E11““
Künzelsau. 8 [26804] Königl. Württ. Amtsgericht Künzelsau, den 28. Juli 1891. 8 Bekanntmachung über Einträge im Genossenschaftsregister. Darlehenskassen⸗Verein Steinkirchen, eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ icht. Vorstand ist ausgeschieden Georg Dietz, nselben gewählt ist Johenn Reu von
Z. B.: Kapler.
Lebach. Bekanntmachung. b [26807] Geuossenschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Lebach.
Bei Nr. 4 (33) wurde zusolge Anmeldung vom
4. und Verfügung vom 25. Juli 1891 eingetragen:
Als Beisi er des Vorstandes des Hüttersdorfer
Consum⸗Vereins eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht sind: a ausgeschieden: Varken, Schuhmache
b. neu gewählt:
Peter Turner— Leistenschneider, Bergmann daselbst. Lebach, den 25. Juli 1891. Oberst,
zerichtsschreiber des Königlichen Amts
zu Hüttersdorf,
Rantzau. Bekanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist be ter 5 die eingetragene Genossensch ft
u. H. „Genossenschafts⸗Meierei und Müllerei Lutzhorn“ eingetragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Der Gefellschaftsvertrag stammt vom 5. Februar 891. Gegenstand des Unternehmens ist, die Milch der Genossen durch Einrichtung einer Meierei möglichst hech zu rerwerthen, sowie das Getreide der Eenossen auf einer gemeinschaftlichen Mühle zu schroten und zu mahlen.
Den Vorstand bilden zur Zeit:
a. Vollhufner Hans Kühl, Käthner Joachim Jensen. . ⁄½4 Hufner Hugo Hentzgen, ufner Hans Twisselmann, t Hufner Hans Hinrich Bornholdt, sämmtlich aus Lutzhorn.
Die von der Genossenschaft aus machungen erfolgen durch In stedi'er Zeitung. 8 8 ste,dfe Zeichmng der Genossenschastsfirma durch den Vorstand geschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Unterschrift hinzufügen.
Rechtsverbindlich dem Verein gegenüber ist die
Vorsitzenden und er von deren Stell⸗ en 15. Juli 1891. Königliches Amtsgericht
In der Generalversammlung der Bergheim⸗ UvAg7 . Darlehnskassen⸗Bereins eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Bergheim, vom 10. Mai 1891 wurde an Stelle des rach Godesberg verzogenen Vorstands⸗ mitgliedes, des Organisten Fritz Wipperfürth das Aufsichtkrathsmitglied Kaspar Schell junior in Bergheim gewählt. Siegburg, den 24. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Siegburg. Gerossenschafter des
Tennstedt. Bekanntmachung. [26994] In vunserem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 11 eingetragenen Ballhausener Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Gevnossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Kleinball⸗ hausen, folgende Eintragung bewirkt worden: „Das Vorstandsmitglied Schmitdemeister Schinköth in Kleinballhausen ist ausgeschieden“ Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Juli 1891 am 24. Juli 1891. “ v Tennstedt, den 24. Juli 1891. 8 Königliches Amtsgericht.
villingen. Nr. 10186. — Zu Nr. 2 des diess. Genossenschaftsregisters wurde beute eingetragen:
Die Gerossenschaft Consumverein Villingen — ece. G. m. u. H. — hat in den General⸗ versammlungen vom 3. Januar und vom 18. Juli 1891 folgende Statutenveränderungen beschlossen:
1) Bekanntmachungen erfolgen, unter dessen Firma ron zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, im Villinger „Schwarzwälder“ und im „Villinger Volks⸗ blatt“; Einladungen zur Eeneralversammlung sind, wenn vom Aufsichtsrath ausgehend, mit „Aufsichts⸗ ath des Consumvereins Villingen“ unterzeichnet.
2) Das Geschäftsjahr ist auf 6 Mosnate berechnet, gin e vom 1 Januar und 1. Juli.
ie Genossenschaft zeichnen zu ei Mitglieder ndes, welche der Firma ihre Namen hin⸗
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ingen, 27 Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
g.
Wadern. Bekanntmachung. Zufolge Anmeldung vom 30. Juni und Ver fügung vom 25. Juli cr. wurde die Genossenschaft unter der Firma „Lockweiler⸗Krettnicher Consum⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ unter Nummer 6 des Genossenschaftsregisters eingetragen. Nach dem Statut vom 21. Juni 1891 hat der Verein den Zweck, Haushaltungsgegenstände aller Art, besonders Lebens, und Genußmittel von guter nverfälschter Qualität durch Ankauf in größeren Menzen billig zu beschaffen und gegen baar zu möglichst billigen Preisen nur an seine Mitglieder zu verkaufen. Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem stellvertretenden Präsidenten, dem Schriftführer, dem Kassirer und vier Beisipern. Der Aussichtsrath besteht aus drei Mitgliedern, dem Präsidenten und zwei Beisitzern. Alle Bekanntmachungen und Frlasse in Vereins⸗ angelegenheiten ergehen unter der Firma des Vereins und werden rom Präsidenten oder dessen Stell⸗
Alle Bekanntmachungen erfolgen durch das in Trier erscheinende Paulinusblatt.
Der Geschäftsantheil beträgt 15 ℳ
Für die Verbindlichkeit der Genossenschaft haftet jeder Genosse mit seinem Geschäftsantheil und außerdem mit einem Betrage bis zur Höhe von 50 ℳ n
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) Franz Berwanger, Bergmann zu Krettnich, eter Brust, Bergmann daselbst, obann Wagner, Waldhüter zu Lockweiler,
Jobann Schuster, Schneider daselbst,
Jakob Klasen, Bergmann daselbst,
Peter Koch, Bergmann daselbst,
Nikolaus Serwe. Bergmann daselbst,
) Jakob Kaspar, Bergmann daselbst, ad 1 Präͤsident, ad 2 stellvertretender Präsident, ad 3 Schriflführer, ad 4 Kassirer und ad 5 bi 8 Beisitzer. Zein Dauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Die Liste der Genossen liegt während der Dienst⸗ stunden auf der Gerichtsschreiberei zu Jedermanns Einsicht offen. Wadern, den 27. Juli 1891. Butting,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Wartenburg. Bekanntmachung. [26805] In unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: Col. 1. Nr. 8. ““ Col 2. Firma der Genossenschaft: Alt⸗Warten ⸗ burger Spar⸗ und Darlehnskassenverein. Sen eeegees Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. 88 8 Sitz der Genossenschaft: Alt⸗Warten⸗ burg. 1“ “ Col. 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Zweck des Vereins ist, den kreditfähigen und kredit⸗ würdigen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu be⸗ schaffer, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth⸗ schaft fehlt, verzinslich anlegen zu können. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den unter §. 33 des Statuts bezeichneten Fällen, wo die Generalversammlung nicht durch den Vereinsvorsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die be⸗ treffenden Einlader zu erfolgen (§. 49 des Statuts). Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt Allensteiner Zeitung (§. 50 des Statuts). Die Zeitdauer der Genossenschaft ist eine unbe⸗ schräͤnkte. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (§. 46 des Statuts). . Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit⸗ tungen über Beträge unter 150 ℳ, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens zwei Beisitzern erfolgt ist (§. 19 des Statuts). Den Vorstand der Genossenschaft bilden: 1) Ortsvorstand Joseph Krebs aus Alt⸗Warten⸗ burg, als Vorsteher, 2) Besitzer Thomas Lobert aus Tollack, ) zer Johann Schnarbach aus Alt⸗Warten⸗
2
d! sitzer Peter Teschner aus Jadden, 5) Besitzer Franz Frenschkowski aus Tollack. as Statut datirt vom 14. Juni 1891 und be⸗ findet sich Blatt 2 Akt. 1 Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Juni 1891. am 3. Juli 1891. Wartenburg, den 30. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.
2
[26997] Wehen. Heute ist im Genossenschaftsregister unter Nr. 9 eingetragen worden die Eenossenschaft: Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft . unbeschränkter Haftpflicht zu Striuzmargarethä. b. Wesfgluß vom 7. Juni d. J. ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zweck:
1) der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschafts⸗ betrieb, 1
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns,
und es erfolgen die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern; sie werden aufgenommen in das Blatt Aarbote, Kreisblatt für den Untertaunuskreis. Die Mitglieder des Vorstandes sinrdne: 1) Lehrer J. E. Schlicht, 2) Bürgermeister A. Schmidt, 3) Karl Hanson, 4) Adolf Weber, 5) Reinhard Deuser, sämmtlich zu Steinzmargarethä’–.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet
Wehen, 21. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
“
Werne. Bekanntmachung. [26806]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Hövel⸗Bockumer Spar⸗ und Darlehuskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. zu Hövel zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage folgender Vermerk ein⸗ getragen:
An Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitgliedes Th. Lüttke⸗Richter zu Holsen ist der Oekonom Theodor Hannes zu Holsen als Vorstandsmitglied eingetreten.
Werne, den 25. Juli 1891. 8
Königliches Amtsgericht.
[27000] Wertheim. Zum Grnossenschaftsregister wurde heute unter O.⸗Z. 5 eingetragen die Firma Länd⸗ licher Kreditverein Hundheim⸗Steinbach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und dem Sitz zu Hundheim. Nach dem Statut vom 29. Juni 1891 ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗
seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter ge⸗ meinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise, sowie durch Herbeiführung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mitglieder in jeder Hinsicht zu bessern. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern in dem zu Karls⸗ ruhe erscheinenden landwirthschaftlichen Wochenblatt. Der Vorstand besteht aus dem Direktor und 2 weiteren Mitgliedern, wovon das eine Stell⸗ vertreter des Direktors ist. Der Vorstand zeichnet für en“ Die Zeichnung geschieht rechtskräftig durch Namens⸗ unterschrift des Direktors oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitglieds unter der Firma des Vereins. Mitglieder des Vorstands sind:
Bürgermeister Emil Jäger
Direktor, Bürgermeister Franz Karl Münkel von Stein⸗ bach, Stellvertreter des Direktors, 1
Ritterwirth August Schneider von Hundheim. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Wertheim, den 24. Juli 1891. Großherzoglich Badisches Amtsgericht Wertheim.
Volkert.
Worbis. Bekanntmachung. [27037] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 verzeichneten Firma:
„Beamten Consum⸗Verein Leinefelde, ein⸗
getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗
ter Haftpflicht“, in Spalte 4:
a. der als Vorstandsmitglied für den ausge⸗ schiedenen Wagenmeister Louis Hilpert neu⸗ gewählte Weichensteller Georg Gries zu Leinefelde, 1
der als Ersatzmann für ein behindertes Vor⸗ standsmitglied an Stelle des ausgeschiedenen Portiers August Egert neugewählte Hülfs⸗
rtelegraphist Joseph Kullmann zu Leinefelde, zufolge Verfügung vom 22. Juli d. Js. am heutigen Tage eingetragen worden. Worbis, den 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
von Hundheim,
2 8 24 2 &. 8 Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Angsburg. [22732] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 60: Mech. Weberei am Mühlbach Gebr. Schnell in Pfersee. Acht Muster Baumwoll⸗Jaquard⸗ Gewebe füͤr verschiedene Zwecke, Fabriknummern 85, 86, 87, 88, 94, 95, 700 und 701, offen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzerist drei Jahre, angemeldet am 1. Juli 1891, Nachmittags 3 ¼ Uhr. Augsburg, den 4. Juli 1891. 8 Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Ballenstedt. [23185]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen: 8
1) Nr. 89 des Musterregisters.
2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerke von T. Wenzel zu Mägdesprung.
3) 3. Juli 1891, Vormittags 10 ¼ Uhr, 2
4) ein versiegeltes Packct, enthaltend 43 Muster,
Fabriknummern: 4845 Ständerlampe, 4879 Schreib⸗ zeug (Rüstung), 4890 Etagere, dreieckig, 4931 Eck⸗ etagere mit Majolikaplatte, 4932 do., 4933 do., 4934 do., 4935 Hellebarde, 4936 do, 4946 Streitkugel, 4947 Hellebarde, 4948 do., 4949 do., 4950 do., 4937 Etagere viereckig, 4938 do, 4939 Etagere rund, 4940 Etagere viereckig, 4941 do, 4942 Etagere oval, 4943 Etagere viereckig, 4945 Ecketagere, zweitheilig, Rococo mit Majolikaplatte, 4951 Ständerlampe, 4952 do, 4953 do., 4954 Coup (Schliff) mit gebog. Henk, 4955 Etagere mit Majolikaplatte, 4956 Tisch mit Majeolikaplatte, 4957 do., 4958 Etagere, vier⸗ eckig, 4959 Etagere, 4960 Streitaxt, 4961 do., 4962 Hellebardenspitze, 4963 Hellebardenknopf, 4964 Schreibzeug, 4965 do., 4967 Notenetagere, 4968 Rand für Porzellanbilder, 4966 Etagere viereckig, 4969 Ofenvorsetzer, Rococo, 4970 do., 4971 Ofen⸗ setzer, Schliff. 8 ..“
5) plastische Erzeugnisse,
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Balleustedt, den 3. Juli 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
3 Klinghammer. Ballenstedt. [23507]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen: 3
1) Nr. 90 des Musterregisters.
2) L. Meyer Jun. & Co in Harzgerode.
3) den 8. Juli 1891, Vormittags 11 ½ Uhr.
4) ein versiegeltes Packet, enthaltend 12 Muster: Fabriknummern: 5181 Garderobenhaken, 5180
nkelkonsole, 5190, 5189, 5188 Schirmständer, 37 2 Wandbilder, 5184 Fensterthermometer, 5183 Konsole mit Teller, 5185 Schreibzeug, 5182 Tischglocke, 5191 Ofenvorsetzer, 5186 Schreibzeug.
5) plastische Erzeugnisse.
6) Schutzfrist 3 Jahre. 3
Ballenstedt, den 11. Juli 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht — Klinghammer. Bamberg. [26197
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 38. Firma Aungust Heinrichs Nach⸗ folger in Redwitz an der Rodach, 1 Packet mit je einem Muster eines Spuckkastens und Spuck⸗ napfgestelles, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknammer 1540 und 15411, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 22. Juli 1891, Vormittags 10 ¾ Uhr.
Bamberg, den 22. Juli 1891.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Keßler.
Bayreuth. 8 ’ [21832] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 39. Firma J. W. Eck in Kulmbach,
Vormittags 8 ¾ Uhr.
Bayreuth, den 4. Juli 1891.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende:
(L. S.) Stoll, Königl. Landgerichtsrath.
Bayreuth. 8 8
In das Masterregister ist eingetragen: Nummer 40. Firma J. W. Eck in Kulmbach, 1 Packet mit 50 Plüschmustern, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 1565 — 1574, 1577 —1616, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1891, Vormittags 9 ½ Uhr.
Bayreuth, den 13. Juli 1891. 2 Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. S.) Stoll.
[23510]
etragen: 18
. Col 2. Firma A. H. C. Westermann Söhne
zu Bielefeld. 1
Col. 3. 3. Juli 1891, Nachmittags 4 ¾ Uhr.
Col. 4. Ein verschlossenes Packet, enkhaltend 24
Muster von Leinenwaaren, Nr. 400, 520, 735, 740,
750, 755, 760, 775, 785, 786, 800, 805, 810, 835,
855, 860, 865, 870, 9585. “
Col. 5. Muster für Flächenerzeugni
Col. 6. Zehn Jahre.
Col. 8. Band 5 Blatt 93.
Bielefeld, den 6. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Abtheilung I.
Bielefeld. [25945]
In unser Musterregister ist unter Nr. 195 ein⸗
getragen: 5
Col. 2. Firma M. Heinemann zu Bielefeld.
Col. 3. 14. Juli 1891, Vormittags 10 Uhr
20 Minuten. 1
Col. 4. Ein verschlossenes Briefcouvert, enthal⸗
tend 2 Muster von Hemdeneinsätzen Nr. 3462
und 3433. 1—
Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse.
Col. 6. 3 Jahre.
Col. 7. Band V. Blatt 107.
Bielefeld, den 17. Juli 18931. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Bleicherode. [25338]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Firma Gelpke, Klein & Ceo in Bleicherode, ein versiegeltes Packet mit 22 Muster⸗ abschnitten von Geweben mit den Fabrikuummern 3908, 3904, 3903, 3890, 3889, 3884, 3888, 3893, 3875, 3883, 3881, 3882, 3917, 3894, 3895, 3906, 3920, 3922, 3921, 3919, 3896, 3897, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Jali 1891, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Bleicherode, den 14. Juli 1891. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Eraunschweig.
Ins Musterregister ist heute Nr. 252 Firma Grimme, Natalis manditgesellschaft auf Actien, Packet, enthaltend 10 Illustrationen von Oef den Fabriknummern 2106 bis inkl. 2115, Mus plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 3. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr.
Braunschweig, den 6. Juli 1891.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Braunschweig. 123926] Ins hiesige Musterregister sub 253 ist heute ein⸗ getragen: W Friseur Heury Grütter, ein verschlossenes Packet, enthaltend ein Etiquett Henry Grütters agarerzeuger, Geschaftsaummer 1, Muster für Neüürteraenge, e Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 10. Juli cr., Vormittags 11 Uhr. Braunschweig, den 11. Juli 1891. Heczogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Braunschweig. [25756]
Ins hiesige Musterregister ist eingetragen sub Nr. 213: Firma Grimme, Natalis & Co⸗ Com⸗ manditgesellschaft auf Actien hat für die unter Nr. 213 eingetragenen 2 Photographien, darstellend 26 Stück ornamentirte Ofendetails, die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet
Braunschweig, den 18. Juli 1891. .
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
114““ Bünde.
Unter Nr. 70 des Musterregisters ist eingetragen:
Firma Gebrüder Rahning in Bünde, ein un⸗ verschlossenes Packet, enthaltend 7 Deckelbilder, 7 Aufleger, 7 Etiketten, 6 Schlußvignetten, 2 Ab⸗ drücke von Bren platten mit den Nrn. 946/49, 1025/28, 1030/33, 1040/42, 1045/49, 1055/58, 1060/63 und 1014, sämmtlich zur Ausstattung von Cigarrenkisten bestimmt, ferner ein Branntwein⸗ Etikett mit der Geschäftsnummer 1070, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 14. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Bünde, den 15. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Bunzlau. [26395]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 62. Eisenhüttenwerk Friedrichshütte bei Bunzlau J. G. Wiedermann, 4 Muster für Oefen, offene, Fabriknummern 159, 160, 161, 162, und 5 Muster für Ofenthüren, offen, Fabrik⸗ nummern 163, 164, 165, 166, 167, plastische Er⸗ zeugnisse, Sbaßfaf 3 Jahre, angemeldet am 16 Juli 1891, Vormittags 10 Uhr.
Bunzlau, den 16. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
vertreter und e nderen Vorstandsmitglied unter⸗
lehnsgeschäfts. Der Verein bezweckt insbesondere,
1 Packet mit 50 Plüschmustern, versiegelt, Flächen⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagk⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 33.
muster, Fabriknummern 1513, 1514, 1517 — 156t, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1891, 1
[23932]
In unser Musterregister ist unter Nr. 194 ein-
[25365]
Cannstatt.
Detmold.
3283. 3284, 3285, 3287, 3289, 3290, 3291, 3333
179.
EE
Der Inhalt dieser Beilage
um Deut chen Reichs⸗Anz
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[26986] K. Württ. Amtsgericht Cannstatt. In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 91. Hermann Weißenburger & Cie in Canstatt: a. ein verschlossenes Couvert, enthaltend eichnung einer Kasette mit verschiedenen Einlagen, Fabriknummer 108, angemeldet am 23. Juni 1891, Nachmittags 4 Uhr; b. ein verschlossenes Couvert, enthaltend Photographien von 3 Metalluhrgehäusen, Fabrik⸗Nr. 109, 1 Gehäuse, genannt „Excellenza“, Fabrik Nr. 110, 1 Gehäuse, genannt „Kathedral“, Fabrik⸗Nr. 111, 1 Gehäuse, genannt „Mock Jocker“, angemeldet am 10. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Den 28. Juli 1891. Landgerichts⸗Rath Römer.
Cannstatt. [26985] K. Württ. Amtsgericht Cannstatt. In das Musterreaister wurde eingetragen: Nr. 92. Wilhelm Zwicker, Mechaniker in Cannstatt: 1 Rettig⸗ und Gemüschobel, offen, ohne Fabriknummer, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 18. Juli 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr. Den 28. Juli 1891. Landgerichtsrath Römer. Darmstadt. 125170] In unser Musterregister wurde heute eingetragen: Nr. 14 des Musterregisters, Firma Müller & Burkardt zu Eber⸗ den 17. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr,
stadt, ein Packet, offen, mit fünf Mustern Topfhüllen, Fabriknummern 707, 708, 719, 705, 706, 5) Flächenerzeugnisse, 6) Schutzfrist 3 Jahre. Darmstadt, am 20. Juli 1891. Großherzogl. Amtsgericht Darmstadt II. Dr. Weiß. Darmstadt. [26818]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 60. Firma Philipp Renn zu Darmstadt (Tapetenfabrik), ein Packet mit fünfzig Mustern für Tapeten und Bordüren, Flächenmuster, Fabrik⸗ zeichen „Kornähre“ und Fabriknummern 3221, 3223, 3224, 3225, 3226, 3227, 3228, 3229, 3230, 3231, 3232, 3233, 3234, 3235, 3237, 3238, 3239, 3240, 3241, 3242, 3243, 3244, 3245, 3247, 3248, 3249, 3250, 3252, 3253, 3255, 3256, 3257, 3258, 3259, 3260, 3261, 622/23, 624/25, 626/27, 628/29, 630/31, 632/33, 636/37, 640/41, 642/43, 646/47, 648/49, 654, 656/57, 658/59, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1891, Nachmittags 4 ½ Uhr
Darmstadt, den 25. Juli 1891.
Großherz. hess. Amtsgericht Darmstadt I.
[22972]
Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist bei den am 15 August 1888 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 115 unsers Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 3123, 3280, 3281, 3282,
die heute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre nach Ablauf der jetzigen Schutzfrist bemerkt. Detmold, 7. Juli 1891. Fürstliches Amtegericht. II
4 8
Dortmund. [26196]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 123. Kaufmann Ernst Sichelschmidt zu Dortmund, 1 Muster fuür Reform Faß⸗Controle für Brauereien und Brennereien, offen, Nr. 10, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr.
Dortmund, 23. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
. 123516.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 79. Firma Frau J. Wolter⸗Luckan, Dürener Kravattenfabrit in Düren, 1 Um⸗ schlag mit 2 Modellen für Stoffkragen, versiegelt,
uüster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1, 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1891, Mittags 12 Uhr. 8
Düren, den 6. Juli 1891. 1
Königliches Amtsgericht. IV
Ebersbach i S [26813
8 2 90 n ns Musterregister ist eingetragen: — bersbn 8 Firma Bernh. Clemens in die hat Verlängerung der Schutzfrist für Nr. 10 eingetragene Abbildung eines
Briefordners auf 3 8 Iul; 1891, Vormittags ndee. angemeldet am 4. Juli
Ebersbach i./S., am 28. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. 8. V. Nitschmann
— 8 26808 . das Musterregister ift eingetragen: ’ U
zeugnisse, Geschäftsnummer I, Schutzf 3 angemeldet am 4. Juli 1891, Nachmittags 5 Uh 20 Minuten.
Emmsrich, 29. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Ettlingen.
Nr. 4793. In das wurde eingetragen:
Firma Metallwaarenfabrik Ettlingen bei Karlsruhe, 1 Muster für ein Membranpumpen⸗ Gebäude mit Gummiplatte und Einsteckvorrichtung für Gabelhebel, das Ganze als Bestandtheil von Reben⸗ und Pflanzenspritzen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 22. Juli 1891, Nachmittags 3 ½ Uhr
Ettlingen, 22. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Gut.
Musterregister
Falkenstein i./V. [26198]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Oertel & Co. in Falkenstein i. V., drei versiegelte Packete, Nr. 42, 43 und 44, mit 150 verschiedenen Mustern für englische Gardinen, Vi⸗ tragen und Spitzen, Flächenerzeugnisse, Dessin⸗ nummern 3751, 4217, 4239, 4241, 4243, 4259, 4263, 4265, 4267, 4269, 4271, 4273, 4275, 4277, 4279, 4281, 4283, 4285, 4287, 4289, 4293, 4295, 4297, 4299, 4301, 4343, 4345, 4347, 4349, 4351, 4353, 4357, 4359, 4361, 4363, 4365, 4369, 4371, 4373, 4375, 4377, 4379, 4381, 4383, 4385, 4387, 4389, 4391, 4393, 4395, 4399, 4405, 4407,
4415, 4417, 4421, 4423, 4435, 4437, 4441, 4443, 4447, 4449, 4451, 4453, 4463, 4473, 4477, 4479, 4481, 4483, 4489, 4491, 4509, 5660, 5664, 5668, 5710, 5724, 5738, 5740, 5742, 5746, 5752, 5754, 5758, 5760, 5762, 5764, 5768, 5770, 5776, 5778, 5780, 5786, 5790, 5792, 5796, 5800, 5802, 5804, 5808, 5810, 5814, 5816, 5818, 5820, 5824, 5826, 5830, 5832, 5856, 5858,
60, 5884, 5886, 5890, 5894, 5896, 5898, 5900, 5902, 5904, „ 5912, 5914, 5916, 5930, Schutzfrift 5 Jabre, angemeldet am 15. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Falkenstein i./V., den 23. Juli 1891.
Das Königlich Sächsische Amtsgericht daselbst.
J. V.: Lange.
Gengenbach. [22729] Großh. Amtsgericht Gengenbach.
Nr. 4807. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen:
Unter O.⸗Z. 89, Firma Karl Schaaff vor⸗ mals J. F. Lenz in Zell a./H., ein Muster, Vase T Majolika, Schutz für plastische Darstellung in der Form, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1891 Vormittags 8 Uhr. Das Muster ist in einer verschlossenen Kiste dahier aufbewahrt. Gengenbach, 6. Juli 1891.
H. Meyer.
Giessen. 1
122455] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 87: Die Firma W. Fießer in Gießen hat für die unter Nr. 87 angemeldeten Muster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre, vom Ablauf der früheren Frist an, angemeldet. Gießen, den 4. Juli 1891. Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.)
Giessen. [22457] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 22: Die Aktiengesellschaft „Buderus’'sche Eisen⸗ werke“ (Main⸗Weser⸗Hütte) hat für die unter Nr. 22 angemeldeten Muster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere fünf Jahre, vom Ablauf der früheren Fristen, angemeldet. Gießen, den 7. Juli 1891. EFlr. Hess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.)
Giessen. „ [22456] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 125 Buderus'sche Eisenwerke (Main⸗ Weser⸗Hütte), eine Abbildung von einem neu konstruirten und neu modellirten Eremitage⸗Regulir⸗ Füllofen, Geschäftsnummer 15, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 7. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Der Schutz soll sich sowohl auf die äußere Form als auch auf die Form und Verzierungen der ein⸗ zelnen Ofentheile erstrecken. Gießen, den 7. Juli 1891. 6 Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.) Giessen. [24440] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 126. Firma Gg. Philipp Gail in Gießen zwei Etiquetten: a. Bergmanns⸗Tabak, b. Das ist der Rechte, welche bei Umhüllungen von Rauchtabakfabrikaten mit verschiedenen Beischriften und Nummern Verwendung finden sollen, Geschäfts⸗ nummern 6 und 7, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist FHanet angemeldet am 15. Juli 1891, Mittags r. Gießzen, den 15. Juli 1891. . Fac Großh. Hess. Amtsgericht Gießen.
r. 2. Firma Lensing & 2. Firm v 1 Muster für Käseform, Masic⸗ für nafthc ver⸗
eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige
4257,
I —
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
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(Nr. 179 B.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Giessen. [24439] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 127 und 128. Buderus’'sche Eisenwer ke,
zwei Zeichnungen von zwei auf der Hirzenhainerhütte
hergestellten neuen Modellen für sogenannte Lön⸗ holdt'sche DOefen mit den Nummern 58 und 64, Ge⸗ schäftsnummern 28 und 29, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juli 1891,
Nachmittags 2 Uhr.
Gießen, den 16. Juli 1891. 8 Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: (Unterschrift).
Giessen. [25757] In das Musterregister ist bei Nr. 88 eingetragen: Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für ihre
unter Nr. 88 eingetragenen Muster — Ausstattungen
für Cigarrenkistchen — zu den Nummern 6793,
6794, 6525, 6526, 6527, 6529, 6531, 6811, 6814,
6815, 6817, 6819, 6821, 6823, die Verlängerung der
Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet. Gießen, den 23. Juli 1891
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen.
J. V.: Fresenius.
K. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 166. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd, ein unverschlossenes Couvert, enthaltend 4 Zeich⸗ nungen (Muster) von plastischen Erzeugnissen: 1 Zeichnung von Relief München, 1 Zeichnung von Relief Nürnberg, 1 Zeichnung von Reltef Heidelberg, 1 Zeichnung von Relief Tübingen, Fabriknummern 716— 719 der Serie 40, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 8. Juli 1891, Abends 6 Uhr.
Den 9. Juli 1891.
Amtsrichter Burger. SGreiz. [26989] In unserm Musterregister ist unter Nr. 243 zufolge Anzeige von heute. Vormittag 10 Uhr, für Klempnermeister A. Frackmann hier mit drei⸗ jähriger Schutzfrist eingetragen worden: ein Packet angeblich enthaltend Zeichnung und Beschreibung eines gußeisernen, von drei Seiten zu feuernden, mit sieben .“ versehenen sog. Kontrol⸗
sparlöthofens. Greiz, den 27. Juli 1891. Fürstliches Amtsgericht. Schroeder.
Abth. II.
Sross-Gerau. [24480] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Firma Blöcher und Schwarz zu Rösselsheim,
4 Muster eiserner Hochspuntheber, verschlossen,
plastisches Erzeugniß, Fabriknummer I, Schutzfrist
n angemeldet am 14. Juli 1891, Vormittags
r.
Groß⸗Gerau, 14. Juli 1891.
Großherzogliches Amtsgericht. Ludwig.
8 “ Guben. [25545] In unser Musterregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage Folgendes eingetragen worden: Spalte 1. Nr. 46.
Spalte 2. Firma: Patent⸗Rohrfabrik — Her⸗ mann Wolfgramm in Guben.
Spalte 3. Tag und Stunde der Anmeldung: 16. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr.
Spalte 4. Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: Zwei je einmal versiegelte Packete mit je 6 Modellen für e Stallbesen.
Fabrikmarke: G. Flachdeckel, G. Patentdeckel,
A. G. Flachdeckel, B. G. Patentdeckel, D. G.
Kastendeckel, E. G. Rundholzdeckel, C. G. Hoch⸗
deckel, C. C. H. Hochdeckel, A A H. Flachdeckel,
B. B. H. Patentdeckel, D. D. H. Kastendeckel,
E. E. H. Rundholzdeckel.
Spalte 5. Angabe ob das Muster für Flächen⸗ erzeugnisse oder für plastische Erzeugnisse be⸗ stimmt ist: Plastische Erzeusnisse.
Spalte 6. Schutzfrist drei Jahre.
Spalte 8. Band II. Seite 73.
Guben, den 18. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Sunben. [26585] In unser Musterregister ist zufolge Verfügung vom 22. d. M. heute Folgendes eingetragen worden: bei Nr. 34 (Klempnermeister Carl Berg⸗ mann in Guben) Spalte 7: Die unterm 20. Juli 1888 angemeldete Schutzfrist von 3 Jahren für die unter Nr. 34 eingetragenen 5 Modelle ist laut An⸗ meldung vom 20. Juli 1891 um weitere 3 Jahre verlängert. 8
Guben, den 24. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Hadersleben. [26586] In das Mausterregister ist eingetragen: Nr. 2. Werkführer P. G. Schilde in Christiansthal bei Hammeleff, ein versiegeltes Packet mit 50 Mustern für den Handfertigkeits⸗ Unterricht, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern 1 bis 50, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. Juli 1891, Mittags 12 Uhr. Hadersleben, 25. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
Rissom.
Haiberstadt. [24963] In unser Musterregister ist eingetragen:
J. V.: (Unterschrift).
Heilbronn.
Hirschberg.
Halberstadt, Muster einer Schutzvorrichtung gegen
das Explodiren einer Blitzlampe von 30 Linien und gegen das Platzen der Scheiben der die Lampe um⸗ schließenden Laterne, Fabkiknummer 1856, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Halberstadt, den 10. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. VI
Halle a./S. 8 [26987]
X à bi. 5 ;5
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 91. Firma „Christbaumschmuck⸗Fabrik Burchard Hoebel“ zu Halle a. S., ein versiegel⸗ tes Packet enthaltend ein Muster Christbaumschmuck, plastisches Erzeugniß mit der Geschäftsnummer 101, angemeldet am 25. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr, zum Schutze auf 3 Jahre.
Halle a./S., den 25. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht Abtheilung VII. Harburg. 125755]
In das hiesige Musterregister Nr. 41 ist heute zur Firma Harburger Gummi⸗Kamm ⸗Co zu Harburg nach Anmeldung von heute, Mittags 12 Uhr, eingetragen:
Die Schutzfrist der in Spalte 4 mit eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 50, 51, 52, 53, 54, 55 und 56, ist vom 28. Juli 1891, Vormittags 11 ½ Uhr, auf weitere drei Jahre ver⸗ längert worden.
Harburg, 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht
Heidelberg. Nr. 36 997. Zum diess. Musterregister wurde eingetragen:
a Zu O. Z. 45: Max Liebhold, Theilhaber der Firma „M. & F. Liebhold“ in Heidelberg, hat für die unter Nr. 45 eingetragenen 7 Muster⸗ etiquetten für Cigarrenverpackung die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre ange meldet.
b. Zu O. Z. 81: Firma „M. & F. Liebhold“ in Heidelberg, ein Packet mit 10 Musteretiquetten für Cigarrenverpackung, offen, Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummern 49—58, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Juli 1891, Vormittags 10 ¾ Uhr.
e. Zu O. Z. 46: Karl Knauf, Ofenthüren⸗ fabrikant in Heidelberg, hat für die unter Nr. 46 eingetragenen 7 Muster für Ofenthüren die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 J angemeldet. “
Heidelberg, 20./21. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Schott. Heidenheim. [24437]
K. Württ. Amtsgericht Heidenheim. Firma Gebrüder Zöppritz von Mergelstetten bei Heidenheim.
Bei Nr. 18. Die Firma hat für die unter Nr. 18 eingetragenen Photographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken hinsichtlich der Fabriknummern 5860, 5910, 4000, 3893, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet. Bei Nr. 35. Die Firma hat für die unter Nr. 35 eingetragenen Photographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken hinsichtlich der Fabriknummern 5800, 5900, 6000, 9885, 8945, 8805, 15956, 16008, 8859, 8197, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Am 15. Juli 1891.
Amtsrichter Stiegele. “
Heidenheim. [25983] K. Württ. Amtsgericht Heidenheim.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Gebrüder Zöppritz in Mergelstetten
bei Heidenheim. Nr. 44. Ein versiegeltes Packet
mit 17 Photographien reinwollener Bettdecken,
Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 8405, 8425, 8455,
[25579]
8950, 8505, 8515, 8535, 8570, 7925, 8465, 8480,
8790, 7600, 8000, 8100, 8320, 8376, Schutzfrist 3
Säe. angemeldet am 24. Juli 1891, Vormitt. r
Den 24. Juli 1891.
Amtsrichter Stiegele.
[25943] K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 45. Firma Philipp Meyer & Cie. in
Heilbronn, 1 Packet mit 2 Mustern für Herren⸗ und Frauenhemden, offen, Flächenmuster, Geschäftsnum⸗ mer 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1891, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
Heilbronn, den 22. Juli 1891. “ Königliches Amtsgericht.
Amtsrichter Frommann
[22731] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 44. Kaufmann Heinrich Thiemann zu irschberg, ein verschlossenes Couvert mit zwei ustern, Nr. 4 „Schneekoppe“ und Nr. 5 „Rübe⸗
zahl“, zum Bedrucken leinener und baumwollener, sowie halbleinener Webwaaren.
Hirschberg, den 3. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
[21354]
Musterregister Bd. I. r. 136 wurde
Nr. 43. Kaufmann Friedrich Gierspeck zu
für das vom Jacob Zeidler & Cie, n8n Selb, in einem versiegelten Umschlag über
endete