa 140 Pferde für daß Erscheinungen auf dem Markte hervorgetreten und in der Presse Afrika zugebracht hätte. Jetzt sei er auf die Instruktionen der S eisitzer aus der Klaf e der Arbeitgeber: — 1) Gerken, J. E., Kaufmann zu Emden. 2) Starke, E., In⸗ Meinungsverschiedenheit hat das Reichs⸗Versicherungsamt unter dem Offiziere und Zablmeister. Es handle sich hier nicht etwa, wie besprochen sind, welche eine gewisse Beunruhigun hervorrufen können Kolonialinteressenten und das Drängen der Kolonialliebhaber an⸗ 8 ) Abrend, A. F., Fabrikant zu Lingen. 2) Böhmer, Hofbesitzer genieur zu Emden. 23. März 1891 beschlossen, daran festzuhalten, daß als Jahresarbeits⸗ 3 man nach der knappen Begründung annehmen könnte, um eine esp Tö“ 8g 11“ Sang Nerpor können gewiesen, sie bearbeiteten ihn mit einer gewissen imponirenden Sach⸗ iexgehcs v Hülfsbeisitzer: verdienst der unter § 22 Ziffer 5 des Invaliditäts⸗ und Altersver⸗ . Korrektur eines falschen Beschlussss bei der Etatsberathung und welche die Frage nahelegen, ob es möglich sein wird, bis zur kenntniß, die Regierungen sagten: es werde wohl so sein, es komme ja ö“; balfsbeisitzees 1) Mülder, W. P., Kaufmann zu Emden. 2) Petz, Jakob sicherungsgesetzes fallenden versicherungspflichtigen Lehrlinge der drei- über die Pferdegelderfrage. Diese Rationen seien in der Budget⸗ nächsten Ernte Deutschland mit den erforderlichen Brotfrüchten in von kompetenter Seite, und schließlich sage es der Reichstag auch. 1. )-8 laͤsing, Maler zu Lingen. 2) Niebur, Joh., Fuhrunternehmer Kaufmann zu Emden. ¹ bundertfache Betrag des nach §. 8 des Krankenversicherungsgesetzes kommission vom Etat abgesetzt worden. Auf den Wunsch eines Regie⸗ ausreichendem Maße zu versorgen. Allein, meine Herren, auch wenn In Zukunft werde die Sache vielleicht noch schlimmer; wenn erst zu 1WWZZ 8 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: festgesetzten ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher jugendlicher Tage- rungskommissars nach nochmaliger Prüfung habe der Vorsitzende der die F so abstrakt gestellt und losgelöst würde von jeder politisch diesem Kolonialamt auch noch der Kolonialrath komme, dann werde “ aus der Klasse der Versicherten: 1 1) Ehrlich, C. H., Zeitungsexpedient zu Emden 2) Bleeker arbeiter des Beschäftigungsorts zu gelten hat. Nach dem Wortlaut Kommission erklärt, dies sei geschäftsordnungsmäßig nicht “ 8 “ e von jeder politischen ihm (dem Redner) vor der Sache sehr bange, denn dann bekomme 1 Gillmann, Bernhard, Fabrikarbeiter zu Salzbergen. 2) Unfeld, Reemt, Tabackschneider zu Emden. 3 8 EEII Entstehungsgeschichte des erwähnten §. 22 Ziffer 5 kann der zuläͤssig, die Regierung könne nur in einem Nachtrags⸗Etat und wirthschaftspolitischen Parteirücksicht, so glaube ich nicht, daß der Chef, des Amtes eine Art parlamentarischer Deckung, der Math., Cigarrenarbeiter v“ Hülfsbeisitzer: lün Foe e ortsübliche Tagelohn auf die 8 die Initiative dazu ergreifen. Damit sei aber nicht etwa die gegenwärtig schon der Zeitpunkt gekommen ist, um nach der Richtung Sultan sine 5 Divan, derf wie alle arsamagtersschen, Verfamm⸗ 1““ ülfsbeisitzer: b 1) Stüren C., Packhausmeiste 8 ““ z8 ehrlinge ni nwendung finden. 8 1 Einbringung eines Nachtrags⸗Etats von vornherein für ge⸗ hin bestimmte Beschlüsse zu fassen, ob es angezeigt sei, außer⸗ lungen sich als das geschickteste Organ für. Geldbewilligungen be⸗ 11) Sresh⸗ Friedric, Arbeiter zu Lingen. 2) Rademacher, C. 8 usmeister zu Emden. 2) Zeiß, M., 21) Ueber die Versicherungspflicht solcher Personen, welche Feär Feeth ne. Hätte b “ 1. ordentliche Maßregeln zu ergreifen. Denn 1 Herren so 5, “ 8’ werde sich ebersah gnn Zrne. pinnmeister iu Lingen. 8 ichzeitiag v gp j ; 1 „er; †; Beschlu ehandelt, so hätte ja in der dritten Etatsberathung ie b ] 1“ 111“ essenten und Liebhabern ammensetzen, also für den “ III. Bezirk des Schiedsgericht gleichzeitig versicherungspflichtige und nicht versicherungspflichtige 28 8 einem hritoliede irgend einer Partei beantragt ö richtig es ist, daß augenblicklich die Getreidepreise auf dem sneue Mahnung zu vorsichtiger Prüfung. Die Regierungen hätten den

1 8 — G 8: Landkreis Emd

VII. Bezirk des Schiedsgerichts: M 8 8: Landkrei mden. Arbeiten, sei es be 5 8 de — 1 wert 1 8 F 8 aricr. 8 .

— Sir des ““ Kreis Melle. Sitz des Schiedsgerichts „sei es bei demselben oder bei verschiedenen Arbeitgebern, können, was nicht geschehen sei. Daß man nun in derselben Session deutschen Markt eine gewisse, über das Niveau der letzten Petenten manche abschlägige Antwort gegeben, so der Reichskanzler 15 Des 142 ID; 2

: Emden ausführen, hat das Reichs⸗Versicherungsamt aus b 8 6 . * Aree⸗ G . 9 gegebenem Anlaß .n 79 v111““ 89 “ 88g 8. ; Feeg ehee * je eritz 2 den z nder: Mevper, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath N. Vorsitzender: Thomsen Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu sich unter dem 4. April 1891 dahin geäußert, daß diese Frage im . dn an 1“ . e ss 80 * 1“ “ 888 G 8 Pef.s à hümathnng, e8d 1“ 8 veeeicbhien. rtretender Vorsitzende arwaan- 2— Se W“ 8 Einzelfalle nach Maßgabe der Bestimmungen des Bundesraths⸗ 3 f 1 1 5 r e eh “ deer. Der bemerken, daß diese Höhe doch nicht ohne Vorgänge ist, wir haben politik gewesen, und die Fleisch chlachtgesellschaft in der Walfischbai 8gse J.S s, 1“ “ 2 E etender Vorsitzender: von Hagen, Königlicher “ G November 1899 unter 1 8¼. 1 (⁷Amtliche Nach⸗ G Reichetag babe bei 2 Frage der Bewilligung von Pferdegeldern frühere Jahre gehabt, in denen die Preise höher gewesen sind (sehr Bhabe nicht für aussichtslos gegolten. Beiläufig, als die Besitzer der Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Ia es iF aus der Klasse der Arbeitgebe T es EEE11ö6 a an Stelle der Rationen diese 140 Rationen bei solchen Stellen richtig!) —, so richtig es ferner ist, daß während der letztverflossenen Aktien oder Obligationen ihre Coupons präsentirt hätten, habe man 6 b 1. Tree Peher e Fe 8 2 8 ISel 8. p 2 2 „ 1 e „ 222 8 2 89 I: 22 4 2 8 8 8 8 8 4 8 1 8 2 Soe 2 . 8 o 93 † „ 5 EWE F., Fabrikant zu Bakum. 2) Mevyer, Hofbesitzer zu 1) van Hove, Gemeindevorsteher zu Log. r) Martens, direkt oder nur im Wege der Analogie zur Anwendung zu ele “ abgelehnt, bei denen die Regierung ein dazu nicht Monate die Getreidezufuhr nach Deutschland nicht den Umfang erreicht Füeeh . eichtn Cööö Riemsloh. balfsbeisiber: Gemeindevorsteher zu Erimersum. haben. Dem Bundesrathsbeschluß liegt der Gedunk⸗ zu Grunde, S als Lee 8a ie ee e * hat, wie ihn die korrespondirenden Monate der früheren Jahre zeigen stärkeren Grund veben kenehe als be;85 8 Kafse d ene. ) Jantzen, Lederfabrik: t Mh l- 5) Nee e “ Hülfsbeisitzer: daß die Ausübung geringfügiger, nebenher stattfindender, wenn 88 scen Abjutanten nIn der Begründung heiße es Ldet Reichstag — eine Erscheinung, die auch in der Natur der Sache liegt, denn noch nach Gründen zu verlangen prätendiren dürfe, wenn man sein . . 2) Farwig, fmann in 1) Tammena, Gemeindevorsteher zu Suurhusen. 2) Bode auch an sich versicherungspflichtiger Thätigkeiten, wenn sie von Per⸗. e- rees eees hs 1 in seinen dis — ir h 1 harten, stre Wi - ie Häfe icht bekomme. Auch Fürst Bis der ab Zemeindevors z1 s 1 fmößig 8 zt z ; 1 habe den Grundsatz anerkannt daß Niemand in seinen bisherigen wir haben einen sehr harten, strengen inter gehabt, die Häfen, Geld ni ekomme. Auch Fürst Bismarck, der abwechselnd Gemeindevorsteher zu Uphusen. sonen, die berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht besorgen, verrichtet Kompetenzen geschädigt we den solle. Gewiß, der Reichstag habe 61 sowohl wie die tsch 8 5. entli kolonialbegeistert und Nicht⸗Kolonialmensch gewesen sei, habe manches 88 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: werden, die Versicherungspflicht nicht begründet, weil diese Per⸗ 0 ““ bisheri 88 Personen in bie Stellen die russischen sowohl wie die deuts en. waren zugefroren, namen lich abgelehnt u. A. auch die heute vorliegende Forderung Es ver⸗ .21) Stooter, Landstraßenwärter zu Grimersum. 2) Mentjes, sonen durch derartige nebensächliche Dienstleistungen noch nicht in die 92 eundsoß gegenüer de Ratibnen “ öe 858J auch der Zugang zum Rhein mit Eis bedeckt gewesen, lohne sich also für den Reichstag, den Regierungen zu Hülfe Dirk A., Verwalter zu Suurhusen. Klasse der eigentlichen Berufsarbeiter versetzt werden, und weil die 1 Personen in die Sirlle einträten. Hier werde aber verlangt, daß und es hat außerhalb der Möglichkeit gelegen, derart ausgiebige zu kommen, ja, er habe den sttillen Verdacht, daß ein Hülfsbeisitzer: Einbeziehung in die Versicherung für sie weder an sich erforderlich, 1 keine Stelle, auch bei späterer Besetzung, in ihren Kompetenzen her⸗ Zufuhren nach Deutschland zu bringen, wie es in früheren Jahren Strich durch diese Forderung ihnen garnicht schmerzlich und die

r Versicherten: 2) Buerkötter, Vorarbeiter

—

1 Ee“ zu Larrelt. ²) Schlüter, Aalderk, ah B gewollt ist. Ma 1 Sertenge. Personchn. abgemindert werden solle. Auf diese Logik könne er sich keinen Vers geschehen ist —, ich sage, so richtig diese Thatsachen sind, so scheint Deckung durch den Reichstag ihren Drängern und Interessenten eis M 8 3 Wo kle Hee Lohnarhett bne sas nicht Ficlen 1 machen, sie sei nur erklärlich, wenn die Regierung von dem Grund⸗ mir in der That der egenwärtige Moment noch gar nicht dazu ange⸗ gegenüber sehr erwünscht sein würde. Und gerade Kamerun und eis Meppen. Ivr. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Leer Vortlaut dieser Bestimmung entsprechend, zunä st nur solche rechnen satz ausgehe, wenn eine Position einmal im Etat stehe, könne mer 28. geg eK zu ange⸗ Togo habe früher als die einzige anständige Kolonie gegolten, Meppen. Sitz des Schiedsgerichts: 8 Leer. dürfen, welche — wie selbständige Unternehmer, Personen des Soldaten⸗ 1h. Reichstag sie nicht absetzen, auch wenn die Regierung than zu sein, um sich jetzt schon ernstlich darüber zu unterhalten, ob die kein Geld verlange, sondern mit eigenen Mitteln durch⸗ vgcrichts⸗Rath zu Meppen. 8 8 bts: - standes Keberanen gegenüber be Geni äte ke — überhaupt nicht sie selbst fuür entbehrlich erachte, er könne nur absetzen, der etwa eintretende Mangel dadurch gehoben werden soll, daß wir komme. Zwar verhalte es sich nicht ganz so, denn das Reich zahle, Rath zu M rder: Börner, Amtsgerichts. Direktor Wüstefeldt, Königlicher Verwaltungsgerichts⸗ 181 111“ Betezt doch nihtae ag zant 1 wenn die Regierung auch formell damit einverstanden sei. So an unserem Zolltarif rütteln Denn, meine Herren, die Berichte abgesehen von dem 88 Florte. zäbelich nahezu “ . ath zu Meppen. 18 8 . 8 AM Aus - u 8. 12 8 fätzliche Bedeutung für das Aus⸗ die wir ü⸗ 11“] 8 b „ den Gouverneur und die Dampfbarkasse, die nicht im Etat stän⸗ ep Steilvertretender Vorsitzender: Wenckebach, Königlicher diejenigen Personen zu behandeln, welche zwar gegen Lohn für Pritte gewönnen diese Positionen eine grundsätzliche Bedentung für das Aus⸗ die wir über den Stand der Saaten in Deutschland und in den den. Auch von Neu⸗Guinea 8 888 tie Sgtats ang

isi aus [55. 5 bezl†n 5 z P ; 2 8 . b 8 billiar ichs 8 Des sei vü ns „ 5 8 8 1 1“ 8 Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Regierungs⸗Rath zu Aurich. thäͤtig werden, also Lohnarbeit ire weiteren Sinne verrichten, deren 8 bazetewiniganggrcht dat Reesce enaagänaea aher din anderen Ländern, auf deren Mitwirkung bei der Versorgung des Gutes gehört, es habe auf eigenen Füßen gestanden. Fetzt fange es

1) Wilmes, Joh., Beerbter zu Altharen. 2) Clauditz, Rudolf Beisitze dlass ; zfti 5 8 . 7 2 Sgas S . , Zeisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Beschäftigung sich aber als eine ihrer Natur nach höhere, mehr 4 8 3 SH. ee eb 0 8 8 itdem i 8 d stinspe zu N 1 : b 1 en . ich . 8 do 1 g8. deutschen Marktes wir angewiesen ind, empfangen haben, geben auch dort an etwas anders zu werden, seitdem in wenigen Tagen die “ 5 2) 22298g er Hergann Foumang nn “ zu Leer. Lins ei gensacnces Eräsgtenazoesen de vr 8 She der gachtden Ferherin. et.n b — ää ein so R.3989 und sicheres Bild 8 der ganit deutsche Bevölkerung von 9 Personen in der Hauntsaten von Oste 4*9* 8 2 ius⸗ ga, O sitzer zu S amp. 1 und Al 2 9 ersicherungspfli G z on ‚Bro⸗ Fo 2* üpf 1 x . 8 Mesgfe . der Malaria weggerafft worden sei, ein trauriges Schicksal, das alle eppen. lbers, Bern⸗ Hülfsbeisitzer: gründenden Thätigkeiten hinaushebt, welche demnach eine nach dem S 5 in —— e Mangelhaftigkeit der künftigen Ernte, daß wir daraufhin schon irgend Eingeweihten Bomatheillolofen behren. Die — Bttt büxis 9 “ b 1) Klopp, D., Kaufmann zu Leer. 2) Schumacher, Bauunter⸗ Gesetz versicherungspflichtige Lohnarbeit nicht leisten. Hiernach 1b 1hge Im Etot für 1891/92 sei beispielsweise für Roggen ein Preis etwas beschließen könnten. Schon die letzten sonnigen Tage haben Warner hätten für unpatriotisch gegolten und der Eifer mache 1) Frecsken I11““ Versicherten: Beisi dr. g 1 werden diejenigen Personen, welche gleichzeitig versicherungs. von 165 ℳ angesetzt während Roggen ietzt nicht unter 190 ℳ zu bei uns in verschiedenen Gegenden des Landes die Aussichten blind. Das Malheur scheine jetzt zu der Forderung einer neuen Freesken, Hermann, Heuermann zu Heemsen. 2) Gels, Heuer⸗ „Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: pflichtige und nicht versicherungspflichtige Thätigkeiten, sei es bei 4 4 9. der Preise mit sehr viel besser gef V1gA. 5 1 Dampfersubvention benutzt werden zu sollen. Die für Kamerun mann zu Helte (Hofe). E“ 1) Schrader, Ludwig, Aufseher zu Leer. 2) Thüllen, Hubert, demselben oder bei verschiedenen Arbeitgebern, verrichten, der beschaffen sei. Abgesehen von diesem Zusammenhang 8 Festle hit sehr viel besser gestaltet, als wie sie noch vor 14 Tagen gewesen Dampfersunenällionen würden in den Motiven der Vorlage als 1) Labeb Hülfsbeisitzer: I Metalldreher zu Heisfelde. 8 gesetzlichen Versicherungspflicht dann nicht unterliegen, wenn ihre . dem vg. 88 89 hahurch (erforderlichen, adehmelamenkarischem Ge⸗ sind, und es ist heute noch garnicht zu übersehen, wann die ja nicht erheblich bezeichnet: er finde sie ganz erbeblich Im Jahre 1889 “ zu Meppen. 2) Hüstermann, Vor⸗ 1 Hülfsbeisitzer: 8 an sich versicherungspflichtige Thätigkeit entweder nur gelegentlich, 8 vrauch berechtigt, een Summen etatsmäßig festgestellt freilich voraussichtlich in diesem Jahre etwas später eintretende Ernte hätten in Kamerun 90 Europäer, darunter 68 Deutsche gelebt. 8 8 eppen. 220 Knoch, Otto, Schlosser zu Leer. 2) Apfeld, J., Lagermeister insbesondere zur Aushülfe, oder zwar in regelmäßiger Wiederkehr, 8 vbürden, all 88 Beschwelden zu führen und in welchem Umfange sie uns mit den nothwendigen Früchten Des Pudels Kern seien zwei deutsche Firmen: Jansen IX. Bezirkdes Schiedsgerichts: Stadtkreis Osnabrück zu Leer. jedoch nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt, welches zum b Sc. 4 i. Brauch, bei d st 11¹ö“ s frühestens im M su. Thormälen, die die Denkschrift in erster Reihe nenne, Sit des Schiedsgerichts: O 4 nabruck. v. Bezirk des Schi 8 Lebensunterhalt nicht ausreicht und zu den Versicherungsbeiträgen Präsident von Levetzow: Es sei ja Brauch, bei der er 58 versorgen wird. Wir können erst erwarten, frühestens im M onat Juni, und Ioermann, der sich im Scchatten bhalte Für die 1“ ttz des Schiedsgerichts: Osnabrück. 1“ Rüer Kreis Norden. nicht in entsprecheneem Verhältniß stehen würde, verrichtet 8 Cgee e ent Fgcsgen Fölteisce eebeeeeEtlis pflcghen .“ darüber ein sicheres Bild zu haben, und es wäre schon aus diesem Verbesserung ibrer Beziehungen werde das Geld gefordert und die Osnabrüch itzender: Hartmann, Königlicher Regierungs⸗Rath zu PE 11“ üts⸗Rath eee; “ sich 285 Wefsss evnagen 8 ““ Wenn der Abg. Richter Grunde nicht zu rechtfertigen, wenn wir jetzt einen Entschluß fassen Geschäfte sollten dort gut gehn; sonst habe man gesagt: die Kolonie abrück. 8 V r: Klinkenborg, Königlicher Amtsgerichts⸗Rath zu n egeben sind, wird sich allerdings dann, wenn 3 5 111““ üͤber die Getreide⸗ wollten. ist in Gefahr, man muß ihr Geld geben. Hier heiße es: sie blüht, I““ Werneburg, Königlicher 1.“ Vorsitzender: Menge Köntolic LEEbLb1“ Velehücehirna de es i S b vnünnfend an C“ 68 K.eAAf. Ben Nun sind sich ja die Regierungen durchaus der Pflicht bewußt deea Geld S Das Kolonialamt habe dem Reichstage

„* 1 1 : enge niglicher „als ige, leichter 4 * 8 e 8 8 Aneeee 16“ D üngli - it Hülf

Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Amtsrichter zu Berum. 8 8 g lassen, als da, wo es sich um e8 Thaltͤreit geggen 1s 8 vbee hüse 5 die Generaldiskussion eine Nevcvenace gcht daß sie die Erscheinungen auf dem inländischen Markt sorgfältig zu e . 111A“ 85 Fab h.lebroc “ zu Osnabrück. 2) Schemmann, 1 BeAl Klasse der Arbeitgeber: beitlichen Lohn bei demselben Arbeitgeber handelt. ““ neIe age und die Getreidezölle hineinzuzieben, von verfolgen haben, und sie haben auch bereits, und zwar, ehe die An⸗ nichts von der Sache erfahren haben, als eine Anleihe, die nur Kamerun rikdirektor zu Osnabrück. ) Hagena, Heitz, Landwirth zu Siebelshörn. 2) Rulffes, Georg, wird auch in den Fällen der letzteren Art aus den Sätzen, welche für—8 Abg. Richter: Er beabsichtige keineswegs, etwa die große regungen dazu in der Presse gegeben worden sind, Untersuchungen und nicht den Reichstag angehe, wenn nicht der Abg. Richter eines

Hülfsbeisitzer: Domänenpächter zu Tjücher⸗Grashaus. die eine oder andere Thätigkeit unter gewöhnlichen Verhältnissen, das 8 z 8 z85 . ’ s Tages seine Stimme erhoben hätt In der K issi i di 1) Mevyer, Julius, Fabrikant zu Osnabrück. 2 s Hülfsbeisitzer: heißt, wenn sie allein gelohnt wird, bewilli .6.“ mehrtägige Debatte aufzunehmen, welche über die Getreidezölle an⸗ darüber angestellt, wie es mit der Versorgung des deutschen Tages leme 1 ätte. in der Kommission sei die zu Osnabrück. 2) Hammersen, sitzer gelohnt wird, bewilligt zu werden pflegen, ein läßlich seines Antrages im Januar stattgefunden habe, auch nicht Markts mit Brotfrüchten steht. Ich für meine Person gestehe ganz “ “ ““ 82 Reichsbat das

Jul. H. W., Fabrikant zu Osnabrück. 1) Wolbergs, W., Kaufmann zu Norden. 2) Gerdes, Joh. P. gewisser Anhalt für die Entscheidung entnommen werden können österrei iti Beisitzer aus der Klasse der Versicherten; Kaufmann * Norden. 1 steht nichts entgegen, für die eurtheilung der Frage, welches 8 —ir. aeeh ö 6 * M-. s offen, daß den Recherchen, die man nach dieser Richtung hin anstellt, Geld bewilligen würde. Die deutsche Ausfuhr nach Kamerun habe 1) Büscher, Werkmeister zu Osnabrück. 2) Laube, H., Arbeiter etfitzer gse der Klasse der Verlichertens atgelt als geringfügig zu erachten sst, den Bescheid Ziffer 4(-Umt. ennzeichnen, wie sie sich durch die Getreide, und Brotthenerung don mir nicht der Werth überzeugender Ergebniffe beigemefjen wiro⸗ 82 E“ ’8- ““

Osnabrüͤ sdenst 1) Mennen, Eva, Arbeit 8 2) K liche Nachrichte „V.⸗A. J.⸗ „B.* 1891 S . 8 8 . 88 1 4 1

u Osnabrück, “ h elhe e Een bvaz schnste er zu Reersum. 2) Kleen, Jan Gerd., üeeenn R.⸗V.⸗A. J.“ u. A.⸗V.“ 1891 Seite 54) mit in 8 den 825 18 Wochen ergeben habe, und die Regierung fragen, denn es ist außerordentlich schwer, auch nur annähernd dahinter zu unicht. Wozu werde nun die Ausgabe von 1 ½ Millionen vorgeschlagen?

11“ b “ Hülfsbeisitzer: “ ö - 8, ee F. euerung abel en Polle. EEaa kommen, über welche Quantitäten von Brotkorn ein Land verfügt. Die Regierangen hätten selbst nicht daran gedacht, die Verant.

gießergehülfe zu Osnabrück, Altemünze. ö14“*“ Fabrheacee; 8 Comptoirist zu Norden. 2) Bents, Christ., Rahmen hinausgehen kö 1 Der Abg Richter wolle allgemein⸗ Indessen ergeben diese Untersuchungen doch vielleicht einen gewissen wortung auf sich zu nehmen, dem Reiche die Zumuthung zu machen; “ .““ politische Fragen beim Nachtrags⸗Etat erörtern; dazu ständen andere Anhalt, und ich hoffe, sie werden uns zu der Ueberzeugung führen] aber wie das so gehe: man komme von Station zu Station, von Stufe zu