reichsgesetzlichen den Weg der Zwar sind die erforderlichen Straf⸗ Schutzgebiete, fen sind (vergl. Rechtsverhältnisse

schrift im §. 1 des Gese hältnisse der deutschen Schutzgebiete (R Dagegen könnten dnung auf Grund von §. 3 trafbestimmungen nur gegen den Sklaven⸗ als eine Materie, welche nicht Gegenstand des Straf buchs bildet, erlassen werden. Auch ist das Höchstmaß der Vorschrift zugelassenen Strafen (Gefängniß bis zu

gering, als daß auf diesem strafrechtlichen Bekämpf

Der vorliegende Gesetzentwurf bezweckt, in Erfüllung der über⸗ nommenen internationalen Verpflichtungen, dem vorliegenden Bedürf⸗ niß im vollen Umfang Rechnung zu tragen. Bestimmungen

Zur Ausfüllung der bezeichneten Lücken der Strafbestimmungen ist es erforderlich, gesetzgebung zu beschreiten. bestimmungen der dortigen Gerichts

Verordnung,

Eingeborenen barkeit nicht unterwor

9 Deutsch⸗Ost 8 bl. S. 1 —), auf Grund der Vor end die Rechtsver Gesetzbl. 1888, S. 75 m

für Nichteingeborene durch Kaiserliche Veror Nr. 3 des gedachten Gesetzes S

) vom Kaiser zu erlassen.

in letzterwähnter einem Jahre) zu Wege dem Bedürfniß nach einer wirksamen ung des Sklavenhandels entsprochen werden

Zur Erläuterung der des Entwu 8 merkungen: 1 —

stellt die Theilnahme an m Zwäick des Sklavenraubes unter⸗ nommenen Streifzuge als eine besondere, von der Thatbestande des §. 234 des Strafgesetzbuchs unterschiedene Deliktsart auf. Um dem dringendsten Bedürfnisse zu entsprechen, nämlich ein strafrechtliches Ein⸗ schreiten bei den im Hinterlande unserer Schutzgebiete unternommenen würde es zur Noth genügt haben, zu be⸗ Nr. 1 des Strafgesetz⸗ vorgesehene Verbrechen solche Bestimmung greifen in die Materie des §. 4 des des Rahmens dieses Gesetz⸗ rechtfertigen s empfiehlt sich die erläuternde

Sklavenjagden zu ermöglichen, stimmen, daß die Vors buchs auch auf das im §. 234 dieses Gesetzes des Menschenraubes Anwendung findet. würde jedoch ohne tieferes Ein Strafgesetzbuchs,

chrift im §. 4 Absatz 2

es außerhalb

Schaffung Vorschrift des § 5 Zudem kann auf diesem den thatsächlichen bei den erhältnissen in geeigneterer fderartige Vorgänge von vorn⸗ rafgesetzbuchs der regelmäßige Strafe entspricht Erbhöhte Strafe soll gegen enraubzugs und außerdem demselben — ähnlich wie im Falle der tsberaubung nach §. 239 Absatz 3 des uchs — dann eintreten, wenn der Tod einer der welche der Raubzug unternommen war, durch denf

diesem Grunde delikts, an welches die noch zu des Entwurfs angeschlossen werden kann.

Wege die zu erlassende Strafbestimmung afrikanischen Menschenjagden rorliegenden V Weise angeraßt werden, als dies bei der au herein kaum berechneten Vorschrift des §. 234 des S Die im Absatz 1 angedrohte derjenigen im § 234 des Strafges ie Veranstalter und Anführer des Sklan alle Theilnehmer an ualifizirten Freihei Strafgesetz⸗ Personen, gegen elben verursacht ist.

bedroht das Betreiben von Sklavenhandel und die dies dienende Besörderung von Sklaven mit Zuchthaus.

Verordnung vom 8. Juli 1844 trifft nahere Bestimt unter welchen Voraussetzungen ein

(vergl. §§. 1, 2). einzelne Bestimmungen ähnlichen Inhalts Von derartigen Vorschriften muß hier Strafprozeß geltende Prin nso wird es wirkung bei der dem Eklavenhandel Sklaven unter Strafe sonderer Thatsachen,

§. 6), Abstand zu ere auch gegen einen Schiffs von dem er weiß, daß es zum bestimmt oder gebraucht ist, Dienste nimmt der preußischen Verordnung (vergl. bedroht wird, so scheint es angemef geringerer Strafwürdigkeit dadurch Rech nahme mildernder Umstände zugelassen

em Handel Die preußische mung darüber, Fall des Sklavenhandels vorliegt, mehrfach Präsumtionen auf ferenzakte selbst finden sich (vergl. Art LlI, LXXXIX). eer schon mit Rücksicht auf das im zip der freien Beweiswürdigung abgesehen gemein jede vorsätzliche Mit⸗ dienenden Beförderung von zu stellen und von der Hervorheb Mitwirkung gefunden 8. Juli 1844

dieser Beziehun Auch in der Brüsseler Kon

genügen, all

in welchen eine solche preußische Verordnung vom Da jedoch die Strafbestimmung h mann Anwendung findet, der Sklavenhandel ‚ein Fall, der schon in §. 6 Abs. 3) mit geringerer Strafe solchen und ähnlichen nung zu tragen, daß die An⸗

auf einem Fahrzeug,

ograpben durch sowie über die

gen der vorausgehenden Paragr ssiskeit von Polizeiaufsicht, ung der Verbrechen gebrauchten oder be⸗ also insbesondere auch der beim Stlavenraub ten Waffen, sowie der dem Sklavenhandel dienenden Schiffe.

ergänzt die Strasbestimmun Vorschriften über die Zulä Einziehung der zur VPegeh stimmten Gegenstände,

Neben den Strafbestimmungen gegen den Sklavenraub und den Sklapenhandel selbst wird es mehrfacher Vorschriften bedür die Verhütung des Sklavenhandels bezwe hältnissen und wechselnden Bedürfnissen wird es das praktische Bedürfniß erfo welchen das preußische Gesetz das Vorh präsumirte, selbständig mit Strafe zu bedrohen. Art werden zweckmäßig vom Kaiser §. 4 nur die Strafs

fen, welche cken und den örtlichen Ver⸗ anzupassen sind. Insbesondere einzelne der Fälle, in andensein von Sklaven Verordnungen dieser Demgemäß ist anktion — nach dem Vorbild — und diese in möglichst weitem sowohl schwererer als leichterer Art an⸗

zu erlassen sein. für dieselben im 1 des §. 145 des Strafgesetzbuchs Rahmen gegeben, um Fälle gemessen berüchsichtigen zu kön

Nr. 1 des Strafgesetzbuchs de begangener Verbrechen auf die in tz vorgesehenen Verbrechen (§§. 1, 2) für anwendbar und anach, daß die Strafverfolgung w

§. erklärt die Bestimmung im §. 4 Absatz 2

über die Verfolgung im Auslan diesem Gese bestimmt d auch dann zulässig sein soll, wenn sie, im Auslande begangen werden. daß die Solidarität der Interessen die Verfolgung des Sklavenraubes Brüsseler Konferenzakte selbst zum Bedenken unterliegen der sogenannten Welt⸗ Rücksicht auf eine ähnliche Inter⸗ schon im Strafgesetzbuch und für rengstoffen durch §. 12 des Gesetzes S. 61) anerkannt worden ist. gt darin, daß sie die Strafverfolgung also insbesondere innerhalb der auch innerhalb fremder Staatt⸗ Congostaats begangenen venhandels ermöglicht. Selbst⸗ ücksichtigung der maßgebenden Unter Umständen

egen dieser Verbrechen sei es von Deutschen oder von Ausländern, Diese Vor⸗ t beruht auf dem Gedanken, aller Kulturmächte im Hinblick auf und Sklavenhandels durch die Ausdruck gebracht ist, daß es kann, binsichtlich dieser rechtspflege zu adoptiren essensolidarität für Münzverbrechen ddeen verbrecherischen Gebrauch von Sp vom 9. Juni 1884

mithin keinem Verbrechen das Prinzip „wie es mit

(Reichs⸗Gesetzbl. che Bedeutung der Vorschrist lie auch der außerhalb der Schutzgebi deutschen Interessensphäre, ebenso aber oder Schutzgebiete, z. B Verbrechen des Sklavenraubes und Skla verständlich wird insoweit mit Ber internationalen Beziehungen vorgeg wird es nur im Interesse der beth Bestrafung eines inner Verbrechers deut umständliches un In allen hierher verfolgung den b vorschreitenden Kulturen

.auch innerhalb des

angen werden. eiligten Staaten liegen,

halb des deutschen Machtbereichs festgeno scherseits übernommen werden kann und dad Auslieferungsverfahren vermieden wird. ße Fakultät der Straf⸗ d der nur langsam as Rechnung tragen

d kostspieliges ehörigen Fällen wird die blo esonderen lokalen 2

Berhältnisse twickelung im Innern Afrik

itzung des Abgeordnetenhauses prache gebrach ggler in der Na

In der S e ein Fall zur S seher gegen Schmu 14. Mai d. J. von i dadurch drei

ht, in welchem Grenzau cht vom 13. auf den chußwaffe Gebrauch gemacht und Personen verletzt haben. 8

Die sofort von amtlicher Seite gegebene Darstellung des Falls bedarf nach dem Abschluß der stattgehabten Ermitte⸗ lungen keiner Berichtigung und kaum einer Ergänzung. Es ist richtig, daß es sich um einen vorher besprochenen, bei Nacht ausgeführten Bandenschmuggel, nicht um das Einbringen kleiner zollfreier Mengen von Mehl oder Getreide gehandelt hat. Erst als dem wiederholten Zuruf der Grenzbeamten: „Halt, Grenzbeamte“ keine Folge gegeben war, vielmehr von der Bande die Flucht ergriffen wurde, ist zunächst ein Schreckschuß abgegeben, und als auch dieser unbeachtet geblieben, von den Waffen Gebrauch gemacht. Den hierbei Verletzten ist der nöthige Beistand geleistet. Sie find dem Krankenstift Mariahilf zur ärztlichen Behandlung über⸗ geben. Von den Verwundeten wird keiner irgend einen dauernden Schaden behalten. Zwei von ihnen sind bereits aus dem Kranken⸗ hause entlassen, das Befinden der dritten am Schwersten Ver⸗ letzten ist vorzüglich, sodaß ihre Eatlassung nahe bevorsteht, oder schon erfolgt ist.

Die vorgeschriebene Untersuchung darüber, ob Seitens der Beamten ein Mißbrauch stattgefunden hat, ist Seitens des zuständigen Staatsanwalts veranlaßt. Auf Grund der ein⸗ getretenen Ermittelungen, insbesondere auch der vor dem Amtsgericht Neurode vorgenommenen Zeugenvernehmungen ist das Verfahren eingestellt, indem als festgestellt angenommen ist, daß die Grenzbeamten zu dem fraglichen Waffengebrauch ebenso berechtigt, wie verpflichtet gewesen seien, auch die vor⸗ geschriebene Anzeige sofort erstattet und den Verletzten den nöthigen Beistand geleistet haben und daß die Schmuggler selbst die Verantwortung dafür treffe, daß durch den Ungehorsam gegen den Befehl der Grenzbeamten, stehen zu bleiben, die Grenz⸗ beamten ihrer Pflicht gemäß von den Schußwaffen haben Gebrauch machen müssen, wie dieses den Bewohnern des Grenzbezirks nicht unbekannt sein könne.“ 8

“

8 ine große Anzahl von Zeitungen bespricht eine Mit⸗ theilung der „Hamburger Nachrichten“, wonach „die deutsche Regierung bei anderen Bundesregierungen den Wunsch erhoben habe, es möge auf diejenigen Blätter, welche den Fürsten Bismarck in seiner gegenwärtigen Lage nicht hin⸗ reichend als Privatperson behandelten, eine lokale Einwirkung geübt werden“. Die Mittheilung der „Hamburger 8

jeder Begründung. 1

Der mißverständlichen Auffassung gegenüber, welche der Erlaß des Kultus⸗Ministers vom 4. April d. J., betreffend den Uebertritt von Volksschullehrern aus einem NRe⸗ gierungsbezirkineinen anderen, hier und da gefunden zu haben scheint, genügt der Hinweis darauf, daß in demselben ledig⸗ lich diejenigen Bestimmungen zusammengestellt sind, welche schon seit Jahren für das Verfahren in derartigen Fällen in Gel⸗ tung waren. Der Erlaß erschwert den Uebertritt tüchtiger Volksschullehrer aus dem einen in den anderen Bezirk in keiner Weise. Er bestimmt nur, daß die Regierung, welche aus einem fremden Bezirk einen Volksschullehrer in ihren Bezirk zu berufen beabsichtigt, vorher über seine bisherige Thätigkeit Erkundigung einzuziehen hat.

Veranlassung hat die Thatsache zeboten, daß eine Regie⸗ rung einen Lehrer in ihrem Bezirk angestellt hatte, ohne Kenntniß davon zu nehmen, daß derselbe aus seinem früheren Amt aus disziplinarischen Gründen auszuscheiden hatte.

E11161“ 8

Vor dem Königlichen technischen Ober⸗Prüfungs⸗ amt in Berlin haben während des Zeitraumes vom 1. April 1890 bis dahin 1891 im Ganzen 89 Kandidaten die zweite Hauptprüfung für den Staatsdienst im Baufache abgelegt.

Von diesen Kandidaten haben 81 die Prüfung bestanden und zwar 60 als Baumeister für das Hoch⸗ und Ingenieurbau⸗ fach und 21 als Baumeister für das Maschinenbaufach; von 1 sind 80 zu Königlichen Regierungs⸗Baumeistern ernannt worden.

Nach den Vorschriften vom 27. Juni 1876 sind 15 Kan⸗ didaten und zwar 5 für das Hochbaufach und 10 für das Ingenieurbaufach, und nach den Vorschriften vom 6. Juli 1886 74 Kandidaten und zwar 28 für das Hochbaufach, 21 für das Ingenieurbaufach und 25 für das Maschmenbaufach geprüft worden.

Von den 81 Kandidaten, welche die Prü'ung mit Erfolg abgelegt haben, haben vier das Prädikat „mi: Auszeichnung“ zuerkannt erhalten. 1“

Der hiesige Königlich großbritannische Botschafter Sir Edward Malet hat Berlin verlassen und sich auf einige Zeit nach England begeben. Während der Abwesenheit des⸗ jelben von Berlin fungirt der Botschafts⸗Raͤth Le Poer Trench als Geschäftsträger.

Der Chef des Militärkabinets und vortragende General⸗ Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, General der Infanterie von Hahnke ist von Urlaub hierher zurück⸗ gekehrt und hat die Geschäfte des Militärkabtnets wieder über⸗ nommen.

Der General⸗ Lieutenant von Holleben, Commandeur der 1. Garde Infanterie⸗Division, hat einen mehrwöchigen Urlaub nach Suddeutschland und Thüringen angetreten.

Der Inspecteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, General⸗ Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren⸗Regi⸗ ments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, hat sich zur be der taktischen Kavallerie⸗Uebungsreise nach außerhalb begeben.

„In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des u. St.⸗A.“ werden Mittheilungen über die Ernte⸗ ussichten in Preußen Ende Juni gegeben. 1I1

Königsberg i. Pr., 27. Juni. Die Beisetzung des ver⸗ storbenen kommandirenden Generals Bronsart von S chellen⸗ dorff fand am Freitag, Nachmittags 3 Uhr, in Schettnienen statt. Es waren zu derselben, wie die „K. H. Z.“ berichtet, sowohl von Berlin und Danzig als auch von Königsberg Abordnungen der verschiedenen Truppentheile, Vertreter

8

daß er Angesichts der Verletzung seine Interpellation über zurückziehe. entwickelte de pellation Betreffs der n Provinz Neapel und leit ein: „Angesichts der Haltung der Linken“. Hierüber entstand heftige Linken; Cavallotti stürzte auf

persönliche Ausfälle gegen denselben zurückgehalten. wirrung und dem f . sein Haupt und hob die Sitzung auf. Nach aufnahme der Sitzung ri Deputirte), Bovio (von d sident unter dem Bei forderungen an die vertagte sich h Sommerferien.

ing Post“: daß das Gleichgewicht

seine Verbündeten Der „Standard“ alen und weist darauf 8 Dreibundes, welcher in dem Geist der italienischen Die „Daily News“

Colajanni erklärte hierauf,

tirtenkammer (vgl. Italien) schreibt die „Morn 1 des parlamentarischen Rechts

Italien sei vollkommen der Ansicht, Mittelländischen Meere für und daß

senen 968 879,20 ℳ) dazu kam der Kassenüberschuß von — sodaß der Bruttobestand 4 140 263,57 ℳ betrug. Restverwaltung 1890/91 501

Abzug der damals darauf angewie 3 852 647,65 ℳ, 287 615,92 ℳ,

ralstabes wie Herren des hohen r Vize⸗Präsident des Trauerhause arrer Thiel die Trauerrede, die neu errichtet etwa 2000 Schritte vom chen liegt, segnete der Super⸗ ligenbeil ein.

Der Minister für Handel und Berlepsch besichtigte nach der g die Anlagen der Cementfabrik ittags nach Berlin zurück.

Der Ober⸗Präsident von gierungs⸗Präsident Zimmermann eldung des „W. T. B.“ zum Seiner Majestät des Kaisers nach Helgolan

Marburg, 28. Juni. der neuen Universitäts⸗ Festmahl besichtigte der heiten Graf von Zedlitz⸗Trütz Universitätsinstitute. der Studentenschaft dargebrachter Fackel⸗ ends die Feierlichkeiten. verabschiedete te, dem „W. T. B.“ zu

inisteriums und des Gen.

uad zahlreiche

einzelne hohe Offiziere Beamtenstandes erschienen, unter ihnen de Staats⸗Ministeriums Dr. von Boetticher. hielt der Militär⸗Oberpf Begräbnißstätte, Gute entfernt in ei intendent Eysenblätter aus Hei Stettin, 28. Juni. Freiherr von „O. Z“ gestern Vormitta „Stern“ und kehrte Nachm Schleswig, Steinmann und der Re sich laut M

Martino seine Inter⸗ euen Wahlkreise in der mit den Worten Deputirten der äußersten r Lärm bei der äußersten

en Redner zu, und richtete

, wurde jedoch von anderen vollständigen Präsident der Wieder⸗ chteten Cavallotto (der älteste er äußersten Linken) und der Prä⸗ fall des ganzen Hauses dringende Auf⸗

Deputirten zur Einigkeit. Die Kammer ierauf auf unbestimmte Zeit zum Antritt der

wendig sei 8 wie auf dem Lande sich erhalten müsse. wendet sich gegen die Haltung der Radik hin, wie feste Wurzeln der Gedanke de vornehmlich ein Friedensbund sei, Staatsmänner gefaßt habe. Enthusiasmus über die Erklärungen di — daß Italien dem Bündniß durchaus treu sei.

Frankreich.

In dem vorgestern nete der Präsident Carnot dem „W. T. B.“ zufolge den Gesetzentwurf, betreffend die Ge⸗ nehmigung der Konvention zwische züglich des Schutzes des literarischen und a Eigenthums.

putirtenkammer brachte am Sonnabend evelle einen Gesetzentwurf, betreffend ein⸗ und Hanfbau, ung über die Vorlage, wurde ungeachtet des Widerspruchs Zollfreiheit für Gummi ssion vorgeschlagenen Zollsätze für Holz Stoffe wurden angenommen, e, Leinwand, Hanf, Holz, das zur Be⸗ späteren Be⸗

April 1891 angewiesen: 184 303,02 ℳ, für Restverwaltung für Uebertragung auf 1891/92 594 500 ℳ, 1 280 522,79 ℳ Der Nettobestand am 1. A sich also auf 2 859 740,78 ℳ Auf Grund l Senat und Bürgerschaft ist der die Summe von 2 500 000 ℳ übersteigende Betrag des Reservefonds an den Verwendungen zu überweisen. — Die Staatsschuld hat sich im abgelaufenen hrt und betrug am Schlusse desselben

1881/1889/90 719,77 ℳ, zusammen pril 1891 belief Beschlusses von

ete dieselbe nem Wäld

sagen, der

Separatfonds

für außerordentliche weisen. “ ortdauernden Lärm bedeckte der Finanzjahre um Paris, 29. Juni. abgehaltenen

11 814 000 ℳ verme Ministerrath unterzeich

81 629 000 ℳ

Empfange n Frankreich und

Brasilien be künstlerischen

In der De der Minister D die Gewährung von Prämien für ein. Bei der darauf fortgesetzten Berath betreffend den Zolltarif, der Zollkommission die Die von der Kommi und vegetabilische Zölle für Baumwoll reitung von Papie rathung vorbehalten.

Einem Dekret der Re 1. Juli 1891 bis zum 30. J Getreidemengen eingeführt werden: Metercentner Gerste, Metercentner Mais. freie Einfuhr für

Das franzö früh 8 ½ Uhr, die gesetzt und wird sich

Die mit der Canet'schen der französischen Marinekommission angestellten V wie die französischen Blätter melden, befried sultate ergeben haben.

In dem von der Gesellschaft Turpin beim Civilgericht an Sonnabend das Urtheil ergan Melinitpatent auf den Namen der lassen und muß außerdem vo für die zeitweilige Ministerium erhielt,

Oesterreich⸗Ungarn.

Zu dem Handelsvertrage mit Italien schreibt das Wiener „Fremdenblatt“:

Die ttalienische Regier Ungarn, von De entsenden, um in Verhandlungen über den Abschluß vertrages zu treten, und ist, wie bereits gemeldet wu Verhandlungsort und der 20. trittes dieser Konferenzen wird sonach in B

Nach der Eröffnungsfeier Aula und dem darauf folgenden geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ im Laufe des

Portugal. Die Deputirtenkammer Pairskammer am Sonnabend dem Finanz⸗Minister Carvalho bean Rumänien. Die Deputirtenkammer be⸗

Minister der 1 at am Freitag und die das Budget mit den von

tragten Reformen genehmigt.

ung hat die Regierungen von Oesterreich⸗ utschland und der Schweiz eingeladen, Vertreter zu eines Handels⸗ zug beschloß Ab Trützschler Worten und bem das, was er heute auf der P der Ueberzeugungz bestärkt, daß Wissenschaft auch unter dem n werde gearbeitet werden. Frankfurt a. M. begeben.

Graf von Zedlitz⸗ herzlichen folge, unter Anderem, hilippina gesehen, habe ihn in an dieser Stätte alter, deutscher euen Regime ernstlich und treu Heute hat sich der Minister nach

Juli als der Termin des Zusammen⸗ gemeinschaftlich festgesetzt ern die dritte Aktion jener handelspolitischen Ver⸗ lungen durchgeführt werden, welche mit dem 4. Dezember vor Jahres in Wien zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Der zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Italien am Handelsvertrag

Bukarest, 28. Juni. schloß, laut Meldung des „W. T. B.“, mit 23 Stimmen, den Tarifentwurf in Erwägu nahm die von der Kommission festgestellten an, darunter den wie im Auton Schafzoll.

75 gegen zu ziehen und ollsätze auf Vieh omtarif auf 2 Fr. festgesetzten

dem Deutschen Reich rmassen bestimmt ist, einer

begonnen wurden, ü abgeschlossene gierung zufolge dürfen vom uni 1892 in Frankreich folgende tunesischer Provenienz zollfrei 950 000 Metercentner Weizen, 500 000 25,000 Metercentner Hafer und 25 000 Ein weiteres Dekret gestattet die zoll⸗ 90 000 hl tunesischen Olivenöls. sische Geschwader hat am 27. . hrt von Bergen nach Kronstadt fort⸗ Lerwick begeben. Schnellfeuerkanone von ersuche sollen, igende Re⸗

Deutschland und zwischen der 23. Januar 1889 laufen am 1. Februar 1892 ab. e Parlament eine Kommission z der handelspolitischen Verhältnisse eingesetzt hat, we 1 erstattet haben muß, Vertragsverhandlungen een und Instruktionen sein, um Negotiationen In welcher

Serbien.

Dem „Narodni Dnewnik“ zufolge daß König Alexander Mitte Juli eist. In der Begleitung des Königs Minister⸗Präsident Pasic, wei Adjutanten befinden. Mittheilung der Direktion des Budapester wird die Königin Natalie am 10. Juli in Budapest eintreffen.

Bulgarien.

Meldung der „Times“, daß die g der bulgarischen Truppen habe, wird der „Wien. Z Die bulgarisch⸗türkische Kom⸗ Pomakdistrikte keine Grenz⸗ n vorgekommen sei, weshalb gen der Pforte unbegründet gewesen und erfolgt sei.

Amerika.

Argentinien. Die Anhänger und Uriburu's haben sich, wie „W. T. B.“ aus Buenos itiv von der Union civica losgesagt. veröffentlicht eine

M., wonach die von Claudio Vienna

vom 4. Mai

Bayern. Seine Königliche Hoheit der nach der „Allg. Ztg.“ heute den rsicherungsamts Dr. Bödiker in lcher auch zur Tafel eine Einladung erhalten hatte. Württemberg. Der Präsident des Reichsbank⸗ wie bereits gemeldet, am inspizirte gestern Vor⸗ präsidirte sodann einer m Abend zu Ehren des ndelskammer gegebenen „St. A. f. W.“ mittheilt, der der Hofkammer⸗Präsident von Jobst, Ober⸗Regierungs⸗Rath mon, der Geheime Kommerzien Kommerzien⸗Rath Stälin, sowi ersöglichkeiten aus den Kreisen de Der Geheime Hofrath v mit herzlichen Worten und gab Ausdruck, daß die Reichsbank, die n friedlicher Zeit so segensreich und vie! nds Handel und Jadustrie wirke, diesen iger Zeit denjenigen Schutz zu Theil werden ein so großes

und Italien vom

0 0 . Da das italienisch Belgrad, 28. Juni.

ist es beschlossene Sache,

nach St. Petersburg r werden sich der Regent Ri der Hofmarschall Jankowic und z

ur Begutachtung lche spätestens am so werden die

München, 28. Juni. Prinz⸗Regent empfing hrnnceg negt Präsidenten des Reichs⸗Ve ltalientichen Del⸗girten im Besitze aller ihnen nöthigen Dat 1 mit den genannten drei Staaten in handelspolitische Behufs Abschlusses von Handelsverträgen einzutreten. gen geführt werden sollen, entzieht sich vor⸗ tlichen Besprechung, wohl aber ergiebt sich aus daß es sich bei diesen Verhandlungen vorerst Generaldebatte handeln wird, prinzipiellen Standpunkte der ver⸗ ergeben sollen, auf Grund welcher dann die zu Ende geführt werden sollen. Seine Majestät der Kaiser und am 26. d. M. Abends in Spalato ein und e enthusiastisch begrüßt. ichtet. Am folgen⸗ bosnisch⸗herze⸗ hamedanern, Katholiken und Orthodoxen Ansprache derselben, in nd Dankbarkeit Ausdruck ohl dieser Provinzen liege er rechne auf die Treue der dortigen setzte Seine Ma

Audienz, we

St. Lucas⸗Bades

vorläufig nach 8 zum Kurgebrauch

Stuttgart, 27. Juni. Direktoriums Dr. Koch, welch von Karlsruhe hier eintraf, mittag die Reichsbank Hauptstelle und Sitzung des Bezirksausschusses. Dem a Präsidenten Dr. Koch Seitens der Ha Festmahle wohnten, wie der Staats⸗Minister von von Tscherning, der Ge der Ministerial⸗Rath Schmidlin, Gärtner, der Bankdirektor Si Rath Siegle und der andere hervorragende P Handels und der Indust Jobst begrüßte den Gast dabei auch der Hoffnung seit ihrem Bestehen i seitig für Deutschla auch in schwier welchen nur Präsident

Weise diese Verhandlun läufig noch der öffen der ganzen Sachlage nur um eine — ne als deren Endresultat sich die tragenden Staaten

Spezialverhandlungen

Wien, 29. Juni.

25. d. M. unen wir sie — Sofia, 28. Juni. Die Pforte die Zurückziehun von Nepvrokor verlangt I unrichtig bezeichnet.

mission habe festgestellt, daß im verletzung durch bulgarische Truppe das angebliche Verlan auch thatsächlich nicht

„La Panclastite“ gegen gestrengten Prozesse ist am Danach hat Turpin sein Gesellschaft übertragen zu n den 251 000 Fr., welche er Ueberlassung des Patents vom Kriegs⸗ 225 000 Fr. abtreten.

Das hiesige französische Afrika⸗Comits erhielt ein Bassam, in welchem gemeldet wir rika⸗Reisenden Lieutenants Arago au drafluß gescheitert und die gesammte Aus fzeichnungen und Samm⸗

1emnd; Hofrath D König traf heime Hofrath r. nig 1 wurde von einer zahlreichen Menschenmeng Die Stadt und der Hafen waren glänze den Tage empfing der Kaiser daselbst eine gowinische, aus Mo bestehende Deputati welcher sie ihrer Unterthanentreue u gaben, erwiderte der Kaiser, das W ihm besonders am Herzen; Bevölkerung. Nachmittags nach Pola fort, wo Allerhöchstderselbe in B nd Königlichen Hoheit des Erz

sich zuerst nach dem Arsenal und hielt sodann, Feldmesse beigewohnt hatte, eine chlusse er eine Ansprache an tigte der Kaiser das Staats⸗ eine enthusiastische d nahm schließlich die Grundstein⸗ Auf die Huldigungs⸗

gramm aus Grand⸗ es Generals Mitre daß das Schiff des Af dem Sassan

8 Aires meldet, defin rüstung der E

Die Londoner Depesche aus Valparaiso vom 26. d. Präsidentenwahl zu Gunsten ausgefallen wäre.

xpedition sowie die Au lungen verloren gegangen seien. Italien. Die Deputirtenkammer genehmi vom Sonnabend mit 211 gegen 101 S über die Verlängerung der tigung zu Gunsten der 8 äußerst erregte Verhandlung, über welche gendes berichtet: Cavall vom 9. Juni über die Be eventuelle zurück. Hierauf brachte B. Minister⸗Präsidenten wärtige Politik ein. Cavallott daß auf diese Interpellation näher eing entwickelte Brin auf Auffordverung Rud er billige die auswärtige Poli die äußerste Linke.) Cavallotti langten, daß die Interpellatio innere Politik des Kabine tumultuarischen Auftretens Hauses eine lebhafte Erregr⸗ und dazu führte, da die Sitzung aufhob

jestät die Reise leitung Seiner erzogs Albrecht Kaiser begab wie „W. T. B.“

Kaiserlichen u

Reichsinstitut j gestern um

Koch dankte

gewordenen freundlichen Emp Versicherung, Kräften stehe,

gte in ihrer Sitzung timmen das Gesetz Notenemissions⸗Berech⸗ Dann folgte eine „W. T. B.“ Fol⸗ otti zog seine Interpellation Kehungen Italiens zu Eng⸗ Erneuerung des Dreibundes rin eine Interpellation an den Marchese di Rudini über die aus⸗ i sprach sich dagegen aus, egangen werde. Trotzdem ini's dieselbe und erklärte, tik. (Lebhafte Unterbrechung durch und Imbriani protestirten und ver⸗ n des Radikalen Colajanni über die s vorangehen müsse. In Folge des der Radikalen bemächtigte sich des 8 ung. 8 äh 29 der Präsident sein Ha Nach Wiederau Minister⸗Präsident solidarisch, Abstimmung über die auswärtige Politi innere Politik folge; er wolle eine Abstimmung beider Ressorts. zur Begründung seiner Interpellation. protestirte dagegen auf das Stürmischste. deshalb die Sitzung. Der frühere Mini hatte der Berathung beigewohnt. Die gestrige Sitzung der Deputirte noch stürmischeren Verlauf. Cavallotti: Brin's sei eine Verletzung er verlange die Zurückziehun und die Entwickelung der Präsident der Kammer e Buchstaben der Ge Imbriani bestritt die Gültigkeit de gestrige inmitten gro ordnung aufgelöst se Sitzung aufgehoben un von Interpellationen regelmäßig e mit kurzen Worten auf seine vorgestrigen Die Bezeichnung der Interpellation als die auswärtige Politik der einer weiteren Entwickelun klärungen der Regierung. Marchese di Rudini beantw Deputirten putirten Brin versichern,

zu leisten vermöge. den ihm in Stuͤttgart

nachdem er der Truppenparade ab, an d die Offiziere hielt. gymnasium, wo ihm die Schu Kundgebung darbrachte, un legung der Marine⸗Pf ansprache des Chefs der von Sterneck dankte der Kaiser für die patriotis Gefühle der Kriegsmarine, indem er den die Kirche Madonna del Mare mö für Oesterreichs Wehrmacht zur See sein. Vormittags trat der Kaiser die Abreise an. Das Abgeordneten Sitzung das Budget der begann die Berathung des Unterri für Landesvertheidigung Graf W daß Oesterreich im durchschnittlichen Präsen anderen Großmächten zurückstehe. uneingeschränkten

Nr. 26 des „Centralblatts der Bauverwaltung“

gettelbanken. ettelbanken Ministerium

—.— —————

—.—ö———önö— — —— —.—.——

dafür zu wirken bestrebt

immer es in seinen 8 1— 1 Deutschlands Handel und Industrie

sein werde, zu allen Zeiten? jede nur mögliche U Hoch galt dem in Bürgerausschuß O treter der Stadt gedach gart und ihrer Entfaltung aus Der Bankdirektor Simon deihliche Entwickelung nicht

ohne die Muwirkung des verständni und das Wohlwollen der hohen württ n Vertretern der früh begab sich der Koch nach Göppingen zur Besichtigung der Nebenstelle und trat heute Nachmittag die Weiter⸗ Heilbronn und von da nach Frank

Föffentlichen Staats⸗Minister a. D. von Nichtamtliches: nbrücke über den Thames⸗ Amtsgericht in Berncastel. chenstein. — Vermischtes: Ergebniß der — Besuchziffer der — Zeichnung der Parabel — Be⸗ — Betriebsergebnisse der City⸗ und Süd⸗ ns Kanäle. — Außerdem ist dieser Nummer niß des Staats⸗Ministers von Mavybach bei⸗

herausgegeben Arbeiten, hat folgenden Inhalt: — Amtliches: Personalnachrichten. — Der neue Hafen bei Straßburg. — Eisenbab fluß bei New⸗London (Nord⸗Amerika). — — Eisenbahnunfall bei Mön Prüfungen für den preuß Technischen Hochschule in Dresden. schlag für Pendelthüren. Londonbahn. — Schwede ein gut getroffenes Bild

Hierauf besich nterstützung angedeihen zu lassen. Sein

nten Handelsstande Württembergs. bmann Schiedmayer als te der Reichsbank⸗Hauptstelle Stutt⸗ kleinen Anfängen zur jetzigen hob hervor, daß möglich gewesen wäre ßvollen Handelsstandes

arrkirche vor. 1 Marine⸗Sektion Admirals Freiherrn 8 ben danrharen

un inzufügte, Wahrzeichen Um 11 ½ Uhr

ischen Staatsbaudienst

Bedeutung. ge ein neues

Württembergs bergischen Regierung. Den anwesenden hohe Letzteren brachte er sein Hoch. Heute Prösident Dr. K Reichsban⸗ reise nach Mainz an.

haus nahm in seiner vorgestrigen vertheidigung an und chts⸗Etats. Der Minister heimb hob hervor zstande hinter allen

Der Minister trat für Gebrauch der Das Deutsche sei für die heimat Juristen und Mediziner das Latei

das Französische.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Gemeindevorsteher Kreisordnung vom 13. Dezember 1872, welcher von dem S anwalt oder dem zuständigen Amtsri und Vorführung eines Verurtheilten betraut ist, fällt, nach einem Urth senats, vom 24. April 1891, StrG.⸗B., wenn er in der Absi verbüßung zu entziehen, führen unterläßt.

im Gebiete Preußischen

Minuten währte upt bedeckte und fnahme der Sitzung das Ministerium Berathung über die etrennte Berathung und Hierauf erhielt Brin das Wort Die äußerste Linke Der Präsident schloß ster⸗Präsident Crispi

furt a. M. und “ chter mit der Verhaftung zum Zwecke der Strafvollstreckung eil des Reichsgerichts, II. Straf⸗ fbestimmung des §. 346 cht, den Verurtheilten der Straf⸗ die Strafvollstreckung auszu⸗

Armeesprache ein.

Armee, was für die für die Digplomaten Popowski erklärte, mit aller Kraft,

Ihre Königliche Hoheit di Mecklenburg⸗Schwerin heute nach mehrwöchigem nach Schwerin zu be⸗ Hoheit die Großherzogin geleitete hof, wo Seine Königliche Hoheit der alls zur Verabschiedung eing

I Baden⸗Baden, 27. Juni. Großherzogin⸗Mutter von ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ mel Aufenthalt von hier abgereist, um sich geben. Ihre Kögigliche Höchstdieselbe zum Bahn Großherzog sich eben

unter die Stra

Der Abgeordnete n träten für ihre Nationalität n und Leben ein; aber Taback werth.

hat am Sonnabend die einstimmig

die Partei⸗

mit ihrem Vermöge der Slavismus sei ihnen keine Pfeise Das ungarische Unterhaus Antisklaverei⸗Akte Interpellation Hineinziehung der Krone ster⸗Präsident Graf Szapari, den Parteien. die Behauptung, die Krone habe kein Recht, Fragen Stellung zu nehmen, unrechtmäßigen

Brüsseler Kunst und Wissenschaft.

Juni 1891.

ittheilungen auf der letzten Ver⸗ gen und Schulmänner zu München chäologische Institut zu einem ng antiker Kunst in Italien aus dem deutschen Reiche im

nkammer nahm einen Bei Beginn der Sitzung erklärte adlung der Interpellation der parlamentarischen Freiheit, ng der Interpellation Brin's erpellation Colajanni's. rwiderte: Er habe weder den schäftsordnung verletzt. r Sitzung, da die vor⸗ ßen Tumults ohne Festsetzung einer Tages⸗ Der Präsidententgegnete, er habe jene d die neue Sitzung Behufs Entwi inberufen.

Im Anschlusse an M sammlung deutscher Philolo ladet das Kaiserliche ar Kursus der Betrachtu für Gymnasiallehrer Oktober d. J. ein.

Der Kursus, an wel nehmen können, würde i

erklärte der Mini

Darmstadt, 28. Juni zweifellos

Großherzog und Ihre Großh ictoria von „Darmst. Ztg.“ meldet,

Seine Köaigliche Hoheit der erzoglichen Hoheiten die Prin⸗ Battenberg und Alix sind, wie die heute von Windsor hier wieder ein⸗

die Krone stehe Er könne

zessinnen V

acceptiren. Beeinflussung Seitens Krone könne dann die Rede sein, pezielle Wünsche rußern würde. kaisers an die

chem bis zu fünfzehn Herren Theil n Verona am 5. O schaft würde von da über Florenz etwa vierzehn Tagen stattfände, apel, Pompeji, Paestum besuchen, etwa noch eine etruskische Stadt ktober wieder Verona erreichen. ürden in Verona von einem Vertreter den; in die

Legislative noch den

Dies sei jedoch in der Ansprache des Munizipien in Fünfkirchen nicht der Fall ge⸗ großer Majorität zur Kenntniß i beantragte die Ausdehnung siven Wahlrechts auf P Steuern zahlen.

Großbritannien und Irland. nz von Wales be

ktober beginnen.

8 (W) Detmold, nach Rom, wo

st und Ihre Groß ich heute zu mehrwöchi Lopshorn im Teutoburger W

Bremen.

Nach dem Bericht der tshaushalt im letz ammtüberschuß von 570 472,33 ℳ unberücksichtigt geblieben, trage von 167 300 ℳ (nämlich n der Neustadt 70 000 ℳ, des⸗ adt 1. Baurate 94 200 ℳ) aus /91, andererseits Ausgaben im

laut Budgets

28. Juni. Seine Durchlaucht der herzogliche Hoheit die Fürstin haben halt nach dem Jagdschloß

alde begeben.

Die Gesell der Hauptaufenthalt von fahren, von Rom aus Ne auf der Rückreise von Rom berühren und am 28. O Die Theilnehmer w des Institutes in Empfang genommen wer genannten Orten würden sich die die Hrrn. Prof. Petersen und Dr. In Rom kann das hnung anbieten, im Kosten der Reise, welche ℳ betragen dürften, für

gem Aufent twort wurde mit enommen. Der Abg. Irany des altiven und pas

vier Gulden

Brin bezog Erklärungen. eine solche über Regierung befreie ihn wohl von g derselben; er erwarte die Er⸗ Der Minister⸗Präsident ortete hierauf die Interpellation

Bremen, 26. Juni. eputation über den Staa jahre ergab sich ein Gese Dabei ist jedoch nach der daß einerseits Ausgaben Wegebau 3100 ℳ, Schulbau i gleichen in der südlichen Vorst dem Jahre 1889/90 auf 1890

ten Rechnungs⸗ an den einzelnen Sekretare des Instituts in Hülsen sowie Hr. Prof. Institut den Theilnehmern freie Wo Uebrigen würde jeder Theilnehmer die von und bis Verona mindestens 350 sich selbst tragen müssen.

Meldungen mit den er einem Nachweis über die jenigen Gymnasiums, an welche ist, erbittet der Unterzeichnete b unter seiner Adresse: Berlin Herren, welche an dem Kur alsdann mit thunlichster Be zugestellt werden.

giebt sich, wie „W. T. B.“ rt, am Sonnabend nach Port Victoria, um jestäten den Deutschen Kaiser und die pfangen und Allerhöchstdies Themsemündung

Der Pri aus London erfäh daselbst Ihre Ma Kaiserin zu em zu begleiten. geben vier Torpedoschiffe Für den 10. Juli ham⸗Palast in Aussicht gen

Die „Morning Post“ Besuch des Kaisers schaftliche Einvernehmen nischen Nationen in Euro Mal statteten die Majest Besuch ab, sondern der

In einer Besprechung der Erklärun Präsidenten Marchese di Rudini in de

Mau theilen. elben bis Windsor ü bis Port Victoria erster Klasse dem Kaiser das Ehren⸗

ist ein großer Hofball im Bucking⸗

und der Kammer daß die Regierung bei der Friedenspolitik, beobachle, Zieles werde treu und fest bewahren. Italien und Europa könnten gewiß daß Italien an seinen Bündnissen fest⸗ Aufrechterhaltung des Friedens für Sämmtliche Deputirten, äußersten Linken, be⸗ d, diese Erklärung des dem, lebhaftem Beifall.

forderlichen Personalangaben un hmigung des Direktorats des meder sich Meldende angestellt is spätestens 5. August d. J. lin W., Corneliusstraße 2. sus betheiligt werden können, wird schleunigung ein genaues Programm

Zur Erreichung das Bündniß mit den Centralmächten rhole nochmals,

übertragen bespricht den bevorstehenden dritten Wilhelm und betont das freund⸗ zwischen den beiden großen teuto⸗ V Das Blatt hebt hervor, dieses äten nicht nur der Souveränin einen

gen des Minister⸗ r italienischen Depu⸗

zu Lasten estellt waren,

berücksichtigt, so vermindert 90/91 um die Differenz zwischen den Summen, also um 427 200 ℳ Er uß des Ueberschusses der in 1890/91 ch 143 272,33 ℳ Der Reservefonds April 1890 Brutto (d. h. ohne

Er wiede und versi alten und daß di nge Zeit gesichert se mit Ausnahme der Mitglieder der grüßten, sich von den Sitzen erheben Minister⸗Präsidenten mit langanhalten

für welche Wenn ma Ueberschuß des genannten übertragenen gt dann mit Einschl hrten Restverwaltung Ueberschüsse betrug am

s sie zuerst eing zu rechnen st sich der wirkliche

Jahres 18

Der General⸗Sekretar Conze