Die Ausgabe der neuen (III.) Serie der Divi⸗ dendenscheinbogen zu den Stammprioritätsaktien unserer Gesellschaft erfolgt vom 15. Mai cr. ab bei den Herren Feig & Pinkuß in Berlin, Unter den Linden 78, gegen Rückgabe der Talons zur II. Serie.
Den Talons ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.
Braunschweigische Kohlenbergwerke.
[10292] b EI1 Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Rechenschafts⸗Bericht des Vorstandes der Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft für das Jahr 1890, zur Generalversammlung am 23. April 1891. Im Nachstehenden beehren wir uns den Aktionären der Ocholt⸗Westersteder Eisenbahn Bericht über das finanzielle Ergebniß des Unternehmens für das Jahr 1890 zu erstatten. I. Bau⸗Konto. Der Abschluß ergiebt dasselbe Ergebniß wie der der letzten Vorjahre.
Aktiva. ES11116“ 2) Für 12 Stück mehr ausgegebene
bligationen je 300 ℳ infolge Konvertirung der 4 ½ % Obli⸗ gationen in 3 ½ % dito... 1 3 600,—
3) Für 86 Stück unbegebene 3 ½ % Obligationen je 300 ℳ ... 25 800.— 2287177
ℳ 194 974,77
Passiva. 1) Aktienkapital: a. 150 Stck. 5 % Prioritäts⸗ aktien je 309 ℳ b. 300 Stck. 3 ½ % vom Staate garantirte Obligationen je 300 ℳ. ““ 90 000,— c. 196 Stck. Stammaktien je 300 556, 611“ ℳ 193 800,— 2) Beitrag der Gemeinde Wester⸗ stede à fonds perddu ℳ 30 000,— 3) Zinsen⸗Einnahme abzüglich ver- ausgabter Zinsen und Provi⸗ sionen aus der Bauzeit.. 4) Einnahme von Graspacht ars der Vanzett . 8
ℳ 45 000,—
8 8 92,12 ℳ 224 374,77 Von den unbegebenen 86 Stck. 3 ½ % Obligationen über 25 800 ℳ sind 85 Stück bei der Eisenbahn⸗ Hauptkasse in Oldenburg hinterlegt, während eine dito von der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank für eine alte 4 ½ % bislang nicht zur Einlösung ge⸗ kommene Obligation einstweilen zurückbehalten ist. An Reservestücken, sowie an Oberbaumaterial ist noch ein Bestand vorhanden, welcher einen An⸗ schaffungswerth von rund 8130 ℳ nachweist. II. Betriebs⸗Ergebniß. Die Betriebs⸗Einnahmen und ⸗Ausgaben haben betragen: 1) Betriebs⸗Einnahmen: für Beförderung von Personen einschl. Militär c. ℳ 10 058,50 für Beförderung von Gepäck. „ 90,75 1 8 von Vieh, ein⸗ schließlich Hanbe . . . .. 130,50 für Beförderung von Gütern 3 876,10 von Postgut 960,— 290,— 172,30
Pacht⸗ urd Miethgeld.
sonstige Einnahmen..
2
29
2
*
ℳ1 15 678,15 2) die Betriebs Ausgaben: Diätarische Besoldungen ℳ Stellvertretungskostenn „
Reise⸗ und Umzugskosten
Uebernachtungs⸗ und Kilometer⸗ geldeere “ Tage⸗ und Akkordlöhne der Arbeiter für Dienstkleidung Bureaubedürfnisse, Insertions⸗ ZZ“ Steuern, Abgaben c... Heizung, Erleuchtung und Rei⸗ nigung der Dienstlokale ꝛc. .
. Instandhaltung der Inventarien und Geräthe. 1“ Unterhaltung des Oberbaues der Bahn und Bahnhöfe.. Unterhaltung der sonsti “ Reparatur der Lokomotiven desgl. der Wagen . Material zum Heizen der Loko⸗ motivcben— desgl. zum Schmieren, Putzen, Erleuchten der Lokomotiven und EWZ“
r. sonstige Ausgaben
ℳ 11 814,24
Ergiebt einen Ueberschuß von 3863,91 ℳ gleich 1,95 % des Anlage⸗Kapitals gegen 3,36 % des Vor⸗ jahres.
Zur Dotirung des Reservefonds und des Erneue⸗ rungsfonds, sowie zur Verzinsung der Prioritäts⸗ aktien und Obligationen sind verwandt: 6
1) Abführung an den Reserve⸗ 2 fonds ½ 0 des vorstehenden Ueberschusses mit ℳA . ℳ Desgl. an den Erneuerungs⸗ E “ 5 % Zinsen für 45 000 ℳ Prioritätsaktien.... 31½ % Zinsen für 64 200 ℳ Goöligationen . .. ..“
193,20 900,— 2 250,— 2 247,— ℳ 5 590,20
Mithin fehlen an dem Betriebs⸗Ueberschuff . 8* b
er Fehlbetrag ist vom Oldenburgischen Staate als Zuschuß zur Verzinsung der von demselben ga⸗ rantirten 31,2 % Obligationen zu leisten.
Eine Verzinsung der ausgegebenen 196 Stück Stamm⸗Aktien von zusammen 58 800 ℳ ist für das Jahr 1890 demnach nicht erzielt.
2 III. Reservefondds. Es haben betragen:
8
16
1) die Einnahmen: a. Uebertrag aus dem Vorjahre. ℳ “ c. Ueberweisung vom Betriebskonto „
8 2) die Ausgaben.
Vacat. Mithin Bestand des Reservefonds am Ende des Jahres 1890 1781,64 ℳ 11““ IV. Erneuerungsfonds. 1W1“ Es haben betragen:
1) die Einnahmen: a. Uebertrag aus dem Vorjahre ℳ . Hsa ö14*“ 97,55 c. Ueberweisung vom Betriebskonto „ 900.— 8 ℳ 6 304,60
1 560,24 28,20 193,20
1787,67
5 307,05
2) die Ausgaben: Vacat
Mithin Bestand des Erneuerungsfonds am Schlusse des Jahres 1890 6 304,60 ℳ
Am Ende des Jahres 1890 waren bei der Olden⸗ burgischen Landesbank in Oldenburg auf halbjährige Kündigung belegt:
a für den Reservefonds ℳ 1 588,44
b. „ „ Erneuerungsfonds „ 5 404,60
Zusammen ℳ 6 993,04
Westerstede, den 23. April 1891.
Der Vorstand der Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft.
W. Geiler. C. Struve. J N. Meyer. [10301]
Brauereigesellschaft zum Storchen vorm. Chr. Sick in Speyer.
In der nach den Vorschriften der Anleihebedingun⸗ gen am 9. d. Mts. in unserem Geschäftslokale vor⸗ genommenen notariellen Verloosung unserer Par⸗ tialobligationen vom Jahre 1890 sind folgende Nummern zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 1891 gezogen worden:
11 Stück à ℳ 1000 Litt. A. Nr. 234 264 469
521 626 769 770 784 822 913 918.
3 Stück à ℳ 500 Litt. B. Nr. 62 322 363.
Die Inhaber der gezogenen Obligationen werden aufgefordert, den Nominalbetrag derselben zuzüglich des obligationsmäßigen Aufschlages von 5 %, also die Obligation von ℳ 1000 Nominal, mit ℳ 1050 und die Obligation von ℳ 500 mit ℳ 525 gegen Aushändigung der Obligationen und noch nicht ver⸗ fallenen Zinscoupons, vom 1. Oktober d. J. an, von welchem Tage an die Obligationen außer Ver⸗ zinsung treten, entweder bei den Herren Baß & Herz in Frankfurt a. M. oder bei den Herren Guggenheimer & Cie. in München, oder bei Herrn Louis Dacqué in Neustadt a. H. oder an unserer Gesellschaftskasse in Speyer in Empfang zu nehmen.
Speyer, 9. Mai 1891.
Brauereigesellschaft zum Storchen vpporm. Chr. Sick. Die Direction. ☚.
[10102] . 8 Keats Maschinen Gesellschaft in Frankfurt a./ M.
Die Herren Attionäre werden zu der am Donner⸗ stag, den 4. Juni 1891, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden Siebenten ordentlichen General⸗ versammlung und zwar unter Hinweis darauf, daß diese auf den 27. April d. J. bereits anberaumt gewesene Versammlung wegen Mangel an Bethei⸗ ligung nicht stattfinden konnte, wiederholt und er⸗ gebenst eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Erstattung des Geschäftsberichts für 1890.
2) Genehmigung der von der Direktion mit den
Bemerkungen des Aufsichtsraths vorgelegten
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung.
Entlastung des Vorstandes.
Entlastung des Aussichtsratbes
Ersatzwahl des Aufsichtsratbes
Statutenänderung.
Rechnungsabschluß und der Geschäftsbericht liegen in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre auf.
Frankfurt a./M., den 12. Mai 1891.
Der Aufsichtsrath.
“ Liebschützer Dampfziegelei Actiengesellschaft in Liebschütz bei Neusalz a. O.
Generalversammlung am 30. Mai d. J., Nachmittags 8 Uhr, in Hundert’s Hotel in Neusalz a. O. Tagesordnung:
Geschäftsbericht für 1890/91, Beschlußfassung über die Gewinn⸗Vertheilung, Decharge⸗ Ertheilung.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien bis zum 30. Mai d. J., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Liebschütz, bei den Herren
z a. O. oder bei Herrn Zzu deponiren.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
[10437] Allgemeiner Konsumverein Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Metz.
Einladung zu der am Sonntag, 31. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Hötel du Nord (Sommergarten) zu Metz stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Jahresrechnung und Ent⸗ lastung des Vorstands und Aufsichtsraths. 8 v11111A1AXAX“X“
1““ “
2) Bestimmung über die Verwendung des Ueber⸗ schusses des ersten Geschäftsjahres.
3) Festsetzung des Eintrittsgeldes für das laufende Geschäftsjahr.
4) Festsetzung des Gesammtbetrages der aufzu⸗ nehmenden Spareinlagen und Anlehen.
5) Ergänzung des Aufsichtsraths.
6) Aenderung der Statuten.
Die Genossen werden zu dieser Generalversamm⸗ lung mit dem Beifügen ergebenst eingeladen, daß den Theilnehmern die gerichtliche Mitgliedskarte, wie das Contobuch zum Ausweis ihrer Berechti⸗ gung dient.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Zangerle.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[10323] Bekanntmachung Der Rechtsanwalt Noest in Solingen ist durch Verfügung des Herrn Justiz⸗Ministers, vom 14. April 1891, zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen König⸗ lichen Amtsgericht zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte hierselbst eingetragen worden Opladen, den 8. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
[10325] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 3 der bis⸗ herige Gerichts⸗Assessor Johannes Schwarzschulz zu Wohlau eingetragen worden
Wohlau, den 12. Mai 1891.
Kdoöhnigliches Amtsgericht.
[103241 Bekanntmachugg. In der Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 7 ein⸗
getragene Rechtsanwalt Guido Eisenecker heut
gelöscht worden. Waldenburg, den 9. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
11“ Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗
[10327] Bekauntmachung.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt soll baldigst wieder besetzt werden.
Das pensionsfähige Gehalt beträgt 3000 ℳ und werden ferner für die Verwaltung des Standesamts 450 ℳ pro Jahr vergütet. Außerdem bezog der frühere Bürgermeister als Amtsanwalt eine Remune⸗ ration von jährlich 600 ℳ und für Führung einer Stiftungskasse 60 ℳ
Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Be⸗ fäh igungszengnisse und des Lebenslaufs bis zum 10. Juni cr. bei uns melden.
Königsberg i. d. Neumark, 12. Mai 1891.
Die Stadtverordneten⸗Versammlung. E. Mylo, Vorsitzender.
[10326] Die Kreisthierarztstelle des Kreises Prüm, verbunden mit einem Staatsgehalte von jährlich. 600 ℳ einem auf 5 Jahre bewilligten Staats⸗ zuschusse von jährlich ..300 und einer Beihülfe aus Kreismitteln von *¹”¹ 1 zusammen also = 1800 ℳ ist neu zu besetzen. Bewerber um diese Stelle wollen sich, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforder⸗ lichen Zeugnisse, innerhalb 6 Wochen bei mir
melden.
Trier, den 8. Mai 1891.
Der Regierungs⸗Präsident. [9508] Bekanntmachung. e“
In Folge Abgangs des Kreiskrankenwärters wird für das hiesige Kreiskrankenhaus zum 1. Juli d. J. ein verheiratheter Krankenwärter gesucht.
Bewerber müssen neben tadelloser Führung nach⸗ weisen, daß sie
1) in einem Militär⸗Lazareth angestellt waren und die Prüfung als Heilgehülfe bestanden, sowie 2) in einem Römisch⸗Irischen Bade die nöthigen Handgriffe als Bademeister erlernt haben.
Bevorzugt werden solche Bewerber, welche im Tischler⸗, Schmiede⸗, Schlosser⸗ oder Zimmerhand⸗ werk ausgebildet sind.
Der Krankenwärter erhält ein jährliches Gehalt von 540 ℳ und eine Zulage von 100 ℳ für Haltung eines Dienstbeten, außerdem freie Wohnung und Feuerung im Kreiskrankenhause und die Nutzung des dazu gehörenden Gartens.
Die Frau muß überall den erforderlichen Beistand leisten, besonders als Wärterin der weiblichen Kranken, auch das Kochen des Essens für sämmt⸗ liche Kranke übernehmen und die Reinigung der Leib⸗ und Bettwäsche derselben beaufsichtigen.
Die Beköstigung für die Kranken hat der Kranken⸗ wärter zu liefern, wofür ihm eine Entschädigung von 70 ₰ für die Person und den Tag gewährt wird. Für jedes an Privatpersonen verabreichte Bad be⸗ kommt er einen antheiligen Betrag von 25 4S.
Die Anstellung erfolgt auf vierteljährliche Kündi⸗ gung, doch kann die Entlassung auch sofort erfolgen, wenn sich der Krankenwärter ein seiner Stellung un⸗ würdiges Betragen zu Schulden kommen läßt.
Bewerbungen sind an den Unterzeichneten zu richten.
Templin, den 5. Mai 1891.
Namens des Kreis⸗Ausschusses. Der Vorsitzende. H. von Arnim, Königlicher Landrath.
[10344]2 Geschlechts⸗Tag der Familie von Helldorff.
Die von Johann Heinrich von Helldorff ab⸗ stammenden Herren von Helldorff werden in Gemäßheit des Familien⸗Statuts vom 2. Mai 1865 zu dem am:
Freitag, den 19. Juni 1891 zu Halle a./Saale im Hötel zur Stadt Ham⸗ burg Mittags 12 Uhr stattfindenden Ge⸗ schlechts⸗Tag bhiermit eingeladen. Zur Verhandlung kommen: Neuwahl der Geschlechtsvorsteher, — Mittheilungen über ergangene Consense und verschiedene ge⸗ „schäftliche Angelegenheiten. Böhlen und Bedra, den 12. Mai 1891. Heinrich Anton von Helldorff. Otto Heinrich von Helldorff.
[10393) “ Hülfskassen für Beamte der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und
Telegraphenverwaltung. .
Die im §. 75 des staatlich genehmigten Statuts vorgesehene ordentliche Generalversammlung findet Sonnabend, den 20. Juni d. J., Abends 8 ½ Uhr, im großen Hörsaale des Postgebäudes, Artilleriestraße 4 a./b. hier⸗
selbst statt. Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht für das Jahr 1890 2) Bericht der Revisionskommission bezw. Decharge⸗
Ertheilung.
3) Vorlage des Aufsichtsraths, betreffend:
a. die Ausführung des von der Generalver sammlung gefaßten Beschlusses, betreffend die Verwendung des Ueberschusses der Sterbekasse.
b. Abänderung des §. 9 des Statuts.
4) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Neu⸗
wahl der Revisionskom mission.
Die unter Nr. 3 a. und b. aufgeführten Vor⸗ lagen werden den Herren Mitgliedern mit dem Rechenschaftsbericht in der nächsten Zeit zugehen.
Berlin, den 12. Mai 1891. “
Der Aufsichtsrath.
[8199ö9) Bekanntmachung. 11“
Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗
lung des Preußischen Beamten⸗Vereins wird hierdurch auf Sonnabend, den 6. Juni 1891, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Ort: Hannover, Konferenzsaal im Bahnhofsgebände, Ein⸗ gang von der Rampe zu den Königszimmern. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Berichts über den revidirten Rechnungs⸗ abschluß.
2) Decharge Ertheilung. 8
3) Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ schusses aus der Rechnung für 1890.
4) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern für die Jahre 1892, 1893 und 1894.
5) Wahl der Revisionskommifssion.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten §§. 9— 11 berechtigt: die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit⸗ glieder des Vereins.
Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben
Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am 5. Juni d. J. bei der Direktion zu führen.
Hannover, den 1. Mai 1891.
Der Verwaltungsrath
des Preußischen Beamten⸗Vereins. R. von Bennigsen.
8 Verlag von Frauz Vahlen in Berlin. W., Mohrenstraße 13/14. 3
Neue Erscheinungen.
Fritze. — Zusammenstellung der Be⸗ hörden, welche den preußischen Landes⸗ und den deutschen Reichs⸗Fiskus im Pro⸗ zesse zu vertreten befugt sind. Von U. Fritze, Gerichtsassessor. 1891. Geh. ℳ 4.
ZJahrbuch für Entscheidungen des
Kammergerichts in Sachen der nicht⸗ streitigen Gerichtsbarkeit und in Straf⸗ sachen, herausg. von Reinh. Johow, Geh. Ober⸗Justizrath. Zehnter Band. 1891. Geh. ℳ 6,—. Geb. ℳ 7,20. Koppers. — Zusammenstellung in den einzelnen ausländischen Staaten gel-
tenden Bestimmungen über die Ver⸗ pflichtung des Klägers zur Sicherheitsleistung für die Prozeßkosten, über Gewährung des Armenrechts an Ausländer und Vollstreckung ausländischer Civilurtheile. Von E. Kop⸗ pers, Gerichtsassessor. 1891. Geh. ℳ 2. Mittelstein. — Beiträge zum Post- recht von Dr jur. Mittelstein, Amts⸗ richter. 1891. Geh. ℳ 3,—. Stein. — Das RKeichsgesetz vom 29. ZJuli 1890, betr. die Gewerbe⸗
gerichte, erläutert ꝛc. nebst einer Dar⸗ stellung der geschichtlichen Entwickelung der gewerbl. Gerichtsbarkeit und ihres gegen⸗ wärtigen Zustandes in Frankreich, Deutsch⸗ land, Oesterreich, Belgien, der Schweiz und England. Von Dr. G. Stein, Sekretär der Handelskammer in Duisburg. 1891 Geh. ℳ 3,—.
Stölzel. — Ueber das landesherr-
liche Ehescheidungsrecht. Ein Beitrag zur Geschichte des Ehescheidungsrechtes und zur Interpretation der neuern Reichsgesetz⸗ gebung von Adolf Stölzel. 1891. [10329] Geh. ℳ 2,—.
Berlin, Donnerstag, den 14. Mai
tzeiger. 1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 128)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. ¹
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch 88
Anzeigers SW., Wilzhelmstraße 32, bezogen werden.
durch alle Post⸗Anstalten, für
chungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
.
maCF;
Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 112 A. und
b
112 B. ausgegeben.
“
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. S. 5797. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — Josef Szabö in Budapest, Karlsring 17/19; Vertreterin: Firma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78.
W. 7465. Zündvorrichtung für Lampen⸗ dochte. — Johan Witzell in New⸗York, City New⸗York, V. St. A; Vertreter: H. & W. Patakv in Berlin NW., Louisenstr. 25.
Y. 82. Petroleumbrenner mit Auslösch⸗ vorrichtung. — John Dennis YNoung in Taw Vale Parade, Barnstaple, County of Devon, Wund Henry Burgeß YNoung in 24 Penton Place, Pentonville Road, London, England; Vertreterin: Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
5. B. 11 593. Gesteinbohrmaschine mit stoßen⸗ dem Werkzeug, Zusatz zum Patent Nr. 56 306. — Pierre de Baëre in Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 292a.
6. P. 5052. Malztrommel. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
8. B. 11 849. Selbstthätige Sicherheits⸗Aus⸗ rückvorrichtung an Scheermaschinen. — Richard Buchholz in Forst i. L.
11. B. 11 610. Messerhalter für Ritzmaschinen. — Carl Blanke in Barmen.
„ F. 5259. Buchdecken⸗Einschlagmaschine. — Ernst Theodor Fritzsche in Leipzig⸗Gohylis.
„ Sch. 7014. Sellbstheftvorrichtung. — Wil⸗ helm Schäffel in Leipzig, Thalstr. 29
C. 3 2 rstellung von Dinitrosopiperazin u Benutzung desselben zur
12. C. 3530. Verfahren zur Darst Gewinnung von Piperazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N.
13. G. 6579. Messeranordnung und Befestigung der Mutter bei Rohrkratzern mit Schrauben⸗ spindel. — Carl Günther in Kaiserslautern.
P. 5074. Dampfentwässerungs⸗Vorrichtung. — Josef Pauker & Sohn in Wien IV., Weyringergasse 29; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Komm.⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
S. 5758.
— Vorrichtung zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe. — William Edward Smith in Brighton, Sussex, England, 43 Compton Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.
S. 5847. Neuerungen an Wasserstands⸗ zeigern mit Kugelventilen, Zusatz zum Patente Nr. 54 750. — Nels August Svensson in Lübeck, Gr. Burgstr. 20.
14. K. 8531. Dampfmaschinen⸗Steuerung. — Bernhardt Klapprodt in Rentwertshausen bei Meiningen.
P. 5014. Dampfmaschinen⸗Steuerung. — Spiridion Psarondaki in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 43.
R. 5862. Kraftmaschine. — Samuel Ro⸗ binson in London, 35 Hogon Road, Fulham; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
S. 5699. Neuerung an Motoren. — Levi Myron Shaw in Gypsum, Grafschaft Saline, Staat Kansas, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
W. 7515. Direkt wirkende Dampfmaschine. — Charles Campbell Worthington in Ir⸗ vington, Grafschaft Westchester, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
„ 3. 1361. Rotirende Maschine. — Zander, Lehrer, in Gr. Trukainen.
5. B. 11 404. Papierwalze für Typenschreib⸗ maschinen. — George Canfield Blickensderfer in Stamford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
M. 7665. Ausführungsform des unter Nr. 48 137 geschützten Datum⸗ und Zeitstempel⸗ appargtes. — Joseph Dayton Mallonee in Brooklyn, Weldon Street, Kings, New⸗York; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I.
S. 5817. Bogengeradleger für Buchdruck⸗ und ähnliche Pressen. — Joseph Sugär in Temesvär, Ungarn; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
20. D. 4650. Lampe für Eisenbahnwagen mit Lüftungsvorwärmer. — Harry Darwin in Glas⸗
ow, 618 Eglinton Street; Vertreter: Gerson &
achse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
„ K. 8566. Schutzvorrichtung an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. — Hugo Kirsten in Landeshut,
Schlesien. Verschluß der Versenkungsöffnung
Otto
. L. 6586. bei Schiebefenstern. — William Samuel Laycock in Ranmoor Sheffield, Grafschaft York, Eng⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das
1 34.
.
Klasse.
21. B. 11 813. Rohrleitung für unterirdisch zu
führende elektrische Drähte und Kabel. — Sig⸗
mund Bergmann in New⸗York, 527 West 34 St., V. St. A; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
22. F. 4727. Verfahren zur Darstellung von Nitroso⸗(2— 6)⸗Dioxynaphtalin; Zusatz zum Patente Nr. 53 915. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Die diese Anmeldung betreffende Bekanntmachung vom 4. d. M. wird zurückgenommen.
27. H. 10 915. Druckausgleicher. — Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei in Halle a. d. Saale. 8
30. K. 8237. Richtgürtel zur Verhütung von Mißwuchs und Kurzsichtigkeit. — Carl Robert Peter Klemm in Riga, Theater Boulevard 3; Vertreter: J. Brandt & G. W, von Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78. 3
32. W. 7293. Verfahren zur Herstellung konischer Glasgefäße. — August Walther in Moritzdorf, Sachfen.
33. S. 5762. Fahrscheinhalter an Geldrollen. — Albert Silbermann in Berlin O., Blumen⸗ straße 74. 8
G. 6626. Wäschemangel mit Ketten⸗
antrieb. — Richard Gröschel in Laubegast b.
Dredden. 8 K. 8339. Spirituskocher. — Otto Körner,
Verbindungsstraße 4, Emil Otto, Anna⸗
straße 31, und Heinrich Hintze, Rogätzer⸗
straße 33 a. in Magdeburg. 1b 8 L. 6622. Zeitungshalter. — Augus
und Otto Büttner in Dresden⸗A. O. 1444. Spirituskocher. — Emil Otto
in Maadeburg, Annastraße 31 I.
P. 5047. Selbstthätig klemmender Stiefel⸗
knecht. — Albert Paul in Berlin W.,
Steglitzerstr. 4.
Sch. 6940. Wasch⸗Spül⸗Färb⸗ und Im⸗ prägnirmaschine. — H. Schirp und August Köhne in Barmen.
35. W. 7526. Selbstthätige Sperrkurbel für Hebezeuge. Martin Wahl in Bielefeld,
Marktstr. 27/2.
36. B. 11 321. Beweglicher Kegelrost für Dauerbrandöfen mit Braunkohlenfeuerung. — Buderus’sche Eisenwerke in Hirzenhainer⸗ hütte, Station Hirzenhain, Oberhessen.
„ B. 11 703. Kochherd mit verstellbarem Rost. — Robert Barlen in Bochum.
„ S. 5897. Koch⸗ und Heizofen. — Richard Seiler in Dresden A, Wettinerstr 2, und Emil Wandner in Dresden N., Concordien⸗ straße 12 I.
„ Sch. 7186. Neuerung an Isolirmänteln für Centralheizungen; Zusatz zum Patent Nr. 52 493. — Bruno Schramm in Erfurt.
38. G. 6277. Maschine zum Verzieren oder Kehlen von Holz. — Charles Louis Goehring in Allegheny, Staat Pennsylv., V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 101.
„ G. 6717. Doppelsägenhalter für Horizontal⸗ gatter. — A. Goede in Berlin N., Chaussee⸗ straße 32.
„ L. 6537. Verfahren zur Verarbeitung von Bambusrohr. — Robert Lankan in Berlin SW., Hallesche Straße Nr. 9.
39. F. 5132. Verfahren zur Herstellung von Kautschukgegenständen, insbesondere von Spiel⸗ waaren durch Ausstanzen. — Hippolyte Charles Wasbhington Farjasse in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ St. 2793. Knopffräsmaschine. — Adolf Strauß und Robert Ripp in Lodz, Russisch⸗ r Vertreter: Casimtr von Ossowski in
erlin W, Potsdamerstr. 3.
42. E. 3066. Selbsteinkassirende Schau⸗ stellungsvorrichtung. — Edmund Edwards, in Firma Edwards & Co. in London, 35 Southamp⸗ ton Building; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
K. 8557. Lehrtafel für den Zeichen⸗ und Rechenunterricht. — Emannel Krnka in Zaͤbshliec bei Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Luisen⸗Str. 25.
O. 1505. Zirkel zum Anreißen der Mitte zwischen zwei Punkten. — K. Oertel in Hamm i/W. .
Sch. 7050. Vorrichtung zum Messen der Dehnbarkeit und Zerreißfestigkeit. Weiterer Zusatz zu dem Patente Nr. 47 745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiusstr. 24.
W. 6816. Selbstthätige Waage. — Wenzel Wondracek in Oehling, Nieber⸗Oester⸗ reich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9
44. B. 11 569. Mundtuchhalter. — Hermann vom Braucke in Bredenbruch bei Iserlohn.
45. D. 4535. Knetmaschine für Butter und ähnliche Stoffe. — Joh. Dürkoop in Braun⸗ schweig. — 1 1
„ L. 6636. Maschine zum Zerkleinern und Streuen von künstlichem Dünger. — C. E. List in Wiehe, Prov. Sachsen. 8
„ S. 5717. Putzvorrichtung für Gerste an Dreschmaschinen. — Julius Szawinsky und Stelian Grozea in Braila, Rumänien; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 100. .“ G
t Lorenz
Klafse.
45. St. 2819. Pferde⸗Striegel mit Bürste. —
E. Stahlecker und H. Schulz in Berlin, Lo⸗ thringerstr. 67. „ W. 7384. Vorrichtung zum Fangen von Raubvögeln. — R. Weber in Havnzu i./Schl. 46. B. 11 629. Ausrückevorrichtung für das
Gaslokomotiven ⸗Fabrik Oscar Blessing in Löbtau⸗Dresden. F. 5123. Kohlenwasserstoffwaschine. — Ni⸗
in Moskau, Rußland; Vertreter: Specht, Ziese & Co in Hamburg.
„ K. 8605. Regulirvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — Louis Kühne in Dresden A., Popiermühlengasse 8.
L. 6345. Heißluftmaschine. — Robert Mann Lowne und Joserh Bernard Mills in London, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. Friedrichstr. 48.
M. 7816. Umtriebmaschine für Druckluft⸗ betrieb. — H. Müller in Leirzig, König Johann⸗ Straße 11 1.
W. 7150. Gasmaschine. — Charles White und Artbur Raphael Middleton in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
49. K. 8500. Glühapparat. — Fritz von Krempelhuber und Jos. Ritter von Schmaedel in München, Wittelsbacherplatz 3.
L. 6056. Verfahren zur Herstellung fertiger Ringe auf elektrischem Wege aus unregelmäßigen Arbeitsstücken. — Hermann Lemp in Lynn, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König ⸗ grätzerstr. 43.
M. 7996. Vorrichtung zur Untersuchung der Bohrung von Gewehrläufen u. dergl. — Robert Meier in Clus bei Solothurn, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
M. 7999. Gewehrlauf und Verfahren zur Herstellung desselben. — Franz Meixner in Hernals bei Wien, Leopoldsgasse Nr. 27; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
V. 1637. Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen von Siederöhren. — Caraman Vassel & Cie. in Lyon, Rue Trouchet Nr. 102; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
W. 7543. Lotz- und Leuchtlampe. — Panteleimon Axentjewitsch Wrady in St. Peters⸗ burg, Rußland, Efaterinenstr. 3; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW, König⸗ grätzerstr. 44.
52. C. 3567. Vierfaden⸗Ziernaht und Maschine zur Herstellung derselben. — E. Coruely & Sohn in Paris, 87 Faubourg St. Denis; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
57. E. 2755. Verfahren zur Herstellung bieg⸗ samer Prättchen für photographische Zwecke. — Eastman Dry Plate & Film Com- pany in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NXW., Schiffbauerdamm 29 a.
„ G. 6469. Einstellvorrichtung für graphische Objective. — Ernst Gundlach in Rochefter N. Y., V. St. A., Nr. 112 South Avenue; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
59. F. 5262. Einrichtung zum Entleeren von Pumpen mit schwingendem Kolben. — Franz Frölich in Worms, Martinsgasse 10.
61. B. 11 632. Vorrichtung zur Rettung schein⸗ todt Begrabener. — Vöttcher, Kanzleisekretär, Rügenerstr. 40 II, Günther, Steuererheber, Demminerstr. 61 I, und Lehnecke, Zugführer, Bernauerstr. 47 aI, sämmtlich in Berlin.
63. D. 4695. Befestigung der Zugwaagge an Deichseln. — Friedrich Dehne in Halberstadt.
„ L. 6659. Vorrichtung zum Aendern der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Kettenantrieb. — Philipp Aristide 24 Avenue de la Grande Armée; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
M. 7986. Lastwagen⸗Achse für verschieden agroße Räder. — Arthur Migula in Franken⸗ stein i/ Schl., Breslauer Thorstr. 20.
„ R. 6292. Ersatz der Wagenfedern und zu⸗ gleich des Spannagets, sowie der Deehkränze durch einen Lufthuffer bei Straßenfuhrwerken mit drehbarem Vordergestell. — Albert Repp⸗ mann, Dr. med. in Moskau, Rußland; Ver⸗ treter: J. Brandt u. G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
64. B. 11 695. Flaschenkorkmaschine. — Hein⸗ rich Brückner in Kötzschenbroda bei Dresden.
„ P. 4811. Korkzubringer. — Ed. Paesler
in Hannover, Engelbostelerdamm 18c.
65. D. 4697. Deckstütze für Boote mit seitlich schwingenden Bootsklampen. — F. G. Dietze und P. Duhn in Hambarg.
66. C. 3616. Werkzeug zum Einkerben von Schweinefleisch. — William Cole in London, 27 Martins Lane; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW, Friedrichstr. 233.
F. 5295. Maschine zum Schneiden von Fleisch, Speck und dergl. in Würfelform. — Alwin Friedrich und Carl Haager in Wien⸗ Simmering; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43.
68. L. 6502. Schlüssellochdecke mit Vexir. —
photo⸗
Ludwig & Tretzel in Oberndorf⸗Schweinfurt.!
colaus A. Fichtmann und Georg Jacobson
Larippe in Paris,
¹ * ¹ 1
Steuerventil von Glührohrzündern. — Deutsche 69. H. 10 943.
—
79.
Klasse.
68. R. 6386. Vorreiber. — Carl Riske in Naumburg a./S.
„ S. 5720. Vorrichtung zum Oeffnen von Wagenthüren vom Kutschersitz aus. — Paul Sohége in Paris; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr 25.
Verschluß für zerlegbare Zangen, Scheeren und dergl. — Paul Henger, Kronprinzenstr. 20, und Dr. med. Gustav Walcher, Seestr. 44 in Stuttgart.
„ T. 3046. Vorrichtung zum gleichmäßigen Abschneiden der Schweife von Pferden. — Emil Edmund Trenkler in Dresden, Turnerweg 2.
70. B. 11 677. Zusammenlegbarer Malrahmen. — E. R. Butler in Ueberlingen, Baden.
72. B. 11 170. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit drehbar gelagerter Kammer. — Oscar Wil⸗ liam Bergman, Lieutenant der schwedischen Artickerie in Gothenburg, Schweden; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ DO. 1437. Dovppelvisir für Jagdgewehre. — Peter Oberhammer in München, Dachauer⸗
Sprachrohr. — J.
straße 12/0
74. Z. 1337. R. Zekéli in Potsdam, Neue Königstr. 16.
O. 1441. Verschlußvorrichtung an Cigarren⸗ wickelformen — Wilhelm Osenbrück und Adolf Osenvrück in Hemelingen bei Bremen.
80. C. 3492. Vorrichtung zum Gießen von Gegenständen aus Thon, Porzellan u. s. w. — David Chapman ig Atlas China Works, Longton, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
83. K. 8216. Taschensonnenuhr zum Gebrauch bei bedecktem Himmel. — Dr. med. Max Küster, prakt. Arzt, in Freienwalde, Oder, Königstr. 9.
„ K. 8388. Wiederholungsweckuhr. — Max Kohlmann in Sondershausen, Neustadtstr. 9.
85. W. 7345. Filtrir⸗Vorrichtung. — Max Weigel in Tetschen a./ E., Böhmen; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Amalienstr 5.
87. H. 10 760. Werkzeug mit einer oder mehreren dasselbe offen haltenden Federn. — Firma J. A. Henckels in Solingen.
88. Sch. 7219. Wassermotor mit zwei durch Vorgelege gekuppelten schwingenden Cylindern. — — H. E. Schraber in Hamburg, Friedrichstr. 7.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angeges Tage bekannt gemachten An⸗ Patent versagt worden. Die Schutzes gelten als
meldungen ist ein
Wirkungen des einstweiligen
nicht eingetreten.
Klasse.
25. D. 4202. Schlauchwaare.
34. B. 10 532. tober 1890
46. D. 4474. Regulator für Gas⸗ und Pe⸗ troleumkraftmaschinen. Vom 6. November 1890.
6 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebhenen Nummer der Patenteolle im Reichs⸗Aneiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
4. Nr. 54 274. FirmaCölln⸗Meißner Lampen⸗ und Metallwaaren⸗Fabrik Franz Ver⸗ worner in Cölln⸗Meißen. — Zugvorrichtung für Hängelampen. Vom 1. Dezember 1889 ab.
12. Nr. 46 125. Leon Blum⸗Anscher in Straß⸗ burg i./Els. und Eernst Thormaunn in Poutay i./Gls. — Verfahren zur theilweisen Denitrirung und zur Färbung von Pyroxylin. Vom 4. März 1888 ab.
17. Nr. 51 740. Internationase Druckluft⸗ und Electricitäts⸗Gesellschaft in Berlin. — Verfahren und Einrichtung zur Benutzung von Triebkraft zur Kälteerzeugung. Vom 22. Fe⸗
bruar 1889 ab. 27. Nr. 56 278. Franz Ströhmer in Dresden, Kapselgebläse. Vom
Ammonstr. 78. — 16. August 1890 ab.
30. Nr. 55 406. Aectien ⸗Gesellschaft Bibrator in Stockholm; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. — Erschütterungs⸗ Apparate. Vom 14. Januar 1890 ab. .
31. Nr. 55 884. Gustav Leydel in Aachen. —
Gießvorrichtung. Vom 25. Mai 1890 ab.
38. Nr. 51 711. Firma Wolff, Heepe & Co. in Frankfurt a M. — Biegsame Holzplatten und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 18. August 1889 ab.
„ Nr. 51 993. J. F. Krogmann in Ham⸗ burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Nachgiebige ge⸗ theilte Druckleiste für Holzschneidemaschinen. Vom 16. November 1889 ab.
„ Nr. 53 898. J F. Krogmann in Ham⸗ burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Nachgiebige ge⸗ theilte Druckleiste mit eingelassenen Rollen für Fg e nc; Zusatz zum Patente
r. 51 997. Vom 1. Januar 1890 ab.
40. Nr. 53 782. 2L. G. Dyes, General⸗Consu
in Bremen. — Verfahren zur elektrolytischen Ge⸗
winnung von Kupfer aus Lösungen unter Be⸗ nutzung zweier getrennter Ströme von möglichst
Lamb'sche Strickmaschine fü Vom 7. Juli 1890. Kasten⸗Drehrolle. Vom 6. Ok⸗