1891 / 189 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Aug 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Auf die drei Interimsscheine

Nr. 839, Nr. 1808 und Nr.

ist die per 31. März 1890 fällig gewesene Einzahlung von 20 % pro Actie noch nicht 1.“

Wir fordern die Inhaber der genannten Interimsscheine, mit den Antheilsrechten, bierdurch auf, die Einzahlung der

20 %

Erste Aufforderung. 2

unter Androhung ihres Ausschlusses

120 Mark pro Aetie,

246

nebst 6 % Zinsen p. a seit dem 1. April 1890 und 1 für Reichsstempel, bis späteste

vember d. Js. zu leisten. Kiel, 11. August 1891.

Kieler Bank in Kiel.

1

28438]

Ländliche Centralkasse, Actien Gesellschaft zu Mün

Bilauz am 31. Dezember 1890.

ster i./ Westf.

Activa. .“

assenbestand am 31. Dezember 1890 20497 69 Guthaben bei betheiligten Genossen⸗

schaften und Banken ““ 834690 64

EI 740300

Agio u. Stückzinsen der Werthpapiere 1485255

Werth des Inventars. 860,—

Grundkapital

Summa 1661200 88

Der Vorstand. C. Hötte.

B. Nottarp.

Passiva.

Einlagen von betheiligten Genossen⸗ schaften und Banken 11“

Agio der Werth

Reservefonds.

papiere

1661200 88

100000— 1503761 62

8403 85 49035 41

Zuckerfabrik zu Koenigslutter vormals Aug. Rühland & Co⸗

in Königslutter. Bilanz am 30. Inni 1891.

3 230971 20 121870 66 c“ b“ 4“ . 134614,37 893614 22 Gewinn⸗ und

An Immobilien⸗Conto Mobhilien⸗ 8 Grundstück⸗ Wasserleitungs⸗

Inventar⸗ Debitores

Debet.

Verlust-Conto.

Per Aetien⸗Capital⸗Conto. Creditores Reserve⸗Fonds⸗Conto

893614 22 Crecdit.

592500 259283 37

41830 85

2₰ 739557 28 221532

15456 70 173504 37

913180

An Fabrikations⸗Conto.

Rübensteuer. Amortisationen c.... Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Reserve⸗Fonds⸗Conto

1159182 15 Königslutter, den 30. Juni 1891. Direction der Zuckerfabrik

Der

Hjereke.

aul.

Per Zucker⸗ und Syrup⸗Conto

u Königslutter vorm. Ang. Rühland & Co K. Rühland. be 8 Aufsichtsraths.

1159182/15

[29005] Activa.

Zuckerfabrik Sobbowitz.

Bilanz⸗Conto.

7591 04 463672 20 631667 42 7794 18 13978/76 27261 08 16678,16 6260 85 3595 492 76818 33100 16530

28267

Grundstücks⸗Conto..

Fabrikgebäude⸗Conto.

Maschinen⸗Conto.

Gasanstalt⸗Conto..

Wasserleitungs⸗Conto.

Eisenbahn⸗Conto

Inventar⸗Conto.

Depositen⸗Conto

Cassa ⸗Conto. 1

Rübensamen⸗Conto

Fertige Fabrikate.

Unfertige Fabrikate 1

Betriebsvorräthe .... 8

Ueberschuß d. Debitoren über Cre⸗ “*“

Aktienkapital⸗Conto Reservefond⸗Conto. Hypotheken⸗Conto. ab Amortisation.. .

Lombard⸗Conto. Accepten⸗Conto. Cambio⸗Conto.

Guthaben d. Danziger Prirat⸗Actien⸗

Bank

Abschrei⸗ bung des

Umwand⸗ lungs⸗ Conto

Hypotheken⸗

Gewinn aus 1889/90 1316.93 „1890/91 .

ab Tantième 3000.

25686.60

. 350000.,— 17500

42609,34 N JD28 277 8

591000 38622 56

332500 31500,— 2302 80

15239,67

1333708 34

28686 60

1

333708,34 Ct.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

An Discont a. verk. Zucker, Zins. auf Hypotheken u. v111“

Accepte.. IZ“ Abschreibung d. Hypotheken⸗Um⸗ wandl.⸗Conto entstanden durch so⸗ fortige Bezahlung des erst in fünf Jahren successive fälligen Agios voon 774 20000. + Provision und 668860 Gewinn⸗Saldoo Gewinn⸗Uebertrag aus 1889/90. Gewinn. X“

25686.60

15239.67 1316.93

42609. 34

54472 67

43926 27

Sobbowitz, den 30. Juni 1891.

98398,94

Per Vortrag aus vorigem

Die Uebereinstimmurg des vorstehenden Rechnungsabschlusses

Geschäftsbüchern bescheinigen hiermit 1 Sobbowitz, den 15. Juli 1891. Die Revisoren: Der Aufsichtsrath. J. J. Berger, R. Burandt.

Georg Lorwein, gerichtl. vereid.

Fahtz12* Einnahmen durch ver kauften Zucker inkl. des lagernden 839559.17 ab Pro⸗

duktions⸗ kosten 742477.16

93

mit den ordnungsmäßig geführten

Büchervevisor. 86

Die Direktion.

98398,94

[29006] Den Aufsichtsrath der 8

Zluckerfabrik Sobbowittz bilden für das Geschäftsjahr 1891/92 folgende Herren: Rittergutsbesitzer Mac Lean, Roschau, Vorsitzender, Hauptmann R. Burandt, Gr. Trampken, Stellvertreter, Stadtrath J. J. Berger, Danzig, Lieutenant Buckatzsch, Lokken, Sanitätsrath Dr. Funk, Schweizerhof, Ritterguts⸗ besitzer E. Steffens, Kl. Golmkau, Rittergutsbesitzer G. Steffens, Gr. Golmkau, Sanitätsrath Dr. Tornwaldt, Danzig.

[29007]

Der Aufsichtsrath der Zluckerfabrik Sobbowitz wählte am 11. August 1891 Herrn von Wegerer, Katzke, an Stelle des Herrn E. Steffens, Kl. Golmkau, zum Beigeordneten der Direktion.

11“

[29047]

1) Geschäftsbericht und Vorlegung des Betriebs⸗

ergebnisses 1890 1891.

2) Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Rechnungsführer.

3) Bestimmun

4) Beschlußfassung über die Auflösung der Ge⸗ sellschaft und Ausführung der Liquidation.

Marburger Gasactiengesellschaft.

Die Aktionäre werden zu der am Montag, den 31. d. M., Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer des Nathhanses hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordunng: in dem Geschäftsjahr

der Dividende.

Marburg, 11. August 1891. Der Aufsichtsrath.

Schüler.

Paasche.

Siebert.

Klee. Littmann.

1. Juli

j [28666] Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München.

Die ““ unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit au

Donnerstag, den 24. September 1891,

Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statuten⸗ gemäß eingeladen. Der Besitz von Aktien wird nach § 22 der Statuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Aktionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 21. September im Kassenbureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20/I. in München, oder bei dem Aufsichtsrathsmitgliede Herrn Direktor E. Des Gouttes in Genf, rue du Stand 13, ent⸗ weder seine Aktien selbst oder ein die Nummern der⸗ selben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Besitz von Aktien nedst einer Erklärung übergiebt, wonach er sich ver⸗ pflichtet, sich der angemeldeten Aktien vor Abhal⸗ tung der Generalversammlung nicht zu entäußern. Sobald dies geschehen, empfängt der Altionär eine persönliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl, sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.

Tagesordunng:

a. Entgegennahme des Berichtes des Aussichts⸗ rathes und des Vorstandes über den Stand des Geschäftsbetriebes und über die Rechnungs⸗ ergebnisse.

Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes, Ver⸗ fügung über den Reingewinn.

Gasbeleuchtungs Gesellschaft in München.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.

E. Schönlin.

[29000] Kiel⸗Eckernförde⸗Flensburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Das gedruckte Protokoll der Generalversamm⸗ lung kann von den Aktionären bei der Direktion in Kiel, Friedrichstraße Nr. 4 und bei den Sta⸗ tions⸗Vorstehern in Flensburg und Eckeruförde entaegengenommen werden.

Kiel, den 8. August 1891.

Der Aufsichtsrath. W. Toosbuy.

[28993] 8 Gasfabrik Kempten. Die Herren Aktionäre werden gemäß § 6 der Gesellschaftsstatuten eingeladen, sich zur jährlichen ordentlichen Generalversammlung am Montag, den 14. September l. Js., Vor⸗ 10 Uhr, im Fabriklokale einfinden zu wollen. Die Tagesordnung bilden: die in §. 10 der Statuten (Abs. a, b und c.) bezeichneten Gegenstände. Kempten, den 12. Auaust 1891. Kempter Actiengesellschaft für Gasbeleuchtung. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand: Alfred Zaengerle, Heinrich Fretscher. Vorsitzender.

Wirths Genossenschaften.

1“

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

Keine. ——

9) Bank⸗Ausweise. [28875] Uebersicht

der Magdeburger Privatbank Activa. Cassa⸗Bestand incl. Guthaben bei der Reichsbanktt Wechsel und Devisen. b 4 Effecten und Steuervergütungs⸗ ͤ1X“ Lombard⸗Forderungen 8 1 076 500,— v* 1 205 077,63

8 339 153,48

3 000 000,— 2 551 875,— 600 000,—

2 221,65 140 000,— 959 948,55

160 256,17 5 211 729,53

685 590,15

Passiva. Actien⸗Capital. Einzahlungen auf neue Actien Reservefondds.. . Special⸗Reservefonds Umlaufende Noten . . . .. Giro und Depositen⸗Guthaben. Accepte und Arvale.... Creditoren 111“]

8 339 153,48 Magdeburg, den 31. Juli 1891. Magdeburger Privatbank.

[28874 Hallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Juli 8 „Acecti va. Kassenbestand mit Einschluß des Girvv“. 1 Guthabens bei der Reichsbank 360,701 Guthaben bei Banquiers . .2419041 Lombard⸗Conto. . 514,789 Wechsel⸗Bestände 6,252,204 Sheteeahn 181 688 Sorten und Coupons . . . . 95,023 Debitoren in laufender Rechnung. 8,249.030 Diverse Debitoren... 3,580,613 Passi

Aktien⸗Kapital. 7,200,000

Depositen mit Einschluß des Check⸗ 600 513

vertehrs.. .. vL11616“*“ Creditoren in laufender Rechnung 4,951.801 Diverse Creditoren ... 2,482, 713 Reserve⸗ und Delcredere⸗Fonds 1,369,108 u“

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[28876) Bekanntmachung.

Die Stelle des Kreis⸗Thierarztes für die Kreisfe Fallingbostel und Soltan wird zum 1., Oktober d J vakant. Geeignete Bewerber um die mit einem jährlichen Gehalte von 600 dotirte Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und des Fähigkeits⸗ zeugnisses für die Anstellung als beamteter Thierarzt bis spätestens zum 1. September d. Js. an mich einreichen.

Lüneburg, den 9. August 1891

V a.

Der Regierungs⸗Präsident. v. Colmar.

2 II. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das Nechnungsjahr vom 1. Juli 1890 bis 30. Inni 1891.

Einnahme. 1) Reserve⸗Uebertrag aus dem Vorjahr:

a. für den Agenten belastete, aber etwa noch nicht verkaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei Pauschal⸗ Versicherungen

. für noch nicht regulirte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen vacat

2) Prämien⸗Einnahme:

a für 80755 versicherte Schweine à 100 = 8075500 Versiche⸗ rungssumme

b. für übernommene Rück⸗ versicherungen vacat

3) Erlöse aus verwertheten Fetttheilen.

* I

25887 59

Ausgabe. 1) Rückversicherungsprämie vac. 2) Reserve für den Agenten be⸗ lastete, aber etwa noch nicht verkaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei Pauschal⸗Versicherungen. 3) Entschädigungen einschließ⸗ lich der Regulirungskosten: a für regulirte Schäden. (Hiervon 207 87 Regulirungskosten) b. für noch nicht regulirte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht 8 abgehobene Entschädi⸗ gungen reservirt vacat 4) Abschreibungen auf Forde⸗ rungen: aus dem Jahre 1888/89 1889/90

5) Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten b. Sonstige Verwaltungs⸗ kosten 11“ 6) Inserate. 7) Gewinn

4515

14965 93 209, 46 6617,69 25887 59

II. Bilanz Juli 1890 bis 30. Juni 1891.

ffür das Rechnunnasjahr vom 1.

Activa.

1) Forderungen:

a. Rückstände der Pauschal⸗ Versicherten gegen Revers gestundet. vacat

b. Außenstände bei Agenten: aus dem Jahre 1889/90

8 1890/91

2) Cassen⸗Bestand

8

2₰

8

8 S

733

Kufsel, den 10. August 1891.

National. 88

Versicherung 8 G. T

Passiva. 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr:

a. für den Agenten belastete, aber etwa noch nicht ver⸗ kaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei Pauschal⸗Versiche⸗ E11ö1ö11.“

. für noch nicht regulirte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen. vacat

2) Gewin .

gegen Trichinengefahr. hon. 8

235 000,— 850 108,28

11230 32

Dritte Beilage Anzeiger und Königlich Preußische

Berlin, Donnerstag, den 13. August

B

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan Aend Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

q Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

(Nr. 189 A.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

—.y—q

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Centr

11“

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗

gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 5 8 3. L. 6522. Halsbindenschloß. J. H. Lust⸗

hoff Eimsbüͤttel, Belle⸗Alliance⸗

straße 56.

6. K. 8459. Elektrische Faßlampe. Franz Kretz in Mülhausen, Elsaß.

P. 5646. Siebmaschine für Hefe, Stärke und dergl. Hermann Prollius und G. Zeidler in Görlitz. 1 5204. Maischdestillirapparat für un⸗

unterbrochenen Betrieb. Wilhelm Paalzow in Reval, Rußland; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.

8. D. 4623. Verfahren zum Bedrucken von Schleifenstoffen (Teppichen u. * w.). James Dunlap in Eleventh and Cambria Streets, Philadelphia, Pennfylv., V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do⸗ rotheenstraße 32.

F. 5481. Verfahren zur Herstellung von echtem Schwarz mit Allzarin auf Seide. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning in Höchst a. M.

H. 10 952. Vorrichtung zur Führung von Stoffbahnen an Appreturmaschinen und dergl. Louis Hollingworth in 65 Ring Street, Pro⸗ vidence, Rhbode Island, V. St. A.; Vertreter: Brodges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. 1—

R. 6341. Rauhmaschine mit zwei Rauh⸗ trommeln. Rudolph & Kühne in Berlin N., Pankstr. 24

3. O. 1528. Einbau von Zugführungsplatten in Flammrohre. F. 2 Oschatz in Meerane.

14. D. 4715. Zwangläufige Steuerung für ge⸗

rrrennte Ein⸗ und Auslaßvorrichtungen. G.

Dedreux in München, Brunnstr. 9. 8

21. G. 6117. Anrufvorrichtung für Fernsprech⸗ stellen. Elias M. Greene in New⸗York, 79 Cedar Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königarätzerstr. 101.

L. 6803. Schaltung von Elektromotoren. W. Lahmeyer & Co. Commanditgefell⸗ schaft in Frankfurt a/M., Neue Mainzer Straße 68. b 1

St. 2942. Bremse für den Hughes'schen Telegrapbenapparat. R. Stock & Co. in Berlin 80

W. 7606. Elektrischer Sammler. George Arthur Washburn, Nr. 13 Fulton Str. in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW, Friedrich⸗ straße 233.

22. 4814. Verfabren zur Darstellung von Naphtolgelb 8. Dr. Paul Seidler in Berlin 80, Köpnickerstr. 10 a.

30. L. 6839. Zweitheilige Matrize zum Plom⸗

hiren der Zähne. Albin Lenhardtson in Stockholm; Vertreter: Felix Brokk in Berlin 8., Prinzessinnenstr. 22.

N. 2412. Klebende Elektrode. Henry Nehmer in London W., 40 Berners St.; Ver⸗ n Ewald Schmidt in Berlin, Tempelhofer

fer 30.

35. B. 11 892. Selbstthätige Bremse bei Ketten⸗

und Drahtseilaufzügen. F. W. Brannschweig Iiin Steinfurth bei Eberswalde.

38. B. 11 183. Verfahren und Maschine zum Einfüllen von Zündhölzern in Schachteln. Ola Larsson Borg in Stockbolm, Teknologgatan Nr. 7; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2 1

B. 12 092. Handklobsäge mit zwei einander gegenüber liegenden Blättern. H. Braun jr. in Lüttringhausen.

C. 3631. Blockhebe⸗ und Umlegevorrichtung für Sägewerke. George Henry Chamberlain in Nr. 426 Caß Street, County of Milwaukee, State of Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

D. 4688. Maschine zum Binden und Krösen von Fässern. Alexander Dunbar in Liverpool, Grafsch. Lancaster, England, 65 South John Street; Vertreter: W. J. E. Koch in

Hamburg, Zeughausmarkt 42.

H. 11189. Mebrspindelige Maschine zum

Ausfräsen, Formdrehen und Abscheeren von Holzwaaren. Simon Hammel in Frank⸗

furt a./M. 8

K. 8896. Maschine zum Schränken und

Feilen von Sägen. Adolph Klein und Ras⸗ mus Ringler in München.

M. 8096. Handsäge (Fuchsschwanz). Henry Melton Marsden in London, 27 Martins Lane, Cannon Street EC; Vertreter; Gerson &.

Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.

Sch. 7388. Faßwinde. Georg Scheffer hin Zürich, Löwenstr.; Vertreter: C. Fehlert &. G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

W. 7779. Zündholzbobelmaschine. Franz

Winkler in Wölfelsdorf, Kreis Habelschwerdt

i./Schl. 8

Klasse.

42. R. 6724. Farbbandhalter für selbstthätige Schaulinienzeichner. Ernst Raßmus in Blankenburg a./Harz. 1

45. E. 3052. Hufeisen mit verschieden hohen Zähnen. Jos. Eckart in Traunstein.

47. C. 3623. Hahn mit quer durchbohrtem Kolbenschieber und Stopfbuͤchsendichtung. Theod. Conradt in Köslin.

H. 10 851. Zwangläufig arbeitendes Dampf⸗ und Wasserventil, bei welchem der austretende Strahl injectorartig wirkt. Gustav Hilliger in Frankfurt a./M., Ulmenstraße 41.

F. 2573. Einstellbare Auffangnadel an Schmiervorrichtungen mit sichtbarer Tropfen⸗ schmierung. J. Jörgensen in Hamburg, Paulinenallee 7.

49. B. 12 211. Vorrichtung zur Herstellung konischer Röbren durch stumpfe Schweißung. Martin Baͤlcke in Düsseldorf, Elisabethstr. 36.

L. 5988. Verfahren und Einrichtung zum Verzieren von Uhrgehäusen und zugehörigen Theilen. Edwin Leach in City of Brooklyn, State of New⸗York, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dororheenstr. 32.

S. 5843. Presse zur Herstellung von Fagon⸗ stücken aller Art. Rheinische Maschinen⸗ fabrik Heinrich Stockheim in Nieder⸗Walluf.

Sch. 7413. Maschine zur Herstellung von Ringen oder Scheiben durch Abschneiden der⸗ selben von Rohren oder Stäben. Maschinen⸗ fabrik Fr. Schwabenthan & Co. in Berlin N, Chausseestr. 29.

53. H. 11 054. Vacuum⸗Verdampfavparat. C. Heckmann in Berlin S0., Görlitzer⸗Ufer 9.

M. 8129. Candirapparat. Ferdinand Maas in Ratibor.

56. K. 8796. Züsgelhalter. Vincent de Kerckhove in Guygoven, Belgien; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

62. V. 1643. Herstellung von Schmelzblöcken und Broden aus Salz. P. Vincent in —— 31 Boulevard Henri IV.; Vertreter: Firma Lenz & Schmidt in Berlin.

63. A. 2730. Gelenkverbindung der Gabel des Hinterrades von Fahrraͤdern mit dem Gestell. Andreas Abrikossoff in St. Petersburg, Spasskaja 35; Vertreter Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr 3. 8

B. 11 869. Schmiervorrichtung für Wagen⸗ achsen. Charles Wilder Brewer in Cam⸗ bridge Mount Auburn Street 69, County of Middlesex, Mass. und Theophilus King in Boston, South Street 56, V. St. A.; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin S., Peinzen⸗ straße 100. 8

G. 6555. Vorrichtung zur Ermöglichung häuslicher Körperübungen auf Fahrrädern sowie zum Erlernen des Radfahrens. Louis Florian Guyignard in Lausanne; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.

H. 11 216. Pferdeschoner. Johann Gott⸗ fried Hähnel, in Firma J. G. Hähnel in Breslau.

K. 8621. Excentereinrichtung an Fahrrad⸗ trittkurbeln, um diese während der Fahrt ver⸗ längern oder verkürzen zu können. Jacob Kreitmayer in München.

S. 5986. Vorrichtung zum Aendern der Geschwindigkeit an Fahrrädern mit Ketten⸗ antrieb. Thomas James Sloau in Paris, Rue de Jourdain 10; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 1 64. R. 6557. Kanne mit luftdicht verschließ⸗

barer Füll⸗ und Auslaßöffnung. Otto Rathke in Berlin W., Culmstr. 31, und Frau Bertha Blohm, i. F. Blohm & Ockel, in Saßnitz auf Rügen, Bachpromenade.

72. B. 12 134. Magazineinsatz für Cylinder⸗ verschlußgewehre, in welchen die Patronen aus einem Patronenrahmen gedrückt werden. Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 48. 18

W. 7763. Auswerfer für Handfeuerwaffen mit Cylinderverschluß. Windt, Major und Inspicient der Waffen bei den Truppen, in Berlin W., Kleiststr. 16.

75. G. 6865. Apparat zur Kondensation von Salpetersäure. Oscar Guttmann in London und Ludwig Rohrmann in Krauschwitz bei Muskau; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

80. G. 6470. Verfahren zur Herstellung eines abdrehbaren polirfähigen Kunststeines. Lud⸗ wig Grote in Landsberg a. Lech, Oberbayern.

S89. K. 8029. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Zuckerstäben oder Blöcken auf

ormtischen und in Centrifugen. Alexandre ühner in Sumi, Rußland, Gouvern. Char⸗ kow; Vertreter: Specht, Ziese & . in Ham⸗

burg.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht 11eSa

asse. 1 nlas. 6954. Pneumatische Windlade

Orgeln. Vom 27. November 1890.

für

Klasse. . 66. L. 6165. Umkehrbare Messer für Fleischhack⸗ maschinen. Vom 10. November 18050.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs⸗Anzeiger“ bekannt ge⸗ machten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nach⸗ genannten Personen übertragen worden.

Klasse.

9. Nr. 52 386. Firma H. Reinecke, Holz⸗ waarenfabrik bei Lippspringe. Zusammen⸗ klappbare Kleiderbürste. Vom 12. Dezember 1889 ab.

21. Nr. 57 661. Helios Aktien⸗Gesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau in Köln⸗Ehrenfeld. Elektrische Bogenlampe Vom 25. November 1890 ab.

42. Nr. 55 223. Firma J. Weber & Co. in Uster, Kanton Zürich, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh Kommissions Rath, in Berlin SW, Lindenstr. 80. Wäge⸗ und Sack⸗ füllmaschine für mehlige Körper. Vom 28. De⸗ zember 1889 ab.

51. Nr. 54 938. Firma Brachhausen & Rießner in Eutritzsch⸗Leipzig. Dämpfer⸗ anordnung bei mechanischen Zungenspielwerken. Vom 19. November 1889 ab.

63. Nr. 58 540. Leon Brodnicki in Brooklyn, Ten Eyck Street 213, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8, Prinzen⸗ straße 100 Drehschemel mit Kugel⸗ oder Rollenlager für Wagen. Vom 1. März 1891 ab.

68. Nr. 51 527. Emil Sachs in Berlin, Neue Jakobstr. 1—3. Sicherheitsbriefkasten. Vom

9. August 1889 ab.

80. Nr. 40 173. Actien⸗Gesellschaft für Monier⸗Bauten vorm. G. A. Wayß & Co. in Berlin, Alt⸗Moabit 97. Neuerung an Maschinen zur Herstellung von Cementrohren mit Gewebeeinlage. Vom 3. Oktober 1886 ab.

Nr. 51 745. Actien⸗Gesellschaft für Monier⸗Bauten vorm. G. A. Wayß & Co. in Berlin, Alt⸗Moabit 97. Neuerung an Maschinen zur Herstellung von Cementrohren mit Gewebeeinlage; Zusatz zum Patente Nr. 40 173. Vom 25. Mai 1889 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 8 3. Nr. 57 501. Korsetverschluß.

7. Nr. 49 322. Blechumführung bei Walz⸗ werken.

Nr. 50 637. Draht⸗ und Bandeisenwalzwerk mit vertikalen Schächten für die sich bildenden Schlingen.

Nr. 51 773. Blechumführung bei Walz⸗

werken; Zusatz zum Patente Nr. 49 322.

9. Nr. 49 477. Stielbefestigung.

Nr. 57 324. Verstellbare Stielbefestigung

für Haarpinsel. 1 13. Nr. 54 573. Avnordnung einer schwimmen⸗

den Filterschicht bei Wasserreinigungs⸗Apparaten. 14. Nr. 38 665. Niederdruckmotor.

20. Nr. 21 112. Neuerung an Straßenbahn⸗

Lokomotiven.

Nr. 45 416. Staubplatte für Achsbüchsen. Nr. 45 435. Ausschneidbare Weichenstell⸗ und Verschluß⸗Vorrichtung.

Nr. 53 716. Kniehebel zum Erleichtern des Anziehens von Pferdebahnwagen.

Nr. 54 230. Nothbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. 1ö“ Nr. 54 232. Kraftsammelnde Bremse 8 Nr. 55 911. Bufferbremse. 21. Nr. 57 396. Schaltung für Wechselstrom⸗

kraftmaschinen behufs Erzeugung der zur Erre⸗ gung der Feldmagnete benutzten Wechselströme

mit verschobenen Phasen. 1 25. Nr. 37 173. Mechanischer Wirkstuhl. Nr. 50 272. Strickmaschine mit selbstthäti⸗ ger Entlastung des Waarenabzugs.

Nr. 53 683. Rapportscheibe für Flecht⸗ und

Klöppelmaschinen. 1 Generator für hochgespanntes

26. Nr. 55 238.

Wassergas. 34. Nr. 49 549. Schneidemaschine. Nr. 50 335. Selbstthätig

Matratze. 35. Nr. 56 176. Fahrbarer Sackheber mit auf⸗

windbarer Auflageplatte. 37. Nr. 33 797. Zerlegbarer Zeltbau.

Nr. 54 121. Spalierdrahtspanner.

8 Nr. 54 855. Diagonal aufhängbarer Falz⸗

iegel. 38 hr. 45 123. Bandsäge, welche gegen den festliegenden Block vorgeschoben wird. Nr. 48 863. Druckvorrichtung für Holz⸗ hobelmaschinen mit Messerscheibe. Nr. 49 108. Vorrichtang zur Belegung von Holzleisten mit Masse. ka. 49 110. Apparat zum Schränken von ägen. Nr. 49 714. Maschine zum Schärfen und Schränken von Bandsägen. 8 Nr. 53 611. Maschine zum Schärfen und Schränken von Kreissägeblättern; Zusatz zum

einstellbare

Klasse.

38. Nr. 54 531. gatter.

40. Nr. 38 038. Neuerung an Oefen zur Ver⸗ hüttung von Zinkerzen urd sauerstoffhaltigen zink schen Materialien.

Nr. 49 321. Apparat für die Anwendung von Chlor bei der Extraktion von Gold aus Erzen.

Nr. 56 307. Verfahren zum Entschwefeln roher Zinkblende sowie schwefelhaltiger Erze im Allagemeinen.

42. Nr. 41 411.

Nr. 46 164. vorrichtung.

Nr. 46 275. Zielvorrichtung mit Ent nungsmesser für Schußwaffen.

Nr. 53 636. Ellipsenzeichner.

44. Nr. 49 273. Reibungsschieber für Gurte. Nr. 54 574. Mundtuchhalter, welcher zu⸗ gleich als Mundtuchring benutzt werden kann. 46. Nr. 34 345. Regulirvorrichtung für Gas⸗

kraftmaschinen.

Nr 36 584. Regulirvorrichtung für Gas⸗ kraftmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 34 345. Nr. 43 638. Neuerung an Petroleumkraft⸗ maschinen.

Nr. 48 921. Kraftmaschinen.

47. Nr. 40 029. Sicherung von Schrauben⸗ muttern bei Gestattung beliebigen Losschraubens derselben durch Anbringaung von Schrauben⸗ flächen an Mutter und Unterlegscheibe.

Nr. 41 455. Schubgetriebe mit offener Kurbelschleife und Gegencurve zur Ausrückung der Schubstange bei Linksdrehung.

Nr. 44 851. Rohrverschluß mit kegelförmi⸗ gem Deckel, Bügelschraube und geschlossener, ebenfalls kegelförmig abdichtender Mutter.

Nr 49 760. Schwimmer mit selbstthätiger Schraubwirkung.

Nr. 50 151. Ventil⸗Anhebe⸗ und Absperr⸗ vorrichtung mit Bogendreieck

Nr. 53 818. Rohrkupplung mit Kniehebel⸗ und Schraubenbügelanzug.

Nr. 54 328. Neuerung an dem durch Patent Nr. 49 760 geschützten Schwimmer mit selbst⸗ thätiger Schraubwirkung; Zusatz zum Patente Nr. 49 760. 8

Nr. 57 426. Selbstdichtendes Kegelgelenk für Rohrleitungen.

49. Nr. 37 568. Metall⸗Walzenpresse.

Nr. 49 580. Vorrichtung zur zwangläufigen Bewegung des Tisches von Ziehpressen.

51. Nr. 42 954. Neuerung an Spieluhren.

Nr. 51 955. Dämpfervorrichtung für mecha⸗

nische Mustkwerke.

Nr. 55 636. Mechanik für Pianofortes.

58. Nr. 38 191. Schaltwerk für Spindelpressen. 63. Nr. 43 742. Neuerung an Fahrzeugen für Motorbetrieb.

Nr. 44 737. Vorrichtung zum Spannen und Lockern der Triebkette an Fahrrädern.

Nr. 49 414. Neuerung an Fahrrad⸗Rädern, deren innere Speichenenden mit dem Nabenkranz nachgiebig verbunden sind.

Nr. 54 001. Zusammenlegbarer Ständer zum Feststellen und Festschließen von Fahr⸗ rädern.

Nr. 57 300. Vorrichtung, welche die Aus⸗ führung körperlicher Uebungen auf Dreirädern ermöglicht. 1

64. Nr. 26 328. Zapfhahn zur einer Schaumdecke auf dem verzapften tränke.

Nr. 32 196. Keuerung an dem unter Nr. 26 328 geschützten Zapfhahn; Zusatz zum Patente Nr. 26 328.

65. Nr. 45 626. Elektrischer Controltelegraph.

Nr. 49 622. Torpedolancirapparat.

66. Nr. 51 086. Fleischzerkleinerungs maschine. 72. Nr. 25 544. Hinterladegewehr mit elek⸗ trischer Abfeuerungsvorrichtung.

Nr. 26 123. Patronenhülsen aus durch die Pulvergase schmelzbarem Metall.

Nr. 52 677. Selbstthätige

Gewehre.

Nr. 52 678. Neuerung an Gewehren mit selbstthätiger Sicherung. 3 74. Nr. 21 530. Neuerung an Druckknöpfen für pneumatische Apparate.

Nr. 49 845. Vorrichtung zum Abgeben und Registriren von Schallsignalen zur Bestimmung der Fahrtrichtung von Schiffen.

Nr. 54 204. Mechanisches Läutewerk!

75. Nr. 51 183. Neuartiger Regenerativ⸗(Kreuz⸗ strom⸗) Gasofen. 77. Nr. 45 146.

Nr. 49 064. barem Korbe.

Nr. 49 111. des Bergsteigens.

Nr. 49 112. Neucrung an Gestellen Aufhängen von Billardstöcken.

Nr. 49 754. Zählapparat; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 45 146.

Nr. 50 531. Kindertrompete mit Melodien⸗ platte, Melodienband oder Melodiencylinder. 80. Nr. 54 147. Schablone zur Herstellung

von Kannelirungen auf der Oberfläche von koni⸗ schen Säulen und Pilastern. 3 8 81. Nr. 49 656. Schutzmantel für Kohlensäure⸗

Spaltkeil für Horizontal⸗

Flüssigkeitsmesser. Eatfernungsmesser und Ziel⸗

Auspufftopf für Petroleum⸗

Erzeugung Ge⸗

Sicherung für

Zählapparat. Lenkbarer Luftballon mit dreh⸗

Turngeräth zur Nachahmung

zum

Patente Nr. 49 714.

und andere unter hohem Drucke stehende Behälter.