Iteine Patentgebühr (§. 8 Absatz 2 des Patentgesetzes) nicht innerhalb sechs Wochen nach der Fälligkeit entrichtet, so
benachrichtigt das Patentamt hiervon den Patentinhaber.
Aus dem Umstande, daß der Patentinhaber eine Be⸗
nachrichtigung nicht erhält, erwachsen Rechtsfolgen nicht. 16
8. .
Die Orte außerhalb Berlins, an welchen eine Auslegung der Patentanmeldungen erfolgen soll, sowie die Art und Zeit⸗ dauer dieser Auslegung werden vom Reichskanzler bezeichnet. Wenn eine Auslegung an diesen Orten unterbleibt, so wird
dadurch ein Mangel des evi nicht begründet. . 1
8*
Der Präsident verfügt im Einvernehmen mit der für die Anmeldung zuständigen Abtheilung über Modelle und Proben, deren Rückgabe nicht binnen sechs Monaten nach endgültiger Abweisung der Anmeldung oder nach der Bekanntmachung von der Ertheilung des Patents (§. 27 Absatz 1 des Patentgesetzes)
beantragt ist. §. 18.
Soweit für Patentangelegenheiten aus der Zeit vor dem 1. Oktober 1891 Uebergangsbestimmungen erforderlich sind,
werden dieselben vom Reichskanzler erlassen.
II. Angelegenheiten des Gebrauchsmusterschutzes.
§. 19.
Für Anträge in Sachen des Schutzes von Gebrauchs⸗ mustern wird in dem Patentamt eine besondere Anmeldestelle
errichtet.
Die Leitung dieser Stelle liegt einem von dem Reichs⸗
kanzler bezeichneten rechtskundigen Mitgliede ob.
Im Falle einer Verhinderung dieses Mitgliedes kann der Mitgliede die Ver⸗
Präsident einem anderen rechtskundigen tretung übertragen. 3 §. 20.
2
„ 3 22„„ — 8 8 82 Die Versügungen der Anmeldestelle erhalten die Unter⸗
chrift: Kaiserliches Patentamt, Anmeldestelle für I116“ Ueber Vorstellungen gegen die Verfügung de elle befindet der Präsident. 8
Aenderungen in der Person des Eingetragenen oder des nach §. 13 Absatz 2 des Gesetzes vom 1. Juni 1891 bestellten Vertreters, welche in der Rolle vermerkt werden sollen, sind n beweisender Form zur des Patentamts zu bringen.
Nach der Eintragung in der Rolle erhält der Eingetragene
eine Ausfertigung des vCG 248
Der Präsident verfügt über Modelle, deren Rückgabe nicht binnen vier Jahren nach Ablauf der Schutzfrist beantragt
wird.
III. Gemeinschaftliche Bestimmungen.
8
Geschäftsanweisungen. §. 26.
„Die Leitung und Beaufsichtigung des gesammten Ge⸗ schäftsbetriebes steht dem Präsidenten zu. Er verfügt in allen
Verwaltungsangelegenheiten.
. 7. Sämmtliche eingehende Geschäftssachen werden, ohne Rück⸗ sicht auf ihren verschiedenen Inhalt, nach der Zeit ihres Ein⸗ gangs mit einer laufenden Nummer als Geschäftsnummer,
und mit dem Datum bezeichnet.
Gesschäftssachen, welche während der Dienststunden eingehen, sind alsbald, andere Geschäftssachen bei dem Wiederbeginn der Dienststunden von dem dazu bestimmten Beamten hier⸗ nach zu bezeichnen. Wenn die Reihe des Eingangs nicht fest⸗ steht, so sind sie nach der Reihe, in welcher sie von dem Be⸗ amten übernommen werden, mit der Bezeichnung zu versehen.
Von zwei an demselben Tage an das Patentamt gelangten Geschäftssachen gilt diejenige als später eingegangen, welche
die höhere Geschäftsnummer trägt.
Vertreter in Patentangelegenheiten und in Angelegen⸗
heiten des Gebrauchsmusterschutzes haben dem Patentamt gegenüber ihre Bevollmächtigung durch eine Vollmacht nachzu⸗ weisen. Die Vollmachten müssen auf prozeßfähige, mit ihrem bürgerlichen Namen bezeichnete Personen lauten. Sind mehrere Personen bevollmächtigt, so gelten dieselben für befugt, sowohl gemeinschaftlich als auch einzeln die Ver⸗ tretung wahrzunehmen. Eine abweichende Bestimmung dürfen die Vollmachten nicht enthalten. 8 §. 29. “ Das Patentamt kann nach seinem Ermessen von den bei ihm beruhenden Eingaben und Verhandlungen, soweit die Einsicht in dieselben gesetzlich nicht beschränkt ist, an Jeder⸗ mann Abschriften und Auszüge gegen Einzahlung der Kosten ertheilen. §. 30.
Das Siegel des Patentamts enthält in der Mitte den Reichsadler und in der Umschrift die Worte „Kaiserliches Patenamt“.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Buckingham Palace London, den 11. Juli 1891.
Sö. Wilhelm. von Boetticher.
v“
Dem zum Konsular⸗Agenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Freiburg (Baden) ernannten Herrn Felix S. S. Johnson ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden
Die Nummer 23 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 1969 die Verordnung zur Ausführung des Patent⸗ gesetzes vom 7. April 1891 und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern, v 1. Juni 1891. Vom 11. Juli 1891; und unter
MNr. 1970 das Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den N chutze verkuppelter weib⸗
licher Perso
iederlanden zum S Vom 15. November 1889. W., den 20. Juli 1891.
Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. In Vertretung:
Königreich Preußen..
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: chen Arzt, Stabsarzt a. D. Dr. Jacobick zu Charakter als Sanitäts Rath, Fabrikbesitzer Rudolf im Kreise Waldenburg den Ch zu verleihen.
— I alzwede s Wüstewaltersdorf kter als Kommissions⸗Rath
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Seine Majestät der Kaiser und König haben gegennahme der Vorschläge der inte ter Ordre, gegeben hn große und dreiundsieben diejenigen Künstler Allergnädig welche sich auf der gegenwärtigen Jubiläums⸗ es Vereins Berliner Künstler besonders aus⸗ haben, nämlich
I. die große goldene Medaille:
1) dem Maler W. Mac⸗Even (Amerika),
2) dem Maler A. Struys (Belgien),
3) dem Bildhauer L. Mignon (Belgien),
4) dem Maler Kroyer (Dänemark),
5) dem Maler P. Forbes⸗Stanhope (England), 6) dem Maler J. J. Shannon (England),
7) dem Architekten A. Waterhouse (England),
8) dem Maler J. P. Michetti (Italien),
9) dem Maler E. J. Schindler (Oesterreich), 10) dem Bildhauer R. Weyr (Oesterreich), 11) dem Bildhauer A. Scharff (Oesterreich),) W. Unger (Oesterreich), von Brandt aus Warschau in
rnationalen Preis⸗ Jury mittels Allerhöchf zu Windsor⸗Castle, den 8. Juli d. J., Medaillen an leihen geruht, Ausstellung d
M12) dem Kupferstecher 13) dem Maler J.
14) dem Maler L. Alvarez (Spanien), 15) dem Maler E. Sala (Spanien),
16) dem Maler von Bochmann (Dü⸗ 17) dem Maler Ferd. Keller (Karlsruhe), b 18) dem Maler Bruno Piglhein (München), 19) dem Maler Walther Firle (München);
II. die kleine goldene Medaille:
1) dem Maler Jul. Stewart (Amerika), dgmann (Amerika),
sjeldor),
2) dem Maler 3) dem Maler J. Story (Amerika), 4) dem Maler E. Claus (Belgien), 5) dem Maler L. Frédéric (Belgien), 6) dem Maler G. Den Duyts (Belgien), 1 dem Maler H. van Leemputte (Belgien), dem Bildhauer J. Willems (Belgien), Bildhauer A. van Beurden (Belgien), Bildhauer G. Charlier (Belgien), Maler V. Johansen (Dänemark), Maler M. Ancker (Dänemark), Bildhauer V. Bissen (Dänemark), Maler J. Pettie (England), Maler M. Stone (England), Maler Hunter Collin (England), 17) dem Bildhauer Ford Onslow (England), Maler C. Bisschop (Holland), Maler Jan. Vrolyk (Holland), Maler Th. de Bock (Holland), Maler E. Tito (Italien), Maler F. Carcano (Italien), Maler dall’ Orto (Italien), Bildhauer d'Orsi (Italien), — mm (Oesterrei 1 Maler C. Pochwalski (Oesterreich), Maler Sigm. Ajdukiewicz (Oesterreich), Bildhauer A. Strasser (Oesterreich), 29) dem Architekten O. Wagner (Oesterreich), 30) dem Architekten Tomischko (Rußland), dem Architekten Victor Schrödter (Rußland), der Malerin Anna Bilinska (Rußland), Maler Z. Jasinski (Rußland), Naler J. Malczewski (Rußland), Bildhauer Th. Rygier (Rußland), Bildhauer P. Welonski (Rußland) Maler W. Holter (Norwegen), Bildhauer A. Svor (Norwegen), Maler J. Gallegos (Spanien), Maler José Benlliure y G Maler Ramon Casas (Spanien), Maler Cusachs y Cusachs (Spanien), Maler Luque y Rosello (Spanien), Maler A. Parladé (Spanien), Maler J. Planella y Rodri uez (Spanien), Bildhauer Mariano Benlliure y Gill 8
Die Einrichtung der Bureaux, die Verwaltung der Kasse, der Bibliothek und der Sammlungen werden durch den Prä⸗ sidenten geordnet. Der Präsident erläßt die erforderlichen
Maler Fr.
ill (Spanien),
(Spanien), Maler Arpad von Feszty (Ungarn), Horowitz (Ungarn), Bihari (Ungarn), Skarbina (Berlin), Röchling (Berlin),
Körner (Berlin),
renzel (Berlin), reudemann (Berlin), Bildhauer M. Lock (Berlin), b Bildhauer Baumbach (Berlin), Bildhauer W. Schott (Berlin), Architekten C. Hoffacker (Berlin), Kupferstecher Albert Krüger (Berlin), Maler P. Kiesling (Dresden), Kupferstecher H. Bürckner (Dresden), Kampf (Düsseldorf),
Brütt (Düsseldorf),
A. A. Jernberg (Düsseldorf), Haug (München),
Maler A.
Maler O. Maler V.
Maler A.
Maler R.
67) dem Maler P. Höcker (München), 68) dem Maler Gotthardt Kühl (München), 69) dem Maler A. Laupheimer (München), 70) dem Maler O. Peck (München), . 71) dem Bildhauer H. Waderé (München), 72) dem Maler Th. Hagen (Weimar), 73) dem Maler Otto Rasch (Weimar). Berlin, den 20. Juli 1891. Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Graf von Zedlitz.
— 8
*
Am Schulle rer⸗Seminar zu Habelschwerdt ist der Seminar
Hülfslehrer Lange aus Ziegenhals als ordentlicher Lehrer angestellt worden. An dem neugegründeten Schullehrer⸗Seminar zu Genthin ist der kommissarische Erste Lehrer, ordentliche Seminarlehre Brückner aus Berlin als Erster Lehrer und der kommissa rische ordentliche Lehrer, Seminar⸗Hülfslehrer Schauer⸗ hammer aus Erfurt als ordentlicher Lehrer definitiv an⸗ gestellt worden.
Abgereist: Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden, nach der Provinz Hannover.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
8 Preußen. Berlin, 20 Juli.
Seine Majestät der Kaiser und König sind bei herrlichem Wetter in bestem Wohlsein am Sonntag früh in Bodö eingetroffen und haben heute Vormittag die Reise nach Tromsö fortgesetzt. 8
Im „W. T. B.“ sind über die Reise Seiner Majestät des Kaisers noch folgende Meldungen eingegangen:
Nachdem die „Hohenzollern“ am 17. d. M. Abends Bergen verlassen hatte, ging die Fahrt bei außergewöhnlich günstiger Witterung durch die Scheeren, über Alesund, ohne Trondhjem zu berühren, nach der Insel Torgen, woselbst die Ankunft um 9 Uhr 30 Minuten erfolgte. Seine Maäjestät der Kaiser erstieg den Torghatten und besuchte den auf halber Höhe gelegenen natürlichen Tunnel. Nach der Rückkehr Seiner Majestät an Bord wurde die Reise nach Bodö fortgesetzt, wo die „Hohenzollern“ Sonntag Nachts 1 Uhr bei schönstem Wetter vor Anker ging. Um 3 Uhr früh unternahm Seine Majestät nebst Gefolge sowie einem Theil der Offiziere der „Hohenzollern“ und der „Prinzeß Wilhelm“ sammt den auf letzterer befindlichen See⸗ kadetten eine Fußpartie nach Hoche Loebsäasen. Kurz nach 9 Uhr, bei bereits eintretender ziemlich starker Hitze, kehrte Seine Majestät zurück, verbrachte den Sonntag an Bord der „Hohenzollern“ und hielt Mittags den Gottesdienst ab
8
Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Ver⸗ kehr hielt heute eine Sitzung. 8
Behufs Herbeiführung eines gleichmäßigen Verfahrens bei künftigen Fällen hat der Finanz⸗Minister durch Rund⸗ schreiben vom 8. Juli d. J. an die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren bestimmt, daß, wenn eine Brennerei, welche bisher in einem Betriebsjahre nicht über 1500 hl Bottichraum bemaischt hat und der Abfindung unterstellt gewesen ist, in Folge der Ver⸗ größerung ihres Betriebes über den jährlichen Maischraum⸗ betrag von 1500 hl hinaus, oder in Folge der Veränderung ihres Brenngeräths — mithin durch in der freien Entschließung ihres Besitzers begründete Thatsachen — aus der Zahl der Abfindungsbrennereien ausscheidet, der Brennereibesitzer alle Kosten der steuersicheren Herrichtung der Brennerei selbst zu tragen hat.
Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu Schleswig⸗ Holstein, Hauptmann im Großen Generalstabe, ist von England hierher zurückgekehrt.
Der Kaiserliche Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf von Wesdehlen hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Athen fungirt der Sekretär der Gesandtschaft, Legations⸗Rath Graf Henckel von Donners⸗ marck als Geschäftsträger.
Der Kaiserliche Minister⸗Resident in Tanger Graf von Tattenbach hat einen ihm Allerhöchst bewilligten längeren Urlaub angetreten. Für die Dauer der Abwesenheit desselben von seinem Posten ist mit der Leitung der Geschäfte der Kaiserlichen Minister⸗Residentur der bisher im Auswärtigen Amt beschäftigte Legations⸗Sekretär Freiherr von Ketteler als interimistischer Geschäftsträger beauftragt.
Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Vind hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Abwesenheit desselben fungirt der Legations⸗Sekretär von Vedel als Geschäftsträger.
Der General der Infanterie von Keßler, General⸗ Inspecteur des Militär⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, hat sich mit mehrwöchigem Urlaub nach dem sächsischen Erzgebirge begeben.
Der Wirkliche Geheime Ober⸗ Medizinal⸗Rath im Ninisterium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗An⸗ gelegenheiten Dr. Kersandt ist nach Tevlitz abgereist.
DBDag Narine⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Mittheilunggen über Schiffsbewegungen (Datum vor
Marr (München),
dem Orte bedeutet Ankunst daselbst, nach dem Orte Abgang von dort):
Wi
S. M. Vermessfhrzg. „Albatroß“ 29./6. Wilhelm 8 Weser. — 15./7. Wilhelmsbaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. S. „Blücher⸗ 8. Arendal. (Poststation: Arendal — Norwegen —.) S. M. Pz hr;g. „Bremse“ 30./6. Wilhelmshaven 5,/7. (Poststation: Wilhelmsbaven.) S. M. Krzr. „Bussard“, S8. M. Av. „Greif“ (I, Reserve) Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Av. „Grille“ 3./7. Kiel 7/7. — 8./7. Danzig 14/7. Pillau 15/7. — 16/7. Swinemüade 17.77. (Poststation: vom 18./7. bis 23./7. Kiel, vom 24 77. bis 27/7 Malmö [Schweden]) S. M. Krzr. „Habicht“ 17./4. Kamerun — 17./6. St. Thomé. — Kamerun. (Post⸗ station: Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. (Post⸗ station: Wilhelmshaven) S. M. PYacht „Hohenzollern“ 4/7. Port Victoria 5./7. — 5/7. Vlissingen 6/7. —, 6,/7. Felixstowe 7./7. — 7/7. Port Victoria 12/7. — 13./7. Leith 14 /7. — 16./7. Bergen 16./7. (Poststation: bis 8//8. Drontheim [Norwegen)) vom 8/8. Abends ab Bergen [Norwegen].) S. M. Knbt. „Hyäne“ 8./7. Kapstadt. (Poststation: Kapstadt bis 17./7. Vorm., vom 17./7. Vorm ab Kamerun) S. M. Av. „Jagd“ 5./7. Wilhelms⸗ haven 11./7. — 16./7. Drontheim. (Poststation; bis 8./8. Nachm. Drontheim [Norwegen], vom 8/8. Abends ab Bergen Norwegenl.) S. M. Knbt. „Iltis“ 25 /6. Sbanghai 12./7. —. 15./7. Chefoo. (Poststation: Hongkong.) S. M. Segelfhrig. „Liebe“ Kiel 28./6. — 29,/6. Friderica 30./6. — 13/7. Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Fhrzg. „Loreley- 6 /6. Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S. „Luise⸗ 12./6. Travemünde 17/6. — 0/6. Kiel 7./7. — 9/7. Saßnitz 14./7. — 14./7. Swinemünde. Poststation: bis 4/8. Swinemünde, vom 5 /8. ab Neufahrwasser.) S. M. Segelfhrzg. „Lust“ Kiel 28./6. — 13 /7. Kiel. (Poftstation: iel.) S. M. S. „Mars“ 30/6. Wilhelmshaven. (Poststation: ilbelmshaven.) S. M. Av. „Meteor“ Kiel. (Poststation: Kiel.) .M. Krzr. „Möwe“ 29./5. Sansibhar. (Poststation: Sansibar.) M. S. „Moltke“ 25 /6. Dartmouth 9./7. — 15./7. Vigo. (Post⸗ ation: bis 1./8. Mittags Vigo, vom 1/8. Nachm. ab Madeira.)
S. M. Pzfhrzg. „Mücke“ 27./5. Wilhelmshaven 2/7. — 4/7. Wil⸗
(Poststation: Wilbelmshaven.) S. M. Brigg „Musquito“ Kiel 6/7. — 8/7. Saßnitz. (Poststation; bis 4,/8. Swinemünde, vom 5 8. ab Neufahrwasser.) S. M. Fhrzg.⸗Nachtigal“ Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Vermessfhrzg. „Nau⸗ tilus“ 24./6. Swinemünde. (Poststation: Swinemünde.) S. M. S
„Nixe“ 17./5 Norfolk 23./6. — Plymouth. (Poststation: Plymouth [England] bis 2./8, Mittags, vom 2/8. Mittags ab Arendal Uormegen-) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.)
M. Minenschulschiff „Rhein“ Kiel. (LPoststation: Kiel.) M. Krzr. „Schwalbe? Sansibar 1/6. — Seychellen —
S. 2,7. Sansibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. Krzr. „Sperber“ Sydney
21/3. — Neu⸗Guinea — Marschall⸗Inseln. — 6./6. Apia. (Poststation:
Apia.) S. M. S. „Stosch“ Leith. (Poststation: bis 30./7. Bergen
[Norwegen], vom 31./7. ab Warnemünde.) S. M. Segelfhrzg. „Wille“ Wilhelmshaven. 9./7. — 11./7. Kiel. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. „Wolf“ 22 /6. Hankow. (Poststation: Hongkong.) S. M. Segeifhrzg. „Wunsch“ Kiel. (Poststation: Kiel.) — Kreuzer⸗ Geschwader: S. M. S. „Leipzig“ (Flaggschiff), S. M., S. „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie“ Callao 1./7. — Chile. (Poststation: Panama.) — Manöverflotte: 1. Division (Manöver⸗Geschwader): (Poststation: Zoppot.) S. M. S. „Baden (Flaggschiff) 26./6. Zoppot. S. M. S. „Bayern“
Krl 27/6. — Zorpot, S. M.⸗. S. „Oldenburg’, S.
Pzförzg. „Siegfried’, S. M. Av. „Zieten⸗ 26./6. Zoppot. 2. Division (Uebungs⸗Geschwader): S. M. S. „Kaiser“ (Flaggschiff), S. M. S. „Deutschland“, S. M. S. „Friedrich Carl“, S. M. S. „Preußen“, 26 /6. Zoppot. (Poststation: Zoppot.) S. M. S. „ rinzeß Wilhelm“ 9./7. Wilhelmshaven 12./7. — Norwegen. (Poststation: bis 8./8. Drontheim [Norwegen], vom 8./8. Abends ab Bergen [Norwegen].) S. M. Av. „Pfeil“ 26 /6. Zoppot. (Poststation: Zoppot.) — Torpedobootsflottille: S. M. Av. „Blitz“ (Flottillenfahrzeug) 17./6. Swinemünde A1“ Neufahrwasser 13/7. — 14/7. Memel 14/7. — 15 7. Pillau 1 5/7. — 15 7. Neufahrwasser. S. M. Trpdodivboot „D. 6 , S. M. Trpdoboote „S. 50“, „S. 51˙, „S. 52*, „S. 53“‧, „S. 55 ‧„ „S. 56⸗ 17./6. Swinemünde 1/7. — 2./7. Danzig. — Neufahrwasser 13/7. — 14 /7. Memel 14./7. — 15./7, Pillau 15./7. — 15 /7. Neufahr⸗ wasser. S. M. Tipdodivboot „D. 3‧, S. M. Trpdoboote 8 9J 34 ..865 8. 385, „S. 40°, S. 41* 17./6. Swine⸗ münde 1./7. — 2/7. Danzig — Neufahrwasser 13./7. — 14./7. Memel 14 /7. — 15./7. Pillau 15/7. — 15,7. Neufahrwasser (Poststation: 19./7. Neufahrwasser. vom 20 7. ab. Kiel) Ablösungstransporte: 1) für S. M. Kbte. „Iltis“ und „Wolf“, Heimreise mit dem Reichs⸗Postdpfr. „Bayern“: Shanghai 1.77. — Bremerhaven. 2) für S. M. Krzr. „Sperber“, Ausreise mit dem Reichs⸗Postdpfr. „Nürnberg“: Bremerhaven 6äö— Sydney. 3) für das Kreuzer⸗Geschwader (S. M. S. „Alexandrine“ — ganze Besatzung —, S. M. S. „Leipzig“ und Sophie⸗ — Be⸗ satzungstheile) Ausreise mit dem Dpfr. „Krimhild“ der Deutschen Dampfschiffsrhederei zu Hamburg: Wilhelmshaven 27/6.: —
Valparaiso.
1““ “ 8— Kissingen, 19. Juli. Der Fürst und die Fürstin Bismarck sind, wie „W. T. W.“ berichtet, zum Kurgebrauch hier eingetroffen.
Baden. Karlsruhe, 18. Juli. Gestern Nachmittag traf, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, Ihre Königliche Hoheit die Herzogin von Genua auf Schloß Mainau ein. Seine Königliche Hoheit der Großherzog war J. Königlichen Hoheit bis Meersburg entgegengefahren und geleitete Höchstdieselbe nach der Mainau. Heute Mittag empfingen die Höchsten Herrschaften den Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise von Preußen aus Schloß Montfort, Höchstwelche Abends wieder dahin zurückkehrte. Abends 7 Uhr traf der Staatssekretär Freiherr von Marschall mit Gemahlin auf Schloß Mainau ein, und werden dieselben einige Tage bei den Großherzoglichen Herrschaften verweilen. 8 Mecklenburg⸗Echwerin. Schwerin, 19. Juli. Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗ herzogin Marie und Ihre Hoheit die Herzogin Elisabeth sind, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, heute von Rabensteinfeld auf einige Tage zu den Wagner⸗Vorstellungen
nach Bayreuth abgereist.
Lippe. (w) Detmold, 20. Juli. Seine Durchlaucht der Fürst hat zur Linderung der ersten Noth der durch Hagelschlag am 1. und 2. Juli Betroffenen aus seiner Schatulle ein Gnaden⸗ geschenk von 10 000 ℳ gespendet, und zwar haben das Amt Brake 6000, das Amt Schötmar 2000, die Stadt Lemgo 1000 und andere Bezirke ebenfalls 1000 ℳ erhalten. — Eine kürzlich stattgehabte Privatversammlung der Mitglieder des Landtages sprach sich bei Besprechung der Hagelschaden⸗ Kalamität im Lande dahin aus, daß in erster Linie der Privatwohlthätigkeit die Aufgabe erwachse, sich der Bedrängten anzunehmen, und erst dann, wenn die Sammlungen nicht aus⸗ reichten, aus Landesmitteln Hülfe geschafft werden müßte, und zwar in Form einer Bewilligung von Darlehen. Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 19. Juli. Heute Mittag 12 ½ Uhr fand
dem „W. T. B.“ zufolge vor dem Kaiserlichen Statthalter
Fürsten zu Hohenlohe als dem beauftragten Vertreter
Seiner Majestät des Kaisers in dem Palais des Statt⸗ halters in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen die feier⸗ liche Leistung des Eides der Treue und des Gehorsams Seitens des Bischofs Dr. Fritzen und des Weihbischofs Dr. Marbach statt. Dem Akte wohnten der Staatssekretär von Puttkamer, der Unter⸗Staatssekretär von Köller und andere hohe Beamte bei. Nach vollzogener Eidesleistung bat sowohl der Bischof Dr. Fritzen als auch der Weihbischof Dr. Marbach den Statthalter, Seiner Majestät dem Kaiser den unterthänigen Ausdruck ehrfurchtsvollster Gesinnung übermitteln zu wollen, auch dem Statthalter selbst, als dem Vertreter Seiner Majestät des Kaisers, gegen⸗ über brachten die beiden Kirchenfürsten ihre voll⸗ kommenste, aufrichtigste Ergebenheit zum Ausdruck. Der Statt⸗ halter Fürst zu Hohenlohe sprach seine besondere Genug⸗ thuung und Freude über die beiderseits kundgegebenen loyalen Versicherungen aus, die er zur Kenntniß Seiner Majestät des Kaisers bringen werde; er sei überzeugt, beide Bischöfe würden das ihnen übertragene Amt entsprechend ihrer an Verdiensten reichen Vergangenheit in Treue führen zum Heile der 6“ zum Besten der Dioͤzesanen und zum Wohle des Landes.
Der Kriegs⸗Minister General⸗Lieutenant von Kalten⸗ born⸗Stachau reist heute Nacht nach der Schweiz ab, um daselbst seinen Urlaub zu verbringen.
Oesterreich⸗Ungarn.
Wien, 20. Juli. Die gestrige „Wiener Zeitung“ ver⸗ öffentlicht die Ministerial⸗Verordnungen, durch welche die Retorsionszölle und andere Beschränkungen des Verkehrs mit Rumänien, sowie das Verbot der Ein⸗ fuhr und Durchfuhr von rumänischem Gemüse, Obst und Pflanzen und das Verbot der Durchfuhr
von rumänischem Borstenvieh sowie rumänischen Schafen, Pferden und Eseln aufgehoben werden.
Zu Ehren der in Prag anwesenden Reichsraths⸗ Abgeordneten fand daselbst am Sonnabend ein von dem konservativen Adel veranstaltetes Bankett statt, an welchem u. A. auch Rieger theilnahm. Der Oberst⸗Landmarschall feierte die Abgeordneten als die wahren Vertreter des patriotischen nationalen Reichsgedankens und schloß mit einem begeistert aufgenommenen Hoch auf den Kaiser. Prinz Carl Schwarzenberg erklärte, er erblicke in dem Besuch den Ausdruck der Freundschaft gegenüber dem anzen Böhmerlande. Graf Buquoi hob die staatsmännischen Perdiensie des Grafen Hohenwart hervor, Graf Deym gab der Huldigung für den autonomistischen Gedanken Ausdruck. Graf Hohenwart dankte und versicherte, er werde auf seinem Platze ausharren; er habe den sehnlichsten Wunsch, dem Königreiche Böhmen dauernde Hülfe zu leisten. Böhmen werde endlich erreichen, was ihm gebühre. Graf Stadnicki, Pole, toastete auf das gegenseitige richtige Verhältniß, Kathrein (Tirol) auf die Stadt Prag.
In Budapest erfolgte am Sonnabend im Beisein des Handels⸗Ministers Barosz die Uebergabe der ungarischen Linien der österreichisch⸗ungarischen Staatseisen⸗ bahngesellschaft an den ungarischen Staat.
In der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ hauses führte der Justiz⸗Minister Szilag bei der Vorlage des Gesetzentwurfs über die Wahlgerichtsbarkeit aus, es sei das souveräne Recht der Legislative, über die Wahlen ihrer Mitglieder zu entscheiden. Deshalb sei nur ein Theil der durch Petitionen angegriffenen Reichstagswahlen der Kurie überwiesen worden und auch nur für die Dauer von acht Jahren, damit die Vorlage die Feuerprobe von zwei Reichstagswahlen bestehe. Nach Schluß der Be⸗ rathung über die Verwaltungsvorlage motivirte der Abg. Wittmann seine angekündigte Interpellation. Der Inter⸗ pellant fragte den Ackerbau⸗ und den Handels⸗Minister, ob sie mit Rücksicht darauf, daß hinsichtlich des Hornviehes und Mastviehes die Maul⸗ und Klauenseuche kon⸗ statirtermaͤßen bereits seit längerer Zeit aufgehört habe und daß das aus Dänemark und Holland nach Deutschland importirte Borstenvieh keinerlei Einschränkungen unterliegt, dahin wirken wollten, daß die bezüglich des ungarischen Exportes noch immer bestehenden lästigen Ein⸗ schränkungen vollkommen behoben würden. Der Ackerbau⸗ Minister Graf Bethlen beantwortete in seinem wie im Namen des Handels⸗Ministers die Interpellation sofort, indem er Folgendes ausführte: Er habe, gleich nachdem am 25. Mai d. J. am Steinbrucher Markte die Maul⸗ und Klauenseuche auf⸗ gehört habe, an den Minister des Aeußern das Ersuchen ge⸗ richtet, diese Thatsache sowohl der deutschen als auch der schweizerischen Regierung zur Kenntniß zu bringen und die⸗ selben zu ersuchen, die bis dahin bezüglich des Exports be⸗ standenen Beschränkungen aufzuheben. Die schweizerische Regierung habe vesSushhn verfügt, daß der Borstenviehexport unbehindert vor sich gehen könne, während Deutschland bisher noch keine Antwort ertheilt habe, weshalb der Minister eine solche in diesem Monate urgirt habe. Die Regierung thue in dieser Hinsicht ihr Möglichstes, und er hoffe, daß gelegentlich der mit Deutschland abzuschließenden Veterinär⸗Konvention diese wichtige volkswirthschaftliche Frage auf einer sicheren Grundlage werde geregelt werden können. Das Beispiel Dänemarks, welches der Interpellant berührt habe, sei nicht zutreffend, denn dem ungarischen Export seien schon vor 1 ½ Jahren die Thore Deutschlands geöffnet worden. Der Interpellant und das Haus nahmen von der Antwort Kenntniß.
Großbritannien und Irland.
Die Königin hielt am Donnerstag eine Truppenschau im Lager von Aldershot ab. 9950 Mann waren auf dem Laffan⸗Felde in Parade aufgestellt. Die Reiterei war ziemlich zahlreich vertreten, da demnächst große Kavallerie⸗Uebungen stattfinden sollen. Die Parade wurde von General⸗ Lieutenant Sir Evelin Wood befehligt. Die Königin traf um 4 ½ Uhr in Begleitung der Prinzessin Christian zu Schleswig⸗Holstein, der Prinzessin Victoria, des Prinzen Christian Victor sowie des Prinzen und der Prinzessin Aribert von Anhalt, in Aldershot ein und wurde vom Herzog von Cambridge und dessen Stabe empfangen. Ihre Majestät fuhr zuerst in ihrer von vier Schimmeln gezogenen Equipage die Front der Truppen enlang, worauf der Parademarsch begann. Die Truppenschau währte bis 6 ½ Uhr Abends
Zu Ehren des Besuchs des italienischen Thron⸗
folgers, welcher am nächsten Mittwoch in London eintreffen
dürfte, ist bereits ein umfangreiches Programm entworfen worden. Der Prinz von Neapel ist während der Dauer seines Aufenthalts in der englischen Hauptstadt der Gast des italieni⸗ schen Botschafters. Er wird den englischen Blättern zufolge das Arsenal in Woolwich besuchen, einer Truppenrevue in Aldershot beiwohnen, der Königin in Osborne seine Aufwartung machen und an der Segelregatta in Cowes theilnehmen. Der Premier Marquis von Salis bury wird dem italieni⸗ schen Thronfolger zu Ehren eine Gartengesellschaft in Hatfield veranstalten, und auch die Londoner italienische Kolonie hat Festlichkeiten für den hohen Gast in Aussicht genommen. Später will der Prinz eine Reise durch England und Schott⸗ land unternehmen.
Bezüglich des chilenischen Dampfers „Presidente Errazuris“ wird dem „W. T. B.“ berichtet: Die Ver⸗ trauensmänner der kongressistischen Partei hätten sich an das britische Auswärtige Amt gewendet, um bei der Regierung durchzusetzen, daß das chilenische Schiff nicht in einem englischen Hafen seine Ausrüstung vollenden dürfe. Lord Salisbury habe geantwortet: es sei unmöglich, das Gesuch in Erwägung zu ziehen und den chilenischen Insurgenten die Eigenschaft einer kriegführenden Macht zuzuerkennen.
Frankreich.
Paris, 20. Juli. Die Deputirtenkammer nahm vorgestern in ihrer Nachmittagssitzung die Vorlage, welche be⸗ zweckt, die Zahl der in den Landesgestüten u“ hengste allmählich von 2500 auf 3000 zu erhöhen, an. Ebenso mehrere Nachtragskredite. Es folgte die Berathung eines Kredits von 600 000 Fr. für die Polytechnische Schule. Der Minister⸗Präsident de Freycinettrat mit Nachdruck für den Posten ein, da die Mehrheit jedoch einer Verlegung der Polytech⸗ nischen Schule nach St. Cloud geneigt scheint, wurde der Kredit ver⸗ worfen. Der Minister⸗Präsident de Freyeinet verließ darauf den Sitzungssaal, um dem Präsidenten der Republik sein Entlassungsgesuch einzureichen. Die Sitzung wurde unter⸗ brochen und trat der Ministerrath in einem Saale des Palais Bourbon zusammen. Um 5 ½ Uhr wurde nach einem Berichte der „Köln. Ztg.“ die Sitzung wieder aufgenommen. Der Vize⸗Präsident de Mahy verlas sodann den Erlaß, wonach die Session für geschlossen erklärt wird und be⸗ merkte dazu, der Erlaß sei vom Minister⸗Präsidenten de Frey⸗ cinet gegengezeichnet. Im Senat beantragte der Finanz⸗ Minister einen Kredit von 1 400 000 Fr. für vom Kriegs⸗ Minister als dringend erklärte Arbeiten. Der Handels⸗ Minister legte den neuen Zolltarif vor. Der Senat nahm sodann den Gesetzentwurf, betreffend die Gründung eines Arbeitsamts an und erfolgte hierauf der Schluß der Session.
Ueber das Ergebniß des Ministerrathes verlautet dem „W. T. B.“ zufolge, derselbe sei übereingekommen, daß der Minister⸗Präsident de Freycinet nach dem Wiederzusammen⸗ tritt der Kammer neuerlich einen Kredit für die Polytech⸗ nische Schule sordern und hierbei die Vertrauensfrage stellen solle.
Der überraschende Umstand, daß der Minister⸗ Präsident einen verhältnißmäßig geringfügigen Gegenstand zum Anlaß seiner Demission nehmen wollte, wird von unter⸗ richteter Seite damit zu erklären versucht, daß er in Folge seiner geschwächten Gesundheit schon seit längerer Zeit be⸗ absichtigt habe, das an seine Arbeitskraft zu große An⸗ forderungen stellende Kriegsressort abzugeben und sich eventuell nur auf das Kabinets⸗ Präsidium zu beschränken. In der Kammer rief der unerwartete Entschluß de Freycinet's die größte Bewegung hervor. Zahl⸗ reiche Mitglieder der Majorität vereinigten ihre Bemühungen mit denen der Minister, um Hrn. de Freycinet zum Bleiben zu bewegen. Man dachte sogar daran, eine Interpellation über die allgemeine Politik des Kabinets einzubringen, um eine Tagesordnung beschließen zu können, durch welche dem Ministerium das Vertrauen ausgesprochen wird.
Im Departement de 1'Indre wurde gestern Brunet (Repu⸗ blikaner) zum Senator gewählt. 11“
Eine in Lyon eingetroffene Abordnung italienischer Schützen wurde vorgestern Vormittag auf der Präfektur empfangen. Der Vertreter der italienischen Schützen Lazzaroni und der Vorsitzende der Vereinigung der fran⸗
ösischen Schützengesellschaften Mérillon wechselten An⸗ ebee in welchen sie dem Wunsch nach der Pflege freundschaftlicher Beziehungen zwischen Frankreich und Italien Ausdruck gaben. Der italtenische Botschafter hat im Namen des Königs von Italien dem Präfekten des Rhône⸗Departements telegraphisch seinen Dank für den Empfang ausgesprochen, welcher den italienischen Schützen von den Behörden und der Bevölkerung von Lyon bereitet worden sei; derselbe sei ein Unterpfand für die freundschaftlichen Be⸗⸗ iehungen zwischen den beiden Nationen. Gestern veranstaltete b der Präsident der Abordnung der stalienischen Schützen ein Bankett, welchem auch der Präfekt Rivaud beiwohnte. Es wurden mehrere sehr herzliche Toaste ausgebracht. Die italienischen Delegirten begaben sich darauf zum Empfange nach der Mairie. Der Verkehr zwischen den französischen und den auswärtigen Schützen war ein sehr freundschaftlicher.
In Folge einer Anschuldigung Triponé's wurde bei dem artilleristischen Direktor der Mittelmeer⸗Werftgesellschaft Canet eine Haussuchung gehalten. Canet übergab dem Unter⸗ suchungsrichter freiwillig die bei ihm befindlichen Proben rauchlosen Pulvers und seine bezügliche Korrespondenz mit den Kriegs⸗Minister.
Rußland und Polen.
Der Kaiser und die Kaiserin sind mit ihren Kindern, Großfürstin Xenia, Großfürst Michael und Großfürstin Olga, am Sonnabend nach Peterhof zurückgekehrt. Der Großfürst Thronfolger ist am Freitag in Tomsk eingetroffen.
General Annenkow wurde, unter Enthebung von seinem Amt als Direktor der transkaspischen Eisenbahn, zum Mitglie des Kriegsraths ernanntkt. . 8
Gestern ist eine Kaiserliche Verordnung veröffent licht worden, nach welcher am 1. Januar 1892 im Bereich de Flottenmannschafts⸗Division für das Schwarze Meer ein 7. Flotten⸗Equipage zu errichten ist. Die Flotter Equipage entspricht als taktische Einheit einem Regiment. Die genannte neue Abtheilung soll die Mannschaft liefern für das Panzerschiff „Zwölf Apostel“, ein Schwimmdock, zwe Schooner, einen Dampfer und ein noch in Bau befindliche Transportschiff. —
Die „Now. Wr.“ schreibt: Die zahlreichen Juden, die se
vielen Jahren ungesetzlicher Weise in St. Petersburg ge⸗