b
[27474] 8 Actien Gesellschaft Schloßhotel & Hotel Bellevue Heidelberg.
In der außerordentlichen Generalversammlung der Ack. 4 s. Schloßbotel & Hotel Bellevue Heidelberg vom 1. August 1891 ist der Beschluß gefaßt worden minde — 300 000 — bis höchstens 600 00 — ℳ Actien der Gesellschaft zum Zweck der Rednktion des Grundkapitals zum Cours von 50 % zurück⸗ zukaufen und dagegen 4 % Obligationen der Gesell⸗ schaft auf Grund der in obenerwähnter General⸗ versommlung ebenfalls genehmigten Bedingungen in Zahlung zu geten.
Anmeldungen zu diesem Umtausch unter Depo⸗ nirung der AÄctien entweder bei der Kasse unserer Gesellschaft oder bei einem solventen Bank⸗ hause zur Verfügung der nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Frist auszugebenden Obligationen, werden bis zum 30. September nächsthin ent⸗ geßs ngenommen.
[29678] 1 Mechanische Leinenspinnerei
Memmingen.
Die diesjä ührige ordentliche Generalversamm⸗ lung, zu welcher die Aktionäre unter Hinweis auf § 6 der Statuten eingeladen werden, findet am Mittwoch, den 16. September d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Gasthof zum „Bayerischen b9 in Memmingen statt.
Die Tagesord dnung bilden die in § 10 Ziffer 1 bis 3 und Ziffer 5 und 6 verzeichneten Gege nstände. Die bezüglichen Vorlagen sind vom 31. August d. F. an im GesEkäͤftslok ale der Gesellschaft in
Memmingen zur Einsicht der Aktionäre aufgelegt. Memmingen, den 14. An ugust 1891. Im Auftrag des Aufsichtsrathes:
A. Schneibel, Direktor.
“ Neußer Dampfmühlen Actien Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung, auf den
25. September, Vormittags 11 ½ Uhr, in .“ Geschäftslokale dahier ergebenst einge⸗
gela Tagesordnung: Erledigung der im Statut §. 24 sub 1—4 ein⸗ schließlich vorgesehenen Gegenstände. Neuß, den 14. August 1891. Der Vorstand.
Heinr. Rosellen.
[27001]
Neue Augsburger Kattunfabrik.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 24. August 1891, Vormittags 10 Uhr, in der Börse dahier
statt. Tag . 1) Berichterstattung des Aufsichtsraths und des ö über das abgelaufene Geschäfts⸗
2) see, Uung der Bilanz und Beschlußfassung
hierüber.
Nach den Gesellschaftsstatuten hat sich jeder Be⸗ vollmächtigte, welcher sich an der Generalversamm⸗ lung betheiligen will, über den Aktienbesitz spätesteus 3 Tage vor der Generalverfammlung auszu⸗ weisen, und Iüxen wir die Herren 2 Aktionäre ein, gegen Vorweis der Aktien in den Tagen vom 17. bis 21. Auguft die Legitimationskarten auf dem Comptoir unseres Etablissements in Empfang zu “
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen zur Einsichtnahme für die Herren Aktionäre vom 10. August ab in unserem Fabrik⸗ comptoir auf.
Augsburg, 1. August 1891.
Der Vorstand der Neuen Augsburger Kattunfabrik. L. Böing.
[29677] “ Aktien⸗Bier⸗Brauerei Querfurt.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung soll Mittwoch, den 16. September ecr., Nachmittags 3 Uhr, im Nagel'schen Lokale zu Thaldorf abgehalten werden und laden wir die Herren Aktionaͤre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die Legitimation durch Vorlegung der Talons zu veee . hat.
Tagesorduung:
1) Geschäftsbericht über das abgelaufene Se.
schäftsjahr.
2) Vertheilung des Reingewinnes.
3) Dechargirung der Jahresrechnung.
4) Wahl des Vorstandes.
5) Aenderung der §§. 14, 17 und 212 des
Statuts. Dieser Punkt der Tagesordnung kommt zur Erledigung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen. 6) Wahl eines zweiten Ergänzungs⸗Mitgliedes für den Aussichtsrath bis zum 30. September 1893, wenn die vorstehende Statutenänderung genehmigt wird.
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen vom 1. bis 15. n Mts. im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus.
Querfurt, den 11. August 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: C. Koch.
Ordentliche b“
Winterschen Papier⸗ Fabriken
am E“ den 14. September 1891, Nach zu Hamburg. Tageso
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz des Jahresgewinns und Ertheilung der Dechar en.
2) Wakl Der Anfsichtsrath: Brenning, p. t. Vorsitzender. Diejenigen Actionatre, welche in dieser erhalten in den Tagen vom 8. bis 12 Bartels & Des Arts, gr. Bäckerstraße,
des
in Wer
Genera lve „September ir
m. 2 ½ Uhr, im Waaren⸗Laal Vörsenhalle
rd8dan ung: 1 1890/91, Beschlußfassung über die Verwe
Der Vorstand: Wedemeyer. Christ.
rsammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, Hamburg bei den Notaren Dres. Stockfleth, theim vnd Altkloster in den Burcaux der Gesell⸗
sckaft gegen Vorzeigung der Prior. St. Ae tien be⸗ liehurgsweise Actien Eintritts⸗ und Stimmkarten. Der Jahresbericht und die Bilarz liegen vom 28. Auzust an in den Bureaux der Gesellschaft
zu Werthheim und Altkloster, sowie in der Actionaire.
Hamburg bei den obengenannten Herren Notaren zur Verfügung
129268]
Die Aktionäre der Zuckerfabrik Nenteich werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 27. August d. J., Nachm. 4 Uhr, im „Deutschen Hause“ hierselbst eingeladen, wo folgende Gegenstände zur Beschlußfassung kommen sollen:
1) Bericht des Aufsichtsraths.
2) Bericht der Direktion über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz.
3) Wahl von einem? Mitgliede des e raths für den in Folge Ablaufs der Wahlzeit aus⸗ scheidenden G Gutsbesitzer G. Schroedter, Tannsee, und von zwei Mitgliedern und dem Ergänzungs⸗Mitgliede L Direktion für den verstorbenen Herrn Rentier H. Tornier⸗ Trampenau, und die in Folge Ablaufs der er ausscheidenden Herren Gutsbesitzer
58 G. Ziehm⸗Damerau und M. Grunau⸗Trappen⸗ felde.
4) Bericht der Revisions⸗ v über das 9 e ne Geschäftsjahr und Neuwahl der⸗
selben
5) Beschluß über die zu zahlende das abgelaufene Re cnungslahr,
6) Antrag der Herren F. und S. Zimmermann auf Abänderung der §§. 36 und 43 des Sta⸗ kuts, der § 36 soll lauten:
Die Direktion besteht aus 3 Mitgliedern
und einem Stellvertreter, nämlich einem ge⸗ EEö““ Direktor und zwei Beigeord⸗ neten ꝛc. Der § 43 wird nach dem abgeän⸗ derten §. 36 sinngemäß gefaßt.⸗ Antrag der Direktion auf Abänderung des § 41 des Statuts, betr. Remuneration des Aufsichtsraths und auf Eig1 des⸗ selb⸗ n Paragraphen dahin, daß ein Mitglied der Direktion und des Aufsichtsraths nicht Mitglied der Direktion oder des Aufsichts⸗ raths einer anderen vees abrik sein darf.
Neuteich, den 12. August 1891.
Direktion der Zuckerfabrik Neuteich.
G. Ziehm. A., Soenke. O. Grunau. Joh. Busenitz.
Dividende für
[28069] Brüggener Actien⸗Gesellschaft für Thonwaaren⸗Industrie.
Die unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 26. August u. c., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Geschäftslokale zu Brüggen ergebenst cingeladen.
Tagesordnung: . I. Bericht des Vorstandes über die bisherigen Resultate des Unter nehmens.
II. Antrag des Aufsichtsraths auf E
der Fabrik⸗Anlagen.
Brüggen, den 8. August 1891.
Der Aufsichtsrath.
Erweiterung
1““
[29469] Außerordentliche Generalversammlung der Dampfschifffahrts Actien⸗Gesellschaft
„Langenberg“ am Montag, den 7. B“ 1891, Nach⸗
mittags 3 Ühr, in den Geschäftsräumen des Herrn Justiz Rath Furbach, oße Oderstra 2
1 Treppe. V Neuwahl des A ufsichtsratbhes. Die Herren Aktionäre haben ihre Aktien bis zum 21. d. M., Mittags, im Gutshause zu Langenberg nied erzuleg: en. Langenberg b./Fürstenflagge, den 14. August
1891. 1 Der Aufsichtsrath.
[29601]
Actien⸗Zuckerfabrik Bockenem zu Bockenem. Bilanz vro 31. Mai 1891.
4⁴ etiv2. 8
ℳ ₰ 366200 21 2071337 72
Grundstücke und Gebäude. Maschinen, Geräthe und Gasanlage Eisenbahnanlage zu übernommenen Aetien 8 50 0000 — Javentur⸗ Bestände bbE 61 Kasse⸗Bestand.. I11I Werthpapieren. C 8978 Diverse Debitoren 89574 64 582745 17 Gewinn⸗ und
Debet.
₰ 578400,— 75000 — 45490 07 138860 65 44994 75 ’ o1 882745 47 redit.
Per Actien⸗Capital. Reservefonds Betriebsfonds. Creditoren.. . Gewinn⸗ und Verlust⸗ Eonto.
Verlust⸗Conto.
8 Alton ia⸗Kaltenkirchen'er Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Nachtrag zur Tagesordnung für die vheealber sanmlnng am 16. September d. J. Antrag d de r Inhaber der Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien Litt. 9. der Herren von Kintzel & Lauser betreffend Abänderung des §. 33 al. 2 des Statuts durch Streichung der Worte „nicht mit der Gesellschaft in Contract⸗Verhältnissen ist“. Altona, den 10. August 1891. Vorsitzende des Aufsichtsraths.
415456 45 160248,— 177691 57 40786— 44994 75 539176 75
“ Rübensteuer. .— Fabrikations⸗ und Betriebeunkosten. Abschreibungen. 161 Reingewinn.
Für den Vorstand?: F. C. Volger. H. T „Barte.
ℳ 2₰ 175— 283 33
838718 42
Per Vortrag aus 1889/90 . Pacht für Ackerland und Wiese . Fabrikbetrieb..
Für den Aufsichtsrath: Legtmeyer, A. Brackebusch,
1 839176 75 Revidirt nnd Fith den Geschäfts⸗ büchern der Gesellschaft in Ueberein⸗ stimmung gefunden. Herm Heyne, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.
[29600]
Bilanz der
Aetien⸗Rübenzuckerfabrik Hornburg
in Hornburg. pr. 30. Juni 1891.
F 483881 36 64349 85 18772 40 26561 68 1350 25 94697 —
Fabrik Anlage Betriebs⸗Materialien Rohmaterial. Fabrikations⸗Produkt Kassen⸗Bestand. Staatspapiere und Effekten.
ℳ ₰ Aktien⸗Kapital 391500 —f Reservefond 98992 06 Darlehen.. 1111“ 86480, Nichtabgehobene Dividende .. ... 3315 Contocorrent⸗Conto. 5717 54 Seranan 10659] 71
689622 54 Hornburg, den 13. Juli 1891. Actien⸗Rübenzuckerfabrik Kü . Barner. F. Bötel. Rauch. Fuhrmeister.
1 Revidirt und mit den ordnungsmäßig
unden. Hornburg, den 16. Juli 1891.
1 689622 54 4 8—
Der Aufsichtsrath. F. Ra u
Vorsitze geführten Büchern der aägbender,; übereinstimm end
₰
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenf caften.
8) Niederlass ung ꝛc. von Rechtsamwälten
9 Keine.
(29500]
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [29493]
Die mit der Kreisthierarzte stelle 8 Kreise Liegnitz und Jauer verbundene Departementsthierarzt⸗ stelle des Regierungsbezirks Liegnitz ist durch den Tod des seitherigen Irzabers erledigt.
Geeignete Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. September dieses Jahres hier melden.
Liegnitz, den 11. August 1891.
Der Regiernngs⸗Präsident.
Prinz Handjery.
[29497] Bekauntmachung.
Die Stelle des hiesigen ersten Bürgermeisters
wird in Folge Pensionirung des derzeitigen Inhabers zum 1. April 1892 frei und soll anderweit besetzt werden. 8
Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre.
Das pensionsberechtigte Gehalt beträgt 9000 ℳ jährlich (Vorbehaltlich der Zustimmung des Be⸗ zirks⸗Ausschasses.) 2 8—
Der Gewählte ist verpflichtet, der Branden⸗ burgischen Provinzial⸗ Wittwenkasse beizutreten und darf ohne Genehmigung der Städtischen Behörden weder ein mit Entgeld verbundenes Nebenamt noch eine parlamentarische Thätigkeit übernehmen.
Bewerber, welche das Gerichts⸗Assessor⸗Examen oder die Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst abgelegt haben, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse bei unserem Vorsitzenden Herrn Carl Lehmann Nies hierselbst bis spätestens den 30. September er. melden.
Kottbus, den 14. August 1891.
Die Stadtverordneten⸗Versammlung.
[29501] Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 17. Ma rz 1890 verstorbene Vollziehungs⸗ beamte Linke hat eine Amtskaution von 600 ℳ be⸗ stellt, welche demnächst zurückgegeben werden soll. Wir fordern alle Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienststellung des ꝛc. Linke erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird. Wriezen, den 8. August 1891. Der Magistrat. Walter. 8
ö“ [29502] Bekanntmachung.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 18. Oktober 1889 verstorbene Collectant Dechert hat eine Amtskaution von 750 ℳ bestellt, welche demnächst an den Empfangsberechtigten zurück⸗ gegeben werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, G Ansprüche aus der Dienststellung des ꝛc. Dechert erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird. 8 1“
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat.
Walter.
Bekanntmachung.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 10. November 1888 verstorbene Kämmerer und Sparkassen⸗Rendant Rudolf Schröder hat eine Amts⸗Kaution von 6000 ℳ bestellt, welche demnächst zurückgezahlt werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienststellung des ꝛc. Schröder erheben können, auf, biunen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des V⸗ rstorbenen ausgehändigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. — Walter. 1
[294982 1
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ vülen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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Mischen und Sieben von Kaffee u. dergl. — C.
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A. 2716. Maschine zum Hämmern von Metallspeichen. — Robert Alpe, 128 Jentham Road in Birchfield, Grafsch. Warwick, Engl.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
3664. Absonderungsvorrichtung, um Konditorwaaren von der Stärke zu trennen. — Confectioners Machinery Com- pPpany in Minneapolis, 29 North Second Street, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Geheimer Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80
63. H. 11 190. Nähkloben, dessen Backen im Nähstuhl durch ein Gewicht festgeklemmt werden. — R. Hövet in Hamburg, Alte Gröninger Straße Nr. 25.
O. 1500. Verschiebbarer, die Last auf⸗ nehmender Kasten für Fuhrwerke aller Art. — Johannes Otto in Kaltwasser bei Vorderheide,
Kr. Lüben.
O. 1511. Gepäckhalter. — Wilhelm Opel in Frankfurt a./M., Bethmannstr. 5.
2347. Flaschenverschluß. — Johann Nadler in Wien I., Weihburg⸗Gasse 9; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
P. 5076. Absatz⸗Nagelmaschine. — Joseph Horace Pope in Brockton, Grafschaft Plymouth, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. “
Hufeisen. —
49.
Klasse.
72. A. 2658. Selbstthätiges Schnellfeuer⸗ geschüt. — Francis Edward Dyke Acland, Kgl.
rtillerie⸗Hauptmann a. D., und Carl Holm⸗ strom in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
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74. Z. 1381. TET“ für Schächte und Bremsberge. — J. W. Zander & Co. in Essen a /d. Ruhr.
78. M. 7731. Verfahren zur Herstellung von Nitrocellulose. — Georg Mordey Mowbray in Northetdams, Massachusetts, V. St. A.; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 100.
80. W. 7468. Maschine zum Formen von Gegenständen aus plastischen Stoffen — William West in Leeds, England; Vertreter: F. H. Haase in Berlin W., Mauerstr. 5.
87. B. 11 894. Dosenöffner. — Firma Bern ˖ hard & Co. in Rorschach, Schweiz; Ver⸗ treter: Eugen Gugel in München, Blumenstr. 3.
88. R. 6204. Regulator für Reactions⸗Turbinen. — F. van Rysselberghe in Brüssel, 51 Boulevard Bischoffsheim; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
89. B. 11 821. Verfahren zur Entzuckerung krystallisationsfähiger, zuckerhaltiger Syrupe aller Art und allen Ursprungs unter Gewinnung des Zuckers mittelst Centrifugen. — Carl Bögel in Brieg, Reg.⸗Bez. Breslau, Neuhäuser⸗Str. 10,
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
Klasse.
51. St. 2794. Signaltrompete. Vom 18. Juni 1891. —8
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1. C. 3040. Vorrichtung zur Anreicherung von Erzen. Vom 12. Juni 1890. 34. L. 6481. Schälmaschine für Obst, Kar⸗ doffein u. dergl. Vom 26. Februar 1891. 42. Sch. 6984. Vorrichtung zum Regeln von Flüssigkeitsmessern. Vom 5. März 1891.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
2. Nr. 58 931. Backofen mit Gasheizung. — Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft in Dessau. Vom 7. März 1891 ab.
„ Nr. 58 987. Teigform⸗ und Schneide⸗ maschine. — Aktien⸗Gesellschaft für Kraft⸗ futtererzeugung, Patent Pallas in Dresden⸗ Pieschen. Vom 14. März 1891 ab.
Nr. 58 892. Verschluß für Bekleidungs⸗ gegenstände. — A. von Münchow in Saalfeld, Saale. Vom 11. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 903. Vorrichtung zum Vorzeigen von modellirten Mustern. — Remy⸗Sinn in Paris, Rue Mazagran 5; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 31. Januar 1891 ab.
Nr. 58 905. Ohrenwärmer. — A. J. Skarda in Prag, Grube 1; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom
7. Februar 1891 ab.
Nr. 58 960. Spiralverschluß für Kleidungs⸗ stücke. — M. F. Wolff in Moskau, Rußland; Vertreter: A. Wolff in Berlin C., Span⸗ dauerstr 28. Vom 16. November 1890 ab.
Nr. 58 965. Verfahren zur Herstellung von krimmerartigem Federpelz. — R. Nelson in Berlin SW., Jerusalemerstr. 44/45. Vom 42 Februar 1897 ab.
Nr. 58 936. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ 4 von Lampen. — A. Mager in Berlin 80., Köpnickerstr. 114. Vom 5. Oktober
1890 ab. 6. Nr. 58 899.
Apparat zur S gePa von Bier. — K Steingröver in Trier. Vom 13. Dezember 1890 ab.
Nr. 58 973. Apparat zum Wenden, Lüften und Befeuchten von Gerste bezw. Malz auf der Tenne. — S. Hirschler in Worms a./Rh. Vom 7. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 981. Waschmaschine für Klarspähne. R. H. Herder in Chicago, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 27. Januar 1891 ab.
Nr. 58 983. Malztrommel. — . Carl . in Berlin NW., ETebö . Vom
5. Februar 1891 ab.
Klasse.
6. Nr. 58 993. Apparat zur ununterbrochenen schnellen Umwandlung gegohrener Bierwürze in ein reifes und unter Umständen alkoholarmes Bier. — Firma Brauerei „Futura“ von Gustav Schneider in Hamburg⸗Eimsbüttel. Vom 17. April 1891 ab.
7. Nr. 58 975. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen des zu verzinnenden Blechs mit einer die Oxydirung verhindernden Schicht. — A. Gutensohn in Globe Works, Mile End Road, London, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. November 1890 ab.
8. Nr. 58 921. Dämpfapparat. — C. H. Drogge in Peitz. Vom 25. September 1890 ab.
13. Nr. 58 935. Gewelltes Dampfkessel⸗ oder Feuerrohr, bei welchem Wellenberg und Thal verschiedene Krümmung haben. — D. B. Morison in 8 Albion Terrace, Hartlepool, Grfsch. Durham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 27. August 1890 ab.
„ Nr. 58 937. Sattelförmige Wasserkammer in Dampfkesselflammrohren. — F. G. Bates in Philadelphia, Nr. 2005 North, College Avenue, S SEu Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 21. Ok⸗ tober 1890 ab.
„ Nr. 58 945. Messeranordnung und Befesti⸗ gung der Mutter bei Rohrkratzern mit Schrauben⸗ I. — C. Günther in Katserslautern. Vom
4. Februar 1891 ab.
Nr. 58 948. Dampfentwässerungs⸗Vorrich⸗ tung. — Jos. Pauker & Sohn in Wien IY, Weyringer Gasse 29; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80 Vom 24. Februar 1891 ab.
Nr. 58 951. Keilringe aus weichem Metall an Rohrstopfern. — G. Simony in Königs⸗ berg i. Pr. Insel Venedig Nr. 1. Vom 6. März 1891 ab
Nr. 58 953. Controlapparat für Speise⸗ pumpen. — G. A. Rößler in Tegal, Java; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. April
1891 ab.
Nr. 58 954. Neuerung an Royle'’schen Dampfwasser⸗Ableitern. — R. Kullig in Elber⸗ feld, Wupperstr. 440. Vom 5. April 1891 ab.
14. Nr. 58 949. Oelausscheider für Dampf⸗ maschinen. — L Hussey, E. Mre. Cann und Frau Th. Hatch in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 225. Vom 3. März 1891 ab.
„ Nr. 58 950. Oberflächen⸗Condensator. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grafschaft ee Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. März 1891 ab.
„ Nr. 58 952. Direkt wirkende Dampf⸗ maschine. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grasschaft Westchester, Staat New ⸗Vork, V. St. A.; Vertreter: Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 25. März 1891 ab.
16. Nr. 58 925. Verfahren zur Ausbringung von Calciumphosphat aus phosphatarmen Mineralien oder Schlacken unter eventueller Ge⸗ winnung von Natriumcarbonat. — J. Simpson in Liverpool, Engl; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 7. Novem⸗ ber 1890 ab
17. Nr. 58 915. Eismaschine. — S. W. Wood in New⸗York, 107 West 42 Street, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 11. Juni 1890 ab.
19. Nr. 58 898. Eisenbahn⸗Oberbau mit
selbstspannenden Stützlaschen und entlasteten
Laschenschrauben. — M. M. Rotten in Berlin
NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 6. Dezem⸗
ber 1890 ab. 5 Nr. 58 938. Aus nahtlosen Röhren her⸗
gestellte Eisenbahnschienen. — R. Mannes⸗
maun in Remscheid⸗Bliedinghausen. Vom
24. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 939. Trottoir⸗Reinigungsmaschine. — F. R. Biedermann in Chemnitz, Herbertstr. 7. Vom 26. Oktober 1890 ab. 8 8
Nr. 58 942. Schlammhäufelmaschine. — L. Walter in Alvensleben, Reg.⸗Bez. Magde⸗ burg. Vom 12. Dezember 1890 ab.
Nr. 58 946. Straßenreinigungsmaschine. —
F. Draeger in Dresden — A., Palmstr. 18.
Vom 12. Februar 1891 ab.
20. Nr. 8 894. Kreuzung für Seilbahnen. —
Dr med. J. P. Orr in Pittsburgh, 638 Fifth
Fenge. Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: H. &
Patakv in Herlin NW., Luisenstr. 25.
Wm 28. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 901. Anziehvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. H. W. E. Brauer in Ham⸗ burg, An der Koppel 65/66. Vom 17. Januar
1891 ab.
Nr. 58 906. Auslaßventil für Luftdruck⸗ bremsen. — G. Franz in Dortmund, Ost⸗ Wall 34. Vom 12. Februar 1891 ab.
Nr. 58 907. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Gr. Johannsen in Flens⸗ burg, Schiffbrücke 35. Vom 15. Februar 1891 ab. 1 „ Nr. 58 910. ie. 2 8h welche an den
Federn aufgehängt sind; 2. Zusatz zum Patente
Nr. 53 122. — F. Schultz in Köln⸗Deutz, Mül⸗
heimerstr. 11. Vom 11. März 1891 ab.
Klasse.
20. Nr. 58 920. Wendegetriebe für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — G. 88 Baldwin in Montreal, Canada; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 15. September 1890 ab.
Nr. 58 926. Bremscylinder für Luftdruck⸗ bremsen⸗ — K. Matthiae in Rombach, Rom⸗ bacher Hütte, Lothringen. Vom 20. November
1890 ab.
Nr. 58 929. Lampe für Eisenbahnwagen mit Lüftungsvorwärmer. — H. Darwin in Glasgow, 618 Eglinton Street: Vertreter Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrich straße 233. Vom 1. März 1891 ab.
Nr. 58 930. Verschluß der Versenkungs öffnung bei Schiebefenstern. — W. S. Laycock in Ranmoor Sheffield, Grafschaft Vork, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 4. März 1891 ab.
Nr. 58 932. Schutzvorrichtung an Eisen⸗ bahnfahrzeugen. — H. Kirsten in Landeshut, Schlesien. Vom 1. April 1891 ab.
Nr. 58 974. Zweikammerluftdruckbremse mit Hülfskolben; Zusatz zum Patente Nr. 57 474. — R. Immisch in Berlin 80., Neanderstr. 2. Vom 19. November 1890 ab.
Nr. 58 990. Buffer für Eisenbahnfahrzeuge. 1 Schmid, k. b. Eisenbahn⸗Maschinen⸗
meister in München, Bayerstr. 26. Vom 1. April
1891 ab.
21. Nr. 58 895. Aus kurzen steifen Stücken zusammengesetzte Kabel für elektrische Licht⸗ leitungen und andere Zwecke. — S. Z. de Fer⸗ ranti in Hampstead, Nr. 120 Fellows Road, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 29. Oktober
1890 ab.
22. Nr. 58 893. Verfahren zur Darstellung gelber beizenfärbender Trisazofarbstoffe aus Fuchsin. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ladwigshafen a. Rh. Vom 12. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 955. Verfahren zur Darstellung von Tetraalkyldiamidodioxpdiphenylmethanen. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i./H. Vom 27. Juni 1889 ab.
Nr. 58 969.
— 8
3 Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen be „Diphenylnaphtylmethanreihe; Zusatz zum Patente Nr. 58 483. — Farbeu⸗ vorm. Bayer & Co. in
Elberfel Vom 30. August 1890 ab.
23. Nr. 58 919. Neuerungen an Destillations⸗ apparaten für Fettsäuren. — V. Släma in Lieben bei Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 31. August 1890 ab.
Nr. 58 959. Verfahren zur Reinigung von Pflanzenölen. — Dr. H. Noerdlinger in Frank⸗ furt a. M., Unterlindau 21. Vom 9. November 1890 ab.
Nr. 58 988. Verfahren, die durch Extraction mittelst flüchtiger Löͤsemittel gewonnenen Fette oder Oele durch Behandlung mit Luftleere und Wasserdampf vom Lösungs mittel zu befreien. — Société des Parfums naturels de Cannes in Paris; Vertreter: Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 18. März 1891 ab.
25. Nr. 58 914. Flacher regulärer Kulir⸗ Wirkstuhl mit beweglichen Nabelnl. 8 F. Seifert in Altstadt⸗Waldenburg i. S. Vom 28. Mai 1890 ab.
26. Nr. 58 913. Signalapparat mit Gasent⸗ wickler. — Dr. J. Blum in Berlin, Katzbach⸗ straße. Vom 13. April 1890 ab.
„ Nr. 58 918. Elektrischer Gasanzünder. — C. Buchholz in Crefeld, Vereinsstr. 10. Vom 81. Jult 1890 ab.
Nr. 58 927. Auswechselbares Reservoir für Gestileuhrans apparate von Fahrzeugen. —
Webb in 15 Park Place Carlisle Lane Zmbetk, London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 383. Vom 5. Dezember 1890 ab.
27. Nr. 58 902. Befeuchter. — A. Stehli Wien IV., Heu⸗Gasse 64; Vertreter: C. Piepe
Berlin Iw., Hindersinstr. 3. Vom 18. Ja 8 nncs 1891 ab. 8
Nr. 58 904. Flüssigkeitszerstäuber. Ostermeyer in Hamburg, Fischmarkt 2 4. Februar 1891 ab.
30. Nr. 58 924. Absaugevorrichtung für Flaschen mit Kugelventil im Saughütchen. — H. Jensen in Flensburg, Teichstr. 11. Vom 29. Oktobe
1890 ab.
Nr. 58 958. Dreh⸗Zahnbürste. — N. B de Galantha in Moskau, Große Lubjanka Haus Bielaeff; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Linden strase 80. Vom 7. November 1890 ab. 31. Nr. 58 908. Apparat zum Schmelzen un
Gießen im luftverdünnten Raume; Zusatz zum
Patente Nr. 52 650. — E. Taussig in Vahren
feld, Holstein. Vom 26. Februar 1891 ab.
„ Nr. 58 934. Formverfahren. — B. Wallani in Merzweiler bei Hagenau, Elsaß. 9. Februar 1890 ab.
Nr. 58 961. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglaskörpern. — H. Hild in Roßwein i. S. Vom 1. Januar 1891 ab.
„ Nr. 58 967. Neuerung an Sandstrahl⸗
gebläsen. — A. Gutmann in Ottensen be Hamburg. Vom 10. November 1889 ab.