2) dem Nagelschmiedmeister Cajetan Wimmer von dort als Kassier, 3) dem Hutmachermeister Paul Umfahrer dort⸗ selbst als Controleur. . “ Neuburg a./D., den 26. Juni 1891. Der Präsident des K. Landgerichts dienstl. abw. J. B.: Knözinger, K. Direktor.

Martin Selzer III., Stellvertreter des Di⸗ Pbilibee grehs ipp Kre Heinrich Sehnert, sämmtlich zu Kleestadt. 1 Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts von Jedem eingesehen werden. Eintrag in das Peenseel affs. Füster ist erfolgt. enoff : Groß⸗Umstadt, den 25. Juni 1891. Sis der SeFeiedlas Großbenogliche Amtsgericht. Neu-Ruppin. Bekanntmachung. (20466]

Friedland i. Ostpr. Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist unter der

laufenden Nummer 1 Eintragung bewirkt: irma der Genossenschaft: b

8 „Molkereigenossenschaft Friedland Ostpr. eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“. 1

Eruesti in Zeitz

cind.

Micht. IYV. offenen — 8 1 per dn Handelsachung. [20609] Zeitz, deister ist zufolge Verfügung „ bheutigen Tage unter lfd. Nr. 8 Armann Zwanzig zu Zörbig als Zörbt Nr. 11 des Gesellschaftsregisters vmmanditgesellschaft auf 2.-eiban voreditverein von Lederer, Ko L .

zu Zörbig eingetragen worden. Statuts vom 24. Juni 1891. ath Aℳist jedoch nur befugt, die Firma in der Gegenstand des Unternehmens ist Mildh verwerthung

A40b zeichnen, daß er der vorgedruckten oder der auf gemeinschaftliche Rechnung vnd Gefahr. msmmem der Unterzeichner geschriebenen Firma der Der Vorstand besteht aus folgenden sellschaft entweder in Gemeinschaft mit einem der 1) TbB Baron von der Goltz⸗

AFrsönlich haftenden Gesellschafter, oder mit einem Mertensdorf, lten Prokuristen oder “ 2) I“ Anton äꝛchtigten mit einem das Prokuraverhältniß andeu⸗ Karschau, “ “ Zusatze seinen beifügt. 3) Gutsbesitzer Perkuhn⸗Stadienberg, “ Zörbig am 27. Juni 1891. und für den Fall der vorübergehenden Verhinderung Königliches Amtsgericht. eines der Vorstandsmitglieder als dessen Stell⸗ vertreter:

Fünfte Beilage nzeiger und Königlich Preußi

ßi Berlin, Mittwoch, den 1. Jul1l)

/—6 8 No. 152. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Trge unker N⸗ 82 schaftsregif er ieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrp

Die Genossenschaft ist gegründet auf Grund des 1“ : Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 044 3 *& S. schaft, des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a.) 88 unbeschränkter Haftpflicht zu Neu⸗Ruppin Genossenschaf 25./28. März 1891 ist die Genossenschaft zum Zwecke Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3 beschränkter Haftpflicht“ 2 ahr fe 8 1— — — 8 * jahr zusammen und erläßt ihre Bekanntmachungen 6 veen- 21 2 — — Henossenschafts⸗Register.

welcher besteht aus: Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 8 104, „ Trafalgar bunt;

Halle a. S. Genossenschaftsregister Molkerei und Milch⸗Handels⸗Genossen⸗ C 4 8 1 d 1 R 8 88 b 8 der

1 2 — .“

Zafolge Verfügung vom 29 Juni 1891 ist an eingetragen worden; en ra — an 5 S⸗ egister für d d8 Deutsche Reich r. 152 Genossenschaft „† (Nr. 152 B., i 2 i lle ¹ 8 8 2* „Allgemeiner Consum⸗Verein zu Halle de. Milchverwerthung auf unbestimmte Zeit ge⸗ Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. † PSeis Generalversammlung in der Märkischen Zeitung und Neu⸗Ruppiner Fabriknummer II. 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, a. angemeldet am 4. Juni 1891, achm. 4 Uhr: [20453] Flächegerzeugnifse, 1 angemelde am 12. Juni 1891, Vormittags 11 Uör 15 Mi⸗ b. angemeldet am 12. Jüni 1891, Verm. 9 Uhr: knopf ein Hin⸗ und Herrutschen derselben zu

eingetragene Genossenschaft mit demfelben Tage bei der unter Nr. 14 eingetragenen Nach dem Statut der vom 8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das a. S. eingetragene Genossenschaft mit schlossen, ihr Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender⸗ 1“ — Insertionspreis für den Raum einer Druchzelle 30 ₰. 8 Durch Beschluß der vunlrfeg Zeitung unter ihrer Firma durch ihren Vorstand, 59, 60, 61, 62, zu I. plastische Erzeugnisse, zu II. Fabrik⸗Nr. 103, genannt Export, In das Genossen⸗

von Koenigsegg⸗

—

vom 17. Juni 1891 sind die §§. 66, 7 80 und 81 des Statuts abgeändert, insbesondere

—2 + „ 2₰ .A 9 Genossenschafts⸗Register.

[20458] Adelsheim. Nr. 4527. Zu O.⸗Z. 13 des Genossenschaftsregisters — Landwirtschaftlicher Consumverein Schlierstadt, e. G. m. u. H. — wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Mai 1891 wurde die Genossenschaft aufgelöst und wurden die Vorstands⸗

4) Gutsbesitzer Florian⸗Kuehnhagenbruch.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben sollen. 8 Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Alle Bekanntmachungen in Angelegenheiten der Genossenschaft ergehen unter der Firma der Genossen⸗ schaft bis auf Weiteres durch das Friedländer Kreis⸗

Hannover.

ist in 74 rücksichtlich des Geschäftsjahres daß dasselbe am 1. Oktober beginnt und am 30. September endigt. Abschrift des Beschlusses befindet sich Blatt 87 der Akten VII. dan⸗ 10e., am 25. Juni 1891 alle a. S., am 25. Juni 1891. znigliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

Bekanntmachung. 120448] In dem biesigen Genossenschaftsregister ist heute

1) Herrn Gutsbesitzer J. Schiller zu Treskow'er

erg, 8 2) Herrn Rittergutsbesitzer Wilhelm Schleuß zu Werder, 8 3 3) Herrn Schulzen H. Gottschalk zu Kerzlin,

und durch zwei seiner der Firma beigefügten Unter⸗ schriften die Genossenschaft verpflichtet.

Neu⸗Ruppin, den 23. Juni 1891. 16“ Königliches Amtsgericht.

[20463]

schaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts

beute zur Firma Nagelschmiede⸗Verein, einge⸗ 1 unbeschränkter Haftpflicht zu Oberschönau eingetragen worden:

Der Nagler Richard Bickel in Oberschönau ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden; an seiner Stelle ist Nagler Friedrich Wikhelm Menz daher zum Vor⸗ andsmitgliede gewählt worden, laut Anzeige vom

tragene Genossenschaft mit

17. Januar 1891. Steinbach⸗Hallenberg, den 20. Juni 1891.

c ist nuten. Fabrik⸗Nr. 105, genannt Olga,

Berlin, den 13. Juni 1891. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung XVI.

Bielefeld. Verfügung vom 1. Juni 1891 eingetragen: für ihre unter Nr. 160 eingetragenen Muster zu ver⸗

zierten Fenstergläsern die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf 3 Jahre angemeldet. 1“

1ü. . 8 8 [15358] In unser Musterregister ist bei Nr. 160 zufolge

Die Firma C. H. Krämer in Bielefeld hat

2 106, Victorina II;

c. angemeldet am 13. Juni 1891, Vorm. 10 Uhr:

Fabrik⸗Nr. 107, genannt Wera;

ad a, b. und c. je in einem Couvert verschlossen,

Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Cannstatt, den 18. Juni 1891. K. Amtsgericht.

Landgerichts⸗Rath Römer.

Darmstadt. [18447]

verhindern, offenes Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1891, Vormittags 9 ½ Uhr. “ Freiburg, den 25. Juni 1891. Gr. Bad. Amtsgericht. Reich.

Siessen. [15646] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 122. Die Firma J. Barnaß in Gießen, ein

verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen mit den Nummern 10303 bis 10306 10502 bis 10509 einschließlich — und drei Brand! muster mit Nrn. 365, 366, 367, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1891 Nachmittags 3½ Ubr. 8 Gießen, den 4. Juni 1891.

Gr. Hess. Amtsgericht Gießen.

Landmann.

zu der unter Nr. 18 eingetragenen Firma: Dampfbrennerei und Hefefabrik der Wirthe zu Hauuover und Umgegend

Königliches Amtsgericht.

Bielefeld, den 1. Juni 1891. Köͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Bielefeld. 16894] In unser Musterregister ist unter Nr. 191 ein⸗

getragen: Lithograph Heinrich Becher in enn

Col. 2. 8. Juni 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr.

blatt und werden von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. 3 88 8 Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Juni am

26. Juni 1891. 1“ 4 liegt in der Gerichts⸗

Oelde. Zum Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 „Molkerei Herzfeld“ Eingetragene Geuossen⸗ schaft m. u. H. heute Folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Juni 1891 ist das Statut abgeändert. Das Statut neuer Fassung, welches mit dem 1. Juli 1891 in Kraft kreten soll, bestimmt:

§. 1. Unter der Firma „Molkerei Herzfeld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist auf Grund des Genossenschafts⸗ gesetzes vom 1. Mai 1889 eine Genossenschaft ge⸗ bikdet zum Zweck der Milchverwerthung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr.

Die Genossenschaft hat ihren Sitz in Herzfeld. §. 15. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vorsitzenden (Ge⸗ nossenschaftsvorsteher) und zwei Mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. 18 1“ Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft oder zu der Benennung des Vorstandes ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 1

§. 33. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von dem Ge⸗ nossenschaftsvorsteher und zwei Mitgliedern des Vor⸗ standes; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter der Benennung desselben, von dem Vorsitzenden

mitglieder Bürgermeister L. Zimmermann in Schlier⸗ stadt und Ph. Kaufmann in Selgenthal als Liqui⸗ datoren bestellt. 8 Adelsheim, den 20. Juni 1891. Gr. Amtsgericht. Nebel.

In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 10: Die Firma Ude und Klebe zu Eberstadt hat für die unter Nr. 10 angemeldeten Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre vom Ablauf der früheren Frist an angemeldet.

Darmstadt, am 16. Juni 1891. Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt. II.

Detmold. [17964] Auf Antrag der Firma Wiegand & Frank hiers. ist bei den unter Nr. 112 unseres Muster⸗

registers am 14. Juni 1888 eingetragenen Mustern

Wallmerod. Bekanntmachung. [20460] In unser Genossenschaftsregister ist bei lfd. Nr. 4, woselbst der Darlehnskassen⸗Verein Möllingen nee. steht, heute folgender Eintrag gemacht orden: In der Generalversammlung vom 3. Mai 1891 Bielefeld. wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmit⸗ Col. 3. 8. ;- gliedes Christian Fröhlich von Caden Johann Col. 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend Hannaxppel, Bürgermeister, von Rothenbach zum Master zu Cigarrenkistenausstattungen Nrn. 201, Vorstandsmitglied und zugleich Stellvertreter des 202, 203, 204 des Musterbuchs. ereinsvorstebers gewählt. Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse. Wallmerod, den 25. Juni 1891. Col. 6. Drei Jahre. Königliches Amtsgericht. Col. 8. Band V Blatt 89. Bielefeld, den 9. Juni 1891. mwaumerog. EEE [20465] Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. In unser Genossenschaftsregister ist bei lfd. Nr. 6, Bingen a. Rhein Düren se 8 . i äfli [f⸗ ; 8 n-ehe e 3C“ In das Musterregister ist eingetragen: In das Musterregister ist eingetragen: 8Z“ te folgender Eintrag gemacht Nr. 8. Firma Carl Gräff, Tabaksfabrik in Nr. 77. Firma Ferdinand Voos in Düren, Laut Beschluß der STööö “ 11“ 1 hu“ Muster Cigarettenhalter, ver⸗ 24. Mai d Irs, ist an Stelle des statutenmaͤrigswvngeneldct ne g Ferkengot⸗ Schuß s bke 1 bestengie⸗, Fabrik⸗ ausgeschiedenen Vorstaadsmitgliedes Lehrer Jakob Bingen, 3. Junt 1891 8 91. e eeeee

.. Georg Holzen⸗ Gr. Hefs. Umtsgericht Ee“ Uhr 30 Minuten.

böfer b 1 . Sen. 2 6 8 . 1 O .

Wallmerodth den 876, Jnni 1891. Dr. Metzler. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Königliches Amtsgericht. [17668]

eingetragene Genossenschaft mit be⸗ Die Liste der Genossen

schränkter Haftpflicht schreiberei zu Jedermanns Einsicht offen. igetrag 1 88 “ Friedland i. Ostpr., den 26. Juni 1891. ufmann Wilhelm Stümbke in Hannover ist Königliches Amtsgericht. Zdem Vorstande ausgeschieden. Zur Beglaubigung: Schulz, 8 annover, 25. Juni 1891. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Königliches Amtsgericht. IVe.

[20456] Alverdissen. Zu Nr. 2 der Eintragung im hiesigen Genossenschaftsregister, betr. den Böfing⸗ felder Creditverein e. G., ist heute Folgendes bemerkt: 8 Die Firma Bösingfelder Creditverein e. G. tritt vom 24. d. M. an in Liquidation. Zu Liquidatoren sind die, bisherigen Vorstands⸗

Giessen. 120616] Fn EETT wurde eingetragen: ters 14. Ju 3 8 terr Nr. 123. Gießen. Firma 2 Mü⸗ W Nr. 3⁵52 und 356 die Verlängerung der Schutzfrist Gießen, ein nicht “ um zwei Jahre heute bemerkt. Cigarrenkistchen⸗Ausstattungen, Nr. 15, 16, 17 Detmold, den 13. Juni 1891. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet Fürstliches Amtsgericht. II. am 26. Juni 1891, Nachmiftags 5 Uhr. Sieg. 8— Gießen, den 26. Juni 1891. 1 119009] Gr. hess. Amtsgericht Giehen. Siessen. [20617] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 124. Gießen. Buderns'sche Eisenwerke (Main⸗Weser⸗Hütte), eine Photographie von einem nen konstruirten und neu modellirten soge⸗ nannten Lönholdt’schen Füll⸗, Regulir⸗ und Luft⸗ heizungsofen (verbessertes amerikanisches Syvstem), Nr. 68, Geschäftsnummer 29, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 27. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Der Schutz soll sich

Kiel. Bekanntmachung. 20455] In das hier geführte Genossenschaftsregister ist heute zur Nr. 9, betreffend die Kieler Genossen⸗ Firma: Göttinger Spar⸗ und Bau⸗Verein, schaftsmeierei, eingetragene Genofsenschaft mitglieder: fedd eingetragene Genossenschaft mit beschränkter S Iö Haftpflicht, eingetragen 12) Ba⸗ eister Riekhof i ösingfe . 8 r : 8 1 ) 11“ 8 “ dpfüichtaangen. Die Generalversammlung der Genossenschafter vom bestellt. Kechtsverhältnisse: Der Gesellschaftsvertrag datirt 15. Juni 1891 hat beschlossen: 3 Dieselben werden in für die Genossenschaft rechts⸗ vom 8. Juni 1891 und befindet sich im Beilage⸗ 1) Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden verbindlicher Weise zeichnen: VIII. zum Genossenschaftsregister. in dem Landwirthschaftlichen Wochenblatt für Bösingfelder Creditverein e. G. in Liquidation. genstand des Unternehmens ist u“ Schleswig⸗Holstein und in der Kieler Zeitung Die Liquidatoren: die Besserung der Wohnungsverhältnisse in “ L. Maus. H. Riekhof. Göttingen, insbesondere durch Bau, Erwerb] 2) Die Genossenschaft ist aufgelöstt. Alverdissen, den 26. Juni 1891. und Verwaltung von Wohnhäusern Zwecks Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstands⸗ Fürstliches Amtsgericht. Vermiethung an Genossen, Huxboll. 2) die Annahme und Verwaltung von Sparein⸗ a. Friedrich Eduard Burow in Preetz, lagen der Genossen. b. Hans Diedrich Horst in Bissee, Mündliche und schriftliche Willenserklärungen des

1 hiesige Genossenschafts⸗

[19839] Göttingen. In das register ist heute Fol. 8 lfde. Nr. 8 eingetragen:

˖2˖——,———y ——— ——-—

ech 8

eneralversammlung vom

bestellt worden. Bitterfeld. [16184] Eisenach.

Bekanntmachung. 20612] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2

Vorstandes sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn sie durch 2 Vorstandsmitglieder oder 2 Stell⸗

Die Liquidatoren zeichnen für die Genossenschaft rechtsverbindlich derartig, daß dieselben der bisherigen,

unterzeichnet. 1“ Sie sind in die „Glocke“ und das „Soester Kreis⸗

Zweibrücken. Bekanntmachung.

[20613]

8 das Musterregister ist eingetragen: Nr. 4.

Firma A. Lesse in Bitterfeld, ein bei Nr. 57:

In das Musterregister ist eingetrag

Professor Emil

en:

Härtel in

sowohl auf die äußere Form, als auch auf die Form und Verzierungen der einzelnen Ofentheile erstrecken.

Vorschußverein zu Berustadt E1“ ; e ZS n 4 8 8 82 — 1 8 Vorschuß st nunmehr als Liquidationsfirma zu bezeichnenden blatt“ aufzunehmen. In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts versiegeltes Packet, enthaltend ein Modell zu einer Eisenach hat für das unter Nr. 57 eingetragene Gießen, den 27. Juni 1891

olgende Eintragung bewirkt worden: — Colonne 4. Der bisherige Kassirer, Herr Rudolf Scheurich ist am 7. Juni 1891 gestorben und bat der Aussichtsrath laut Beschluß vom 9. Juni 1891 den früheren Kassirer Herrn Theodor Langer zu Bernstadt zum interimistischen Vertreter gewählt.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Juni 1891 am 27. Juni 1891. Vgl. Ord. Nr. 73 Bd. II. XVIII Nr. 2.

Bernstadt, den 27. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht.

EIlmshorn. Bekanntmachung. [20454] Bei dem sub Nr. 1/2 unseres Genossenschafts⸗ ers registrirten „Kreditverein zu Elmshorn Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist heute vermerkt worden: 8 “ An Stelle des erkrankten Kassirers C. H. Dieck zu Elmshorn ist der Bureaugehülfe Gustav Hoff⸗ mann daselbst zum interimistischen Kassirer von dem Aufsichtsrath bestellt. . “ Elmshorn, den 25. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.

[20462] Falkenberg 0.-S. Bekanntmachung.

In unserem Genossenschaftsregister ist heute fol⸗

ende Eintragung bewirkt worden: Spalte 1. 5. Spalte 2. Tillowitz’er Darlehuskassen⸗Ver⸗ ein, eingetragene Genosseuschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Spalte 3. Tillowitz. Spalte 4. Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 17. Juni 1891. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig lie⸗ gende Gelder anzunehmen und zu verzinsen sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen. Der Vorstand besteht aus:

1) Bauergutsbesitzer Paul Scholz,

vo

2) Bauergutsbesitzer Anton Ruske, Stellver⸗

treter, 1 3) Bauergutsbesitzer Anton Zirz, zu 1 bis 3 in Tillowitz, .

4) Gärtner Anton Krusch — in 5) Gärtner Johann Wernet II./Theresienhütte. Die Veröffentlichang der Bekanntmachungen des Vereins erfolgt in dem Landwirthschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatte zu Neuwied. Die Bekannt⸗ machungen müssen, wenn sie rechtsverbindliche Er⸗ klärungen enthalten, mit der Firma und der Unter⸗ schrift des Vereinsvorstehers oder dessen Stellver⸗ treters und mindestens zweier Beisitzer, in anderen Fällen mit der Unterschrift des Vereinsvorstehers üunterzeichnet sein. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Junk 1891 am 25. Juni 1891. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Falkeunberg O. /S., den 25. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht.

(Statut)

Vereins⸗

vertreter oder 1 Vorstandsmitglied und 1 Stellver⸗ treter erfolgen. 8 Schriftliche Willenserklärungen des Vorstandes geschehen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft oder zu der Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen. Zeitige Vorstandsmitglieder sind: 1) Buchhandlungsgehülfe Heinrich Vorsitzender, Tischlermeister August Fremdling, Stell treter des Vorsitzenden, 3) Buchhalter Hermann Casper, 4) Schlossermeister Carl Schulze, 5) Tischler Adolf Mäusly, 6) Dreher am Bahnhof Theodor Cramer, sämmtlich von hier. “ Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden in der „Göttinger Zeitung“ durch einmalige Ein⸗ rückung veröffentlicht. Sie erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, welcher, je nachdem sie vom Vorstand öder Aufsichtsrath erlassen sind, der Zusatz „Der Vorstand“ oder „Der Aufsichtsrath“ nebst Unterschrift von 2 Vorstandsmitgliedern oder deren Stellvertretern oder des Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters hinzugefügt wird. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis ““ Der Geschäftsantheil eines jeden Genossen ist auf 200 ℳ festgesetzt und darf ein Genosse nicht mehr als 5 Geschäftsantheile erwerben. 1 Die Haftsumme ist auf den Betrag des Geschäfts⸗ antheils festgestellt. 1 1“ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Göttingen, den 23. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. III.

“

Gross-Umstadt. [20611] Oeffentliche Bekanntmachung.

Durch Gesellschaftsvertrag vom 31. Mai 1891 hat sich zu Kleestadt unter der Firma „Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossen⸗ schaft gebildet mit dem Sitze zu Kleestadt. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirth⸗

schaftsbetrieb, 8 2) der Erleichterung der Geldanlage und För⸗ derung des Sparsinns.

Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Fercdteverbindlichkelt haben soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern; die vom Aussichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Praͤsidenten unterzeichnet. Sie sind in der „Deutschen land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftspresse“ aufzunehmen.

Die Mitglieder des Vorstands sind:

Firma Beide ihre Namensunterschrift beifügen. Kiel, den 27. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

8 [20450] Lengsfeld. An Stelle des durch Wegzug aus dem Oechsener Darlehnskassen⸗Verein eing. Gen. m. u. H. ausgeschiedenen Pfarrers Eduard Müller ist der Pfarrverweser Alexander Ernst Otto Metzner in Oechsen als Vorsteber gedachten Vereins auf die Zeit bis 31. Dezember 1891 gewählt wor⸗ den, was heute Fol. 2 Bl. 21 Nr. 3 des Genossen⸗ schaftsregisters des unterfertigten Gerichts eingetragen worden ist. S Lengsfeld, am 25. Juni 1891.

Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. 1 Kaestner.

Abth. II.

[20459] Mülhausen i./Els. Genossenschaftsregister des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els. Unter Nr. 37 Band II, betreffend den „Konsum⸗ verein Biene — eingetragene Genosssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ — in Lutter⸗ bach, ist heute nachstehende Eintragung bewirkt worden: 11““ 8 Nach Inhalt des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 21. Mai 1890 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und u. a. bestimmt worden, daß die höchste Zahl der Geschäftsantheile eines Genossen 10, die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsantheil 40 ℳ beträgt. Die durch die Umwandlung bedingte Aenderung der Firma ist erfolgt. “ Mülhausen, den 25. Juni 1891. 1A.“ Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker, Kanzleirath.

Neuburg a./D. [20457]

K. Landgericht Neuburg a. D.

Die Vorstandschaft des Heroldinger Darlehns⸗

kassenvereins, eingetragene Geuossenschaft mit

unbeschränkter Haftpflicht in Heroldingen, besteht nunmehr aus:

1) Ernst Schmidt,

Vereinsvorsteher, 1 k8

2) Jakob Kesselbauer, Bürgermeister von dort,

Stellvertreter des Vereinsvorstehers,

3) Johannes Schick, Bauer in Schrattenhofen,

Beisitzer, 4 1

4) Michael Faul, Bauer in Katzenstein, Bei⸗

itzer, “ - 5) heriuan Wilhelm, Gastwirth in Heroldingen, Beisitzer. “ Neuburg a./D., den 26. Juni 1891. Der K. Landgerichts⸗Präsident dienstl. abw. J. V.: Knözinger, K. Direktor.

Pfarrer in Heroldingen,

Neuburg a./D. [20452] Kgl. Landgericht Neuburg a./D.

Die Vorstandschaft des Creditvereins Schroben⸗

hausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht in Schrobenhausen, be⸗

Beim Eingehen dieser Blätter bestimmt der Vor⸗ stand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten Generalversammlung andere an deren Stelle. Oelde, den 27. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht.

[20451] Schweinfurt. Nach Statut vom 18. v. Mts. hat sich unter der Firma: „Darlehenskassenverein Bergrheinfeld, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“

mit dem Sitze in Bergrheinfeld ein Verein ge⸗ bildet, welcher den Zweck hat, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetrieb

(nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Haftung

in verzinslichen Darlehen zu verschaffen sowie zur verzinslichen Anlage müßig liegender Gelder Ge⸗ legenheit zu bieten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen sind, vom Vereins⸗ vorsteher unterzeicnet, in dem zu Würzburg er⸗ scheinenden „Fränkischen Landwirt“ zu veröffentlichen. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt in der Art, daß der Firma die Unterschriften der Zeich⸗ nenden hinzugefügt werden; sie hat regelmäßig nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Die Mitglieder des Vorstandes sind z. Z. die Herren: 8 Georg Endres, Bauer und Bürgermeister, Vereins⸗ vorsteher, Ignaz Wahler, Bauer und Beigeordneter, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Karl Bonfig, Bauer, Michael Wabler, Bauer, † Beisitzer, Johann Rösch, Bauer, sämmtlich von Bergrheinfeld. 8 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Schweinfurt, den 23. Juni 1891. 8 Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Schmitt, Kgl. Landgerichts⸗Rath.

[20464] Selters. Zufolge Verfügung vom 26. Juni cr. ist heute in Spalte 4 Nr. 11 des Genossenschafts⸗ registers bei der Firma Selterser Darlehens⸗ kassenverein e. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Selters eingetragen worden, daß der Peter Wilhelm Günther von hier an Stelle des verstorbenen Wilhelm Heinrich Schneider von Maxsain als Vorstandsmitglied gewählt worden ist.

Selters, den 26. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Otto Offenbächer, Direktor,

Jakob Breitwieser IV., Rendant,

steht nunmehr aus: 1 5-) dem een Georg Leinfelder von

Schrobenhausen als Direktor, 8

Zweibrücken ist 27. Juni 1891 eingetragen:

Durch Statut vom 31. Mai 1891 wurde unter der Firma „Oberbexbacher Konsumverein, ein⸗

2 ch beschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft mit dem Sitze zu

getragene Genossenschaft mit

Oberbevxbach errichtet.

Dieselde bezweckt Haushaltungs⸗, Land⸗ und Wirth⸗ schaftsbedürfnisse aller Art von guter unverfälschter Qualität durch Ankauf in größeren Mengen billig zu beschaffen und gegen Baar zu möglichst billigen

Preisen zu verkaufen.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr

zusammen.

Die Haftsumme eines Mitgliedes, für welche das⸗ selbe der Genossenschaft und den Gläubigern haftet,

beträgt 100 ℳ

Alle Bekanntmachungen des Vereins, welche in der Zeitung zu erfolgen haben, müssen durch die „Zweibrücker Zeitung“ und die „Pfälzer Zeitung“ er⸗

folgen. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Jakob Welter, Bergmann, Direktor,

2) Johann Schiestel, Bergmann, Stellvertreter

des Direktors, 3) Christian Bach, Bergmann, Kassirer, 4) Jakob Delander, Bergmann, 5) Michael Klein, Bergmann, 6) Johann Kuding, Bergmann, Letztere drei Beisitzer, Alle in Oberbexbach wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß zu der Firma der Genossenschaft der Direktor bezw. dessen Stellvertreter und eines der übrigen „ des Vorstandes ihre Unterschrift hin ügen. g

Zweibrücken, den 27. Juni 1891.

1““ K. Landgerichtsschreiberei Merckel, K. Obersekretär.

2 * 2 8 9 Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bayreuth. In das Musterregister ist eingetragen:

[15650]

Nr. 38. Firma J. W. Eck in Kulmbach 1 Packet mit 50 Mustern von Schuhplüsch, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1460 — 1465, 1467 — 1471, 1473 —- 1478, 1480 — 1512, Schutzfrist —— angemeldet am 3. Junt 1891, Nachmittags

r. . Seheth. den rSn 1891. önigliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. S.) Der Versitzende: Srai18 m

Berlin. 8 88 [19178] In unser Musterregister ist unter Nr. 163 einge⸗ tragen worden: Paver Schmidig zu Reinickendorf, ein ver⸗ siegeltes Packet mit 27 religiösen Kunstblättern, Fabriknummer I. 51a, 52a, 53a, 54a, 55a, 55b,

im Band I. Ziffer 47 am

1. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Bitterfeld, den 1. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6. Firma A. Lesse in Bitterfeld, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend ein Modell zu einer Cementdachconstruction, Fabriknummer 23, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1891, Mittags 12 Uhr. “ Bitterfeld, den 11. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. Bleicherode. [17666] In unser Musterregister ist eingetragen: b Nr. 51. Firma Carl F. Schmidt in Bleiche⸗ rode, ein versiegeltes Packet, enthaltend 11 Muster⸗ Abschnitte von Geweben mit den Fabriknummern 2144, 157, 154, 153, 156, 2125, 2134 3, 2136, 2135, 2137, 2131, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1891, Nachmit⸗ tags 5 Uhr 45 Minuten. Bleicherode, den 11. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. I Bonn. 8 20474 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 359. Joseph Augustin, Schlossermeister in Bonn, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster eines Rettungsapparats, Geschäftsnummer 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Fahbe⸗ angemeldet am 19. Juni 1891, Vormittags r. Königliches Amtsgericht, Abth. II., Bonn.

Braunschweig. [16438] Ins hiesige Musterregister sub Nr. 249, 250 und

251 ist eingetragen:

Firma Heinr. Jacob Schade, ein ver⸗ schlossenes Packet, enthaltend: 3 Kravatten mit Fabriknummern 3 ½, 5 ½ und 7 ½, Muster für plästische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni er, Vormittags 10 ¾ Uhr.

Braunschweig, den 8. Juni 1892.

Herzogliches Amtsgericht.

Wegmann.

Bünde. [19442] Unter Nr. 69 des Musterregisters ist eingetragen: Firma W. Cordes zu Bünde, ein verschlossenes Packet, enthaltend 1 Deckelbild, 1 Aufleger, 1 Etikett, 1 Vignette und 5 Brandabdrücke zur Ausstattung von Cigarrenkisten mit den Nrn. 191, 192, 193, 194, 195, 196, 197, 199 und 330, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 20. Juni 1891, Morgens 10 Uhr 10 Minuten.

Bünde, den 20. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht.

Cannstatt. [18686] In das Musterregister ist eingetragen:

55ce, 56a, 57a, 58a, 59a, 60a, 60b, 61a, 62a,

Nr. 90. Hermann Weißenburger & Cie

Cementdachconstruction, Fabriknummer 22, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am

Bitterfeld. [20614]

Freiberg.

ein umschnürtes und einmal versiegeltes Packet mit

Muster:

„Titel⸗Enveloppe und 6

Sprüchen und Ansichten

die Wartburg“

die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre an⸗

gemeldet.

Eisenach, den 6. Juni 1891. Eroßherzoglich Sächs. Amtsgericht. IV.

Voeller.

Albumblätter mit zur Erinnerung an

Elsterberg. [19010] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 34. Firma Gebrüder Ruppert in Elster⸗ berg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend 21 Muster fagonnirter Webwaaren, Fabriknummern 1763, 1764, 1765, 1766, 1767, 1778, 1779, 1780, 1781, 1782, 1783, 1784, 1785, 1786, 1787, 1788, 1789, 1790, 1791, 1792 und 1799, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1891, Vormittags ½11 Uhr. 8 Elsterberg, am 18. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. (L. S) Conrad.

Erfurt. „In unserm Musterregister ist volumen I. pag. eingetragen worden:

Nr. 131 der Kaufmann Karl Huhold in Ilversgehofen. Ein versiegeltes Packet, enthal⸗ tend das Muster eines Emaille⸗Eimers mit Deckel, Geschäfts⸗Nr. 130. Muster plastischen Erzeugnisses, Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 9. Juni 1891, Vormittags 10 ½ Uhr.

Erfurt, den 9. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Eupen. 1 1 [15648] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 24. Firma J. F. Mayer in Eupen, 181 Muster für Tuche, Nr. 200 — 204, 210 — 214, 220 — 224, 240 — 244, 250 — 254, 260 — 264, 300— 303, 310 — 313, 550 — 559, 600— 611, 620 — 627, 660 — 666, 1020 — 1027, 1200 — 1211, 1220 — 1231, 1300 — 1309, 1310 — 1319, 1510 — 1513, 1600 — 1609, 1620 — 1629, 1630 — 1635, 1640 — 1647, 1820 — 1823, 1840 — 1843, 1860 — 1863, 1900 — 1903, für Flächen⸗ erzeugnisse, in einem versiegelten Packet, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. M “ Enpen, den 2. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. 8

1 1“ [19011] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 45. Firma Gustav Kirbach in Freiberg,

angeblich einem Muster von geringeltem Messing⸗ draht⸗Gitter, als Ersatz für gelochte Bierbleche, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Juni 1891, Nachmittags ½4 Uhr. Freiberg, den 12. Junt 1891.

Königlich Sächs. Amtsgericht. Abtheilung IIe.

Große. Freiburg. [20470]

Nr. 16633. In das Musterregister wurde unter Ord.⸗Z. 55 eingetragen:

Cannstatt, Photsgraphien von Uhrgehäusen:

Sreiz.

und Beschreibung Cylinderbewegung plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre.

Grossalmerode.

almerode, 1 Saugflasche, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, bi Köre⸗ angemeldet am 3. Juni 1891, Nachmittags 1 Uhr. 1

Gr. Hess. Amtsgericht Gießen.

Gmünd. K. württ. Amtsgericht Gmünd. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 165. Firma W. Lindenmayer in Gmünd, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 5 Blatt mit 21 Ab⸗ bildungen von Rezgulateurgehäusen, ausgeführt in Nußbaumholz, Fabriknummern 151 — 172, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 19. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Den 19. Juni 1891. Amtsrichter Bürger. Görlitz. [16892 „In unser Musterregister ist unter Nr. 116 heu Folgendes eingetragen worden: 1 116 „ 2. Klempnermeister Johann Friedri Robert Posselt in Görlitz., 8 3a. 9. Juni 1891, Vormittags 11 ¾ Uhr,

b. 9. Juni 1891, Vormittags 11 ¾ Uhr,

4a. ein doppelter Rinnenhaken für Rinnen aufs Dach,

b. ein eiserner verzinnter Aufsatzring an einem Latrinen⸗Tonnentrichter, — offen übergeben. —

„ 5. plastische Erzeugnisse,

6. fünf Jahre.

Görlitz, den 9. Juni 1891. Lönigliches Amtsgericht. II.

[18685]

Görlitz. [18213] In unser Musterregister ist unter Nr. 117 heute Folgendes eingetragen worden:

L“

Col. 2. Firma Louis Schuster zu Görlitz. Col. 3. 15. Junk 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr. Col. 4. ein Muster zu einer Wagenborde, versehen mit der Geschäftsnummer 144 — offen übergeben — Col. 5. Flächenerzeugnisse.

Col. 6. drei Jahre.

Görlitz, den 15. Juni 1891.

Königliches Amtsgericht. II.

[16436]

Im hiesigen Musterregister ist heute für den

Maschinenbauer Aungust Schramm in Schön⸗ feld auf Grund dessen Antrages vom 1. dss. M., Vormittags 10 Uhr, eingetragen worden:

ein ver⸗ enthaltend Zeichnung einer horizontalen Jaquardmaschine,

chlossenes Couvert, angeblich einer mit versehenen

Greiz, den 4. Juni 1891. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.

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50 In das Musterregister ist eingetragen: 11g80. Nr. 1. Buchhalter Carl Wenzel in Groß⸗ versiegelt, Muster für Schutzfrist

Großalmerode, den 4. Juni 1891.

A. Kusch, Ingenieur in Freiburg i./ Br.

Königliches Amtsgericht.