1891 / 116 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 May 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Wiedebach⸗Nostitz (eines Schwiegersohnes des Jubilars); der Kreisausschuß des Landkreises Görlitz unter Führung des Kammerherrn von Witzleben, sowie der Hrrn. von Zastrow und Lucius; eine Abordnung des Kriegervereins Gölrlitz; die gesammte Schützengilde von Reichenbach; eine Ab⸗ ordnung des Magistrats und der Stadtverordneten⸗ Versammlung von Görlitz unter Führung des Ober⸗ Bürgermeisters Reichert und des Stadtvorordneten⸗Vorstehers Heyn; der Präsident des Landgerichts Görlitz Lampugnani; Vertreter des Kommunalverbandes der Ober⸗Lausitz unter Führung des Landeshauptmanns Grafen von Fürstenstein; der Vorsteher der Darlehnskasse der Ober⸗Lausitz Rechts⸗ anwalt Bethe mit dem Rechnungs Rath Ruscheweyh; als Vertreter des Provinzial⸗Verbandes von Schlesien der Vor⸗ sitzende des Provinzial⸗Ausschusses Graf Stosch⸗Hartau mit dem Landrath von Hirschberg Prinzen Reuß, und der Landes⸗ hauptmann von Klitzing mit dem Landes⸗Rath Gürich. Dieselben überreichten eine auch von dem Vorsitzenden des Provinzial⸗ Landtages, dem Herzog von Ratibor, unterzeichnete Adresse. Die Mehrzahl der Erschienenen hatte außer mündlichen Glück⸗ wünschen ebenfalls Adressen überbracht. Außerdem waren durch die Post noch gegen fünszig Adressen eingegangen, sowie zahlreiche Glückwunsch⸗Telegramme. Unter den Letzteren befand sich ein Telegramm aus Schloß Camenz von Seiner König⸗ lichen Hoheit dem Prinzen Albrecht von Preußen. Dasselbe lautete:

„Euerer Excellenz spreche ich am heutigen Gedenktage Ihres Ein⸗ tritts vor fünfzig Jahren in den Staatsdienst meine aufrichtigen Glückwünsche aus. Möchte es Ihnen beschieden sein, noch lange zu Ihrer eigenen Befriedigung und zum Wohl unserer Provinz wie bis⸗ her segensreich zu wirken.“ 8

Der Minister des Innern Herrfurth hatte schriftlich gratulirt, der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Graf von Zedlitz⸗Trützschler durch ein Telegramm. Auch von der konservativen Fraktion des Reichstages, welcher der Jubilar längere Zeit angehört hat, ging ein Telegramm ein.

8 Später vereinigte der Sohn des Jubilars Landrath Dr. von Seydewitz die Mehrzahl der persönlich erschienenen Gratulanten im Schlosse zum festlichen Mahle, wobei der Jubilar den Toast auf Seine Majestät den Kaiser ausbrachte, während der Landeshauptmann von Klitzing auf das Wohl des Jubilars trank.

Am nächsten Freitag treten die Leiter der Reichsbank⸗ Nebenstellen der Provinzen Posen und Schlesien hier u einer Konferenz zusammen. Der Reichsbank⸗Präsident Dr. Koch wird der Versammlung präsidiren. Die Verhand⸗

lungen der Konferenz, welche alljährlich abgehalten wird, be⸗ treffen innere formale Angelegenheiten der Reichsbankstellen und Besprechungen über Handels⸗ und wirthschaftliche Ver⸗ hältnisse der Provinzen. Die Handelskammer von Breslau e am Donnerstag zu Ehren des Reichsbank⸗Präsidenten ein Diner.

Das Schöffengericht in Reichenbach u. E. ver⸗ urtheilte, wie die Schweidnitzer „Tägl. Rundschau“ meldet, den Herausgeber des „Proletariers aus dem Eulengebirge“ Baginsky wegen eines gegen den Pastor Miethe in Peilau gerichteten Schmähartikels zu sechs Monaten Gefängniß und verfügte sofortige Inhaftnahhme. In der Be⸗ gründung des Strafmaßes wurde betont, daß ein neuerdinas an alle Gerichte ergangenes Reskript dazu mahne, die volle Strenge des Gesetzes walten zu lassen, wo es sich um Ver⸗ höhnung und Verspottung des Glaubens und um Rohheiten gegen Träger des geistlichen AUmts handde. 8

Sachsen.

Dresden, 19. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin werden der „Leipz. Ztg.“ zufolge voraussichtlich am 27. d, M. aus Sibyllenort nach Dresden zurückkehren, um andern Tages an der Feier des Fronleichnamsfestes in der katholischen Hofkirche Theil zu nehmen. 8

Württemberg. 8

Stuttgart, 19. Mai. Wie der „St.⸗A. f. W.“ ver⸗ nimmt, beabsichtigt Seine Majestät d.⸗König, am 15. Juni nach Bebenhausen und von da am 1. Juli zum Sommer⸗ aufenthalt nach Friedrichshafen sich zu begeben, wohin am gleichen Tage auch Ihre Majestät die Königin von der Villa Berg aus übersiedeln wird. Vor der Abreise nach Bebenhausen sollen noch die Musterungen der Garnisonen von Stuttgart, Ludwigsburg und Ulm von Seiner Majestät vor⸗ genommen werden.

Baden.

1 Karlsruhe, 19. Mai. Die Beisetzung der Leiche Ihrer Großherzoglichen Hoheit der Prinzessin Elisabeth sindet morgen in der evangelischen Stadtkirche statt. Die Ueberführung dorthin erfolgt der „Karlsr. Ztg.“ zufolge in der kommenden Nacht in aller Stille. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist heute zur Theilnahme an den Beisetzungsfeierlichkeiten hier eingetroffen. Als Ver. treter Seiner Majestät des Königs von Württemberg wird der Kammerherr Freiherr von Brüssele⸗Schaubeck, als der Seiner König ichen Hoheit des Prinz⸗Regenten von Bayern der bayerische Gesandte Graf von Tauff⸗ kirchen der Trauerfeier beiwohnen.

Hessen. Darmstadt, 19. Mai. Seine Königliche

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1 —. M iche Hoheit der

Iceß herßbg ift S „Datnist Ztg. meldet, heute mit oßherzoglichen Hoheit der Prinzessin Alix

England abgereist. Feecsessin Frlig Fach

Sachsen⸗Weimar⸗Eifenach.

Weimar, 19. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗ herzogin begiebt sich der „Th. Seliche d vemnächst 8 den Niederlanden, von wo sie um die Mitte Juni zurück⸗ zukehren gedenkt. Gestern war der Reichskanzler von Caprivi hier anwesend. Er traf Mittags von Berlin ein und wurde auf dem Bahnhof von dem Staats⸗Minister b Dr. von Groß und dem preußischen Ge⸗ andten von Derenthall empfangen. Der Reichskanzler wurde im Laufe des Nachmittags von Ihren Königlichen

und folgte, nachdem er dem Staats⸗Minister vo —— ahgefatet, Kehraihng zur Geeh aun roß Linen Abends 7 r inuten rei Rei

Perlin zurnck. eiste der Neichskanzler

brachte Meldung, nach welcher in diesem Jahre ein Armee⸗

Coburg, 19. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Erb⸗ prinzessin von Sachsen⸗Meiningen hat sich nach der „Cob. Ztg.“ gestern von hier nach Homburg begeben.

1 Anhalt.

Dessau, 19. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Erb⸗ großherzogin, Ihre Hoheiten die Herzoginnen Marie und Jutta und Seine Hoheit der Erbprinz Friedrich von Mecklenburg⸗Strelitz sind dem „A. St.⸗A.“ zufolge am 16. d. M. in Ballenstedt, vfr⸗ Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog burg am 17. d. M. in Dessau eingetroffen.

Die Unterhandlungen zwischen den Delegirten Deutschlands, Oesterreich⸗Ungarns und der Schweiz über den Abschluß eines Handelsvertrages werden, wie „W. T. B.“ meldet, morgen beginnen. Die österreichisch⸗ ungarische Zollkommission hat gestern die Instruktionen für die Bevollmächtigten Oesterreich⸗Ungarns festgestellt.

Wien, 20. Mai. Seine Majestät der Kaiser und König empfing gestern laut Meldung des „W. T. B.“ die preußische Ofsiziersdeputation, welche an den Truppeninspizirungen in Wien und im Brucker Lager Theil nimmt, in Audienz, ebenso die Offiziersdeputation des 13. Bayerischen Infanterie⸗ Regiments. Letztere besucht heute auf Einladung des Kaisers das Brucker Lager und tritt am Abend die Rückreise an.

„Ihre Majestät die Kaiserin und Königin hat sich mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Prinzessin Leopold von Bayern gestern Abend zu einem mehrtägigen Besuch ihrer Mutter, der Herzogin Ludovica in Bayern, nach München begeben.

Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin⸗ Wittwe Erzherzogin Stephanie empfing beute den neu ernannten chinesischen Gesandten Hsü⸗Ching⸗Cheng.

1 Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent von Bayern fuhr heute mit dem König von Dänemark nach dem Kahlenberge, wo das Diner eingenommen wurde.

Großbritannien und Irland.

88 Seit dem Wiedereintritt der regnerischen und kalten Witterung tritt die Influenza in London stärker auf. Am Montag starb der „Mgdb. Ztg.“ zufolge an einer in Folge der Iunfluenza hinzugetretenen Lungenentzündung Lord Edward Cavendish, liberal unionistischer Abgeordneter für West⸗Derbyshire, der dritte Sohn des hochbetagten Herzogs von Devonshire und Bruder des Marquis von Hartington. Ferner starb der berühmte Rechtsgelehrte Sir Patrick Colqu⸗ houn, der eine Zeit lang britischer Bevollmächtigter bei den Hansestädten gewesen ist. An der Influenza liegen jetzt neunzig Mitglieder des Parlaments, darunter der Generalanwalt Webster, darnieder. Gladstone hat zwar das Bett wieder verlassen, jedoch ist seine Abreise nach Hawarden der ungünstigen Witterung wegen noch verschoben worden.

8 Der Unter⸗Staatssekretär für die Kolonien, Baron H. de Worms, hat im Unterhause erklärt, daß die beiden von Gungunhama nach England geschickten Häuptlinge nicht amtlich beglaubigt wären, sondern als Privatleute kämen. Soweit die augenblickliche Kenntniß der englischen Regierung reiche, sei ein großer Theil des von Gungunhama beanspruchten Gebietes durch frühere Verträge von England als portu⸗ giesisches Eigenthum anerkannt worden.

Nach einer gestern aus Indien in London eingetroffenen amt⸗ lichen Depesche ist der als „Senaputty“ von dem Gemetzel in Manipur bekannte Prinz Argao Lena von den unter Major Maxwell stehenden englischen Truppen gefangen ge⸗ nommen worden. Die amtlichen Schriftstücke über die Vorgänge in Manipur sind dem Unterhause am Freitag kurz vor der Ferienvertagung unterbreitet worden.

8 Frankreich. . ““ Paris, 20. Mai. Der Präsident Carnot traf, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend um 7 Uhr in Toulouse ein und wurde von der Bevölkerung mit enthusiastischen Kund⸗ gebungen empfangen: ebenso war der Präsident an allen Orten, welche derselbe auf der Reise hierher passirte auf das Sympathischste begrüßt worden. Der „Temps“ erklärt die von verschiedenen Blättern ge⸗

Corps mobilisirt werden solle, für absolut unrichtig. Regierungsseitig wird in einem den Blättern zugegangenen Communiqué die Behauptung, die Marrneverwal⸗ tung hätte rauchloses Pulver an das Haus Arm⸗ strong verkauft und Krupp'sche oder Armstrong'sche Geschütze für die Flotte angekauft, formell für un⸗ begründet erklärt. Die Marineverwaltung hätte lediglich je eins dieser Geschütze kommen lassen, um dieselben aus dem Gesichtspunkt ihrer Verwendbarkeit in der Marine⸗Artillerie zu prüfen.

In Limoges wurden gestern zwei Verhaftungen in Folge von Rufen: „Nieder mit Carnot“ und „Nieder mit Constans“ vorgenommen. Der erstere wurde von einem ehe⸗ maligen Munizipal⸗Rath, der Boulangist ist, der andere von einem Anarchisten ausgestoßen. Die Unter⸗ suchung gegen die Verhafteten ist eingeleitet.

Rußland und Polen. Zu dem Attentat auf den Großfürsten⸗Thron⸗ folger von Rußland, welches in Tokio andauernd die Gemüther beherrscht, werden dem „W. T. B.“ aus der japanischen Hauptstadt noch folgende weitere verbürgte Ein⸗ zetheiten mitgetheilt: „Zur Zeit des Unfalls befand sich der Priz Georg von Griechenland ganz in der Nähe des Groß⸗ fürsten⸗Thronfolgers von Rußland in einem Jinrikischa. Der Mann, der den Jinrikischa des Großfürsten⸗Thron⸗ folgers von hinten schob, ergriff das Bein Tsuda's (so lautet der Name des Angreifers) und zog es an sich. Der Mann fiel zur Erde nieder, indem ihm sein Schwert aus der Hand fiel; ein anderer Mann, der den Jinrikischa des Prinzen Georg schob, hob das Schwert auf und verwundete Tsuda damit. Der Polizei⸗Wachtmeister Füeög⸗ der sich im Vortrabe befand, lief, ohne einen Augen⸗ 8 zu verlieren, auf den Mann zu und ergriff ihn. Alles ies geschah mit solcher Schnelligkeit, daß die anderen An⸗ heeede zum Beispringen keine Zeit fanden.“ Alle sonstigen ngaben über Art und Hergang des Attentats sind, wie der

gerufen.

Kriegshafenbauten zu besichtigen. 8 Portugal.

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1““

wordenen Auftrag, ein neues Kabinet zu bilden, in die Hände des Königs zurückgelegt habe. Gerüchtweise verlaute, Serp

Pimentel werde nunmehr mit der Bildung des neuer Kabinets betraut werden.

Der Bundesrath hat nunmehr das Vorlagen⸗Ver zeichniß für die Montag, den 1. Juni, beginnende Sommer session der eidgenössischen Räthe festgestellt. Di wichtigsten neuen Verhandlungsgegenstände sind: die Frag der Errichtung von Armee⸗Corps (an Stelle der bisherigen Divisionen), die Revision des Fabrikgesetzes und die inter⸗ IWofcle Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigen hums.

Der von den öfter erwähnten Vorgängen in der Kolonie Erytrea her bekannte ehemalige Lieutenant Livraghi hat dem Bundesrath eine Denk⸗

Regierung verlangte Auslieferung protestirt. dem „Bund“ zufolge, von Professor König in Bern verfaßt und führt als Hauptargument auf, daß die Verbrechen in der Kolonie Erytrea begangen worden seien und daß dort die Rechtsprechung keine civile, sondern eine militärische sei. In Folge dessen, sagt der Rekurs, könne der schweizerisch⸗ita⸗ lienische Auslieferungsvertrag vom Jahre 1868 nicht ange⸗ wendet werden. Der Bundesrath hat die Akten dem Bun⸗ desgericht zur Entscheidung überwiesen. 8 v

Belgien. 8. Gelegentlich der Berathung des Budgets für das Kriegs⸗ Ministerium in der letzten Senatssitzung vor Pfingsten hat der Minister⸗Präsident Beernaert mehrmals zu be⸗ merkenswerthen Aeußerungen das Wort ergriffen. Antwort auf eine Kritik, die Senator Dupont bezüglich der

Ztg.“ zufolge besonders, daß die Regierung grundsätzlich über die persönliche Dienstpflicht übereinstimmender Meinung sei, und es von ihr nicht abgehangen habe, daß sie bezüglich dieser Reform den Kammern nochkeine Mittheilungen habe machen können.

Ausdehnung des Wahlrechts durch eine Verfassungsdurchsicht scheine nun gesichert. Sie würde noch mehr gesichert sein, wenn Leute der Unordnung nicht hartnäckig darauf versessen schienen, sie zu hemmen, indem sie verlangten, dieselbe durch ungesetzliche und unkorrekte Mittel zu fördern. Zum Schluß wurde der Voranschlag mit allen gegen eine oder zwei Ent⸗ haltungen angenommen; darauf vertagte sich der Senat bis zum 29. Juni.

Griechenland.

Amtlich wird aus Athen gemeldet, daß der Großrabbiner von Corfu der Regierung für die zum Schutze der Juden ergriffenen Maßregeln gedankt habe. Seit Freitag sind in Corfu wieder alle Läden jüdischer Kaufleute geöffnet und es herrscht wieder reger Verkehr. Ein Corfiote, welcher einen Juden beleidigt hatte, wurde verhaftet, ein Polizei⸗ Agent wegen Nachlässigkeit abgesetzt. Ferner wurden der Mörder eines bei den früheren Excessen getödteten Juden, sowie 27 Theilnehmer an den Excessen verhaftet. Sowohl auf Corfu als auf Zante wird eine strenge Unter⸗ suchung geführt. Man erwartet zuversichtlich die baldige Wiederherstellung der vollständigen Ordnung. Von Malta sind dem „R. B.“ zufolge die englischen Panzerschiffe „Victoria“ und „Polyphemus“ gestern nach Corfu abgegangen. 40 aus Korfu flüchtige Juden sind, wie „W. T. B.“ meldet, in Konstantinopel eingetroffen. Der Polizei⸗ Minister ließ sie in das Großrabbinat gelciten 1.

TEerbien. 8 8

Belgrad, 20. Mai. Die Königin Natalie traf nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern früh um 6 Uhr in Semlin ein und stieg im Hotel Europa ab. Dem Wiener „Fremdenblatt“ zufolge wird die Königin heute von Semlin nach Turn⸗Severin abreisen.

Die „Politische Correspondenz“ veröffentlicht ein von dem serbischen Minister des Innern an die Präfekten ver⸗ sendetes Cirkular⸗Telegramm folgenden Inhalts:

„Nachdem die Regi rung auf Grund des ordnungsmäßig sanktio⸗ nirten Beschlusses der Skupschtina vom 30. März alle Mittel er⸗ schöpft, um die Königin Natalie zu bestimmen, daß sie bis zur Groß⸗ jährigkeit des Königs ihren Aufenthalt außerhalb Serbiens nehme, mußte der Minister des Innern Namens der Regierung, welcher die Ausführung des Beschlusses der Skupschtina zur Pflicht gemacht wurde, die Vollstreckung des Beschlusses durch die Organe des Staats anordnen. Ihre Majestät die Königin⸗Mutter wurde heute 4 ½ Uhr Morgens mit der Eisenbahn nach dem Ausland befördert.“

Der Minister beauftragte die Präfekten, dies zur Kennt⸗ niß der Bevölkerung zu vbringen mit dem Hinzufügen, daß der Königin⸗Mutter die Rückkehr bis zur Großjährigkeit des Königs nicht gestattet sei außer in einigen, in dem Be⸗ schlusse der Skupschtina vorgesehenen Fällen, was eintreten⸗ ü179 8 8 den Präfekten speziell bekannt gegeben werden

Der hiesige österreichischꝛungarische Gesandte Freiherr von Thömmel, sowie der serbische Fimnane iisen Beefr sind, Letzterer in Folge telegraphischer Berufung durch die serbische Regierung, von Wien nach hier abgereist.

Ueber die vorgestrigen Vorgänge erfährt die „Pol. Corr.“ aus serbischen Regierungskreisen, die Königin habe Anfangs Zusicherung der freiwilligen Entfernung gegeben, allein im letzten Augenblick erklärt, nur der physischen Gewalt weichen zu wollen, was die serbische Regierung in die Zwangslage versetzte, Gewalt anzuwenden. Anderweitige nicht bestätigte Berichte der Wiener Abendblätter melden, die Königin habe (bei der Fahrt nach dem Bahnhof am Montag) das Fenster des Wagens, in welchem sie eskortir wurde, G Küch hie Menge laut schreiend um Hülf

ie militärische Besetzung d rte die ganze Nacht hindurch. Bei nach dem Bahnhof am Dienstag war die G arnison aufgeboten. Für den gestrigen Abend wu Besorgnisse gehegt; es sind deshalb umfassende Vorsichtsma regeln getroffen worden. Da gestern ein serbischer Minister

Mittheilung hinzugefügt wird, unbegründet.

sich vor den Steinwürfen der Menge in ein Privathaus

italienische Carabinieri⸗

Hinsichtlich der Verzassungsdurchsichterklärte er: Eine weite

Das „J. de St. Pét.“ berichtet, daß der Verweser des Marine⸗Ministeriums demnächst an Bord des Kreuzers „Asia“ sich nach Libau begeben wird, um dort die großen

Ueber den Verlauf der Ministerkrisis berichtet „W. T. B.” aus Lissabon, daß Graf San Januario gestern den ihm ge⸗

8 8

8

schrift übermittelt, in der er gegen die von der italienischen Der Rekurs ist,

In der

Frage der persönlichen Dienstpflicht übte, betonte er der „Köln.

fluchten mußte, so wurden gestern die Wohnung

bbewacht.

betheiligt, werde die Anwendung von Gewalt gegenüber der Königin

geführt hatte. 8

„Fremdenblatt“ in aller Stille, da Demonstrationen be⸗

den Leute einen so gewaltthätigen Widerstand fanden, daß sie

Regenten und Minister von Gendarmen und Militär Die Regierung hat zur Verstärkung der Bel⸗ grader Garnison alle im Lager von Baniskobzdo befind⸗ lichen Truppen hierher beordert. Ferner trifft im Laufe des Tages ein Bataillon aus Nisch ein. Dieses große Militäraufgebot bezweckt in erster Linie die Verhinderung von Husügen der Bevölkerung aus dem Innern des Landes.

ie Folgen des vorgestrigen Straßenkampfes stellen sich jetzt als schwerer heraus, als ursprünglich angenommen wurde. Bei emer Kavallerie⸗Abtheilung wurden sämmtliche Mann⸗ schaften und Offiziere, wenn auch meist leicht ver⸗ wundet. Die Verwundungen der Excedenten sind sehr zahlreich, vielfach schwer, zum Theil sogar lebens⸗ gefährlich. An den Excessen waren außer Studenten und Omladinisten auch Kaufleute und Bürger von denen mehrere verhaftet wurden. Zahl⸗

Freunde und Anhänger der Königin Natalie haben sich gestern nach Semlin begeben. Die Ausweisung ser Königin hat überhaupt auf die Bevölkerung einen ungünstigen Eindruck gemacht, weil eine Bürgerdeputation on der Regierung vorgestern die Zusicherung erhalten hatte, es

aufgegeben werden, und weil nur diese Zusage die Zerstreuung der Volksmassen und die Wiederherstellung der Ruhe herbei⸗

Die Beerdigung der vorgestern bei den Straßen⸗

rawallen getödteten Personen erfolgt nach dem Wiener

fürchtet werden.

Zu den Vorgängen in Belgrad schreibt das Wiener „Fremdenblatt“:

Die Königin Natalie blicke wohl trotz des vorübergehenden Triumphes reuig auf den gestrigen Tag zurück. Im Kampfe, den sie seit Jahren führe, sei jedem ihrer vorübergehenden, vermeintlichen Siege eine bittere Niederlage gefolgt; ihre Popularität sei, wie es scheine, auf Belgrad beschränkt. Hoffentlich sei jetzt die Königin⸗Frage als gelöst zu betrachten, da wohbl Niemand in Serbien ein wirkliches Interesse habe, den Konflikt zwischen dem König Milan und der Königin Natalie wieder ins Land zu tragen und sich den un⸗ berechenbaren Komplikationen desselben auszusetzen. Die Beilegung des Konflikts sei ein Gewinn für die Ruhe des Landes trotz der Konsequenzen, welche die gestrigen traurigen Ereignisse für einzelne Personen haben. .

Die „Neue freie Presse“ sagt:

Aus den letzten Vorgängen in Belgrad und namentlich aus dem Umstande, daß das serbische Volk die Entfernung der Königin Natalie bei hellem Tage habe verhindern können, gehe hervor, daß die radikale serbische Regierung auf ebenso unsicheren Füßen stehe, wie vorher die fortschrittliche und die liberale. Hiermit sei für die Nachbarn Serbiens, insbesondere für Oesterreich⸗Ungarn, ein naheliegender Anlaß geboten, den Vorgängen in Serbien die sorg⸗ fältigste Aufmerksamkeit zuzuwenden, damit die von Serbien aus⸗ gehende Beunruhigung lokalisirt werde und nicht außerhalb Serbiens Schaden und Verheerung anrichte.

Die „Presse“ meint: 1

Das vergossene Blut werde bald einen Theil des radikalen An⸗ hanges der Regierung schwankend machen. Die Autorität und L“ der radikalen Partei dürfte einen argen Stoß erlitten aben.

Der Minister⸗Präsident Pasic soll beabsichtigen, seine Entlassung zu nehmen. Der Kriegs⸗Minister Miletic, dessen am 15. Mai eingereichte Demission nicht angenommen worden war, erklärte vorgestern der Regentschaft und der Regierung, er könne den gegenwärtigen Excessen gegenüber keine militärischen Maßnahmen einleiten, da er seine Demission aufrecht erhalte. Daraufhin wurde das Ent⸗ lashung gesach sofort angenommen und noch im Laufe des gestrigen Tages Oberst Jankovitsch vom Generalstab provisorisch mit der Leitung des Kriegs⸗Ministeriums betraut. Das gestrige Amtsblatt brachte bereits den Ukas, durch welchen Oberst Praporcetovic zum Kriegs⸗Minister ernannt wird; derselbe übernahm sofort die Geschäfte.

Schweden und Norwegen. ü() Stockholm, 17. Mai. Eine beklagenswerthe Widersetzlichkeit gegen die Staatsgewalt hat vor einigen Tagen auf dem Gute Oefvedskloster in Schonen stattgefunden. Die Veranlassung war, daß eine größere Anzahl von Häuslern und landwirthschaftlichen Tagelöhnern sich unbe⸗ fugter Weise auf einem zu dem Gute gehörigen Landstück Häuser und Hütten errichtet hatten und sich nun ohne Weiteres für die Besitzer des Landes erklärten. Der Eigenthümer des Gutes, Freiherr Ramel, mußte gegen diese Leute erst ein gerichtliches, jetzt auch vom Höchstengericht be⸗ stätigtes Urtheil erstreiten, nach welchem die Eindringlinge zu exmittiren und die Häuser und Hütten ab⸗ zureißen sind. Ein Kronbeamter nebst mehreren Einge⸗ schworenen haben nun an zwei Tagen vergeblich die Exmissionen auszuführen versucht, indem sie jedesmal Seitens der betreffen⸗

sich schließlich zurückziehen mußten. Der Kronbeamte verlangt jetzt, daß ihm von den Behörden eine größere bewaffnete Polizeimacht zur Verfügung gestellt werde.

(F) Christiania, 17. Mai. Das Zollcomité des Storthings wird, wie „Dagbl.“ vernimmt, eine Herab⸗ setzung des Zuckerzolles auf 20 Oere und des Petro⸗ leumzolles auf 5 Oere (jetzt 10 Oere) per Kilogramm beantragen; der Antrag auf Wiedereinführung des Syrupzolles ist abgelehnt worden. Aus Anlaß der Zollermäßigung wird auf eine gesteigerte Einfuhr ge⸗ rechnet, aber immerhin dürfte die Mindereinnahme der Staats⸗ kasse 2 000 000 Kronen betragen. Der Finanx⸗Etat würde nach Annahme dieser Vorschläge mit einem Fehlbetrage von ca. 1 000 000 Kronen abschließen. Das Konstitutions⸗ Comité wird beantragen, in diesem Jahre keine Herabsetzung der von der Regierung vorgeschlagenen Ausgaben für die diplo⸗ matische Repräsentation im Auslande vorzunehmen. 8

Amerika.

Vereinigte Staaten. Präsident Harrison hat sofort nach seiner Ankunft im „Weißen Hause“ zu Washing⸗ ton seine Amtsgeschäfte wieder übernommen, da dringende Angelegenheiten vorliegen. Der Präsident wird sich, der „A. C.“ zufolge, zuerst mit der Behringssee⸗Frage beschäftigen und die Stellung der Vereinigten Staaten zu derselben für die jetzige Saison klar definiren. .

Der Marine⸗Minister Tracy hat einen Befehl an den Commodore MeCann erlassen, welcher sich sje an Bord des Kreuzers „Baltimore“ in Jquique befindet, wonach der Kreuzer 2haxl on⸗ ihm unterstellt wird. Der Letztere hat bekanntlich die Aufgabe, den chilenischen Dampfer

n der

Die Herren Michael Grace von New⸗York und Edward Eyre, Präsident des peruanischen Handelsamts, sind in Washington eingetroffen, um den Abschluß eines auf Gegen⸗ seitigkeit beruhenden Handelsvertrages zwischen den Ver⸗ einigten“ Staaten und Peru zu betreiben. Der italienische Konsul in New⸗Orleans, Sgr. Corte, weilt gegenwärtig in Washington und stattete am Montag dem italienischen Geschäftsträger Marchese Imperiali einen Besuch ab. Das Staatsdepartement hat, dem „R. B.“ zufolge, bisher noch kein Schreiben von dem Gouverneur von Louisiana empfangen, welches die Entziehung des Exequaturs Sgr. Corte's beantragt, dagegen hat der Bürgermeister von New Orleans Shakespeare diese Maßregel bei dem Gouverneur Nicholls befürwortet. Die Großjury von New⸗Orleans hat John Cooney wegen Versuchs der Bestechung der Geschworenen in Anklage⸗ zustand versetzt. Die Italiener verlassen zu Hunderten New⸗ Orleans, weil sie ihr Brod dort nicht mehr verdienen können. Ein allgemeiner gesellschaftlicher Boycott wird gegen sie aus⸗ geübt. Die Meisten wenden sich nach New⸗York, Chicago und den Staaten des Nordens. Chile. Präsident Balmaceda hat das folgende Telegramm an das Reuter'sche Bureau gerichtet: „Santiago de Chile, 17. Mai. Nachdem die Insurgenten⸗ Junta sich geweigert hatte, ihre Friedensvorschläge bekannt zu geben, forderte sie die Regierung auf, ihre Bedingungen mitzutheilen. Die Regierung war zu Vorschlägen bereit und erbötig, mit patriotischer Diskretion darüber zu verhandeln, vermochte jedoch nicht, eine Grundlage für die Berathungen zu finden, ohne die Vorschläge der Insurgenten vorher zu kennen. Dieses war der Grund, daß die Verhandlungen abgebrochen wurden. Einige Minuten vor der letzten Berathung mit den auswärtigen Gesandten, ließen die Insur⸗ genten eine Dynamitbombe gegen Minister und Senatoren schleudern. Hierauf theilte der Minister des Innern den Gesandten mit, daß die Insurgenten nicht werth wären, daß man ihnen Beachtung schenke und die ihnen ertheilte Zusicherung des sicheren Geleites null und nichtig wäre. Die Regierung sanktionirte jedoch diesen Schritt nicht und das sichere Geleit wird auch jetzt streng beobachtet. Der Insurgentenausschuß hat Ermächtigung erhalten, Chile zu verlassen, nur zwei Mitglieder desselben haben indessen bisher davon Gebrauch gemacht. Keinem Mitglied ist Leides geschehen. Die Insurgenten haben ihre Truppen von Atacama nach Jquique zurückgezogen. Die Division des Generals Cames ist nach einem Marsche von 700 Leagues in Santiago eingetroffen.“ Venezuela. Seit längerer Zeit besteht zwischen Eng⸗ land und Venezuela ein Grenzstreit wegen eines an der Grenze von Venezuela und Britisch Guyana gelegenen Gebietes, in welchem neuerdings werthvolle Metalle ge⸗ funden worden sind, wodurch die Aufmerksamkeit der Eng⸗ länder auf diesen Landstrich gelenkt wurde. Ein Eng⸗ länder Namens Campbell hat jüngst die Grenze von Britisch Guyana überschritten und sich nach Barima be⸗ geben, um daselbst nach Metallen zu forschen. Er weigerte sich, bei den Behörden von Venezuela um die dazu erforder⸗ liche Erlaubniß einzukommen und leistete bei seiner Verhaftung Widerstand, wobei er eine tödtliche Wunde empfing, welcher er erlegen ist. Es heißt nun, der „A. C.“ zufolge, daß die englischen Behörden von dem ganzen fraglichen Distrikt Besitz ergriffen haben. 8

Alustralien.

Samoa. Aus Apia wird via Honolulu gemeldet, daß das Begräbniß Tamasese's, des früheren Königs der 11” in aller Ruhe verlief. Eingeborene aus allen Theilen der Insel hatten sich zu der von dem Geistlichen der Londoner Mission geleiteten Trauerfeier eingefunden.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nachdem neuerlich die mit den Rechten einer juristischen Person ausgestattete Ostpreußische Land⸗Feuersozietät von dem Einkommen aus ihrem Grundbesitze in K. zu den dortigen (städtischen) Gemeindelasten herangezogen worden war, machte sie hiergegen mittelst Klage geltend: der aus der Entstehungsgeschichte des Kommunalabgaben⸗Gesetzes sich er⸗ gebende, auch von hervorragenden Kommentatoren daraus be⸗ reits hergeleitete Satz, .. daß auf Gegenseitigkeit beruhende Gesellschaften, weil kein ö Einkommen erzielend, überhaupt nicht unter jenes Gesetz fielen, g. stehe auch ihr zur Seite, da gerade die gegenseitige Ver⸗ sicherung gegen Feuersgefahr ihr Zweck sei, und zwar werde die Gefahr nach dem Allerhöchst edeh revid. Reglement von 1884 in der Weise gemeinschaftlich getragen, daß jeder Theilnehmer sich zugleich in dem Rechtsverhältnisse eines Ver⸗ sicherten und in dem eines Versicherers befinde wenn auch in dem letzteren nur in Höhe der ihm pro rata seiner Ver⸗ sicherungssumme obliegenden Beiträge. b Das Ober⸗Verwaltungsgericht (II. Senat) hat mittelst Entscheidung vom 8. Mai 1891 diesem Anspruche die An⸗ erkennung in Uebereinstimmung mit dem Vorderrichter versagt. Der der Klage zu Grunde liegende Rechtssatz wurde nur in Beziehung auf die Frage, ob die Ergebnisse des Ver⸗ sicherungsgeschäfts abgabepflichtig seien, anerkannt, dagegen verworfen in Ansehung der Steuerpflichtigkeit solchen Ein⸗ kommens, welches eine die Versicherung auf Gegenseitigkeit betreibende juristische Person aus Grundbesitz beziehe.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Geheime Regierungs⸗Rath Kleinschmidt hat für das Haus der Abgeordneten ein Verzeichniß der noch un⸗ erledigten Vorlagen zusammengestellt; von Regierungs⸗ vorlagen sind danach 16, von Anträgen noch 3, von Kommissionsberichten 32 zu berathen. Von Regierungsvorlagen stehen in erster Linie die nochmalige Berathung der Land⸗ gemeindeordnung und die dritte Berathung des Etats. Es folgen sodann die zweite und dritte Berathung des sogenannten Sperrgelder⸗Aufbebungsgesetzes, die zweite und dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den aufsicht⸗ führenden Amtsrichter, des Gesetzentwurfs, betreffend die außerordent⸗ liche Armenlast, die Heranziehung der Fabriken u. s. w. mit Voraus⸗ leistungen für den Wegebaulin der Provinz Schleswig⸗Holstein und der Rheinprovinz, des Sekundärbahngesetzes, des Rentengüter⸗ gesetzes, der Rechnungen der Ober⸗Rechnungskammer pro 1889/90, der egeordnung für die Provinz Sachsen (die Kommission wird erst nach den Ferien wegen dieser Vorlage zusammentreten), des Gesetzentwurfs, betreffend die Verlegung der Landes⸗Buß⸗ und Bettage und nochmalige Berathung des aus dem Herrenhause

Antrag Korsch, betreffend das Verbot des

ng Ko rivathandels mit Staats⸗ lotterieloosen, der Bericht der Agrar⸗Kommission über den Antrag Schultz⸗ Lupitz wegen Vorlegung eines Gesetzentwurfs Behufs Ergänzung des Waldschutzgesetzes vom 6 Juni 1875 und der Antrag Walther betreffend die Beseitigung der durch die Hochwasser 1890 herbeigeführ⸗ ten Verheerungen (in erster, zweiter und dritter Berathung).

Dem Herrenhause liegen vor die Allgemeine Rechnung über den Etat pro 1887/88. die Uebersicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben pro 1889/90 und die zweite Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Bei der Umwandlung einer Gewerkschaft neueren Rechts in eine Aktiengesellschaft ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 22. Januar 1891, die Ueber⸗ nahme der Aktien Seitens der Gewerken, als Gründer der Aktien⸗ C als ein reichsstempelpflichtiges Anschaffungsgeschäft zu erachten.

Die Bestimmung des §. 131 des Strafgesetzbuchs: „Wer erdichtete oder entstellte Thatsachen, wissend, daß sie erdichtet oder entstellt sind, öffentlich behauptet over verbreitet, um dadurch Staats⸗ einrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit verächtlich zu machen, wird mit Geldstrafe ... oder Gefängniß.. bestraft“, bezieht sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 2. März 1891, nicht nur auf verleumderische Angriffe gegen Staatseinrichtungen oder obrigkeitliche Anordnungen des Deutschen Reichs und des⸗ jenigen Bundesstaats, in dessen Bereich die verleumderischen Angriffe verübt sind, sondern auch auf solche Angriffe gegen Staats⸗ einrichtungen und obrigkeitliche Anordnungen anderer deutscher Bundesstaaten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ 8 Maßregeln.

Portugal.

Durch eine in dem „Diario do Governo“ vom 6. Mai 1891 veröffentlichte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern ist der Hafen von Pernambuco seit dem 29. März für vom Gelbfieber „verseucht“ erklaͤrt worden. Niederlande. 54

Nach einer Verfügung der Königlich niederländischen Minister des Innera und der Finanzen vom 4. Mai 1891 ist die Verfügung vom 7. August 1890, wonach die Ein⸗ und Durchfuhr von Lumpen, gebrauchten Kleidungsstücken und ungewaschener Leib⸗ und Bettwäsche aus Spanien und Portoriko verboten war, aufgehoben worden.

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Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 3. bis 9. Mai ein günstiger und auch die Sterblichkeit eine kleine (von je 1000 Einwohnern starben aufs Jahr berechnet 18,0). Ins⸗ besondere haben akute Entzündungen der Athmungsorgane weniger Erkrankungen hervorgerufen und vielfach einen milderen Verlauf genommen. Dagegen traten akute Darmkrankheiten wieder etwas mehr zu Tage und endeten auch häufiger tödtlich. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war eine etwas gegen die vorhergegangene Woche gesteigerte; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 38 Säuglinge. Das Vorkommen der Infektionskrank⸗ heiten blieb im Allgemeinen ein gleich beschränktes wie in der Vorwoche. Erkrankungen an Masern und Scharlach kamen nur wenig häufiger als in der Vorwoche zur Anzeige und traten in keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zu Tage; auch Diphtherie, die sich im Stralauer Viertel am häufigsten zeigte, veranlaßte nur wenig Erkrankungen mehr als in der Vorwoche. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben selten. Erkrankungen an Kindbettfieber kamen drei zur An⸗ zeige; rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen etwas seltener als in der Vorwoche zur ärztlichen Beobachtung. Zahl⸗ reich waren Erkrankungen an Keuchhusten, die auch etwas häufiger als in der Vorwoche tödtlich endeten. Das Vorkommen von rheumatischen Beschwerden aller Art zeigte im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung. 8 Submissionen im Auslande.

Dänemark. 8. Juni. A. Leisner, Vorstand der Wasserwerke in Kjöge (Seeland): 8 Lieferung von gußeisernen Mufferöhren, Fagonröhren, Schiebe⸗ hähnen und Straßenfeuer⸗Hydranten, sowie Lieferung und Auf⸗ stellung von Gasmaschinen und Pumpen Näheres an Ort und Stelle.

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Verkehrs⸗Anstalten. 1 Telegramm von Herbesthal. Die zweite englische Post über Ostende vom 19. Mai ist ausgeblieben. Grund Zugverspätung auf belgischer Strecke.

Auf dem Platze der deutschen Ausstellung in London besteht ein englisches Postamt, welches sich mit der Annahme, Ausgabe und Bestellung von Postsendungen jeder

Art und von Telegrammen befaßt. Es empfiehlt sich, in der Aufschrift der für Aussteller ꝛc. bestimmten Sendungen den Vermerk „Post Office German Exhibition“ oder, wenn die

Sendungen von der Post abgeholt werden sollen, den Vermerk „Poste restante German Exhibition“ hinzuzufügen. 89

der Sommer⸗Fahrplan des Köln⸗rechtsrheinischen Direk⸗ tionsbezirkes für alle Abonnenten beigelett.

114“ Die Schiffahrt auf dem Rhein und auf der Mosel hatte in diesem Winter eine ungewöhnlich lange Ruhepause. Der im De⸗ zember eingetretene und dann anhaltende Frost hinterließ einen so niedrigen Wasserstand, daß ungeachtet der eingetretenen milden Witte⸗ rung die Fahrten noch längere Zeit nicht eröffnet werden konnten, da der Fabrweg selbst den weniger tief gehenden Schleppern und den gering beladenen Kähnen gefahrbringend blieb. Anfangs März erst gestattete das gebesserte Fahrwasser die Wiederaufnahme des vollen Schiffahrtsbetriebes, und es entwickelte sich bald eine sehr lebhafte noch andauernde Bewegung auf dem Rhein, eine geringere auf der Mofel.

Bremen, 19. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Havel“ hat auf der Heimfahrt von Nemw⸗ York heute früh 5 Uhr Secilly passirt. Der Dampfer „Sachsen“, von Ostasien kommend, ist gestern in Antwerpen eingetroffen. Der Dampfer „Darmstadt“, auf der Rückkehr vom La Plata begriffen, ist, nachdem er vorgestern in Vigo angekommen, gestern von Vigo wieder abgegangen. Der Dampfer „Straßburg“ ist auf der Reise nach dem La Plata gestern von Vigo wieder abgegangen. Der Dampfer „Hohenstaufen“ ist auf der Ausreise nach Australien vorgestern von Southampton wieder abge⸗ fahren. Der Dampfer „Stuttgart“' ist deute in Shanghai ange⸗ kommen. Der Dampfer „Hermann“ hat heute Dover passirt:

zurückgelangten Wildschaden⸗Gesetzentwurfs. Von den An⸗

„Itata“ tu verfolgen.

rrägen sind in zweiter und dritter Berathung zu erledigen der

Der Dampfer „Bayern“ ist gestern von Port Said wieder abge⸗

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ ist