Landgericht Berlin I. heute gelöscht worden. Berlin, den 4ü4. Mai 1891. 1 Königliches Landgericht. I. Der Präsident: Angern.
[9 493]
Bergbau⸗Aetien⸗Gesellschaft Kammgarnspinnerei — Berlin. Bilanz am 31. Dezember 1890. Activa.
9 8 “ Pluto zu Essen. An Cassabestand. —. ℳ 3465,88 Bilanz per 31. Bezember 1890. „ Wechselbestand 2952,20 1) Berechtsame . 88770168 ““
2) Grundstücke Schacht Thies 251345 48 Debitores 1 35152,45
zugelassenen Rechteanwälte] [9381] Braunschweigische Bank. 8 1 8 b
8— Stand vom 7. Mhei 1891. ““ F ünfte Beilage Metallbesteandd ℳ 7792,729. Reichskassenscheine 8 16,915. Noten anderer Banken. 279,000. Wechsel⸗Bestand. 10,067,074. Lombard⸗Forderungen 2,271,220. Effecten⸗Bestand. 1,105,794. Sonstige Activa 5,624,713.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S nats⸗Anzeiger.
109. Berlin, Montag, den 11. Mai 1891
8 ½ 72 —
99) Bank⸗Ausweise.
8 abrikeinrichtungs⸗Conto. 179532,70 3) Bauten Schacht Thies. 1830068 88 Fenritbtwechenns . 92961.63 4) Maschinen, Pumpen u. Dampf⸗ kessel Sch. Thies. . . 5) Mobilien u. Utensilien Sch. Thies 6) Schacht Wilhelm Kä 7) Cassenbestand. 8) Wechselbestand 9) Creien.. 10) Zinsen für Anleihe pro 1888 . 11) Beitrag zum Ausstands⸗Versiche⸗ rungs⸗-Verband 12) Betheiligung am Kohlene und Cokslager auf Bahnhof Stern⸗ schanze in Hamburg. . . . . 13) Betheiligung an der Actien Gesell⸗ 1n „Westfälisches Cokssyndikat“ 14) Materialien⸗Bestände .8 15) Kohlen⸗Bestände . . . . . . 16) Diverse Debitoren. 21
Ppassiva. 9 Stamm⸗Actien I. Emission 24 2) Prioritäts⸗Stamm⸗Actien .... 7
“““
3) Stamm⸗Actien II. Emission. . 1550000 —
4) Partial⸗Darlehns⸗Obligationen
Emission 1883).. 865000 — 21880—
5) Zinsen auf Partial⸗Darlehns⸗ bligationen EIoI11““ 6) Nicht erhobene Dividende und Zinsen früherer Jahre. 1 7) Reservefonds I. und II. 8) Delerederefonds .. . 9) Diverse Creditoren. 10) Dividende für 1890:
25 % Dividende auf Prioritäts⸗Stamm⸗ Actien ℳ 187500.— 25 % Dividende auf Stamm⸗Actien I. und II. Emission „ 987500.—
11) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: a. Gewinn⸗Vortrag 160.47
aus 18898 ℳ b. Betriebs⸗Ueber⸗ schüsse für 1890 „ 1993484 02 c. Miethen⸗Ueber⸗ schüsse für 1890 „ 16779.44 d Zinsen⸗Einnahme „ 3724.— ℳ 2014147.93
Daraus entnommen für Grund⸗ und Wasser⸗ — Entschädigungen ℳ 16883 54
„Abschreibung auf Ver⸗ sicherungs⸗Conto. „ 2200.— , Verzinsung der Obli⸗ gationen für 1890 „ 42890.— „ Beitrag zum Hinter⸗ blieb.⸗Unterstützungs⸗ fonds für 18950 „ 4693 35 „Abschreibungen f. 1890 „ 705333.44 „ 25 % Dividende auf Prior.⸗Stamm⸗Actien, 187500.— „ 25 % Dividende auf St.⸗Actien I. u II. Em. 987500.— „ Tantième des Ver⸗ waltungsraths und der Beamten „ „ Remunerationen für Beamte.
53375.—
ZZ1“ „ Zuschreibung auf Delcredere⸗Conto „ 3531.77 ℳ 2013200.10 Gewinn⸗Vortrag auf 1891.
8025807
250316/76 173463 38 1995469 10
33036 24 28233 11
205248 47
65 27604 30
10500
6200 36598 8727 81229
00000 50000
2905 —
588248 10 25000 — 646826 37
947 83
8025807 30
Laut Beschluß der heutigen ordentlichen General⸗
versammlung gelangen für 1890
25 % Dividende für Prioritäts⸗Stamm⸗
Aectien,
25 % Dividende für Stamm⸗Actien I. und
II. Emission
zur Vertheilung und erfolgt die Auszahlung der⸗ selben gegen Einlieferung der betreffenden Coupons
ab jest bei unserer Gesellschaftskasse auf Pluto bei Wanne,
Zeche
bei dem A. Schaaffhansen'’schen Bankverein
zu Köln,
bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft zu
Aachen, bei der Vereinsbank in Hannover,
Hannover zu
bei dem Herrn N. S. Nathalion Nachf. zu
Braunschweig,
bei dem Herrn David Daniel zu Celle, bei den Herren Gebrüder Arons zu Berlin W.
Mauerstr. 34, bei der Deuntschen Bank zu Berlin,
*
bei der Essener Credit⸗Anstalt zu Essen, bei den Herren Zuckschwerdt & Beuchel zu
Magdeburg, 9 28 Bergisch⸗Märkischen Bank zu
Elber⸗
I e . An denselben Stellen findet auch die Auszahlun der am 1. Juli d. J. und am 2. Januar k. F. fällig werdenden Zinsen unserer Anleihe mit
8 r Verwaltungsrat 6 aus den Herren: gsrath der Gesellschaft
Rentner C. Stöcker in Mülheim a. d.
als Vorsitzender, Kaufmann Louis Simons stellvertretender Vorsitzender, . Finanzrath F. W. Wolf in eig, Maschinendirektor H. Kirchweger i Bergrath C. Vbor auf — Plin-,0 als ordentliche und den Herren 1 Feußse Kör Foetse in Witten, ankdirektor H. Ram 1 5 als stellvertretende E.kabesabl “ Essen, den 5. Mai 1891. Der Verwaltungsrath.
in Elberfeld,
besteht Ruhr, als Braun⸗ annor er,
8 “
ℳ 363439,36 Passiva. Per Actien⸗Capital⸗Cto. ℳ 400000,—
davon noch nicht eingezahlt „ 200000,— ℳ 200000,— EFreditbres 863.39 36 ℳ 363439,36 Soll.
. ℳ 95445,18
t Haben. Per Gewinn⸗Vortrag von 1888 ℳ 2483,55 „ Betriebsverlunsft .„892961,63
ℳ 95445,18
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. An Betriebsausgaben und Abschrei⸗ bungen
[9274] Nord⸗Deutsche Versicherungs Gesellschaft in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗ näre Mittwoch, den 27. Mai a. c., präz. 2 ¼ Uhr, im Conferenz⸗Saale der VBörsen⸗
halle. Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresabrechnung und Bilanz, sowie des Jahresberichts. 2) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichts⸗ rathes an Stelle des verstorbenen Herrn F. Goldenberg. B 3) Neuwahl der Revisoren. Hamburg, den 6. Mai 1891. Der Vorstand. Arthur Duncker, Direktor.
[8897] * Asfseeuranz⸗Compagnie
Mereur in Bremen.
Achte ordentliche Generalversammlung am Montag, den 25. Mai 1891, Nachmittags 4 Uhr in Bremen, Börsen⸗Nebengebäude, Zimmer Nr. 16.
1 Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über die Geschäfts⸗ lage und Vorlage der Bilanz. 2) Sec des Aufsichtsraths nach Art. 225
3) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung und Decharge des Vorstandes.
Der Anfsichtsrath: Der Vorstand.
Dr. H. H. Meier junr. Sigmund Beste.
Vorsitzender.
[9275] Zehnte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Baltischen Mühlen Gesellschaft
in Neumühlen bei Kiel im Comptoir der Gesellschaft am 13. Juni, Mittags 1 ½ Uhr. Die Inhaber von Aktien, welche diese General⸗ versammlung besuchen wollen, können vom 8. bis 12. Juni inclusive gegen Deponirung ihrer Aktien bei der Norddeutschen Bank in Hamburg oder bei dem Bankier Herrn Wilh. Ahlmann in Kiel oder im Comptoir der Gesellschaft in Neumühlen Ein⸗ trittskarten unter Beifügung der ihnen nach §. 21. des revidirten Statuts zukommenden Stimmenzahl entgegennehmen. Neumühlen bei Kiel, den 8. Mai 1891. Johannes Lange, Vorsitzender des Aufsichtsrathes.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ ESenossenschaften.
1. .1
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[9380] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Georg Meyer ist auf
[9382]
am 7. Mai 1891.
Activa. 1u.“
Cassa⸗Bestand: 8
Metall . Mℳ 3,867,300.0.
Reichs⸗Kassen⸗ 8 scheine. 8 62,200.—.
Noten anderer 1
Banken „ 613,500.—-.
Guthaben bei der Reichsbank. FechheleBestand 1 Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effectten.. Effecten des Reserve⸗Fonds. Sonstige Actiraua . Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Statuten) 1116“ Passiva.
Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗Fonds . . . . .. Bankscheine im Umlauf Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . EE —“” Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldsche 8 6
Wechsel betragen ℳ 534,600. —. Die Direction der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
5
[9507))
Bank für Süddeutschland.
Stand am 7. Mai 1891.
Stand der Frankfurter Bank
1,714,300 . ℳ 17,142,900 . „ 4285,700 ⸗ 10,784,500 3,980,400
8,860,300 8 77,600
„ 1432,300 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Activa. ℳ Kasse:
1) Metallbestand. 4,998,201 9 Reichskassenscheine. 19,120 3) Noten anderer Banken. 50,600
Gesammter Kassenbestand 5,067,921 Bestand an Wechselnl 119,288,729 III. [Lombardforderungen 1,596,490
Eigene Effecten. 4,211,224 (Immobilien. 433,159 . (Sonstige Activa 2,337,110
32,934,636 Passiva.
. Actiencapital
. Reservefondd.
. (Immobilien⸗Amortisationsfonds
-. Mark⸗Noten in Umlaufff.
. Micht eslücttse Noten in alter Eöehfrs 1“ . Täglich fällige Guthaben
Diverse Passiva .
.[15,672,300
97,696 14,843,900
92,378 76,466 376,307
882,934,636
VII.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: ℳ 1,927
1,775,586]%%
87 95 74 79 04 39
58 97 63
38
zum Incasso
Passiva. Grundcapital.. Reservefonds . . Special⸗Reservefonds Umlaufende Noten . . .. Sonstige täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten 8 Jh. An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. ℳ
Die Direction. Bewig.
10,500,000. 171,586. 399,440.
3,035,000.
4,205,248.
1,640,450. 182,433.
Braunschweig, den 7. Mai 1891. . Tebbenjohanns. 8
10)
mmachungen.
[7917]
eine
fonds.
vemn Aufruf!
dessen
stimmten ates des verstorbenen
anlassen. Cuxhaven, Mai 1891.
[6154]
und Grossvaterstühle, w fin. 1 Fen — Bett-Tische, Kopfaxeil- a3.0 kissen, in 21 Lagen bis sitzend stellbar, für Asthma-, Herz-, U Brust-Kranke,
von M. 11.— an. Pr.-Ct.
I11“ öu
Activa.
der Herzoglich Sächsischen Landes statutgemäß revidirt und von dem Herzoglich Sächsischen Gesammt⸗Ministerium festgestellt, per 31. Dezember 1890.
bank zu Altenburg,
Wöchnerinnen und Gesunde, die gern hoch schlafen, grat. Aug. Spangenber Krankenmöbelfabrik, Berlin S0., Schmidstrasse
9
Verschiedene Bekannt⸗
Süddeutsche Versicherungsbank für Militärdienst⸗ & Töchter⸗Aussteuer
in Karlsruhe i./B.
Am 24. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, findet im Bureau der Bank, Kaiser⸗Allee 79,
außerordentliche Generalversammlung statt. — Tagesordnung: Erhöhung des Betriebs⸗
Die Einlaßkarten können am Tage der General⸗ versammlung von Vormittags 9 Uhr ab im Bureau der Bank in Empfang genommen werden.
Karlsruhe i./ B., den 29. April 1891.
Der Aufsichtsrath.
Herr André Popke, ebemals Provisor in einer Apotheke in der russischen Stadt Wladimir, belegen im Gouvernement gleichen Namens, eheleiblichen Descendenten werden aufgefordert, sich bei der deutschen Botschaft in St. Petersburg zu legitimiren, ea nng eines dem Herrn André Popke
eg
eventuell
um die be⸗ Herrn Gustav
Adolph Kienle in Cuxhaven, Deutschland, zu ver⸗
Julius Georg Reye, Testamentsvollstrecker
Krankenstühle für Zimmeru. Strasse. Unlversal-
Passiva
ℳ 92 208 74
Hypothekforderungen. 291 24
Kommunalanleihen Lombardforderungen Hinterlegungen bei Bankinstituten u. Bankhaäunsern. — Sonstige Kredite in laufender Rech⸗ Effektenbestad pů
Laufende und rückständige Zinsen.
Vorschuß an die Landrentenbank.
Gewährschaftsausgabe . . . .. Zahlungen auf den Gewinnantheil des Staats.. 11“ Kassenbestand
731 37
6 426 76 1 508 20
550 41
Sa
seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen
593 400,0 250 000,0
42 000,0
240 000.0 4 817,8
515 000,0 103 361 966,3
. Herzoglich Sächsische Landesbankdirektion. 8 Dr. Reichardt.
3,1 0,6
9,3
3,2 9,5
Einleihungen gegen auf Namen lau⸗ tende Schuldscheine. 1“ Inhaber⸗Obligationen . . . . . Conto für Einlösung der gekündigten 4 % Landesbank⸗Obligationen. Guthaben d. Kontokorrent⸗Kreditoren Laufende und rückständige Zinsen Gewährschaftseinnahme . .. Garantie⸗ und Reservefonds. Spezialreservefonds Reingewinn. “
ℳ8
72 822 344,9 21 335 300,0
49 600,0 26 110,2
1 370 665,9 26 831,9
5 947 925,9 1 101 213,6 681 973,9
8* 88
103 361 966,3
11
1
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†9 8
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8
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K „ P. 5064.
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Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Hr⸗. 1094.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch die
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 109 A. und 109 B. ausgegeben.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Fenngten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
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12. P. 5024. Verfahren zur Conservirung von
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in Dampfkessel⸗Flammrohren. — Francis Gordon
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25. N. 2394. Bolzen an Musterketten für Flechtmaschinen. — M. Neuhaus & Co. Commanditgesellschaft, in Luͤckenwalde.
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„ IU. 730. Gehbrungssäge. — Roman Uhl in Hausach.
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straße 392. 8 3 49. W. 7330. Drillbohrer. — Heinrich Wiese⸗
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64. F. 5159. Oelaufthau⸗Apparat. — L. Feicht⸗ mayr, Apotheker in München, Lilienstr. 66, und Gg. Belschner in München, Schwanthalerstr. 15.
65. L. 6475. Sucher (Anker zum Absuchen des Meeresgrundes); Zusatz zum Patente Nr. 56 201. — Robert Lentz in Hamburg, Taubenstr. 1.
S. 5730. Unterwasser⸗Fahrzeug. — Virissimo Barboza de Souza in Pernambuco, V. St. v. Brastlien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg.
67. E. 3076. Polirmaschine. — Firma J.
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F. 5313. Einspannvorrichtung für viereckige Glasplatten. — Robert Friedel in Stuttgart, Sennefelderstr. 10. “
71. G. 6708. Vorrichtung zum Aufzwicken des Oberleders. — Karl V Leonhardstr. 15, und Otto Müller, Kleine Schweiz Nr. 5, in Stuttgart.
75. V. 1618. Neuerung an Apparaten zur Darstellung von Natriumbicarbonat bei dem Ammoniaksodaverfahren. — John Vivian in Whitehaven und George Bell in Wevertree, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier,
in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheen⸗
steihe 32.
76. E. 2849. Neuerung an Doublirschußspul⸗ maschinen. — Wilh. Elbers und Th. Kahlen in Krefeld.
83. P. 4702. Kalenderuhr. — Henry Smith
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treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer
ommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vorrichtung zum Auslösen eines mit einer Uhr verbundenen Kalenderwerks. — Henry Smith Prentiß in Elizabeth, 1264 Wa⸗ verly Place, Grafschaft Union, New Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80.
2) Versagungen.
uf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger n dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
August
I
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die]
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 3
11. B. 10 762. Federnder Buchrücken aus Pappe. Vom 17. Juli 1890. 1
86. S. 5665. Doppellitze aus Draht für Web⸗
schäfte mit zwei parallelen Litzenreihen. Vom
8. Dezember 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
2. Nr. 57 384. Teigbreche. — B. Becker in Halle a/S., Schwetschkestr. 41. Vom 6. De⸗ zember 1890 ab.
4. Nr. 57 314. Sicherheitsgrubenlampen⸗ Brenner für fette Oele mit zwei getrennten Brenndochten. — Dr. Schondorff in Heinitz. Vom 7. September 1890 ab.
„ Nr. 57 322. Kerzenhalter. — F. von Eulenfeld in Breslau, Friederichstr. 51. Vom 26. November 1890 ab. 1
„ Nr. 57 327. Wetterlampe mit Sicherheits⸗ verschluß. — V. Wagener in Wattenscheid, Hochstr. 20. Vom 20. Dezember 1890 ab.
„ Nr. 57 379. Brenneraufsatz für Petroleum⸗ rundbrenner. — W. Jungbluth in Elberfeld, Bahnhof⸗Str. 54. Vom 24. Oktober 1890 ab.
6. Nr. 57 304. Bierkühlapparat. — J. Blank in Heidelberg. Vom 16. März 1890 ab.
„ Nr. 57 375. Verfahren zur Beluftung der Bierwürze. — Langen & Hundhausen in Grevenbroich. Bom 5. September 1890 ab.
9. Nr. 57 323. Schrubberhalter. — J. J. Beil⸗ mann und E. Levi in Mannheim. Vom 27. November 1890 ab. 8
Nr. 57 324. Verstellbare Stielbefestigung für Haarpinsel. — J. Hölzel, pensionirter Oberlehrer in Friedland, Böhmen; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 27. November 1890 ab. .
Nr. 57 328. Umwechselbare Stielbefestigung für Schrubber. — Firma J. P. Leeven in Todtnau, Baden. Vom 23. Dezember 1890 ab.
Nr. 57 333. Schrubber mit Metalldeckel für doppelseitige Benutzung der Bürste. — Firma J. . Leeven in Todtnau, Baden. Vom 9. Sep⸗ tember 1890 ab. 1
12. Nr. 57 336. Verfahren zur Hess gehn eines für Klär⸗ und Filtrirzwecke, sowie als Farbe und Appreturbestandtheil verwendbaren Stoffes aus Posidonienschiefer. — J. Zeller in Eislingen, Württemberg. Vom 21. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 337. Verfahren zur Darstellung von Methvl⸗ und Aethylphenacetin; 2. Zusatz zum Patente Nr. 53 753. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 1. November 1890 ab.
Nr. 57 338. Verfahren zur Darstellung von Methyl⸗ und Aethylphenacetin; 3. Zusatz zum Patente Nr. 53 753. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 18. November 1890 agb.
13. Nr. 57 334. Wasserstandszeiger mit sicht⸗ barer Oelsäule für Dampfkessel. — W. Gleitz in Landsberg a. d. Warthe, Küstrinerstr. 73. Vom
19. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 386. Rohrkratzer — O. Borchardt in Königswusterhausen. Vom 17. Januar 1891 ab.
15. Nr. 57 306. Neuerungen an Rotations⸗ druckmaschinen für wechselnde Formate. — J. Missong in Höchst a. M. Vom 19. November 1889 ab.
Nr. 57 312. Numerir⸗Maschine. — J. Dönne in Lippstadt i. Westf. Vom 19. Augus 1890 ab.
„ Nr. 57 318. Maschine zum Zusammenstellen und Wiederablegen von Matrizen für Typen⸗ stäbe und zum Äbgießen der ersteren. — The National Typographic Company in Washington, Distriet of Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 16. September 1890 ab.
Nr 57 371. Schriftsatz⸗Ablegemaschine. — J. B. Odell in Chicago, Ill., V. St. A., 157 Washington⸗Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Juni
1890 ab.
Nr. 57 377. Typenschreibmaschine. — C. Neuhaus in Wien VIII., Maria Treugasse Nr. 8; Vertreter: Lüders in Görlitz. Vom 23. September 1890 ab..
21. Nr. 57 313. Selbstthätiger Telegraph. — E. Cassalette und D. Kunhardt in Aachen,
Wilbelmstr. 30 bezw. Hartmannstr. 14. Vom
26. August 1890 ab. Galvanisches Element. —
„ Nr. 57 316. 1 C. A. Faure in Paris, rue des halles Nr. 15; Rotten in Berlin, NW.,
Vertreter: M. M. Schiftbauerdamm 29 a. Vom 13. September
1890 ab.
Nr. 57 319. Wagen zum Legen von Tele⸗ graphen⸗ und Telephonkabeln. — H. Winkel⸗ mann in Visselhövede. Vom 7. Oktober
1890 ab. „ Nr. 57 348. Elektrizitätszähler; Zusatz
zum Patente Nr. 54 523. — Marsès in Paris,
“ “
70 rue de Rivoli; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Vom 1. August 1890 ab.
Klasse.
22. Nr. 57 331. Verfahren zur Darstellung ge⸗ mischter Azofarbstoffe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 13. Juli 1890 ab.
Nr. 57 346. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher indulinartiger Farbstoffe. — Dahl & Co. in Barmen. Vom 12. Juli 1890 ab.
Nr. 57 370. Verfahren zur Darstellung von zwei isomeren o. Tolyl⸗F.⸗naphtylaminmonosulfo⸗ säuren. — The Clayton Aniline Com- pany Limited in Clayton; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. November 1889 ab.
25. Nr. 57 340. Spitzen⸗Klöppelmaschine. — W. Hedtmann sen. in Langerfeld i. W. Vom
17. August 1889 ab. Gerbverfahren. — J. E.
28. Nr. 57 325. Pujos in Paris; Vertreter: C. Pieper in
Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 4. Dezember 1890 ab.
„ Nr. 57 357. Riemenstreckvorrichtung. — W. Kaulhausen in Aachen. Vom 31. Oktober 1890 ab.
30. Nr. 57 329. Federnde Leibbinde zum Stützen und Heben des Unterleibes. — C. Klaes in Köln a. Rh., Hosengasse 18. Vom 28. März
1890 ab. „ Nr. 57 339. Saugflasche. — H. A. i. Sachsen. Vom
Hülsenberg in Freiberg
18. November 1890 ab.
34. Nr. 57309. Klappstuhl. — Commandit⸗ Gesellschaft Vereinigte Sägewerke und Holzwaarenfabriken (Haarmann) in Holz⸗
minden. Vom 17. Mai 1890 ab.
Nr. 57 344. Einstellbarer Fenstervorhang; Zusatz zum Patente Nr. 50 792. — G. Nathan in Leipzig. Vom 22. April 1890 ab.
Nr. 57 349. Selbstthätige Löschvorrichtung an Milchkochern. — Pfälzer Metallwaaren⸗ fabrik L. Moll in Lambrecht, Bagyerische Rheinpfalz. Vom 7. August 1890 ab.
Nr. 57 351. Bügeleisen,—- The Asbestine Iron Company in London, 10 Upper Montagn Street, Montagn Square W., Ver⸗ treter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 12. August 1890 ab. j6 r. 57 360. Filtrirtrichter. — K. H.
Werner in Kreischa, Sachsen. Vom 3. Dezem⸗ ber 1890 ab. 1
Nr. 57 362. Haken für Kleidungsstücke. — M. Schwertführer in München, Weftenrieder⸗ straße 7. 90 ab.
Vom 24. Dezember 1 35. Nr. 57 308. Becherwerk für Körnerfrüchte mit veränderlicher Föderhöhe. — W. G. Herbert in Liverpool, Imperial Chambers, Dale Street, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Vom 14. Januar
1890 ab. “
36. Nr. 57 376. Elektrische Heizvorrichtung. — E. Abshagen in Chicago, 632 West Taylor Street, Ill., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 23. September 1890 ab.
„ Nr. 57 380. Ofenthür⸗Verschluß. — G. Partke & Comp. in Berlin, Stallschreiber⸗ straße 9. Vom 30. Oktober 1890 ab.
37. Nr. 57 353. Feststellvorrichtung für Innen⸗ und Außenfenster. — C. Gottsmann in Leipzig. Vom 28. August 1890 ab.
38. Nr. 57 354. Maschine zum Kopiren. — Z. Lecaisne in Paris, 22 Rue le Peletier; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 6. September 1890 ab.
„ Nr. 57 363. Sägenschärfmaschine. — J. Schönberg in Bockenheim b./Frankfurt a./ M.,
Schöne Aussicht Nr. 61. Vom 3. Januar
1891 ab.
Nr. 57 373. Gattersäge zum gleichzeitigen Zerschneiden mehrerer Balken. — J. F. V. Severen in Alost, Belgien; Vertreter: C. Pataky in Berlin S8., Prinzenstr. 100. Vom 18. Juli 1890 ab. 1 Nr. 57 383. Schraubzwinge. — J. Walter in Ottenau. Vom 18. November 1890 ab. 40. Nr. 57 307. Tegeriectun zum Beschicken
von Schmelzöfen mit pulverförmigem Erz. —
R. F. Nenninger in Newark, Grafsch. Essex,
Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: H.
& W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
Vom 9. Januar 1890 ab.
Nr. 57 320. Gewinnung von Nickel. — B. Mond in Winnington Hall, Northwich, Cheshire, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 26. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 369. Darstellung von Aluminium. — The Great Western Aluminium Smelting and Refining Comp. In- corporated in Denver, Color., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Feceverfih. 101. Vom 4. September 1889
ab. „ Nr. 57 385. Einrichtung von Zinkdestillir⸗ zfen. — A. Hawel in Godullahütte b. Morgen⸗ roth, O./Schl. Vom 23. Dezember 1890 ab. 44. r. 57 361. Tabakspfeife mit Einrichtung zum Einlegen von Filtern. — O. Rocholl in Kassel, Amalienstr. Z. Vom 23. Dezember
1890 ab. „
.
Klasse.
44. Nr. 57 364. Vorrichtung zum Aufstecke von Nadeln auf Stofflappen. — W. Krumba in Aachen, Krakaustr. d. Vom 7. Janua 1891 ab. 3 8
„ Nr. 57 365. Kleiderknopf. — E. Turck in Lüdenscheid. Vom 10. Januar 1891 ab.
45. Nr. 57 342. Neuerung an Aufbewahrungs⸗
räumen für landwirthschaftliche Bodenerzeugnisse.
— G. Vibrans in Wendhausen b. Hildesheim.
Vom 14. März 1890 ab.
Nr. 57 382. Werkzeug zum Beschneiden von Thierohren. — L. Ebel in Mannheim, Lit. N. 3, Nr. 7/8. Vom 14. November 1890 ab. 47. Nr. 57 345. Schraubensicherung mit in
einander geschraubten Gegenmuttern verschiedener
Gangrichtung. — . R. M. Thomson in
Glasgow, Schottland; Vertreter: Brydges &
Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom
29. Mai 1890 ab.
Nr. 57 352. Neuerung an der durch Patent 55 905 geschützten Schmiervorrichtung mit Schöpf⸗ löffeln; Zusatz zum Patente Nr. 55 905. — C. von Lüde in Arbon, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. Vom 17. August 1890 ab.
Nr. 57 356. Liderungsring mit entlasteter Gleitfläche für Kolben und Kolbenschieber. — C. E. Rost & Co. in Dresden. — Vom 22. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 358. Doppeldeckel mit Füllvorrich⸗ tung und Lufteinlaß für Schmierbüchsen. — Firma Gebr. Leser, G. Wittmann Nach⸗ folger in Hamburg. Vom 31. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 359. Schwimmer mit bei wechselnder Temperatur unveränderlicher Eintauchtiefe. —
.Schwadt in Berlin N., Müllerstr. 166 a.
om 22. November 1890 ab. 1
49. Nr. 57 341. Vorrichtung zur Herstellung von Röhren aus einem glatten Blechstreifen, durch schraubenförmige Zusammenwickelung des⸗ selben. — E. Zimmermann in Berlin N., Uferstr. 6a 1 Tr. Vom 21. Februar 1890 ab.
52. Nr. 57 317. Stickmaschine. F. Saurer und Söhne in Arbon, Schweiz; Vertreter:
C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom
14. September 1890 ab.
53. Nr. 57 311. Verfahren zur Verarbeitung der
Preß⸗ und Extractionsrückstände der Oelfabri⸗
kation; Zusatz zum Patente Nr. 52 310. — Dr.
H. Noerdlinger in Frankfurt a. MN. Vom
14. August 1890 ab.
Nr. 57 321. Verfahren zur Trockenhaltung voͤn Backpulver. — Gesellschaft Rumford chemical Works in Providence; Ver⸗
treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
Vom 29. Oktober 1890 ab. 8
Nr. 57 335. Verfahren zur Herstellung von Braufemischungen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 49 985. — P. Petzold in Schirgiswalde, Sachsen. Vom 21. Oktober 1890 ab.
Nr. 57 350. Vorrichtung zum Einpökeln von Fleisch. — J. Fey in Offenbach a. M. Vom 10. August 1890 ab. ““ 8
64. Nr. 57 315. Tropfenfang für Gefäße mit Klappdeckel und Flüssigkeitsverschluß. — H. Steinlin in Pfungstadt bei Darmstadt. Vom 9. September 1890 ab.
„ Nr. 57 326. Korkmaschine. — G. Knape in Meerane i. Sachsen. Vom 5. Dezember 1890 ab. 8
66. Nr. 57 347. Schneidscheibe für Fleischhack⸗ maschinen. — Th. Williams Ir. in London,
45 Myddelton Square, Grfsch. Middlesex, Eng⸗
land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 101. Vom 27. Juli 1890 ab. 67. Nr. 57 367. Schleifvorrichtung für Deckel⸗ karden. — S. H. Brooks und J. Edge in Gorton, County of Lancaster, England; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. September 1890 ab. 1
Nr. 57 378. Einrichtung zum Schleifen der Deckel an Kratzenmaschinen. — B. A. Dobson, in Firma Dobson & Barlow, in Bolton, Eng⸗ land, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth &. Co. in Frankfurt a./M. Vom 15. Oktober 1890 ab. 1
Nr. 57 381. Hydraulische Schutzvorrichtung an Schleifsteinen. — Gesellschaft des echten Naxgos⸗Schmirgels „Naxos Union“ und Dr. A. Pfungst in Frankfurt a. M. Vom 2. November 1890 ab. 8 72. Nr. 57 343. Geschoß für unterseeische Ge⸗
schütze. — Ericsson Coast Defence
Company in New⸗York, V. St. A.; Ver⸗
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom
16. April 1890 ab. 12
Nr. 57 366. Vorrichtung zum Auswerfen der Patronenhülsen bei Jagdgewehren. — J. Roß in 26 Stewarts Road, Battersea Park Road in the County of Surrey, England; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 11. Januar 1891 ab.
„ Nr. 57 372. Auf Geleisen fortzubewegende Geschütz⸗Laffete, deren Räder um einen festen, senkrechten Mittelzapfen geschwenkt werden können. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. Vom 3. Juni 1890 ab.
75. Nr. 57330. Verfahren zur Darstellung von Soda und Chlor. — Th. Raynand in Monstier
sur Sambre, Belgien; Vertreter: H. & W.