[28998] Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur rdentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 15. September 1891, Wbends 6 ½ Uhr, im Geschäftslokal der Deatsche Genossenschafts⸗ Bank von Soergel Parrisins & Ce in Berlin, Charlottenstraß 2 35 a., ergebenst eingeladen. 3 Tagesordnung:
1) Vortrag des Berichts der Direktion über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Ge⸗ sellschaft und Vorlegung der Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Vortrag der Revisionsbemerkungen des Auf⸗ sichtsrathes. b 3
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Dividende pro 1890/91 und Entlastung der Direktion.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.
5) Geschäftliche Mittheilungen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 24 Stunden vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Königsberg i. Pr., Stein⸗ damm 8, oder bei der Deutschen Genossenschafts⸗ Beank von Sceoergel, Parrisius & Co⸗ in Berlin, Charlottenstr. 35 a, hinterlegen.
Berlin, den 11. August 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. R. Parrisius.
Armaturen & Maschinenfabrik, Aqttien⸗Gesellschaft, vormals J. A. Hilpert Nürnberg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der Dienstag, den 15. September a. c., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Gesellschaft, Glockenhofstraße Nr. 6 1 stattfindenden zweiten ordentlichen
Generalversammlung eingeladen.
. Tagesordnung:
) Vorlage des mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichtsraths versehenen Geschäftsberichtes des Vorstandes, sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des
Reingewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsratb.
4) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes.
Dieejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung stimmen wollen, haben ihre Aktien spätestens fünf Tage vor der Geueralver⸗ fammlung, den Tag der Hinterlegung und der Gerneralversammlung nicht mitgerechnet,
bei der Gesellschaftskasse,
oder bei den Herren von Erlanger & Söhne
in Frankfurt a./ M. 1
zu hinterlegen.
Nürnberg, den 19. August 1891.
Der Vorstand. R. Kuhlo.
18021s] Norddeutsche Affinerie.
Die Aktionäre der Norddeutschen Affinerie werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung berufen, welche am 5. September d. J., 2 ¼ Uhr Nachmittags, im Direktions⸗ bureau der Norddeutschen Bank in Hamburg
stattfinden wird.
Tagesordnung:
Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes an Stelle des verstorbenen Herrn P. Rauers.
Die Direktion wird die Eintritts⸗ und Stimm⸗ karten den sich legitimirenden Aktionären vom 22. August bis 4. September a. c. aushändigen.
Hamburg, den 20. Angust 1891.
Der Verwaltungsrath der Norddeutschen Afsinerie.
[30158]
In Gemäßheit des §. 21 des Gesellschaftsstatuts wird das über die Verhandlungen in der am 17. Juni d J. unterm Vorsitz des Lehrers G. Dethmann stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der
Aktionäre der Aktiengesellschft „Stahlbad
Albersdorf“ aufgenommene notarselle Pro⸗
tokoll im Auszug veröffentlicht, wie folgt:
Nach Konstatirung ordnungsmäßiger Berufung Eröffnung der Versammlung, in welcher mit 10 Akrien 10 Stimmen vertreten.
1) Dem Ergebniß des Geschäftsberichts (Ein⸗ nahme ℳ 241,24; Ausgabe ℳ 101,82; Kassebehalt ℳ 139,42) folgt Decharge.
2) An Stelle des ausscheidenden Lehrers G. Deth⸗ mann, der Wiederwahl abgelehnt, wird Pastor H. Hansen in den Aufsichtsrath gewählt. 8
Womit geschlossen. J
Albersdorf, Aug. 14. 1891.
Der Vorsitzende. H. Hansen, Pastor.
[30207]
Wir laden unsere Aktionäre zu einer außer⸗
rdentlichen Generalversammlung ein auf
Montag, den 7. September I. J., Nachm.
3 u.r, welche in dem Nebenlokal der der Gesell⸗
schaft g hörigen „Restauration zum Dianabad“ in Münt Len stattfindet.
Geg eustände der Tagesordnung: ) Belch. über die Lage des Unternehmens. 2) Ergänzungs⸗ event. Neuwahl des Aufsichts⸗
L rathes. 8 8— Die Anmeldung der Aktien hat gemäß §. 8 der Statuten mindestens di ei Tage vor der General⸗
versammlung bei der Ba. Ufirma Eugen Pfleiderer
in München zu erfolgen. 8 München, 19. August 1891.
Aetiengesellschaft für Haar⸗ schneiderei & [EECö
vorm. J. Zehme. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
[29831] Bilanz per 31. März 1891. Activa.
ℳ 2₰ Conto Grund u. Boden b inel. Thonlager. 1119500 — Abschreibung ent⸗ sprechend dem Thon⸗ .. 123280,—
verbrauch 8., 1105720,—
4730— vS'2 5624 82 275617 47 21380 03 38451 05 3845 22 32805 83 Zugang 8 64221 67 Conto Bahnanlage u. roll. Material . Abschreibung 3 %
Zugang Gebäude⸗Conto . Abschreibung 2 %.
Zugang 2 Maschinen⸗Conto. Abschreibung 10 %
67018 46 2010 74 65007 72 15580 28 7756 — 776— 6580 — 484 — 1806 63 1807 ,653 Abschreibung 8 1606 63
Abraum ⸗Conto pro I 1891/92 8“ 8
Zugang. Fuhrwerks⸗Conto ... Abschreibung 10 %
Zugang 8 Utensilien⸗Conto. Zugang
Assecuranz⸗Conto: Vorausbezahlte Prämie.. Vorräthe laut Inventur: Rohsteine 8 20499 86 Fertige Steine 504 35 1“ 950,— Brennmaterialien.. 1342, — Diverse Materialien 2627 — Conto⸗Corrent⸗Conto: ’ Baarguthaben beim 3517070
Bankier. 3 .9591 64
Diverse Debitoren Cassa⸗Conto Bestand.
Passiva.
296997
84762 4787
1722312ʃ02
Aktien⸗Capital⸗Conto ypotheken⸗Conto. Reservefonds⸗Conto . Special-Reservefonds⸗Conto .. Unfall⸗Versicherungs⸗Reserve⸗Conto. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto.
1000000
ℳ
575000 91³⁵ 50000 1500 86676
per 31. März 1891. Debet.
1722312
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
SISII1SI I8-
ℳ An Schmiede⸗Conto 2303 Oel-Conto .. . . . 2549 Brennmaterialien⸗Conto. 49902 Lohn⸗Conto 71169464 Arbeiter⸗Versicherungs⸗
Gonte . . 63638 8 Fabrikations ⸗ Unkosten⸗ L1111111““ Fuhrwerks⸗Unterhaltungs⸗
Sontt 8682775 Maschinen ⸗Reparatur⸗ 8 Söonio 970 Reparatur⸗Conto für Bahnanlage und rollend. Material. Gebäude ⸗ “*“ Geschäfts⸗Unkosten⸗Conto Assecuranz⸗Conto 8 Discont⸗Conto Hypotheken⸗Zinsen⸗Conto Provisions⸗-Conto.. . Gewinn⸗Vortrag aus 1889/90 Brutto⸗Gewinn
11X“X“ 893 62 Reparatur⸗ 1924
8
Credit.
3352 15 . 1110967 991114320
245076
19942 1378 1141
23000 4801
409632
ℳ ₰
05 62 80 49
65
13 74
Per Gewinn⸗Vortrag aus 1889/90 „ Fabrikations⸗Conto.. „ Mieethe und Pächte⸗Conto.
„ Zinsen⸗Conto.. „ Landwirthschafts⸗Conto.
Berlin, den 31. März 1891. Vereinigte H
Herms.
mäßig geführten Büchern der Gesellsch stimmend gefunden. Berlin, den 6. Mai 1891. C. F. W. Adolphi,
von heute ab gegen
ℳ 3352
.405255
441 380 202
409632
albe’r Dampf⸗ ziegeleien Aktiengesellschaft.
.
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ u. Ver⸗ lust⸗Conto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ aft überein⸗
6
gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. Die auf 6 % festgesetzte Dividende gelangt inlieferung des Dioidenden⸗ scheins Nr. 2 bei dem Bankhause Gebrüder Arons hier, Mauerstraße 34, zur Auszahlung.
2 15 91 50 30 88
74
8
[28259]
Hof, ergebenst eingeladen. Tagesordunng:
Eugen Pfleiderer, Eugen Mayer. stellv. Vorsitzender. 8
Bilanz ““
Zur ordentlichen Generalversammlung der Aktien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Culmsee wer⸗ den alle stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft auf Montag, den 7. September er., V mittags 11 Ühr, nach Kulmsee, Hötel Deutscher
1) Bericht des Vorstandes über den Gang und die Lage der Geschäfte unter Vorlegung der
or⸗
nungen des abgelaufenen Geschäftsjahres. Bericht des Aufsichtsraths über Fehun und Vesexe Genehmigung der Bilanz. ZI“ Ertheilung der Decharge. 8 1““ Feststellung der Dividende. 11ö““ Wahl dreier Revisoren und zweier Stell⸗ vertreter, welche die Rechnungen des nächsten Geschäftsjahres zu prüfen und der folgenden Generalversammlung Bericht zu erstatten haben. Die zu Wählenden können sämmtlich auch Nichtaktionäre sein. Neuwahl von vier Mitgliedern in den Auf⸗ sichtsrarh für die ausscheidenden Herren: v. Boltenstern⸗Battlewo, H. Donner⸗ Steinau, H. Wegner⸗Ostaszewo und für den verstorbenen Herrn M. Weinschenck⸗ Lulkau. Antrag des Vorstandes, sämmtliche Rüben in Kulmsee abzunehmen und zu verwiegen. Die jetzigen Abnahmestellen Kornatowo, Wrotz⸗ lawken und Ostaszewo sollen als solche eingehen und nur noch Verladestellen bleiben. Kulmsee, den 25. Juli 1891.
Der Aufsichtsrath und Vorstand der Zuckerfabrik Culmsee.
H. Petersen, F. Guntemeyer, H. Wegner, Stellvertr. Vor⸗ Vorsitzender des Stellvertreter. sitzender des Auf⸗ Vorstandes. sichtsraths.
[29964]
Düsseldorfer Eisenhüttengesellschaft in Düsseldorf.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur Theilnahme an der am 16. September cr., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokal hier⸗ selbst stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths laut §. 15 des Statuts.
Düsseldorf, den 20. August 1891. Düsseldorfer Eisenhüttengesellschaft. H. Vollrath.
[30157] Zweite ordentliche Generalversammlung der
Aktionäre der
Schmalz⸗Raffinerie⸗Actien⸗ Gesellschaft (vormals Ernst Reye)
amburg, Montag, den 7. September 1891, 3 Uhr, im Burcau der Gesellschaft, Spaldingstr. 118. Diejenigen, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 5. Sept. a. c. im Bureau der Notare Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts zuor Abstempe⸗ lung und Entgegennahme von Eintritts⸗ und Stimm⸗ karten vorzuzeigen. Tagesordnung: Vorlage der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, der Bilanz und des Berichts des Vorstandes. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Bilanz und Bericht sind vom 21. cr. ab zur Verfügung der Aktionäre im Bureau der Gesellschaft und in der Anglo⸗ Deutschen Bank.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ EGSenossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[30061] Bekanntmachung. 3 Der Gerichts⸗Assessor Wilhelm Becker hierselbst ist am 17. Juni d. J. in die Liste der Rechts⸗ anwälte bei dem hiesigen Amtsgericht eingetragen. Werl, 17. August 1891. Königliches Amtsgericht.
In der Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Justizrath Berger hierselbst ge⸗ löscht worden.
Greifswald, den 14. August 1891.
Königliches Landgericht.
99) Bank⸗Ausweise. 13006132 2* ta,n * 8 Württembergischen Notenbank
am 15. August 1891.
Activa.
Metallbestand ℳ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. Effekten..
Sonstige Aktiva
Passiva. Grundkapitaaaa ℳ
10,627,047 111,520— 2,099,800 — 20,118,785 1,058,500 6,200 647,207
9,000,000 — 679,889 85 22,719,300 — 1,656,429,47
Reservefonnd. Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .„ 9,400,— Sonstige Passa „ 604,042/01 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
Bericht der von der Generalversammlung] [301651) erwählten Revisoren zur Prüfung der Rech.
Bilanz,
Noten anderer Banken .
8 Special⸗Reservefonds (Sonstige täglich fälige Ver⸗
5 Wochen⸗Uebersicht
8 Bayerischen Notenbank
vom 15. Angust 1891.
Activa. Metallbestandd . .. Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. Wechsell. Lombard⸗Forderungen Effecten “ sonstigen Activen.
Ppassiva. Das Grundcapital. Der Reservefonds . . . . .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . . . . .. Die an eine Kündigunssfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten 8 1,000 Die sonstigen Passiva .. 2,143,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . .. ℳ 632,418 59. München, den 18. August 1891. Bayerische Notenbank Die Direction.
ℳ 35,2026,000 106,000 5,131,000 32,223,000 2,269,000 329,000 2,183,000
9- a2 2 2.
7,500,000 1,503,000 59,597,000
6,753,000
[30154] Uebersicht
Sächsischen Bank
zu Dresden am 15. August 1891.
Activa.
Coursfähiges Deutsches Geld ℳ 19 197 917.
Reichskassenscheine „ 437 800. 6 712 800.
Noten anderer Deutscher 1 323 681.
Baen..1 eee- Kassen⸗Bestände 4 66 938 098. 5 524 275.
Wechsel⸗Bestände.. 8 CCE1ööö1ö“
Lombard⸗Bestände Debitoren und sonstige Activa . 4 403 816.
“
Effecten⸗Bestände Paussiva. . ℳ 30 000 000. Reservefonds. . Banknoten im Umlauf „ 40 430 500. Niten * . „ 17 857 156. — An Kündigungsfrist gebundene Sonstige Passia „ 441 809. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
ℳ 1 414 839. 32
Die Direction. [30063] der Badischen Bauk am 15. August 1891.
Eingezahltes Actiencapital 8 „ 4289 783. Täglich fällige Verbindlich⸗ Verbindlichkeiten „ 12 948 696 — Wechseln sind weiter begeben worden: Stand Activa.
4 858 482 12 150 39 300
Metallbestand ℳ . .„ [i9 950 767 ℳ
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen “ Sonstige Aectiva
782 230 100 395 1 550 400
7293 776 17
Passiva.
9 000 000 1 587 181 13 784 500 2 340 719 41
Reservefonds. Umlaufende Noten
Grundeapitall. ℳ 1 Täglich fälite Verbindlichkeiten . „
An ndigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . „ Sonstige Passiva. 8 8
8 581 325 61 ℳ [27 293 726,14 Die weiter begebenen, noch nicht falligen deutschen
Wechsel betragen ℳ 2 682 634.70.
(30062] Braunschweigische Bank. Stand vom 15. August 1891. Activa. Metallbest3eaond ℳ 608,142. Reichskassenscheine 3 20,000. 147,000.
6,178,167. 2,233,150.
347,495 7,492,010.
ℳ 10,500,000. 171,586. 399,440.
2,340,500
2,138,987.
Wechsel⸗Bestand.
Lombard⸗Forderungen
Effecten⸗Bestand.
Sonstige Activa u1u“ Passiva.
Grundcapital ..
Reservefonds
Umlaufende Noten
bindlichkeiten . .. An eine Kündigungsfrist ße⸗ bundene Verbindlichkeiten. 1,205,950. Sonstige Passiva. 8 142,435
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande 5 zahlbaren Wechfeln ö ℳ 1,071,954 Braunschweig, den 15. August 1891.
Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
—qnööNNNBNNNNNNyV—
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[30168] * Militair⸗Vorbildungs⸗Anstalt zu Kassel.
Die Anstalt nimmt zum 1. Oktober neue Zög⸗
Examen auf. 1891 sämmtliche Examinanden der Anstalt, 35 an der Zahl, ihr Examen in Berlin bestanden.
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 719,718. 77.
von Hartung, Königlicher Lieutenant a. D. und Instituts⸗Vorsteher.
NMo. 195.
linge zur Vorbereitung zum Portepeefähnrich⸗ Bis jetzt haben im Laufe des Jahres
zum Deut
Dritte Beilage
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 20. August
——
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Staats⸗Anzeiger.
1891.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2nr. 1954)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch e Königliche Expedition des Sangsch V
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — Das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 195 A. und 195 B. ausgegeben.
Patente.
1) Aunmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
21. S. 5937. Abänderung an dem durch Patent Nr. 40 119 geschützten Mikrophon; Zusatz zum
Patente Nr. 40 119. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
22. B. 12 101. Neuerung in dem Verfahren
zur Darstellung von Nitrosoverbindungen der
dialkylirten Metaamidophenole und zur Ueber⸗ führung derselben in Farbstoffe durch Konden⸗ sation mit aromatischen Aminen; Zusatz zum
Patent Nr. 45 268. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
23. N. 2368. Selbstthätiges Dampf⸗Rührwerk für Seifensiedekessel. — Friedrich Noßwitz in Worms a. Rh., Fischmarkt 15.
32. G. 6692. Verfahren zur Herstellung von Verbund⸗Hartglas. — Schott & Gen. in Jena.
34. B. 12 036. Messer⸗ und Gabel⸗Putz⸗ und Schleifmaschine. — Fr. Bosse in Berlin 80., Melchiorstr. 11.
„ C. 3378. Kinderstuhl⸗Bett. — Commandit⸗ Gesellschaft Vereinigte Sägewerke und
1 TTE“ Haarmann in Holz⸗
minden.
„ E. 3152. Haltevorrichtung für Stöcke, Schirme u. dergl. — Heinr. Egberts in Bremen, Hutfilterstraße 20.
„ F. 5511. Schubkastenführung. — M. Fetscher, Oberreallehrer in Geislingen a. St., Württ
„ H. 11 044. Zahlbrett. — F. T. Hinne⸗ burg in Berlin No., Friedenstr. 23.
„ H. 11 255. Spirituskocher. — Balduin Heller’s Söhne in Teplitz, Böhmen; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
K. 8330. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brod u. dergl. — Andrew
Webster Kiddie in 36 Virginia Street, South⸗
pport, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert
& G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
„ R. 6517. Spucknapf. — Hugo Rottsieper in Berlin W., Kulmstr. 18.
R. 6737. Waschbrett. — Ferdinand Roscher
in Löbtau bei Dresden, Plauensche Straße 19. St. 2774. Fliegenfenster. — Alfred Lincoln
Streeter in Philadelphia, 901 Walnut Street,
V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in
Berlin NW., Luisenstraße 25.
St. 2928. Gas⸗Heizofen für Bügeleisen. —
Hermann Straßner in Erfurt, Löberstr. 66. W. 7628. Rollvorhangstange. — Richard
Wappler in Hohenstein.
„ W. 7699. Spicknadel. — Paul Weis⸗ brich jr. in Liegnitz, Goldbergerstraße 4.
„ W. 7761. Citronenquetsche. — Carl Weih⸗ mann in Dresden⸗A, Wettinerstraße 7.
38. M. 8106. Einlegemaschine für Zündhölzchen. — Firma Moritz Meißner’s Söhne in Wien und Triesch bei Iglau, Mähren; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
42. uUu. 729. Zusammenlegbares Stativ für geometrische und photographische Instrumente. — Joh. Unte in Berlin 80, Köpenickerstr. 127 II.
44. K. 8907. Selbstthätiger Verkaufsapparat. Zusatz zum Patente Nr. 54 667. — C. Kobrow in Hamburg, Borgeschstr. Nr. 43.
46. B. 12 138. Vorrichtung zum Anlassen von Gasmaschinen. — Firma Buß, Sombart & Co. in Magdeburg.
„ B. 12 182. Göpel. — Hugo Beck in Frankfurt a/Main, Liebigstraße 30.
C. 3729. Vorrichtung zur Bildung von Petroleumstaub in Gasmaschinen. — Emil Capitaine in Eilenburg.
H§. 10 786. Federmaschine. — August Hanke
in Trautliebersdorf, Post Görtelsdorf, Kreis
Landeshut i. Schlesien.
H. 11 084. Antriebvorrichtung für Näh⸗ maschinen und dergl. — Adolph Hurtig in Berlin C, Nicolaikirchgasse 4II.
J. 2536. Speisevorrichtung für Petroleum⸗ maschinen. — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstraße 22.
„ K. 8827. Selbstthätiges Lufteinlaßventil an Glührohrzündern für Gasmaschinen. — Hermann Kropff in Düsseldorf, Friedrichstraße 90.
„ L. 6579. Zündflammenregler für Gas⸗ maschinen. — Friedrich Lux in Ludwigshafen
a. Rhein. Federmaschine für Nähmaschinen
„ UI. 715. und dergl. — The Universal Sewing HMachine Motor Attachment Com- pany, 101 Helen Street, City of Chattanooga, County of Hamilton, State of Tennessee, V. 5 A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in 47 erlin NW, Dorotheenstr. 32. R K. 8789. Vorrichtung zum Schmieren und einigen der Zähne an Zahnrädern und Zahn⸗ 49 — Albin Kretzschmar in Meuselwitz. 8 R. 4678. Schmiedepresse oder dergl. Presse. 83 M. Daelen in Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7. .9238. Durch Ausfuüͤllung ihres Hohl⸗ raumes versteifte Hohlschienen. — Reinhard
Klasse.
52. G. 6627. Ringschiffchen⸗Nähmaschine. — Marshall Gardner in Aurora, Kane County, Ill., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
M. 7905. Steppstich⸗Nähmaschine mit ro⸗ tirendem Greifer. — Harrey Moore, Highstreet in Wellingborough, Northampton, England; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW, Hornstr. 11.
„ U. 722. Antriebvorrichtung für Nähmaschi⸗ nen und derl — Utility Manufacturing Company in New⸗York; Vertreter: J. Brandt & G. W von Nawrocki in Berlin W., Fried⸗ richstr. 78.
54. H. 10 600. Papierröhren⸗Maschine. — Daniel Nolton Hurlbut in New⸗York; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
60. B. 11 648. Regulator. — H. Berk in Chemnitz i.Sachsen. Roßmarkt 7 II.
„ T. 3126. AOchsenregulator. — F. Tosi & Co. in Legnano, Italien; Vertreter: J. Jessen, in Firma Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
67. F. 5281. Kratzenschleifapparat. — Fer⸗ dinand Flockenhaus in M. Gladbach, Mühlen⸗ straße 44.
70. F. 5344. Bleistifthalter. — Johann Faber in Nürnberg.
71. F. 5157. Maschine zum Fräsen, Poliren, Beschneiden und Zurichten von Absätzen. — Alfred Burke Fowler in Exeter, Grafsch. Rockingham, Staat New⸗Hampfhire, V. St. A.; Vertreter: Theodorovié & Comp. in Berlin NW.,
Luisenstr. 32 „ S. 6093. Aufzwickmaschine. — Charles Siuning in St. Louis, Staat Missouri,
& W. Pataky in
V. St. A.; Vertreter: H.
Berlin NW., Luisenstr. 25.
80. G. 6868. Verfahren zur Herstellung von gemusterten Platten aus Cement, Fusaf zum Patent Nr. 54 959. — Th. Groke in Merseburg.
„ K. 8431. Verstellbare Form für Cement⸗ güsse. — Richard Kaemmnitz in Magdeburg, Fürsten Ufer 13.
S2. H. 10 697. Centrifuge. — C. G. Hau⸗
mit unterer Ent⸗
bold jr. in Chemnitz i./S.
„ H. 11 273. Centrifuge
leerung. — Halle’sche Maschinenfabrik und Eisengießerei — R. Riedel — in Halle a/S.
85. Sch. 7130. Selbstschließender Wasserleitungs⸗ bahn. — Firma Joh. Schubert in Hannover, Georgstraße 34.
86. G. 6682. Levirmaschine. — Julius Gröt⸗
schel in Greiz i./V.
89. B. 11 861. Verfahren, aus gedämpften Zucker⸗ rübenschnitzeln den durch diese Dämpfung freiwillig sauer gewordenen und partiell invertirten Zucker⸗ saft Behufs der Herstellung von braunem Syrup (auch Rübensaft genannt) zu gewinnen. — J. A. Brill in Holzminden und M. Merker in Hildesheim.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichneten, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent⸗ anmeldungen sind zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
Klasse.
45. Sch. 6427. Eine Wiesenegge für Spann⸗
geräthe zur Herstellung schmaler paralleler
Furchen in Wiesen. Vom 29. Juni 1891.
49. B. 12 211. Vorrichtung zur Herstellung
konischer Röhren durch stumpfe Schweißung.
Vom 13. August 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
51. D. 4529. Mundharmonika. Vom 26. Fe⸗
bruar 1891.
80. E. 2568. Neuerung an dem durch Patent
Nr. 38 384 geschützten Schachtofen. Vom 10. Fe⸗
bruar 1890. 8
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs⸗Anzeiger“ bekannt ge⸗ machten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nach⸗ Plannten Personen übertragen worden. asse. 13. Nr. 57 386. Franz Pretzel & Co. in Berlin N, Gr. Hamburgerstr. 32. — Rohr⸗ kratzer. Vom 17. Januar 1891 ab. 21. Nr. 37 933. Firma The Maquay Syndicate, Limited in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ rätzerstr. 101. erstellung positiver Elektroden 1 lemente. Vom 11. März
ür galvanische 1886 ab. „ Nr. 38 439. Firma The Maquay
Syndicate, Limited in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzer⸗ straße 101. Neuerungen an Primärbatterien. Vom 11. März 1886 ab.
Nr. 43 622. irma The Maquai
Mergeemane jun. in Berlin NW., Pariser⸗
8 Syndicate, L ted in London; Ver⸗
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 101. — Vorrichtung zum Speisen von elektrischen Batterien und zum Entfernen der Elektrodenplatten aus denselben. Vom 16. August 1887 ab.
Klasse.
34. Nr. 48 246. Carl Friedrich August Zim⸗ mermann in Cotta⸗Dresden. — Krautstrunk⸗ Schneidemaschine. Vom 17. Februar 1889 ab.
89. Nr. 56 311. Firma Haacke & Schallehn in Magdeburg, Kaiserstr. 383. — Verdampf apparat. Vom 19. Juni 1890 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
3. Nr. 45 821. Verstellbare Korsets, Handschuhe u. f. w.
4. Nr. 49 715. Cinrichtung zum Speisen Lampen mit Oel.
8. Nr. 49 986. Apparat zum Dämpfen Ausrecken schlauchförmiger Wirkwaaren.
9. Nr. 16 401. Neuerungen an Pinseln Bürsten.
8 Nr. 20 257. Neuerungen an Pinseln Bürsten; Zusatz zum Patente Nr. 16 401.
„ Nr. 25 453. Neuerungen an Pinseln; 2. Zu⸗ satz zum Patente Nr. 16 401.
12. Nr. 16 574. Verfahren und Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kaustischer Magnesia oder basisch kohlensaurer Magnesia und Sägespänen.
Nr. 30 199. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kaustischer Magnesia oder basisch kohlensaurer Magnesia und Sägespänen; Zusatz zum Patente Nr. 16 574.
Nr. 49 742. Apparat zum Ansammeln und Versenden von flüssigem Chlor.
Nr. 56 784. Verfahren, frischen Pflanzen⸗ theilen deren ursprüngliche Geschmeidigkeit und Form dauernd zu erhalten.
13. Nr. 28 875. Anordnung der zur Ver⸗ hinderung der Kesselsteinbildung dienenden Zink⸗ blöcke in mit Chlornatrium gefüllten Behältern.
„ Nr. 49 941. Elektrischer Sicherheitsapparat für Dampfkessel.
„ Nr. 50 418. Vorrichtung zum Aus⸗ Abblasen von Heiz⸗ oder Wasserröhren.
„ Nr. 50 791. Neuerung an Wasserstands⸗ zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig sich schließenden Ventilen.
„ Nr. 54 058. Einrichtung zur Reinigung von Kesselspeisewasser.
„ Nr. 57 274. Konischer Dampfkessel mit Unterfeuerung.
15. Nr. 20 807. Buchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge⸗ bundener Broschüren.
„ Nr. 24 874. Anlegevorrichtung für Licht⸗ druck⸗Schnellpressen.
„ Nr. 50 923. Verfahren zur Darstellung von Buch⸗ und Steindruckformen in Aaquatinta⸗ Manier.
16. Nr. 40 687. Verfahren zur Ueberführung des Kalkes kalkhaltiger Rohphosphate im Calcium⸗ sulfat oder Sulfit.
17. Nr. 45 779. Kälteerzeugungsmaschine.
21. Nr. 45 848. Contactbürste mit Bürsten⸗ halter für dynamo⸗elektrische Maschinen.
„ Nr. 46 493. Aufbau von Ringankern für dynamo⸗elektrische Maschinen.
„ Nr. 50 082. Glektricitätszähler.
„ Nr. 57 579. Mehrleitersystem für elektri⸗ schen Strom.
22. Nr. 33 916. Verfahren zur Trennung eines Gemisches von 5F⸗Naphtoldisulfosäuren.
„ Nr. 42 307. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß.
„ Nr. 45 259. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß; Zusatz zum Patente Nr. 42 307.
Nr. 48 980. Verfahren zur Darstellung einer
Imidverbindung des Fluoresceinchlorids.
„ Nr. 53 282. Verfahren zur Darstellung von Dinitrodibenzylbenzidin und tolidin und Ueber⸗ führung derselben in Diamidodibenzylbenzidin und ⸗tolidin.
30. Nr. 54 297. Behälter zur Einzelheraus⸗ gabe von Pillen und ähnlichen Gegenständen.
„ Nr. 57 339. Saugflasche.
31. Nr. 54 660. Verfahren zur Herstellung
blasenfreien Gusses von Aluminium und Alu⸗
miniumlegirungen.
34. Nr. 49 515. halter.
„ Nr. 54 386. Thüren.
36. Nr. 45 758.
. Nr. 49 878.
37. Nr. 40 213.
„ Nr. 45 353. Fensterhalter.
38. Nr. 54 030. Vorrichtung zum Zusammen⸗
Ehen von Bilderrahmen und zum Schneiden von sehrungen. 1“
42. Nr. 44 987. Ringkanal⸗Wassermesser.
„ Nr. 46 592. Selbsteinkassirende Wäge⸗ und
Gewichtsregistrirmaschine mit Kartendruck⸗ und
Ausgabevorrichtung.
Schließe für von und und
und
und
Zusammenlegbarer Zeitungs⸗ Schutznetz für Fenster und Wasserwärmvorrichtung.
Elektrischer Heizapparat. Rollladen.
—
Klasse.
44. Nr. 49 200. Cigarrenabschneider mit sich drehendem Messer.
„ Nr. 50 111. Selbsteinkassirender Opernglas⸗ Verleihapparat.
Nr. 53 828. Haarnadel⸗Befestigung.
45. Nr. 37 048. Maschine zum Zerkleinern von ö u. dergl.
„ Nr. 17. Centrifugal⸗Düngerstren⸗ Maschine. 8 3
„ Nr. 37594. Ventilatoranordnung für Ge⸗ treidereinigungsmaschinen.
„ Nr. 45 983. Neuerung an Schlagleisten für Dreschmaschinen⸗Trommeln.
„ Nr. 46 520. Neuerung an Kornreinigungs⸗ maschinen
46. Nr. 37 877. Kraftmaschine zum Betriebe mit Kohlenwasserstoffen.
„ Nr. 45 096. Vorrichtung zum Anhalten und Reguliren der Geschwindigkeit von Lokomotiven mit Gas⸗ oder Petroleumkraftbetrieb.
„ Nr. 53 911. Einrichtung für Wassergas⸗ betrieb.
„ Nr. 57 209. Feuerluftmaschine.
47. Nr. 38 429. Treibkette mit seitlichen Zapfen.
8 Nr. 41597. Sellers'sche Lager mit cylin⸗ drischen Spindeln und excentrisch zu diesen an⸗ geordneten Kugel⸗Auflagerflächen.
„ Nr. 51 184. Einrichtung zum Verbinden und Befestigen von Riemscheibenhälften miltelst Keilschalen.
48. Nr. 46 591. Verfahren zum Reinigen der zum Zwecke des Galvanisirens imprägnirten porösen Körper von überschüssigem Imprägnirungs⸗ material.
49. Nr. 45 181. Maschine zum Anstauchen der Köpfe an Nagelwerkstücke.
„ Nr. 46 519. Hydraulische Presse zum Drücken von Hohl⸗Blechwaaren.
„ Nr. 46 954. Maschine zur Herstellung von
Mauerankern. „ Nr. 57 436. Schraubenscheere. 50. Nr. 34 164. Getreide⸗Schälmaschine. 51. Nr. 50 626. Vorrichtung zum Bewegen Notenblätter bei mechanischen
bandförmiger Musikwerken.
„ Nr. 57 541. Elektromagnetische Mechanik zur Erzeugung und Verlängerung von Tönen bei musikalischen Instrumenten mit magnetisirbaren Saiten, Stäben oder Platten; Zusatz zum Patente Nr. 51 663.
52. Nr. 49 009. Bonnaz'sche mit selbstthätigem Musterapparat.
„ Nr. 55 751. Aufsteckapparat für gefädelte Sticknadeln.
54. Nr. 50 110.
endloses Papier.
55. Nr. 37 604. Arretirvorrichtung an Meß⸗
und Rollmaschinen für endloses Papier.
58. Nr. 53 598. Hebevorrichtung für Stroh⸗
hülsenpressen.
60. Nr. 49 113. Regulirvorrichtung für Arbeits⸗ maschinen.
64. Nr. 45 209. Faßsvannapparat.
„ Nr. 46 314. Deckelverschluß für Dosen.
Nr. 48 002. Neuerung an Faßspann⸗
apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 45 209.
„ Nr. 48 155. Deckel⸗ oder Stöpsel⸗Ver⸗ schluß für Dosen, Kannen und Flaschen; Zusatz zum Patente Nr. 46 314.
„ Nr. 49 274. Neuerung an Bierabfüll⸗ Apparaten, welche mit Gegendruck arbeiten.
„ Nr. 49 308. Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeiten. 1
„ Nr. 54 887. Selbstthätige Steuerung der Ventile an einer Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeiten: Zusatz zum Patente Nr. 49 308.
„ Nr. 55 297. Selbstthätiger Flaschensü apparat. .
66. Nr. 54 856. Abschabemaschine.
68. Nr. 44 974. Fallenschloß. 3
„ Nr. 55 036. Rechts und links zu verwen⸗ dendes Schloß mit versetzbarem Schlüsselloch.
70. Nr. 45 667. Kantel für zwei verschiedene
Lineaturen.
72. Nr. 53 856. Vorrichtung zum Vermindern
des Rücklaufs der Geschütze mit Benutzung der
Pulvergase. 1 3 1
75. Nr. 34 392. Abdampfthurm mit beweglichen
beliebig verstellbaren Rieselflächen.
Nr. 46 726. Neuerung an dem durch Patent Nr. 34 392 Feicanas Abdampfthurm mit beweg⸗ lichen beliebig verstellbaren Rieselflächen; Zusatz zum Patente Nr. 34 392) HW 76. Nr. 41 291. Selbstthätiger Putzapparat für die Cylinderbank der Vorspinnmaschinen.
77. Nr. 54 925. Kreiselspielzeug.
86. Nr. 27 702. Antriebmechanismus und Kon⸗ trolvorrichtung für Jacquardkarten⸗Lochmaschinen.
„ Nr 46 041. Mechanischer Webstuhl mit entlasteter Lade.
87. Nr. 24 381. Schmiervorrichtung an Plomben⸗
zangen.
„ Nr. 51 891. Sich selbst reinigender Leimkessel.
88. Nr. 54 575. Wasserkraftmaschine
6) Berichtigung. G Die Patentschrift Nr. 57525 ist wegen eines Druckfehlers in neuer Auflage erschienen.
Der Umtausch ist gestattet. Berlin, den 20. August 1891.
Stickmaschine
Zusammenklebmaschine für
„ Nr. 47 750. Avpparat zur Bestimmung der sekundlich durch eine Röhre fließenden Wassermenge.
Kaiserliches Patentamt. J. V.: Rommel. “