Debet.
1890 Dez. An “ 1“
ℳ 42807. 75 31. „ Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto „ 1u““
392.25
. ℳ 43200.2
25— 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
ℳ 43200.—
1890 1890 Dez. 31. An div. Kosten u. Insert.⸗Geb. ℳ 392.25 Dez. 31. Per Bilanz⸗Conto.
Das Direktorium des Zwickauer Kohlenzehnten⸗Actien⸗Vereins. E. Th. Glöckner.
ℳ 392.25
[19390] Soll.
Gasgesellschaft Klagenfurt. Bilanz-Conto per 31. März 1891.
ℳ 506126 39 243891 98
Anlage⸗Kapital Klagenfurt Anlage⸗Kapital Villach
Bau⸗Conto.. 42916 70 Debitoren⸗Conti. 4 . .61405 35 Cassa⸗Conto. ““ ““ 41260] Reserve⸗Conti. 1b Agio⸗Conto
8 Coupons⸗Conti .. Creditoren⸗Conti. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Hypotheken⸗Conto. Schuldschein⸗Conto
Actien⸗Conto.. Amortisations⸗Conto
844753 02
Soll. Gewinn- und Verlust-Conto.
31148 13589 1140 7462 60488 29476
844753 02 Haben.
. .. 2183777 1513 68 29476 99
52928 14
insen⸗Conto .. entralbureau⸗Unkosten⸗Conto. Nettogewin d-d..
Saldo⸗Vortrag. Brutto⸗Gewinn.
Zufolge heutigen Generalversammlungsbeschlusses wird der Coupon Nr. 8 unserer Actien vom
Heutigen an bei dem Bankhause F. S. Euringer dahier mit 27 ℳ 50 ₰ eingelöst. Augsburg, 20. Juni 1891. Gasgesellschaft Klagenfurt. Der Vorstand: A. F. Butsch.
ℳ ₰ 917 65 52010 49
5292814
119400]1 Aetiengesellschaft Loealbahn Deggendorf Metten.
Activa. Bilanz pro 1. Mai 1891.
Passiva.
ℳ ₰
105333 30] Aktienkapital⸗Conto 1
Prioritäten.
Bahnanlage⸗Conto 8 — Baumaterial und Inventa Cassa⸗Conto:
a. in Deggendorf. b. in Regensburg...
Grundablösung. . Conto⸗Corrent (diverse Außenstände)..
ℳ 24701.40
„ 68066 43 92767
23933 203350 425384 b Deggendorf, den 19. Juni 1891. 8 Der Aufsichtsrath. Anton Krauth, Vorsitzender.
ℳ 215000 210000
384
25387
118420] Ermsthalbahngesell t h 80ag ach 816, s 9 8 g 8
Activa. lanz.
Passiva.
Grundstocksvermögen: Aktienkapital .. Werth der Bahn nebst allen Zube⸗ Prioritäts⸗Anleihe ver⸗ 1491718 93-%
ℳ ₰ 780000—
670827
Dörcbenn öö88 fallen . . . 9327 EE“ (Grundkapital 15 38 unverfallen „ 661500 e ejervefond) W .. 549 99] Rückstä ’ Priori⸗ Dienstwohngebäude sammt Zubehör “ in Urach 11“ 43192 87 Ordentlicher Reservesond soweit der⸗ 359175 72 d C“ 1606 46 Erneuerungsfond. ... . 15628 86]% ꝙAußerordentlicher Reservefond . . . “ u. Unterstützungs⸗ ““ Amortisationskonto Sonstige Passiven... Dividende pro 1890 . . Vortrag auf neue Rechnung
Laufendes: Bankposten in laufender Rechnung Fefe ntposten 3 16“
1924872 83 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnun (Auszug aus der Betriebs⸗Rechnung.)
Einnahme.
16996
63536 93 50000 — 13949 53
3500 — 53904 73 227158 14 39000,— 6000,—
1924872 ,83
Ausgabe.
ℳ ₰ 6000—
Gewinn⸗Uebertrag vom Vorjahr. Fahrtaxen und Frachten.. 125817 39 Vergütung für die Postbeförderung. 2057 16 Erträge aus Veräußerungen.. 241 26 Ertrag aus Gebäuden und Grundstücken 2892 46 Sonstige Einnahmen..
Persönliche Ausgaben. Sachliche Ausgaben. Betriebs⸗Ueberschuß
.8930 718 145939 05
B
z. B. 3 Direktion der E halbahngesellschaft. e o.
4ℳ ₰ 29504 58 18355 24 98079 23
145939 05
[19399]
Aetien Zuckerfabrik Schackensleben Activa. Bilanz-Conto pro 30. April 1891.
Passiva.
Per Actien Stamm⸗Capital⸗Conto 593800 —„ Reservefonds⸗Conte.... 194260 20 „ Königl. Haupt⸗Steuer⸗Amt II 136300,— nee11“ 13347 78 Diverse Creditoren. 186938 03
1124646/01 “ winn- und Verlust-Conto. .
An Grundstücks⸗, Gebäude⸗, Maschinen⸗ und Utensilien⸗Conto....
„ Inventur⸗Voräthe. 1
„ Effecten⸗Conto..
„ Cassa⸗Conto.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
426000 — 142432 78
139164 — 392205 07 24844 16
1124646/01 Credit.
An Abschreibungen... „ Amortisation guf Effecten. „ Geschäfts⸗Unkosten.. „ Gewinn⸗Saldoo
46083 18 3700— 103017259 24844 16
Per Zucker⸗Conto
1104799 93
V
1107799 93% Schackensleben, den 30. April 1891. Actien Zuckerfabrik Schackenslebben. 51 hr Seshesghs nesrhecn EETEET Andreas Beth Die Uebereinstimmung vorstehender Bila winn⸗ . mir revidirten Handelsbüchern der Gesellschaft bescheinigr e“
¹
Schackensleben, den 23. Mai 1891
F. L. G. Kühne, gerichtlich vereideter Sachverständiger für Buchführung zu Magdeburg.
68” EE“ 8 “ 1““ 1““
1154799 93
ge. mit den von
111A1“ 8 Die ordentliche Generalversammlung der
Actien⸗Gesellschaft Tubalkain in Liq.
findet am 25. Juli a. c., Vormittags 10 ¼ Uhr,
im Geschäftslokal in Remagen statt. 1“
„Tagesordnung: 1“
1) Bericht über die Lage der Gesellschaft.
2) Vorlage der Bilanz und Bericht der Bilanz⸗ Revisions⸗Kommission.
3) HBet ge Geieflung für den Verwaltungs⸗
rath.
4) Ergänzungswahl des Verwaltungsraths lt. §§. 38 und 39.
5) Sebl der Rechnungs⸗Revisoren für das Jahr
6) Mittheilungen der Liquidations⸗Kommission und eventuelle Beschlußfassung über etwaige Anträge e
Remagen, im Juni 1891. Der Verwaltungsrath.
[19398] Kündigung der fünfprocentigen Obligationen der Aachen⸗Höngener Bergwerks⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Auf Grund des §. 5 des Vertrages vom 25. Juni 1887 kündigen wir hiermit unsere im Umlauf befindlichen 5 % Partial⸗Obligationen zur Rückzahlung auf den zweiten Januar 1892, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört.
Die Rückzahlung der Nominalbeträge der Obli⸗ gationen erfolgt gegen Einreichung der letzteren mit den noch nicht fälligen Zinscoupons bei der
Aachener⸗Disconto⸗Gesellschaft in Aachen.
Der Betrag der etwa fehlenden, noch nicht ver⸗ füghen Zinsscheine wird von dem Kapitalbetrage gekürzt.
Die „Vereinigungs⸗Gesellschaft für Stein⸗ kohlenbau im Wurmrevier zu Kohlscheid“ stellt den Inhabern der quaest. Obligationen den Umtausch gegen ihre 4 ½ % Verpflichtungs⸗ scheine zum Paricourse frei; desfallsige Erklärungen haben bis spätestens zum 15. Dezember dss. Js. bei derselben zu erfolgen.
Aachen, im Juni 1891.
Der Aufsichtsrath. A. Suermondt.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[19389] 8 National Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht zu Stettin.
Die Einlösung der am 1. Juli cr. fälligen Zins⸗ Conpons Nr. 10 unserer Pfandbriefe sowie die Ausgabe neuer Conponsbogen gegen Einlieferung der Talons erfolgt schon jetzt außer bei den früher bekannt gemachten Bankhäusern
8 in Stettin an unserer Kasse,
in Verlin bei Heren C. W. Schnoeckel jr., 1 Schinkel⸗Platz Ne. 5,
kostenfrei. Die Talons sind für die Gattungen ge⸗ trennt, mit doppelten Nummernverzeichnissen, in den verschiedenen Kapitalbeträgen arithmetisch geordnet einzureichen.
Stettin, im Juni 18S-—1.
Der Vorstand.
Der Vorstand. Tull.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗Ausweise.
[19265) „Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Juni 1891. Activa. Metallbestand: 812 528 ℳ 90 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 7755 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 142 000 ℳ Wechsel: 8 19 ve. 8. ö 3 000 8sge. Effekten: ℳ onstige 62 646 ℳ 37 ₰. 3 8 8 Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 091 000 ℳ Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 174 180 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 160 000 ℳ Sonstige sülfiva⸗ 7 628 I Cenc e eerhesan cg. eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 183 616 29 31 ₰.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. [192666 Vorladung.
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regierungs⸗ Präsidenten zu Koblenz vom 26. Mai 1891 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in den Distrikten Altwiese, Pelenter⸗Flürgen, Rasfeld, Motengrübgen, Auf’'m Motengrübgen, in der Boos, auf Linnenbüsch, Auf der Billert, Gemeindebann Beuren, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 3. August 1891,
Vormittags 11 Uhr, im Saale des Wirthes Paul Welter zu Beuren Lermin anberaumt, zu
welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß
die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden dem⸗ jenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden. 1
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Beuren niedergelegt.
Lutzerath, 22. Juni 1891.
Der Kommissar. Kol, Bürgermeister.
[19267]1 G e s u ch t wird der am 30. Dezember 1826 zu Guthmanns⸗ hausen geborene Oelschläger Johann Friedrich August Rödiger, 8 welcher über seine Unterstützungswohnsitz⸗ und Auf⸗ enthaltsverhältnisse zu befragen ist. Bei dauerndem Aufenthalte Rödiger's wird um gefällige Mittheilung desselben, falls Rödiger abe
fragung desselben über seine Unterstützungswohnsi verhältnisse ergebenst ersucht. öö Leipzig, den 22. Juni 1891. Der Rath der Stadt Leipzig. Armen⸗Amt. J. A.: Francke, Assessor.
[19447]
Durch Allerhöchstes Privileg vom 3. Mai worden. Diese Anleihe ist bestimmt für die Anlage
Pumpen⸗ und Druckrohranlage, für den Bau eines S der städtischen Wasserwerke und des Wasserrohrnetzes,
von Feuerwehr⸗ und Straßenreinigungs⸗Anstalten, für
ausgefertigt sind.
loosung oder Ankauf der Anleihescheine mit wenigsten
burg zahlbar.
8 3 ½ % Anleihescheine der Stadt 1 Die Zeichnung findet am
eer Zeichnungspreis beträgt 94,20 % stempel tragen die Zeichner zur Hälfte.
richtigung der Zeichner. muß bis zum 15. August d. J. erfolgen
Ppreises, sobald die Stücke fertig gestellt Berlin und Magdeburg, den 24. Juni
S. Bleichröder Die Deutsche Bank Die Dresdner Bank
Schwauert & Co. C. Bennebwwitz
Dingel & Co. F. A. Neubauer
vTö1I Magdeburger 3 ½ %ige Stadt⸗Anleihe
rungen, für den Neubau eines Museums, einer Baugewerkschule und einer höheren Schule. Anleihe haben die Unterzeichneten die erste Abtheilung zum Betrage von ℳ 9 Millionen abzüglich ℳ 1 Million, welche von dem Magistrat für städtische Stiftungen und Kassen zurückbehalten ist, mit rest⸗ lichen ℳ. 8 Millionen übernommen, welche in Stücken von 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 Mark
unter nachstehenden Bedingungen zur öffentlichen Zeichnung auf:
Die Magdeburger Privatbank
eect.
1“
von 1891.
1891 ist die Stadtgemeinde Magdeburg zur Aus
gabe von auf jeden Inhaber lautenden Anleihescheinen zum Betrage von 33 Millionen Mark ermächtig
eines Hafens, für die Anlage von Rieselfeldern nebst chlachthauses und Viehhofes, für Erweiterungsbauten für Erweiterungsbauten der Haupt⸗Gasanstalt sowie
Uebernahme und Einfügung der Buckauer Anstalt für den Bau eines Elektrizitätswerkes, für einen neu anzulegenden Begräbnißplatz, für den Bau von Markthallen, für den Ankauf des Stadttheaters, für den Bau von Kanälen und Entwässerungsanlagen, für die Errichtung einer neuen Krankenanstalt, für den Bau
Erbauung zweier Elbbrücken, für Straßenverbreite⸗ Von dieser
Die erste Abtheilung vorstehender Anleihe ist jährlich mit 3 ½ ;% in halbjährlichen, am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres fälligen Raten verzinslich und nach dem festgesetzten Tilgungsplan durch Aus⸗
s einem Prozent des Kapitalbetrages jeder Abtheilung,
unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen von demjenigen Jahre ab, welches auf die Versilberung der einzelnen Abtheilurg solgt, zu tilgen. behalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anleihescheine der ganzen Anleihe oder jeder einzelnen Abtheilung derselben auf einmal zu kündigen.
Die Zinsscheine und verloosten oder gekündigten Anleihescheine sind in Berlin und Mazde⸗
Auf Grund vorstehenden Prospektes legen wir hierdurch ℳ 8 000 000 Nennwerth
Magdeburg vom Jahre 1891
Montag, den 29. Juni 1891, bei den Unterzeichneten während der üblichen Geschäftsstunden statt. E bleibt es vorbehalten, die
Jeder einzelnen eichnung bei sich schon früher zu schließen. ußer dem Preise sind die laufenden Stückzinsen
zu 3 ½ % für die Zeit vom 1. Juli 1891 bis zum Zahltage zu vergüten. Den Schlußnoten⸗
Jede Zeichnungsstelle hat das Recht, eine Sicherheit von 5 % des gezeichneten Betrages in 81 Perexguten bnise gancien 1 . zu verlangen. 1 zelnen Zeichnungen ist dem Ermessen einer jeder Zeichnungsstelle überlassen Die Zutheilung erfolgt möglichst bald nach Sr e üns stelle überlassen
Die Berücksichtigung der ein⸗
Die Ausantwortung der Schuldverschreibungen geschieht nach der Zahlung des Kauf⸗
3 voraussichtlich vom 15. Juli d. J. ab
General⸗Direktion der Seehandlungs⸗Societä Direktion der Biseonto Gehenf cha gs⸗Societät
Der Magdeburger Bank⸗Verein, Klincksieck,
ohne festen Wohnsitz sein sollte, um gefällige Be⸗
Der Stadtgemeinde bleibt jedoch das Recht vor⸗
1— eichnung durch schriftliche Benach⸗ Die Zahlung des Preises kann vom 4. Juli d. J. ab jederzeit und
vennearerrerrereene
zum Deutschen
147.
8
1 Dritte Beilage Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
1““
Berlin, Donnerstag, den 25. Juni
8.
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 178)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilzhelmstraße 32, bezogen werden.
königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnemen bbeträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—xqx
—
„Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 147 A. und 147 B. ausgegeben.
8
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
—. 10 711. Neuerung an Hosenträgern. — John Thomas Brodnax in Newo⸗Orleans, Parish of Orleans, Staat Louisiana, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
K. 8490. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten der Theile eines Kleidungsstückes beim Anprobiren. — Theodor Kuck in Berlin, Neue
Königstraße 30 I.
6. Sch. 7081. Abseier für Gährbottiche und dergl. — Jos. Schohe in Solingen, Schützen⸗ straße.
7. D. 4682. Vorrichtung zum Durchführen metallisch zu überziehender Bleche durch Metall⸗ bäder. — Davies Brothers & Co. (Limited) in The Crown Galvanizing Works, Wolver⸗
hampton, County of Stafford, England; Ver⸗
treter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
13. A. 2698. Ausdehnungskörper für Dampf⸗ wasser⸗Ableiter. — Gustav Arendt in Franken⸗ thal, Pfalz. “
„ B. 11 657. Kniehebelanordnung für Rohr⸗ kratzer. — Berliner Gußstahlfabrik & Eisen ⸗ gießerei Hugo Hartung, Aktiengeselischaft,
in Berlin N., Prenzlauer Allee 41.
„ F. 5135. Speisewasser⸗Vorwärmer für Hetzröhrenkessel mit einem über den Heizrohren
liegenden Behälter. — . A. Farini in 232 Goswell Road, Islington, Middlesex, Eng⸗
lond; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 1
14, G. 6695. Dampfmaschine mit fortdrehendem Cylinder; Zusatz zum Patente Nr. 57 903. —
Chr. Gwinner, in Firma Gwinner &
Schraivogel, in Rottenburg a. N, Württem⸗
berg.
L. 6416. Wasserabscheider für auspuffrohre. — Bernhard Ludewig rane i. Sachsen, Auenstr. 12.
19. C. 3495. Schienenbefestigung. — Joseph J. Callahan in Newburgh, Orange, New⸗York, V. St. v. N. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ Sch. 7204. Heizvorrichtung für Weichen. — Wilh. Schweitzer in Freiburg i. B., Eünters⸗ thalstr. 53.
20. M. 8133. Wagenschieber. — Pierre Monle⸗ bont in Rouen, Frankreich; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
„ S. 5853. Selbstthätiger Schlagbaum. — Carl Sluyter in Bendorf, Rhein.
21. G. 6358. Thermo⸗elektrische Säule. — R. J. Gülcher in Berlin W., Knurfürsten⸗
Verbindung der Elektroden
damm 118.
G. 6744. thermo⸗elektrischer Elemente. — R. J. Gülcher in Berlin W., Kurfürstendamm 118,
R. 6316. Schaltungsweise für Regelungs⸗ Dynamomasch'nen zum Betriebe mehrerer hinter⸗
einander geschalteter Stromsammelbatterien. — M. M. Rotten in Berlin NXW., Schiffbauer⸗
kdamm 29a. 3
S. 5917. Glühlampe für Drehstrombetrieb. — Siemens & Halske in Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94.
22. B. 11 878. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen aus der Gruppe des m⸗Amidophenol⸗ Phtaleins; 6. Zusatz zu dem Patente Nr. 44 002. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigsbhafen a./Rh. C. 3423. Verfahren zur Darstellung von Disazo⸗ und Tetrazofarbstoffen aus der Diamido⸗ naphthalin⸗SF-disulfosäure. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a./M.
F. 4509. Verfahren zur Darstellung von Triamidotri o⸗tolylcarbinol und dessen Salzen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a./M.
35. H. 10 842. Kettenflaschenzug; Zusatz zu dem Patente Nr. 56 600. — Emil Helaß in Chemnitz, Zschopauerstr. 143 III.
36. Sch. 7082. Füllofen mit aus Einschub⸗ platten gebildetem Füllschacht und Entgasungs⸗ kanal. — Carl Schmahl in Mainz.
37. H. 10 790. Selbstthätiger Thür⸗ und
Dampf⸗ in Mee⸗
Fensterhalter. — Gustav Hirsch in Magdeburg⸗
Neustadt, Ritterstraße 1 a.
„ V. 1615. Vorrichtung zum selbstthätigen Einklinken und Auslösen des Verschlusses von Dachfenstern. — Franz Vahl in Stettin, Breite⸗ straße 10.
„ W. 7333. Vorrichtung zum Aufstellen von Gerüsten, Heben von Lasten, für Rettungszwecke bei Feuersgefahr und dergl. — Carl Weber in Berlin C, Rosenthalerstr. 5.
38. B. 10 996. Holzbeiz⸗Verfahren. — Her⸗ mann Bieder in Hamburg, Pferdemarkt 35.
„ H. 10 379. Hobelmesser zur Herstellung ge⸗ wellter und gerollter Klärspäne. — Rudolph
Henry Herder in Chicago, 40—48 Fultonstreet,
V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Geh. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Linden⸗
straße 80. 1
11“
Klasse. 1 44. E. 3099. Cigarrenspitze. — Wilhelm Elers in Altona Ottensen, Friedensallee 64. „ O. 1472. Knopfbefestigung. — Carl August Oelmann in Chemnitz, Uhligstr. 12 II. P. 5201. Doppelseitiger Klavppverschluß für Stulpenknöpfe u. vergl. — William Pearece in Birmingham, 52 Hylton Street; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 56. „ W. 7600. Pfeifenreiniger. — Wilhelm Wirz in Frankfurt a. M., Eschersheimer⸗
landstr. 97.
„ Z. 1376. Cigarrenabschneider. — Hermann Zeuner, techn. Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär, in Breslau, Brüderstr. 50.
45. A. 2677. Entleerbarer Sammelkasten an Kartoffelerntemaschinen. — Max Ferdinand Abraham in Berlin, W., Frobenstr. 17.
A. 2732. Ausrück, und Stellvorrichtung für den Korb von Dreschmaschinen. — Wilhelm Alpert in Brandenburg, Jacobstr. 8.
O. 1482. Befestigung einer Sense an dem Holzstiel mittels zweier konischen Hülsen. — Carl Oßwald in Heidenheim a./ Bz., Württem⸗ berg.
S. 5779. AÄAnwendungsart des durch das Patent Nr. 57 152 geschützten Verfahrens und der Einrichtung zur Gewinnung von Butter in Schleudermaschinen. — Erik Gustaf Nicolaus Salenins in Löfholmen (Liljeholmen, Schweden); Verrreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
Sch. 7211. Vorrichtung zum Vorschieben des Materials für Düngerstreu⸗ und Säemaschinen, Mühlen und Getreidereinigungsmaschinen; Zusatz zum Patente 51 695. — Otto Schwartz in Lohstampfmühle bei Berlinchen.
48. M. 8059. Verfahren zur Decorirung roher 1“ — Selmar Meyer Fr. in Harz⸗ gerode.
51. B. 11 767. Befestigung der Saiten von Pianoforte's. — Wilhelm Bieger in Stuttgart, Kasernenstr. 47.
F. 5240. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufzeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücke mittelst Luftdruck. — Joseph Föhr, Oberrevisor, Bureauvorstand bei der General⸗ direktion der K. W. Posten und Telegraphen in Stuttgart.
K. 8253. Mechanische Ziehharmonika mit durchlochtem Notenblatt. — Paul Kretzschmar in Leipzig⸗Reudnitz, Eisenbahnstr. 4 III.
K. 8502. Anreißvorrichtung für Stimmen⸗ kämme in mechanischen Musskwerken. — Her⸗ mann Friedrich Kaufmann, Hofinstrumenten⸗ macher in Dresden, Ostra⸗Allee 19.
T. 3019. Klavier, bei welchem mit Mem⸗ branen überspannte Rahmen zur Erzeugung banjoähnlicher Töne angeordnet sind. — John Tyler in Rockhampton, Queensland, Austratien; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin, Schiff⸗
bauerdamm 29 a.
52. H. 10 996. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Emil Herrmann in Berlin, Mendelssfohn⸗ straße 11, und Alx. Herrmann in Berlin, Lietzmannstraße 12 a.
55. B. 11 598. Verfahren zur Herstellung von Sulfitzellstoff. — Hartwig Bache⸗Wiig in Christiania, Bentse Brug, Carl Bache Wiig in Christianio, Böhnésdalens Fabrikher, und Dr. chem. Viggo Drewsen in Christiania; Vertreter: G. Brand in Berlin SW., Koch⸗ straße 4.
„ F. 5385. Knotenfang. — Charles Joseph Foster in Westbrook, County of Cumberland, Maine, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München.
„ P. 5054. Maschine zum Auftragen von Klebstoff. — Heinr. Pitzler in Birkesdorf bei Düren.
„ N. 6437. Holzschleifmaschine. — J. Rosen⸗ hauer in Schwarzenberg i. /S.
59. P. 4736. Hydraulischer Widder mit Re⸗ gulirhahn am Windkessel. — J. Piron in Philippeville, Belgien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
63. G. 6761. Seil⸗T ommel⸗Bremse für Fuhr⸗ werke. — Alfred Gelhar in Thillay, Seine, Frankreich; Vertreter: Max Schöning in Ber⸗ Un S., Prinzenstr. 111.
„ Sch. 7331. Gummireifen für Fahrräder. — Max Schwertführer und Theodor Römer in München.
64. B. 11 753. Entkorkvorrichtung. — Carl Brauer in Berlin, Urbanstr. 178 IV.
„ G. 6770. Neuerung an der durch die Patent⸗ schrift Nr. 54 470 bekannten Einrichtung, Bier und andere Flüssigkeiten unter hohem Druck aus alten, nur geringen Druck aushaltenden Gefäßen abzufüllen. — Gebrüder Guttsmann in Breslau.
H. 11 029. Neuerung an Bierdruckapparaten, welche durch Druckwasser betrieben werden. — Andreas Hürstel in Straßburg i./ E., St. Mar⸗ garethengasse 2. ““
N. 2361. Füllhahn. — W. Noll in Minden, Marienglacisstr. 37. u“
65. H. 11 092. Selbstschließende Thür in wasser⸗ dichten Schiffsschotten. — Howaldtswerke in Kiel.
„ H. 11 098. Verfahren zur Herstellung zerlegbarer Schiffskörper. — Howaldtswerke
in Kiel. 168. B. 11 847. Rechts und links zu öffnende
Thür. — Karl Belesak und Moriz Rohr⸗ wasser in Wien, X., Laxenburgerstr. 2; Ver⸗ treter: F. C. Glaler, Königl. Geh.-Kommissions⸗ Rath und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Klafse.
68. S. 5899. Baskülriegel für Fenster und Thüren. — Franz Spengler in Berlin, Alte Jaobstr. 6.
70. G. 6741. Rolllineal. — J. Gensberger⸗ Seehh h Frankfurt a./M., Rechneigrabenstraße
r. 19.
72. G. 6766. Aus einem biegsamen Schlauch bestehende Schartendichtung für Panzer. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau.
75. L. 6696. Verfahren zur Gewinnung von Alkalikarbonaten und Chlor. — F. Marxwell Lyte in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a M.
77. C. 3678. Ein einen Urwald oder unendliche Säulenhallen darstellender Irrgarten. — Gustav' Castan in Berlin, Friedrichstr. 165
„ H. 10 782. Befestigung von Schlittschuhen am Schuhwerk. — Dr. Berthold Hatschek, Professor in Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ S. 5997. Spielzeug (Seilläufer) — Albert Silbermann in Berlin O., Blumenstr. 74.
„ W. 7544. Wasser⸗Ringelspiel. — Johann Wimmer in Wien III, Ruadolfgasse 24; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
83. B. 11 997. Bohrvorrichtung an Schrauben⸗ polirmaschinen. — Otto Beck in Düsseldorf, Jägerhofstr 19c«.
B. 11 998. Vorrichtung zum Einfräsen von Steinfassungen an Uhren auf dem Drehstuhle. — Otto Beck in Düsseldorf, Jägerhofstr. 19c.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
68. W. 7233. 16. Mai 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klafse. 14. S. 5478. Ventilsteuerung für Dampf⸗
maschinen. Vom 25. September 1890.
38. G. 6492. Bremse am Vorschubschaltwerk
für Sägegatter. Vom 12. Januar 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs⸗Anzeiger“ bekannt ge⸗ machten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nach⸗ genannten Personen übertragen worden.
Klasse.
21. Nr. 49 204. Alexander Bernstein in Hamburg. — Elektrische Glühlampe für Reihen⸗ schaltung. Vom 6. Januar 1889 ab.
47. Nr. 49 947. M. Bauer in Berlin, Wil⸗ helmstraße 121 I. — Ausrückvorrichtung für Reibungskuppelungen mit gesperrtem Ausrück⸗ hebel. Vom 25. Mai 1889 ab.
49. Nr. 9661. Firma Leipziger Blechbear⸗ beitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker & Pertz in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstraße 1. — Neuerungen an Knierohrbiegemaschinen. Vom 11. Oktober 1878 ab.
Nr. 10 257. Firma Leipziger Blechbe⸗ arbeitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker &* Pertz in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. — Neuerung an Knierohrbiegemaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 9661. Vom 10. Oktober 1879 ab.
Nr. 19 229. Firma Feene; Blechbe⸗ arbeitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker & Pertz in Leipztg⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. — Neuerungen an Knierohrbiegemaschinen. 2. Zusatz zum Patente Nr. 9661. Vom 11. September 1881 ab.
Nr. 45 533. Firma Leipziger Blechbe⸗ arbeitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker & Pertz in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. — Neuerung an der unter Nr. 9661 patentirten Knierohrbiegemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 9661. Vom 8. April 1888 ab.
Nr. 45 890. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Ab⸗ änderung des durch das Patent Nr. 34 617 ge⸗ schützten Walzverfahrens zur Herstellung von Röhren. Vom 13. Juni 1886 ab.
Nr. 45 891. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Ver⸗ fahren zur Herstellung eines dünneren Rohres aus einem dickeren vollen Arbeitsstücke nach dem unter Nr. 34 617 patentirten Walzverfahren. Vom 13. Juni 1886 ab.
Nr. 45 892. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische NMannesmannröhren Werke
Espagnoletteverschluß. Vom
in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Ver⸗
fahren zum Aufweiten von Röhren. Vom 13. Juni 1886 ab.
Klasse. 1
49. Nr. 45 893. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Que walzverfahren. Vom 13. Juni 1886 ab.
„ Nr. 45 905. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Ver⸗ fahren zur Herstellung von hohlen Axen, Wellen und fcch Rotalionskörpern. Vom 13. Juni 1886 ab.
Nr. 46 459. Actien⸗Gesellschaft Deutsch Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NXW., Pariser Platz Nr. 6. — Anwen⸗ dung eines Dornes bei dem unter Nr. 45 890 eeftitfen Röhrenwalzverfahren. Vom 13. Jani 1886 ab.
Nr. 46 778. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. — Ver⸗ fahren zur Herstellung von Stäben oder Röhren mit blechartigem oder schachtelrohrartigem Ge⸗ füge. Vom 4. Juli 1888 ab.
Nr. 51 855. Eduard und Ferdinand Schultz in Münster, Weftfalen. — Maschine zum Lochen von Blechen, hauptsächlich zur Herstellung von Metallbelattungen. Vom 28. April 1889 ab.
Nr. 57 656. Reiner Daelen in Martiniken⸗ felde bei Berlin und Franz Marcotty in Berlin W., Bülowstr. 29. — Walzwerk zum Verdichten von stabförmigen Körpern aus Metall und Metalllegirungen. Vom 29. August 1890 ab.
53. Nr. 54 587. Firma Kalle & Co. in Biebrich a./Rh. — Verfahren zur Darstellung von halogenwasserstoffsauren Peptonsalzen. Vom 23. Mai 1890 ab.
75. Nr. 47 592. Vereinigte Chemische Fabriken zu Leopoldshall Actien⸗Gesell⸗ schaft in Leopoldshall bei Staßfurt. — Neuerung in der Elektrolyse von Halogenalkalien. Vom 18. August 1887 ab. 1
80. Nr. 14 673. Alctien⸗Gesellschaft für Monier⸗Bauten vorm. G. A. Wayß & Co in Berlin NW., Alt⸗Moabit 97. — Verfahren zur Herstellung von Gegenständen verschiedener Art aus einer Verbindung von Metallgerippen mit Cement. Vom 22. Dezember 1880 ab.
85. Nr. 53 159. Handelsgesellschaft Ver⸗ einigte Eschebach'sche Werke, Aetien⸗ gesellschaft, in Dresden und Radeberg. — Ventileinrichtung für Badeöfen. Vom 5. Februar 1890 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klaffe.
3. Nr. 46 011. Apparat zur Herstellun Schnittmustern. 4. Nr. 48 604.
Nr. 49 155. Rundbrenner.
5. Nr. 45 608. Selbstthätiger Tiefbohrapparat für Kurbelbetrieb und Wasserspülung.
„ Nr. 50 911. Selbstthätiger Tiefbohrapparat für Kurbelbetrieb und Wasserspülung; Zusatz zum Patente Nr. 45 608. 1
6. Nr. 38 235. Neuerung an Ilges'schen Maisch⸗ destillirsäulen.
Nr. 49 369. Neuerungen an Malzdarren.
„ Nr. 53 562. Entschaler für Maische.
11. Nr. 24 563. Drahtheftmaschine.
„ Nr. 39 135. Vorrichtung zum Herstellen der Drahtklammern an der durch Patent Nr. 24 563 geschützten Drahtheftmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 24 563.
13. Nr. 44 671. Gußkörper für zwei Wasser⸗ standsgläser.
„ Nr. 51 152. Wasserstandszeiger mit selbst⸗ thätigem Venttl. 8
14. Nr. 17 046. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 8155 und Nr. 13 654 patentirten Ventil⸗ steuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 37 146. Kupplung der Vorsteuerungen zweier direkt wirkenden Dampfpumpen.
Nr. 46 391. Kleinmotor. 8
Nr. 46 951. Kraftmaschine mit fortdrehen⸗ dem Kolben für beiderlei Drehrichtung.
Nr. 53 279. Rotirende Dampfmaschine.
Nr. 53 586. Condensator für Dampf⸗ maschinen. 8
20. Nr. 49 046. Vorrichtung zum Räumen und Kehren der Gleise der Tramways. 8
„ Nr. 52 956. Vorwärmer mit Filter für Lokomotivkessel.
„ Nr. 53 235. Bremse für Eisenbahnwagen.
21. Nr. 33 205. Vertheiler für einen elektro⸗ magnetischen Empfangstelegraphen.
Nr. 34 203. Verfahren zur Herstellung von Kohlenfasern für Glühlichtlampen.
Nr. 36 796. Neuerungen an Telegraphen⸗ Apparaten für Morse⸗Schrift.
Nr. 40 986. Neuerung im Verfahren zur Herstellung von Isolirungsmaterial für elektrische Leitungsdrähte 1
Nr. 44 939. Neuerung an Farbschreib⸗Tele⸗ graphen⸗Avparaten für Querschrift; Zusatz zum Patente Nr. 33 796.
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Rüböl⸗Sturmlaterne.
Dochtführung für Petroleum-