Philipp Ahl II, Ernst Hofmann I. sämmtlich in Groß⸗Rohrheim. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Gernsheim, den 20. Mai 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Se Schweisgut. 1“ 777 gross-Wartenberg. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 aufgeführten Firma: „Vorschußverein zu Groß⸗Wartenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ heute Folgendes eingetragen worden: 8 Die Funktion des früheren Kassengehülfen Georg Weber zu Groß⸗Wartenberg als stellvertretender Controleur ist beendigt. “ Groß⸗Wartenberg, den 2. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.
Heidenheim. [15994] K. Württ. Amtsgericht Heidenheim. In das hiesige Genossenschaftsregister Bd. II. Bl. 70 und 73 sind heute die Firmen: „Landwirtschaftlicher Consumverein Nattheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Nattheim, b „Landwirtschaftlicher Consumverein Sontheim a/ Brenz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Sontheim a Br. eingetragen worden. Die Statuten sind vom 8. März bezw. 24. Mai 1891. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist je: 1. 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftl. Betriebs, 2) gemeinsch. Verkauf landwirthschaftlicher Erzeug⸗ nisse, 3) Schutz der Mitglieder gegen Uebervorthei⸗ lung. Die von den Genossenschaften ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsmitgliedern im „Grenzboten“. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Vorstands⸗ mitglieder sind: ad a. 1) Majer, Vorsteher, 2) Wannenwetsch, dessen Stellvertreter, 3) Jakob Bücheler jr., Buch⸗ und Kassenführer, 4) Christoph Wiedenmann, 5) Konrad Mailänder; ad b. 1) Fried⸗ rich Ströhle, Vorsteher, 2) Melchior Hörger, dessen Stellvertreter, 3) K. Enßlin, Rechner, 4) Johannes Kastler, 5) Leonhard Hörger. Die Einsicht der Genossenlisten ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Den 2. Juni 1891. 29 Ober⸗Amtsrichter: Wiest.
Königslutter. In das hbiesige Genossenschafts⸗ register ist heute bei der Firma: Spar⸗ und Vorschußverein zu Königslutter, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen, daß den Vorstand bilden: 1) der Uhrmacher Bernhard (Direktor), 2) der Kaufmann J. H. Willlecke (Kassirer), 3) der Rentner Karl Schuhmacher (Kontroleur), sämmtlich von hier. 8 Königslutter, den 3. Juni 1891. Herzogliches Amtsgericht. Rosenthal. 8
8 eeeeee.
Schuhmacher
881 Liebenburg. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist heute Folgendes eingetragen:
Das revidirte Statut der Molkereigenossen⸗ schaft Gr. Flöthe mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht vom 12. Februar 1891 ist Blatt 72 zur Acte geheftet. 8 b
Nach demselben ist die Genossenschaft zum Behuf der Förderung des Erwerbs und der Wirthschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriebs unter der Firma Molkerei Genossenschaft Groß Flöthe eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht errichtet und hat ihren 1 in Groß Flöthe. B
egenstand des Unternehmens ist Milchverwerthung und Betrieb einer Schrotmühle auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, einem Stellvertreter desselben und einem weiteren Mitgliede.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gegengezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern und werden durch das „Salzgitter'sche Kreisblatt“ veröffentlicht.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen. Die Zeitdauer der Genossenschaft gilt auf unbestimmte Zeit. Die Namen der Vorstands⸗ mitglieder sind bertits veröffentlicht.
Statut und die Liste der Genossen können während der Geschäftsstunden des Gerichts eingesehen werden.
Liebenburg, den 31. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
3 [15987] Löbau. Auf Fol. 1 des mit dem Handelsregister verbundenen Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts, die Firma: Consumverein zu Löbau eingetragene 8 Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die Herren Johann Adolph Härschnitz, Schuhmacher⸗ meister in Löbau, und Andreas Dutschmann, Pri⸗ vatus daselbst, als Vorstandsmitglieder ausgeschieden und die Herren Georg Adolf von Hößle, Kaufmann in Löbau, und Karl August Böhmer, Handelsmann daselbst, als neue Vorstandsmitglieder gewählt worden sind. Löban, am 5. Juni 1891. 1 Das Königliche Amtsgericht. Bauer.
oppeln. Bekanntmachung. 116180]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 Folgendes eingetragen worden:
Spalte 1. „Laufende Nr.“ 16.
Spalte 2. Firma der Genossenschaft: 81
Kadlub ⸗Turawaer Darlehuskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. EI1
Spalte 3. Sitz der Genossenschftttt:
Kadlub ⸗ Turawa.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut datirt vom 7. Mai 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) die Verhältnisse der Vereinsmitalieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
2) ein Kopital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ einsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins⸗ bezirks in der im §. 35 festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Die Vorstandsmitglieder sind:
1) der Gemeindevorsteher Martin Kupka, Ver⸗
einsvorsteher,
2) der Bauer Felix Panitz,
Vorstehers, 8
3) der Bauer Wilhelm Grzeschik,
4) der Bauer Franz Klimas,
5) der Bauer Simon Panitz,
sämmtlich zu Kadlub⸗Turawa. 8
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nachbenannten Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts⸗ verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellver⸗ treter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. 8
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gest
Oppeln, den 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht. “ “
8
Oppeln. Bekanntmachung. [15986] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11 betreffend den Chroseczinnaer Darlehnskassen⸗Ver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht heute in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden: Der Häusler Hilarius Nicpon und der Bauer Albert Baron sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und sind an ihre Stelle gewählt worden: der Stellenbesitzer Anton Niedziella zu Chros⸗ czinna und der Gärtner Thomas Nitzpon zu Muchenitz. Oppeln, den 4. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.
8 EIIIö“
Pölitz. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2, woselbst der Poelitzer Consum und Spar⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Pölitz verzeichnet steht, beute Folgendes eingetragen worden:
a. Spalte 2: Zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung der Genossen vom 9. Februar 1890, welcher sich in Abschrift Blatt 174 ff Band III. der Genossenschaftsakten befindet, führt die Geneossen⸗ schaft fortan die Firma: „Poelitzer Consum⸗ und Sparverein. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“.
b. Spalte 4: Zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung der Genossen vom 9. Februar 1890 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt.
Die Haftsumme der einzelnen Genossen ist auf 50 ℳ festgesetzt worden.
Das Statut vom 1. Dezember 1889 ist dem⸗ entsprechend abgeändert.
Pölitz, den 29. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
“ “
8 [16000] Oeffentliche Bekanntmachung.
Zum Genossenschaftsregister wurde eingereicht und eingetragen:
Das Statut der unter der Firma „Landwirth⸗ schaftlicher Consumverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz zu Groß⸗Bieberau errichteten Ge⸗ nossenschaft vom 1. März 1891. Der Gegenstand des Unternehmens ist:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs,
2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse,
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der deutschen landwirth⸗ schaftlichen Genossenschaftspresse aufsfunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Gültigkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus:
1) Philipp Schuchmann, Direktor, 2) Ph. Ludwig Böhm, Rendant,
3) Nicolaus Kaffenberger II, Stellvertreter des Direnorr9,,.88 1I18“
4) Georg Friedrich Daab I, 5) Georg Philipp Volz II, sämmtlich zu Groß⸗Bieberau.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Reinheim, den 2. Juni 1891. 8
oglich Hess. Amtsgericht.
v. Grolman. Rheinberg. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 1 unseres Genossenschaftsregisters, betreffend „Budberger Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß in der Generalversammlung der Genossenschafter vom 10. Mai 1891 an Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Ludwig Finnbruck der Conrad Eickmann, Landwirth zu Budberg, in den Vorstand gewählt und der Landwirth Peter Sprenger zu Budberg zum Vereinsvorsteher, sowie der Landwirth Wilbelm Schürmann zu Eversael zum Vorstandsmitglied wiedergewählt worden ist.
Rheinberg, den 4. Juni 1891. ve
Königliches Amtsgericht. 4 Strassburg. Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Heute wurde zu Nr. 35 des Genossenschaftsregisters bei der Firma „Consum Genossenschaft der Werkstätte Bischheim“ e. G. mit beschränkter Haftpflicht in Bischheim eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Joseph Reis ist der Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär Seidel in Schiltigheim als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden.
Straßburg, den 6. Juni 1891.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Hertzig.
[16009] Ueberlingen. Nr. 9313. Genossenschaftsregisters — Consumverein Immenstaad — Kippenhausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht — wurde heute eingetragen: Josef Langenstein I., Landwirth in Immenstaad, wurde zum weiteren Vorstandsmitgliede gewählt.
Ueberlingen, den 2. Juni 1891.
Gr. Amtsgericht.
(Unterschrift.) 1. in
Zu O.⸗Z.
Wartenburg. Bekanntmachung. (15985] n unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden:
Spalte 1. Nr. 7.
Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Spaar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein zu Gr. Purden. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. ““
Spalte 3. Sitz der Genossenschaft: Gr. Purden.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Zweck des Vereins ist, den kreditfähigen und kreditwürdigen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenbeit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth⸗ schaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den unter § 33 des Statuts bezeichneten Fällen, wo die Generalversammlung nicht durch den Vereinsvorsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die be⸗ treffenden Einlader zu erfolgen. (§. 49 des Statuts.)
Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt:
Allensteiner Kreisblatt und Nowiny warmiũskie (§. 50 des Statuts). Die Zeitdauer der Genossenschaft ist eine unbe⸗ zeschäftsjahr ist das Kalenderjahr (§. 46 8). ichnung für den Verein erfolgt in der 6 der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit⸗ tungen über Beträge unter 150 ℳ, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
Der Vorstand des Vereins besteht aus:
a. Amtsvorsteher Saalmann, Gr. Purden, b. Besitzer Kuehnast, Gr. Purden,
c. Besitzer Gustav Barwinski aus Gillau, d Besitzer Black aus Alt⸗Mertinsdorf,
e. Besitzer Spiza aus Wyranden.
Das Statut datirt vom 16. April 1891.
Prgtra am 88* . 19 9
Wartenburg, den 11. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. 55 11111““ [15999] Windecken. Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889 ist durch Unterzeichnung des Statuts vom 9. Mai 1891 eine Genossenschaft errichtet worden unter der Firma: „Marköbler Darlehuskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, welche ihren Siz in Marköbel hat.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Um diesem Zwecke möglichst gerecht zu werden, sollen der Verein und seine Mittel auch dazu benutzt werden, den direkten gemeinschaftlichen Bezug wirth⸗ schaftlicher Bedürfnisse und den direkten Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse, sowie die Bildung von Produktiv⸗ ꝛc. Genossenschaften durch Ge⸗ währung von Krediten und Darlehn an Mitglieder, welch erstere Untergenossenschaften des Vereins bilden, möglich zu machen und die gedeihliche Wirksamkeit derselben durch sonstige Beihülfe Seitens der Organe des Vereins zu unterstützen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, durch min⸗ destens 3 Vorstandsmitglieder, in anderen Fällen durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen. 1“
10 des Landwirtschaftlicher 1
Der Vorstand besteht uus: 1) Lehrer Heinrich Gärtner, zugleich als Vereins⸗
vorsteher, 2) Maurer Georg Rau, zugleich als Stell⸗
vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Landwirth Heinrich Koch, 4) 5
Tischler Konrad Rau, Waaner Johannes Meerbott,
sämmtlich zu Marköbel.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleich⸗ zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter⸗ schrift des Letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Windecken, am 26. Mai 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
[15990] Wolfach. Nr. 5854. Zu O. Z. 6 des Genossen⸗ schaftsreginers — landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein und Absatzverein Schapbach, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — wurde beute eingetragen: In der Generalversammlung vom 10. Mai
Zakob Dieterle wiedergewähltt⁵.
Wolfach, 4. Juni 1891. o111
Gr. Amtsgerichtt. Böhler.
2,,7. :13 . Muster⸗Register. ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Apolda. [16017] In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 228. Zimmermann Chn. & Sohn,
Firma Apolda, ein versiegeltes Packet mit
2 Mustern auf Wirkmaschine erzeugter Stoffe,
Fabriknummern 514 515, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891,
Vormittags 10 ¾ Uhr.
Apolda, den 4. Juni 1891. Großherzoglich 1 Amtsgericht. III. as. 11
88
Arnstadt. “ [16015] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 116. Firma C. G. Schierholz & Sohn
in Plaue, angemeldet am 5. Mai 1891, Vormittags
11 Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend 3 Modelle
von Lithophanien, Fabriknummern 1750, 1751, 1752;
46 photographisch dargestellte Modelle von 5 Figuren,
Fabriknummern 50, 53, 54, 55, 56; 37 Blumen⸗
haltern, Fabriknummern 2077, 2078, 2079, 2081,
2082, 2083, 2084, 2094 bis 2098, 2100, 2101 a,
2101 b, 2102, 2103, 2114, 2115, 2116, 2117 a,
2117 b, 2119, 2120, 2125, 2126, 2128, 2129, 2130,
2133 a, 2133 b, 2135 bis 2140, 5 Leuchtern, Fabrik⸗
nummern 395 a, 395 b, 429 a, 429 b, sämmtlich
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
Bl. 96 und 97 Band III.
Nr. 117. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 14. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, ein versiegeltes Couvert, enthaltend 4 photographisch dargestellte Modelle von 1 Lampen⸗ schirm, Fabriknummer 45, 1 desgl., Fabriknummer 46, 1 Figur, Fabriknummer 46, 1 desgl., Fabrik⸗ nummer 48, alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl 93 Bd. III.
Arnstadt, den 31. Mai 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. JI. 1“ L. Wachsmann.
Augustusburg. [16011] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 70. Firma Carl Heinrich Oehme in Waldkirchen, ein an einer Spiralfeder befestigtes und durch Druck auf dieselbe bewegbares Federvieh,
meldet am 12. Mai 1891, Vorm. 10 Uhr. Angustusburg, am 4. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. Hentschel.
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [16041] Abtheilung 56 II. 1 1891.
Berlin, den 8. Juni
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11 280. Fabrikant Oscar Friebe in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Photographie⸗Rahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 2324, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten.
Nr. 11 281. Firma D. Löwenstein in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Plakate „Militaria“ in künstlerischer Ausführung, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer G. G. 1580, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 11 282. Firma Franz Lieck & Heider in Berlin, 1 Packet mit 3 Mustern für Tapeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 9381, 9382, 9383, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 44 Minuten.
Nr. 11 283. Firma S. Freund in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 3 Mustern für Ausstattungen an Lederwaaren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1a, 1 b, 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11 284. Firma Pagel & Schultze in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für ovale und runde gedrückte Bildereinfassungen und Rahmen mit aufgepreßten Verzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 303, 7, 9 % 7, 7 % 5, 5 %O+ 3, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 4. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Nr. 11 285. Firma Oscar Teucher früher A. Schott in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 9 Modellen für Säulen, Landsknechtsfiguren,
runde
Tische, viereckige Tische, Schreibzeuge mit
1 891 wurde das ausscheidende Vorstandsmitglied
plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
Globus, Barometerfiguren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 373, 375 bis 378, 358, 354, 362, 320, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.
Nr. 11 286. Firma Joël &] Tobias in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Straußfedern in besonderer Ausführung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 4120, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 2 Minuten.
Nr. 11 287. Firma M. Eisenhardt in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Metallgürtel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 604, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11 288. Fabrikant Theodor Friedrich Gauß in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Cigarrenabschneider, Messer, Scheeren, Zangen, Federn (eine Patrone darstellend), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 12 bis 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11 289. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten. Mänteln und Damen⸗ Konfektion jeder Art, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 134, 135, 136 bis bis 139 bis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 33 Minuten.
Nr. 11 290. Firma Gebr. Wolffgang in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Liqueur⸗Flaschen in neuer und geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer I, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Nach mittags 1 Uhr 21 Minuten.
Nr. 11 291. Firma Schmidt & Thiel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 21 Mo⸗ dellen für Schreibzeuge, Leuchter, Feuerzeuge, Feder⸗ schaalen mit Falzer, Löscher, Rauchgarnituren, Tafel⸗ aufsätze, Vasenhalter, Fruchtschaalen, Eiermenagen, Messerständer aus Bronce in Verbindung mit Stein und Porzellan, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1416 S., 1416 L., 1416 Z., 1416 H., 1416 F., 1416 T, 14178, 1417 L., 1417 F., 1417 , 1417 T., 1417 Z., 1803, 1700, 1701, 1107 a,, 1108 a., 1022 bis 1025, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11 292. Fabrikant Anton Conrad in
Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Uhrgehäuse mit Thermometer und für Barometer mit Thermometer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 216, 212, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 44 Minuten. Nr. 11 293. Fabrikant Wilhelm Lönholdt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für gußeiserne Oefen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 11 294. Firma O. Lundershausen in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo⸗ dellen für Toilettenspiegel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 370, 386 bis 389, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 16 Minuten.
Nr. 11 295. Fabrikant Simon Berju in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Adreß⸗ karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4503, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 29 Minuten.
Nr. 11 296. Firma Lüttmann & Plonns in Berlin, 1 Packet mit 18 Modellen für Album⸗ deckel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8170, 8174 bis 8183, 8185, 8186, 8187, 8189, 8191, 8193, 8196, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 36 Minuten. —
Nr. 11 297. Firma Otto Matern in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 5 Modellen für Möbel⸗Nippes im Empire⸗Styl (Stühle, Sophas, Tische und Photographie⸗Ständer) sämmtlich in geschmackvoller und eigenthümlicher Weise aus⸗ gestattet, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1146 bis 1150, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 54 Minuten.
Nr. 11 298. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 25 Modellen für Fabrikate aus Papier⸗ Carton und anderem Material zur Ausstattung von Knallbonbons und Cotillonartikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1513 bis 1537, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11 299. Firma Gebr. Engelhardt & Schiller in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Photographie⸗Rahmen in neuer und eigenthümlicher Ausstattung, verstegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 580, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten.
Nr. 11 300. Firma Franz Lieck & Heider in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Tapeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9390, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11 301. Firma Eisengießerei⸗Actien⸗ Gesellschaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 14 Mo⸗ dellen für Etagérenständer und Candelaber für Bogenlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 129 bis 140, 9, 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11 302. Fabrikant Joh. Pingel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Schränke, Waschtoiletten, Frisirtoiletten, Nacht⸗ schränke und Stühle, verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3165 bis 3170, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 11 303. Firma E. Lewinsohn in Berlin,
1 Packet mit 2 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen⸗ Konfektion jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 140, 141, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten. Nr. 11 304. Firma Nathan Wolff & Sohn in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für bedruckte Kattune, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 584, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 15. Mat 1891, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten.
Nr. 11 305. Firma Habild & Co in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Holz⸗ galanteriewaaren (Spinden, Albumtische, Stiefel⸗ zieher, Schirmständer, Wandbretter, Etagdèren, Zei⸗ tungsmappen, Rauchtische, Salontische, Handtuch⸗ halter und Garderobenbalter), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1631, 1634, 1639, 1633, 7353, 1239, 1014, 1030, 1999, 1972, 1970 1971, 1891, 1892, 1908 P, 1987, 1991, 1993, 150, 152, 153, 160, 151, 133, 134, 139, 608, 614, 609, 7321, 7320, 7437, 342, 340, 341, 339, 338, 337, 336, 257, 247, 245, 260, 279, 278, 264, 220, 222, 246, 255, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.
Nr. 11 306. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen⸗ Konfektion jeder Art, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 142, 143, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11 307. Fabrikant Hermann Wolf in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Mo⸗ dellen für Maschinen⸗Gallons resp Besätze zu Damen⸗ Konfektions⸗Artikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1641, 1646, 1671, 1673, 1674, 1676, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 11 308. Firma Gust. Grohe in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 10 Modellen für Lampen, Weinkannen, Nachtlampen, Schreibzeuge, Leuchter, Handleuchter, Feuerzeuge, Löscher, Feder⸗ schaalen und Messer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2551, 2581, 2565 bis 2571, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11 309. Firma Berliner Kunstdruck⸗ und Verlags⸗Anstalt vormals A. & C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell und Abbil⸗ dungen von 39 Modellen resp. Mustern für schwarzen und farbigen Druck auf Papier, Carton und Stoffen irgend welcher Art, versiegelt, Fabriknummern a. 20147, 20149, 20151, 20153, 20155, 20157, 20161, 20163, 20165, 20167, 20169, 20171, 20173, 20175, 20176, 20177, 20178, 20180, 20182, 20184, 20186, 20188, b. 20148, 20150, 20152, 20154, 20156, 20158, 20162, 20164, 20166, 20168, 20170, 20172, 20174, 20179, 20181, 20183, 20185, 20187, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11 310. Fabrikant Alex. Hönig in Berlin, 1 Umschlag mit 5 Mustern für Reklame⸗Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern A H. 3001, 3005, 3006, 3007, 3017, Schußfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten.
Nr. 11 311. Firma G. W. Lüder in Berlin, 1 Packet mit 23 Mustern für Zeichnungen zu Ta⸗ pisserie⸗ und Einrahmungszwecken, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 900 bis 906, 3012, 3021, 3024, 3030, 4000 bis 4011, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11 312. Firma L. Schreiber in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Holzbüchsen zu Mi⸗ gräne⸗ und Mückenstiften (in geschmackvoller Form), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11 313. Firma J. C. Pfaff in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Möbel in eigenthümlicher Form (Buffet Moskau), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 470, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11 314. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Papierwaaren, als: Ausstattungen zu Knallbonbons, Cartonnagen, Prä⸗ gungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1538, 2001, 2002, 2003, 2005, 2009, 2011, 2012, 2013, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 16 Minuten.
Nr. 11 315. Firma R. Frister Inhaber A. Heegewaldt in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 38 Modellen für Beleuchtungs⸗Artikel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2037, 2039, 2112, 2123a, 2130, 2130a, 2134, 2136, 2137a, 2140, 2192, 2193, 2251 bis 2255, 2257 bis 2260, 2264, 2265, 2267 bis 2273, 2275, 2281, 2282 2284, 2287, 2311, 2326, 2328, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11 316. Fabrikant H. Schoenian in Ber⸗ lin, 1 Packet mit 1 Modell für Mäntelbesätze mit Seidenstickerei in Verbindung mit Federn und Jett⸗ steinchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6038a, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten.
Nr. 11 317. Firma Berliner Kuastdruck⸗ und Verlags⸗Anstalt vormals A. & C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 7 Mo⸗ dellen für einfarbigen und mehrfarbigen Druck auf Papier, Carton oder Stoffen jeder Art, versiegelt, Fabriknummern: aà 20190, 20192, 20194, b. 20189, 20191, 20193, 20195, zu a Muster für plastische Erzeugnisse, zu b Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, 8 am 23. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr präzise.
Nr. 11 318. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Federbesätze zur Verwendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen⸗Konfektion jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 144, 145, 290 bis 296, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Nr. 11 319. Fabrikant Theodor Herb in Ber⸗ lin, 1 Packet mit 9 Modellen für Dekorationen an Schreibzeugen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2000 bis 2008, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 37 Minuten.
Nr. 11 320. Fabrikant D. Kilinski in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 9 Modellen für Lampen⸗Gehänge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 210 bis 218, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. 8
Nr. 11 321. ; Nathan Wolff & Sohn in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für bedruckte Cattune, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 585, 586, 587, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11 322. Firma Heinitz & Seckelson in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Bouquet⸗ Düten mit Arabesken⸗Prägung und durchbrochenem Rande, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 786, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 323. Firma R. Barnick in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Etiquettes und Plakate auf Papier, Pappe, Glas, Holz und Blech, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2060 bis 2063, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11 324. Fabrikant Wilh. Vogt in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Soldatenbilder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer II, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.
Nr. 11 325. Firma Gebr. Wolffgang in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Liqueur⸗Flaschen in neuer und geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer II, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11 326. Fabrikant Leopold Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für Möbel⸗ beschläge und Schlüsselschilder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 783, 783a, 785, 785a, 785 b, 786, 786a, 786 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 36 Minuten.
Nr. 11 327. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 32 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekorationen und Bilder für Blech⸗, Papier⸗, Holz⸗, Leder⸗Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1617 bis 1648, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 11 328. Firma J. W. Koeppen in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Kandelaber in geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 242, 243, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11329. Firma Wild & Wessel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2277, 2404 bis 2407, 2407 a, 2387/88, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 330. Fabrikant Ernst Wulff in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Schlüsselringe (Ge⸗ schmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11 331. Firma Linde & Scheurich in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Bilder⸗ rahmengestelle, sowie für deren Dekorationen an deren Seitenstäben, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3006 bis 3014, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 11 Minuten.
Nr. 118 332. Firma Ernst Mönch in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Album⸗Dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2759, 2754, 2770, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 32 Minuten.
Nr. 11 333. Firma Müller & Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 24 Mustern für einfache und illustrirte Albumcoulissen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1915 bis 1938, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11 334. Firma Müller & Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 31 Modellen für Pressungen auf Albumdeckeln und Lederwaaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1883 bis 1913, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 27 Minuten.
Düsseldorf. [16016]
In das Musterschutzregister sind folgende Ein⸗ tragungen erfolgt:
1) Nr. 565: Ingenieur Leo Carrer zu Düfseldorf, ein versiegelter Umschlag mit der Zeichnung einer Sicherheitsankerung gegen Einsturz hochgebauter Wohnhäuser, bestehend aus Fagon⸗ Eisen mit entsprechenden Ankerhaken, Geschäfts⸗ nummer 154, plaftisches Erzeugniß, angemeldet am 13. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten. Schutzfrist drei Jahre.
2) Nr. 566: Fabrikant Hermann Niermann zu Düsseldorf, ein versiegeltes Packet mit einem Kohlenanzünder, Fabriknummer 15, plastisches Er⸗ zeugniß, angemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
3) Firma Ferdinand Möhlau & Söhne zu Düsseldorf, ein versiegeltes Packet mit 18 Mustern für Blaudruck, Fabriknummern 9841, 9957, 30100, 30101, 31403, 31407, 31409, 31411, 31414, 35806, 35828, 38558, 38562, 39082, 39085, 39088, 39091 und 39099, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 25. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Düsseldorf, den 5. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abth. VI.
Nie derwüstegiersdorf. [16014]
In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen worden:
Nr. 72. Firma Websky, Hartmann & Wiesen zu Wüstewaltersdorf, ein versiegeltes Packet, ent⸗ haltend 9 Muster für Decken und Stoffe, 4 Muster für Handtücher, 3 Muster für Wischtücher, 3 Muster für Schürzen, 1 Muster für Jaquard⸗Drell, Fabrik⸗ nummern 1210 bis 1229 einschließlich; Flaͤchen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Vormittags 8 ½ Uhr.
Niederwüstegiersdorf, den 2. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht.
Peitz. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Firma H. Gründer & Comp. in Peitz: 1 Packet mit 49 Mustern für Sommer⸗ kammgarnstoffe, Flächenmuster, Fabriknummer 1 bis 49, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1891, Nachmittags 5 Uhr. 8 8 Peitz, den 3. Juni 1891. 8 Königliches Amtsgericht. Schramke.
[16012]
Remscheid. “
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 68. Firma Gebr. Wegerhoff in Rem⸗ scheid, Packet mit 1 Muster „Rohrabschneider mit 3 Rädchen, verbesserter Führung und verbessertem Modell“, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummer 105, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1891, Nachmittags 6 Uhr.
Nr. 69. scheid, Packet mit 1 Muster „Rohrabschneider mit Rollen und verbesserter v versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 106, 2 frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1891, Nach⸗ mittags 6 Uhr. .
Remscheid, den 1. Juni 1891. Königliches Amtsgericht, Abth. J.
8
[16181]
Sorau. 3 [1601
Zu der in Nr. 126 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ von 1891 aufgenommenen Bekanntmachung des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Sorau vom 1. Mai 1891 wird bemerkt, daß die Firma A. F. Neumann ihre Niederlassung zu Sorau hat und nicht Nr. 42 sondern Nr. 642 des Firmenregisters eingetragen ist.
Sorau, den 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Waldenburg. [16182]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 113. Joseph Schachtel zu Sophienau, Poststation Charlottenbrunn, ein verschlossenes Couvert mit einer Musterzeichnung einer Porzellan⸗ Kaffeemühle mit Porzellantrichter und drehbarem Porzellandeckel, Fabriknummer 34, Muster für
Firma Gebr. Wegerhoff in Rem-
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗
meldet am 29. Mai 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr Waldenburg, den 4. Juni 1891. 8 Königliches Amtsgericht. .
Musterregister 116183 des Königl. Amtsgerichts zu Witten.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 14. Firma Soeding & Comp. zu Witten versiegeltes Packet, enthaltend ein Flächenmuster Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 29. Mai 1891, Vormittags 11 ¾ Uhr
Konkurse.
Ueber S. L. Jaffe & Co hier, Spandauerstraße 58,
das Vermögen der Handelsgesellschaft
ist heute, Vormittags 10 ¾ Uhr, von dem Königlichen
Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet Verwalter: Kaufmann Rosenbach, Rochstr. 1 Erste Gläubigerversammlung am 25. Juni 1891 Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige pflicht bis 29. August 1891. Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen bis 29. August 1891. Prü⸗
fungstermin am 19. September 1891, Vor⸗ Gerichtsgebäude, Neue
mittags 11 Uhr, im Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., Saal 36. Berlin, den 8. Juni 1891. Dietrich, für den Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 50.
[16087] Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Schankwirths Eruf
parterre
Albert Ebersberger in Chemnitz ist am heutigen
Tage, Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden Rechtsanwalt Dr. Lindner in Chemnitz Konkurs verwalter. Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1891 Vorläufige Gläubigerversammlung am 29. Inn 1891, Vormittags 9 ½ Uhr. Prüfung der ange meldeten Forderungen am 24. Juli 1891, Vor mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige frist bis zum 27. Juni 1891. Chemnitz, den 8. Juni 1891. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abtheilung B. Pötzsch.
[16077]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Drehmann in Dessan wird heute, am 8. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Gumpel wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und An⸗ meldungsfrist bis 22. Juni d. Is. Prüfungstermin am 3. Juli d. Js.
Dessau, den 8. Juni 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. gez. Gast. “ Ausgefertigt:
Dessau, den 8. Juni 1891.
Der Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts Schumann, Sekretär.
[16055] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Polsterers un Decorateurs Hermann Moeser zu Essen Limbeckerplatz Nr. 1, ist durch Beschluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Auktions⸗ kommissar a. D. Hünewinckell zu Essen Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest Anzeigefrist bis 1. Inli 1891. 1. August 1891. Erste Gläubigerversammlun 30. Juni 1891, Vormittags 10 ½ Uhr. Pruü⸗ fungstermin 13. August 1891, Vormittag 11 Uhr, Zimmer Nr. 43 des Amtsgerichtsgebäudes
Essen, den 8. Juni 1891.
Weischer,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16205] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmanns Wil⸗ helm Löwenstein zu Laufenselden ist heute, am 6. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Jünger dahier wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. Juli 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Prüfungstermin wird auf Dienstag, den 7. Juli 1891, Vormittags 9 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an beraumt, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zu 1. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht zu Langenschwalbach.
ist zum
Anmeldefrist bis