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außergerichtlich mit allen nach dem Genossenschafts⸗ gesetze ihm zukommenden Befugnissen.
Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ibre Unterschrift hinzufügen. Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter 150 ℳ, wenn sie vom Vereinsvor⸗ tcher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. öe
Der Vorstand besteht aus: 8
1) Friedrich Schellmann, Direktor, z weiler, Vereinsvorsteher. . Hubert Bischof, Gutépächter, zu Freimers⸗ dorf, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers. Heinrich Hold, Landwirth, zu Dansweiler. Mathias Rahm, Landwirth, daselbst.
Albert Steinweg, Sattler, zu Brauweiler. Heinrich Klein, Schmied, daselbst, und
Fritz Schugt, Bierbrauer, zu Brauweiler, die sub 3—7 Beisitzer. 3
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet.
Köln, den 24. April 1891.
Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[11633] Koschmin. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 Folgendes eingetragen:
Spalte 1. Nr. 6.
Spalte 2. Molkerei Dobrzyca, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Spalte 3. Dobrzyca. 8
Spalte 4. Die Genossenschaft ist begründet zu Dobrzyca am 13. April 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Den aus drei Mitgliedern bestehenden Vorstand bilden zu Zeit:
Joseph von Czarnecki⸗Dobrzyca, Heinrich Buttel⸗Wykow, Georg Hecker⸗Trzebow. 8
Jeder Genosse haftet bis zum Betrage von 750 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsantheil. Die höchste Zahl der Geschäftsantheile beträgt 25. — Alle Bekanntmachungen Seitens der Genossenschaft erfolgen durch die Kreisblätter der Kreise Krotoschin und Koschmin. Hiebei wie auch sonst zeichnet der Vorstand für die Genossenschaft in der Weise, daß zu der Firma die Worte: „der Vorstand“ und die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt werden, während der Auf⸗ sichtsrath in der Weise zeichnet, daß der Firma die Worte: „der Aufsichtsrath“ und die Unterschrift des Vorsitzenden bezw. dessen Stellvertreter beigefügt werden. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis zum 30. Juni des nächsten Jahres. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gericht Jedem gestattet.
Koschmin, den 11. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
u Brau⸗
Kranichfeld. Auf Grund eines Statuts vom 15. März 1891 ist heute unter Nr. 3 des Genossen⸗ schaftsregistes des unterzeichneten Gerichtes ein⸗ getragen worden:
Dampfmolkerei Kranichfeld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
mit dem Sitz in Kranichfeld (Ilm).
Gegenstand des Unternehmens ist Milchverwerthung
auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Willenserklärungen und die Zeichnung für die
Firma erfolgen rechtsverbindlich durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht unter der oben angegebenen Firma mit Namens⸗ unterschrift der zeichnenden Personen. Die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen bis auf Weiteres in der in Kranichfeld erscheinenden „Ilmzeitung“ entweder Seitens des Vorstandes in der vorgedachten Form oder Seitens des Aufsichtsrathes mit Namens⸗ unterschrift des Vorsitzenden desselben.
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind: Gutspachter Max Höfer in Barchfeld, Direktor, Landwirth Karl Schüffler in Kranichfeld, dessen Stellvertreter und gleichzeitig Kassirer, Brauerei⸗ und Gasthofbesitzer Karl Schiecke in
Kranichfeld, Beisitzer. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Kranichfeld, den 19. Mai 1891. Herzogliches Amtsgericht. Müller. 1 8 Hanse, h g.. [11629]
Zufolge Verfügung vom 13. Mai 1891 ist unter Nr. 3 des Genossenschaftsregisters eingetragen der Reimsbacher „Bürger⸗Consum⸗Verein“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Reim sbache
Nach dem Statut des Ver ins vom 11. Januar 1891 bezweckt die Genossenschaft die Förderung der wirthschaftlichen Interessen der Mitglieder durch Einkauf von Lebensmitteln und Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß derselben an die Genossenschaftsmitglieder im Kleinen.
Die Genossenschaft wird durch den Vorstand, welcher aus 8 Personen, und den Aufsichtsrath, welcher aus 3 Personen besteht, verwaltet. Der zeitige Vorstand besteht aus:
1) Gottfried Zenner, Bergmann zu Oppen, Präsident.
2) Peter Roedel, Bergmann a. D. aus Reims⸗ bach, Vizepräsident.
3) Merz, Bergmann aus Oppen, Schrift⸗ führer.
4) Johann Schaefer, Bergmann aus Reimsbach,
— Vhteen. 5) Johann Weber, Bergmann a. D. aus Oppen. 6) Nicolaus Ternig, 221e. 6. D. bs.
„ Oppen.
7) Peter Scherrmann, Bergmann a. D. aus
Reimsbach.
8) Johann Peter Puhl, Bergmann aus Reimsbach. Die Zeichnung für den Verein geschieht mit der Firma desselben und der Unterschrift des Präsidenten und des Schriftführers oder eines dieser Beiden und ines der übrigen Mitglieder des Vorstandes.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins und werden vom Präsidenten oder dem Schriftführer und einem anderen Vorstandsmitglied
der Vorstand vertritt 8 Verein gerichtlich und
unterzeichnet; die Veröffentlichung derselben geschieht .
durch das in Trier erscheinende Paulinusblatt; die Bekanntmachung der Generalversammlungen erfolgt durch 8 tägigen Aushang in den Geschäftslokalen der Genossenschaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Merzig, den 13. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
Neuburg a./D. [11984] Königliches Landgericht Neuburg a./D. Gemäaͤß Statuts vom 19. April 1891 hat sich
unter der Firma „Marktofsinger Darlehnskassen⸗
Verein, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft
gebildet, welche ihren Sitz in Marktoffingen, K.
Amtsgerichts Oettingen, und den Zweck hat, die
Verhäͤltnisse der Vercinsmitglieder in jeder Beziehung
zu verbessern, namentlich die zu Darlehen an die
Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗
schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende
Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen
Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafts⸗
verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen,
wobei durch die Geschäftsführung noch insbesondere neben der materiellen Hebung der Verhältnisse der
Vereinsmitglieder auch die sittliche Hebung der
letzteren bezweckt werden soll.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, in der soeben erwähnten für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der gegenwärtige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Herren:
1) Lorenz Grimm, K. Pfarrer in Marktoffingen,
Vereinsvorsteher,
Johann Jaumann, Bauer von dort, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,
Anton Bosch, Bauer dortselbst, Beisitzer, Sebastian Thum, Bauer von dort, Beisitzer, Ferdinand Stark, Wagner von dort, Beisitzer.
Vorstehendes wird mit dem Bemerken veröffentlichr, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet ist.
Neuburg a. D., am 18. Mai 1891.
Der Königl. Landgerichtspräsident: Ph. Mayer.
1 [11748] Northeim. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute zufolge Ver⸗ fügung vom 15. Mai 1891 zu der Firma Central Molkerei Northeim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, einge⸗ tragen:
Nr. 5 a der Senator Keerl in Northeim ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle in der Generalversammlung vom 27. Februar 1891 der Rittergutspvächter Dannheim in Höckelheim als Mitglied des Vorstandes gewählt worden.
c. In der Generalversammlung vom 5. November 1890 ist dem Statut hinzugefügt:
§. 18. Oeffentliche Bekanntmachungen in Ange⸗ legenheiten der Genossenschaft erfolgen unter der Unterschrift des Vorstandes mittelst der Göttingen Grubenhagen'schen Zeitung in Northeim.
Northeim, den 15. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
Nortorf. Bekanntmachung. [11637]
„In das hierselbst geführte Genossenschaftsregister
ist iu Nr. 7 betr. die Genossenschafts⸗Meierei
Bargstedt heute eingetragen worden:
Der Hufner Claus Mehrens in Bargstedt ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden und an dessen Stelle der ½ Hufner Christian Grage daselbst wiedergewählt worden.
Nortorf, den 11. Mai 1891.
4 Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Kurtz, Aktuar, als Gerichtsschreiber. Rathenow. Bekanntmachung. [11747]
Unter Nr. 2 des Genossenschaftsregisters, woselbst der Rathenower Bankverein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen steht, ist folgendes eingetragen:
Gemäß §. 4 des Genossenschaftsstatuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1891 der Vorstand um ein Mitglied verstärkt und ist der Buchhalter Rich. Rödel für die Zeit vom 1. Juli 1891 ab als solches gewählt worden.
Rathenow, 15. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
‚Treptow a. Rega. 1“
Genossenschafts⸗Register.
In unserem Genossenschafts⸗Register ist bei der Molkereigenossenschaft Moitzow (Einge⸗ tragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) heute folgender Vermerk eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1891 (Bl. 123 der Akten Tit. IX. Nr. 8) ist das Statut vom 18. März 1889 generell ab⸗ geändert urd durch ein neues Statut (Bl. 124 flg. der Akten Tit. IX. Nr. 8) vom 12. Mai 1891 er⸗ setzt, die Abänderung erstreckt sich aber nicht auf die Firma und den Sitz der Genossenschaft, sowie den Gegenstand des Unternehmens.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Greifenberger Kreisblatt aufzunehmen.
Die Mitalieder des Vorstandes sind:
1) der Premier⸗Lieutenant a. D. und Ritter⸗
gutsbesitzer Louis Elbe zu Moitzow,
[11976]
Frankfurt a./Main.
2) der Rittergutsbesitzer Franz Kempke zu
Muddelmow, 2 der Rittergutsbesitzer G Fischer zu Wangerin. ve Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Treptow a./ Rega, den 15. Mai 1891
Königliches Amtsgericht. Kienitz.
Tübingen. Königlich [11979] Württembergisches Amtsgericht Tübingen. Bekanntmachung.
1) Im Genossenschaftsregister II. ist am 18. April 1891 zu Nr. 10 eingetragen worden:
„Darlehenskassenverein Mähringen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ in Mähringen.
Die Genossenschaft besteht kraft Statuts vom 15. März 1891.
Zweck des Vereins ist: den Mitgliedern der Ge⸗ nossenschaft die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirth⸗ schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma derselben durch den Vereinsvorsteher und werden in der Tübinger Chronik veröffentlicht.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher und 4 Beisitzern.
Zur Zeit sind im Vorstand:
Georg Digel, Hirschwirth, Vereinsvorsteher,
Heinrich Riehle, Bauer, Stellvertreter des
Vereinsvorstehers,
Jakop Rapp, Schuhmacher,
Georg Riehle, Bauer,
Martin Digel, Bauer,
sämmtlich von Mähringen.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder dessen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 ℳ und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
2) Im Genossenschaftsregister II. ist am 16. Mai 1891 zu Nr. 11 eingetragen worden:
„Darlehenskassenverein Dußlingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ in Dußlingen.
Die Genossenschaft besteht kraft Statuts vom 20. April 1891. Zweck des Vereins ist: den Mit⸗ gliedern der Genossenschaft die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegen⸗ heit zu geben, müßige Gelder verzinslich anzulegen. bögn. dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Organe der Genossenschaft sind:
der Vorstand, der Aufsichtsrath und die General⸗ versammlung.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher und vier Beisitzern.
Zur Zeit sind im Vorstand:
1) Martin Haug, Schullehrer, Vereinsvorsteher, 2) Jakob Klett, Gemeinderath, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, ö
3) Michael Rilling, Mechaniker,
4) Konrad Zürn, Schneider, und
5) Ludwig Gonser, Bäcker,
sämmtlich von Dußlingen. “
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Vereinsvorsteher, be⸗ ziehungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in der Tübinger Chronik unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft. 1 „Rechte verbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 ℳ und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Amtsrichter: Maier. Zweibrücken. Bekanntmachung. [11628]
In dem Genossenschaftsregister des k. Landgerichts Zweibrücken ist in Band I Ziffer 41 am 14. Mai 1891 eingetragen:
Durch Statut vom 12. April 1891 wurde unter der Firma „Jägersburger Darlehenskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, ein Darlehenskassen⸗ Verein für die Bewohner der Gemeinde Jägersburg mit dem Sitze in Jägersburg errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) die Verhältnisse der Vereinsmitgliedet in jeder
Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders 8—9 müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗ zinsen; N2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut (§ 35) festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗
wied bekannt zu machen, und, wenn sie rechtsver⸗
bindliche Erklärungen ent halten, nach Maßgabe des § 11 Ziff. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in andern Stellen aber vom Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen. . Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Jakob Omlor, Ackerer, wohnhaft zu Jägers⸗ burg, Vereinsvorsteher; 2) Jakob Bechtel, Ackerer, allda wohnhaft, Stell⸗ vertreter des Vereinsrorstehers; 3) Jakob Emser I, Ackerer zu Jägersburg; 4) Michael Müller, Bergmann allda; 5) Karl Frisch, Straßenwärter allda; * letztere drei Beisitzer. 18 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfslgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige eines Beisitzers. Zweibrücken, den 14. Mai 1891. Königl. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
88 „ † 8 1 9 Zeichen⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) [9897]
Aachen. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 379 zu
der Firma: Aloys Knops
in Aachen, nach Anmeldung
vom 6. Mai 1891, Nach⸗
mittags 4 Uhr 30 Minuten,
für Tuche das Zeichen:
Die Zeichen werden auf der Waare angebracht. Aachen, den 8. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Berlin. Königl. Amtsgericht I. [10981] Abtheilung 56 II. Berlin, den 13. Mai 1891.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 604 zu der Firma: H. F. Winkelmann in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 106 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1881 für Alfenide⸗Waaren einge⸗ tragene Zeichen.
.“ “ [11274]
Bockenheim. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 10 zu der Firma:! Enugen Goupil & H.
Lauret Nachfolger zu Bockenheim, nach An⸗
de. vom 6. v 1 Uhr
„für alle Sorten Metallperlen“ das .
Zeichen: M
Bockenheim, den 6. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[11649]
Braunschweig. Als
Marke ist unter Nr. 105
zu der Firma: J. Landaner,
nach Anmeldung vom 13. Mai
cr., Vormittags 12 Uhr, ein⸗
getragen für Manufactur⸗
waaren, deren Verpackung
Wund Etiquettirung das
Zeichen:
Braunschweig, den 15. Mai 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
[8950]
Elberfeld. Als Marke ist — SSene2 unter Fn zu der . 2* Firma: Bergische Brauerei EEs öö vorm. J. KUPPERS Küpper Actiengesellschaft F ;lE in Elberfeld nach Anmeldung EXPDRF BlERN vom 29. April 1891, Vor⸗ 8 mittags 10 Uhr, für Bier das Zeichen: A Æρνσαέασνέ Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht.
Elberfeld, den 29 April 1891. Königliches Amtsgericht.
Reinbeit verbörgh 8
[11648] Frankfurt a./ Main. Als Marke ist ein⸗ getragen zu der hiesigen Firma: „A. Schnurmann“, nach Anmeldung vom 12. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für pharmaceutische Präs’-ä ☚½ parate das Zeichen: —
Frankfurt a./ Main, 14. Mai 1891. Königliches Amtsge
8
— ——
110985]
11“
Als Marke ist eingetragen zu der Firma: „Leopold Cassella & Co“, nach Anmeldung vom 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, für Farbwaaren das Zeichen:
Frankfurt a./ Main, den 12. Mai 1891. 8 Königl. Amtsgericht. IV. 1
unter Nr. 4968
[11922] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma E. Mindt in Hamburg, nach Anmeldung vom 16. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Min., für Holzstifte und deren Verpackung unter Nr. 1658 unter Nr. 1659 das Zeichen: das Zeichen:
28 “ [11804] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1224 zu der Firma Union⸗Branerei von Heinr. Blumberg & Co in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 279 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1888, für Biere und deren Ver⸗ packung eingetragene Zeichen. 1b Hamburg, den 15 Mai 1891. Das Landgericht Hambur
Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist ein⸗ getragen unter Nr. 135 zu der Firma A. Keyßer in Hannover, nach der Anmel⸗
dung vom 23. April 1891, Mor⸗
gens 11 ¾ Uhr, als Marke für
alle von der Firma ange⸗
fertigten chemischen und phar⸗
mazeutischen Präparate das
Zeichen:
Hannover, 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
[11803] Hannover. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 51 und Nr. 56 zu der Firma Leusmann 4& Zabel in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 20 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Kaffee⸗Ersatz und in Nr. 5 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers’ von 1881 für Verpackung ein⸗ getragenen Zeichen.
Hannover, 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
[11802] Hannover. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 54 und Nr. 55 zu der Firma J. H. Benecke in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 279 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Leder⸗ tuch als Etiquette der Waare selbst und deren Ver⸗
packung bezw. für Wachstuchparchende, glatte Wachs⸗
tuchmouseline, Wachstuche, Fußteppiche, Tischdecken, Unterlage⸗Stoffe für Kranke ꝛc. als Etiquette der Waare selbst und deren Verpackung eingetragenen Zeichen. Hannover, den 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
8 [11273] Hillesheim (Eirel). Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 4 zu
der Firma: Hansa⸗ und
Charlotten⸗Quellen
C. D. E. J. Boucheé in Gerolstein nach An⸗ meldung vom 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minnuten, für die BIEn G Hansa ⸗⸗Quelle das — Zeichen: PElinxgetragene Handelsmarke. Das Zeichen soll auf Mineralwassergefäßen, deren Verkorkung und Verpackung, auf roth und weiß ge⸗ streisten Etiquetts und auf roth und weiß gestreiften Aushangschildern verwandt werden. 2 8 8 8 8
für die Charlotten Zeichen:
Das Zeichen soll auf Mineralwassergefäßen, deren Verkorkung und Verpackung verwandt werden. Hillesheim (Eifel), den 14. Mai 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
Riehm. 8 8
3 8 [10982] Krimmitschau. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 4 zu der Firma: Emil Oehme in Krimmitschau, laut Bekanntmachung in der dritten Beilage zu Nr. 100 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für chemisch⸗technische Präparate ein⸗ getragene Zeichen.
Königlich Sächsisches Amtsgericht Krimmitschanu.
UUnterschrift.)
A
[11990] Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: G. H. Mumm & Co. zu Reims in Frankreich nach Anmeldung vom 9. Mai 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Champagnerwein
.,B
HU'E EUANCH8E S. n ☛ G. H. Mumm & C- das Zeichen: IUn nnzms 8
unter Nr. 4969 das Zeichen:
22. A
—
unter Nr. 4970 das Zeichen:
B“
welche auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 15. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. 8 Steinberger.
3 [11989] Leipzig. Als Marken sind eingetragen für Victor Klotz, Parfümeriefabrikant zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmeldang vom 9. Mai 1891, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, für Parfümerie⸗ und Seifenwaaren
unter Nr. 4971 unter Nr. 4972 das Zeichen: das Zeichen:
Lmt zisnR celrasnsene Eh Hngà 8. FIEHIkn 2 e 8 8111“¹“ Fhhils gSSgs esesesosseseess8
unter Nr. 4973 das Zeichen: unter Nr. 4974 das Zeichen:
unter Nr. 4976 das Zeichen:
unnter Nr. 4975 das Zeichen:
2àX Constiutr Raunan Ovuababert 158Uet
dIXORA BRBONI-
or SNA HC,:
FARi
unter Nr. 4977 das Zeichen:
5
lef de Gac
vtuß -Chlt —
unter Nr. 4979 das Zeichen:
unter Nr. 4980 unter Nr. 4981 das Zeichen das Zeichen:
n:
unter Nr. 4982 das Zeichen:
“
cosmEriobr sunrmm .
— 8 nrnrna 80
*Al Vanflleg
welche auf den Waaren und deren Verpackungen an⸗ gebracht werden.
Leipzig, den Königliche
“ 8 Leipzig. A ist eingetragen
15. Mai 1891. 8 Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[11991]
ls Marke zu der
Firma: Hanappier & ☚⸗ Cie. zu Bordeaux in Mo. Frankreich, nach Anmel⸗ dung vom 14. Mai 1891,
Vormittags 11 Cognac unter das Zeichen:
welches auf den
Uhr, für Nr. 4984
Flaschen angebracht wird.
Leipzig, den 16. Mai 1891.
Königliche “ “
Leipzig. A
8 Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.
1XX“ [11988] ls Marken sind gelöscht die
1) unter Nr. 2784 zu der Firma: J. Coutts & Sons zu London in England lt. Bekannt⸗
machung
in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers vom Jahre 1881 für Essigsäuren, welche zu Fabrikaten und naturwissenschaftlicher
Forschun
g sowie auch in der Medizin und
Pharmacie verwendet werden.
unter Nr. 2786 und 2787 zu der Firma: Adolf Harfänyi zu Budapest in Ungarn lt. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1881 für ge⸗
trocknete
Pflaumen, genannt „Sultana“.
unter Nr. 2788 und 2789 zu der 68
Ch. Delaecre
zu Brüssel in elgien
It. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1881 für phar⸗ maaceutische Produkte 8 eingetragenen Zeichen. 3 Leipzig, den 16. Mai 1891.
Königl
Sshan
8
iches Amtsgericht, Abth. Steinberger.
ö“
[8721]
zhai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 52 zu der Firma: Gipperich & Burchardi in
Shanghai, nach Anmeldung vom 26. März 1891, Vormittags 10 ½ Uhr, für Waaren aller Art mit
Ausnahme von Anilinfarben das Zeichen:
8
1“ Dasselbe soll auf der Waare selbst oder auf deren Verpackung oder auch auf beiden zugleich an⸗ Der Kaiserliche Generalkonsul.
gebracht werden. Shanghai, den 26. März 1891.
In Vertret
Eung: von Loehr.
111851]
Strassburg i./E. Kaiserl. Landgericht. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 127 zu der Firma: A. Dammron, Schwanen⸗Apotheke * in Straßburg, nach Anmeldung vom heutigen Tage, Nach⸗ mittags 4 Uhr, für Apothekerwaaren das Zeichen: Straßburg, den 9. Mai 1891. TDeer Landgerichts⸗Sekretär: 8 Hertzig.
Konkurse.
[11852] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau Rosa Luft, geborenen Karfiol, in Firma Geschwister Kar⸗ fiol, hier, Gählersplatz 9, ist heute, am 20. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Lütkens hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. Juli 1891 bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters ꝛc. den 5. Juni 1891, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin den 14. Juli 1891, Mittags 12 Uhr. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung be⸗ ansprucht wird, bis zum 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V., zu Altona, den 20. Mai 1891. Veröffentlicht: Kanzlei⸗Rath Over, I. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[11846] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Carl Daetz in Horneburg wird heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher a. D. Meine zu Buxtehude ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. Juni 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters und die Bestellung eines Gläubigerausschusses u. s. w. Freitag, den 19. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Freitag, den 3. Inli 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 19. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht Buxtehude, 1 den 19. Mai 1891. Veröffentlicht: Haase, Gerichtsschreiber.
[11819] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau des Ar⸗ beiters Heinrich Hucke, Dorothea, geb. Thieme, zu Küllstedt ist heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Kaufmann Otto Deubel zu Dingel⸗ städt. Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 10. Juni 1891. Gläubigerversammlung und Prü⸗ funststermin den 17. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni 1891.
Dingelstädt, den 19. Mai 1891.
KoVohnigliches Amtsgericht. II.
Deer Gerichteschreiber.
[11839] Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht zu Filehne hat heute, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen des Kauf⸗ manns S. M. Samter in Filehne das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Memelsdorff in Filehne. Anmeldefrist bis 13. Juni 1891. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Juni 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20. Junni 1891, Vormit⸗ tags 9 Uhr.
Filehne, den 19. Mai 1891.
Schleese, diät. Gerichtsschreibergehülfe, für den Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [8750] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gehäusefabrikanten Wilhelm Vogt zu Freiburg i./Schl. ist heute, am 4. Mai 1891, Mittags 12 ¾ Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht zu Freiburg t./Schl. das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Emil Riegel zu Freiburg i./Schl. Anmelde⸗ frist bis zum 6. Juni 1891. Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im §. 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände und Prüfungstermin den 8. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Juni 1891.
Freiburg i./Schl., den 4. Mai 1891.
Kaltenbach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[11843] “ Sr. uuu K. württemb. Amtsgericht Geislingen. Konkursverfahyren. “ Gegen den Sattler Gottlieb Kohlhaas in Geislingen ist am 19. Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des §. 108 der K.⸗O., sowie die Anmeldefrist auf 9. Juni 1891 und der Wahl⸗ sowie Prüfungstermin auf 18. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr, anberaumt worden. Konkurs⸗ verwalter ist Gerichtsschreiber König in Geislingen. Den 19. Mai 1891. Gerichtsschreiber Sommer. Konkurderöffnung. Ueber das Vermögen der Putzmacherin Auguste Moll, geborene Thielemann, zu Halle a./ S.,
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Leipzigerstraße Nr. 11, ist am 19. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Ins ektor a. D. J. Ed. Peuschel zu dale a./S. Offener Arrest mit Anzeigefrist und
rist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 1. Juli 1891. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 15. Juni 1891, Vormittags 10 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 13. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 31.
Halle a./S., den 19. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.