Klasse.
45. Nr. 45 346. Verfahren zu continuirlicher Herstellung von Butter.
„ Nr. 57 442. Düngerstreu⸗ und Getreidesäe⸗ maschine.
46. Nr. 41 533. Gehäuse an Gasmaschinen
mit Vorrichtungen zum Einsaugen, Mischen und
Z“ des Gemisches und zum Auspuff der
8 ase.
„ Nr. 53 907. Regulirvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen.
47. Nr. 48 855. DOeltropfgefäß mit Druck⸗ ausgleichrohr und Schwimmerventil.
„ Nr. 53 812. Plattenverschraubung mit Krallenhaken unter dem Bolzenkopfe.
49. Nr. 47 701. Elastische Schutzplatte an Schraubstöcken. „ Nr. 49 601. Vorrichtung zur Herstellung centrirt vorgebohrter Körner mit Schmiernuthen.
„ Nr. 50 107. Maschine zur Bildung der Flanschböden von Metallpatronenhülsen.
50. Nr. 29 452. Stein⸗ und Erzbrechmaschine
⸗bmit mehreren auf einander wirkenden Backen.
51. Nr. 47 292. Neuerung an Klavierharfen.
„ Nr. 55 352. Einrichtung zur Tonverstärkung an Blas⸗ oder Ziehharmonikas und ähnlichen Instrumenten.
52. Nr. 42 152. Zierstich⸗Nähmaschine.
„ Nr. 48 740. Einfädelmaschine für die Nadeln der Heilmann’schen Stickmaschine.
„ Nr. 56 634. Nähmaschine für überwendliche Ziernähte.
„ Nr. 57 083. Zweinadel⸗Kurbel⸗Näͤhmaschine zur Herstellung festonartiger Ziernähte.
53. Nr. 32 476. Verfahren, Nahrungsmittel unter Druck aufzubewahren.
„ Nr. 42 457. Verfahren zum Dämpfen von Weizenkeimen und gebrochenem Weizen.
57. Nr. 51 155. Platten⸗ und Exponirungs⸗ kasten für photographische Cameras.
„ Nr. 54 722. Vorrichtung zur photographi⸗ schen Aufnahme innerer Körpertheile.
63. Nr. 44 811. Dovppelbremse für Zweiräder mit selbstthätiger Sperrung.
„ Nr. 50 118. Neuerung an der unter Nr. 44 811 patentirten Doppelbremse für Zwei⸗ räder mit selbstthätiger Sperrung; Zusatz zum Patente Nr. 44 811.
64. Nr. 32 887. Schmutzfänger an Rückfluß⸗ ventilen für Bierdruckapparate.
„ Nr. 42 742. Neuerung an Bierdruckappa⸗ raten, welche durch Druckwasser betrieben werden.
„ Nr. 49 306. Lösbare Deckelbefestigung für Trinkgeschirre.
65. Nr. 48 706.
„ Nr. 48 853. und Wimpeltaue.
. Nr. 54 318.
68. Nr. 54 604. Oeffner.
70. Nr. 49 649. 77. Nr. 49 695. 8 Nr. 51 061. bei Luftballons. 78. Nr. 54 528. Verfahren zur Herstellung eines Nitrocellulose und Ammoniumpikrat enthaltenden
Sprengstoffes.
80. Nr. 49 133. Thonreiniger.
83. Nr. 53 377. Umlegbarer Bügel für Uhren mit Knopfaufzug mit Sicherung gegen Heraus⸗ springen.
85. Nr. 3681. Selbstthätige Speise⸗ und Ent⸗ leerungs⸗Vorrichtung an aufklappbaren Becken für Waschtoiletten u. dergl.
86. Nr. 40 728. Drahtwebstuhl mit elektro⸗ magnetischer Abstellung.
„ Nr. 45 914. Schaftgetriebe Doppelfach.
Gleitsitz für Ruderboote. Gelenkring für Flaggenleinen
Zusammenklappbares Boot. Thürschloß mit elektrischem Schieferstiftspitzer. Schlittschuh. 3 Anordnung von Längsschotten
für reines
88. Nr. 45 913. Stellvorrichtung für die Flügel
wagerecht umlaufender Windkraftmaschinen. „ Nr. 57 182. Wassersäulenmaschine mit ruck⸗ weiser Schieberbewegung. 89. Nr. 45 754. Schnitzelführung für Schnitzel⸗ maschinen mit horizontaler Welle. „ Nr. 48 676. Probenehmer für fugenablauf. „ Nr. 55 253. von Würfelzucker. 5) Ablauf.
Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht.
Klasse. 75. Nr. 1733. Neuerungen in der Fabrikation von Natrium⸗mono⸗ und ⸗bicarbonat nach dem
Ammoniakverfahren und die dazu gehörigen
Apparate.
Berlin, den 23. Juli 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Centri⸗
Vorrichtung zur Herstellung
[25373]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
1) Die Beschränkung einer Kreditgewährung auf eine bestimmte Summe und die Festsetzung von Be⸗ stimmungen Behufs Sicherung der Rückzahlung ist nur als im Interesse des Kreditgebers geschehen zu betrachten. Der Bürge kann die Zahlung des durch ihn verbürgten Betrages nicht deshalb verweigern, weil der Kredit überschritten und nicht auf Einhal⸗ tung der Bedingungen bestanden worden sei, sofern nicht betrügerische Absicht vorlieat. Auch die nach Beendigung des Kreditverhältnisses an den Kredit⸗ geber geleisteten Zahlungen des Schuldners sind nicht auf den verbürgten Betrag allein, sondern auf die ganze Schuld anzurechnen. Dieselbe ist, selbst wenn der Kredit überschritten ist, als eine einheitliche zu be⸗ trachten. U. R.⸗G. v. 13. Februar 1891. Jur. Ztschr. f. Els.⸗Lothr. Bd. 16 S. 241.
2) Bei bestehendem Schuld⸗ oder Kontokorrent⸗ verhältniß bildet im Handelsverkehr die Begebung und Annahme von Wechseln keinen sofortigen Er⸗ löschungsgrund. Die Erlöschung ist vielmehr solange bedingt, bis der Gläubiger den Wechselbetrag regreß⸗ los empfangen hat oder eine schuldhafte Präjudizi⸗ rung des Wechsels eingetreten ist. (Dass. U.)
3) Der Gläubiger, welcher von seinem Schuldner einen auf einen Dritten gezogenen und von ihm selbst
pflichtet, zunächst aus dem Wechsel seine Befriedi⸗ gung zu suchen, und kann, wenn er dieses unterläßt, nicht mehr auf das ursprüngliche Forderungsverhält⸗ niß zurückgreifen. Namentlich ist der Gläubiger auch zur Protesterhebung verpflichtet, wenn dieselbe nicht mit Zustimmung des Schuldners erlassen worden ist. Jedoch kann der Schuldner aus der Unterlassung des en dann keinen Einwand ableiten, wenn ihm ierdurch kein Schaden entstanden ist. U. R.⸗G. v. 20. Februar 1891 a. a. O. S. 246.
4) Der Begriff eines nicht klagbaren Differenz⸗ geschäfts setzt voraus, daß eine wirkliche Lieferung der den Gegenstand des Börsenverkehrs bildenden Waare ausgeschlossen ist, und daß also auch der Besteller keinen Anspruch hierauf hat, vielmehr lediglich die Differenz zwischen dem Course zur Zeit der Be⸗ stellung und dem späteren Stich⸗ oder Liefertage herausgezahlt werden soll. Der Umstand, daß der Besteller einen Gewinn an der Börse erzielen und die betreffenden Werthpapiere bis zu einem für den Weiterverkauf geeigneten Zeitpunkt beim Banguier liegen lassen will, genügt hierzu nicht. U. O.⸗L.⸗G. Colmar v. 14. Nov. 1890 a. a. O. S. 260.
5) Der Kommissionär ist dem Kommittenten gegenüber zur Anwendung der Sorgfalt eines ordent⸗ lichen Kaufmanns verpflichtet und muß also, wenn er Grund zur Annahme hat, daß ein ihm ertheilter Auftrag durch Irrthum des Kommittenten veranlaßt wurde, vor ganzer oder theilweiser Vollziehung des Auftrages Letzteren über seinen Irrthum aufklären und weitere Verhaltungsmaßregeln einholen. (Dass. U.)
6) Das Kommissionsgut geht nicht ohne Weiteres in das Eigenthum des Kommittenten über; vielmehr setzt dieser Uebergang einen hierauf gerichteten Akt des Kommissionärs und, soweit es sich um vertret⸗ bare Sachen handelt, eine Ausscheidung derselben aus dem übrigen Vermögen des Kommissionärs voraus, wobei namentlich in Bezug auf Werth⸗ papiere die Mittheilung der Nummern von Be⸗ deutung ist. Bis zum Uebergang des Eigenthums an den angeschafften vertretbaren Sachen kann der Kommissionär dieselben beliebig veräußern und hat nur die Verpflichtung, den Kommittenten jederzeit Waaren gleicher Menge und Gattung zur Verfügung zu stellen. (Dass. U.)
7) Der Einkaufskommissionär kann, wenn der Kommittent mit der Abnahme und Bezahlung des Kommissionsguts im Verzuge ist, den Weiterverkauf desselben auf Rechnung des Kommittenten nur mit Bewilligung des zuständigen Handelsgerichts bewerk⸗ stelligen, es sei denn, daß er vorher dem Kommit⸗ tenten gegenüber als Selbstverkäufer eingetreten ist, in welchem Falle die Bestimmungen des Art. 343 u. 354 H.⸗G.⸗B. Platz greifen. (Dass. U.)
8) Das Recht des Kommissionärs zum Eintritt als Selbstverkäufer findet auch beim Genußkauf und vor erfolgtem Eigenthumsübergang auf den Kom⸗ mittenten statt. In diesem Falle ist der Kommis⸗ sionär berechtigt und verpflichtet, dem Kommittenten Waaren von gleicher Menge und Gattung, wie die angeschafften, als Selbstverkäufer zu liefern. (Dass. U.)
Patenblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 29. — Inhalt: Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes vom 7. April 1891 und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrau chsmustern, vom 1. Juni 1891. Vom 11. Juli 1891. — Entscheidungen des Patentamtes vom 27. Februar 1890 und des Reichsgerichts vom 11. Mai 1891. — Patent⸗⸗Liste: Anmeldungen; Versagung; Ertheilungen; Uebertragungen; Er⸗ löschungen; Theilweise Nichtigkeitserklärung; Berichti⸗
gung; Patentschriften; Nichtamtliches: Bucherschau.
Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats⸗Zeitung. Zeitschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels. (Berlin W., Corneliusstr. 44.) Nr. 15. — Inhalt: Der auswärtige Handel Großbritanniens und Deutschlands 1891. — Der Kampf gegen das Petroleum⸗Monopol. — Soziale Bewegung: Inter⸗ nationaler Bergarbeiter⸗Verband. Fabrikaufsicht in Preußen. — Vereinbarungen (Konventionen, Kar⸗ telle): Steele ⸗Mülheimer Kohlenverkaufsverein. Konvention der oberschlesischen Cementfabriken Verkaufssyndikat der Kaliwerke. Arbeitseinschrän⸗ kung der Kammgarnspinnereien. Exportverband deutscher Maschinenfabriken und Hüttenwerke. Kartell der österreichisch⸗ungarischen Zuckerraffinerien. Salpeter⸗Erzeugung. Verminderung der Holzstoff⸗ erzeugung in Norwegen. Amerikanische Glykose⸗ industrie. — Handels⸗ und Gewerbekammern. Ver⸗ eine: Neue Handelskammer in Bonn. Handels⸗ kammer zu Leipzig. — Handels⸗ und Gewerbe⸗ statistik: Die Hüttenerzeugnisse des preußischen Staats in 1890 nach ihrem Produktionswerth. Spielkartenfabriken 1890/91. Cierverbrauch in Berlin. — Verkehrswesen: Durch Schienenbrüche herbeigeführte Unfälle. — Zollpolitik. Handels⸗ verträge: Handels⸗Minister Bacquehem über die Handelsverträge. Besteht ein deutsch⸗amerikanischer Handels vertrageg 8 8
ndustrie.
1““
Centralblatt für die Textil⸗Industrie Organ für die Gesammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Flachs⸗ und Seiden⸗Industrie. (Ver⸗ lag: J. G. F. Schulze. Berlin). Nr. 29. — Inhalt: Die Entwickelung der Berliner Textil⸗Industrie im Jahre 1890. — Träger für Kötzer zum Bleichen, Waschen, Färben, Trocknen, Imprägniren u. s. w. derselben. — Neuerung im Bleichen von Faserstoffen mit Hülfe von Elektrizität. — Kettenwirkstuhl mit Schutzvorrichtung gegen Fadenbruch. — Verfahren und Maschine zur Herstellung einer neuen Art von Garnsträhnen. — Sammeltopf für Faserbänder. — Jacquard⸗Getriebe mit endloser Musterkarte aus Papier. — Neue Farbstoffe. — Deutsche Heens — Ausländische Patente. — Sprechsaal. — Rundschau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Suhmissionen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Berliner Konfektions⸗Bericht. — Marktberichte.
—
acceptirten Wechsel zahlungshalber annimmt, ist ver⸗
Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗In⸗ dustrie. (Bielefeld.) Nr. 446. — Inhalt: Jahresbericht der Königlichen Legge⸗Inspektion zu Göttingen für das Jahr 1890. — Gesetzgebung und Hausindustrie, Bericht über schlesische Leinen⸗ und Jutewaaren. — Berichte über den Stand der Flachs⸗ und Hanffelder. — Marktberichte. — Chemikalien. — Das Hohen⸗ zollern⸗Bad in Bonn a. Rh. 8 8
Wochenschrift für den Papier⸗ und Schreibwaarenhandel und die Papier ver⸗ arbeitende Industrie. (Dr. H. Hirf cierg, Berlin SW. Halleschestraße 17.) Nr. 29. — alt: Vereins⸗ Nachrichten. — Fest⸗Programm zum XII. Verbands⸗ tage des Bundes deutscher Buchbinder⸗Innungen in Bielefeld. — Ergebnisse des Wiener Weltpost⸗ Kongresses. — Falsche Banknoten. — Ausstellung von Ankündigungen. — Neuheiten. — Neue Ge⸗ schäfte, Geschäfts⸗Veränderungen und Geschäfts⸗ Berichte. — Ein⸗ und Ausfuhr. — Handlungs⸗ reisende in der Schweiz. — Deutsche Patente. — “ Patente. — Vom Büchertisch. —
erlei.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illustrirte Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 29. — Inhalt: Ueber vertragliche Konkurrenzverbote. — Sonst und jetzt, ein Bild aus dem Gewerbeleben. — Der ö und seine Folgen. — Die Urbilder der
rnamente (Schluß). — Ueber die Verwendung des Wassergases. — Bohrmaschine BH I mit beweglichem Spindelkopf. — Verfahren zur Herstellung eines Schmelzüberzuges für Metalle, Glas⸗ und Thon⸗ waaren. — Die galvanische Verkupferung des Kunst⸗ gusses. — Neue Patente. — Verschiedenes. Vom Büchertische. “
Deutsche Brau⸗Industrie. — Berlin. Offizielles Organ des Deutschen Braumeister⸗Vereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauer⸗ bunde, des Thüringer Brauervereins, des Erzgebirgi⸗ schen Brauervereins, des Voigtländischen Brauer⸗ vereins, des Oberlausitzer Brauer⸗ und Mälzer⸗ Vereins, des Freiberger Brauer⸗ und Mälzer⸗Vereins, sowie des Hopfenbauvereins zu Neutomischel und der Sektion VI — Berlin, der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft. — Nr. 40. — In⸗ halt: Dr. Hörner in Kiel als Hochstapler entlarvt. — Der Einfluß der Tennenarbeit auf die Erzeugung bestimmter Malzqualitäten. — Die mechanische Tennenmälzerei. — Bericht über den Handel und die Industrie von Berlin im Jahre 1890. — Brauergesellen⸗Kongreß in Hannover 1891. — Hopfenberichte. — Vermischtes, — Geschäfts⸗ und Arbeitsmarkt.
Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 58. — Inhalt: Turin und seine Bauten. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Bekleidung von Böschungen an Dämmen und Einschnitten. — Soziales. — Schul⸗ nachrichten. — Wettbewerb. — Bau⸗Submissions⸗ Anzeiger.
eitschrift für Maschinenbau und Schlosserei. (Berlin C., Spandauerstraße 17.) Nr. 14. — Inhalt: Ueber die günstigsten Schnitt⸗ geschwindigkeiten der Werkzeugmaschinen. II. — Schmiedeeisernes Grabgeländer. — Ueber zweckmäßige Rostanlagen. — Ueber mangelhafte Haustelegraphen⸗ anlagen. — Patentirte Neuheiten. — Feuilleton. — Technische Anfragen und Beantwortungen. — Technisches. — Allgemeines. (Deutschlands Ein⸗ und Autfuhr in Fertigeisenfabrikaten im Jahre 1890.) — Bezugsquellen⸗Vermittelung. — Submissions⸗ Kalender. — Marktberichte. — Patente.
Deutsche Dachdecker⸗Zeitung, Organ des Innungs⸗Verbandes: „Bund deutscher Dach⸗, Schiefer⸗, Blei⸗ und Ziegeldecker⸗Innungen“ sowie für die Interessen der deutschen Dach⸗ und Schiefer⸗ deckermeister, der Asphalt⸗ und Dachpappenfabrikanten, der Schieferbrecher, Klempner und aller verwandten Berufszweige. (Verlag von Paul Reschke, Berlin 80., Neanderstraße 5, Redaktion: Dr. Max Baumgart). — Inhalt von Nr. 14 vom 21. Mai d. J.: Der Erfüllungsort bei Zahlungen. — Welchen Nutzen sollen unsere Innungs⸗Verbände dem Handwerk schaffen? — Streifzüge auf dem Gebiete der sozialen Frage. VII. — Verbleiete Nägel für Schiefer⸗ bedachungen. — Aufklärungen über das abgeänderte deutsche Patentgesetz von Otto Sack, Patentanwalt, Leipzig VI. u. VII. — Vom Büchermarkt. — Ent⸗ scheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts. — Markt⸗ bericht. — Verdingungen. 1“ 8
Der Kompaß. Organ der Knavppschafts⸗ Berufsgenossenschaft für das Deutsche Reich. (Berlin be 85a.) Nr. 14. — Inhalt: Auszug aus dem Verhandlungsbericht über die 26. Sitzung des Genossenschaftsvorstandes der Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft vom 3. Juli 1891. — Desgleichen über die 7. ordentliche Genossen⸗ schaftsversammlung der Knappschafts⸗Berufsgenossen⸗ schaft vom 3. Juli 1891. — Aus den Sektionen: Auszug aus dem Verwaltungsbericht der Sektion I. (Bonn) für 1890. — Desgl. der Sektion IV Hane a. S.) — Rechtsprechung des Reichs⸗
ersicherunggäamts. Monat Mai 1891. — Ver⸗ schiedenes: Rekursentscheidung des Reichs⸗Ver⸗ sicherungsamts vom 19. Januar 1891. — Arbeits⸗ löhne beim Bergbau Preußens, getrennt nach Ober⸗ Bergamtsbezirken und Industriezweigen für die 5 Jahre 1886 bis 1890. — Berufsgenossenschaften als Sparkassen für Verbrecher. — Literarisches. — Personal⸗Nachrichten.
Genossenschaftlicher Wegweiser. Nr. 14. — Inhalt: Antwort auf verschiedene Anfragen über den „Genossenschaftlichen Wegweiser“. — Ueberwin⸗
dung genossenschaftlicher Anfangsschwierigkeiten. (Aus der Generalversammlung der Deutschen Central⸗ Genossenschaft vom 30. Mai 1891.) — Was wird uns dafür? — Die soziale Frage, beleuchtet an den zehn Geboten. — Das Recht auf Arbeit. Von Fr. W. Toussaint. — Ueber die genossenschaftliche Bearbeitung der Feldfluren. IV. Von F. W. Toussaint. — Die rechtliche Stellung des Vorstandes einer eingetragenen Genossenschaft. Von Friedr. Roehl. I. Die Nothwendigkeit des Vorstandes und seine öffentlich⸗rechtliche Stellung. — Die erste Obstverwerthungs⸗Genossenschaft in Obernburg a. M. — Das Börsenspiel und die Landwirthschaft. 8
„Glückauf“. Die letzte Nummer der vom General⸗Sekretär des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund, Herrn Dr. Reismann⸗Grone zu Essen, redigirten Berg⸗ und Hüttenmännischen Zeitschrift „Glückauf“ (Verlag von G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Die Einkommensteuer⸗ und Gewerbesteuergesetze und die Aktiengesellschaften. — Marktberichte. Börse zu Düsseldorf. Britischer Kohlen⸗ und Eisenmarkt. — Vereine und Versammlungen. Handelskammer zu Münster. Generalversammlungen. — Verkehrswesen. Die Errichtung von Stromämtern. Amtliche Be⸗ kanntmachungen über Tarifveränderungen. — Sta⸗ tistisches. Eisenverschiffungen von Middlesbro. Statistik der oberschlesischen Berg⸗ und Hüttenwerke für das 1. Quartal 1891. — Vermischtes. Sub⸗ missionen. Patent⸗Anmeldungen. Mechernich.
Süddeutsches Bank⸗ und, Handelsblatt. Organ für Volkswirthschaft, Bank⸗, Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. (München.) Nr 786. — In⸗ halt: Die Entwickelung der ungarischen Staats⸗ bahnen. — Versicherungsbriefe aus Oesterreich. — Der deutsche Textilmarkt. — Internationale Börsen⸗ rundschau. — Rechtsprechung in Handelssachen. — Finanzielle Handels⸗ und Versicherungs⸗Nachrichten. — Rath⸗ und Auskunftsertheilung. — Personalien. — Büchertisch. — Submissionen. — Firmenregister.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
1 [25305] Aachen. Unter Nr. 4717 des Firmenregisters wurde die Firma „Adolf Oidtmann, Glas⸗ malerei und Schleiferei“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Glasmaler Adolf Oidtmann in Aachen eingetragen.
Aachen, den 20. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
G [25306] In unserem Firmen⸗ Eintragung bewirkt
Alsleben a./Saale. register ist heute folgende worden:
Laufende Nr. 34.
Bezeichnung des Firmeninhabers: Der Kaufmann Clemens Schneider.
Ort der Niederlassung: Stadt Alsleben.
Bezeichnung der Firma: Droguerie zum rothen Kreuz C. Schneider.
Alsleben a./Saale, den 17. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
[25307] Barmen. Unter Nr. 1364 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Förster Rutt⸗ mann & Cie zu Berlin mit Zweigniederlassungen in Barmen, Hamburg, Königsberg, Frank⸗ furt a./ M., Leipzig vermerkt, daß die Zweig niederlassung in Barmen aufgehoben ist. Barmen, den 16. Juli 1891. 11“ Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Druckfehler⸗Berichtigung. ([25382]
Unsere Bekanntmachung vom 10. Juli 1891 wird dahin berichtigt:
Der neu ernannte Direktor der Schultheiß’ Scheidel“, sondern „Paul Scheibel“.
Berlin, den 20. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56 I. Mühlbach.
“
Berlin. Druckfehler⸗Berichtigung. [253831] Unsere Bekanntmachung vom 10. Juli 1891 wird dahin berichtigt: Der Kollektiv⸗Prokurist der Aktien⸗Gesellschaft in Firma Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft heißt nicht Hermann „Lietz“, sondern Hermann „Lintz“. Berlin, den 20. Juli 1891. Königliches “ 28K
Abtheilung 56 I. Kühlbach
ReAeAedacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
““ Die
Brauerei Actien⸗Gesellschaft heißt nicht ⸗Paul
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußische
171. Berlin, Donnerstag, den 23. Juli
²—ͤISDer Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Fisenbahnen enihalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 5 8 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 1715. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
„ 8 ür das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 8 N.r N. 5 Das Central⸗Handels⸗Register 1 s ichs⸗ igli ischen Staats. Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — e“c, durc die seöae ah 2152212 .*“ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
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—
Handels⸗ Register.
elsregistereinträge über Aktiengesellschaften und wndelaregegefellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und. dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Sire resp Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[25381] Berlin. Handelsregister [2538 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. Juli 1891 sind am selden Tage folgende Eintragungen erfolgt: 8 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 623, woselbst die Handeszesellschaft in Firma: Holland & Sherry 5 mit dem Sitze zu London und Zweigniederlassung erlin vermerkt stebt, eingetragen: 88 Der Theilhaber Johann Baptist vSSe ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. 9 hierselbst am 1. Juli Handelsgesellschaft in
Staats⸗Anzeiger.
EEEE8
Haspe. Handelsregister [25315] des Königlichen Amtsgerichts zu Haspe. Die unter Nr. 78 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Heutze & Wallrabe, Firmen⸗ inhaber der Kaufmann Adolf Häntze und der Fabri⸗ kant Friedrich Wallrabe, Beide zu Vörde, sowie die dem Rentner Friedrich Hentze sen. zu Vörde für diese Firma ertheilte, unter Nr. 66 Prokuren⸗ registers eingetragene Prokura sind am 15. Juli 1891 gelöscht. .“ Haspe, den 15. Juli 1891.
1 Königliches Amtsgericht.
welcher dasselbe unter der Firma „A. Kertscher“ fortführt. 1 2) Zu Nr. 647: Die Firma A. Kertscher mit dem Sitze in Glatz und als deren Inhaber der Spediteur Herrmann Patzelt zu Glatz.
B. Ins Prokurenrezgister: Zu Nr. 48:
—y —
——
unter Nr. 21 876 die Firma: Max Lustig (Geschäftslokal: Scharrenstraße 9a 1) und als deren Inhaber der Kaufmann Max Lustig zu Berlin, 8 8 unter Nr. 21 877 die Firma: C. Gützlaff 1““ (Geschäftslokal: Göbenstraße 9) und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Georg Gustav Gützlaff zu Berlin, 8 unter Nr. 21 878 die Firma: R. Bürgel 116a” schäftslokal: Gertraudtenstraße 20) und a “ .I S 8 Kaufmann Carl Wilhelm Sörlitz. In unser Gesellschaftsregister ist sub Oskar Richard Bürgel zu Berlin, Nr. 376 die unter der Firma Kloß & Steinich unter Nr. 21 879 die Firma: zu Görlitz bestehende Handelsgesellschaft mit nach⸗ Ernst Rappe stehenden Rechtsverhältnissen eingetragen worden: (Geschäftslokal: Linienstraße 116) und als deren Die Gesellschaft bat am 1. Juli 1891 begonnen. Inhaber der Fabrikant Ernst Eduard Bernhard Die Gesellschafter sind: 1 Rappe zu Berlin, 1) vr Grundstücksbesitzer August ei en worden. enzig, 8 einghtragencdrugereibesttzer Johann Friedrich Harnisch 2) die verehelichte Kaufmann Marie zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Bertha Kloß, geb. Lehmann, bier. 5 Hugo Ginzel 8 Zur Zeichnung und Vertretung der Firma ist nur bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 21 872) der Grundstücksbesitzer August Steinich befugt dem Otto Harnisch zu Berlin Prokura ertheilt, und Görlitz, den 17. Juli 1891. 1 ist dieselbe unter Nr. 8997 des Prokurenregisters Königliches Amtsgericht. II. “
eingetragen worden. — Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 18 580 die Firma: E. L. Kluge.
Firmenregister Nr. 19 828 die Firma Ellert & Comp.
Firmenregister Nr 21 207 die Firma
v. Schleusen & Co. Berlin, den 21. Juli 1891. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56.
Das Erlöschen der dem Kaufmann
Paul Holfter in Frankenstein für die Firma A. Kertscher in Glatz ertheilten Prokura Glatz, den 11. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
[25312] — [25355]
Herborn. Unterm 14. d. Mts. ist unter Nr. 28
des Prokurenregisters eingetragen worden, daß die
von der Wittwe des Friedrich Daniel Treupel,
Katharine, geb. Fuchs, zu Frankfurt a/M. die dem
Kaufmann Karl Treupel zu Frankfurt a. M. für
die Firma Fr. D. Treupel zu Herborn ertheilte
Prokura erloschen ist.
Herborn, den 18. Juli 1891.
FKönigliches Amtsgericht. Abth. II.
Steinich in
Auguste
[25316] Hess. OIldendorf. Bekanntmachung. Aluf Blatt 3 sub Nr. 6 des hiesigen Handels⸗ [25313] registers ist heute zu der Firma F. Gieseler zu Görlitz. In unser Prokurenregister ist heute Oldendorf eingetragen: unter Nr. 249 die von dem Grundstücksbesitzer August „Die Firma ist erloschen. Steinich in Penzig — in Firma Kloß &‿ Hess. Oldendorf, den 14. Juli 1891. Steinich Nr. 376 des Gesellschaftsregisters — dem Königliches Amtsgericht. Kaufmann Heinrich Moritz Kloß zu Görlitz ertheilte “ Prokura eingetragen worden. 8 Görlitz, den 17. Juli 1891. 8 Königliches Amtsgericht. II.
Die Gesellschafter der 1891 begründeten offenen
Firma: M. Holz & Co. (Geschäftslokal: Wienerstraße 1— 6) die verehelichte Schneidermeister Anna Auguste Emilie Martha Holz, geborene Horn, und der Kaufmann Karl August Sackewitz, Beide zu Berliun.. ur Vertretung der Feh n ist helichte Martha Hol; v“ 8 b ist unter 88 12 969 des Gesellschaftsregisters ingetragen worden. u“ emem Heinrich Holz zu Berlin ist für die letzt⸗ bezeichnete Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8998 des Prokurenregisters eingetragen worden. . Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Juli 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Confections⸗Bazar Japha & Co. (Geschaͤftslokal: Jerusalemerstraße 50/51) sind der Kaufmann Maximilian Japha und der Kaufmann Julius Guttmann, Beide zu Berlin. 3 Dies ist unter 11“ 970 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. .b unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 241, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Albert Wreschner & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗
inkunft aufgelöst.
8 8 Albert Wreschner zu Berlin
setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter
Firma fort. Vergleiche Nr. 21 873 des Firmen⸗ registers. 1 8*
Demnächst ist in unser Firmenregister
Nr. 21 873 die Handlung in Firma:
Albert Wreschner & Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Wreschner zu Berlin ein⸗
en worden. üeses unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 809, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Mürrle & Schmidt .
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗
tragen: b 8 Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. “ Der Kaufmann Richard Schmidt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: Richard Schmidt fort. Vergleiche Nr. 21 874 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 874 die Handlung in Firma: Richard Schmidt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Richard Schmidt zu Berlin einge⸗ tragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 463, woselbst die Handlung in Firma: 1
Kattowitz. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Firma C. Richter zu Kattowitz (Inhaber der Geheime Kommerzienratb Carl Richter zu Berlin) das Erlöschen sell heut vermerkt worden.
Kattowitz, den 13. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
nur die ver⸗
[25113] derselben Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 101 — betreffend Görlitzer Actienbrauerei — Folgendes eingetragen worden:
Colonne 4: . 1 Die durch die Generalversammlung am 25. April auf 1891 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals von 230 000 Thalern = 690 000 ℳ um 110 400 ℳ durch Ausgabe von 92 Stück Aktien von je
Bromberg. Bekauntmachung. 125440] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 16. Juli 1891 am 17. Juli 1891 bei Nr. 726 der Firma Julius Buchmann (Inhaberin: Fräulein Elise Krohn hier) eingetragen worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag das Fräulein Margarethe Unruh zu Bromberg übergegangen, welche dasselbe unter unver⸗ änderter Firma fortsetzt. 1u“ 1200 ℳ, hat stattgefunden
Demzufolge ist unter Nr. 1125 die Firma Görlitz, den 17. Juli 1891.
Julius Buchmann mit dem Sitze in Bromberg Königliches Amtsgericht.
und als deren Inhaberin das Fräulein Margarethe “
Unruh hier zufosge Verfügung vom 16. Juli 1891 am
17. Juli 1891 eingetragen worden.
Bromberg, den 17. Juli 1891. 8 8 Königliches Amtsgericht.
Konstantinopel. Handelsregister des Kaiserlich Deutschen General⸗Konsulats zu Konstantinopel.
In das diesseitige Gesellschaftsregister ist unter gr. 21 eingetragen worden, daß die offene Handels⸗ gesellschaft HSugo & Friedrich Lauterjung durch Tod des Gesellschafters Hugo Lauterjung und Aus⸗ tritt der Erben des Letzteren am 31. Dezember 1890 [25114] erloschen ist. “ görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist sub In das Firmenregister ist unter Nr. 84 die Nr. 335, betkeffend Waareneinkaufs⸗Verein zu Firma Hugo & Friedrich Lauterjung mit dem Görlitz, Folgendes eingetragen worden: Hauptsitz in Konstantinopel und einer Zweig⸗
Colonne 4. niederlassung in Wald und als deren Inhaber der
Laut Beschluß der Generalversammlung vom Kaufmann Friedrich Wilhelm Lauterjung zu Kon⸗ 16. Juli 1891 ist die vom Aufsichtsrath verfügte stantinopel eingetragen worden. Suspendirung des ersten Vorstandsmitgliedes Herr⸗ Konstantinopel, den 17. Juli 1891. mann Schreiber wieder aufgehoben, sodaß der Letztere Der Kaiserliche General⸗Konsul. die Funktion als erstes Vorstandsmitglied wieder (L S.) Gillet. übernommen hat. Görlitz, den 20. Juli 1891. ““
Königliches Amtsgericht. II.
11.
[25309] — Firma — ist ein⸗
Elberfeld. Bekanntmachung. Bei Nr. 3602 des Firmenregisters Rud. & Aug. Bönten Nachf. hier getragen: 8
Die Firma ist
geändert worden. 1
Ein gleicher Vermerk ist bei Nr. 1522 des Pro⸗ kurenregisters, woselbst die dem August Bönten ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden. Elberfeld, den 11. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
in Alexander Schlieper
Konstanz. Bekanntmachung. [25367] Die in der diesseitigen Aufforderung vom 5. März I1. Js. Nr. 3141 (Konstanzer Zeitung vom 14. März Gommern. Bekauntmachung. — d. Js. Nr. 62, Karlsruher Zeitung vom 16. März Der Steinbrochsbesitzer Gustav Wunderling zu d. Js. Nr. 74, Centralhandelsregister für das Magdeburg⸗Buckau ist als der Inhaber der Firma Deutsche Reich vom 14. März Nr. 64) genannten „G. Wunderling“ mit dem Ort der Nieder⸗ fünf Firmen wurden heute von Amtswegen gelöscht. lassung Plötzky unter Nr. 31 des Firmenregisters Konstanz, den 20. Juli 18991. eingetragen worden. Großherzogliches Amtsgericht. Gommern, den 16. Juli 1891. Dorner. Königliches Amtsgericht. Lauenburg. Bekauntmachung. In das hiesige Firmenregister ist am Tage sub Nr. 64 eingetragen die Firma: S. Alexander mit dem Sitz in Lauenburg (Elbe), und
unter
[25311]
[25308] Errurt. In unserm Gesellschaftsregister vo- lumen II. pag. 202 v ist unter Nr. 474 folgende Eintragung bewirkt worden: 1) Laufende Nr. 474. 2) Firma der Gesellschaft: „H. Heubach und Vollrath“. 3) Sitz der Gesellschaft: Erfurt.
8 PFee ehe 96 [25318] Gröningen. Bekauntmachung. Seen Beutigen Die in unserem Firmenregister unter Nr. 641 — eingetragene sn. „August Wittig“ zu Grö⸗ ningen ist gelöscht worden. 1 4) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. S EEEI11““ Gesellschafter sind: 8 8 önig 1 a. der Kaufmann Hildebert Heubach, v“ b. der Kaufmann Ottomar Vollrath, Grünberg. Bekanntmachung. [125111] Beide zu Erfurt.... In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 503 Beginn der Gesellschaft: eingetragen worden die Firma „Richard Grempler“, Eietttrgüba 11“ 13. Juli 1891 als deren Inhaber der Faufmann Richard “ Eingetragen Verfügun r 8 8 Grünbe Ort der Niederlassung: Grün⸗ Berliner Markthallen⸗Zeitun am 159 Zal 1891. 8 EEb 1“ 8 1 Hildebrandt & Haunns 1 Erfurt, den 15. Juli 1891. Grünberg, den 16. Juli 1891. 1 Si 1 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Fön liches Amtsgericht. III. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ g g
getragen: 8 die Firma ist in: 86 Berliner Markthallen⸗Zeitung 1 Hermann Hanns ggeändert. Vergleiche Nr. 21 871. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 871 die Handlung in Firma: Berliuer Markthallen⸗Zeitung Hermann Hanns mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Hermann Hanns zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 21 872 die Firma: “ 1 . Ginzel (Geschäftslokal: keuenburgerstraße 30) und als deren Inhaber der Buchdruckereibesitzer Johann Friedrich Harnisch zu Berlin, unter Nr. 21 875 die Firma: Hermann Rosenbaum (Geschäftslokal: Große Präsidentenstraße 10) und als deren Inhaber der Makler Hermann Rosenbanmm za Beezkzt 4“
als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Alexander in Lauenburg. Lauenburg, den 18. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. 1 Mannheim. Handelsregistereinträge. [25363 Nr. I. 35 844. Zu O.⸗Z. 382 Bd. VI. des Gesell⸗ schaftsregisters, Firma „Badische Brauerei“ in Mannheim wurde eingetragen: — 1 Kaufmann Edmund Änton Strasser in Mannheim ist als weiteres Vorstandsmitglied ernannt und Kauf⸗ mann Robert Keppel daselbst als Prokurist bestellt a —Dieselben haben die Firma gemeinsam oder jeder Srünberg. Bekanntmachung. 8. [25110] “ mit einem unberen Vorstandsmitglied oder In unserm Prokurenregister ist hente für die unter Prokuristen zu zeichnen. Nr. 503 eingetragene Firma „Richard Grempler“ Mannheim, 18. Juli 1891. unter Nr. 98 die Prokura des Dr. Paul Vogt zu Gr. Amtsgericht. II. Grünberg eingetragen worden. Neckel. Grünberg, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. III.
SGrünberg. Bekanntmachung. [25109] In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 120 eingetragen worden: die Gesellschaft C. Frink & Co., als deren Sitz: Grünberg in Schlesien. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1 11 1) der Photograph Conrad Frink zu Züllichau, 2) der Photograph Hans Bergmann zu Grün⸗
erg. 1 Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft und bat am 1. Juni 1891 begonnen. Jeder der beiden Gesellschafter ist für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Grünberg, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. III.
8 8
[25310]
SGera. Auf Fol. 50 des Handelsregisters für unseren
Landbezirk, die Gera⸗Greizer Kammgarnspinnerei
in ers en bei Gera, Aktiengesellschaft, be⸗ treffend, ist heute 8 1
18 Kaufmann Friedrich August Gottlieb Ru⸗
dolph Lehmann in Gera “
als Stellvertreter des Vorstandes auf die Zeit vom
30. Juni bis 31. Dezember 1891 eingetragen worden. 20. Juli 1891.
8 Fürstliches Amtsgericht, Abth. für Gerichtsbarkeit.
Minden. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Minden. Bei Nr. 209 des Gesellschaftsregisters, die Firm
„Bremer Portland⸗Cement⸗Fabrik Porta;
Bremen mit einer Zweigniederlassung in Nee
betreffend, hat am 18. Juli 1891 folgende Eintra
gung stattgefunden:
Der Aufsichtsrath bat am 8. Juli 1891 1) Eduard Heinrich Rudolph Kaestner der Stellung als stell vertretendes Vorstandsmitglied vom 11. Juli 1891 an enthoben, 2) den Buchhalter Diedrich Wilhelm Rode zum zweiten Vorstandsmitglied vom 8. Juli 1891 an bestellt. G 1
Die dem Diedrich Wilhelm Rode ertheilte Hand⸗ lungsvollmacht ist am 8. Juli 1891 erloschen. Den
zu Bremen wohnhaften Georg Conrad Friedri
Graesel.
1725112]
Bekauntmachung. 8 eingetragen
In unser Handelsregister ist heut
worden: A. Ins Firmenregister: —
1) Zu Nr. 632: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den früheren Wirthschafts⸗Inspektor, jetzigen Spediteur Herrmann Patzelt übergegangen,