146 Gewinne von 1500 ℳ auf Nr. 3767. 6074. 6916. 12 867. 14 202. 15 626. 16 022. 18 430. 19 757. 44 194. 45 450. 50 096. 61 372. 61 609. 63 761. 65 740. 67 000. 72 647. 74 387. 99 280. 100 665. 108 055. 109 079. 115 937. 128 538. 136 060. 136 975. 142 947. 144 265. 145 338. 146 064. 147 198. 150 809. 152 853. 154 458. 154 982. 156 140. 159 864. 161 458. 163 849. 170 409. 175 757. 177 387. 179 813. 180 140. 185 371. 6 33 Gewinne von 500 ℳ auf Nr. 7185. 8983. 9473. 13 394. 14 665. 17 208. 23 110. 23 548. 41 778. 47 998. 49 773. 58 055. 61 083. 72 866. 76 079. 85 644. 96 836. 103 423. 115 684. 133 562. 135 563. 143 007. 156 914. 162 000. 162 631. 166 631. 171 296. 171 524. 176 306. 177 245. 179 174. 182 802. 186 227.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 184. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Vor⸗ mittags⸗Ziehung:

9 “ von 5000 ℳ auf Nr.

72 240. 119 274. 157 910. 8

35 Gewinne von 3000 ℳ auf Nr. 1974. 4155. 4392. 13 176. 13 556. 15 359. 16 604. 20 683. 20 864. 38 794. 42 850. 46 476. 49 645. 52 460. 62 267. 64 353. 66 806. 69 102. 72 004. 82 482. 83 774. 86 546. 85 622. 90 218. 97 110. 98 817. 107 695. 113 723. 121 111. 125 442. 133 332. 145 703. 148 909. 155 809. 173 948.

38 Gewinne zu 1500 ℳ Nr. 1884. 9321. 17 594. 18 744. 25 443. 26 087. 32 957. 36 430. 41 484. 71 446. 80 140. 102 839. 107 552. 107 919. 110 928. 112 040. 117 059. 117180. 121 026. 124 711. 125 106. 129 010. 130 939. 131 756. 137 808. 143 487. 145 296. 158 483. 160 759. 164 910. 165 184. 171 254. 171 317. 172 402. 176 228. 180 423. 180 752. 185 956.

36 Gewinne von 500 ℳ auf Nr. 1538. 3299. 7697. 19 410. 23 287. 24 477. 38 875. 39 834. 44 843. 50 345. 52 305. 58 557. 61 892. 71 209. 80 864. 84 560. 87 025. 93 393. 99 121. 101 794. 106 043. 108 627. 112 148. 116 959. 117 073. 117 279. 122 157. 126 644. 127 624. 35 354. 149 292. 170 713. 174 359. 176 088. 188 753. 188 911.

Mannigfaltiges.

Neben dem Ausstellungspark wird gegenwärtig, wie bereits früher mitgetheilt, ein Panorama⸗Gebäude errichtet, welches den Namen Hohenzollern⸗Galerie führen soll. Sie wird der branden⸗ burgisch⸗preußischen Geschichte gewidmet sein und die für die Ent⸗ wickelung des Staates bedeutenden Personen in den Architekturen und Landschaften ihrer Zeiten und in getreuen Kostümen darstellen. Nicht nur die Fürsten und großen Generale werden veranschaulicht werden, sondern auch der einfache Mann, welcher sich durch seiner Hände Arbeit oder durch persönliche Tapferkeit einen Namen erworben hat, wie auch der Gelehrte dessen Bedeutung bei der kleinen Studirlampe entstanden ist. Das umfangreiche Werk findet die regste und bereit⸗ willigste Unterstützung aller Kreise.

Das Königliche Konsistorium der Provinz Brandenburg hat beim Magistrat den Antrag gestellt, die Genehmigung des Ober⸗Präsidenten zur unentgeltlichen Auflassung eines Theils des Dennewitz⸗ Platzes an die Zwölf⸗Apostel⸗Kirchgemeinde zur Errichtung der Lutherkirche einzuholen, nachdem die Kirchengemeinde sich bereit er⸗ Flärt hat, die Seitens der Stadtgemeinde gestellte Bedingung zu erfüllen, daß das Eigenthum an diesem Platze, sobald die darauf zu er⸗ richtende Kirche kirchlichen Zwecken nicht mehr dienen sollte, an die Stadtgemeinde Berlin zurückfallen solle.

Bei den zwischen der Staatsverwaltung und der Stadtgemeinde Berlin stattgehabten kommissarischen Verhandlungen über den Neubau der im Zuge der Fennstraße und der Torfstraße be⸗ legenen Brücken hat Letztere eine Verpflichtung, diese der Schiff⸗ fahrt hinderlichen Brücken lediglich aus diesem Grunde umzubauen, grundsätzlich nicht anerkannt. Im Auftrage des Ministers für öffentliche Arbeiten hat nunmehr die Königliche Ministerial⸗Baukommission an den Magistrat die An⸗ frage gerichtet, ob er bereit sei, in den Jahren 1892 bis 1894 einen Umbau der Fennstraßen⸗ und Torfstraßen⸗Brücke mit 18 m Lichtweite unter Gewährung einer Staatsbeihülfe, ähnlich wie zu dem Umbau der Lessingbrücke, zur Ausführung zu bringen.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin haben im Herbst

v. Z. dem Magistrat und den Königlichen Ministerien eine Denk⸗

schrift unterbreitet, in welcher ausgeführt worden ist, wie unbedingt nothwendig für den Berliner Waarenhandel die Herstellung eines Centralspeichers in nächster Näbe von Schienen⸗ und Wasserwegen sowie die Anlage leistungsfähiger, den Anforderun⸗ gen des modernen Wasserverkehrs entsprechender Umschlagsvor⸗ richtungen sei. Die Hoffnung, daß Berlins Einrichtungen für den Waarenverkehr sich endlich den Anforderungen der Neuzeit anpassen werden, beruhe zur Zeit auf der Stadtaemeinde Berlin. Die Aeltesten der Kaufmannschaft sprachen die Hoffnung aus, daß der Magistrat nunmehr selbständig die erforderlichen Anlagen zur Ausführung bringen werde.

Durch die städtischen Gasanstalten wurden Ende März d. J. 19 565 öffentliche und 841 765 Privatflammen gespeist und 1217 Laternen mit Petroleum versehen. Die Gasproduttion betrug im Januar⸗März⸗Quartal d. J. 32 696 000 cbm, in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres dagegen 31 035 000 chm, hat sich also in dem ersten Quartal um 1 660 000 chm vermehrt

Seit einigen Tagen ist im Eingange des Berlinischen Rathhauses von der Spandauerstraße aus ein Kasten angebracht, in dem alle die Bürgerschaft interessirenden städtischen Bekanntm achungen ausgehängt werden. Gegenwärtig befindet sich u. A. darin die Instruktion wegen Kassirung der Marken für die Invaliditäts⸗ und Altersversicherung.

Die nächste Hauptrversammlung der „Vereins ehemaliger Einjährig⸗Freiwilliger der Kavallerie“ findet am 20. Juni, Abends 8 Uhr, bei Jacob Knoop, Potsdamerstr. 136/137 statt. Gäste sind willkommen. Anfragen und Meldungen sind zu richten an den Vorsitzenden, Hrn. Verlagsbuchhändler Victor Laverrenz, Berlin W., Steinmetzstr. 33.

Itzehoe, 17. Juni. Der Maschinenfabrikant Düring hat, wie die „Ktel. Z.“ mittheilt, mit Erlaubniß der Ortsbehörde an seinem Hause eine Gedenktafel befestigt, welche die folgende Inschrift trägt: „In diesem Hause feierte der General⸗Feldmarschall Graf von Moltke am 20. April 1842 seine Hochzeit mit Fräulein Maria von Burt.“

Basel, 18. Juni. Die Zahl der argemeldeten Vermißten hat sich laut Meldung des „W. T. B.“ bei dem Eisenbahn „Ung lück von Mönchenstein bis Mittags auf 48 erhöht, darunter Ernst Himmelreich aus Brünn und Emil Strandel aus Ludwigsburg. Die offizielle Todtenliste führt 70 Todte auf. Im Laufe des Vormittags konnte der Gepäckwagen, welcher sich unmittelbar hinter den Lokomo⸗ tiven befand, nach dreimaligem Reißen der Krahnketten gehoben werden; die beiden unter dem Gepäckwagen liegenden zusammen⸗ gedrückten Personenwagen sind dadurch frei geworden. Bis Nach⸗ mittags zwei Uhr wurden vier weitere Leichen gehoben. 3

Einem Berichterstatter der „N. Zürch. Ztg.“ bat der überlebende Heizer von der im Wasser stehenden Lokomotive seine Eindrücke des furchtbaren Augenblicks etwa folgendermaßen erzählt: Es war ein be⸗ fäubender Krach, ein entsetzliches Geröse, ein Donnerschlag. Der Heizer wurde umgeworfen und fühlte heftige Stöße. Im ersten Augenblick konnte er wegen des entstehenden dichten Dampfes nichts sehen. Er war begraben unter Kohlenhaufen, die auf ihn gefallen waren, eine Kiste war auf ihn geworfen worden. Als er sehen konnte, bemerkte er, wie die Maschine langsam sank. Zu Häupten thürmten sich die Wagen hoch auf, und er glaubte nichts Anderes, als daß die nachfolgenden Wagen alle auf ihn stürzen würden. Allmählich senkten sich die Wagen langsam in den Fluß. Der Heizer arbeitete sich mühsam aus dem Kohlenhaufen, in dem er verschuͤttet lag, und half seinem Kameraden, dem Lokomotivführer, sich befreien. Dann hatten die Beiden die Geistesgegenwart, sofort den Luftzug zur Heizung der Maschine abzusperren und das Ventil zu ziehen, daß der Dampf entweiche, denn sonst wäre eine Kessel⸗Explosion zu befürchten gewesen. Ein grauenhaftes Schreien erfüllte die Luft. Der Heizer sah, wie Reisende zu den Fenstern hinauskrochen und in die Birs sprangen. Viele vermochten sich schwimmend auf diese Weise ans Ufer zu retten. Andere wurden abwärts getrieben und mögen ertrunken sein. 18

Einem Bericht der „Madb. Z“ vom 16. d. M. aus Basel ent⸗ nehmen wir: Es steht nun fest, daß der verunglückte Bahnzug aus zwei Lokomotiven, einem Gepäck⸗ und Postwagen und acht Personen⸗

wagen bestand, in denen sich etwa 500 Reisende befanden, von denen

vielleicht nur 80 bis 100 gänzlich unverletzt davon gekommen sind. Die Gewalt und der Anprall der einzelnen Wagen müssen ungeheuer gewesen sein. Einzelne Personen wurden sogar durch die Fenster hinausgeschleudert. Es giebt Familien, die drei oder mehr

’

ngehörige unter den Todten haben, dann wieder solche, die drei bis 88 in ihter Mitte zählen; andererseits ist eine 21 Köpfe zählende Familie, die zu einem „Familientag“ versammelt war und einen gemeinsamen Ausflug unternommen hatte, vom Unheil gänzlich verschont worden. Der Zudrang des Publikums nach Basel und auf die Unglücksstätte war gestern und heute enorm. Auf der breiten Landstraße von Basel nach Mönchenstein bewegt sich eine wahre Völkerwanderung: Tausende und Abertausende kommen und gehen Hunderte und Hunderte von Kutschen, Droschken, Reiter und Radfahrer, zahlreiche Leiterwagen aus den badischen und elsässischen Dörfern, unzähliges Volk, und mitten durch diese bunte Menge bewegt sich zeit⸗ weilig als greller Kontrast ein Wagen mit Särgen. 8 Die Katastrophe bei Mönchenstein stellt sich je länger desto mehr schrecklicher heraus, als man im ersten Augenblick angenommen hatte. In den ersten Berichten wurde von muthmaßlich hundert Todten gesprochen. Diese Zahl dürfte leider überschritten werden. Die Zahl der verunglückten Wagen ist größer, als Anfangs angegeben worden. Vom ersten Personenwagen dritter Klasse, der 80 Passagiere ent⸗ hielt, sind zwei oder drei Personen lebend gerettet worden. Unter den zwei oder drei Geretteten dieses Waggons ist Hr. Bezirks⸗ schreiberei ⸗Sekretär Heller in Arlesheim wohl am Wunderbarsten da⸗ vongekommen. Hr. Heller erzählte seine Erlebnisse wie folgt: „Ich war im ersten Wagen dritter Klasse im zweitvordersten Sitz, zur Seite war eine Frau mit einem Kinde auf den Armen. Mitten auf der Brücke erfolgte ein Krach, ich sah noch die erste Lokomotive hinunter⸗ fallen; von da an war ich betäubt; als ich erwachte, war ich bis zum Hals im Wasser. Die Decke des Wagens war weg, er zu⸗ sammengepreßt und zur Hälfte mit Trümmern gefüllt; von oben herein strömte Wasser. Ich hörte im Wagen noch einzelnes Ge⸗ jammer. Die Frau neben mir hatte mich umfangen; sie war todt, ebenso ihr Kind, wahrscheinlich Beide erdrückt. Ich selbst hielt mich an dem Gitter der Brücke, konnte mich jedoch nicht erheben, denn meine Beine waren eingeklemmt. Erst nach etwa 15 Minuten ge⸗ lang es mir, mich loszumachen, worauf man mich rettete.“

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Wien, 19. Juni. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗ hause warf heute bei Fortsetzung der Budgetdebatte der Abg. Ebenhoch (konservativ) den Polen vor, daß sie die ihnen durch die Deutschliberalen angethane Schmach und Schande vergessen hätten (lebhafte Protestrufe der Polen und der Vereinigten Linken), und trat den Aeußerungen des Abg. Jaworsky über das Ver⸗ hältniß der Polen zu den Konservativen in der Schulfrage entgegen. (Laute Zustimmung im rechten Centrum und bei den Jungczechen.)

London, 19. Juni. (W. T. B.) Nach einem Telegramm des „Reuter'schen Bureaus“ aus Auckland von gestern wird sich, wie aus Samoa gemeldet wird, Mataafa mit einer Anzahl Eingeborenen demnächst nach Mahé, dem Centrum der Umtriebe, begeben. Zwei Häuptlinge, die wegen Auf⸗ ruhrs gefangen genommen waren, entflohen und ver⸗ banden sich mit den Anhängern Mataafa's; dieser entließ sie jedoch wieder nach einer Unterredung mit dem König Malietoa. In derselben erklärte Mataafa gegenüber Malietoa, obwohl Letzterer von den Mächten anerkannt sei, wäre er (Mataafa) eigentlich König der Samoaner. 1 8

Bern, 19. Juni. (W. T. B.) Der Ständerath ratifizirte vier Zusatzbestimmungen zu der inter⸗ nationalen Konvention zum Schutze des gewerb⸗ lichen Eigenthums. Dieselben enthalten eine Ueber⸗ einkunft, betreffend die falsche Ursprungsbezeichnung auf Waaren, betreffend die internationale Eintragung von Fabrik⸗ und Handelsmarken in die Protokolle, betreffend die Dotirung eines internationalen Amts und betreffend die Auslegung der Uebereinkunft vom 20. März 1883. — Das Eisenbahn⸗Departement hat angeordnet, daß alle Mittel zur Beschleunigung der Aufräumungs⸗ arbeitenbei Mönchenstein angewendet werden sollen. Oberst Dumur ist mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt und mit den entsprechenden Vollmachten versehen. Demselben sind als technische Berather die Ingenieure Nationalrath Buerkei und Zuercher und Inspektor Tschiemer beigegeben.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Wetterbericht vom 1 Morgens 8 Uh

meist auch Witterung.

9. Juni, 12

lichen Gebietstheilen. In Frankreich, Westrußland, s in Oesterreich⸗Ungarn herrscht heitere

von C. Bechstein. Modell. Großes Garten⸗Concert.

Deutsche Seewarte. 7 ½ Uhr.

8 Stationen. Wetter.

v Celsius

Temperatur

Bar. auf 0 Gr.

u. d. Meeressp. in

red. in Millim.

1 heiter bedeckt

Regen

v

8 — — 2 —q ‿* 8 8 — 8

hat Ferien.

₰ X 58 8 S 28 8 2

Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda. Petersburg Moskau 1766 Cork, Queens⸗ LEe11“ Cherbourg. 770 Helder V 769

—22ͤö22

Q ,◻☛ S2 & 2CSSD

bedeckt heiter bedeckt wolkig 18

Sonntag:

22 S= Sx* ——DbnCeo

80‿

Nebel 11 Dunst 16 Nebel 14 Dunst 15 Nebel 13 halb bed. 15 wolkenlos 15 wolkenlos 15

wolkenlos 17 bedeckt 16 bedeckt 17 Wiesbaden. 768 2 wolkig 16 München. 769 still Regen 9 Chemnitz.. 769 2halb bed. 14 Ba 76 3 halb bed. 15 qIq1ö1I1“ 2 halb bed. 12

222 —₰

1np“ Hamburg.. 768 Swinemünde 769 Neufahrwasser 770 8.. 0 768

769

5SS S= AII 88

5989

demar.

Lowood.

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Neumann. Breslau 770 still wolkenlkos 11 cana. IIIöö716“ 4 wolkenlos 18 Triest 764 ONO 4 wolkenlos 19

Uebersicht der Witterung. Die Luftdruckvertheilung ist auf dem ganzen Ge⸗ biete sehr Uücmähig und daher die Luftbewegung fast überall schwach und meist variabel. Trotz des hohen Luftdruckes ist das Wetter in Deutschland vorwiegend trübe, auf einem schmalen Streifen zwischen München und Kopenhagen herrscht Regen⸗ wetter. In Deutschland ist fast überall Erwärmung eingetreten, sodaß die Temperatur sich wieder dem Mittelwerthe nähert, insbesondere in den nordwest⸗

Sonntag: Margot.

Montag: Margot.

—

Sohn.

Sonnabend: Schauspielhaus. B Regen Don Carlos, Infant von Spanien. spiel in 5 Aufzügen von Schiller. Schauspielhaus. 163. Der nene Herr. Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Der Attaché. der Themse⸗

Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag: Die Kinder der Excellenz. Mdntag: Die Haunbenlerche.

Berliner Theater. Anfang 7 ½ Uhr. 1 1 Sonntag, Nachm 2 ½ Uhr: Die Waise von Abends 7 ½ Uhr: Der Hüttenbefitzer. Montag: Die Journalisten.

Tessing-Theater. Artistische Direktion: Angelo Sonnabend: (Sizilianische 1 Aufzug von Pietro Mascagni. — Hierauf: Margot. Ballet in 1 Aufzug von Louis Frappart. Cavalleria rusticana. —

Cavalleria

Sonntag und folgende Tage: Sohn. Das Modell.

Theater⸗Anzeigen. v Königliche Schauspiele. Die Königliche Oper

Sonnabend: Zum 13. Male: Geheimniß. von Douglaß.

verschiedenen Komponisten Die

162. Vorstellung. Trauer⸗ Anfang 7 Uhr. Vorstellung. Schauspiel in 7 Vorgäng

e SeteWeekccsricscAvct keet

natürl. Wasser. Natürl. Regen. . Im prachtvollen Park: Militär⸗Massen⸗Concert. 25 prachtvollen Gewinnen. und Instrumentalkünstlern. 8 “ AUöUnrfang des Concerts 6 Uhr. Sonnabend: stellung 7 ½ Uhr. Sonntag: Dieselbe Großes Doppel⸗Concert. und Instrumentalkünstlern.

Cavalleria rusti- Bauernehre.) Oper in

Sonntag: Weiber von Windsor.

Täglich:

sti na. — Abends bei

brillanter

Musikalisches Schauspiel 33. Male:

Ijunge Concert⸗Flügel

Vorher: Zum 22. Male: Das Lustspiel in 1 Akt von G. Cohnitz.

Anfang des Concerts 6 ½ Uhr, der Vorstellung

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.

Engl. Sensat.⸗Drama in 8 Bildern Deutsch von Dorn.

Dekorationen und Requisiten vom Carl⸗Theater in Wien ist vom Hoftheatermaler Burghart.

Zwei große Wasser⸗Sensationsbilder: 1) Henlev⸗ Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf 2) Nachtbild auf

Erstes großes Park⸗Fest Große Frei⸗Lotterie mit Auftreten von Gesangs⸗

Anfang der Vor⸗

Vorstellung. b Auftreten von Gesangs⸗

Kroll’'s Theater. Sonnabend: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich. Margarethe. rethe: Fr. Sembrich; Faust: Hr. Birrenkoven.) . 9 Gastspiel der K. K. Hofopernsängerin Frl. Lola Beeth.

Dienstag: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich. „Großes Concert“ im Sommergarten, elektrischer desselben. Anfang 5 ½, der Vorstellung 7 Uhr.

Wallner-Theater. Sonnabend: Zum 22. Male: — Der verlorene Sohn. — ohne Worte — in 3 Akten von Michel Carré Musik von A. Wormser. Der Pierrot: Helene Odilon als Gast.

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend: Zum

3 a Tricoche und Cacolet. 5 Aufzügen von Meilhac und Halobvv.

Der verlorene

Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor⸗ nehmstes und großartigstes Sommer⸗Etablissement der Residenz): Elite“ und Monstre⸗Concert. Auftreten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illu⸗ mination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst-Theater. Sonnabend: Ensemble⸗ Gastspiel der Münchener. Zum 7. Male: Der ledige Hof. Volksschauspiel mit Gesang in 5 Akten von Ludwig Anzengruber. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

Ein dunkles

Musik von Ausstattung an

llrania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 — 11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.

Familien⸗Nachrichten. Verebelicht: Hr. Major Hermann von Tresckow mit Marie Agnes Gräfin von Zedlitz⸗Trützschler (Berlin). — Hr. Rittmeister Freiherr von dem 8. mit Frl. von Schimonsky (Dittmanns⸗ orf). Geboren: Ein Sohn: HFrn. Dr. H. Koch (Bartenstein).

Gestorben: Verw. Fr. Prediger Wronsky, geb. Gebauer (Frankfurt a. O.). — Fr. Regierungs⸗ Präsident Anna Schwarzenberg, geb. Bode (Münster).

Im Park:

Gymnasiallehrer

(Marga⸗

österreichischen Die lustigen

Redacteur: Dr.

H. Klee, Direktor. Berlin: 1 81

Beleuchtung

Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Zehn Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Posse in

Berlin, Freitag, den 19. Juni

Herrenhaus. “ 26. Sitzung vom Donnerstag, 18. Juni.

Der Sitzung wohnten der Präsident des Staats⸗Ministe⸗ riums, Reichskanzler von Caprivi, der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach, der Minister des Innern Herrfurth, der Justiz⸗Minister Dr. von Schelling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ gelegenheiten Graf von Zedlitz⸗Trützschler bei.

Der Bericht der Matrikelkommission wird auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Winterfeldt (Menkin) durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die Berathung des Staatshaushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1891,92.

Der General⸗Berichterstatter Herr von Pfuel sttellt

folgende Anträge:

Das Herrenhaus wolle beschließen:

I. a. den Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr vom 1. April 1891/92 in der Fassung, in welcher derselbe aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ist, anzunehmen;

b dem Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staats⸗ haushalts⸗Etats für das Jahr vom 1. April 1891/92, in der Fassung, welche dieser Entwurf von dem Hause der Abgeordneten erhalten hat, die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen;

II. die im Nachstehenden aufgeführten Regierungsvorlagen:

a. den Bericht, betreffend die Bauausführungen und Be⸗ schaffungen der Eisenbahnverwaltung während des Zeitraums S. 1. Oktober 1889 bis dahin 18950 — Nr. 23 der Druck⸗ achen —,

b den Bericht, betreffend die Ergebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Be⸗ triebsjahre 1889/90 — Nr. 31 der Drucksachen — 8

durch Kenntnißnahme für erledigt zu erklären. 8

Die Herren Braesicke und Genossen beantragen die

Annahme folgender Resolutionen:

1) Das Herrenhaus wolle beschließen:

Der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen die im „Staats⸗ Anzeiger“ vom 5. März d. J. in Aussicht genommene Reform der Personentarife nur mit folgenden Aenderungen einzuführen:

1) Die III. Wagenklasse hat aus einem Sitz⸗ und einem Steh⸗ platz zu bestehen; wer den letzteren wählt, hat das Recht, Traglasten frachtfrei mitzunehmen.

2) Die Fahrpreise der J. und II. Wagenklasse sind auf weitere Entfernungen nicht aus gleichen, sondern aus abgestuften Einheits⸗ sätzen für das Kilometer zu bilden und demgemäß auf 300 bis 400 km um 20 % und auf 500 bis 600 km um 30 % zu er⸗ mäßigen.

3) Neben den gewöhnlichen Fahrkarten sind Rabattbillets zu ermäßigten Preisen einzuführen, die für die I. und II. Klasse min⸗ destens auf 400 bis 600 km und für die III. Klasse mindestens auf 1000 bis 1200 km zu lauten haben und beliebige Fahr⸗ unterbrechungen gestatten, aber in bestimmter Zeit abgefahren wer⸗ den müssen.

4) Die Gepäckfracht ist der Eilgutfracht gleichzustellen; die Eilgutfracht ist auf weitere Entfernungen aus gestuften Einheits⸗ sätzen für 1 t und 1 km zu bilden. “

2) Das Herrenhaus wolle beschließen:

der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen:

in Erwägung, daß die gegenwärtige Bildung der Gütertarife der preußischen Staatseisenbahn⸗Verwaltung auch die Einrechnung der gleichen Einheitssätze für 1 t und 1 km ohne Rücksicht auf die größere oder geringere Länge der ganzen Beförderungs⸗ strecke nur mit einmaligen Zuschlägen für die Abfertigung für die weiteren Entfernungen viel zu hohe und wirthschaftlich ungerechte Tarife ergeben hat und gegen das thatsächliche Bedürfniß, den wirth⸗ schaftlichen Werth der Zeit und das eigene Interesse und den Zweck der Eisenbahnverwaltung, bestehend in der thunlichsten Erleichterung des Waarenaustausches, verstößt,

in weiterer Erwägung, daß die Beseitigung der genannten Fehler in der Tarifbildung im Interesse der wirthschaftlichen Ge⸗ rechtigkeit und des gedeihlichen Waarenaustausches auf weitere Ent⸗ fernungen dringend geboten und durch die allgemeine Einführung von Gütertarifen mit abgestuften Einheitssätzen, die auf weitere Entfernungen für 1 t und 1 km niedriger sind als auf nahe, zu erreichen ist,

die Bildung der Gütertarife mit gestuften Einheitssätzen an⸗ zunehmen und sofort im Wezge einer allgemeinen Tarifreform durch⸗ zuführen, mit dem Anheimstellen, im Interesse der Ertragsfähigkeit der Eisenbahn die Reform vorläufig auf Entfernungen über 400 km mit staffelweiser Rückwirkung bis zu 300 km zu beschränken.

In der Generaldiskussion bemerkt

Generalreferent Herr von Pfuel: Der Etat balancire, wie er hier vorliege; aber ob er in Wirklichkeit balanciren werde, hänge davon ab, wie Verkehr und Handel sich gestalte, welche Holzpreise sich für die Forstverwaltung ergäben, ferner davon, ob die Eisenbahn⸗ verwaltung durch Naturereignisse nicht daran gehindert werde, die für die Etatsfrage so wichtigen hohen Ueberschüsse zu geben, namentlich aber von der Einwirkung der Handelsverträge auf unsere Zollver⸗ hältnisse. Es seien bei der Eisenbahnverwaltung allein 5 ½ Milliarden zu verzinsen. Auf Einzelheiten übergehend, berührt der Referent mehrere Punkte, welche im Abgeordnetenhaus zur Streichung oder zu längeren Debatten Anlaß gegeben haben. Er erwähnt namentlich die gestrichene Stelle eines Serxats⸗Präsidenten in Breslau und verweilt länger bei der Erfindung des Professor Koch, welche, wenn sie auch alle an sie geknüpften Erwartungen nicht erfüllt habe, dennoch eine über den Durchschnitt der Erfindungen binausgehende Bedeutung habe. Auf die Einzelheiten des Extraordinariums werde er bei den Einzel⸗ Etats eingehen.

Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode: Wenn das Haus auch keinen Einfluß auf die materielle Gestaltung des Etats habe, so gebe die Berathung desselben doch Gelegenheit, die ganze Ver⸗ waltung Revue passiren zu lassen. Am 1. Dezember 1890 habe nun eine Volkszählung stattgefunden. Solche Volkszählungen hätten für den Staat dieselbe Bedeutung, wie die Inventur für den Kaufmann. Man könne das Fortschreiten der einzelnen Landestheile im Ver⸗ hältnisse zu einander daraus erkennen. Die jüngsten Volkszählungen

kätten zwei bedrohliche Resultate ergeben: die Entvölkerung des flachen

Landes und der kleinen Städte zu Gunsten der großen und die geringe Zunahme der Bevölkerung des Ostens im Vergleich zum Westen. West⸗

lich von einer durch Görlitz und Berlin gezogenen Linie zeige sich eine

erfreuliche Zunahme der Bevölkerung, östlich davon eine nur geringe Zunahme, im äußersten Osten sogar eine Abnahme um ¼ % Er habe dies für einzelne Landestheile vorausgesehen, für Schlesien wundere es ihn aber. Breslau und der Industriebezirk Oberschlesiens, sowie natürlich die Provinz im Ganzen, wiesen eine Vermehrung der Bevölkerung auf, 30 schlesische Kreise aber hätten eine Abnahme erfahren. In Ostpreußen hätten Königsberg, Allen⸗ stein, Insterburg eine Bevölkerungszunahme erfahren, um so schwerer

erweise sich die Abnahme im übrigen Ostpreußen. ier müsse Abhülfe eintreten. Am Nächsten liege nun der Gedanke, polnische Arbeiter mehr als bisher oder ganz unbeschränkt zuzulassen. Dagegen sei aber einzuwenden, daß hierdurch der Osten leicht polonisirt werden könne. und außerdem, daß die polnische Bevölkerung, wenn sie in Deutschand erst einige Zeit sei, die Tendenz habe, sich weiter nach dem Westen zu begeben. sodaß die östlichen Provinzen nur eine vorübergehende Abhülfe hätten. Die wirkliche Abhülfe liege in einer allgemeinen Hebung der dortigen wirthschaftlichen Ver⸗ hältnisse. Dazu diene einmal die vorgeschlagene Aenderung des Unterstützungswohnsitzes; dann sei besonders die Thatsache zu beachten, daß der Osten zurückbleibe, weil er bei der jetzigen Lage unseres E (nicht Zolltarifes) und bei dem jetzigen Zustande unserer isenbahntarife nicht theilnehme an den ganzen Vortheilen der wirth⸗ schaftlichen Hebung, wie sie das Centrum, der Westen und Süden erführen. Exr wolle den Minister von Mavbach nicht angreifen, aber die jetzigen Eisenbahngütertarife seien nicht staffelförmig konstruirt und wirkten in Folge dessen wie eine Art innerer Wall zwischen dem Osten und den übrigen Theilen des Vaterlandes. Dies gelte nicht nur für Ostpreußen und für die Landwirthschaft,

sondern auch für Schlesien und seine Industrie, die z B. durch;

das Fehlen der Staffeltarife für Baumwolle sehr geschädigt werde. Bei dem Getreideverkehr habe man mehrfach auf die Aufhebung des Identitätsnachweises gedrungen. Das sei kein neuer Gedanke, sondern er sei schon 1878 von ihm und den anderen ostpreußischen Abgeordneten herbeizuführen versucht worden und er beklage, daß die Reichsregierung diesen Bemühungen niemals entgegengekommen sei. Die Bevölkerungsfrage und die Ein⸗ und Auswanderungsfrage sei wesentlich eine Lohnfrage. Diese Frage hänge wiederum zu⸗ sammen mit der höheren Verwerthung unserer Produkte, erst eine solche könne einen festen Arbeiterstand erhalten, wie man ihn früher gehabt habe. Er erwarte von der Regierung keine bindende Zusage, bitte aber, den Minister⸗Präsidenten, alle diese Fragen einer ge⸗ naueren Erwägung zu unterziehen. Wenn so große Landestheile litten, so leide schließlich auch das Ganze, dem freilich das Einzel⸗ interesse sich unterordnen müsse. 8

Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich bin dem Herrn Grafen zu Stolberg dankbar, daß er der Staatsregierung die Möglichkeit gegeben hat, sich zur Sache zu äußern. Alle die Fragen, die er berührt hat, keine einzige ausgenommen, beschäftigen die Staatsregierung auf das Allerernsteste. Es sind das aber Fragen von sehr tiefgehender Be⸗ deutung, die sich nicht leicht lösen lassen. Die schwierige Lage, in die die östlichen Provinzen und auch weitere Kreise unserer Landwirth⸗ schaft gerathen sind, sind Fragen, die bis auf die Natur des Landes zurückgehen: Klima, Bodenverhältnisse. Der universelle Zug der Bevölkerung vom Osten nach dem Westen, der Drang der Be⸗ völkerung, aus der Einzelheit in größere Komplexe, wo sie glauben, sich freier bewegen zu können, überzusiedeln, sind fast mit der Stärke von Naturkräften wirkende Fragen. Dagegen einzuschreiten, ist nicht leicht, und wahrscheinlich wird es nicht durch ein einziges Mittel möglich sein, sondern es wird, wie Herr Graf zu Stolberg angab, eine Reihe von Milteln von der Staatsregierung ergriffen werden müssen. Diese Mittel sind in Erwägung gezogen, und was an der Staatsregierung liegt, diese Fragen zum Abschluß zu bringen und zur Ausführung zu bringen, wird geschehen. (Lebhaftes Bravo.)

Herr von Wiedebach: Er lenke die Aufmerksamkeit der Staats⸗ regierung auf die zunehmende Neigung der ländlichen Arbeiterbevölke⸗ rung, den Kontrakt zu brechen. Die Arbeitgeber seien durch die neuere Gesetzgebung gezwungen, große Lasten zu Gunsten ihrer Arbeiter auf sich zu nehmen, sie trügen diese Lasten gern, dagegen müßten sie auch gegen den Kontraktbruch der Arbeiter besseren gesetzlichen Schutz haben, als ect durch die jetzt zu Recht bestehende Gesetz⸗ gebung gegeben in. Er frage die Staatsregierung, ob für die nächste Session oder für absehbare Zeit die Vorlegung eines diese Materie regelnden Gesetzes in Aussicht genommen sei?

Graf von Hohenthal: Wenn er auch nicht näher darauf ein⸗ ehen wolle, daß der Etat auch diesmal wieder so spät an das

errenhaus gelangt sei, so müsse er doch bemerken, daß mit der Schwächung des Budgetrechts des Herrenhauses, das hierin liege, auch eine Schwächung seiner Stellung überhaupt liege. Bei den geringen Rechten dieses Hauses zur Etatsgestaltung überhaupt scheine es weniger eine gesetzgebende Körperschaft, als vielmehr eine Art von politischer Ober⸗Rechnungskammer zu sein. Um nun an die Etatsberathung eine allgemeine politische Uebersicht zu knüpfen, so sei die ablaufende Session eine der ereignißreichsten, die Preußen vielleicht je gehabt habe. Das liege wesentlich an der Zahl und Bedeutung der zu bewälti⸗ genden Vorlagen. Er wolle dabei den Irrthum zurückweisen, als ob in früheren Jahren die preußische Gesetzgebung stagnirt habe, vielmehr sei sie auch unter der früheren Regierung sehr energisch vorgegangen. Man müsse allerdings bemerken, wenn man auf die einzelnen Gesetze eingehe, daß namentlich im Anfange der Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Königlichen Namen hätten angewendet werden müssen, um die größeren Gesetze fertig zu stellen. Ueber die Landgemeindeordnung würde er jetzt nicht mehr sprechen, aber nachdem er es neulich in Aussicht gestellt habe, müsse er es schon honoris causa thun. (Heiterkeit.) Er berühre damit ein Ressort, auf welchem die größten Schwankungen in der Session stattgefunden hätten. (Unruhe.) Die Landgemeindeordnung sei zwar nun Gesetz geworden, er habe aber an ihrer Vertheidigung durch den Minister Herrfurth zu tadeln, daß er dabei mehrfach auf die Kronrechte Bezug genommen habe. Die Kronrechte seien in der Verfassung festgelegt. (Rufe: Zur Sache!) Was der Minister als Kronrechte bezeichnet habe, seien staatsrecht⸗ liche Punkte und die Kompetenzen einzelner Behörden. Er müss die Politik des Ministers, auch wenn sie auf die Allerhöchste Macht⸗ stelle sich zu stützen scheine, dennoch als eine Politik auf eigene Faust betrachten, und ein Minister solle solche nicht verfolgen. Wer sich zu monarchischen Grundsätzen bekenne, sollte jede Aeußerung und jede Handlung vermeiden, die darauf abziele oder so ausgelegt werden könne, als ob er es auf eine Entfernung des Ministers aus seinem Amte abgesehen habe. (Heiterkeit.) Für ihn habe es sich auch keineswegs um diese Absicht gehandelt, sondern um eine rein sachliche Kritik der Vorgänge, und diese sei um so nöthiger, als es dem Minister des Innern obliege, die Stabilität in der preußischen Verwaltung zu wahren. Er gehe zu einem anderen Gegenstande über (Zuruf: Erat!); ja, bei der Etatsberathung bespreche man eben Fra⸗ gen allgemeiner Natur. Er komme also zu einer Bemerkung allge⸗ mein politischer Natur, die zum Justizressort gehöre. Man stehe seit einiger Zeit vor einem Novum im Staatsleben, das sei das Hineinziehen der Allerhöchsten Person in die öffentliche Diskussion Seitens der Presse. Dieses Hineinziehen falle häufig unter den Begriff der Majestätsbeleidigung. Ja man könne so⸗ gar bochverrätherische Bemerkungen darin finden, ohne daß die Justizverwaltung oder die Staatsanwaltschaft dagegen ein⸗ schreite. Im Anfange dieses Jahres z. B. habe die Vossi

bemerke er aber

zeiger. 1891.

Zeitung“, also das Blatt, um welches gerade die fortschrittlichen Kreise sich schaarten, Artikel gebracht, in welchen die Krone in die Tagespolitik hineingezogen worden sei. Im März sei ferner in der „Kölnischen Zeitung“, unmittelbar an einen Allerhöchsten Anlaß ge⸗ knüpft, ein Leitartikel erschienen, der geradezu Majestätsbeleidigungen enthalten habe. Noch mehr sei das der Fall mit einem Artikel ge⸗ wesen, der in den „Münchener Neuesten Nachrichten“ gestanden habe; es seien, wie er gehört habe, auch Erwägungen gepflogen worden, ob deswegen der Staatsanwalt einschreiten solle oder nicht. Das seien doch ganz bedauerliche Symptome, und es scheine ihm hohe Zeit zu sein, diesem Treiben ein Ende zu machen. Es müsse doch schließlich auch bemerkt werden, daß in neuester Zeit die sozialistische Prefst es auf weit über 100 Blätter gebracht habe. Damit koinzidire edenklich eine andere Bewegung in der Tagespresse. Es sei ein Artikel der „National⸗Zeitung“ vom 7. Juni, welcher, unmittelbar nach dem nationalliberalen Parteitag erschienen, den Austausch der Ansichten in diesem Parteitage widerzuspiegeln scheine und über⸗ schrieben sei: „Die Propaganda der Republik“ Es sei möglich, daß hier der Staatsanwalt nicht beikommen könne, aber der Artikel sei so realpolitisch gehalten und exemplifizire auf deutsche Zustände, daß er glaube, es sei hohe Zeit, die Presse schärfer zu überwachen und die bestehenden Strafgesetze unnachsichtig anzuwenden. 8

Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich verzichte darauf, den staatsechtlichen Erörterungen des Herrn Grafen von Hobenthal zu folgen, ebenso wie ich darauf verzichte, mich auf eine nähere Erörterung über die freundlichen Ratbschläge, die er der Staatsregierung über die Art ihrer Amtsführung gegeben hat, einzulassen. (Sehr gut! Bravo!)

Ich habe die Ueberzeugung, daß er mit dem, was er hier gesagt hat, doch ziemlich vereinzelt in diesem Hause steht (sehr richtig‚), und will mich darauf beschränken, einige wenige Irrthümer, die er in Bezug auf thatsächliche Ver⸗ hältnisse vorgebracht hat, klar zu legen. Er sagt, es wären bei Beginn der jetzigen Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Königlichen Namen angewandt worden, und schien anzu⸗ deuten, daß dieser Zwang von der Staatsregierung ausgegangen wäre. Ich kann die Erklärung abgeben, daß weder ich noch einer meiner Kollegen aus dem Staats⸗Ministerium jemals, so lange diese Sitzung dauert, solche Zwangsmittel ernstlich erwogen noch viel weniger je darüber gesprochen oder gar den Versuch gemacht haben, sie zur Anwendung zu bringen. Der Herr Graf hat daraus, daß der Herr Minister Herrfurth einmal gesagt haben soll, er stehe oder falle mit diesem Gesetze, den Schluß gezogen, der Minister habe Politik auf eigene Faust gemacht und angeführt, ein Minister dürfe das nicht. Ich kann anführen, daß der Herr Minister Herrfurth während der ganzen Session keine Politik auf eigene Faust gemacht hat, sondern daß die Vorlegung des Gesetzes, welches er eingebracht hat, im Ganzen durch das Staats⸗Ministerium geschehen ist, daß das Staats⸗Ministerium die Verantwortlichkeit dafür auf sich genommen hat, und daß bei jeder ernsteren, wichtigeren auftauchenden neuen Frage alle Mal wieder das Staats⸗Ministerium zusammengetreten ist und sich schlüssig gemacht hat. Ich kann den Herrn Grafen Hohenthal dann noch weiter beruhigen, daß, wenn es aus diesem Anlasse zu einem Falle des Ministers des Innern gekommen wäre, die Konsequenz gewesen wäre, daß der Fall noch auf weitere Mitglieder des Staats⸗Ministeriums sich erstreckt hätte.

Der Herr Graf Hohenthal hat dann gesagt, es wäre eine der ersten Pflichten eines Ministers des Innern, über die Stabilität der Politik im Ganzen zu wachen. Er wird es mir nicht übel nehmen, wenn ich die Ausübung dieser Pflicht für mich in Anspruch nehme. (Heiterkeit. Bravo!) Der Herr Graf hat endlich der Justizverwaltung den Vorwurf gemacht, daß sie entweder nicht mit der nöthigen Energie oder Einsicht gegen diejenigen Preßausschreitungen vorgehe, über die er sich beklagte. Ich gebe dem Herrn Grafen voll⸗ kommen zu, daß die Presse täglich eine Menge Dinge zu Tage fördert, die viel besser ungedruckt blieben. Ich be⸗ ziehe das nicht allein auf die Presse, die er citirt hat, sondern aach auf einen Theil derjenigen Presse, die von weiterher inspirirt wird, von einer Gegend, zu der er vielleicht nähere Beziehungen hat, als ich sie habe. (Heiterkeit. Sehr gut!) Die Justizverwaltung thut durchaus ihre Schuldigkeit und führt die bestehenden Gesetze aus. Wir bedauern oft sehr, daß diese bestehenden Gesetze nicht genügen, einzuschreiten, und ich möchte dem Herrn Grafen Hohenthal an⸗ heimstellen, sich mit einer Novelle zum Preßgesetz zu beschäftigen (Heiterkeit), wenn er glaubt, daß auf diesem Wege eine Aenderung der Zustände herbeizuführen ist. (Lebhafter Beifall.)

Freiherr von Manteuffel: Er habe Namens seiner Partei die Erklärung abzugeben, daß Graf Hohenthal nur in seinem eigenen, nicht im Namen der konservativen Partei gesprochen habe (Beifall.)

Graf von der Schulenburg (Beetzendorf): Er habe in der Generaldiskussion des Etats niemals das Wort ergriffen, weil er keine Anträge zu stellen gehabt habe. Diesmal könne er die Worte des Grafen Hohenthal doch nicht unerwidert lassen. Graf Hohenthal habe einen so großen Wechsel auf die Urbanität des

auses gezogen, daß er fuͤrchte, daß er ein anderes Mal nicht

onorirt werden werde. Er scheine Unabhängigkeit mit Ueberhebung

zu verwechseln, denn sonst würde er nicht dazu haben gelangen können, eine solche Kritik an einer ganzen Reihe von Staats⸗ Ministern vorzunehmen. Er habe davon gesprochen, daß man die Ehrfurcht gegen Seine Majestät den König außer Augen setze. Er sollte sich doch selbst erinnern, daß die Ehrfurcht gegen den König sich auch dahin zu erstrecken habe, daß man den höchsten Dienern, die Seine Majestät aus eigenem Entschlusse auf ihre hohen Posten gestellt habe, mit der gehörigen Ehrfurcht entgegen⸗ trete. (Beifall.) Im Uebrigen müsse er ein solches Verfahren um so mehr verurtheilen, als seine Partei einen derartigen Ton und der⸗ artige Angriffe anderer oppositioneller Parteien stets stark zurückzu⸗ weisen gewohnt sei. Er könne, so lange Graf Hohenthal ein Mit⸗ glied dieser Partei sei, das nicht ungesagt lassen. (Beifall.)

„Graf von Hohenthal (ur Geschäftsordnung): Er frage den Präsidenten, ob er den Ausdruck des Grafen Schulenburg „Ueber⸗ hebung“ gehört habe und ob er im Interesse der parlamentarischen Ordnung Remedur eintreten lassen und ein Mitglied des Hauses schützen wolle.

Präsident Herzog von Ratibor: Er habe allerdings den Aus⸗ druck gehört und könne nur sagen, daß er nicht ganz parlamentarisch gewesen sei. In Bezug auf die Rede des Grafen Hohenthal

daß die Gewohnheit, beim Etat über verschiedene

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