1891 / 152 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Jul 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Abends.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Resolnt. 1 8 Die neuerliche Erhöhung und Verallgemeinerung der

8 1, z8bei schrift jm 8 8 vom staatlichen Dienstalterszulagen hat die aus der unzureichenden den katholischen arrern Spieker zu Detfurth im In Gemäßheit der Vorschrift im §. 6 des Gesetzes vom staa 8 d 1 Kreise hersshansch 1 88 Wolf zu Bettmar in 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Veas sun 14“ entspringenden Nachtheile nicht demselben Kreise und dem Ober⸗Stabsarzt erster Klasse a. D. Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen ge⸗ a Ne cnss eichen veraserauf Grand des tercherasses w.. Dr. Scherwinzki, bisher Regimentsarzt des 2. Nieder⸗ legten direkten Kommunalabgaben (Ges⸗Samml. S. 327), 18 uli 1890 Auede nr he 88 rh soldur alan schlesischen Infanterie⸗Regiments Nr. 47, den Rothen Adler⸗] mache ich hierdurch öffentlich bekannt, daß der bei der Ver⸗ 1. Juli Städte ü Be ee⸗ er Lehrer fol 3 Orden vierter Klasse; dem Domdechanten Paasch zu Hildes⸗ anlagung der Gemeindeabgaben von fiskalischen Domänen⸗ und Fesbeh ädten gegeben sind, waren nur vereinzelt v rf g8 heim den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem Forstgrundstücken für das laufende Steuerjahr der Gemeinden beg d se Umstände und die Beri St. wweth, auf g. . Bürgermeister Wiedenbrüg zu Rheurdt im Kreise Mörs zum Grunde zu legende, aus diesen Grundstücken erzielte RN selgfesn än 208¾ le be 1g60 d Pfr” b6 g12 ühes den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; dem emeritirten etatsmäßige Ueberschuß der Einnahmen über die Ausgaben die Nir ahe 4 met Lenj eigehalte kberhaupt erzatiet sish Lehrer Peren zu Manderfeld im Kreise Malmedy den 11“ . Erhe h dr ih 198 1 H“ 8 1 Haug vläs masge ud 8 önigli Or n; waltungskosten nach den Etats für 1. Apri mn g, b z Big e11“ 5 Uehtesten Umh 8 p systematische Regelung des Besoldungswesens die bestehenden

Se.n ; 28 1 ins O 1 52 5 Uebelstände beseitigen kann. Striegau das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. 1) in der Provinz Alhneußen, 1595 Ich verkenne nicht, daß die Schranke, welche durch das

8 2) 22 2 5 2 . 5 . 2 d. Stadt Berlin .. 0 Gesetz vom 26. Mai 1887 über die Zustimmung der 8 S. behörden bei neuen Anforderungen an die Ge⸗ Sei jestäa zni 1 Provinz Brandenburg . . 149,2 Beschluß Lothringen und Vize⸗Präsidenten des Kaiserlichen Raths SEelnen. 1197 8 Versuch gemacht werden muß, durch eine regelmäßigere und Schill zu Straßburg den Stern zum Rothen Adler⸗Orden Sachsen. :116/4 häufigere Zuziehung der gedachten Selbstverwaltungsbehörden

Klasse mit Eichenlaub; dem Ministerial⸗Rath in dem⸗ 9 7 7 vr

8 ia⸗Solsiei 6 eine ersprießliche Mitwirkung derselben herbeizuführen und elben E“ Hen Feschen Femmerherrn Frei. . . 8 es eg Klee 185 86 eine den F Bedürfnissen entsprechende Lösung der und Ober⸗Schulrath Dr. Albrecht zu Straßburg 8 den 13) —„. Hessen⸗Nassau. 90,9 den Ne ö . B 8 hüern en ge eu Adler der Ritter des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohen⸗ 16464*² gase c. in 8 E er der Ritter des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohen⸗ des Grundsteuer⸗Reinertrages beträgt. der Lehrerbesoldungen in Berathung zu treten und zu den zollern zu verleihen. Berlin, den 29. Juni 1891. Sdhg e ehlcher des Frodinzialraths sowie be⸗ 88 ür z Fors onders erfahrene Landräthe einzuladen. Der Mintster for Langwirtischaft, Domänen und Forsten. Bei der Regelung der Gehälter bitte ich insbesondere u“ 84 fogenfe deeeelucte tn becchten 8 8 b5 8 1“ Für jeden Ort ist ein den Preis⸗ und sonstigen Lebens⸗ Deutsches Reich. Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und verhältnissen aührehenge Grundgehalt festzusetzen. Dasselbe Seine Majestät der Kaiser haben im des G Medizinal⸗Angelegenheiten. Fanichacsenkarais 11“ die Kosten eines Reichs den Kaufmann Hermann Jäger zum Konsul in 8 u“ b . 8 Monrovia (brufm zu 1 gerubt. v 1“ Die Beförderung des bisherigen ordentlichen Lehrers 2) Für provisorisch angestellte Lehrer kann die Besoldung Kurt Baske an dem Altstädtischen Gymnasium zu Königs⸗ bis auf drei Viertel des Grundgehalts durch das Statut berg i. Pr. zum Oberlehrer ist genehmigt worden. herabgesetzt werden.

88 1 1 Der ordentliche Lehrer am Gymnasium zu Königshütte 3) Fi er mit ei ümli vei 1 Dem zum russischen Konsul in Stettin ernannten B5 ae e, .5) Für Aemter mit eigenthümlichem Wirkungskreise oder von russischen Hofrath Gregor Bogoslowsky ist das Exequatur 11“ Böhm ist zum Oberlehrer an derselben besonderer Bedeutung isndes Grundgehalt entsprechend zu erhöhen.

Namens des Reichs ertheilt worden. 1“““ der ordentliche Lehrer vom Gymnasium zu Düssseldorf Dahin gehören insbesondere die Stellen der Rektoren, Kon⸗

Gustav Kniffler zum Oberlehrer bei dem Gymnasium hhe eheegaleeltehe meer ͤ

u““ ““ künstereifel befördert worden. Fr. 1 Die bisherigen Militär⸗Intendantur⸗Sekretäre Risch vom 30 LeunsEgfl hefbrdert wor zu Pilchowitz ist der bisherige 4) Neben dem Grundgehalt ist da, wo keine Natural⸗ Königlich württembergischen Kriegs⸗Ministerium und Reincke kommissarische Erste Lehrer, Geistlicher Blana definitiv als wohnung gegeben wird, eine besondere Miethsentschädigung zu von der Intendantur XVI. Armee⸗Corps sind zu Geheimen Erster Lehrer angestellt worden. gewähren, welche bei definitiv angestellten Lehrern ausreicht, revidirenden Kalkulatoren bei dem Rechnungshofe des Deutschen 8 8— 1 die Ausgabe für eine Familienwohnung zu bestreiten. Die Reichs ernannt worden. . .“ Abstufung der Sätze kann im Anschluß an die bestehenden

Ju“ Servisklassen erfolgen. Seitdem im Anfang der siebziger Jahre eine allgemeine 8 1u. 8 Regelung der Besoldungen der Lehrer und Lehrerinnen ang „5) Außer dem Grundgehalt ist ferner eine nach dem den öffentlichen Volksschulen durchgeführt ist, haben sich die Dienstalter steigende Zulage zu gewähren. Die Zwischenstufen Königreich Preußen. Verhältnisse so wesentlich verändert, daß der heutige Zustand dürfen nicht unter diejenigen herabgehen, welche für die staat⸗

dem Interesse des Unterrichtswesens und den billigen An⸗ lichen Alterszulagen festgesetzt sind. 8 Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: sprüchen des Lehrerstandes nicht mehr entspricht. beschneit Lerih ensens nelche nict mehr als act br.

mittels Allerhöchst vollzogenen Abschiedes vom 18. Juni Die Zurückhaltung, welche die Behörden bei der weiteren führung besonderer kommunaler Alterszulagen neben den

r270,. ; Lehrergehälter sich in ihren Anforderungen . eeeze. d. J. dem Ober⸗Präsidenten der Provinz Pommern Ulrich Verbesserung der Lehrergeh 8 8 staatlichen abgesehen werden, sofern die hiermit verbundenen Grafen Behr⸗Negendank die nachgesuchte Entlassung aus Fagscht anfige mnanferlegten; negprange 1“ schwankenden Ausgaben für den kommunalen Haushalt zu

dem Staatsdienst mit Pension und unter Verleihung des 1 b sehr ins Gewicht fallen. Es ist aber alsdann für ei lan⸗ irfli ; 58.; indeß durch die Gesetze vom 14. Juni 1888 und 31. März 8 39 N I ir eine plan Charakters, als Wirtlicher Geheimer Rath mit dem Präödikat 1889 eine durchgreifende Entlastung der Schulunterhaltungs⸗ mäßige Abstufung der Gehälter zu sorgen. Bei dem Ueber⸗ 8 7g 8 E“ ttk Ob pflichtigen herbeigeführt ist, und in Folge dessen eine gang von dem System fester Stellengehälter zur beweglichen Präftven 8 85 892 88 8 888 P EHöu zum Ober⸗ freiere Verwendung der zur Unterstützung von Ge⸗ E“ darf der burchschnittliche Haesemmäbetrag der 8 5 . meinden bestimmten Stäaatsfonds stattfinden kann, neuen Besoldungen nicht unter die 0 mtsumme der bis⸗

1““ . k o mehr zurücktreten, als zahl⸗ herigen Stellengehälter herabgehen. gelöst⸗ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: masse 14 d neessa 8 neuerer zähe . 6) Für die Anrechnung der c aucrtigen Dienstzeit sind den Geheimen Ober⸗Bergrath Freund zum Berg⸗ die Unhaltbarkeit der gegenwärtigen Verhältnisse er⸗ feste Normen aufzustellen, welche jece Willkür dem einzelnen Hauptmann und Ober⸗Bergamts⸗Direktor zu ernennen. kennen lassen. In den meisten Provinzen ist es auf Lehrer gegenüber ausschließen. 1 dem Lande lediglich bei den in den siebziger Jahren Wünschenswerth ist jedenfalls, daß die seit der definitiven Ministerium für Handel und Gewerb festgestellten Mindestsätzen der Gehälter verblieben. Wo Anstellung zurückgelegten Dienstjahre voll berücksichtigt werden. r n werbe. einzelne Regierungen neuere Bestimmungen getroffen Wo die Anrechnung in geringerem Maße stattfindet, ist das Dem Berghauptmann und Ober⸗Bergamts⸗Direktor haben ist dies in der Regel ohne zuvorige Ver⸗ Grundgehalt entsprechend höher festzusetzen, um nicht ältere Freund ist die Stelle des Direktors des Ober⸗Bergamts zu ständigung mit den benachbarten Bezirksbehörden geschehen. Lehrer von auswärts von der Berufung in die betreffenden Breslau übertragen worden. 6 8 Die Folge davon ist eine völlig unbegründete Verschiedenheit Orte auszuschließen.

Versetzt sind: die Bergrevierbeamten, Bergräthe Abels in den Besoldungen der Lehrer in einer und derselben Pro⸗ 0) Den zur Zeit angestellten Lehrern verbleiben die ihnen von Recklinghausen nach Trier unter Uebertragung des Berg⸗ vinz oder in benachbarten Provinzen mit gleichartigen Lebens⸗ gegenwärtig nach den Gehaltsregulativen vokationsmäßig zu⸗ reviers Trier⸗St. Wendel, Kost von Betzdorf nach Reckling⸗ gewohnheiten. Beispielsweise differirten in einer der westlichen stehenden Ansprüche. hausen, Lücke von Wissen nach Aachen unter Uebertragung Provinzen die Mindestgehälter der ersten Lehrer auf dem Lande Wo in Folge der Neuregelung der Besoldungen besondere des Bergreviers Düren, dessen Amtssitz nach Aachen verlegt um 340 ℳ, in einer anderen um 150 ℳ, diejenigen der Anforderungen an die Schulunterhaltungspflichtigen gestellt ist; der Berginspektor Hilger von Friedrichsthal nach Saar⸗ zweiten Lehrer um 170 ℳ. werden, welche die Kräfte derselben übersteigen insbesondere brücken. Die Städte haben nur theilweise der schnellen Verände⸗ bei kleinen ländlichen Schulgemeinden —, werden die Regie⸗

rung der wirthschaftlichen Verhältnisse Rechnung getragen. rungen in der Lage sein, mit ihren Fonds helfend einzutreten. MNinisterium für Landwirthschaft, Domänen Beispielsweise ergaben neuere Ermittelungen, daß der Mindest⸗ Die bevorstehende Neueinschätzung zur Einkommensteuer wird und Forsten. satz der Besoldungen in einer Fabrikstadt von mehr als voraussichtlich vielfach ein anderes Bild der Leistungskraft ge⸗ D Gehei pedirenden Sekretä d 10 000 Einwohnern hinter dem Mindestsatz in kleinen Acker⸗ währen und damit die Nothwendigkeit einer anderweiten Ver⸗ 3 em Geheimen expediren en Sekretär un Kalkulator, städten derselben Provinz zurückblieb. theilung der erwähnten Fonds herbeiführen, sodaß den Re⸗ Rechnungs⸗Rath Paul Hoppe ist die bisher von ihm kom⸗ Ganz ungleichmäßig wird in den Städten bei der An⸗ gierungen für wirklich bedürftige Gemeinden auskömmlichere missaris „verwaltete Stelle des Vorstehers des Central⸗ rechnung der auswärtigen Dienstzeit verfahren.é Nicht selten Mittel zu Gebote stehen. Bureaus in dem Ministerium für Landwirthschaft, Domänen ist dieselbe völlig in die Willkür der Kommunalbehörden ge⸗ Ich nehme an, daß Euere Excellenz nach Erledigung der und Forsten übertragen worden. 1 sstellt. Bevorzugungen, die im Interesse der Betheiligten erforderlichen Vorbereitungen und nach Verständigung mit den 8 durchaus unerwünscht erscheinen, sind dabei erfahrungsmäßig Behörden der benachbarten Provinzen in der Zeit von Mitte nicht zu vermeiden. September bis Ende Oktober in der Lage sein werden, eine

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