Der Bundesrath bestimmt, welche Prüfungszeichen eines auswärtigen Staats als den inländischen gleichwerthig anzu⸗ erkennen sind.

Die näheren Bestimmungen über das Verfahren bei der Prüfung, üher das Gewicht und die Beschaffenheit des bei der Beschußprobe zu verwendenden Pulvers und Bleies sowie über die Form und das Schlagen der Prüfungszeichen werden

durch den Bundesrath erlassen. 8

ie Errichtung der Prüfungsanstalten erfolgt durch die Lenee eten Für die Prüfung können Gebühren erhoben werden. Dieselben dürfen die Kosten der Prüfung

nicht übersteigen. 8

it Geldstrafe bis zu eintausend Mark oder mit Geummeiß bis 8 sechs Monaten wird bestraft: wer Handfeuerwaffen feilhält oder in den Verkehr bringt, deren Läufe oder Verschlüsse nicht mit den vor⸗ geschriebenen oder zugelassenen (§. 6) Prüfungszeichen versehen sind. 1111“

Neben der verwirkten Strafe ist auf die Einziehung der vorschriftswidrig feilgehaltenen oder in den Verkehr gebrachten Waffen zu . ohne Unterschied, ob sie dem Verurtheilten

5 r nicht. gehören bne Verfolgung oder Verurtheilung einer bestimmten Person nicht ausführbar, so kann die im vorstehenden Absatz bezeichnete Maßnahme sectsebthh erkannt werden.

Der §. 8 tritt mit dem Tage der Verkündigung dieses

es in Kraft. 8 Uebrigen wird der Zeitpunkt, mit welchem das Gesetz in Kraft tritt, mit Frseihian mw des Bundesraths durch

iserliche Verordnung bestimmt. 1 S 1

Kaisenttcha is unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Schlobitten, den 19. Mai 1891.

(. S.) Wilhelm.

“ “ von Boetticher.

Bekanntmachung, die Zutheilung der Insel Helgoland Wahlkreise der preußischen Provinz Schleswig⸗Holstein. Vom 16. Mai 1891.

Auf Grund des §. 4 des Gesetzes vom 15. Dezember 1890, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich (Reichs⸗Gesetzbl. 1890 S. 207), hat der Bundesrath beschlossen: 5 8 ddie Insel Helgoland dem 5. Wahlkreise der Provinz

Schleswig-Holstein (Kreis Norder⸗ und Süderdith⸗ marschen und die Haupttheile des Kreises Steinburg) zuzutheilen. — erlin, den 16. Mai 1891. Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boetticher.

betreffend zu dem 5.

8 —

Nachweisung über die Produktion, die Versteuerung und den

Bestand inländischen Branntweins für den Monat April 1891.

Men g e

des nach Ent⸗ richtung der Verbrauchs⸗

Zeitabschnit, ddees auf welchen die Betriebsergebnisse abgabe in den 5 bergestellten freien Verkehr 8 “ übergeführten Branntweins. Hektoliter reinen Alkohols

281 799 215 080 2 034 760 1 168 237

. “ 98 1

2*

88

Im Monat April 1891 . . . .. DPazu aus den Vormonaten des laufenden Petriebsjahres 4 e“

Zusammen vom Beginn des Betriebs⸗ jahres (1. Oktober 1890) bis zum 1 Schluß des vorbezeichneten Monats 2 316 559 1 383 317

In demselben Zeitraum des Vorjahres 2 479 161 1 387 047

Am Schluß des Rechnungsmonats verblieb in den Lägern und Reinigungsanstalten unter steuerlicher Kontrole ein

Bestand von 760 970 hl. 1 2

Die vorstehende Nachweisung beruht auf den Angaben, welche in den der unterzeichneten Stelle Seitens der betreffen⸗ den Central⸗Finanzbehörden der Bundesstaaten allmonatlich zugehenden Reichssteuer⸗Uebersichten gemacht sind.

Berlin, im Mai 1891.

Hauptbuchhalterei des Reichs⸗Schatzamts.

Die Nummer 15 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 1950 das Gesetz, betreffend die Abänderung von Be⸗ stimmungen des Strafgesetzbuchs. Vom 13. Mai 1891; unter Nr. 1951 das Gesetz, betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen. Vom 19. Mai 1891; und unter Nr. 1952 die Bekanntmachung, betreffend die Zutheilung der Insel Helgoland zu dem 5. Wahlkreise der preußischen Provinz Schleswig⸗Holstein. Vom 16. Mai 1891. Berlin, den 22. Mai 1891. “ Kaiserliches Post⸗Zeitungaamtm. Didden.

Koönigreich Preußen. .“ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Garnison⸗Auditeur, Justiz⸗Rath Raabe zum Ober⸗ und Corps⸗Auditeur, ddeen Gerichts⸗Assessor Urban in Köslin zum Amtsrichter in Neumark W.⸗Pr., und „den Gerichts⸗Assessor Panse in Duderstadt zum Amts⸗ richter in Neuwied zu ernennen; sowie dem Kommerzien⸗Rath Leopold Schöller zu Breslau den Charakter als Geheimer Kommerzien⸗Rath zu verleihen.

““ 8 8

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisher mit der kommissarischen Verwaltung der Kreis⸗ Wundarztstelle des Kreises Glogau “] praktische Arzt, Sanitäts⸗Rath Dr. Neumann in Glogau ist zum Kreis⸗ Physikus des Kreises Glogau ernannt worden. 1

Der praktische Arzt, Feah Dorem Dr. med. Fritz Straßmann in Berlin ist zum gerichtlichen Physikus der Stadt Berlin ernannt worden.

Der ordentliche Lehrer Janusch vom Schullehrer⸗ Seminar zu Zülz ist unter Ernennung zum Vorsteher und Ersten L der Präparanden⸗Anstalt nach Landeck versetzt

8 C16““

“ —₰ 11““ 6

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden die Namen der für die Königlichen Wissenschaftlichen Prüfungs⸗Kom⸗ missionen für das Jahr 1. April 1891 bis 31. März 1892 ernannten Mitglieder veröffentlicht.

Ange kommen: Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, aus Mecklenburg.

Abgereist: Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister für Landwirthschaft. Domänen und Forsten von Heyden, nach der Provinz Westpreußen; -

Seine Excellenz der Präsident des Evangelischen Ober⸗ Kirchenraths, Wirkliche Geheime Rath Dr. Barkhausen, nach der Provinz Westfalen.

Nichtamtliceaas. Dentsches Reich.

E1“ Preußen. Berlin, 22. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern

Nachmittag um 3 ½ Uhr in Pröckelwitz eingetroffen.

1144““

wird die durch den Bundesrathsbeschluß vom 7. Dezember 1871 angeordnete Veröffentlichung statistischer Jahres⸗ übersichten über die Einnahmen an Wechselstempel⸗ steuer vom laufenden Jahre ab unterbleiben.

ö“ “

Für die Zeit vom 1. April 1891 bis zum Schlusse des Monats April 1891 sind von Einnahmen (einschließlich der kreditirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie von anderen Einnahmen im Deutschen Reich zur Anschreibung gelangt:

Zölle 28 923 692 ℳ (gegen denselben Zeitraum des Vor⸗ jahres + 539 514 ℳ), Tabacksteuer 585 230 ℳ (— 46 736 ℳ), Zuckermaterialsteuer — 9 668 209 ℳ (s— 976 782 ℳ0), Ver⸗ brauchsabgabe von Zucker 4 302 364 ℳ (+ 500 721 ℳ), Salzsteuer 2 936 503 ℳ (+ 335 191 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 659 541 ℳ (— 166 407 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu der⸗ selben 10 353 313 ℳ (+ 834 219 ℳ), Brausteuer 2 461 417 ℳ (— 21 794 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 251 064 ℳ (+ 4148 ℳ); Summe 40 804 975 ℳ (+ 19002 074 ℳ). — Spielkartenstempel 104 766 ℳ (+ 26 512 ℳ), Wechselstempelsteuer 722 030 ℳ (+ 69 073 ℳ), Stempelsteuer für a. Werthpapiere 316 932 ℳ (s— 151 465 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 1 014 913 ℳ (— 21 182 ℳ), ece. Loose zu Privatlotterien 65 0722 ℳ (+ 47 022 ℳ), Staatslotterien 700 516 ℳ (+ 106 917 ℳ). Post⸗ und Telegraphen⸗ Verwaltung 20 308 402 ℳ (+ 1 713 077 ℳ), Reichs⸗Eisenbahn⸗Verwaltung 4 508 000 ℳ (+ 107 000 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme ab⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be⸗ trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende April 1891: Zölle 23 681 167 ℳ (— 3185 118 ℳ), Tabacksteuer 678 211 ℳ (+ 102 268 ℳ), Zuckermaterialsteuer 11 451 544 ℳ (— 139 093 ℳ), Verbrauchsabgabe von Zucker 5 404 970 ℳ (s— 85 769 ℳ), Salzsteuer 3 583 128 ℳ (+ 328 832 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 1 367 352 ℳ

— 576 755 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und lclg zu derselben 8 958 022 ℳ (— 155 397 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 2 307 416 ℳ 37 ℳ); Summe 57 431 810 ℳ (— 3 725 769 ℳ).

Spielkartenstempel 121 030 ℳ (+ 12 387 ℳ).

11314““

Füü

Mehrere Lehrervereine hatten den Kultus⸗Minister um die Ertheilung der Genehmigung zur Aussetzung des Schulunterrichts für diejenigen Lehrer gebeten, welche sich an den in der dritten Maiwoche anberaumten Lehrerversamm⸗ lungen betheiligen wollten. Mit Rücksicht auf die große Zahl der in Betracht kommenden Versammlungen und auf die durch sie herbeigeführten Störungen des Unterrichts konnte der Minister um so weniger einen Grund finden, den Gesuchen Folge zu geben, als es bei der Dauer der Oster⸗, der Sommer⸗ und der Herbstferien den Vereinen sehr leicht ist, ihre Ver⸗

8 89 “

deshalb abgelehnt worden.

1. Seine Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe, Statthalter in Elsaß⸗Lothringen, ist hier eingetroffen. Der Kaiserliche Botschaster in Paris Graf zu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaube auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen. Der hiesige siamesische Geschäftsträger Luang Suriya Nu vatr hat sich Behufs Theilnahme an der Eröffnung des

Weltpostkongresses nach Wien begeben.

8

E111“

sammlungen in schulfreie Zeit zu legen. Die Gesuche sind

Breslau, 22. Mai. Gestern Abend fand laut Meldung des „W. T. B.“ hier zu Ehren des Präsidenten der Reichsbank Dr. Koch ein von dem Präsidium der Handelskammer ver⸗ anstaltetes Festmahl statt, an welchem die Spitzen der Be⸗ hörden und die Vorstände der hiesigen Reichsbank⸗Hauptstelle wie der Privatbanken theilnahmen. Präsident Dr. Koch brachte den Toast auf Seine Maäjestät den Kaiser aus.

Hessen.

Darmstadt, 21. Mai. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, heute Vormittag nach Potsdam zurückgekehrt. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen wird heute Nachmittag nach Homburg und Ihre Großherzogliche Hoheit b5 I1 Ludwig von Battenberg nach England abreisen. “ Fe.

8 Sachsen⸗Altenburg.

†½ Altenburg, 21. Mai. Seine Hoheit der Herzog wird sich morgen in Begleitung des Hofmarschalls von der Schulenburg und des persönlichen Adjutanten Hauptmanns von Sydow über Kissingen nach Baden⸗Baden begeben, um daselbst zur Beseitigung rheumatischer Leiden sich einer längeren Massage⸗ ꝛc. Kur zu unterziehen. — Ihre Hoheit die Herzogin wird sich demnächst zur Kur nach Nauheim begeben. — Die Rückkehr der Höchsten Herrschaften wird vor⸗ aussichtlich Ende Juni erfolgen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 21. Mai. Seine Königliche Hoheit der Herzog von Edinburg ist der „Cob. Ztg.“ zufolge heute nach England zurückgereist. “

† *

SDesterreich⸗Ungarn.

Wien, 22. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin von Dänemark empfingen gestern den Besuch Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Carl Ludwig.

Der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky wurde gestern dem „W. T. B.“ zufolge von Seiner Majestät dem König von Dänemark und Seiner Königlichen Hoheit dem Prinz⸗Regenten von Bayern in längerer Audienz empfangen. 1 1b

Das Abgeordnetenhaus des Reichsraths hat vorgestern seine Thätigkeit wieder aufgenommen. Die Regierungsvorlage, betreffend die Vermehrung der Kupferscheidemünze, wurde ohne Diskussion in zweiter und dritter Lesung geneh⸗ migt. Dagegen veranlaßte der Gesetzentwurf, betreffend die Wiener Kasernen, eine längere lebhafte Debatte, an welcher sich nach der „Wien. Abendpost“ auch der Finanz⸗ Minister Dr. Steinbach betheiligte. Bei der 1hia; wurde die Vorlage unverändert angenommen und sofort au in dritter Lesung genehmigt. 1

Das ungarische Unterhaus lehnte gestern einen von dem Abg. Iranyi eingebrachten Vertagungsantrag ab und beschloß, wie „W. T. B.“ berichtet, die Verwaltungs⸗ vorlage auf die Tagesordnung vom 29. d. M. zu setzen.

Da in dem Bekeser Komitat seit dem 1. d. M. eine erregte Stimmung herrscht, so ist der Vize⸗Gespan des Eisenburger Komitats zum Ober⸗Gespan und Regie⸗ rungskommissar mit besonderer Machtbefugniß für das Bekeser Komitat ernannt worden. 1“

Großbritannien und Irland.

Ihre Majestät die Königin traf gestern Nachmittag nach 5 Uhr in Derby ein, um zu einem dortzu errichtenden Hospital den Grundstein zu legen. Ueber die Feierlichkeit wird dem „W. T. B.“ berichtet: Die Königin, welche seit vierzig Jahren die Stadt zum ersten Mal wieder betrat, wurde am Bahnhof von dem Bürgermeister und den Spitzen der Civil⸗ und Militär⸗Behörden empfangen. Nachdem die⸗ selbe auf dem „Platze der Centralhallen“ eine ihr von der Stadtbehörde und verschiedenen Verbindungen überreichte Loyalitätsadresse entgegengenommen hatte, setzte sich der König⸗ liche Zug durch die mit Fahnen, Blumen und Triumphbogen geschmückten Hauptstraßen der Stadt in Bewegung. Das Spalier wurde von Truppen gebildet, welche Ihrer Majestät die militärischen Ehren erwiesen. Längs des von der Monarchin passirten Weges waren Tribünen für 10000 Kinder errichtet worden, um denselben Gelegenheit zu geben, die Königin zu sehen. Am Platze der Grundsteinlegung angelangt, vollzog die Königin den feierlichen Akt unter großer Begeisterung der Bevölkerung. Die Stadt war Abends illuminirt und es wurden Feuerwerke abgebrannt. Die Königin verließ Derby wieder um 8 Uhr Abends, um sich nach Balmoral zu begeben. —

8 Unter dem Vorsitz des Parlaments⸗Abgeordneten Sir J. W. Pease fand am 19. d. in London die 75. Jahresver⸗ sammlung der Friedensgesellschaft statt. Die Exeku⸗ tive der Gesellschaft konstatirte in dem zur Verlesung gelangten 8eeg mit großer Freude den Fortschritt, welchen die

ache des Friedens seit dem Bestehen der Gesellschaft ein Resultat, welches wesentlich den An⸗ Friedensgesellschaft zuzuschreiben sei. Schlichtung von Streitigkeiten durch Schiedsgerichte statt durch das Glück der Waffen sei mehr und mehr die Aufgabe der praktischen Diplomatie geworden und gelte nicht länger als ein utopischer Traum. So sehr der Bericht die ungeheuren Rüstungen Europas bedauert, so ver⸗ weilt er doch mit um so ersichtlicherer Genugthuung bei den in letzter Zeit gehaltenen Friedensreden einiger der ersten Militär⸗Monarchen Europas. Der Vorsitzende betonte die segensreiche Thätigkeit Lord Salisbury's im Interesse des europäischen Friedens. Die Abtretung Helgolands an Deutsch⸗ land sei eine weise Handlung gewesen. Sehr erfreulich sei die Haltung der großen Kirchen der Christenheit, welche die Bestrebungen der Friedensgesellschaft warm unterstützten. Die Versammlung faßte schließlich einstimmig den nachstehenden Beschluß: „Dieses Meeting erkennt mit Genugthuung die versöhnliche und friedfertige Politik an, welche die Regierungen und Staatsleiter der verschiedenen civilisirten Mächte im letzten Jahre verfolgt haben, und es heißt ihren erst kürzlich zum Ausdruck gelangten Wunsch, den Frieden auch ferner auf⸗ recht zu erhalten, willkommen.“ 8

Wie der Londoner Berichterstatter des „Liverpool Courier meldet, schweben gegenwärtig Unterhandlungen zwischen ge⸗ wissen englischen Abgeordneten und einer Anzahl amerikanischer Kongreßmitglieder, um im Jahre 1893 während der Weltausstellung eine große Friedens⸗

gemacht habe: strengungen der

angewandt werden könnten.

8 führen.

Einvernehmen herstellen lassen.

Russischen ertheilt

Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.

demonstration in veranstalten. Der gleichzeitig tagende Kongreß von Parlamen⸗ tariern aller Nationen soll eingeladen werden, an der Demonstration theilzunehmen. Die Urheber des Planes be⸗ absichtigen ferner, die Regierung der Vereinigten Staaten zu ersuchen, alle Länder, mit welchen sie diplomatische Beziehungen unterhält, zur Beschickung einer Konferenz einzuladen, welche die Zweckmäßigkeit der Einführung eines internationalen Schiedsgerichts zur Schlichtung internationaler Streitig⸗ keiten zu erörtern hätte.

Die Probefahrt des gepanzerten Kreuzers „Nelson“ in der Themsemündung ist, nach der „A. C.“, unbefriedigend ausgefallen. Auf den Umbau des Schiffes waren 40 000 Pfd. Sterl. verwandt worden; der Kreuzer sollte als Flaggenschiff in Portsmouth dienen. 1

Der zur Familie des Maharadjah von Manipur gehörige Prinz Angao Lena, auch Dolorio Hanjuba genannt, welcher, wie gemeldet, verhaftet worden ist, darf, wie neuere Nachrichten betonen, nicht mit dem Senaputty Texkendrajit, welcher der Anstifter des Gemetzels war, verwechselt worden. Er nahm den Titel Senaputty (Oberbefehlshaber) an, nachdem der Regent sich den Maharadjah⸗Titel beigelegt hatte.

Wie die „Rangun Gazette“ mittheilt, hat China Unter⸗ handlungen wegen Regelung der Grenze zwischen Birma und China eingeleitet. Die Chinesen schlagen den Taping⸗ fluß, welcher 15 (engl.) Meilen nördlich von Bhamo in den Irawaddy fließt, als Grenze zwischen beiden Ländern vor.

ie Annahme des Taping⸗Flusses als Grenze würde die Ab⸗ tretung eines 25 Meilen breiten und von Süden nach Norden 150 Meilen langen Landstriches, welcher gegenwärtig unter britischer Herrschaft steht, mit sich führen.

Aus St. Johns in Neufundland vom 20. Mai ist im „R. B.“ folgendes Telegramm eingegangen:

Der Delegirte Morine ist von London hier eingetroffen. Derselbe hat von seinen Mitdelegirten die Aufgabe bekommen, den Entwurf der mit Lord Knutsford vereinbarten Bill ausein⸗ anderzusetzen und deren Annahme zu befürworten. Die Bill soll nur für dieses Jahr gelten. Die gesetzgebende Versammlung wird die Berathung der Bill heute Abend beginnen; man erwartet keinen ernstlichen Widerstand. “

Frankreich.

Paris, 22. Mai. Der Ausschuß für Feststellung der Grenze zwischen China und Tongking hat, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, seine Arbeiten beendigt.

Der Ober⸗Kolonisationsrath entschied sich für die Errichtung von Kolonisations⸗Gesellschaften mit Schutzbrief.

In der Deputirtenkammer richtete gestern der Deputirte Le Hérissé eine Anfrage an die Regierung, betreffend die Lieferung von rauchlosem Pulver, sowie den Ankauf von Armstrong'schen Kanonen. Der Marine⸗Minister Barbey stellte die Lieferung rauch⸗ losen Pulvers entschieden in Abrede. Der Ankauf zweier Armstrong'scher Kanonen sei nur erfolgt, um dieselben mit den französischen Kanonen zu ver⸗ gleichen. Der Deputirte Gerville ⸗Reéache ver⸗ langte die Umwandlung der Anfrage in eine Inter⸗ pellation und behauptete, es sei rauchloses Pulver im Hause Armstrong's gesehen worden. Der Minister⸗Präsident de Freyecinet erwiderte, es handle sich dabei um eine Pulver⸗ gattung, wie sie tagtäglich im Handel zu haben sei. Ger⸗ ville⸗Rsache unterzog im Anschluß an den behaupteten Ankauf Armstrong'scher Geschütze die Verwaltung der Marine im AKllgemeinen einer längeren Kritik und beantragte schließlich eine moctivirte Tagesordnung. Der Marine⸗Minister Barbey verlangte dagegen die einfache Tagesordnung, welche von der Deputirtenkammer auch angenommen wurde. Die Kammer setzte sodann die Berathung der Zolltarifvorlage fort. Der Handels⸗Minister Jules Roche erklärte, Frankreich, das hinsichtlich der Aus⸗ fuhr bis zum Jahre 1880 stets den zweiten Rang ein⸗ genommen habe, sei jetzt auf den vierten herabgestiegen. Der Minister untersuchte alsdann die Ursachen dieses Rückganges und sagte zum Schluß, daß die guten Regeln, wie sie vor zwanzig Jahren befolgt worden seien, jetzt nicht mehr

den k Es gebe in der Gegenwart zwei

Systeme, das eine suche die Absatzgebiete auf dem inneren Markte, und dieses System schließe einen schweren und gefähr⸗ lichen Irrthum in sich. Frankreich bedürfe des auswärtigen Handels. (Beifall.) Frankreich werde siins Häfen nicht verschließen, sondern im Gegentheil seinen Ausfuhrhandel zu vermehren suchen und für die meisten Artikel einen mäßigen Tarif ein⸗ Die Zollkommission habe die von der Regierung vorgeschlagenen Tarifsätze verdoppelt, aber es werde sich ein Frankreich könne mit Ver⸗ der Kammer entgegensehen.

Washington zu

trauen den Entscheidungen

Rußland und Polen.

Die deutsche „St. Pet. Ztg.“ entnimmt den „Nowosti“

solgende Mittheilung, betreffend die geplante Einführung der

russischen Unterrichtssprache deutschen Mittelschulen: 8 Die „Nowosti“ berichten, daß, nachdem bisher in den mittleren Lehranstalten mit deutscher Unterrichtssprache des St. Petersburger Lehrbezirks, die die Rechte der Gymnasien des Ministeriums der Volksauftlärung genießen, auf Initiative des Kurators, Geheimen Raths M. N. Kapustin, bereits der Unterricht in russischer Sprache und Literatur, vaterländischer und allgemeiner Geschichte im Kussif worden, nunmehr der Kurator dem Mi⸗ nisterium der Volksaufklärung ein neues Projekt vorgelegt hat, das eine weitere Entwickelung der geplanten Reorgantsation jener Lehr⸗ anstalten im Sinne ihrer Gleichstellung in Bezug auf Lehrmittel und Lehrmethode mit den Schulen des Ministeriums der Volksaufklärung Ph Darnach hat Geheimer Rath M. N. Kapustin einen genauen Plan allmählicher Einführung der russischen Unterrichtssprache in den privaten deutschen Mittelschulen ausgearbeitet, und zwar für die klas⸗ sischen Gymnasien — in der lateinischen und griechischen Sprache un Matbematif; für die Realschulen — in der russischen Sprache 8. iteratur, Mathematik und Naturgeschichte. Nach dem beete 8 die Reform bereits im kommenden akademischen Jahre ins 8 en treten, und zwar soll sie zuerst auf die oberen Klassen der Smnnasien und Realschulen angewandt werden, wo die 8 bü 8 gewöhnlich des Russischen schon genügend mächtig sn 1 as genaue und eingehend motivirte Projekt ist Iir vom Konseil des Ministeriums der Volks⸗ int ünng approbirt worden, wovon denn auch alle deutschen iittelschulen der Residenz, die die Rechte von Gymnasien und Real⸗

in den privaten

schulen des Ressorts des Ministeriums der Volksaufklärung genießen,

in Kenntniß gesetzt sind mit dem Ersuchen, diese Verfügung im

nächsten Lehrjahre zur Ausführung zu bringen. Ferner soll in dem

jetzt zu Ende Lehrjahre in diesen Schulen der erste Versuch Versetzungs⸗ und Abiturientenprüfungen in alten.

Spanien.

Namens der Königin⸗Regentin wird, laut einem Wolff'schen Telegramm aus Madrid, der General Oryan, Vorsitzender des Ober⸗Kriegsraths, den auf einer Reise nach Süd Frankreich begriffenen Präͤsi enten Carnot in Bayonne begrüßen. 8

Portugal.

Die Bemühungen Serpa Pimentel's, ein Kabinet zu bilden, sind, wie dem „W. T. B.“ aus Lissabon gemeldet wird, erfolglos geblieben. Der König konferirte gestern Nachwhittag mit dem General d'Abreu e Souza, dem es nunmehr gelungen ist, ein Ministerium in folgender Zusammen⸗ setzung zu Stande zu bringen: General d'Abreu e Souza Präsidium und ees. Lopovaz Inneres, Mariano Carvalho Finanzen, oraes Carvalho Justiz, 2 Vilhena Marine und Kolonien, Graf Valbom Aeußeres und Franco Castellobranco öffentliche Arbeiten. Das Pro⸗ gramm des neuen Kabinets wird dem Vernehmen nach Straf⸗ milderung für die wegen politischer Vergehen Verurtheilten, Freiheit der Presse, eine große Herabsetzung der Ausgaben für Kolonien, Heer und öffentliche Arbeiten, Ersparnisse in der Verwaltung, Verringerung des Bestandes der Staats⸗ beamten und den Abschluß von Handelsverträgen in Aussicht stellen. Der neuernannte Finanz⸗Minister Marianno Carvalho will sich bereits morgen nach Paris begeben, um dort in verschiedenen Finanzangelegenheiten zu unterhandeln.

Griechenland.

Nach einer Meldung der Athenischen Zeitung „Ephimeris“ hätte die Regierung ihre Vertreter im Auslande beauftragt, den Regierungen, bei denen sie akkreditirt sind, mitzutheilen, daß in Korfu der normale Zustand wiederhergestellt sei. Der italienische Gesandte Graf Fé d'Ostiani habe nach Rom in diesem Sinne berichtet.

Rumänien.

Bukarest, 21. Mai. Der König empfing, wie „W.

T. B.“ meldet, heute eine Abordnung der rumänischen Eisenbahnverwaltung, die eine Adresse in einem prachtvollen Album überreichte. Um 5 Uhr wurden die ö sämmtlicher Regimenter, die an dem letzten riege theilgenommen haben, in Gegenwart des Königs, der Königin, des Prinzen Ferdinand von Rumänien und des Erbprinzen von Hohenzollern entfaltet. Später fand ein Empfang der Offiziere statt, die ein Album mit Porträts überreichten. Der Abends veranstaltete Fackelzug verlief glänzend. .

„Die Deputirtenkammer wähl'e heute die Vize⸗ Präsidenten; unter denselben besindet sich der ehemalige Minister Deucesco.

„Die Beerdigung Bratiano's fand unter großer Be⸗ theiligung der Bevölkerung statt. Am Grabe nahm u. A. auch der Minister des Aeußern Esarco zu einem äußerst warmen Nachruf an den Verstorbenen das Wort.

Serbien.

„Belgrad, 22. Mai. Der Finanz⸗Minister Vuic äußerte, wie „W. T. B.“ meldet, einem Pester Zeitungsberichterstatter .e die Regierung habe der Königin Natalie einen Abzug mit Königlichen Ehren vom Konak aus unter Begleitung des Königs sowie eine Abkürzung der dreijährigen Frist, während welcher dieselbe das Land meiden sollte, an⸗ geboten. Die Königin habe jedoch Alles abgelehnt. Wie schonend das Militär vorgegangen sei, beweise der Um⸗ stand, daß 40 Soldaten nur 9 Civilpersonen verwundet hätten. Die Regierung gedenke gegen die Aufwiegler mit aller Strenge einzuschreiten.

Niach einer Meldung der „Neuen Freien Presse“ durch⸗ ziehen seit vorgestern starke Kavallerie⸗ und Infanterie⸗ Patrouillen die Stadt. Die Wohnhäuser der Minister, der Regenten und der diplomatischen Agenten würden mili⸗ tärisch bewacht.

Dank den getroffenen militärischen Vorkehrungen ist die Ruhe bisher nicht wieder gestört worden; in fast allen Kreisen der Bevölkerung ist jedoch noch eine gewisse Erregt⸗ heit bemerkbar. Wie es heißt, hätte der König Alexander noch keine Kenntniß von der erfolgten Ausweisung seiner Mutter. Die Thore des vom König bewohnten Konaks sind heute wieder geöffnet worden. Einige den besseren Ständen angehörende Personen, die bei dem Tumult am Kontg verhaftet wurden, sind heute wieder freigelassen worden.

Im Centralausschusse der radikalen Partei soll es, wie der „Neuen Freien Presse“ gemeldet wird, zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen sein, wobei insbe⸗ sondere gegen den Minister des Innern Gjaja schwere Vorwürfe erhoben worden seien. Wiewohl Gjaja die Schuld an der Art der Durchführung der Ausweisung der Königin dem Stadtpräfekten T-odorovic zuschiebe, sei doch der Rücktritt des Ersteren wahrscheinlich. Regentschaft und Regierung suchten sich die Verantwortung für die jüngsten Vorgänge gegenseitig aufzubürden; radikale Partei⸗ kreise gäben offen der Ansicht Ausdruck, daß die Regentschaft absichtlich die Regierung in eine Zwangslage versetzt habe, um sie vor dem Lande zu diskreditiren. Allgemein sehe man Veränderungen innerhalb des Kabinets Pasic voraus. Den Korrespondenten des „Pester Lloyd“ und des „Nemzet“ gegen⸗ über habe der Finanz⸗Minister Vuic die Entfernung der Königin als einen Segen für das Land bezeichnett. Amerika.

Chile. Wie der „Hamb. Börsenh.“ weiter gemeldet wird, ist die Angelegenheit des Dampfers „Itata“ mit dem amerilanischen Gesandten in Jqulque dahin geordnet, daß der Streitfall den amerikanischen Gerichten unterbreitet werden soll. Die näheren Bedingungen seien noch unbekannt.

Argentinien. Die Kommission des Senats zur Prüfung des Gefetzentwurfs, nach welchem die Regierung die Garantie für die in den Staats⸗ und Provinzial⸗ banken hinterlegten Depositen übernehmen soll, hat, wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, nunmehr ihren Henie Frstattet welcher die Ablehnung des Gesetzentwurfs eantrag

1““

Nr. 19 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ IhESr vom 12. Mai hat folgenden Inhalt: Gesund⸗ eitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Pocken Neapel. — Oeffentliches Gesundheitswesen im Regierungsbezir Hildesheim 1886/88. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Aus⸗ landes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desg in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Geburten und Sterbefälle in Breslau, Elberfeld, Frankfurt a. M., Leipzig 1890. — Mittheilung aus Britisch⸗Ostindien 1889. (Schluß). — Witterung. — Zeitweilig 8 Maßregeln gegen Volkskrankheiten. — Thierseuchen in Norwegen 1891, 1. Vierteljahr. — Veterinär⸗ polizeiliche Maßregeln. 8 Medheelge gebung u. s. w. (Preußen. Regierungsbezirk Brom⸗ berg.) Baracken ꝛc. für ländliche Arbeiter. — (Schwarzburg⸗Rudol⸗ stadt.) Tuberculinum Kochii. — (SOesterreich.) Desinfektions verfahren im Seeverkehre. — Medizinische Studien⸗ und Unter richtsordnung. — (Frankreich. Rhöne⸗Departement.) Desinfektion bei ansteckenden Krankheiten. — Rechtsprechung. (Reichsgericht. Verkaufsversuch, Versuch des Feilhaltens. — Vermischtes. (Deutsches Reich.) Feuerungseinrichtungen. 2 Preisausschreiben. (Preußen. Berlin.) Desinfektion bei ansteckenden Krankheiten. — Geschenkliste.

8 Entscheidungen des Reichsgerichts.

„Hofbeamte als solche sind, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, II. Strafsenats, vom 13. Januar 1891, keine Beamten im Sinne der §§. 196, 359 des Strafgesetzbuchs; Beleidigungen gegen Hofbeamte in Bezug auf ihren Hofdienst sind demnach auf den Antrag ihrer amtlichen Vorgesetzten nicht zu verfolgen. Ist mit dem Hofdienst ein Staatsdienst verbunden, so hat die Beleidigung eines solchen Beamten nur insoweit den Charakter einer Beamten beleidigung im Sinne des §. 196 St.⸗G.⸗B., als sie sich auf de Staatsdienst bezieht.

— Ist eine Geschäftsofferte mündlich angenomme 8 worden, obwohl gesetzlich die Annahme der Schriftform bedurfte, und hat sodann der Annehmende seinen Anspruch weiter cedirt und den Offerenten von der erfolgten Cession seines Anspruchs aus der ver⸗ meintlich angenommenen Offerte schriftlich in Kenntniß gesetzt, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 1. Apri

1891, im Gebiet des Preuß. Allg. Rechts durch diese schriftliche Er

klärung der Mangel der mündlichen Annahme geheilt und de Cessionar ist zur Geltendmachung des ihm cedirten Anspruchs befugt.

Kunst und Wissenschaft.

Das Kostümfest des Vereins Berliner Künstler.

†† Das klassische Dreieck unseres Landes⸗Ausstellungsparks hatte sich gestern Nachmittag in ein „Maifeld“ verwandelt, auf dem vor den Thoren der karolingischen Pfalz in Aachen — in diese hatte sich das Unfall⸗Theater verwandelt — das fränkische Volk sich tummelte und den Einzug Karl's des Großen nach der Kaiserkrönung in Rom erwartete. Um den Festplatz erhob sich theatralisch eine Zuschauertribüne, die wie ein moderner Rahmen das alterthümliche, festliche Bild in ihrer Mitte umgab. Auf dem Festplatz wogte ein buntes Lehen. Neben den Stammrvölkern des fränkischen Reichs fielen besonders die Slaven, Obotriten und Sorben in ihrer zigeunerhaften Tracht und Lebendigkeit auf. Da⸗ zwischen sprengten gewappnete Reiter und speerbewaffnete Reisige hin und her, sodaß das Auge kaum Zeit fand, im Zuschauerkreis Umschau zu halten, der mit seinen farbigen Früh⸗ lingstoiletten der Damen ein ebenfalls malerisches Bild bot. Auf der dem erhöhten Kaisersitz gegenüberliegenden Tribüne befanden sich Seine Königliche Hoheit der Prinz Alexander und Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen⸗Meiningen. Ein hellblau gekleidetes karolin⸗ gisches Orchester, ausschließlich aus Holzbläsern bestehend, unter der Führung des Malers Theuerkauf, ließ sich mit einer durch ihre Ein⸗ tönigkeit sehr „echt“ wirkenden Weise vernehmen. Ein etwas der Zeit vorgreifender Momentphotograph mischte sich unter die lustige Frankenschaar, der sich bald auch, durch das mittelalterliche Mauer⸗ thor, welches den Platz neben dem abschloß, hereinsprengend, stolze Frauen und Hofleute zu Roß zugesellten. Nach einer etwas in die Länge gezogenen Pause verkündeten Fanfarenstöße und Glocken⸗ klang das Nahen des Kaisers. Ein Zug von Mönchen und festlich gekleideten Schulkindern zieht ihm mit feierlichem Gesang, dem eine Melodie des achten Jahrhunderts zu Grunde gelegt war, entgegen. Mit den Zuschauern theilen die immer mehr anschwellenden Volksschaaren die Spannung; Theile des Festzuges, der sich auf⸗ zustellen beginnt, werden bereits sichtbar, um wieder zu verschwinden, bis endlich unter erneutem Fanfarengeschmetter der Marschall (Architekt Hoffacker) den eigentlichen Festzug eröffnet; ihm folgen zwei Reiter und eine Schaar leichtbewaffneter Reisiger im Lederkoller unter dem Drachenfeldzeichen, Reiter wechseln mit eisengepanzertem Fußvolk und mit Musikern in phrygischen Mützen; die Geistlichkeit, Nonnen in farbiger Ordenstracht, schwarz⸗weiße Benediktinermönche, unter prächtigem Baldachin der Erzbischof von Köln schließen sich an. Neue Trompetenstöße, die das Tongewühl der verschiedenen Musikchöre über⸗ tönen, Jauchzen, Heilrufe, Schwenken der Maienreiser, Hüte und Speere begleiten das Erscheinen des Kaisers Karl, umgeben von seiner Palastwache, seinen Kindern, herrlichen jugendlichen Gestalten in reicher Tracht, und dem prächtig geschmückten Hofstaat. Die alles Volk überragende Gestalt des Frankenkönigs zu Roß, in blaßgrünem Mantel über purpurrother Tunika, huldvoll grüßend und langsamen Schrittes den Festplatz umreitend, wirkte in der Dar⸗ stellung des Opernsängers Fricke vorzüglich. Vor dem Aufgang zur Pfalz, auf deren Zinnen zahlreiche Frauen mit langwallenden Schleier⸗ tüchern ihm Willkommen zuwinken, begrüßt Karl der Große seine im Kreise ihrer schön geschmückten Frauen ihm entgegeneilende Gemahlin und zieht dann mit dem gesammten Hofstaat in seinen Palast ein. Nachdem er dort sein Krönungsornat, die Kaiserkrone und den gold⸗ gestickten Purpurmantel, angelegt, erscheint er wieder vor dem hul⸗ digenden Volke, seine in dunkelblauen Sammet gekleidete Gattin zu dem Thronsitze gegenüber der Pfalz geleitend. Das Landvolk zieht mit zwei ochsenbespannten Gefährten heran, seine Geschenke darzubringen; Reigen und Schwertertänze zur Fidel und Trommel beleben den Platz vor dem hochragenden Thronsitz, wo der Kaiser, umgeben von seinen Paladinen, unter denen die Gestalt des Festleiters Hoffacker besonders hervor⸗ ragte, sich niedergelassen. Lebhafter Jubel und Fanfarengeschmetter 8 die jetzt dem Kaiser sich huldigend nahenden Gesandtschaften. Diese neues farbenprächtiges Leben in das Bild bringenden Gruppen eröffnet der Troß der Byzantiner, auf goldbeschlagenem antiken Schlachtwagen mit kostbaren Geschenken. Teppiche, Prachtgefäße, grabische Rosse bringt die glänzende Gesandtschaft des Maurenkönigs, in deren Gefolge eine Menge zechter Kostüme die Bewunderung der Zuschauer erregte. Farbenprächtiger noch war die unter Führung des Malers A. Döͤring mit überaus charakteristischen Ge⸗ berden und Gesängen sich nahende Perserschaar, auf gold⸗ starrendem Thronsessel ihren Gesandten tragend. Unter ihnen bewegte sich auch, von Karl dem Großen besonders huldvoll begrüßt, der bekannte Japanhändler Taen⸗Arr⸗Hee in seiner einheimischen Tracht. Gegen die köstlichen echten Gewebe und den glitzernden Goldschmuck dieser Gruppe stach die nun in feierlich gemessenem Schritt heran⸗ nahende römische Gesandtschaft durch die klassische Einfachheit ihrer antiken Gewandung mit umkränzten Häuptern wirkungsvoll ab. Aber noch nicht waren die antiken Kunstwerke, durch zwei Gipsabgüsse ziem⸗ lich dürftig vertreten, zu Füßen des Kaisers niedergelegt, als schon mit wildem Geheul und in phantastischer Barbaren⸗ tracht die Avaren hereinsprengten „ denen die gebräunten Diener Harun al Raschids im Turban und Burnus mit ibren unter kostbaren Schätzen keuchenden Kameelen folgten. Das sich jetzt auf dem Festplatz entfaltende Bild war von hervor⸗ ragender Wirkung, rschiede charakteristischen Eestalten