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EEE1356“3
beziehen.
L26301]
von der schiffbaren Havel, im Westen von dem Templiner Wasser und Vietmannsdorfer Kanal, sowie im Süden von dem flößbaren Döllnfließe um⸗ geben ist und von der Löwenberg Ten pliner Eisen⸗ bahn durchschnitten wird, rachfolgende Brennhölzer, welche sämmtlich nach den resp. Ablagen angefahren sind, zum öffentlichen meistbietenden Verkauf: 87 z7. gZ Sgʒs 7 rm Eichen⸗Kloben, rm Eichen⸗Knüppel, 411 rm Kiefern⸗Kloben. 8 8 8 2,) Ablage Burgwall, Jagen 277. 573 Kiefern⸗Kloben, 38 rm Kiefern⸗Knüppel. 3.,) Hohe Ablage, Jagen 281. 171 rm Kiefern⸗Kloben, 97 rm Kiefern⸗Spalt⸗ knüppel. 4) Neue Ablage: Jagen 217. „6 rm Birken⸗Kloben, 1 1m Birken⸗Knüppel, 83 rm Erlen⸗Kloben, 20 rm Erlen⸗Knüppel, 11 rm Kiefern⸗Kloben, 2 rm Kiefern⸗Spaltknüppel. Fhs. Zehdenick, den 30. Juli 1891. Der Oberförster. J. V.: von Heyne. [23475]1] Bekanntmachung. 8 Die Lieferung der für die Feuerwehr während des Jahres vom 1. Oktober 1891 bis dahin 1892 nöthi⸗ gen Brennmaterialien, ungefähr: a. 1500 Raummeter Kiefern⸗Klobenholz, 10000 kg gewöhnliche Steinkohle, c. 150 hl Schmiedekohlen und d. 150 hl Gas⸗Coaks für die Dampfspritzen. 8 soll unter den im Burean der Abtheilung für Feuerwehr, Lindenstraße Nr. 41, zur Einsicht ausliegenden Bedingungen an den Mindest⸗ fordernden vergeben werden. Die Abgabe mündlicher Angebote auf diese Liefe⸗ rung erfolgt am S8. August d. J., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Abtheilung, Lindenstraße Nr. 41. Berlin, den 9. Juli 1891. Königliches Polizei Präsidium. [27099] Bekanntmachung. — Zur Verdingung des Vorspannes für die Truppen der 20. Division während der diesjährigen Herbst⸗ übungen ist ein Bietungstermin auf Sonnabend, den S. August d. Js., Vormittags 10 Uhr, in dem Geschäftszimmer der unterzeichneten Intendantur — Kalenbergerstraße Nr. 1, Zim⸗ mer 16 — anberaumt. Unternehmungslustige werden aufgefordert, ihre Offerten schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: „Angebot auf Vorspanngestellung für die „Trruppen der 20. Division“ bis zu dem gedachten Termine hierher portofrei einzureichen. Die Bedingungen sind im Geschäftszimmer zur insicht ausgelegt. Hannover, den 31. Juli 1891. Königliche Intendantur der 20. Division.
[27100]
Behufs Verdingung der Lieferung von 7800 m präparirter Segelleinwand hergestellt aus Flachs⸗ oder Hanfgarnleinen ist Termin am 18. August d. J., Vormittags 11 Uhr, im Materialien⸗ Büreau hierselbst, Löberstraße 32, angesetzt.
Der Verdingung liegen die durch die Regierungs⸗ Amtsblätter bekannt gegebenen Bedingungen für die Bewerbung um Arbeiten und Lieferungen vom 17. Juli 1885 sowie allgemeine und besondere Bedingungen zu Grunde.
Die letzteren sind im Materialien⸗Büreau einzu⸗ sehen oder gegen portofreie Einsendung von 30 ₰ in baarem Gelde (nicht Briefmarken) von da zu
Zuschlagsfrist: 4 Wochen. Erfurt, den 29. Juli 1891. Materialien⸗Burea der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion.
5) Verloosung ꝛc. von Werth⸗ dapieren.
[27103] Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchstens Privilegs vom 14. November 1864 im Umlaufe befindlichen Stadt⸗Obligationen kündigen wir hiermit die am 14. d. Mts. gezogenen Stücke Nr. 7 über 1500 ℳ, Nr. 48 über 600 ℳ, Nr. 67 über 300 ℳ, Nr. 15, 22 und 28 über je 150 ℳ, Nr. 2 und 28 über je 75 ℳ dergestalt, daß diese Beträge am 2. Januar k. J. bei der Kämmerei⸗Kasse hier⸗ selbst gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht abgehobenen Zinsscheine in Empfang genommen werden können. Eine Verzinsung über den 31. Dezember d. J. hinaus findet nicht statt.
Marienburg W./ Pr., den 27. Juli 1891.
Der Magistrat. Sandfuchs.
— —
6) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
12220— Bekanntmachung. Den gesetzlichen Bestimmungen gemäß wird hier⸗ mit bekannt gemacht, daß in der außerordentlichen Generalversammlung der Ersten Assecuranz⸗Com⸗ pagnie hier am 25. Juni d. J. die Auflösung der Gesellschaft beschlossen wurde, und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei uns anzumelden. Emden, den 8. Juli 1891.
Die Erste Assecuranz⸗Compagniei. L. A. F. Brons.
[27279]
2 . 2 2 8 Actien⸗Gesellschaft Stella. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit höfl. eingeladen zu der am Dienstag, den 25. Angust a. c., Nachmittags 3 Uhr, im Hause Kaiserwilhelmstr. 3 dahier statt⸗ findenden fünften ordentlichen Generalver⸗ sammlung.
Tagesordnung: Vorlage der Bilanz und Erledigung der in §. 38 a— f der Statuten vorgesehenen Gegenstände. Wegen Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung wird auf §. 34 der Statuten verwiesen. Ludwigshafen a. Rh., den 3. August 1891.
Der Aufsichtsrath.
[27280] Spar⸗& Vorschuß Verein Aldingen. Actiengesellschaft in Aldingen.
Am Sonntag, den 30. Angust d. J.,“ Nachmittags von 3 Uhr an, findet die ordent⸗ liche Generalversammlung der Aktionäre im Rathhaussaal dahier statt. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Vorstands.
2) Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand und
den Aufsichtsrath.
3) Wahl des Aufsichtsraths und des Vorstands. Die Mitglieder werden hiezu eingeladen. Aldingen, den 1. August 1891. 1
Der Aufsichtsrath.
Vorsitzender Fischer. 1 * somit nicht am 9. Aug. d. J., wie unterm 18. Juli d. J. bekannt gemacht wurde.
Verding von Eisenbahn Arbeiten.
Die Ausführung des Bahnkörpers mit Neben⸗ arbeiten zwischen Lückenmühle und Lobenstein der Neubaulinie Triptis — Blankenstein, und zwar:
Loos III. von Station 413 + 80 bis 537 + 36, enthaltend rund 205 700 chm Fels und Boden, 3000 cbm Mauerwerk der Kunstbauten und 24 000 cbm Bettungematerial, soll einschließlich Lieferung der Materialien vergeben werden.
Der Ausschreibung liegen die durch die Regie⸗ rungs⸗Amtsblätter bekannt gegebenen Bedingungen für die Bewerbung um Arbeiten und Lieferungen vom 17. Juli 1885 zu Grunde.
Die Zeichnungen und Bedingungen liegen vom 1. August d. J. ab im Bureau der Bauabtheilung zu Lobenstein zur Einsichtnahme aus.
Abdrücke der Bedingungen können gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 5 ℳ von der genannten Bauabtheilung bezogen werden.
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift: „Angebot auf Ausführung des Bahnkörpers F III. der Neubaulinie Triptis — Blanken⸗ tein“
bis zum 22. August 1891, Vormittags 9 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben erfolgen wird, an die Bauabtheilung zu Lobenstein porto⸗ und bestellgeldfrei einzusenden.
Der Zuschlag erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich bis zum Verdingungstermine über ihre Leistungsfähigkeit durch Vorlage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend ausgewiesen haben .““
Zuschlagsfrist 3 Wochen.
Erfurt, den 25. Juli 1891. 8
227258] Kunstmühle Tivoli.
Wir laden unsere Herren Aktionäre zu der auf Donnerstag, den 27. August l. J., Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, in loco Tivoli anberaumten Generalversammlung hierdurch höflichst ein. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts⸗
rathes. 8
Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗
rathes. .
Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Bezüglich der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf §. Absatz 1 unserer Statuten. München, 30. Juli 1891. Der Vorstand.
A. Müller.
127199] Weyersberg Kirschbaum & Cie Actien Gesellschaft für Waffenfabri⸗
kation in Solingen. Zufolge Beschlusses der Generalversammlung unserer Gesellschaft von heute ist die Actiengesell⸗ schaft Weyersberg Kirschbaum & Cie Aetien Gesellschaft für Waffenfabrikation mit dem heutigen Tage aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger unserer Gesellschaft fordern wir auf, sich bei derselben zu melden. Solingen, 23. Jult 1891.
Königliche Eisenbahn⸗Tirektion.
Der Vorstand.
[27201]
Mech. Baumwoll⸗Spinnerei & Weberei, Ludwigshafen a./Rh.
Bei der heute stattgehabten achtundzwanzigsten Verloosung wurden die nachstehend verzeich⸗ neten 74 Stück Partial⸗Obligationen unseres Prioritäts⸗Anlehens
1. Oktober 1891 bestimmt:
8 22 44 72 107 125 152 192 196 201 248 302 310 353 371 387 407 434 462 497 515 530 546 556 586 601 625 650 705 707 741 770 807 810 822 823 830 835 863 879 898 910 946 972 973
975 980 994 1042 1058 1071 1072 1140 1142 1199
1397 1408 1413 1441 1450 1498 1516 1526 1560 1593. — Die Einlösung findet statt: bei den Herren W. H. Ladenburg & Söhne in Mannheim, bei der Königl. Filialbank in Ludwigshafen a./Nh. und an unserer Kasse in Oggersheim.
Oggersheim, den 17. Juli 1891.
Die Direction der Mech. Banmwoll⸗Spinnerei & Weberei Ludwigshafen a./Rh.
zur Heimzahlung per
1233 1235 1265 1280 1292 1313 1351 1373 1393
[26841] 1u1““ Zuckerfabrik Papenteich zu Meine. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Sonnabend, den 29. August, Vormittags 10 Uhr, im Broistedt'schen Gast⸗ hause zu Meinersand statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Campagne 1890/91. 2) Ertheilung der Decharge. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes. 4) Abänderung der §§. 3 und 43 der Statuten. 5) Neuwahl für die ausscheidenden Aufsichts⸗ raths⸗ und Vorstandsmitglieder. Meine, den 28. Juli 1891. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Freiherr von Marenholtz.
[27257]
Mech. Weberei Zell i. W.
Wir laden die Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung am 27. August 1891, Nachmittags 4 Uhr, in unseren Bureaux ein.
1 Tractanden: 1) des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
2) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗
raths, eventuell Wahl von Revisoren.
3) Bestimmung über die Verwendung des Rein⸗
gewinns.
4) Abänderung des §. 9 Absatz 2 der Statuten.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung (§. 10 der Statuten) sind die Aktien bei der Direktion oder bei dem Bankhaus Christian Mez in Freiburg zu hinterlegen.
Zell i. W., den 28. Juli 1891. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Julius Mez.
[272622 Weseler Aetien Gesellschaft für Gasbeleuchtung.
Generalversammlung. Am Dienstag, den 18. August cr., Nachmit⸗ tags 5 Uhr, findet die ordentliche General⸗ versammlung in unserem Verwaltungsgebäude statt, wozu die Herren Aktionäre nach §. 18 der Statuten hierdurch eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Bericht über Betrieb und Lage der Gesell⸗ schaft (§. 22). 2) Vorlage und Beschluß über die Genehmigung der Bilanz pro 1890/91 (S. 22). 3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ raths (§. 11). 4) Wahl dreier Rechnungsrevisoren und zweier Stellvertreter aus der Zahl der anwesenden Aktionäre (§ 22 b). 5) Ausloosung von 32 Aktien (§. 29 u. 30). Wesel, den 1. August 1891. Der Verwaltungsrath.
[27250] Rostocker Bank. Erste Aufforderung.
Die Aktien der Rostocker Bank, lautend über
200 Thaler Courant
Nr. 6718 ausgestellt Rostock 2. Januar 1864,
Nr. 7522, 7523 und 9313, ausgestellt Rostock 1. März 1866,
sowie ferner die Obligation der Rostocker Bank
Nr. 33555 lautend über 1300 Reichsmark auf den Namen von Fritz Lemcke zu Brühmkendorf, ausgestellt Rostock 14. Juli 1883,
sind als verloren angemeldet und ergeht infolge
dessen auf Antrag der Betheiligten die öffentliche
Aufforderung an Jedermann, diese Werthpapiere
entweder auszuliefern oder etwaige Rechte daran
geltend zu machen.
Diese Aufforderung wird 3 Mal in Zwischen⸗
räumen von 4 Monaten ergehen und wenn zwei
Monate nach der letzten Aufforderung die bezeichneten
Werthpapiere nicht eingeliefert, auch keine Rechte
daran geltend gemacht sind, so werden dieselben für
nichtig erklärt und an ihrer Stelle neue Stücke aus⸗
gefertigt werden.
Rostock, den 30 Juli 1891.
Der Verwaltungsrath der Rostocker Bank.
H. Koch, Vorsitzender.
[27202]
Großherzoglich Mecklenburgische Friedrich Franz⸗Eisenbahn.
Ausloosung von 3 ½ ; % Prioritäts⸗Obli⸗ gationen der früheren Mecklenbnurgischen Friedrich Franz⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bei der am 24. Juli d J. stattgehabten Aus⸗ loosung obiger Prioritäts⸗Obligationen sind gezogen
worden: Litt. A. Nr. 161 5000 ℳ Litt. B. Nr. 405. 1000 „ Litt. C. Nr. 2792 5090 Die Auszahlung erfolgt vom 2. Januar 1892 ab gegen Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fällig geweordenen Coupons Nr. 8 und folgende sowie der Talons bei der Bank für Handel und Industrie zu Berlin und Darmstadt, sowie deren Filiale zu Frankfurt a. M., bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft zu Berlin, bei der Großherzoglichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ Kasse Schwerin. Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke endigt mit dem 2. Januar 1892. Der Werth der nach diesem Zeitpunkte fällig werdenden Coupons, welche nicht mit zur Einlieferung gelangen, wird von dem Kapitale in Abzug gebracht. Aus der am 18. Juli 1890 stattgehabten ersten Ausloosung sind fol⸗ gende am 2. Januar 1891 zahlfällig gewesene Stücke bisher nicht eingegangen: Litt. B. Nr. 44 à 1000 ℳ, Litt. C. Nr. 197 und 401 à 500 ℳ Die Verzinsung dieser Stücke hat 2. Januar 1891 aufgehört.
mit dem
Rechnungsablage pro
[26831]
mittags 4 Uhr, im Gasthaus „Zum Schwanen“ dahier stattfindenden ordentlichen Generalver⸗
eingeladen. Tagesordnung:
2) Vorlegung des Rechnungsabschlusses. 3) Ertheilung der Decharge und Festsetzung der Dividende.
4) Beschlußfassung über etwaige Anträge.
allen Belegen liegt bei Herrn Wilhelm Benne dahier vom 6. bis 14. August cr. zur Einsich der Aktionäre offen und werden auch bei demselbe
ausgegeben. Dillenburg, den 29. Juli 1891. 8
Gas⸗Alktien⸗Gesellschaf zu Dillenburg.
Der Aufsichtsrath: 8 W. Gail, Vorsitzender.
Genossenschaften. [27255] Central⸗Molkerei Hannover
Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Einladung zu der ordentlichen General⸗ versammlung am Sonnabend, den 15. August d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Nebengebände der Molkerei. Tagesordnung: 1) Erledigung der im § 23 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. 2) Besprechung über eine etwaige Umwandlung der Genossenschaft in eine Aktiengesellschaft. Hannover, den 1. August 1891. CECSEentral⸗Molkerei Hannover Eingetragene Genossenschaft 8 * mit unbeschränkter Haftpflicht. 8 F. Sievers. Otto Haarstrich. G. Kern.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗Ausweise
[27102] Wochen⸗Uebersicht
der Städtischen Bank zu Breslau am 31. Juli 1891.
1¹ Metallbestand: 1 057 459 ℳ 73 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 1460 ℳ Bestand
revidirten
Activa.
s[an Noten anderer Banken: 105 300 ℳ Wechsel:
4 354 385 ℳ 85 ₰. Lombard: 3 187 200 ℳ Effekten: 7034
ℳ 05 ₰. Sonstige Aktiva 44 394 ℳ 71 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 204 500 ℳ Devpositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 178 760 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 580 000 ℳ Sonstige Passiva: 37 753 ℳ 75 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 110 795 ℳ 51 A. [27101] Ausweis
der 8
. 88 5 Oldenburgischen Landesbank per 31. Juli 1891.
8 ANEig Cassebestand Wechsel. Effecten.
„ 7279949. 82. Discontirte verlooste Effecten 6
2653225. 83.
2700. —. 7428699. 31. Pä. e 05.
Conto⸗Corrent⸗Saldo . Lombard⸗Darlehen Bankgebäude, abgeschrieben bis auf Nicht, eingeforderte 60 % des
Actien⸗Capitaalg. „ 1800000. —. “ 92776 09.
ℳ 28957406. 81.
A111 Actien⸗Capital . 18 See 8
Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen ℳ 7842898. 70.
Einlagen von Privaten „ 16318174. 71. Check⸗Conto 8
ℳ 3000000. —.
Einlagen auf 647283. 96.
ℳ 24808357.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗
lösung gelangte Banknoten. „ 800. J1bse’i 452152. n A116“ 696097.
8 ℳ 28957406. Oldenburgische Landesbank. Brofft. Harbers. Wiesenbach
10) Vers chiedene Bekannt⸗ machungen.
Krankenstühle für Zimmer u. Strasse. Universal- und Grossvaterstühle, 4 Tragstühle, Kranken-
2Bett-Tische, Kopfkeil- Fvissen, in 21 Lagen bis sitzend stellbar, für Asthma-, Herz-,
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Wöchnerinnen und Gesunde, die gern hoch schlafen,
von M. 11.— an. Pr.-Ct. grat. Aug. Spangenber
Krankenmöbelfabrik, Berlin S0., Schmidstrasse
[23001]
Schwerin, den 27. Juli 1891. Großherzogliche General⸗Direction.
Krankenmöbel jed. Art zur Miethe.
Zu der Freitag, den 14. August d. J., Nach⸗ sammlung (§. 13) werden die Aktionäre hiermit
1) Berichterstattung über die Lage des Geschäfts.
Die Bilanz des verflossenen Geschäftsjahres mit
die Eintrittskarten zur Generalversammlung (§. 15
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
5. B. 11 763. Pneumatische Gesteinbohrmaschine.
ℳ 102501. 71.
N9h9, 180. b
8 Zweite Beila ge
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
“““
Berlin, Montag, den 3. August
1891.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
1 Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r 8049)
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Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Rach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
Lene. 8169. Backofen⸗Verschluß. — Hermann Michaelis in Koschmin, Posen.
3. H. 11 224. Handschuh⸗Verschluß. — Firma Gustav Heidenheim in Chemnitz.
„ P. 5121. Knopflochschützer. — Prölß und Max Mayer in TDresden.
4. F. 5231. Oeldampfbrenner. — Ernest Thomas Fellowes in New⸗York, V. St. A., 18 Exchange Place; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
Georg
Emil von Bühler in Berlin⸗Charlottenburg, Englische Str. 32. D. 4652. Gesteinbohrmaschine mit zwei verschieden großen, den Vor⸗ und Rückhub be⸗ wirkenden Kolben. — R. W. Dinnendahl in Kunstwerkerhütte bei Steele.
S. 5970. Vorrichtung zur Herstellung eines Ringschlitzes in der Sohle von Schächten, Brunnen oder am Arbeitsort von Tunnels. — Richard Suteliffe in Clayton West, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32.
Sch. 7046. Bohrmaschine. — Anton Schlepitzka in Wien IX, Berg Gasse 17 ; Ver⸗ treter: F. C. Glaser in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 1
8. M. 7694. Verfahren und Vorrichtungen zum Behandeln von Gespinnstfasern mit Flüssig⸗ keit. — Firma Ferd. Mommer & Co. in Barmen⸗nittershausen.
9. Sch. 7055. Lösbare Handgriff⸗ oder Stiel⸗ befestigung für Besen und Bürsten. — Paul Schmahl in Bieberach a./d. Riß.
12. H. 10 919. Verfahren zur Darstellung von gebrannten Paroxybenoösäuren. — Dr. H. Hähle in Dresden, Bismarkplatz 9. 8 8
3. A. 2805. Federnder Bürstenkörper für Robrreiniger, — Samuel Abraham und Lewis Crawford Abraham, beide aus Cleveland, Ohio, V. St. A, z. Zt. in Brüssel, 89 Rue de la Consolation; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden⸗ tr. 80 K. 8556. Gliederkessel mit Füllschacht und mehreren Verbrennungszonen. — Ernst Körting in Herrenhausen bei Hannover, Alleestr. 2.
R. 6626. Einrichtung an Umlaufeinrichtungen in Wasserröhrenkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 48 737. — Nheinische Röhrendampf⸗ kessel⸗Fabrik A. Büttner & Co. in Uerdingen a./Rhein.
St. 2933. Verbindung von Flammrohr⸗ und Wasserrohrenkessel. — Carl Stroomann in Deutz, Mathildenstr. 2.
T. 3095. Steigrohre an Umlaufmänteln für Dampfkessel⸗Flammrohre. — Benjamin Ho⸗ warth Thwaite in Liverpool, Lancaster, Eng⸗ land; Vertreter: H. & W. Patzky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 1
19. H. 10 942. Schienenstuhl. — Gebr. Hil⸗ genberg in Essen a. d. Ruhr. 20. B. 12 135. Zugdeckungssignal; Zusatz zum Patente Nr. 57 259. — Adolf Barkusky, Kö⸗ niglicher Ober⸗Steuer⸗Controleur und Lieutenant a. D. in Kosel O.Schl. 8 H. 11 079. Mechanisches Läutwerk, welches von dem die Strecke durchlaufenden Eisenbahnzug in Thätigkeit gesetzt wird. — Max Hausfelder in Graudenz und J. Hering, Kgl. Eisenbahn⸗ Werkmeister in Thorn. M. 8030. Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit bei Eisenbahnfahr⸗ zeugen und dergleichen. — H. Matthaei in Bernburg/ Waldau. 1 21. B. 11 562. Elektrische Ausschaltvorrichtung. — Sigmund Bergmann in New⸗York; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
C. 3746. Trockenelement. — Chemnitzer
Haustelegraphen⸗, Telephon⸗ und Blitz⸗
ableiter⸗Bauanstalt A. A. Thranitz in
Chemnitz. 1u“ G. 6718. Ellektrizitätszähler. — Emile
Grassot, Professor in Cambrai, Depart. du
Nord, Frankreich; Vertreter: Wirth & Comp.
in Frankfurt a./ Me 8 V. 1676. Anschlußende für elektrische
Leitungsschnüre. — C. J. Vogel in Berlin SW.,
Ritterstraße 39. W. 6844. Verfahren zur Aufspeicherung
von Strom bei Wechselstrom⸗Anlagen. — Franz
Wilking in Berlin W., Steglitzerstr. 80.
„ W. 7207. Vorrichtung zum Verlangsamen und Anhalten der Bewegung einer Zeigernadel. — Edward Weston in Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 4.
„ W. 7240. Verschlossenes galvanisches Ele⸗ ment zur Erzeugung konstanter elektrischer Ströme.
Klasse. .
22. C. 3542. Verfahren zur Darstellung einer 5-Naphtylamin-5-Naphtol⸗Disulfosäure (C). — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M.
D. 3771. Verfahren zur Darstellung ge⸗ mischter Azofarbstoffe aus Thioxylidinsulfosäure; Zusatz zum Patente Nr. 57 095 — Dahl & Co. in Barmen. 8
F. 5112. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung echter Azorfarbstoffe für Färberei und Druck aus Amidocarbonsäuren; 1. Zusatz zum Patente Nr. 58 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
F. 5288. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung echter Azorfarbstoffe für Färberei und Druck aus Amidocarbonsäuren; 2 Zusatz zum Patente Nr. 58 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
F. 5423. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden Azorfarbstoffen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 8
H. 10 731. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher basischer Farbstoffe der Indulinreihe. — Dr. R. Hirsch in Berlin W., Potsdamerstr. 113.
K. 7854. Verfahren zur Darstellung von Azorfarbstoffen aus Naphtoltrisulfosäuremonamid. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. /M.
K. 8736. Verfahren zur Darstellung von Hexamethyltriamidotriphenylmethan aus Auramin. — Kern & Sandoz in Basel; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a/M. 1
M. 7956. Herstellung eines gegen Hitze widerstandsfähigen Lackfirnisses aus festen Fetten bezw. Fettsäuren und Bleioxyden. — Odo. M. Meißl in Wien III., Erdbergerstraße 32; Ver⸗ treter: Theodorovié & Co. in Berlin NW., Luisenstr 32. 1
S. 5943. Verfahren zur Darstellung von Monobenzoyͤldirivaten aromatischer Diamine. — Société anonyme des Matieres colo- rantes et produits chimiques de St. Denis in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 8 8
S. 5955. Verfahren zur Darstellung substantiver, von aromatischen Benzoyl⸗Diaminen abgeleiteter Farbstoffe. — Société anonyme des Matières colorantes et pro-
duits chimiques de St. Denis in
Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
24. Sch. 7415. Luftregelung an Rosten. — H.
Schomburg & Söhne in Berlin NW.,, Alt⸗
Moabit 97.
25. L. 6390. Strickmaschine mit neuen Zungen⸗
öffnern. — Wilh. Leckebusch in Düsseldorf,
Kirchfeldstraße 8.
26. R. 6719. Druckverminderer. — A. Rei⸗
singer in Berlin N., Chausseestraße 99.
30. B. 11 901. Eine Presse zur Bearbeitung der Kautschukgebisse. — Joh. Peter Bonrath in Krefeld, Neußer Straße 63
„ W. 7462. Universal⸗Handstück. — Hugo Hampel und Jean Weber in Berlin, Bernauer⸗ straße 44 bezw. Fehrbellinerstr. 9B5. 8
34. K. 8702. Nachspül⸗Vorrichtung für Wasch⸗
tische. — A. Kaiser in Oldenburg, Gaststraße 6. St. 2854. Maschine zur Herstellung von
Schlagsahne, Eierschnee und anderen Speisen. —
Carl Staar in Hannover, Perlstr. 4.
„ V. 1646. Handmesser zum Schneiden von Nabrungsmitteln in gleichmäßig dünne Schnitten. — Jakob Volz in Stuttgart, Brauerei Retten⸗ maier.
35. B. 11 776. Fangvorrichtung für Förder⸗
anlagen; Zusatz zum Patente Nr. 56 199. —
J. Breyer in Ludwigshafen.
T. 3101. Schraubenwinde mit Spiralrad⸗ oder Schraubenantrieb. — Florian Teutschert in Mödling bei Wien, Babenbergergasse Nr. 9; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a/M. 36. H. 10 887. Wasserbad⸗Kocheinrichtung mit
veränderlichem Wasserstande. — Hildesheimer
Sparherd Fabrik A. Senking in Hildesheim. „ K. 8644. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗
öfen mit gemeinschaftlicher Oeffnung für den
Dampfzutrilt und den Austritt des Niederschlag⸗
wassers. — Fritz Kaeferle in Hannover.
„ R. 6606. Zusammenlegbarer Feldkockherd. — Johann Repenschegg, K. u. K. Oesterr. Lieutenant i. R., in Tatnachberg bei Wendisch⸗ Feistritz: Vertreter: Theodorovié & Comp. in Berlin NW. 6, Luisenstr. 327I. 88 1
37. M. 7965. Baugerüsthalter. — Mich. Wilh. Meckel in Herborn, Rotherstr. 8.
38. B. 12 151. Vorrichtung zum Zusammen⸗ stellen von Bilderrahmen. — John Arthur Brookfield und Arthur Eduard Whitehead in London, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. “
405 K. ⸗ Muffelofen mit festliegendem Ofencylinder; Zusatz zum Patente Nr. 57 522. — Rudolph Köhler in Lipine, Oberschlesien.
42. K. 8656. Immerwährender Kalender. — E. Knipp in Offenbach a. M, Mathildenplatz.
44. B. 12 107. Haarnadel mit Vorrichtung zum Auseinanderdrücken oder Parallelstellen der Schenkel. — Carl Bösenecker, Lehrer in
München, Kleestr. 6.
Pfeifenstopfer. — G. H. Schulze in Stadt⸗
oldendorf, Braunschweig.
Klasse. .““
45. M. 7845. Hufeisen mit festen Stollen,
welches gleichzeitig die Benutzung von Schraub⸗
stollen gestattet. — Th. Möller in Harrislee
Kreis Flensburg.
47. H. 10 767. Spannrollenlagerung mit um
die Riemscheibenwelle drehbarem Spannrollen⸗
hebel. — Ernst Hammesfahr in Solingen⸗Foche M. 7539. Kraftansammelnde Bremse mit
Wendegetriebe und durch Schraubenspindel zu
hebendem Gewicht. — Herm. Mäde in Walden⸗
burg, Sachsen. 8
49. B. 11 840. Der Höhenlage nach verstell⸗ barer Parallelschraubstockk. — Firma Berliner Gußstahlfabrik und Eisengießerei Hugo Hartung, Aktiengesellschaft in Berlin N., Prenzlauerstr. 41. 1
L. 6737. Drehbank. — Ernst Lindner in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
P. 5044. Löthrohr. — Dr med. Claude André Paquelin in Paris, 12 Place Vendôme; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
R. 6417. Maschine zur ununterbro henen Herstellung von Drahtspiralen. — A. Riboulet und E. Moretton in Lyon; 39 Rue de Vendöme; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Sch. 7280. Vorrichtung zum Halten zweier zu verlöthenden Rohrenden. — Hermann Schmie⸗ del in Buchbolz i. S.
W. 7546. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung verzierter Metallrohre. — Ch. Willmott und Ch. B. Ketley in Birming⸗ ham, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
50. P. 5213. Vorrichtung zur Mischung breiiger Massen bei gleichzeitiger Zerkleinerung ihrer festen Bestandtheile. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
52. G. 6871. Stoffschieber⸗Einrichtung an Nähmaschinen — Marshall Gardner in Aurora, Kane Counwy, Ill., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
53. Sch. 7291. Schneidemaschine für Cacao und Chokolade. — H. W. Schrader in Plauen b. Dresden, Kirchstr. 2.
Desinfektionsmasse in Spülwasser. — Friedrich Gappisch in Dresden, A., Fischhofplatz. Klasse. 8
89. F. 5211. Bonbonpresse. — Paul Franke in Leipzig⸗Plagwitz, Ziegelstr. 19.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 52. B. 11 287. maschine für 2. März 1891. 64. B. 11 127. Flaschenspülvorrichtung. Vom 2. Februar 1891.
3) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent ist unter der angegebenen Nummer erfolgt Klasse. 1.
4. Nr. 58 791. Selbstthätige Auslöschvor⸗ richtung für Lampen. — J. W. Price in Chis⸗ wick, England; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 18. Dezember 1890 ab.
Nr. 58 793. Kerzenhalter. — A. Silber⸗ maun in Berlin 0., Blumenstr. 74. Vom 7. Januar 1891 ab
6. Nr. 58 731. Stellvorrichtung für Zerstäuber an Kühlapparaten. — Hanford⸗Stanford Company in Boston, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 26. August 1890 ab.
Nr. 58 733. Neuerung an Rectifications⸗ und Destillirapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 52 632 — E. A. Barbet in Paris; Ver⸗ treter: C Rob. Walder in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 26. September 1890 ab.
Nr. 58 741. Avpparat zur Erzielung höchst⸗ rectificirten hochgradigen Sprits direct aus der Maische. — A. Bandholtz in Berlin, Grenadier⸗ str 40. Vom 3. Dezember 1890 ab.
Nr. 58 750. Pneumatische Tennenmälzerei. — F. Bollmann in Landsberg bei Halle a./S.
Doppelsteppstich⸗Greifer⸗Näh⸗ Schuhwerk und dergl. Vom
T. 2849. Gefäaßverschluß für sterile bezw. zu sterilisirende Flüssigkeiten. — Theodor Timpe in Magdeburg, Gr. Marktstr. 14.
57. Sch. 6757. Photographische Camera mit Vorrichtung zum Wechseln der Platten. — William Edwin Schneider in 422 Ninth Str., N. W. City of Washington, District of Co⸗ lumbia, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
59. H. 11 166. Pumpe für Jauche u. dergl. Dominikus Harder in Arlen.
M. 7960. Hubventil⸗Steuerung für Pumpen.
— Carl Müller in Charlottenburg, Bismarck⸗
straße 7 I.
64. B. 12 131.
Chrinoph Biele in
straße 46 I.
G. 6873. Sicherheits⸗Flaschenverschluß. — Henry Girard, Ingenieur⸗Major, Rue St. Bernard, und Franz Grossens, Rue Sablo⸗ nière, Beide in Brüssel; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW. 7, Dorotheen⸗ straße 32
N. 2428. Neuerung an Hähnen zur Er⸗ haltung der Kohlensäure beim Ausschank kohlen⸗ saurer Getränke aus dem Ballon; Zusatz zum Patente Nr. 56 521. — C. O. Nendecker und G. A. Heinemann in Leipzig⸗Reudnitz.
T. 3118. Selbstthätiger doppelter Ver⸗ schluß für Flaschen und dergl. — Friedrich Turck in Lüdenscheid.
2
Flaschenreinigunas⸗Apparat. — Berlin NW., Lehrter⸗
71. A. 2785. Sohlennagelmaschine; Zusatz zum
Patente Nr. 51 387. — J Albrecht in Cann⸗ statt, Wilhelmstr. 20.
B. 11 754. Zuführungsvorrichtung an Ma⸗ schinen zum Nieten und Nageln von Schuhwerk. Th. Brining und G. Lister in Leeds, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
76. H. 10 889. Verfahren und Maschine zur Herstellung einer neuen Art von Garnsträhnen. — Oswald Hoffmann in Neugersdorf i/S.
79. B. 12 174. Cigarren⸗Wickelmaschine. — Heinrich Braschos in Siegburg.
80. D. 4613. Ziegel⸗Abschneider. — G. Dietrich in Henners dorf bei Kirchhain N./L.
81. A. 2554. Vorrichtung zum Beladen und Löschen von Schiffen. — John Abbott in Blachheath, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 1011.
„ O. 1470. Kuppelungsapparat für Drahtseil⸗ bahnen; Zusatz zum Patente Nr. 43 000. — Theodor Otto in Schkeuditz.
83. G. 6754. Vorrichtung zum Aufziehen hoch⸗ stehender oder hängender Uhren. — E. J. Gots⸗ bacher in Wien⸗Wahring, Herrengasse 100; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
84. H. 10 730. Regulirschleuse. — J. Heyn in Stetiin, Grabowerstr. 6 B. 86
„ R. 6551. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schleusenthoren. — Roeßemann & Kühnemann in Berlin N., Gartenstr. 21.
— Walter Wensky in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 225
Sch. 7403. Am Pfeifenrohr zu befestigender
85. G. 6800. Einrichtung zum Einführen von
Vom 18. Januar 1891 ab.
Nr. 58 754. Verdunstungskühlapparat. — J. M. Grob & Co. Handelsgesellschaft in Eutritzsch⸗Leipzig. Vom 12. Februar 1891 ab.
Nr. 58 769. Spülvorrichtung an einem Maisch⸗ und Läuterapparat; Zusatz zum Patent Nr. 55 073. — A. Rack in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 22. Marz 1891 ab.
Nr. 58 770. Einrichtung an Gerstenweichen. — A. Bergmüller in München. Vom 27. März 1891 ab.
Nr. 58 790. Destillir⸗ und Rectificirapparat mit schraubenförmigen Arbeitsflächen. — G. Burkhardt in Stutrgart und Dr. G. Schüle in Hohenheim. Vom 20. August 1890 ab.
8. Nr. 58 758. Künstliche Rauhkarde. — H. F. Baumann in Calw, Württemberg Vom 19. Februar 1891 ab.
10. Nr. 58 684. Neuerung an Kohlen⸗Trocken⸗ thürmen. — H. Küpper in Herne i. Westf. Vom 6. Juli 1890 ab.
Nr. 58 708. Verfahren zur Gewinnung von Brennmaterial und Tbheerprodukten durch Ein⸗ wirkung von Dampf auf das angefeuchtete Kohle⸗ Material und Theer. — J. Bowing in Til⸗ burg, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 15. Februar 1891 ab.
11. Nr. 58 687. Registerscheere. — E Hettler in Stuttgart, Eugenstr. 6 II. Vom 30. Sep⸗ tember 1890 ab.
12. Nr. 58 751. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen. — Professor Dr. Th. Curtius und Dr. R. Jay in Kiel. Vom 23. Januar
.1891 ab.
13. Nr 58 685. Umhüllung von Dampffkessel⸗ Flammröhren mit lose darauf gehängten Blech⸗ rollen. Dr F. Hofmeister in München, Innere Nymphenburgerstr. 31. Vom 25. Juli 1890 ab
Nr. 58 695. Erdölfeuerung für Dampf⸗, kessel. — W. H. Wilson und J. Welsh, beide in Hayfield, Grafsch. Derby. England; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3. Vom 4. Februar 1891 ab.
Nr. 58 729. Einschaltung von wagerechten Bügel⸗ und Schlaagenröhren bei Wasserröhren⸗ kesseln mit stehenden Röhren. — D. Almy in Bristol, Rhode Island, V. St. A., 183 Hope Street; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. Vom 12. August 1890 ab.
Nr 58 746. Einbau in Flammrohre. — H. Rinne in Essen a. d. Ruhr. Vom 6. Ja⸗ nuar 1891 ab.
Nr. 58 753. Dampfüberhitzer mit Gleich⸗ strom im ersten und Gegenstrom im zweiten Theile. — W. Schmidt in Halberstadt, Plan⸗ tagenstr. 8 Vom 1. Februar 1891 ab.
Nr. 58 786. Dampfwasser⸗Ableiter mit einem mit dem Ventil verbundenen, auf einem Kolben verschiebbaren Quecksilbergefäß. — A. Bormann in Nürnberg, Kepplerstr. 10 I. Vom
22. Januar 1891 ab. Rotirende
15. Nr. 58 789. Maschine zum