1891 / 210 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Sep 1891 18:00:01 GMT) scan diff

[32849] 1 Schlesische Boden⸗Credit⸗ Aetien⸗Bank.

Die Einlösung unserer am 1. Oktober 1891 fälligen Zinscoupons erfolgt bei der Kasse der Bank vom 15. September cr. ab und vom 1. Oktober er. ab in Berlin bei der Berliner Handelsgesellschaft, dem Bankhause Jacob Landau, Robert War⸗ schauer & Co., Bankhause S. L. Lands⸗ berger, Französischestraße 33 Gd, sowie bei den früher bekannt gemachten Zahlungs⸗ stellen. Breslau, den 3. September 1891. Der Vorstand.

32851]

Bei der heute durch den Aufsichtsrath vorgenom⸗ menen Ausloosung unserer Obligationen sind olgende Nummern gezogen worden:

88 A. zu 1000 ℳ::. 8 29 81 86 88 112 137 186 214. B. zu 500 ℳ: 8 300 317 333 337 387 388 397 400 451. C. zu 250 ℳ: 466 489 490 495.

Diese Obligationen sind am 2. Januar 1892 rückzahlbar und findet eine Verzinsung über diesen Termin hinaus nicht statt. Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der Stücke nebst Couponbogen vom 2. Januar 1892 ab in unserm Fabrik⸗

Comptoir. Dschersleben, den 29. August 1891.

Actien⸗Zuckerfabrik Oschersleben.

132847] Oeffentliche Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre der Aktien⸗Gesellschaft Aktienzucker⸗ fabrik Wegeleben zu Wegeleben vom 25. Juni 1891 ist die Auflösung der Gesellschaft und die Uebertragung deren gesammten Vermögens ein⸗ schließlich der Passiva auf die neu gegründete offene Handelsgesellschaft Wiersdorff, Meyer & Comp. beschlossen worden, die Auflösung der Aktien⸗Gesellschaft ist Seitens des Vorstandes beim Gesellschaftsregister angemeldet und dort unterm 24. August 1891 durch solgenden Vermerk: „Die Aktien⸗Gesellschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1891. aufgelöst“ eingetragen worden.

Der unterzeichnete Vorstand der aufgelösten Aktien⸗Gesellschaft „Aktienzuckerfabrik Wege⸗ leben“ macht dies hiermit gemäß Artikel 243 des

Handelsgesetzbuchs bekannt und fordert die Gläubiger der aufgelösten Aktien⸗Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Wegeleben, den 31. August 1891. Der Vorstand der aufgelösten Aktien⸗Gesellschaft

Aktien⸗Zuckerfabrik Wegeleben.

W. Wiersdorff. A. Walther⸗Weisbeck.

[32929] 8 Die Aktionäre der

Aetien⸗Malzfabrik Landsberg in Landsberg

werden hierdurch eingeladen, an der Freitag, den 25. September a. c., Nachmittags 3 Uhr, im Gasthofe „zum goldenen Löwen“ zu Lands⸗ Reg.⸗Bez. Merseburg, stattfindenden Generalversammlung theilzu⸗

Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Bericht des Aufsichtsrathes und der Revisoren über die stattgehabte Prüfung. Genehmiguang der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und der Gewinnvertheilung. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 3 5) Wahl von zwei Revisoren ai⸗f ein Jahr. 6) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmiegliedern auf ein Jahr. Landsberg, den 5. September 1891. Der Vorstand. Ed. Rummel. H. Scholvien.

[32919] 1 ““ 8 Aetien⸗Gesellschaft Pappenfabrikation. der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 19. Dezember 1885 ist die Di⸗ rektion unter Zustimmung des Aufsichtsraths er⸗ mächtigt worden, bis zu 750 000 Aktien der Gefellschaft, nicht über pari, zum Zwecke der Amor⸗ tisation und Reduktion des Grundkapitals anzu⸗ kaufen. Demzufolge beabsichtigen wir, nachdem bereits 450 000 in gleicher Weise zurückgekauft sind, fernere 150 000 Aktien zu erwerben, und ergeht an diejenigen Aktionäre, welche geneigt sind, uns ihre Aktien zu überlassen, die Aufforderung, uns entsprechende Offerten versiegelt mit der Aufschrift:

„Aetien⸗Submission“ nach unserem Comptoir, Berlin N., Pankstraße Nr. 46, bis spätestens

den 12. September cr.,

Mittags 12 Uhr, senden.

Die Aktien sind franko Zinsen anzubieten, so daß in dem betreffenden Course die usanciellen Zinsen mit enthalten sein müssen.

„Die Submittenten machen sich dadurch verbind⸗ lich, bei Ertheilung des Zuschloges die Stücke bis zum 18. September cr. zu liefern; erfolgt der Zu⸗ schlag nicht bis zum 16. September cr., so sind sie an ihre Offerte nicht mehr gebunden.

Berlin, den 4. September 1891.

Die Direktion. H. Schalhorn. R. Schreiber. Der Aufsichtsrath.

L. Friedmann.

für Laut Beschluß

132723]

Bayrisch⸗Brauhaus zu Dresden.

Da das Königliche Amtsgericht den handels⸗ registerlichen Eintrag der in den letzten General⸗ versammlungen gefaßten Beschlüsse wegen formeller Bedenken abgelehnt hat, so macht sich die Ein⸗ berufung einer neuen außerordeutlichen General⸗ versammlung nöthig; dieselbe wird auf Mitt⸗ woch, den 23. September 1891, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Brabanter Hofes, Schäferstraße 21, in Dresden anberaumt, wozu die Inhaber unserer Aktien aller Gattungen ein⸗ geladen werden.

Tagesorduunng:

1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grund⸗ kapitals der Gesellschaft von 558 000 auf 198 000 durch

a Rückkauf von 4 Stück = 1200 Nenn⸗ werth Vorzugs⸗Prioritäts⸗Aktien Litt. A. oder B.

Zusammenlegung der verbleibenden Aktien 360 Stück = 168 000 Vorzugs⸗Prioritäts⸗ Aktien à 300 Litt. A und B. in Be⸗

trägen von je 5 Stück = 1500 Nennwerth zu je 1 Neuaktie à 1000 Nennwerth.

Rlückkauf von 6 Stück à 300 = 1800 Nennwerth Vorzugs⸗Aktien. 8 Zusammenlegung von verbleibenden 1110 Stück X 300 = 333 000 Vorzugsaktien in Beträgen von je 15 Stück = 4500 Nenn⸗ werth zu je 1 Neuaktie à 1000 Nenn⸗ werth. 8

Zusammenlegung von je 9 Stück à 1000 = 9000 Vorzugs⸗Aktien zu je 2 Stück Neuaktien à 1000 Nennwerth. Beschlußfassung über Androhung der Rechts⸗ nachtheile, welche diejenigen Aktionäre treffen, welche sich der beschlossenen Zusammenlegung der Aktien nicht unterwerfen.

2) Beschlußfassung über gleichzeitige Erhöhung des nach Punkt 1 auf 198 000 herabzusetzenden Grundkapitals der Gesellschaft durch Ausgabe von Vorrechts⸗Neuaktien à 1000 Nennwerth bis zum Gesammtbetrage von 250 000 ℳ, also auf höchstens 448 000 Nennwerth. Diese Vorrechts⸗Neuaktien sollen Vorzug an Kapital und 6 % Dividende nach Ablauf des Sperrjahres vor den zusammengelegten 198 000 Neuaktien eingeräumt erhalten, auch sollen bei der Zeichnung Buchschulden der Gesell⸗ schaft mit dem vollen Betrag in Zahlung angenommen werden dürfen.

3) Beschlußfassung über Aufhebung der seitherigen Statuten und Ersatz derselben durch neue Statuten.

Dresden, den 3. September 1891.

Bayrisch⸗Brauhaus zu Dresden. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. H. Angermann. Göhle. Victor Hahn.

[32848] Mehl-⸗ & Brod⸗Fabrik

zu Hausen bei Frankfurt a. Main.

Die Aktionäre der Mehl⸗ & Brod⸗Fabrik werden hiermit zur Theilnahme an der Dienstag, den 6. Oktober 1891, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Obergasse 2 in Hansen stattfindenden elften ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über die Jahresrechnung und Bilanz nach Anhörung des Geschäftsberichts der Direktion, sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsrathes und Ertheilung der Ent⸗ lastung an Direktion und Aufsichtsrath;

2) Vertheilung des Reingewinnes.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung

theilnehmen wollen, werden unter Hinweis auf §. 24 der Statuten ersucht, ihre Aktien bei unserer Ab⸗ lagestelle, Hochstraße 31 in Frankfurt a. / M., wo⸗ selbst auch Borderaux unentgeltlich verabfolgt werden, spätestens bis zum 3. Oktober, Abends 6 Uhr, zu hinterlegen und dagegen ihre Legitimationskarten in Empfang zu nehmen. Die Jahresrechnung und Bilanz, sowie der Ge⸗ schäftsbericht der Direktion und der Prüfungsberichi des Aufsichtsrathes liegen vom 21. September d. J. an im Geschäftslokal der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus.

Hausen, den 5. September 1891.

Der Aufsichtsrath. F. P. Heineken.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Gernossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[32753] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Kaufmann zu Bochum ist in den Listen der beim Amtsgericht hierselbst und bei der Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. Bochum, den 3. September 1891. Königliches Amtsgericht.

[32752] Bekanntmachung. 1“ Der Rechtsanwalt, Königliche Justizrath August Ernst hier ist in der Rechtsanwaltsliste des unter⸗ zeichneten Gerichts heut gelöscht worden. Brieg, den 2. September 1891. 8 Königliches Landgericht. 8. Brandt. 8

89 Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Herr Friedrich Moritz Ranisch in Wurzen seine Zulassung als Rechts⸗ anwalt beim unterzeichneten Amtsgericht cnfgegehen

[32751]

Fhat, ist dessen Löschung in der hiesigen Anw sam heutigen Tage erfolgt.

Wurzen, am 4. September 1891. Königliches Amtsgericht das. Reichenbach.

9) Bank⸗Ausweise.

1275l Mecklenburgische

Bank in Schwerin i. M. Status ultimo Angust 1891. Activa.

Kassenbestand und Bankguthaben. 2 629 099,62 WV e6**“ 106 936,02 Unterpfand und

Darlehen gegen Unt, Conto⸗Corrent⸗Debitoren 4 921 786,72

Eigene Effecten und Consortial⸗ etheiliguneen 485 643,02 Nicht eingeforderte 60 % des Actien⸗ Capitals 3 000 000,— 145 234,59 87 265,97

Bankgebäude. 11 345 965,94 . 5 000 000,—

6 034 450,— 49 777,22 20 000,—

241 738,72

N 575 965,94

Passiva. Actien⸗Capital .. .

Depositen⸗Gelder: EE“ Sparbücher ꝛc.. Reservefonds. . . . ... Dividenden⸗Reservefonds. Diverse Creditoren.

[32855]

Bank des Berliner Kassen⸗ Vereins am 31. August 1891. Activa.

1) Metall⸗ und Papiergeld, Gut⸗ haben bei der Reichsbank ꝛc. 3) Wechselbestände ꝛc.. 1 21,101,215. 3) Lombardbestände.. 5,389,200. 4) Grundstück 1,945,000.

Giro⸗Guthaben ꝛc.. 49,048,929. ☛—————ÿÿõ WZZ

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [32856]

Warschau⸗ Terespoler Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft.

Unter Hinweis auf §. 34 unserer Statuten laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur Außerordentlichen Generalversammlung auf

28. September den 10. Oktober I. J., 10 Uhr Morgens,

30,963,514.

Passiva.

im Lokale der Kanfmanns⸗Ressource in Warschan, Senatoren⸗Straße Nr. 471 d, ein. Der Versammlung wird zur Beschlußnahme

„die Emission einer nachträglichen Serie von

Obligationen im Betrage von ungefähr

7000 000 Rbl., die der Regierung zur Ver⸗

fügung gestellt sein und deren Preis vom

Finanz⸗Minister bestimmt werden soll“ vorgelegt.

Behufs Betheiligung an dieser Außerordentlichen Generalbersammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spätestens 13./25. Septem⸗ ber c., um 3 Uhr Nachmittags, und zwar mindestens 20 Stück zu hinterlegen:

in Warschau: in der Kasse der Gesellschaft, Mazowiecka⸗Straße Nr. 22,

in St. Peterburg: bei der Warschauer Commerzbank Filiale, St. Petersburg,

in Berlin: bei der Mitteldentschen Kredit⸗ bank, bei der Diskonto⸗Gesellschaft und dem Bankhause Mendelssohn & Cie.

Den Aktien ist ein von den Herren Aktionären unterzeichnetes in zwei gleichlautenden Exemplaren ausgefertigtes Nummernverzeichniß beizufügen.

Quittungen über in der Kasse der Gesellschaft in Gewahrsam befindliche Aktien, sowie Bescheini⸗ gungen der Warschauer Abtheilung der Reichs⸗ bank und der Warschauner Kommerzbank über bei denselben vor dem 13./25. September c. depo⸗ nirte Aktien, in dem oben angegebenen Betrage, von mindestens 20 Stück, gewähren ebenfalls ein Recht zur Betheiligung an der Generalversammlung.

Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine Privatvollmacht, jedoch kann die Vertretung nur einem, an der Generalversammlung selbsttheil⸗ nehmenden Aktionär übertragen werden.

Spätestens acht Tage nach stattgehabter Generalversammlung werden den Herren Aktionären die von ihnen hinterlegten Aktien an derselben Stelle, wo sie deponirt waren, zurückerstattet

werden. 31 b 12 . Auguf 8 Warschau, den 5. Seplember 1891.

Der Verwaltungsrath.

[23001]1 F Krankenstühle für Zimmeru. Strasse. Universal- und Grossvaterstühle, g Tragstühle, Kranken- Bett-Tische, Kopfkeil- F kissen, in 21 Lagen bis sitzend stellbar, für Asthma-, Herz-, 2 8 Brust-Kranke, 2. Wöchnerinnen und Gesunde, die gern hoch schlafen, von M. 11.— an. Pr.-Ct. grat. Aug. Spangenber Krankenmöbelfabrik, Berlin S0., Schmidstrasse K

Krankenmöbel jed. Art zur Miethe.

1827568 Dette Publique Ottomane Consolidée. Revenus LConcédés par LIradé impérial du 8/20 Décembre 1881.

10 e Exercice

Mois de Inillet 1891.

Recettes nettes des frais d'admi- nistration provinciale

Frais payés par la direc- tion génér.

Recettes nettes des frais d'administration provinciale et centrale 1

Piastres Piastres

Total des mois pré- cédents

Total au 31 Juillet 1891

Liv. Turq.

Piastres [Liv. Turq.

Tabac, (recouvrement d'arriérés) Sel. Timbre Spiritueux Pêécherie.. - Soie12 Redevance de la Régie des TPabaes de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixation par Liv. T. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs Excédent Revenus Chypre, remplace par Liv. T. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur Douane . . . Redevance Roumélie- Orientale. . . Droits sur Tumbéky en traites sur Douane. Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bul- garie et de la Grèce

9 214 191

ontributions

C

VI

ations diverses

Assign

Liv. Turq.

408 720

320 782 N

Total . . [10 419 217

Int. encaissés sur fonds

disponibles... .

Agio sur conversion de monnaie..

230 420 95

782 998 54 882 734

+ 237 ,35]9—* 293,01

Total Général .10 419 217 230 420

883 027 17

95110 188 797 04] 99 791 281 783235,89

sommes versées à valoir sur les obligations 4 % prévues

par la Convention du 18/30 Avril 1891 ..

Sommes transmises en Europe et payées pour le service

de la Dette consolidée

Traitements et frais générauxz du Conseil d'Administration Déposé à la Banque Impériale Ottomane, en or effectif et

comptes divers. id. id. id. iad. id. id. 1 X compris redevance de mai.

Constantinople, le 6/18 Aodt 1881.

en monnaies à. convertir En caisse à 1'Administration Centrale, en or effectif en monnaies à convertir

Le Président. (signé:) G. Aubaret.

Livres Turques

Livres

Piastres Turques

795 004 30

12 21632 42 380 28

33 341/15

85,12 883 027

3 421 344 55 8 486/92

Pour le Conseil d'Administration: 8 Le Conseiller délégué. (Signe): O. Hamdy.

genannten die

21.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

5. R. 6694. Einrichtung an Förder⸗ und Auf⸗ zug⸗Maschinen zur selbstthätigen Bremsung und Dampfabsperrung beim Ueberwinden des Förder⸗ gestelles. Johannes Römer in Zwickau in Sachsen, Reichsstraße 13.

10. L. 6313. Koksofen. Karwin

13. K. 8775. Kröpfung der Enden von Wasser⸗ röhren, welche einen Feuerraum einschließen. Hermann Ketzer in Hochfeld bei Duisburg, Kre⸗ felderstraße 67.

M. 8202. Stützung selbstthätig schließender Ventile an Wasserstandszeigern durch eine Kette. A. Mehlhorn in Dietrichsdorf bei Kiel, Werftstr. 104.

14. Sch. 7309. Anlaß⸗Ventil für Verbund⸗ u“ Karl Schubert in Olbers⸗

orf.

15. P. 5083. Papierfalzapparat, Zusatz zum Patente Nr. 57 724. Firma Preuße & Co. in Leipzig, Hospitalstr. 21.

9 T. 3155. Verfahren zur Herstellung von farbigen Gelatinebildern. F. Thuringer in Nürnberg, Gibitzenhof Str. 1.

C. 3489. Verfahren zur Herstellung von

Glühkörpern für elektrische Lampen. James Clegg in London, Victoria Street, Connaught Mansions; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

G. 6606. Elektrische Bogenlampe. Bruno Gerhardt in Leipzig, Moltkestr. 19 I. P. 4984. Verfahren bei der Herstellung isolirfähiger harter Körper. Richard Pape in Berlin S0., Oranienstr. 183.

22. B. 11 246. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung künstlichen Indigos; II. Zusatz zum Patente Nr. 54 626. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a /Rh.

30. N. 2446. Elektrode zur elektro⸗therapeu⸗ tischen Behandlung. Hans Näser und Eduard Kottlarzig in Freiberg, Sachsen, Humboldt⸗ straße 64 bezw. Weingasse 9II.

Sch. 7485. Sperrkanüle für Injektions⸗ zwecke, C Schievekamp in Arnhem, Holland, Vyselstraat Nr. 20; Vertreter: R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.

35. Sch. 7000. Krahn mit einer Vorrichtung zum Abwägen der Last und zur Regulirung der Betriebskraft. Rud. Schaeffer in Kassel, Seilerweg Nr. 7.

36. A. 2761. Regelungsvorrichtung für Nieder⸗ druck⸗Dampfheizungen. Ernst Angrick in Berlin 80., Muskauerstr. 28.

C. 3800. Heizvorrichtung unter Verwen⸗ dung der in den Schornstein abziehenden Ver⸗ brennungsgase oder der erwärmten Luft. Josef Cach in Raudnitz, Böhmen; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

H. 11 097. Dampfkoch⸗ und Bratherd. Brüder Hoschek in Prag, Böhmen, Heuwags⸗ platz 8; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2 II. 8

5 L. 6886. Kessel für Warmwasserheizung mit mehreren Feuerungen. Lucien Linden in Brüssel, 24 rue de l'Evéque; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

37. G. 6917. Regenabflußrohr. David Grove, Königlicher Hoflieferant in Berlin SW., Friedrichstr. 24.

K. 8854. Falzziegel. Carl Kroh in Solingen Kullerstraße.

R. 6521. Lüftungsfenster. Carl Rein⸗ hardt in Berlin N., Badstraße Nr. 65.

39. C. 3676. Verfahren der Vorbereitung von Celluloid⸗, Horn⸗ oder Elfenbeinflächen für den

arbendruckk. Arthur Alain Constant de

oötlogon in Paris, Boulevard de Stras⸗ bourg 23; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25

G. 6621. Entschwefelungsverfahren für vulkanisirten Gummi, Guttapercha und dergl. Alfred Francis Bilderbeck Gomess in 24a Alfred Place West South, Kensington, London W; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

46. G. 6902. Steuerung zum Oeffnen des Aus⸗ laßventils von Viertactgasmaschinen. Firma Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233.

47. B. 11 410. Elektrischer Ausrücker mit C. Feder und Kerbgesperre. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗ Actiengesellschaft in Dessau.

B. 11 915. Oelkanne zum Schmieren von Maschinentheilen. Gottfried Bachofner in

wittau, Mähren, Platz Nr. 87; Vertreter:

ichard Lüders in Görlitz.

C. 3717. Riemscheiben und Räder mit Kranz und Speichen aus gebogenem Holz.

Dr Raymond Combret in Wien, Maximilian⸗ straße 13; Vertreter: Rebert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer Str. 43.

D. 4777. Zweitheilige gleichseitige Schlauch⸗ uppelung mit Haken, eingekerbten Anzugs⸗

aͤchen und eingelassenen Dichtungsringen.

32, bezogen werden.

Karl Lares in

Dritte Beilage

Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Montag,

gen

den 7. September

Staats⸗Anzeiger. 1891.

——

Bekanntmachungen aus den

che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗

Friedrich Dengel in Mediasch, Ungarn; Ver⸗ treter: J. Jessen i. F. Capitaine & v. Hert⸗ ling, in Berlin NW., Luisenstr. 35.

Klasse.

47. D. 4819. Druckminderer mit Ventil⸗ und Federhebel, Regelungs⸗ und Abschlußfeder. Jobh. Gabriel Dietzmann in Leipzig⸗Reudnitz.

E. 3003. Plattenverbindung mit längs⸗ federndem Bolzen. Heinr. Ehrhardt in Düsseldorf „E. 3175. Metall⸗Stopfbüchsenpackung mit inneren und äußeren Hohlräumen von Tförmigem Querschnitte August Enking in Altenberge b. Münster i. W.

H. 9468. Dampfdruckminderventil mit Dampfbelastung. Hübner & Mayer in Wien V., Luftgasse 3 und 5; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

H. 11 037. Lager mit excentrisch einstell⸗ barem cylindrischen Träger. Friedr. Hey in Straßburg i. E.

K. 8614. Durch Kesseldruckwasser wirkende zwei⸗ oder mebrtheilige Schmiervorrichtung mit gleichmäßiger Oelvertheilung. Heinrich Keßler in Oberlahnstein a. Rh

K. 8880. Federnder Kolbenring mit in Querschnitt und Ansicht förmiger Stoßfuge. Wilhelm Klein in Köln⸗Nippes.

L. 6670. Mit Druckwindkessel versehenes Druckminderventil für tropfbare Flüssigkeiten. Ludwig Luckhardt in Kassel.

2. 6799. Stemmring mit Prüfungsrillen für Flanschenverbindungen. H. Lambion in Halle a/S., Südstraße 6.

M. 7768. Schmiervorrichtung mit Doppel⸗ sitzventil für hin⸗ und herbewegte Maschinentheile. Joseph Meuse in La Bastide⸗Bordeaux, Gironde, Frankreich; Vertreter: Otto Sack in Leipzig.

M. 8048. Gekrümmte Schmierbüchse für Losscheiben. Edward Clarence Miller in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

P. 5230. Riemen⸗Ausrück und Umsteuer⸗ vorrichtung mit Curven⸗, Schub⸗ und Sperr⸗ werk. Johann Wilhelm Pick in Charlotten⸗ burg, Berlinerstr. 151.

R. 6637. Fettschmierbüchse mit pendelnder Klappe für hin⸗ und hergehende Maschinentheile. Roeßler & Baumbach in Frankfurt a./ M.

S. 5950. Rollhebelführung für Kreuzköpfe. Christopher Garrett Smith in Magdebarg Buckau, Kloster Bergestr. 3 I. r.

St. 2805. Neuerung an Absperrschiebern; Zusatz zum Patente Nr. 54 171. Ernst Storch in Breslau, Schuhbrücke 33.

T. 3067. Kolben mit hohlkegelförmigen Liderringen und axial verschieb⸗ und feststellbaren Federringen. M. Thesing in Rheine g. d. Ems.

W. 7587. Schmierpumpe mit Doppel⸗ kolben. C. A. Windmüller in Chemnitz, Schillerstraße 40II.

62. W. 7613. Neuerung bei der Gewinnung von Salz aus Soole. Reginald Coates Wilson in Liverpool, 15 Water Street; Ver⸗ treter: & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.

65. S. 5707. Reactionspropeller. James Simpson in Liverpool, Rumford Place, Graf⸗ schaft Lancaster; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I.

68. E. 3077. Thürschließer mit Hemmvorrichtung. Bruno Eberth in Berlin NO, Elisabeth⸗ straße 45.

K. 8558. Vorhängeschloß. Ernst Küp⸗ persbusch in Velbert, Rheinland.

M. 7745. Zweiseitige Verschlußvorrichtung für Stallthüren. Maschinenban Actien⸗ Gesellschaft vorm. Beck & Henckel in Kassel.

P. 5015. Geldschranksicherung mittels Gas⸗ füllung. John James Edward Henry Payne in Springfield, Grafsch. Sangamon, Staat. Illinois, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co in Berlin SW., Köntggrätzerstr. 101.

S. 5826. Vorrichtung zum Zurückschlagen des Thürvorhanges beim Zurückschlagen der Thür. Johann Seiler in Karlsruhe, Baden.

69. D. 4582. Zusammenschiebbare Lanze. Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmann⸗ u. in Berlin NW., Pariserplatz Nr. 6.

W. 7818. Scheere mit gelenkigem Hand⸗ griff. Weber & Westphal in Hamburg⸗ Hohenfeld.

72. C. 3723. Bewickelungshülse für Wisch⸗ stricke zum Reinigen von Feuerwaffen; Zusatz zum Patente Nr. 57 142. Carl Cartheuser und Baron Clemens von Trott zu Solz in Berlin und Jacob Katz in Kassel.

76. B. 11 777. Fließ⸗ und Spinnkrempel mit mechanischer Wickelbandzerreißvorrichtung. J. C. Bohle in Werdau i./ Sachsen.

81. L. 6634. Zusammenlegbare Kiste. Max Lauckner in Wittgensdorf, Sachsen,

87. R. 6727. Vorrichtung zum Reinigen von Siebblechen. Ernst Raßmus in Blanken⸗ burg a./Harz. 8 8

89. .11 666. Krystallisations⸗Verfahren für Zucker nebst Neuerungen an Schleudermaschinen. Carl Bögel in Brieg, Rez.⸗Bez. Breslau, Neuhäuserstr. 10. 17”

M. 8028. Vorrichtung zur Beseitigung des Schaumes auf schäumenden Flüssigkeiten. Ernest Mik in Saaz, Böhmen; Vertreter:

andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, übe tente, se, Tarif⸗ Fahrplan⸗A” en de s Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem ebrß g ssenschafts⸗, Jeich uster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fabrplan⸗Aenderungen der deutschen

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu

8

Deutsche Reich. .

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

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C. Fehlert & G. Loubier

Dorotheenstr. 32

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

Klasse.

22. F. 4962. Verfahren zur Darstellung in Wasser leicht löslicher Induline der Naphtalin⸗ reihe. Vom 20. April 1891.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P.⸗R. Nr. 59 191 und 59 215 bis 59 288.

Klasse.

4. Nr. 59 252. Dochtführung für Petroleum⸗ rundbrenner. A. Mager in Berlin 80., Köpnickerstr. 114. Vom 5. Oktober 1890 ab.

5. Nr. 59 224. Gesteinsbohrmaschine mit drehendem Bohrer. A. Steenaerts in Aachen, Victoriastr. 49. Vom 16. Dezember 1890 ab.

6. Nr. 59 228. Verfabren zur Darstellung von Natriumnitrit aus Natronsalpeter mitttelst Schwefelbleies. Bertsch & Harmsen in Hamburg Vom 8. März 1891 ab.

8. Nr. 59 215. Waarenleg⸗ und Meßmaschine. F. Anspitzer in Wien VI., Engel⸗Gasse 10; Vertreter: F. Schotte, Geheimer Rechnungsrath a. D., in Berlin SW., Großbeerenstr. 27a. Vom 29. August 1889 ab.

Nr. 59 243. Walzendruckmaschine für Zeuge. S. Orbach in Königinhof, Böhmen; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 10. Februar 1891 ab.

10. Nr. 59 237. Apparat zur Reinigung und Karbonisirung von Torf. J. F. F. Challeton in Montanger; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32,. Vom 19. Oktober 1890 ab.

12. Nr. 59 222. Verfahren zur Darstellung von Dinitrosopiperazin und Benutzung desselben zur Gewinnung von Piperazin. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 7. Dezember 1890 ab.

Nr. 59 225. Verfahren zur Konservirung von Blüthen und anderen zarten Pflanzentheilen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 755. Professor Dr. E. Pfitzer in Heidelberg. Vom 16. Januar 1891 ab.

Nr. 59 229. Auslauge⸗ und Löseapparat. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln a. Rh. Vom 1 April 1891 ab.

Nr. 59 241. Verfahren zur Darstellung von Diamid⸗ (Hydrazin⸗) Hydrat bezw. dessen Salzen. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 6. Januar 1891 ab.

15. Nr. 59 287. Stempelapparat. Th. H. Alexander in Washington, D. C., 607 Seventh Street, V. St. A.; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 25. März

1891 ab.

Nr. 59 288. Verstellbarer Formatsteg für Buchdruckereizwecke. F. Hölzle und C. Spranger in München. Vom 21. April 1891 ab.

19. Nr. 59 191. Kehrichtwagen. Allgemeine Oesterreichische Transport Gesellschaft in Wien 1., Krogerstr. 17; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. Vom 7. Fe⸗ bruar 1891 ab.

20. Nr. 59 219. Elektrische Beförderungsanlage. J. E. Maynadier, Rechtsanwalt in Taunton, Massach., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 9. April 1890 ab.

Nr. 59 223. Stationsmelder mit selbst⸗ thätigem Preßluftbetrieb. A. F. Martens in Hamburg, Eimsbüttel, Parkallee 20. Vom 11. Dezember 1890 ab.

Nr. 59 226. Selbstthätig einstellbare Schleppweiche. Orenstein & Koppel in Berlin SW., Tempelhofer Ufer 24. Vom

18. Januar 1891 ab. 8

21. Nr. 59 236. Neuerung an elektrischen Bogenlampen. W. D. Graves in Cleve⸗ land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden. Vom 10. September 1890 ab.

Nr. 59 276. Vorrichtung zur selbstthätigen Gebührenerhebung bei Fernsprechstellen. Aktiengesellschaft Mix & Genest in Ber⸗ lin SW., Neuenburgerstr. 14 a4. Vom 3. März

1891 ab.

Nr. 59 278. Bewegliche Blitzableitungs⸗

vorrichtung für Telegraphen. G. Buchner,

Königl. Telegraphen⸗Expeditor in Augsburg.

Vom 12. März 1891 ab Nr. 59 285. Anordnung elektrischer Ma⸗

schinen zur Messung mechanischer Kraft. E.

H. Geist in Treis, Mosel, Bahnstation Carden.

Vom 17. Dezember 1890 ab.

22. Nr. 59 216. Verfahren zur Darstellung rother Disazofarbstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 54 084. Leopold Cassella &. Co. in Frankfurt a. M. Vom 4. September 1889 ab.

Nr. 59 217. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Hydrazinfarbstoffe aus Diory⸗ weinsäure; Zusatz zum Patent Nr. 58 069. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 7. Januar 1890 ab.

in Berlin NW.,

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

30 ₰.

Klasse.

22. Nr. 59 220. Verfahren zur Darstellung von nitrirtem Fuchsin und Methylviolett Société anonyme des Matieres colo- rantes et produits chimiques de St. Denis in Paris; Vertreter: J Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 30. April 1890 ab.

Nr. 59 244. Dichtungsmittel aus Stein⸗

kohlentheer und Knochenkohle. A. Eiseler in Charkow, Rußland; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 15. Februar 1891 ab. Nr. 59 247. Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen naphtalinhaltigen Indulins; Fale zum Patente Nr. 56 112. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 27. Februar 1891 ab.

Nr. 59 268. Verfahren zur Darstellung von Nitroso⸗(2— 6)⸗Dioxynaphtalin; Zusatz zum Patente Nr. 53 915. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 19. April 1890 ab.

24. Nr. 59 263. Roststäbe. Ch. Tilloy in Lille, Frankreich; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a Vom 14. August 1890 ab.

26. Nr. 59 258. Undichtigkeitsprüfer für Gas⸗ leitungen. F. Nungesser in Berlin S., Dresdenerstr. 33. Vom 11. April 1891 ab

Nr. 59 260. Entlademulde für Gas⸗ retorten. Duisburger Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft vorm. Bechem & Keetman in Duisburg. Vom 18. April 1891 ab.

Nr. 59 273. Brenner für Regenerativgas⸗ lampen. Th. C J. Thomas in London, Finsbury Park, Carlton Road Nr. 5; Ver⸗ treter: C Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotbeenstr. 32. Vom 14 Januar 1891 ab.

Nr. 59 274. Gasgluͤhlicht⸗Lampe. Ch. Clamond in Paris, 15 Rue Picot; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr 78. Vom 15. Januar 1891 ab.

31. Nr. 59265. Verfahren zum Gießen von Blöcken. W. R. Hinsdale in 800 Broad⸗ street, Newark, New⸗Jersey; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. Vom 7. Januar 1891 ab.

35. Nr. 59 238. Abstreicher für Becherwerke mit bemessener Fördermenge. Schütze in Berlin NW., Alt⸗Moabit 55/56 und R. Dralle in Stralau b. Berlin, Docfstraße. Vom 28. Okto⸗ ber 1890 ab.

Nr. 59 239. Vorrichtung zum Umsteuern der Laufkatze für andauernd in einer Richtung betriebene Hängebahnen. Krumm in Koblenz, Glacisweg A9. Vom 2. Dezember 1890 ab.

Nr. 59 248. Selbstthätige Sperrkurbel für Hebezeuge. M. Wahl in Bielefeld, Markt⸗ straße 27/2. Vom 29. März 1891 ab.

38. Nr. 59 221. Verfahren zum Eindrücken von Verzierungen in Holz. J. Spear in Nürn⸗ berg. Vom 28. November 1890 ab.

Nr. 59 235. Maschine zum Verzieren und Kehlen von Holz. Ch. L. Goehring in Allegheny, Staat Pennsylv., V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101. Vom 27. August 1890 ab.

Nr. 59 254. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern; Zusatz zum Patente Nr. 56 337. G. Granobs in Brom⸗ berg. Vom 23. Dezember 1890 ab.

Nr. 59 255. Maschine zum Schneiden von Korkstreifen. J. E. Howard in London, 73 Minories, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 12. Februar 1891 ab.

Nr. 59 256. Schutzvorrichtung für Kork⸗ schneidemaschinen, welche mit Hohlmessern arbeiten. H E. R. Naehrieg in Hamburg. Vom 13 März 1891 ab. .

Nr. 59 261. Verfahren zur Herstellung marmorirter, gemaserter und buntgemusterter Holzflaäͤchen. K. Vogt in Berlin 8S0., Wrangelstr. 14. Vom 21. April 1891 ab.

40. Nr. 59 232. Verfahren zum Ausglüben von Kupfer und Kupferlegirungen. G. W. Cummins in Vienna, Grafsch. Warren, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 43. Vom 10. Juni 1890 ab. .

Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. M. A. Bro⸗ gowski in St. Petersburg, Wosznesensky Prospekt Nr. 37; Vertreter: C. von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 13. De- zember 1890 ab. 8 88

42. Nr. 59 269. Auf Widerstandsmessung be⸗

ruhender elektrischer Entfernungsmesser; Zusatz. zum Patente Nr. 47 747. B. A. Fiske, Lieutenant der Nordamerikanischen Marine, in New⸗Bork, 32 Park Place; Vertretar: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 23. April 1890 ab.

47. Nr. 59 266. Rohrverbindung mit kugel⸗ förmigen Zwischenlagen. Haniel & Lueg in Düsseldorf⸗Grafenberg. Vom 23. März 1889 ab.

49. Nr. 59 275. Maschine zur Herstellung der Oesen an Haupttragfiderblättern für Cisenbahn⸗ wagen u. dergl. J. B. Hainaut in Molen beek, St. Jean dei Brüssel, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Komwissionsrath,